Die Erfindung betrifft ein Öffnungs- und Schließsystem für ein Möbel, das wenigstens ein bewegliches Möbelteil aufweist und einen Bewegungsbeschlag. Das Öffnungs- und Schließsystem umfasst eine Ausstoßvorrichtung mit einem spannbaren mechanischen Kraftspeicher und einer Spannvorrichtung zum Auf- laden des mechanischen Kraftspeichers, wobei die Spannvorrichtung über einen elektrischen Energiespeicher mit Energie versorgt wird. Die Ausstoßvorrichtung ist dazu eingerichtet, bei einer Entriegelung des mechanischen Kraftspeichers das bewegliche Möbelteil in eine teilgeöffnete Stellung zu bewegen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Betriebsverfahren für ein derartiges Öff- nungs- und Schließsystem.

Bei Möbeln, insbesondere mit schwenkbar angelenkten Türen als bewegbare Möbelteile sind sogenannten Push-To-Open-Einrichtungen bekannt, mit denen die Tür auch ohne einen an der Tür montierten Griff oder eine Griffmulde erfol- gen kann. Zum Öffnen wird die Tür aus ihrer geschlossenen Ruhelage weiter in Richtung des Möbelkorpus gedrückt, woraufhin ein Ausstoßelement, beispielsweise ein Stößel, ausfährt und die Tür zumindest so weit aufdrückt, dass sie zum Öffnen hintergriffen werden kann. Zum Schließen der Tür wird diese gegen die Kraft des Ausstoßelements geschlossen, wodurch der Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung wieder gespannt wird. In der Regel ist eine Verriegelungsmechanik mit Herzkurve als Steuerkurve vorgesehen, die das Ausstoßelement in der gespannten Stellung hält, bis ein erneutes Andrücken der Tür an den Möbelkorpus erfolgt. Aus der Druckschrift AT 413 933 B ist eine Ausstoßvorrichtung für Möbel bekannt, bei der ein Stößel als Ausstoßelement federkraftbeaufschlagt zum Aufstoßen des bewegbaren Möbelteils dient. Zusätzlich ist eine elektrische Antriebseinheit vorgesehen, die nach dem Aufstoßen des bewegbaren Möbelteils den Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung wieder spannt und somit das Aus- Stoßelement einfährt. Dieses ermöglicht einen für den Benutzer bequemeren Schließvorgang des Möbelteils, beispielsweise der Möbeltür, da der Kraftaufwand für das Spannen des Kraftspeichers der Ausstoßvorrichtung entfällt. Bei einer derartigen Anordnung kann der Ausstoßer auch mit einer Selbsteinzugsvorrichtung kombiniert werden, durch die der Schließvorgang des Möbelteils noch komfortabler gestaltet wird und ein sicheres Einnehmen der geschlossenen Position erzielt wird.

Zur Steuerung der Antriebseinheit ist gemäß der Druckschrift AT 413 933 B ein Sensor vorgesehen, der eine Bewegung des bewegbaren Möbelteils durch den Benutzer registriert. Gemäß der Druckschrift wird der Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung durch die Antriebseinheit in der geladenen Position verriegelt. Nach Detektion der Bewegung des Möbelteils durch den Benutzer löst die Antriebseinheit zunächst die Verriegelung, so dass sich der Kraftspeicher ent- spannt und das Möbelteil bewegt und zieht das Ausstoßelement unter Aufladen des Kraftspeichers in die eingefahrene Stellung zurück.

Nachteilig an dem vorbekannten System ist, dass ein Schließvorgang in jedem Fall manuell durchgeführt werden muss. Insbesondere wenn eine Auslösung der Ausstoßvorrichtung unbeabsichtigt durch den Benutzer erfolgt ist, besteht die Gefahr, dass die Tür in der teilgeöffneten Stellung verbleibt, bis sie vom Benutzer wieder geschlossen wird. Insbesondere bei einem Haushaltsgerät wie einem Kühlschrank oder einem Gefrierschrank, das im Rahmen der Anmeldung als ein Möbel angesehen wird, wäre es wünschenswert, wenn nach einer un- beabsichtigten Auslösung des Ausstoßmechanismus sich die Tür als bewegtes Möbelteil wieder automatisch in die geschlossene Stellung bewegen würde.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Öffnungs- und Schließsystem der eingangs genannten Art und ein Betriebsverfahren für ein solches Öffnungs- und Schließsystem zu schaffen, bei denen nach einer unbeabsichtigten Auslösung der Ausstoßvorrichtung das bewegbare Möbelteil automatisch wieder in die geschlossene Stellung bewegt wird.

Diese Aufgabe wird durch ein Öffnungs- und Schließsystem bzw. ein Betriebs- verfahren mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Ein erfindungsgemäßes Öffnungs- und Schließsystem der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass der Bewegungsbeschlag eine Einzugsvorrichtung und eine Dämpfvorrichtung aufweist, die dazu vorgesehen ist, das bewegliche Möbelteil aus einer teilgeöffneten Stellung, die innerhalb eines vorgegebenen Wirkungsbereichs liegt, gedämpft in eine geschlossene Stellung zu bewegen. Dabei liegt die durch die Ausstoßvorrichtung erzielte teilgeöffnete Stellung des beweglichen Möbelteils innerhalb des vorgegebenen Wirkungsbereichs der Einzugsvorrichtung liegt.

