Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement

Die Erfindung betrifft eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement aufweisend ein elektrisch betätigbares Schließsystem, einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem elektrischen Antrieb angeordneten Getriebe verstellbar ist, so dass ein Bewegen des Türelements ermöglichbar ist.

Heutige Kraftfahrzeuge werden mehr und mehr mit Komfortfunktionen versehen. Um beispielsweise das Einsteigen in ein Kraftfahrzeug zu erleichtern und Einfluss auf die ästhetische wie auch aerodynamische Formgebung nehmen zu können, werden Kraftfahrzeuge zum Beispiel ohne einen äußeren Türgriff ausgestattet. Vorstellbar ist es aber auch, dass ein Türaußengriff vorgesehen ist, dieser aber zum Öffnen der lediglich ein Schaltsignal an das Kraftfahrzeugtürschloss weiterleitet. Um das Einsteigen zu erleichtern, zu automatisieren und bei zum Beispiel türaußengrifflosen Fahrzeugen das Einsteigen zu ermöglichen, kommen sogenannte Aufstellvorrichtungen bzw. Türaufsteiler zum Einsatz, die zum Teil auch als Türaussteller bezeichnet sind.

Aus der DE 10 2011 015 669 A1 ist ein Aussteller für Kraftfahrzeugtüren oder - klappen bekannt, mit dem eine Tür, Klappe oder Haube aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist. Bezieht sich die Ausstelleinrichtung zum Beispiel auf eine Kraftfahrzeugseitentür, so kann die Tür mittels eines elektrischen Impulses geöffnet werden. Dazu muss zuerst das Gesperre des Türschlosses vorzugsweise elektrisch entsperrt werden, so dass die Tür öffenbar ist. Reicht nun beispielsweise der Türdichtungsdruck nicht aus, um die Tür von der Schließstellung in eine Öffnungsstellung zu überführen, so kann mittels der Ausstelleinrichtung die Tür in eine Öffnungsstellung überführt werden. Eine Öffnungsstellung definiert sich hierbei in der Weise, dass der Bediener des Kraftfahrzeugs in der Lage ist, die Tür zu ergreifen, so dass er die Tür vollständig öffnen kann. Als Ausstelleinrichtung dient hierbei ein elektrischer Antrieb, der über eine Antriebsklinke und einen Innen- und Außenhebel mechanisch in Form einer Schwenkbewegung der Hebel auf die Kraftfahrzeugtür einwirkt.

Die DE 10 2016 105 760 A1 offenbart eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür mit einer Grundplatte, ferner mit einem an der Grundplatte gelagerten Antriebselement und einem Antrieb, wobei ein dem Antriebselement zugeordneter erster Sensor vorgesehen ist, welcher zumindest zwischen einem Aufstellvorgang und einem manuellen Öffnungsvorgang unterscheidet. Dabei umfasst die Aufstellvorrichtung einen Antrieb, der über einen Sensor und eine Steuereinheit antreibbar ist. Ein flexibles Verbindungsmittel ermöglicht dann ein Verschwenken eines Übertragungshebels, der wiederum über einen Antriebshebel und einen Antriebsschieber eine Aufstellbewegung ermöglicht. Um ein Bewegen der Tür zu ermöglichen, verfährt der Antriebsschieber linear und zum Beispiel aus einer Öffnung einer Karosserie heraus, so dass eine entriegelte und entsperrte Tür zumindest bereichsweise öffenbar ist. Die Endstellung des Antriebsschiebers ist mittels eines zweiten ortsfesten Sensors erfassbar, so dass der Antrieb wiederum abschaltbar ist.

Aus der Patentanmeldung der Anmelderin DE 10 2017 124 282 A1 ist eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bekannt geworden aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Getriebes verstellbar ist. Mittels der Aufstellvorrichtung ist ein Bewegen der Tür ermöglichbar, wobei ein Schiebeelement am Stellmittel angeordnet ist, welches mit einem Schaltmittel zusammenwirkt, so dass die Türbewegung erfassbar ist. Das Stellmittel wird im Wesentlichen aus einer angetriebenen Zahnstange mit integriertem Schiebeelement, Schaltmittel und elektrischer Zuleitung gebildet. Mittels des Schaltmittels zwischen dem Schiebeelement und der Karosserie ist es dabei möglich, die Bewegung der angetriebenen Zahnstange zu steuern.

