öffnunqsvorrichtung für eine Schließeinheit

Die vorliegende Erfindung betrifft eine öffnungsvorrichtung für eine Schließeinheit, mit einem an einer Schließeinheit befestigbaren Lager und zwei verschwenkbaren Hebelarmteilen, deren eine kreissektorförmige Schwenkebene senkrecht und eine weitere Schwenkebene im Wesentlichen parallel zur Ebene der Schließeinheit ist, wobei ein Hebelarmteil ein Kraftarm und ein Hebelarmteil ein Lastarm ist.

öffnungsvorrichtungen für Schließeinheiten sind bekannt, wobei unter dem Begriff „Schließeinheit" verschiedenste Einheiten zum Verschließen einer öffnung zu verstehen sind, wie beispielsweise Türen, insbesondere Schiebetüren, Schotte oder ähnliches.

Für Schiebetüren sind öffnungsvorrichtungen bekannt, welche auch Abdrücker genannt werden, die aus einem am Schiebetürblatt befestigbaren Lager und einem Hebelarm bestehen. Bei Verschwenkung des Abdrückers kann sich dieser an einem an der Schiebetürzarge befindlichen Widerlager oder an der Schiebetürzarge selber abdrücken, und dient somit zur einfacheren öffnung der Schiebetür. Wie gesagt kann aber statt einer Schiebetür auch ein Schott oder ähnliches mit einem Abdrücker ausgestattet werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die A u f g a b e zu Grunde, eine gegenüber den herkömmlichen öffnungsvorrichtungen verbesserte öffnungsvorrichtung bereitzustellen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch g e l ö s t , daß bei Verschwenkung des Kraftarms in seiner zur Ebene der Schließeinheit senkrechten kreissektorför- migen Ebene über eine Kopplung gleichzeitig der Lästarm in seiner zur Ebene der Schließeinheit senkrechten kreissektorförmigen Ebene gegenläufig zum Kraftarm verschwenkt wird.

Erfindungsgemäß weist das Lager eine an einer Seite einer Schließeinheit angebrachte öffnungsvorrichtung auf, die aus einem an der Schließeinheit befestigten Lager und zwei an dem Lager schwenkbar gelagerten Hebelarmteilen besteht. Die Hebelarmteile können somit sowohl über das Lager in einer im Wesentlichen parallel zu der Ebene der Schließeinheit liegenden Ebene, als auch in kreissektorförmigen Ebenen verschwenkt werden, wobei diese Ebenen senkrecht zur Ebene der Schließeinheit sind. Der Vorteil der letzteren Verschwenkbarkeit ist, daß bei Verschwenken der Hebelarmteile zum Abdrücken des Lastarms an einer Zarge einer Schließeinheit eine an der Schließeinheit befindliche Dichtung unbeschädigt bleibt, da der Lastarm von der Ebene der Schließeinheit weg verschwenkt werden kann, und so die Dichtung ohne Kontakt passiert. Das Verschwenken des Kraftarms erlaubt ein sicheres Umfassen des Kraftarms, auch mit Handschuhen. Das vollständige öffnen der Schließeinheit ist durch das selbsttätige Zurückschwenken der Hebelarmteile in die Ausgangsposition gewährleistet. So passen sie durch den Spalt zwischen Schließeinheit und Zarge, der für die Dichtung erforderlich ist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Lager einen Lagerring aufweist, der an der Schließeinheit befestigt wird. Dieses kann über Ver- schraubung, Vernietung, Verschweißung oder ähnlichem erfolgen. Zur Verschrau- bung oder Vernietung kann der Lagerring mindestens eine Bohrung aufweisen, die zur Aufnahme einer Schraube oder Niete dient.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Lager einen Lagerblock aufweist, der drehbar mit dem Lagerring verbunden ist und an dem die beiden Hebelarmteilen schwenkbar gelagert sind.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist das Lager ein federndes Element auf, das an dem Lagerblock angeordnet ist und eine im Nachfolgenden