Auf diese Weise wird erreicht, dass beim Einzug des Ausstoßelements der Ausstoßvorrichtung das bewegbare Möbelteil, z.B. eine Tür oder ein Schubelement, von der Einzugsvorrichtung wieder in die geschlossene Position bewegt wird. Beim Zurückziehen des Ausstoßelements wird somit auch nach einem unbeabsichtigten Auslösen der Ausstoßvorrichtung ein automatisches Schließen erzielt. Dabei sind die auf das Möbelteil wirkenden Kräfte des Kraft- Speichers der Ausstoßvorrichtung und der Einzugsvorrichtung so gewählt, dass die Ausstoßvorrichtung das Möbelteil gegen die Kraft der Einzugsvorrichtung öffnen und - solange das Ausstoßelement nicht durch die Spannvorrichtung zurückgezogen wird - auch offenhalten kann. Wie eingangs erwähnt, sind im Rahmen der Anmeldung Haushaltsgeräte wie z.B. Kühl- oder Gefrierschränke als Möbel anzusehen, bei denen das erfindungsgemäße Öffnungs- und

Schließsystem eingesetzt werden kann.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Öffnungs- und Schließsystems weist die Ausstoßvorrichtung einen linear verschiebbaren Stößel als Ausstoßelement für das bewegbare Möbelteil auf. Bevorzugt ist eine Feder als mechanischer Kraftspeicher vorgesehen. Weiter bevorzugt ist eine Herzkurvensteuerung vorgesehen, um den Stößel in einer eingefahrenen Ruheposition bei gespannter Feder zu verriegeln und nach mechanischem Eindrücken über die Ruheposition hinaus freizugeben. Auf diese Weise ist die Ausstoßvorrichtung vollständig mechanisch bedienbar. Das automatische Spannen der Feder durch die

Spannvorrichtung stellt eine Komfortfunktion dar, ist jedoch keine Voraussetzung für die Push-To-Open Funktionalität. Somit bleibt das Öffnungs- und Schließsystem auch bei einer Fehlfunktion elektrischer Komponenten des Systems oder bei einem entladenen Energiespeicher benutzbar. Als Energiespei- eher können bevorzugt Batterien, z.B. Einwegbatterien oder auch wiederauf- ladbare Batterien, eingesetzt werden. Der durch die Batterien gebildete Energiespeicher stellt eine Nennspannung von 0,8 V (Volt) bis 24 V bereit.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Öffnungs- und Schließsys- tems weist die Spannvorrichtung einen Sensor auf, der eine Position des Stößels detektiert. Der Sensor kann eingesetzt werden, um die Spannvorrichtung zu aktivieren. Bevorzugt wird dabei ein Zeitgeber gestartet, der zunächst ohne weitere Aktionen für eine einstellbare oder fest vorgegebene Zeit abläuft. Während dieser Zeit ist dem Benutzer Gelegenheit gegeben, das von der Ausstoß- Vorrichtung aufgedrückte bewegbare Möbelteil zu hintergreifen und vollständig zu öffnen. Die Zeit kann im Bereich von einigen Sekunden bis einigen zehn Sekunden liegen. Nach dem Ablauf dieser Zeit wird dann die Spannvorrichtung aktiviert.

Alternativ kann die Ausstoßvorrichtung einen mechanischen Schieber aufweisen, der vorgespannt über ein Gehäuse der Ausstoßvorrichtung hervorsteht und in einer geschlossenen Stellung des bewegbaren Möbelteils an diesem anliegt, wobei die Ausstoßvorrichtung einen Sensor aufweist, der eine Position des Schiebers detektiert. Bevorzugt ist der mechanische Schieber eine Hülse, die konzentrisch zum Stößel um diesen angeordnet ist.

In beiden Fällen kann der Sensor ein Taster sein, dessen Kontakte z.B. bei geschlossener Stellung des bewegbaren Möbelteils geöffnet sind.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Öffnungs- und Schließsystems weist die Spannvorrichtung der Ausstoßvorrichtung einen elektrischen Motor auf, bevorzugt einen Gleichspannungs-Niederspannungsmotor, mit einem nachgeordneten Getriebe und einer Spindel, wobei eine auf der Spindel angeordnete Spindelmutter in einen Mitnehmer des Stößels eingreift, um diesen in die Ruheposition zu bewegen. Ein derartiger Aufbau ist kompakt und z.B. bei Verwendung von schrägverzahnten Zahnrädern beim Getriebe leise im Betrieb. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung führt die Spannvorrichtung den Spannvorgang nur dann aus, wenn die Spannung des elektrischen Energiespeichers oberhalb einer festgelegten Unterspannungsgrenze von wenigstens 3 V Nennspannung oder einem höheren Wert liegt. Somit ist gewährleistet, dass die Spindelmutter immer in die Ruheposition bewegt werden kann. Vor je- dem Spannvorgang wird die Unterspannungsgrenze überprüft. Wenn die Unterspannungsgrenze unterschritten wird, wird kein weiterer Spannvorgang ausgelöst. Ab diesem Zeitpunkt kann die Batterie gewechselt werden, wobei die Ausstoßvorrichtung auch weiterhin betrieben werden kann. Lediglich der Spannvorgang muss dann von einer Person manuell ausgeführt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung führt die Spannvorrichtung den Spannvorgang nur dann aus, wenn die Spannung des elektrischen Energiespeichers unterhalb einer festgelegten Überspannungsgrenze von maximal 24 V oder einem geringen Wert liegt. Durch diese Maßnahme wird das System gegen Überspannung geschützt.