Der gattungsbildende Stand der Technik wird durch die ebenfalls unveröffentlichte Patentanmeldung der Anmelderin DE 10 2018 132 665 A1 gebildet. Die Druckschrift offenbart eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Getriebe verstellbar ist, so dass ein Bewegen des Türelements ermöglichbar ist, und einem Sensor zur Erfassung der Türbewegung, wobei das Türelement mittels des Stellmittels haltbar ist. Mittels eines Verriegelungsmittels ist die Aufstellvorrichtung in der Lage, das Türelement aufzustellen und in der aufgestellten Position zu halten. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, das Türelement auch mittels der Aufstellvorrichtung in eine Schließstellung hinein zu bewegen.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Aufstellvorrichtungen haben sich grundsätzlich bewährt, stoßen aber dann an ihre Grenzen, wenn kein ausreichender Platzbedarf für den Einbau der Aufstellvorrichtung in zum Beispiel einer Seitentür oder einer B-Säule eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung steht. Hier setzt die Erfindung an.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bereitzustellen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine Aufstellvorrichtung bereitzustellen, die bei gegebener maximaler Funktionalität einen geringstmöglichen Platzbedarf in Anspruch nimmt. Dabei soll die Aufstellvorrichtung konstruktiv einfach und kostengünstig ausgeführt sein.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1 . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bereitgestellt wird, aufweisend ein elektrisch betätigbares Schließsystem, einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stell- mittel und dem elektrischen Antrieb angeordneten Getriebe verstellbar ist, so dass ein Bewegen des Türelements ermöglichbar ist, wobei das Stellelement als zumindest bereichsweise flexibles Stellelement ausgebildet ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Aufstellvorrichtung ist nun die Möglichkeit geschaffen, die Aufstellvorrichtung kleinstbauend auszuführen. Durch eine Flexibilität des Stellmittels kann das Stellmittel zumindest im Türelementebereich umgelenkt werden, wodurch eine platzsparende Ausführbarkeit der Aufstellvorrichtung ermöglicht wird. Die Flexibilität des Stellmittels ermöglicht es dabei, das Stellmittel einerseits zum Aufstellen des Türelements zu verwenden und andererseits durch die Flexibilität im Türelement derart zu führen, dass das Stellmittel auch dann zum Einsatz kommen kann, wenn beispielsweise der Bauraum in einer Tür durch eine Scheibenführung begrenzt ist. Das Stellmittel weist dabei eine Doppelfunktion auf. Einerseits ist das Stellmittel in der Lage, eine Aufstellkraft, das heißt eine axiale Kraft zum Aufstellen des Türelements bereitzustellen und andererseits kann das Stellmittel beispielsweise umgelenkt und in einem Speicher abgelegt werden. Durch diese Doppelfunktion kann einerseits die volle Funktionalität der Aufstellvorrichtung gewährleistet werden und gleichzeitig besteht die Möglichkeit einer platzsparenden Integration in ein Kraftfahrzeugtürelement oder eine Karosserie des Kraftfahrzeugs.

Auch wenn die Aufstellvorrichtung im Ausführungsbeispiel und/oder der Beschreibung in einer Einbaulage in einer Tür eines Kraftfahrzeugs dargestellt ist, ist diese Einbaulage nicht beschränkend. Vielmehr kann die Aufstellvorrichtung auch dort eingesetzt werden, wo beispielsweise Klappen, Hauben oder Abdeckungen im Kraftfahrzeug angeordnet sind. Dabei kann die Aufstellvorrichtung einerseits im beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bauteil angeordnet sein oder in die Kraftfahrzeugkarosserie integriert vorliegen. Die Aufstellvorrichtung ermöglicht dabei eine Relativbewegung zwischen der Karosserie und dem beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bauteil, so dass ein leichtes Ergreifen für den Bediener des Kraftfahrzeugs ermöglicht wird.