beschriebene Funktion aufweist. Das Element kann eine Druckfeder oder ein aus einem elastischen Material gebildetes Element sein.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Lager ein Befestigungselement auf, welches den Lagerblock mit dem Lagerring verbindet. Dieses Befestigungselement kann eine Mutter, ein Klemmring oder ein Stift sein, wobei auch eine Unterlegung dieser Mittel vorgesehen sein kann, die zum Beispiel ein Lösen der Mutter verhindert.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Lager mindestens ein die Schwenkbarkeit der öffnungsvorrichtung begrenzendes Element aufweist. Dieses kann als Vorsprung, Kugel oder auch als ein federnd gelagertes oder irgendwie elastisches Element ausgebildet sein.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Lager eine Abdichtung aufweist, die das Lager vor Eindringen von Feuchtigkeit und anderen Umwelteinflüssen schützt und somit eine langlebige Funktionsfähigkeit der öffnungsvorrichtung sichert.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Lagerring eine Ausnehmung auf, in die ein Teil des Lagerblocks eingefügt werden kann, an dem anschließend das Befestigungselement angebracht werden kann, um so den Lagerblock mit dem Lagerring zu verbinden. Die Ausnehmung kann je nach Ausgestaltung der Erfindung mittig oder auch außermittig am Lagerring vorgesehen sein.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Lagerring mindestens eine Aufnahme aufweist, die zur Aufnahme eines die Schwenkbarkeit der öffnungsvorrichtung begrenzenden Elementes dient. Die Aufnahme kann die Gestalt einer runden oder irgendwie eckigen Vertiefung aufweisen, und befindet sich vorzugsweise außermittig am Lagerring.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Lagerblock einen Zapfen aufweist. Dieser ist vorzugsweise mittig an dem Lagerblock angebracht, kann sich aber auch außermittig befinden. Der Zapfen wird in die Ausneh-

mung des Lagerrings eingefügt, und weist dazu etwa denselben Durchmesser wie die Ausnehmung auf. Der Durchmesser des Zapfens kann aber auch kleiner als der Durchmesser der Ausnehmung des Lagerrings ausgebildet sein, so daß zwischen dem Zapfen und der Ausnehmung eine Führungsbuchse einfügbar ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Lagerblock eine Aufnahme auf, die zur Aufnahme eines die Schwenkbarkeit der öffnungsvorrichtung begrenzenden Elementes dient. Die Aufnahme kann als runde oder irgendwie eckige Bohrung ausgebildet sein, und ist vorzugsweise außermittig an dem Lagerblock angebracht.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Lagerblock eine zweite Aufnahme auf, die zur Aufnahme des federnden Elementes dient. Die Aufnahme ist dabei als Bohrung in dem Zapfen des Lagerblocks ausgebildet, und ist vorzugsweise mittig im Zapfen vorgesehen, kann aber auch außermittig an diesem angebracht sein.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Lagerblock mindestens eine Führung aufweist, die zur Führung eines die im Wesentlichen parallel zur Ebene der Schließeinheit vorhandene Schwenkbarkeit der öffnungsvorrichtung begrenzenden Elementes dient. Vorzugsweise sind zwei kreisbogenförmige Führungen an dem Lagerblock vorgesehen, die eine Begrenzung der Schwenkbarkeit der öffnungsvorrichtung in zwei Richtungen möglich macht. Weiterhin können die Führungen in Form von runden oder irgendwie eckigen Vertiefungen im Lagerblock ausgebildet sein.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Lagerblock mindestens eine, vorzugsweise zwei Backen auf, an die die Hebelarmteile befestigt werden können, und die die Hebelarmteile gleichzeitig seitlich führen, so daß die beim Abdrücken der öffnungsvorrichtung auftretenden Kräfte gut kompensiert werden können, was die Lebensdauer der öffnungsvorrichtung erheblich erhöht.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Lagerblock mindestens einen, vorzugsweise mehrere Bolzen aufweist, die in Bohrungen in