Vorteilhafterweise ist die Unterspannungsgrenze und die Überspannungsgren- ze so gewählt, dass eine Differenz zwischen den beiden Grenzwerten mindestens 1 ,8 V beträgt.

In einer weiteren Ausgestaltung weist die Ausstoßvorrichtung eine Platine mit einer Steuereinrichtung auf, die einen MikroController und davon angesteuerte Schaltorgane in einer H-Brückenanordnung zur Steuerung des Motors aufweist.

Bevorzugt sind die Schaltorgane der H-Brückenanordnung MOSFETs (metal- oxide semiconductor fields effect transistors) oder IGBTs (insulated gate bipolar transistors) und der MikroController ist in CMOS (complementary metal-oxide semiconductor)-Technik ausgebildet. Auf diese Weise lässt sich ein geringer Ruhestrom und ein hohe Energieeffizienz im Betrieb erreichen, so dass bei Verwendung von handelsüblichen Batterien und einer mittleren Betätigungshäufigkeit von bis zu 20 Ausstoßvorgängen pro Tag eine Batterielebensdauer von bis zu zwei Jahren erreichbar ist. Die Steuereinrichtung weist einen

Schlafmodus auf, wobei in dem Schlafmodus die maximale Ruhestromaufnahme weniger als 200 nA und vorzugsweise weniger als 150 nA beträgt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Öffnungs- und Schließsystems weist die Steuereinrichtung Strommessmittel zur Messung eines Be- triebsstroms des Motors auf. Bevorzugt ist die Steuereinrichtung dazu eingerichtet, eine Endposition der Spindelmutter anhand einer Überschreitung eines vorgegebenen Grenzwertes des gemessenen Motorstroms zu erkennen. Auf diese Weise kann auf einen Sensor zur Endlagenerkennung der Spindelmutter verzichtet werden, was den mechanischen Aufbau der Ausstoßvorrichtung ver- einfacht und Herstellungskosten senkt. Weiter bevorzugt ist dabei der Grenzwert abhängig von einer gemessenen Spannung des elektrischen Energiespeichers, z.B. der Batterien. Es wird so ein sicheres Erkennen der Endposition der Spindelmutter auch bei abnehmendem Ladungszustand der Batterien gewährleistet.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Öffnungs- und Schließsystems ist der Bewegungsbeschlag als ein Scharnier mit einer Einzugsvorrichtung und einer integrierten Dämpfungsvorrichtung ausgeführt. Das Scharnier kann ein sogenanntes Eingelenk-, Viergelenk oder Siebengelenkscharnier mit integrierter Dämpfung sein. Gattungsgemäße Scharniere sind zum Beispiel in der DE 20 201 1 1 03 288 U1 , DE 1 01 21 977 B4, EP 2 1 76 486 B1 oder WO2014/1 1 8320A1 offenbart. Die Dämpfvorrichtung im Scharnier kann einen Zug- oder Druck-Lineardämpfer oder einen Rotationsdämpfer aufweisen. Diese Dämpfer können im Scharniertopf oder im Scharnierarm angeordnet sein.