Die Aufstellvorrichtung arbeitet mit einem elektrischen Schloss zusammen, so dass durch den Bediener lediglich ein Signal erzeugt werden muss, um das Kraftfahrzeug- türelement von einer Hauptschließstellung in eine Öffnungslage bzw. Eingriffslage zu überführen. Ein Bediener des Kraftfahrzeugs gibt praktisch ein Signal an eine Steuereinheit des Kraftfahrzeugs, wodurch das elektrisch zu betätigende Schloss geöffnet und von einer Hauptraststellung in eine entsperrte Stellung überführt wird. Mittels der Aufstellvorrichtung kann dann das Kraftfahrzeugtürelement oder das beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Bauteil in eine Position überführt werden, in der der Bediener das Türelement ergreifen und zum Beispiel zum Einstieg öffnen kann. Die Aufstellvorrichtung dient somit dazu, das Türelement in eine für den Benutzer günstige Eingriffslage zu überführen. Durch die Kombination aus elektrischem Schließsystem und Aufstellvorrichtung wird der Komfort am Kraftfahrzeug wesentlich gesteigert und ein Einsteigen oder Bedienen des Kraftfahrzeugs vereinfacht.

Die Aufstellvorrichtung weist einen elektrischen Antrieb auf, der bevorzugt als elektrischer Gleichstrommotor ausgeführt ist. Gleichstrommotoren sind deshalb vorteilhaft, weil eine Versorgungsspannung durch das Kraftfahrzeug in einfacher Weise bereitgestellt werden kann. Darüber hinaus weisen elektrische Motoren kurze Ansteuer- und Regelzeiten auf, so dass ein elektrisches Öffnen und Aufstellen in kürzester Zeit realisierbar ist. Der elektrische Antrieb wirkt mit einem Stellmittel, bevorzugt mittels eines Getriebes zusammen. Um eine ausreichende Stellkraft bereitzustellen, die ein Aufstellen des Kraftfahrzeugtürelements auch in Extremsituationen ermöglicht, sind hohe Kräfte erforderlich. Um eine kostengünstige Aufstellvorrichtung bereitstellen zu können, werden bevorzugt kleine Elektromotoren eingesetzt, die dann mittels eines Getriebes eine ausreichende Kraft für ein Aufstellen bereitstellen können. Eine Extremsituation kann beispielsweise dann auftreten, wenn eine Türdichtung durch Umwelteinflüsse, wie beispielsweise Kälte, erschwert wird. Mittels des elektrischen Antriebs und des Getriebes können bevorzugt Kräfte bis 600 N, bevorzugt 800 N und noch bevorzugter 1000 N bereitgestellt werden. Das Türelement kann somit auch in Extremsituationen ein Stellen des Türelements ermöglichen.

Der elektrische Antrieb besteht bevorzugt aus einem Gleichstrommotor, der mit einer Abtriebswelle und zum Beispiel über ein Schneckengetriebe mit dem Stellmittel zusammenwirkt. Dabei sind ein-, zwei- oder mehrstufige Getriebe vorstellbar, wobei durch die Auswahl des Getriebes Einfluss auf die zur Verfügung stehende Kraft am Stellmittel genommen werden kann. Ist beispielsweise die Aufstellvorrichtung derart in dem Türelement angeordnet, dass die Aufstellvorrichtung zum Beispiel mit einer A- Säule des Kraftfahrzeugs und einer Vordertür zusammenwirkt, so sind höhere Kräfte zum Aufstellen des Türelements notwendig als wenn die Aufstellvorrichtung wiederum in einer Vordertür eines Kraftfahrzeugs angeordnet und auf eine B-Säule im Kraftfahrzeug wirkt. Im Falle eines Aufstellens einer Tür und einer Anordnung der Aufstellvorrichtung im Bereich des Kraftfahrzeugschlosses sind geringere Kräfte notwendig, so dass mit höheren Übersetzungen gearbeitet werden kann.

Der elektrische Antrieb ermöglicht hierbei die Bewegung des Stellmittels. Mittels des elektrischen Motors ist es möglich, das Stellmittel zu bewegen und zwar derart, dass durch das angetriebene Stellmittel die Tür aufstellbar ist. Dabei bewegt sich das Stellmittel relativ zur Karosserie und übt eine Druckkraft auf das Fahrzeugtürelement aus, so dass die entriegelte und entsperrte Tür bewegbar ist.