den Backen des Lagerblocks befestigt werden, und um die die Hebelarmteile verschwenkt werden können. Dabei können die Bolzen mit einem Gewinde versehen sein, wodurch die Bolzen über eventuell in den Bohrungen der Backen befindliche Innengewinde mit den Backen durch Schrauben mit den Backen verbunden werden können. Die Bolzen können in ihrer Länge variieren und auch mittels eines Stiftes oder Klemmrings am Lagerblock arretiert werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Lastarm eine Rolle auf, die sich an dem dem Lagerblock abgewandten Ende des Lastarms befindet. Die Rolle wird beim Abdrücken an die Zarge der Schließeinheit angelegt, wonach sich bei weiteren Verschwenkung der öffnungsvorrichtung die Schließeinheit öffnet und die Rolle entlang der Zarge rollen kann. Dadurch wird eine leichte Handhabung der öffnungsvorrichtung gewährleistet und eine Beschädigung der Zarge verhindert. Die Rolle kann verschiedene Durchmesser aufweisen und aus verschiedenen Materialien wie Metall oder Keramik, vorzugsweise aber aus Kunststoff bestehen.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Lastarm schwenkbar am Lagerblock befestigt ist. Dazu weist der Lastarm eine Bohrung an seinem dem Lagerblock zugewandten Ende auf, durch den der Bolzen verläuft, um den der Lastarm verschwenkt werden kann. Dadurch kann der Lastarm in einer kreis- sektorförmigen Ebene verschwenkt werden, die senkrecht auf der Ebene der Schließeinheit steht.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Lastarm an seinem am Lagerblock befestigbaren Ende ein Kopplungsglied auf. Dieses ist vorzugsweise in axialer Richtung des Lastarms ausgebildet und weist einen im Vergleich zum Querschnitt des Lastarms abgeflachten Querschnitt auf.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Kopplungsglied in Form eines Fortsatzes ausgebildet ist, das entweder einstückig mit dem übrigen Lastarm oder als separates Glied ausgebildet ist, so daß es bei Verschleiß ausgetauscht werden kann. Bei einstückiger Ausbildung ist der Vorteil gegeben, daß weniger Bauteile verwendet werden müssen, was die Produktion und die Montage der öffnungsvorrichtung vereinfacht. Die Form des Fortsatzes kann verschieden

ausgebildet sein, beispielsweise rund oder irgendwie eckig im Querschnitt. Auch die Länge des Fortsatzes kann je nach Anforderung variieren.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Kraftarm eine Handhabe aufweist. Diese kann einstückig mit dem Kraftarm ausgebildet oder als separates Element vorhanden sein. Das separate Element kann durch verkleben, verschrauben oder anders mit dem Kraftarm verbunden sein und in seiner Ausgestaltung variieren. Weiterhin kann die Handhabe einen runden oder irgendwie eckigen Querschnitt aufweisen und so ausgebildet sein, daß ein für die Hand günstiges rutschfestes Formprofil gegeben ist. Weiterhin kann die Handhabe aus verschiedenen Materialien wie Metall, Kunststoff oder Keramik oder aus miteinander verbundenen Kombinationen einzelner Elemente aus diesen Materialien bestehen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Kraftarm schwenkbar an dem Lagerblock befestigt. Dazu weist der Kraftarm an seinem am Lagerblock befestigbaren Ende eine Bohrung auf, durch die ein Bolzen verläuft, um den der Kraftarm schwenkbar ist. Dadurch ist der Kraftarm in einer kreissek- torförmigen Ebene schwenkbar, die senkrecht auf der Ebene der Schließvorrichtung steht.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Kraftarm an seinem am Lagerblock befestigbaren Ende ein Kopplungsglied aufweist. Dieses ist vorzugsweise in axialer Richtung des Kraftarmes ausgebildet und weist eine andere Querschnittsfläche als der übrige Kraftarm auf. Dieses Kopplungsglied koppelt an das Kopplungsglied des Lastarms, wodurch dieser bei Verschwenkung des Kraftarms in der kreissektorförmigen Ebene ebenfalls in einer kreissektorför- migen Ebene verschwenkt wird, wobei beide kreissektorförmigen Ebenen senkrecht auf der Ebene der Schließeinheit stehen. Weiterhin kann das Kopplungsglied einteilig mit dem übrigen Kraftarm oder als separates Element ausgebildet sein, wobei letzteres die Möglichkeit der Auswechselung bei Verschleiß bietet. Bei einteiliger Ausbildung von Kraftarm und Kopplungsglied ist der Vorteil gegeben, daß die Produktion und Montage der öffnungsvorrichtung vereinfacht wird.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Kopplungsglied als Fortsatz ausgebildet, welcher eine runde oder irgendwie eckige Querschnittsfläche aufweisen und in seiner Länge je nach Anforderung variieren kann.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Fortsatz des Kraftarms komplementär zum Fortsatz des Lastarms ausgebildet ist. Dadurch wird eine gute und sichere Kopplung der beiden Hebelarmteile gewährleistet.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Kraftarm an seinem am Lagerblock befestigbaren Ende einen zweiten Fortsatz auf. Dieser ist vorzugsweise in radialer Richtung des Kraftarms ausgebildet und dient dazu, das ein Schwenken der Hebelarmteile in Richtung der Ebene der Schließeinheit erst erfolgen kann, wenn die öffnungsvorrichtung in ihre vorzugsweise im Wesentlichen vertikale Ruhelage zurückgekehrt ist. Dadurch wird zusätzlich gesichert, daß die an der Schließeinheit befindliche Dichtung unbeschädigt bleibt. Der Fortsatz kann einstückig mit dem Kraftarm oder als separates Element ausgebildet sein. Ersteres hat den Vorteil, daß die Produktion und Montage der öffnungsvorrichtung erleichtert, letzteres daß bei Verschleiß eine Auswechselung ermöglicht ist. Der Fortsatz kann dabei eine runde oder irgendwie eckige Form im Querschnitt aufweisen und in seiner Länge je nach Anforderung variieren. Als separates Element kann der Fortsatz zudem aus verschiedenen Materialien bestehen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Abdichtung des Lagers ein Kunststoffelement auf, welches eine gute Abdichtung des Lagers gegen Umwelteinflüsse gewährleistet, wodurch die Funktionsfähigkeit des Lagers langlebiger wird. Vorzugsweise ist das Kunststoffelement in Form einer Kunststoffscheibe ausgebildet, die unterschiedliche Maße aufweisen kann.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Abdichtung einen O-Ring aufweist, der ebenfalls das Lager vor Umwelteinflüssen schützt und somit die Lebensdauer des Lagers und dadurch der öffnungsvorrichtung verlängert.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die öffnungsvorrichtung ohne Umbau unabhängig von der öffnungsrichtung der Schließeinheit