Vorteilhafterweise weist das Scharnier einen Scharniertopf auf, der türseitig montiert wird, und einen Scharnierarm, der wahlweise direkt oder mittels einer Montageplatte korpusseitig montiert wird. Das Scharnier weist eine Schließfe- der und eine Dämpfvorrichtung auf. Die Schließfeder wirkt hier als Einzugsvorrichtung. Die Dämpfvorrichtung im Scharnier kann einen Zug- oder Druck- Lineardämpfer oder einen Rotationsdämpfer aufweisen. Diese Dämpfer können im Scharniertopf oder im Scharnierarm angeordnet sein. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Scharniers ist der Lineardämpfer schwenkbar im Scharnierarm angeordnet und über Koppelmittel zumindest zeitweise mit wenigstens einem Gelenkarm des Scharniers gekoppelt. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Scharniers sind die Dämpfvorrichtung und die Einzugsvorrichtung des Scharniers während des Schließvorgangs zwischen einem Öffnungswinkel der Tür von mindestens 1 0° und einer geschlossenen Position der Tür wirksam. Das erfindungsgemäße Betriebsverfahren ist für ein Öffnungs- und Schließsystem für ein Möbel eingerichtet, das wenigstens ein bewegbares Möbelteil und ein Scharnier mit einer Einzugsvorrichtung und einer Dämpfvorrichtung aufweist, wobei das Öffnungs- und Schließsystem eine Ausstoßvorrichtung mit einem spannbaren mechanischen Kraftspeicher und einer Spannvorrichtung zum Aufladen des mechanischen Kraftspeichers aufweist, wobei die Spannvorrichtung von einem elektrischen Energiespeicher mit Energie versorgt wird. Das Betriebsverfahren weist die folgenden Schritte auf: Die Ausstoßvorrichtung des Öffnungs- und Schließsystems bewegt das bewegbare Möbelteil nach manuellem Andrücken des bewegbaren Möbelteils mittels eines Ausstoßelements in eine teilgeöffnete Stellung. Nach einer vorgegebenen Zeitspanne lädt die Spannvorrichtung den mechanischen Kraftspeicher auf und zieht dabei das Ausstoßelement ein, wobei während des Einziehens des Ausstoßelements das bewegbare Möbelteil durch die Einzugsvorrichtung des Scharniers und gegen eine Dämpfwirkung der Dämpfvorrichtung in eine geschlossene Position be- wegt wird. Die vorgegebene Zeitspanne gibt dem Benutzer Gelegenheit, das aufgedrückte Möbelteil vollständig zu öffnen. Unterbleibt dieses, wird das Möbelteil durch das Zusammenspiel von Spannvorrichtung und Einzugsvorrichtung automatisch wieder in die geschlossene Position gebracht. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit dem Öffnungs- und Schließsystem beschriebenen Vorteile.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des Betriebsverfahrens ist das Ausstoßelement ein linear bewegbarer Stößel, und die Spannvorrichtung der Ausstoßvorrichtung weist einen elektrischen Motor, bevorzugt einen Gleichspannungs- Niederspannungsmotor, mit einem nachgeordneten Getriebe und einer Spindel auf, wobei eine auf der Spindel angeordnete Spindelmutter in einen Mitnehmer des Stößels eingreifen kann. Dabei wird beim Spannvorgang die Spindelmutter so verfahren, dass der Stößel in eine eingefahrene Position bewegt wird. Anschließend wird die Spindelmutter in die entgegengesetzte Richtung bis in eine Ruheposition verfahren. Bevorzugt ist dabei eine Herzkurvensteuerung vorgesehen, um den Stößel in der eingefahrenen Ruheposition zu verriegeln, wobei die Ruheposition des Stößels zur Verriegelung erreicht wird, während sich die Spindelmutter in Richtung ihrer Ruheposition bewegt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mithilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen :

Fig. 1 a eine isometrische Darstellung eines Möbels mit einer Ausstoß- Vorrichtung;

Fig. 1 b eine Vergrößerung eines Ausschnitts von Fig. 1 a;

Fig. 2, 3 jeweils eine Schnittdarstellung eines Ausschnitts des Möbels aus Fig. 1 a in verschiedenen Betriebsstellungen der Ausstoßvorrichtung;

Fig. 4a, b eine Draufsicht und eine Schrägansicht einer Ausstoßvorrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel in einer Ruhestel- lung;

Fig. 5a, b bis 8a, b

die Ausstoßvorrichtung des ersten Ausführungsbeispiels in verschiedenen Betriebsstellungen ; Fig. 9a, b eine Draufsicht und eine Schrägansicht einer Ausstoßvorrichtung in einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer Ruhestellung; und

Fig. 1 0a, b bis 1 2a, b

die Ausstoßvorrichtung des zweiten Ausführungsbeispiels in verschiedenen Betriebsstellungen. Fig. 1 zeigt in einer isometrischen Ansicht ein Möbel 1 mit einer anmeldungsgemäßen Öffnungs- und Schließvorrichtung. Beispielhaft ist als Möbel 1 hier ein Schrank dargestellt. Das Möbel 1 weist einen Korpus 2 mit Seitenwänden 3 auf. An der in der Figur links dargestellten Seitenwand 3 ist eine Tür als bewegbares Möbelteil 4 (nachfolgend auch als Tür 4 bezeichnet) mit einem hier nicht sichtbaren Bewegungsbeschlag schwenkbar angelenkt. Der hier beispielsweise zwei Scharniere aufweisende Bewegungsbeschlag ist mit einer (Selbst-) Einzugsvorrichtung, bevorzugt mit Dämpfungseinrichtung versehen, so dass die Tür 4 beim Schließvorgang eingezogen wird, sobald ein bestimmter Öffnungswinkel unterschritten wird.

An der gegenüberliegenden Seitenwand 3 ist, wie durch Auslassungen im Korpus 2 und der Tür 4 zu erkennen ist, eine Ausstoßvorrichtung 1 0 montiert. Der Ausschnitt des Möbels 1 mit der Ausstoßvorrichtung 10 ist in Fig. 1 b detaillierter vergrößert dargestellt.

Die Ausstoßvorrichtung 1 0 umfasst ein Gehäuse 1 1 , aus dem ein Stößel 1 2 zum Aufstoßen der Tür 4 ausfahren kann. Konzentrisch zum Stößel 1 2 ist eine Hülse 1 3 angeordnet, die einer Steuerung der Ausstoßvorrichtung 1 0 dient, wie nachfolgend noch detaillierter erläutert wird.