Die Aufstellvorrichtung wirkt bevorzugt mit einem Kraftfahrzeugschloss zusammen, welches eine Drehfalle und mindestens eine Sperrklinke aufweist, wobei das Gesper- re aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke elektrisch entsperrbar ist. Insbesondere bei elektrisch entsperrbaren Schließsystemen benötigt der Bediener des Kraftfahrzeugs lediglich einen elektrischen Impuls, um das Schließsystem in eine entsperrte, das heißt geöffnete Position zu überführen. Das Schließsystem liegt dann geöffnet vor, so dass die Tür oder Klappe bewegbar ist. Der elektrische Öffnungsimpuls für Kraftfahrzeugschloss kann dabei mittels eines Sensors, eines Schlüssels oder mittels zum Beispiel eines sensitiven Mittels, wie beispielsweise einem Berührungssensor oder einem Türaußengriff mit einem integrierten Sensor erzeugt werden.

In einer Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist das Stellmittel im Türelement oder der Karosserie umlenkbar geführt. Eine Umlenkung ermöglicht es hierbei, das Stellmittel auf kleinstem Bauraum zu platzieren. Dabei kann das Stellmittel auch mehrfach umgelenkt werden, so dass ein Stellmittelspeicher entsteht. Im Stellmittelspei- eher kann das Stellmittel dann mehrfach umgelenkt vorliegen oder beispielsweise aufwickelbar sein. Das Umlenken ermöglicht auf jeden Fall eine Anordnung des Stellmittels in einer Tür oder einem Teil der Karosserie bei dem der Bauraum unabhängig vom Stellweg der Aufstellvorrichtung ist. So können auch große Stellbewegungen mittels der Aufstellvorrichtung vorgenommen werden, ohne dass ein entsprechender Bauraum im Türelement oder der Karosserie zur Verfügung gestellt werden muss.

Ist das Stellmittel als Schubkette ausgeführt, so ergibt sich eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung. Eine Schubkette bietet den Vorteil, dass einerseits mittels des Stellmittels eine Bewegung des Türelements einleitbar und andererseits die Kettenglieder zumindest in eine Richtung umlenkbar sind. Durch die Anordnung einer Schubkette kann somit eine ausreichende Kraft zur Aufstellung des Türelements bereitgestellt werden und gleichzeitig besteht die Möglichkeit, das Stellmittel umzulenken und in einen Stellmittelspeicher einzufügen. In vorteilhafter Weise lässt sich die Schubkette auch mit dem elektrischen Antrieb kombinieren, da die Schubkette mittels eines Zahnrads antreibbar ist. Somit kann der elektrische Antrieb in Kombination mit dem Getriebe in vorteilhafter Weise und mit einer geringstmöglichen Anzahl von Bauteilen zum Antrieb der Schubkette genutzt werden. Besonders vorteilhaft ist dabei, dass sich mittels einer Schubkette Zug- und Druckbewegungen realisieren lassen. Die Schubkette besteht dabei aus einzelnen Kettengliedern, die durch eine in axiale Richtung gesehen lineare Anordnung hintereinander in eine stabile Lage überführbar sind. Erst mit einem Umlenken und insbesondere mittels eines Umlenkens über ein Zahnrad verliert die Schubkette ihre Stabilität und kann in einen Stellmittelspeicher eingeführt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsvariante der Erfindung ergibt sich dann ein Vorteil, wenn das Stellmittel einen Bowdenzug umfasst. Ein Bowdenzug kann, bestehend aus einer Bowdenzugseele und einem Bowdenzugmantel, umgelenkt werden und somit platzsparend in eine Tür oder Karosserie des Kraftfahrzeugs integriert werden. In vorteilhafter Weise kann dabei der Bowdenzug mit einem elektrischen Antrieb versehen sein, der beabstandet vom Stellmittel anordbar ist. Somit erhöht sich der Grad der Flexibilität beim Einbau der Aufstellvorrichtung. Bevorzugt werden verdrehte Bowdenzugseelen eingesetzt, so dass mittels des Bowdenzugs bzw. der Bowdenzugseele Druckkräfte übertragbar sind. Der Bowdenzug wirkt dann mit dem Stellmittel in der Weise zusammen, dass das Stellmittel mittels des Bowdenzugs bewegbar ist. Hierbei wird die Bowdenzugseele mit dem Stellmittel in Eingriff gebracht und kann mittels des elektrischen Antriebs betätigt werden.

