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Title:
OPERATING DEVICE FOR AT LEAST ADJUSTING A DESIRED SEATING POSITION IN A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/023644
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an operating device for at least adjusting a desired seating position in a motor vehicle. A screen (1) is provided on which a seated vehicle occupant can be displayed in an at least schematic manner. Furthermore, at least sub-regions of the vehicle occupant (S11-S15) or the entire vehicle occupant are displayed in a movable manner. The components for adjusting the seating position can be adjusted so as to be visually fed back by moving the sub-regions of the vehicle occupant on the screen using a central operating element (1, D, T), preferably the touch function of a touchscreen.

Inventors:
FRANZ MATTHIAS (DE)
HUBER ANDREAS (DE)
ORLINSKIY VICTOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/066207
Publication Date:
February 13, 2014
Filing Date:
August 01, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60H1/00; B60N2/02; B60K37/06; B60N2/00; B62D1/181
Foreign References:
DE102004038061A12006-03-23
EP2266833A22010-12-29
US20120086249A12012-04-12
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Claims:
Bedienvorrichtung zumindest zur Einstellung einer gewünschten Sitzposition in einem Kraftfahrzeug

Patentansprüche

1. Bedienvorrichtung zumindest zur Einstellung einer gewünschten Sitzposition in einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bildschirm (1) vorgesehen ist, auf dem zumindest schematisch ein sitzender Fahrzeuginsasse (P) darstellbar ist, dass zumindest Teilbereiche des Fahrzeuginsassen (P) als verschiebbar darstellbar sind und dass die Komponenten zur Einstellung der Sitzposition mittels eines zentralen Bedienelements (1 ; D; T) durch Verschiebung der Teilbereiche des Fahrzeuginsassen (P) auf dem Bildschirm (1) visuell rückgekoppelt einstellbar sind.

2. Bedienvorrichtung nach Patentanspruch 1 , dadurch

gekennzeichnet, dass der Bildschirm (1) ein Berührungsbildschirm ist, der gleichzeitig das zentrale Bedienelement (1) ist.

3. Bedienvorrichtung nach einem der vorangegangenen

Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Bildschirm (1) zur Einstellung einer Sitzposition die verschiebbaren Teilbereiche in Form von verschiebbaren Punkten (S10 bis S14) darstellbar sind, die zur Einstellung der Sitzposition zumindest zum Teil bezogen auf Körperpunkte des Fahrzeuginsassen (P) verschiebbar sind.

4. Bedienvorrichtung nach einem der vorangegangenen

Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle vorhandenen verschiebbaren Punkte (S10 bis S15) gleichzeitig anzeigbar sind. Bedienvorrichtung nach einem der vorangegangenen

Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Fahrzeuginsassen (P) die Ist-Einstellungen der verstellbaren Komponenten (K1 bis K4) darstellbar sind.

Bedienvorrichtung nach einem der vorangegangenen

Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der

Fahrzeuginsasse ein identifizierter Fahrzeuginsasse (P) ist, der entsprechend seiner zuvor erfassten Körpermaße im richtigen Größenverhältnis zu den Komponenten darstellbar ist.

Bedienvorrichtung nach einem der vorangegangenen

Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass verschiebbare Punkte (S10) auch zur Verstellung von Komponenten (K3) selbst vorsehbar sind.

Bedienvorrichtung nach einem der vorangegangenen

Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

verschiebbaren Punkte (S10 bis S16) Berührungspunkte zur direkten Verstellung auf dem Berührungsbildschirm (1) sind.

Bedienvorrichtung nach einem der vorangegangenen

Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

verschiebbaren Punkte (S10 bis S16) gleichzeitig mit

Richtungsangaben für mögliche Verstellrichtungen anzeigbar sind

Bedienvorrichtung nach einem der vorangegangenen

Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Bedienelement (D; T) derart ausgestaltet ist, dass seine

Betätigungsmöglichkeiten zur Einstellung der Sitzposition mit den möglichen Verstellrichtungen korreliert.

Description:
Bedienvorrichtung zumindest zur Einstellung einer gewünschten Sitzposition in einem Kraftfahrzeug

Die Erfindung bezieht sich auf eine Bedienvorrichtung zumindest zur

Einstellung einer gewünschten Sitzposition in einem Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Elektrisch verstellbare Sitze finden vor allem in Kraftfahrzeugen bereits eine breite Abwendung. Die Möglichkeit, eine Sitzposition einzustellen, wird in den meisten Fällen noch durch Betätigen von Bedienelementen (z. B.

Schiebeschalter oder Wipptaster) ermöglicht, durch die mehrere

Antriebsmotoren aktiviert werden, welche dann die mechanischen

Komponenten insbesondere eines Sitzes zur Einstellung einer Sitzposition bewegen.

Ein Nachteil dieser bekannten Technik liegt darin, dass der Fahrzeuginsasse oft mehrmals verschiedene Schalter betätigen muss, bis eine für ihn geeignete Position gefunden wird.