In den Fig. 2 und 3 ist jeweils ein horizontaler Schnitt durch das Möbel 1 und die Ausstoßvorrichtung 1 0 im Bereich der Ausstoßvorrichtung 1 0 wiedergegeben. Die Figuren zeigen zwei unterschiedliche Betriebszustände der Ausstoßvorrichtung 1 0. Fig. 2 zeigt das Möbel 1 mit geschlossener Tür 4, wobei sich die Ausstoßvorrichtung 1 0 in einer Ruhestellung befindet. In diesem Zustand liegt sowohl der Stößel 1 2 (in dieser Fig. 2 nicht sichtbar) als auch die Hülse 1 3 an der inneren Oberfläche der Tür 4 an. Zwischen der Tür 4 und der Seitenwand 3 ist ein Spalt erkennbar, der ein Herandrücken der Tür 4 in Richtung des Möbelkorpus 2 ermöglicht. Diese Bewegung dient der Auslösung der Ausstoßvorrichtung 1 0.

In Fig. 3 ist die Ausstoßvorrichtung 1 0 mit ausgefahrenem Stößel 12 darge- stellt. Der ausgefahrene Stößel 1 2 hat entsprechend die Tür 4 gegen die

Schließkraft der Selbsteinzugsvorrichtung des Bewegungsbeschlags geöffnet. Die in ihrer Bewegung unabhängig vom Stößel 1 2 ebenfalls verschiebbar in der Ausstoßvorrichtung 1 0 gelagerte Hülse 13 ist gegenüber der in Fig. 2 dargestellten Position ebenfalls ausgerückt. Gegenüber dem Stößel 1 2, der eine Öff- nungsbewegung im Bereich von einigen 10 mm vollführt, ist die Hülse 1 3 jedoch nur um wenige Millimeter ausgerückt. Wie nachfolgend detailliert erläutert wird, dient das Ausrücken der Hülse 1 3 dazu, die Position der Tür 4 unabhängig vom Stößel 1 2 zu erfassen. Bewegt durch den Stößel 1 2 ist in der in Fig. 3 dargestellten Betriebsstellung die Tür 4 so weit geöffnet, dass ein Benutzer bequem die Tür 4 hintergreifen und vollständig öffnen kann. Dabei ist der Öffnungswinkel der Tür 4 durch die Geometrie der Tür 4, der Positionierung der Ausstoßvorrichtung 1 0 und dem Hub des Stößels 12 so gewählt, dass er sich noch innerhalb des Winkelbe- reichs befindet, in dem die Selbsteinzugsvorrichtung des Bewegungsbeschlags aktiv ist. Entsprechend liegt die Tür 4 mit der von der Einzugsvorrichtung aufgebrachten Kraft am Stößel 12 an, wodurch ein unkontrolliertes Aufschwenken der Tür 4 nach dem Ausstoßvorgang verhindert wird. Weiterhin ist auf diese Weise sichergestellt, dass nach einem erfolgten Wiedereinziehen des Stößels 1 2 die Tür 4 - falls sie nicht vom Benutzer geöffnet wurde - wieder von der Einzugsvorrichtung in die geschlossene Stellung gemäß Fig. 2 überführt wird. Somit ist bei unbeabsichtigtem Betätigen der Ausstoßvorrichtung 1 0 ein automatisches Schließen der Tür 4 gewährleistet. In Fig. 4a ist die Ausstoßvorrichtung 1 0 detaillierter in einer Draufsicht dargestellt. Vom Gehäuse 1 1 ist ein Gehäusedeckel entfernt, um Einblick in den inneren Aufbau der Ausstoßvorrichtung 1 0 zu erhalten. Fig. 4b zeigt die Ausstoßvorrichtung 1 0 in der gleichen Betriebsstellung wie Fig. 4a in einer isometrischen Schrägansicht.

Die Ausstoßvorrichtung 1 0 weist ein im Wesentlichen rechteckiges Aufmaß auf. Die dem Benutzer zugewandte Seite, aus der auch der Stößel 1 2 austritt, wird nachfolgend auch als vorderer Bereich der Ausstoßvorrichtung 1 0 bezeichnet. Im gegenüberliegenden hinteren Bereich der Ausstoßvorrichtung 1 0 ist ein Bat- teriefach 14 angeordnet, in das Batterien 140 zur Energieversorgung der Ausstoßvorrichtung 1 0 eingelegt werden können. Die Batterien 140 können Einwegbatterien oder auch wiederaufladbare Batterien sein. Ein Stromverbrauch, insbesondere ein Ruhestromverbrauch der Ausstoßvorrichtung 1 0 ist derart minimiert, dass bei einer mittleren Betätigungshäufigkeit von bis zu 20 Ausstoßvorgängen pro Tag eine Batterielebensdauer von bis zu zwei Jahren erreichbar ist.