In einer weiteren Ausgestaltungsvariante der Erfindung wirkt der Bowdenzug mit einer teleskopartigen Verlängerung zusammen. Dabei kann der Bowdenzug bzw. die Bowdenzugseele in der teleskopartigen Verlängerung geführt sein oder die teleskopartige Verlängerung lediglich betätigen. Das Stellmittel wirkt dann als Kombination aus teleskopartiger Verlängerung und Bowdenzug auf das Türelement und ermöglicht somit eine Stellbewegung des Türelements. Dabei kann der Bowdenzugmantel zum Beispiel im Türelement fest eingebunden sein und das teleskopartige Führungs- und/oder Verlängerungsmittel wird mittels der Bowdenzugseele aus dem Türelement herausbewegt, wobei die Verlängerung mit der Karosserie in Eingriff bringbar ist, so dass ein Bewegen des Türelements ermöglichbar ist. Die teleskopartige Verlängerung dient somit als Stellmittel und kann gleichzeitig zur Stabilisierung der treibenden Bowdenzugseele verwendet werden. Die Ausführung des Stellmittels als Teleskopstab ermöglicht einerseits, dass eine Stabilisierung des Bowdenzugs bzw. der Bowdenzugseele erfolgen kann und gleichzeitig lässt sich das Stellmittel zusammenschieben, wodurch lediglich ein geringer Platzbedarf für das Stellmittel und somit die Aufstellvorrichtung benötigt wird. Die Verlängerung kann dabei aus zwei, drei oder mehr teleskopartig ineinander schiebbaren Einzelteilen bestehen, die in Art einer ausfahrbaren Antenne ineinander schiebbar sind. Somit wird lediglich eine geringe Höhe bzw. axiale Länge der Verlängerung als Bauraum zur Aufnahme der Verlängerung im zum Beispiel Türelement benötigt. Bevorzugt besteht die Verlängerung aus Stahl und/oder einem hochfesten Kunststoff.

In vorteilhafter Weise ist eine Führung für das Stellmittel vorsehbar, wodurch sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung ergibt. Je nach Einbaulage der Aufstellvorrichtung in der Karosserie oder dem Türelement ist eine Austrittsöffnung in der Karosserie oder dem Türelement vorgesehen. In vorteilhafter Weise ist die Öffnung mit einem Führungsmittel versehen, wobei das Führungsmittel einerseits ein als Gleitpartner für das Stellmittel fungiert und gleichzeitig eine Führung für das Stellmittel ermöglicht. In vorteilhafter Weise kann das Führungsmittel aus einem Kunststoff bestehen. Kunststoffe und insbesondere Kunststoffe mit guten Gleiteigenschaften werden hierbei bevorzugt eingesetzt, so dass neben dem Führen gleichzeitig günstige Reibeigenschaften zur Bewegung des Stellmittels zur Verfügung gestellt werden können. Besonders geeignet sind hierbei Kunststoffe mit guten Gleiteigenschaften und/oder integrierten Schmier- und/oder Gleitwerkstoffen. Ein Kunststoff mit guten Gleiteigenschaften und einer hohen Festigkeit ist beispielsweise Teflon. Dabei können auch Teflon-beschichtete Führungselemente zum Beispiel aus einem metallischen Werkstoff zum Einsatz kommen. In vorteilhafter Weise umschließt das Führungsmittel das Stellmittel zumindest bereichsweise, bevorzugt aber vollumfänglich. Dabei kann das Führungsmittel sich axial entlang einer Mittelachse des Stellmittels in der Aufstellvorrichtung erstrecken. Somit dient das Führungsmittel zur Lagesicherung und kann ein sicheres Aufstellen, Halten und Positionieren des Stellmittels während der Bewegung des Stellmittels gewährleistet werden. Im Falle des Einsatzes einer Schubkette kann das Führungsmittel auch zur Ausrichtung der Schubkette in eine stabile Lage dienen. Dabei kann das Führungsmittel eine Einführhilfe und/oder eine Positionierhilfe, zum Beispiel als konische Einlaufschräge umfassen. Die Einführoder Positionierhilfe kann das Stellmittel bereichsweise, aber bevorzugt vollumfänglich umschließen, so dass ein sicheres Führen des Stellmittels und insbesondere ein sicheres Ausrichten des Stellmittels zum Bewegen des Türelements erfolgen kann.