verwendbar. Dadurch wird ein hohes Maß an Standardisierung erreicht, was die Anwendbarkeit der öffnungsvorrichtung begünstigt.

Zur weiteren Beschreibung der vorliegenden Erfindung dienen die Figuren, die Ausgestaltungen der Erfindung zeigen, und die im Folgenden näher erläutert werden. Dabei zeigen

Fig. 1 eine öffnungsvorrichtung in Ruhestellung,

Fig. 2 eine öffnungsvorrichtung in verschwenkter Stellung,

Fig. 3 eine an einer Schließeinheit angebrachte öffnungsvorrichtung in

Ruhestellung,

Fig. 4 eine an einer Schließeinheit angebrachte öffnungsvorrichtung in verschwenkter Stellung,

Fig. 5 einen Lagerring in Vorderansicht,

Fig. 6 einen Lagerblock in Hinteransicht,

Fig. 7 eine öffnungsvorrichtung in Ruhestellung im Querschnitt und

Fig. 8 eine öffnungsvorrichtung in Ruhestellung in der Vorderansicht.

Fig. 1 zeigt eine in Ruhestellung befindliche öffnungsvorrichtung (1 ) in perspektivischer Darstellung. Es ist das Lager (2), der Lastarm (3) und der Kraftarm (4) zu sehen. Das Lager (2) weist einen Lagerring (5) auf, der zur Befestigung an einer Schließvorrichtung (14) mit Bohrungen (6) versehen ist. Der Lagerblock (7) weist zwei Backen (8) auf, die mit jeweils zwei Bohrungen (9) zur Aufnahme der Bolzen (10) versehen sind. Am Lastarm (3) ist eine Rolle (11 ) angebracht, die über einen Bolzen (12) befestigt und um diesen drehbar gelagert ist. Der Kraftarm (4) weist eine Handhabe (13) auf, die in dieser Ausführung einen größeren Durchmesser als der Kraftarm (4) aufweist. Der Lagerblock (7) ist drehbar mit dem Lagerring (5) verbunden. Weiterhin sind die beiden Hebelarmteile (3, 4) über die Bolzen (10)

schwenkbar mit dem Lagerblock (7) verbunden. Zwischen den Backen (8) des Lagerblocks (7) sind die beiden Hebelarmteile (3, 4) aneinander gekoppelt.

Fig. 2 zeigt eine in verschwenkter Stellung befindliche öffnungsvorrichtung (1 ) in einer perspektivischen Darstellung. Da der Kraftarm (4) in seiner kreissektorför- migen Ebene verschwenkt wurde, ist über die Kopplung der Hebelarmteile (3, 4) gleichzeitig der Lastarm (3) in seiner kreissektorförmigen Ebene verschwenkt worden.

Fig. 3 zeigt eine an einer Schließeinheit (14) angebrachte öffnungsvorrichtung (1 ) in Ruhestellung. An der Schließeinheit (14) ist eine Dichtung (15) seitlich angebracht, die den schließbaren Raum gegen Umwelteinflüsse abdichtet.