Im vorderen Bereich der Ausstoßvorrichtung 1 0 ist auf einer der beiden Seiten (in Fig. 4a oberhalb des Stößels 1 2) eine Steuereinrichtung auf einer Platine 1 5 angeordnet. Die Platine 1 5 trägt nicht im Einzelnen dargestellte elektronische Bauelemente zur Steuerung der Ausstoßvorrichtung 10, insbesondere einen MikroController, der zur Erzielung eines geringen Ruhestroms bevorzugt in einer CMOS (complementary metal-oxide semiconductor)-Technik aufgebaut ist. Verbunden mit dem MikroController ist ein Motortreiber, bevorzugt aufgebaut als eine H-Brücke mit Schaltorganen, die einen niedrigen Durchgangswiderstand aufweisen. Dieses können bevorzugt MOSFET-Schaltorgane sein oder IGBT-Schaltorgane sein. Weiter bevorzugt ist in Serie mit dem Motortreiber o- der integriert in den Motortreiber ein Strommessmittel, beispielsweise ein Shunt, integriert, um einen Motorstrom messen zu können.

In einem mittleren Bereich der Ausstoßvorrichtung 10 ist eine Antriebseinheit 1 6 für den Stößel 12 angeordnet. Die Antriebseinheit 1 6 umfasst einen Motor 1 60, bevorzugt einen Niederspannungs-Gleichspannungsmotor, der mit der Steuereinrichtung auf der Platine 1 5 verbunden ist und von dieser angesteuert wird. Dem Motor 1 60 ist ein Getriebe 1 61 nachgeordnet, vorliegend ein Getriebe mit zwei Getriebestufen mit jeweils schrägverzahnten Zahnrädern. Aufgrund der Schrägverzahnung kann eine Untersetzung durch das Getriebe 1 61 bei geringer Geräuschentwicklung erzielt werden. Abtriebsseitig ist das Getriebe 1 61 mit einer Spindel 1 62 gekoppelt, die im Wesentlichen parallel zum Stößel 12 in Längsrichtung des Gehäuses 1 1 angeordnet ist. Auf die Spindel 1 62 ist eine Spindelmutter 1 63 aufgesetzt, die im Gehäuse 1 1 drehfest und in Längsrichtung verschiebbar geführt ist. In der in den Fig. 4a und 4b gezeigten Ruhestellung befindet sich die Spindelmutter 1 63 an einem vorderen Anschlag, d.h. von dem Getriebe 1 61 maximal entfernt. Beim Bewegen der Spindelmutter 1 63 durch Rotation der Spindel 1 62 in entsprechende Richtung wird die Endposition der Spindelmutter 1 63 aufgefunden, indem die Spindelmutter 1 63 gegen einen vom Gehäuse 1 1 gebildeten Anschlag bewegt wird. Durch den mechanischen Anschlag steigt der Strom des Motors 1 60 über einen Grenzwert an, was von der Steuereinrichtung auf der Platine 1 5 detektiert wird, woraufhin der Motor 1 60 in der Endposition der Spindelmutter 1 63 abgeschaltet wird. Der Grenzwert ist dabei bevorzugt abhängig von einer gemessenen Spannung der Batterien 140. Alternativ könnte auch ein Sensor zum Detektieren der Endposition der Spindelmutter 1 63 vorgesehen sein, beispielsweise in Form eines Endschalters.

Der Stößel 1 2 weist einen Schaft 1 20 auf, der in der dargestellten Position des Stößels 1 2 sich im Wesentlichen innerhalb des Gehäuses 1 1 befindet. Mit dem Schaft 1 20 ist der Stößel 1 2 längsverschiebbar im Gehäuse 1 1 geführt. Am vorderen Ende des Schafts 1 20 ragt der Stößel 1 2 mit einem Kopf 1 21 geringfügig über die vordere Fläche des Gehäuses 1 1 hervor. Der Kopf 1 21 kann aus einem gummierten oder anderweitig elastischen Material bestehen, um ein möglichst geräuschloses Anschlagen des Stößels 1 2 an der Tür 4 zu gewährleisten. An der dem Kopf 121 gegenüberliegenden Seite ist der Stößel 1 2 mit einer Herzkurvensteuerung 1 22 gekoppelt. In bekannter Weise ist die Herzkurvensteuerung 1 22 dazu eingerichtet, den Stößel 1 2 im dargestellten eingefahrenen Zustand zu verrasten. In diesem Zustand wird er durch eine in dieser Be- triebsposition des Stößels 1 2 nicht sichtbaren im Inneren des Stößels 1 2 angeordneten Feder vorgespannt. Seitlich am Stößel 1 2 ist ein Mitnehmer 1 23 angeordnet, in den die Spindelmutter 1 63 eingreifen kann und einen ausgefahrenen Stößel 1 2 zurückbewegen kann. Wie bereits im Zusammenhang mit den Fig. 1 a und 1 b erläutert, ist der Stößel 1 2 konzentrisch von einer Hülse 1 3 umgeben. Diese weist im äußeren Bereich einen Ring 1 30 auf, der von einer seitlich angeordneten Führung 1 31 ebenfalls längsverschiebar geführt ist. Im Bereich der Führung 131 ist eine Feder 132 angeordnet, die den Ring 1 30 mit geringer Federkraft aus dem Gehäuse 1 1 herausbewegt. Die Länge des Rings 1 30 liegt im Bereich von einigen Millimetern bis zu einem Zentimeter. Der Bewegungsspielraum der Hülse 1 3 aus dem Gehäuse 1 1 ist zudem auf einige Millimeter beschränkt. Mit einem am Ring 1 30 ausgebildeten oder an der Führung 1 31 ausgebildeten Vorsprung betätigt die Hülse 1 3 den auf der Platine 1 5 angeordneten Mikroschalter 1 50. Die Hülse 1 3 und der Mikroschalter 1 50 sind dabei so positioniert, dass ein Ausfahren der Hülse 1 3 aus dem Gehäuse 1 1 ab einer bestimmten Position der Hülse 1 3 erkannt wird. Verschiedene Betriebsstellungen der Ausstoßvorrichtung 1 0 und verschiedene Betriebspositionen des Stößels 1 2 und des Mitnehmers 1 23 werden nachfolgend anhand der Figuren 5a bis 8a bzw. 5b bis 8b dargestellt. Die Figuren mit dem Index a zeigen die Ausstoßvorrichtung 1 0 jeweils analog zu Fig. 4a in ei- ner Draufsicht, Figuren mit dem Index b entsprechend analog zu Fig. 4b in einer symmetrischen Schrägansicht.