Ein weiterer Nachteil geht aus den Verstellmechanismen der Sitze hervor; denn oft werden durch eine Bedienung eines Betätigungselements gleichzeitig mehrere, zum Teil auch unerwünschte Parameter der

Sitzposition verändert.

Beispielsweise aus der DE 199 22 409 B4 ist eine Bedienanordnung zur Sitzeinstellung bei Kraftfahrzeugen bekannt, die über einen

Berührungsbildschirm („Touch-Screen") durch Darstellung und Bedienbarkeit der möglichen Betätigungselemente auf einem Display die Einstellung der Komponenten eines Sitzes ermöglicht. Hierbei sind dennoch die

Betätigungselemente selbst, wenn auch bequem über deren Darstellung an einem Display einzeln auszuwählen und zu bedienen.

Aus der DE 10 20 0 028 580 A1 ist eine Versteilvorrichtung zur

ergonomischen Einstellung eines Fahrzeugsitzes mit mehreren verstellbaren Sitzkomponenten bekannt, bei der eine Steuereinheit einen Speicher aufweist, in den Fahrzeuginsassendaten eingespeichert werden können, die eine automatische Einstellung aller verstellbaren Sitz- und/oder

Fahrzeugkomponenten ermöglichen. Eine derart automatische Anpassung der Sitzposition an eine dem System bekannte Person (Fahrzeuginsasse) kann jedoch nur grob vorgenommen werden, so dass der Wunsch zu einer Feineinstellung dennoch bestehen könnte.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Bedienvorrichtung insbesondere zur Einstellung und Optimierung einer Sitzposition in einem Kraftfahrzeug weiter zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des

Patentanspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Patentansprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

Bei der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung zumindest zur Einstellung einer gewünschten Sitzposition in einem Kraftfahrzeug, ist ein Bildschirm vorgesehen, auf dem zumindest schematisch ein sitzender Fahrzeuginsasse darstellbar ist. Weiterhin sind zumindest Teilbereiche des Fahrzeuginsassen oder auch der gesamte Fahrzeuginsasse als verschiebbar dargestellt. Die Komponenten zur Einstellung der Sitzposition sind mittels eines zentralen Bedienelements, vorzugsweise der Berührungsfunktion eines

Berührungsbildschirms, durch Verschieben der Teilbereiche des

Fahrzeuginsassen auf dem Bildschirm visuell rückgekoppelt einstellbar.

Die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung ermöglicht insbesondere eine einfache und intuitive Anpassung einer Sitzposition, ohne die verstellbaren Komponenten selbst direkt kennen und bedienen zu müssen.

Erfindungsgemäß wird zunächst die gewünschte Sitzposition insbesondere durch ein interaktives Bild vorzugsweise auf einem Berührungsbildschirm ausgewählt. Anschließend werden basierend auf der Auswahl am Bildschirm bzw. Berührungsbildschirm in einer elektronischen Steuereinheit die Soll- Einstellungen der verstellbaren Komponenten (z. B. Sitzfläche, Rückenlehne, Kopfstütze, Lenksäule) für die ausgewählte Sitzposition berechnet. Im letzten Schritt werden durch eine inverse Kinematik (Überführung der Ist- zu den Soll-Positionen nach Kenntnis der Soll-Positionen) die erforderlichen

Verstellungen der entsprechenden Aktuatoren der Komponenten berechnet und in die Soll-Positionen gebracht. Weitere verstellbare Elemente innerhalb des Fahrzeugs - zum Beispiel Armlehnen, Fußstützen und Seitenspiegel - können auch auf diese Art und Weise eingestellt werden. Eine Möglichkeit der Umsetzung ist eine Applikation auf einem Fahrzeug-internen

Berührungsbildschirm (Touch Screen) oder auf einem mit dem Fahrzeug elektronisch verbindbaren mobilen Touch Screen (z. B. eines Tablet-PCs oder eines Mobiltelefons). Auf dem Bildschirm werden vorzugsweise die Komponenten eines Sitzes zusammen mit dem Fahrzeuginsassen und gegebenenfalls anderen Komponenten dargestellt. Der Benutzer kann durch Bedienen der berührungsempfindlichen Anzeigeoberfläche vorzugsweise direkt wichtige Körperpunkte, zum Beispiel Hüft- und Schulterpunkte, unabhängig von weiteren den Komponenten zugeordneten Bedienelementen oder Aktuator-Orten verschieben.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Sie zeigen jeweils eine Bedienvorrichtung zur Einstellung einer gewünschten Sitzposition in einem Kraftfahrzeug mit einer Sitzfläche K1 , einer

Rückenlehne K2, einer Kopfstütze K3 und der Lenksäule K4 als mögliche verstellbare Komponenten. Es zeigt im Speziellen

Fig. 1 eine erste Alternative einer erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung mit Berührungsbildschirm und der Anzeige von möglichen

Berührungspunkten mit den möglichen Verstellrichtungen,

Fig. 2 eine zweite Alternative einer erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung mit Berührungsbildschirm und der Anzeige von möglichen

Berührungspunkten ohne Anzeige möglicher Verstellrichtungen,

Fig. 3 eine dritte Alternative einer erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung mit Berührungsbildschirm ohne Anzeige von möglichen

Berührungspunkten und von möglichen Verstellrichtungen und

Fig. 4 eine vierte Alternative einer erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung mit normalem Bildschirm und eigenem zentralen Bedienelement, wobei hier beispielsweise möglichen Verstellpunkte gegebenenfalls mit möglichen Verstellrichtungen anzeigbar sind.