Fig. 4 zeigt eine an einer Schließeinheit (14) angebrachte öffnungsvorrichtung (1 ) in verschwenkter Stellung. Es ist zu erkennen, daß in dieser Stellung der Lastarm (3) ohne Kontakt an der Dichtung (15) vorbeischwenkt. Dadurch wird die Dichtung nicht beschädigt und es kann ein Abdrücken über die Rolle (11 ) des Lastarms (3) an einer Zarge (nicht gezeigt) der Schließeinheit (14) erfolgen, wobei die Rolle (11 ) bei Verschwenkung an der Zarge entlangrollt.

Fig. 5 zeigt einen Lagerring (5) des Lagers (2) in Vorderansicht. Der Lagerring (2) weist mittig eine Ausnehmung (16) und ein die im Wesentlichen zur Ebene der Schiießeinheit (14) parallele Schwenkbarkeit der Hebelarmteile (3, 4) begrenzendes Element (17) auf, welches in dieser Ausführung als eckiger Vorsprung ausgebildet ist. Die Ausnehmung (16) befindet sich in einer kreisrunden mittigen Vertiefung (18), und dient zur Aufnahme eines an dem Lagerblock befindlichen Zapfens (20). Der Lagerring (5) hat weiter eine den Rand der Vertiefung (18) umlaufende Nut (19), in die ein O-Ring (27) eingelegt werden kann, der das Lager (2) gegen Einwirkung von Umwelteinflüssen abdichtet. Der Vorsprung (17) wird in einer Führung (22) des Lagerblocks (7) geführt, so daß eine Verschwenkung der Hebelarmteile (3, 4) und somit des Lagerblocks (7) durch die Länge der Führung (22) begrenzt ist. Die beiden Aufnahmen (33) des Lagerrings (5) dienen zur Aufnahme eines zweiten die Schwenkbarkeit der Hebelarmteile in ihren kreissektorförmigen Ebenen begrenzenden Elementes (26). Zudem ist in Fig. 5 zu sehen, daß eine von der öffnungsrichtung der Schließeinheit (14) unabhängige Verwendung der öff-

nungsvorrichtung (1 ) dadurch gegeben wird, daß der Lagerring (2) zum einen, wie in der Fig. 5 dargestellt, mit der durch R gekennzeichnete Bohrung in der oberen Stellung an der Schließeinheit (14) befestigt werden kann, was bei rechtsseitiger öffnungsrichtung der Schließeinheit (14) Verwendung findet. Zum anderen kann der Lagerring (2) mittels der in einer oberen Stellung befindlichen durch L gekennzeichneten Bohrung an der Schließeinheit (14) befestigt werden, was im Fall einer linksseitigen öffnungsrichtung der Schließeinheit (14) sinnvoll ist. Zur weiteren Begünstigung dieser Verwendungsflexibilität sind, wie in dieser Ausführung gezeigt, zwei statt einer Aufnahme (33) am Lagerring (5) vorgesehen.

Fig. 6 zeigt eine rückseitige perspektivische Ansicht eines Lagerblocks (7), an dem sich der Zapfen (20) befindet, der in die Ausnehmung (16) des Lagerrings (2) eingefügt wird. Der Lagerblock (7) weist weiter eine Vertiefung (21 ) auf, an der zwei Führungen (22) in Form von kreisbogenförmigen Absenkungen ausgebildet sind. Diese dienen zur Führung des die Schwenkbarkeit des Lagers (2) begrenzenden Elementes (17), wobei zur Begünstigung der Verwendung der öffnungsvorrichtung (1) für Schließeinheiten (14) mit links- und rechtsseitiger öffnungsrichtung zwei Führungen (22) vorgesehen sind. Ebenso weist die Vertiefung (21) des Lagerblocks (7) eine Aufnahme (23) auf, in der sich das die im Wesentlichen parallel zur Ebene der Schließeinheit (14) gegebene Verschwenkbarkeit der Hebelarmteile (3, 4), und somit des Lagerblocks (7), begrenzende Element (26) befindet. Weiterhin sind in Fig. 6 die Backen (8) des Lagerblocks (8) zu sehen, an denen die Bolzen (10) befestigt sind, die durch die Bohrungen (9) der Backen (8) gesteckt werden.