In der Figur 4a kennzeichnet eine erste senkrechte gestrichelte Linie 20 die Ruheposition der vorderen Fläche des Kopfes 1 21 des Stößels 1 2 und auch der Hülse 1 3. In dieser Position befindet sich der Kopf 1 21 bzw. die Hülse 1 3 bei geschlossener Tür 4 gemäß Fig. 1 a bzw. Fig. 2.

Zum Öffnen der Tür 4 wird diese aus der Ruheposition (Linie 20) heraus in Richtung des Möbelkorpus 2 bewegt. Der Bewegungsspielraum für die Tür 4 in Richtung des Korpus 1 ist durch den in Fig. 2 dargestellten Spalt zwischen Tür 4 und Seitenwand 3 gegeben. Er beträgt einige Millimeter (mm), insbesondere etwa 2 mm. Die Position, bis zu der die Tür 4 und damit der Kopf 1 21 des Stößels 1 2 bewegt werden können, ist in der Fig. 4a durch eine zweite gestrichelte Linie 21 dargestellt.

Die Figuren 5a und 5b zeigen die Ausstoßvorrichtung 1 0 nochmals in genau dieser Position (Linie 21 ). Das Eindrücken des Stößels 1 2 in diese Position bedingt ein Lösen der Verriegelung der Herzkurvensteuerung 1 22, so dass der Stößel 1 2 danach beaufschlagt mit der Federkraft der Feder ausfährt und die Tür 4 aufstößt, sobald der Benutzer die Tür 4 dafür nach dem Eindrücken frei gibt.

Die Figuren 6a und 6b zeigen die Ausstoßvorrichtung 1 0 nach dem vollständigen Ausfahren des Stößels 1 2. Die Position des Kopfes 1 21 des vollständig ausgefahrenen Stößels 1 2 ist in der Fig. 6a durch eine gestrichelte Linie 22 gekennzeichnet.

In den Figuren 6a und 6b ist die bereits angesprochene Feder, bezeichnet mit dem Bezugszeichen 1 7, erkennbar. Durch das Aufstoßen der Tür 4 kann sich auch der Ring 1 30 der Hülse 1 3 getrieben durch die Feder 1 32 bis zu einer maximal ausgefahrenen Position bewegen, wodurch der Schalter 1 50 betätigt wird. Das Öffnen der Tür 4 wird somit von dem Schalter 1 50 detektiert, der daraufhin die Steuereinrichtung auf der Platine 1 5 aktiviert. In der Steuereinrichtung wird zunächst ein Zeitgeber gestartet, der zunächst ohne weiter Aktionen für eine einstellbare oder vorgegebene Zeit abläuft. Während dieser Zeit ist dem Benutzer Gelegenheit gegeben, die vom Stößel 12 aufgedrückte Tür 4 zu hintergreifen und vollständig zu öffnen. Die Zeit kann im Bereich von einigen Sekunden bis einigen zehn Sekunden liegen.

Nach dem Ablauf dieser Zeit wird der Motor 1 60 aktiviert und die Spindel 1 62 so rotiert, dass sich die Spindelmutter 1 63 in Richtung des Batteriefachs 14 bewegt. Die Spindelmutter 1 63 greift dabei in den Mitnehmer 1 23 des Stößels 1 2 ein und zieht entsprechend den Stößel 1 2 zurück ins Gehäuse 1 1 , wobei die Feder 17 gespannt wird. Wie in Figuren 7a und 7b ersichtlich ist, verbleibt die Hülse 1 3 in der ausgefahrenen Position, da die Tür 4 noch nicht geschlossen ist. Das Einfahren der Spindel 1 2 erfolgt bis zu einem Zustand, in dem die Feder 1 7 vollständig gespannt ist und die Herzkurvensteuerung 1 22 den Stößel 1 2 arretiert. Auch diese Endstellung des Stößels 1 2 kann wiederum über eine Messung des Betriebsstroms des Motors 1 60 gemessen werden.