In einer weiteren Ausgestaltungsvariante der Erfindung weist das Stellmittel an einem axialen Ende ein Puffer- und/oder Haltemittel auf. Das Stellmittel wird aus einer Öffnung zum Beispiel des Türelements herausgeführt und in Anlage mit der zum Beispiel Karosserie des Kraftfahrzeugs gebracht. Um das Komfortverhalten zu erhöhen, kann am Stellmittel, und zwar am axialen Ende, welches mit der Karosserie in Eingriff gelangt, ein Pufferelement angeordnet sein. Das Pufferelement reduziert die Geräusche beim Aufstellen, so dass das Komfortverhalten erhöht wird. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, das Pufferelement oder ein separates Halteelement am Stellmittel auszubilden, so dass ein sicheres Aufstellen ermöglichbar ist. Als Pufferelement kann bevorzugt ein elastomerer Werkstoff zum Einsatz kommen, der als separates Bauteil mit dem Stellmittel verbindbar ist oder an das Stellmittel angespritzt vorliegt, wobei beispielsweise ein Kunststoffspritzgießverfahren zum Einsatz kommt.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich dann, wenn das Stellmittel formschlüssig mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs oder dem Türelement in Eingriff bringbar ist. Um einen Formschluss zwischen dem Stellmittel und der Karosserie oder einem Türelement herzustellen, kann zum Beispiel das Puffer- und/oder Haltemittel formschlüssig mit einer Aufnahme am Kraftfahrzeug in Eingriff gebracht werden. Dabei kann zum Beispiel das Pufferelement formschlüssig in die Aufnahme eingreifen, so dass ein sicheres Bewegen des Türelements ermöglichbar ist. Der Formschluss zwischen dem Puffer und/oder Haltemittel und der Aufnahme kann dabei derart bemessen sein, dass einerseits das bewegte Türelement haltbar ist, im Falle eines manuellen Bewegens des Türelements sich der Formschluss aber leicht lösen lässt. Somit kann das Türelement gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen gesichert werden und es besteht gleichzeitig die Möglichkeit, Schub- und Druckkräfte mittels der Aufstellvorrichtung zu übertragen. Vorstellbar ist es dabei auch, dass ein separates Haltemittel formschlüssig in die Karosserie oder das Kraftfahrzeug eingreift, wobei das Puffer- und/oder Haltemittel die Aufnahme zumindest bereichsweise hintergreift. Das Haltemittel kann dabei beispielsweise mit einem Federmittel Zusammenwirken, wobei die Federkraft derart bemessen ist, dass ein Halten und Positionieren des Türelements ermöglicht wird, der Bediener aber stets in der Lage ist, das Türelement aus dem Eingriff mit dem Stellelement herauszulösen. Der Formschluss kann einseitig, zweiseitig oder umlaufend mit der Karosserie oder dem Türelement erfolgen oder sich aus einer Interaktion zwischen dem Stellmittel und der Aufnahme ergeben. Dabei besteht auch die Möglichkeit, dass die Aufnahme selbst derart aufgebaut ist, dass ein Halten des Türelements ermöglicht wird, wobei die Aufnahme beispielsweise eine Hinterschnei- dung aufweisen kann. Vorstellbar ist es natürlich auch, dass das Stellmittel eine Hin- terschneidung aufweist, die dann formschlüssig in die Karosserie oder das Türelement eingreift so dass stets ein sicheres Aufstellen des Türelements gewährleistet werden kann. Mit einer erfindungsgemäß ausgestalteten Aufstellvorrichtung kann somit eine kompakte, kleinstbauende Aufstellvorrichtung bereitgestellt werden, die einen geringstmöglichen Platzbedarf im Kraftfahrzeug einnimmt und gleichzeitig besteht die Möglichkeit, ein sicheres Positionieren wie auch ein Zuziehen des Türelements zu ermöglichen.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt:

Figur 1 eine prinzipielle Darstellung einer Ansicht auf eine erfindungsgemäß ausgebildete Aufstellvorrichtung in einem Schnitt und in einer Seitenansicht auf die in einem Türelement angeordnete Aufstellvorrichtung im Eingriff mit der Karosserie, wobei das Stellmittel bereichsweise aus dem Türelement herausgefahren wiedergegeben ist, und

Figur 2 eine alternative Ausführungsform einer Aufstellvorrichtung mit einem teleskopartig ausgebildeten Stellmittel, wobei das Stellmittel wiederum in einer ausgefahrenen Stellung und im Eingriff mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs wiedergegeben ist.