Fig. 7 zeigt einen Längsquerschnitt durch die öffnungsvorrichtung (1 ). Es ist die Lagerung der Hebelarmteile (3, 4) an den Bolzen (10) zu sehen, wobei die Hebelarmteile (3, 4) zur Kopplung die zueinander komplementär ausgebildeten Fortsätze (28, 29) in jeweils axialer Richtung aufweisen. Wird der Kraftarm (4) verschwenkt, so drückt sein Fortsatz (28) gegen den Fortsatz (29) des Lastarms (3) wodurch dieser ebenfalls verschwenkt wird, um ein Beschädigen der Dichtung (15) an der Schließeinheit (14) bei zur Ebene der Schließeinheit (14) im Wesentlichen paralleler Verschwenkung der Hebelarmteile (3, 4) zu verhindern. Weiterhin ist das Befestigungselement (30) zu erkennen, das in dieser Ausführung als eine mit einer Sicherungsscheibe (31 ) versehene Mutter (30) ausgebildet ist, die nach dem Einführen des Zapfens (20) des Lagerblocks (7) in die mittige Ausnehmung (16)

des Lagerrings (5) an den Zapfen (20) geschraubt wird. Dadurch sind Lagerblock (7) und Lagerring (5) zueinander drehbar miteinander verbunden. Der Zapfen (20) des Lagerblocks (7) weist zudem eine zweite Aufnahme (24) auf, die zur Aufnahme des federnden Elementes (25) dient, das in dieser Ausführung als Druckfeder (25) ausgebildet ist. Diese drückt bei Verschwenkung der Hebelarmteile (3, 4) in ihren kreissektorförmigen Ebenen gegen den Fortsatz (29) des Lastarms (3), um ein Verschwenken der Hebelarmteile (3, 4) in deren Ruhestellung zu begünstigen. Das ist aber nur möglich, wenn sich die Hebelarmteile (3, 4) in einer im wesentlichen vertikalen Stellung befinden, da sich dann das die Schwenkbarkeit der öffnungsvorrichtung (1) begrenzende Element (26), was in dieser Ausführung als Kugel (26) ausgebildet ist und das in der Aufnahme (23) des Lagerblocks (7) vorgesehen ist, in der Aufnahme (33) des Lagerrings (5) befindet und daher nicht gegen den in radialer Richtung am Kraftarm (4) ausgebildeten Fortsatz (32) stößt. In Fig. 7 ist weiter der O-Ring (27) zu sehen, der sich zur Abdichtung des Lagers (2) in der die Vertiefung (18) des Lagerrings (5) umlaufenden Nut (19) befindet. In der in Fig. 7 gezeigten Ausführung der Erfindung ist die Handhabe (13) des Kraftarms (4) als rohrförmiges Element ausgebildet, daß den gleichen Radius wie der Kraftarm (4) aufweist und auf diesen aufgesteckt ist. Zudem weist der Lagerblock (7) eine zwischen Rand und Aufnahme (24) trichterförmig ausgebildete Vertiefung (34) auf, in die die Fortsätze (28, 29) der Hebelarmteile (3, 4) hineinschwenken können, um die kreissektorförmige Verschwenkbarkeit der Hebelarmteile (3, 4) zu ermöglichen und die Auslenkung der Hebelarmteile (3, 4) einzuschränken. Weiterhin ist in Fig. 7 das Kunststoffelement (35) zu sehen, welches sich zur Abdichtung zwischen dem Lagerring (5) und der Sicherungsscheibe (31 ) befindet.

Fig. 8 zeigt die öffnungsvorrichtung (1 ) in Vorderansicht in einer alternativen Ausgestaltung, bei der die Handhabe (13) zur Verbesserung der Handhabung einen größeren Durchmesser als der Kraftarm (4) aufweist.

Die beschriebenen Ausführungen dienen nur der Erläuterung der Erfindung und sind für diese nicht beschränkend.

Bezugszeichenliste

1 öffnungsvorrichtung

Lager

Lastarm

Kraftarm

Lagerring

Bohrung im Lagerring

Lagerblock

Backe

Bohrung in der Backe

0 Bolzen

1 Rolle

2 Bolzen für die Rolle

3 Handhabe

4 Schließeinheit

5 Dichtung

6 Ausnehmung am Lagerring

7 Im Wesentlichen parallele Schwenkbarkeit begrenzendes Element

Vertiefung im Lagerring

Nut

Zapfen

Vertiefung im Lagerblock

Führung

Aufnahme im Lagerblock

Zweite Aufnahme im Lagerblock

Federndes Element

Kreissektorförmige Schwenkbarkeit begrenzendes Element

O-Ring

Fortsatz am Kraftarm

Fortsatz am Lastarm

Befestigungselement

Sicherungsscheibe

Radialer Fortsatz am Kraftarm

Aufnahme am Lagerring

Trichterförmige Vertiefung

Kunststoffscheibe