Nach dem Einfahren des Stößels 12 bis in die genannte verrastete Endstellung wird der Motor 1 60 umgepolt, um die Spindel 1 62 in Gegenrichtung zu drehen. Entsprechend verfährt die Spindelmutter 1 63 wieder zurück an den vorderen Anschlag, wie dieses in den Figuren 8a und 8b dargestellt ist. Nach manuellem Schließen der Tür 4 durch den Benutzer befindet sich das System danach wieder in dem Ausgangszustand, der in den Figuren 4a und 4b gezeigt ist.

Wenn ausgehend von der in den Figuren 6a und 6b dargestellten Betriebsstel- lung die Tür 4 nicht vom Benutzer manuell weiter geöffnet wird, wird sie sich beim Einfahren des Stößels 1 2 aufgrund der Einzugsvorrichtung wieder schließen. Auch dann befindet sich das System nach dem erneuten Herausfahren der Spindelmutter 1 63 wieder in dem in den Figuren 4a und 4b gezeigten Betriebszustand.

In den Figuren 9a bis 12a bzw. 9b bis 1 2b ist in gleicher Weise wie in den Figuren 4a bis 8a bzw. 4b bis 8b ein zweites Ausführungsbeispiel einer Ausstoßvorrichtung 1 0 in Draufsicht bzw. einer isometrischen Schrägdarstellung wiedergegeben. Gleiche Bezugszeichen kennzeichnen in diesen Figuren gleiche oder gleichwirkende Elemente wie bei den vorstehenden Figuren.

Bezüglich des Grundaufbaus entspricht die in den Figuren 9a bis 1 2a und 9b bis 1 2b gezeigte Ausstoßvorrichtung 1 0 der des ersten Ausführungsbeispiels, auf dessen Beschreibung hiermit verwiesen wird. Insbesondere kann die Aus- Stoßvorrichtung 1 0 des zweiten Ausführungsbeispiels ebenso wie die des ersten Ausführungsbeispiels bei dem in Fig. l a gezeigten Möbel eingesetzt werden. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel weist die vorliegend dargestellte Ausstoßvorrichtung 1 0 keine Hülse 1 3 auf, über die beim ersten Ausführungsbeispiel die Stellung des bewegten Möbelteils im Zusammenwirken mit dem Schalter 150 detektiert wurde. Anstelle der Hülse 1 0 ist vorliegend im hinteren Bereich des Stößels 1 2 ein hervorstehender Betätiger 1 24 am Schaft 1 20 des Stößels 1 2 angebracht, der bei vollständig ausgefahrenem Stößel 1 2 den Schalter 1 50 betätigt. Auf diese Weise wird eine geöffnete Möbeltür anhand des ausgefahrenen Stößels 1 2 detektiert.

In den Figuren 9a und 9b ist zunächst die Ausstoßvorrichtung 1 0 in der Ruhe- position dargestellt, in der die hier wiederum nicht sichtbare Feder 17 vollständig gespannt ist und der Stößel 1 2 durch die Herzkurvensteuerung 1 22 verrastet ist. Eindrücken des bewegbaren Möbelteils, beispielsweise der Tür 4 gemäß Fig. 1 a führt zum Eindrücken des Stößels 1 2 und damit zum Entriegeln der Herzkurvensteuerung 1 22. Dieses ist in den Figuren 10a und 1 0b wiedergege- ben.

Als Folge fährt der Stößel 1 2 getrieben durch die Feder 1 7 aus und öffnet das bewegbare Möbelteil. Die vollständig ausgefahrene Position ist in den Fig. 1 1 a und 1 1 b wiedergegeben. In Fig. 1 1 a ist dabei gut das Betätigen des Schalters 1 50 durch den Betätiger 1 24 erkennbar.

Wiederum nach Ablauf der vorgegebenen oder einstellbaren Wartezeit wird der Antriebsmotor 1 60 in einer Drehrichtung betrieben, in der die Spindelmutter 1 63 den Stößel 1 2 über den Mitnehmer 1 23 in das Gehäuse 1 1 einzieht und dabei die Feder 1 7 spannt. Die Position der Spindelmutter 1 63 am Ende dieses Einfahr- und Spannvorgangs ist in den Figuren 12a und 1 2b wiedergegeben.

Durch das Einfahren verriegelt die Herzkurvensteuerung 122 den Stößel 1 2 wieder in der vollständig eingefahrenen Position des Stößels 1 2. Nachdem die Spindelmutter 1 63 dann wieder in die vordere Position verbracht wird, befindet sich das System wieder in dem in den Figuren 9a und 9b dargestellten Ruhezustand. Bezugszeichenliste

Möbel

Korpus

Seitenwand

bewegbares Möbelteil (Tür) Ausstoßvorrichtung

Gehäuse

Stößel

Schaft

Kopf

Herzkurvensteuerung

Mitnehmer

Betätiger Hülse

Ring

Führung

Feder Batteriefach

Batterie Platine

Schalter

Antriebseinheit

Motor

Getriebe

Spindel

Spindelmutter Feder 22 Linie (zur Positionskennzeichnung)