In der Figur 1 ist eine Aufstellvorrichtung 1 in einer prinzipiellen Darstellung und in einer Seitenansicht auf die Aufstellvorrichtung wiedergegeben, wobei die Aufstellvorrichtung 1 in einem Türelement 2 integriert ist und wobei ein Stellmittel 3 gegen eine Karosserie 4 eines Kraftfahrzeugs anliegt. Das Stellmittel 3 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Schleppkette 5 ausgebildet, wobei die Schleppkette 5 entlang einer Mittellinie 6 in der Aufstellvorrichtung 1 umlenkbar ist. Die Schleppkette 5 wird mittels eines elektrischen Antriebs 7 angetrieben, wobei der elektrische Antrieb zumindest mittelbar mit einem Zahnrad 8 zusammenwirkt, wobei mittels des Zahnrads 8 die Schleppkette 5 antreibbar und bewegbar ist. Die Aufstellvorrichtung 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel in ein bewegbar am Kraftfahrzeug 4 montiertes Türelement 2 integriert. Zusätzlich ist in das Türelement 2 ein elektrisches Schloss E eingebaut, wobei das elektrische Schloss E mit einem als Strichpunktlinie angedeuteten Schlosshalter 9 in Eingriff bringbar ist. Der elektrische Antrieb 7 sowie das elektrische Schloss E sind beide mit einer Steuereinheit S elektrisch verbunden, so dass ein Zusammenspiel zwischen elektrischem Schloss E und elektrischem Antrieb 7 ermöglichbar ist.

Das Stellmittel 5 ist in einer zumindest bereichsweise aus einer Öffnung 10 des Türelements 2 herausgefahrenen Stellung wiedergegeben. Dabei wurde das Türelement 2 über einen Weg W hinweg mittels des Stellmittels 3 aufgestellt. Das Stellmittel wird dabei mittels eines Führungsmittels 1 1 positioniert und geführt, wobei das Führungsmittel 1 1 eine Einführhilfe 12 aufweist, so dass ein sicheres Positionieren der Schleppkette 5 und ein Ausrichten der Schleppkette 5 in eine lineare Ausrichtung ermöglichbar ist. Das Stellmittel weist somit einen linear ausgerichteten Bereich auf, der sich entlang des Wegs W außerhalb der Öffnung 10 erstreckt und einen umgelenkten Bereich auf, der sich um das Zahnrad 8 herum reckt. Dargestellt ist eine Umlenkung um das Zahnrad 8, wobei auch eine weitere Umlenkung und eine Aufnahme des Stellmittels in einem Stellmittelspeicher ermöglichbar ist.

Das Stellmittel 3 weist an einem axialen Ende 13 ein Puffer- und/oder Haltemittel 14 auf, wobei das Puffer- und/oder Haltemittel 14 mit einer Aufnahme 15 zusammenwirkt. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass das Puffer- und/oder Haltemittel 14 unmittelbar mit der Karosserie 4 in Eingriff bringbar ist. In diesem Ausführungsbeispiel wirkt das Puffer- und/oder Haltemittel 14 mit einer separat ausgebildete Aufnahme 15 in der Karosserie 4 zusammen, so dass beispielsweise ein Formschluss zwischen Puffer- und/oder Halteelement 14 und der Aufnahme 15 herstellbar ist. Vorstellbar ist es dabei auch, dass die Aufnahme 15 selbst als Kunststoffbauteil und somit als Pufferelement ausgebildet ist, wodurch ein geräuscharmes Aufstellen des Türelements 2 ermöglichbar ist. In einer geschlossenen Position des Türelements 2 gelangt das Schloss E mit dem Schlosshalter 9 in Eingriff und sichert das Türelement 2 während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs. Wird nun in zum Beispiel einer Parkposition des Kraftfahrzeugs ein elektrisches Signal, zum Beispiel über eine Funkfernsteuerung, an die Steuereinheit S weitergeleitet, so erhält das elektrische Schloss E einen Steuerbefehl und entsperrt das elektrische Schloss. Entsperren bedeutet hierbei, dass ein in dem Schloss E angeordnetes Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke den Schlosshalter 9 freigibt. Die nun freigegebene Tür 2 kann nun ebenfalls mittels eines Steuersignals der Steuereinheit S und einem Steuersignal an dem elektrischen Antrieb 7 der Aufstellvorrichtung 1 betätigt werden. Dazu wird das Stellmittel 3 aus der Öffnung 10 herausbewegt, so dass das Stellmittel 3 mit der Karosserie 4 in Eingriff gelangt und das Türelement 2 aufstellt bzw. bewegt. Durch den Aufbau des Stellmittels 3 als flexibles Stellmittel kann dabei die Aufstellvorrichtung 2 in das Türelement 2 integriert werden, und zwar mit einem geringstmöglichen Platzbedarf, wobei der Platzbedarf insbesondere nicht an den Stellweg W und somit an eine Länge des Stellmittels 3 gebunden ist.

In der Figur 2 ist eine alternative Ausführungsform einer Aufstellvorrichtung 16 ebenfalls im Schnitt durch die Aufstellvorrichtung und in einer prinzipiellen Darstellung wiedergegeben. Gleiche Bestandteile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die Aufstellvorrichtung 16 weist in dieser Ausgestaltungsvariante ein Stellmittel 17 auf, das als teleskopartig ausschiebbar beschreibbar ist. Das Stellmittel 17 wird mittels eines Bowdenzugs 18 betätigt, wobei eine Bowdenzugseele 19 in das Stellmittel 17 hinein geführt ist und das Stellmittel 17 bewegt. Dazu kann die Bowdenzugseele als verdrehte Bowdenzugseele ausgebildet sein, so dass mittels des Bowdenzugs 18 eine Zug- und Druckbewegung ausübbar ist. Zusätzlich ist die Bowdenzugseele 19 im Stellmittel 17 führbar. Am Türelement 2 wiederum ist ein Führungsmittel 20 ausgebildet, wobei das Führungsmittel 20 in dieser Ausführungsform zum linearen Führen des Stellmittels 17 dient. Der Bowdenzug 18 wird mittels eines elektrischen Antriebs 7 und über zum Beispiel einen Spindeltrieb 20 betätigt. Der Bowdenzug 20 ist in der Aufstellvorrichtung 16 umgelenkt, so dass wiederum die Einbautiefe der Aufstellvorrichtung 16 unabhängig vom Stellweg W der Aufstellvorrichtung 16 ist. Der Bowdenzugmantel 21 kann beispielsweise vom Führungsmittel 20 fest aufgenommen werden, so dass ein sicheres Führen und Ausüben einer Zugdruckkraft im Stellmittel 17 gewährleistet werden kann. Das Stellmittel 17 ist teleskopartig ausschiebbar, wobei die Elemente 22 des Stellmittels ineinander schiebbar und gegeneinander führbar sind. An einem axialen Ende 23 des Stellmittels 17 ist wiederum ein Puffer- und/oder Halteelement 24 angeordnet, wobei das Puffer- und/oder Halteelement 24 mit einer Aufnahme 25 in der Karosserie 4 zusammenwirkt. Mittels der Aufstellvorrichtung 16 ist es somit möglich, das Türelement 2 in Bezug auf die Karosserie 4 aufzustellen und somit ein Öffnen des Türelements 2 zur Erhöhung des Komforts des Kraftfahrzeugs zu ermöglichen.

Bezugszeichenliste

1 , 16 Aufstellvorrichtung

2 Türelement

3, 17 Stellmittel

4 Karosserie

5 Schleppkette

6 Mittellinie

7 elektrischer Antrieb

8 Zahnrad

9 Schlosshalter

10 Öffnung

11 , 20 Führungsmittel

20 Einführhilfe

13, 23 axiales Ende

14, 24 Puffer- und/oder Haltemittel

15, 25 Aufnahme

18 Bowdenzug

19 Bowdenzugseele

20 Spindeltrieb

21 Bowdenzugmantel

22 Elemente

E elektrisches Schloss

S Steuereinheit w Weg