In Fig. 1 sind verstellbare Komponenten K1 bis K4 zur Einstellung einer Sitzposition in Verbindung mit verschiebbaren Berührungspunkten S10 bis S15 unabhängig vom Ort der Aktuatoren A1 bis A8 und/oder unabhängig von möglicherweise zusätzlich vorhandenen Bedienelementen B anzeigbar. Vorzugsweise sind verschiebbare Berührungspunkte S11 bis S15 zumindest zum Teil bezogen auf Körperpunkte eines Fahrzeuginsassen P vorgesehen. Es können alle vorhandenen verschiebbaren Berührungspunkte S10 bis S 6 gleichzeitig anzeigbar sein, wobei der Berührungspunkt S16 beispielsweise noch eine Sitzmassage aktivieren kann. So können über die

erfindungsgemäße Bedienvorrichtung noch weitere Aktuatoren A8 gesteuert werden, die nicht unmittelbar mit der Einstellung einer Sitzposition verbunden sind.

Vorzugsweise werden schematisch die Ist-Einstellungen der verstellbaren Komponenten K1 bis K4 zusammen mit einem identifizierten

Fahrzeuginsassen P in seiner Ist-Sitzposition entsprechend seiner zuvor erfassten Körpermaße im richtigen Größenverhältnis zu den Komponenten dargestellt, dem die verschiebbaren Punkte bzw. Berührungspunkte S10 bis S16 überlagert sind.

Der Fahrzeuginsasse P kann durch ausgewählte oder alle

Berührungspunkten S10 bis S15 wunschgemäß verschoben werden. Die Gesamt- Verstellung kann mit„OK" bestätigt werden. Daraufhin werden die Soll-Positionen in einer elektronischen Steuereinheit 2 eingelesen und in entsprechende Ansteuerdaten für die Aktuatoren A1 bis A8 umgerechnet. Die Steuereinheit 2 steuert danach alle erforderlichen Aktuatoren A1 bis A7 in ihre Soll-Positionen.

Die Steuereinheit 2 erhält zur Identifizierung und größenrichtigen Darstellung eines Fahrzeuginsassen P in Bezug auf die verstellbaren Komponenten K1 bis K4 beispielsweise entsprechende Daten von einem externen Gerät 3 oder von einem anderen Funktionsmodul der Steuereinheit 2 selbst. Ein derartiges Funktionsmodul kann eine Sitz_APP sein, wie sie beispielsweise bereits aus der oben gewürdigten DE 10 2010 028 580 A1 bekannt ist.

Im Folgenden wird noch näher auf alternative Ausführungsformen in

Verbindung mit den weiteren Figuren 2 bis 4 eingegangen: In allen Figuren Fig. 1 bis Fig. 4 ist ein Bildschirm 1 vorgesehen, der z.B. ein im Fahrzeug integriertes Display, ein Smartphone- oder ein Tablet-Bildschirm sein kann und auf dem zumindest schematisch ein sitzender

Fahrzeuginsasse P dargestellt ist. Dabei sind zumindest Teilbereiche des Fahrzeuginsassen P durch Punkte S11 bis S15 oder der gesamte

Fahrzeuginsasse P (Fig. 3) als verschiebbar dargestellt. Die Komponenten K1 bis K4 zur Einstellung der Sitzposition sind mittels eines zentralen Bedienelements 1 , D oder T durch Verschieben des Fahrzeuginsassen P oder dessen Teilbereiche auf dem Bildschirm 1 visuell rückgekoppelt einstellbar. Vorzugsweise sind zusätzlich zum Fahrzeuginsassen P die Ist- Einstellungen der verstellbaren Komponenten K1 bis K4 dargestellt.

In den Fig. 1 bis 3 ist der Bildschirm 1 ein Berührungsbildschirm, der gleichzeitig das zentrale Bedienelement ist.

In den Fig. 1 , 2 und 4 sind auf dem Bildschirm 1 zur Einstellung einer Sitzposition die verschiebbaren Teilbereiche in Form von verschiebbaren Punkten S10 bis S14 dargestellt, die zur Einstellung der Sitzposition zumindest zum Teil bezogen auf Körperpunkte des Fahrzeuginsassen P verschiebbar sind. Vorzugsweise werden alle vorhandenen verschiebbaren Punkte S10 bis S16 gleichzeitig angezeigt, sofern vorhanden.

In Fig. 3 kann durch Berührung der Abbildung des Fahrzeuginsassen P eine Verstellung vorgenommen werden, wobei die Berührungsorte dann in der Steuereinheit 2 verstellbaren Teilbereichen zugeordnet werden.

In Fig. 4 sind die verschiebbaren Punkte hier beispielsweise zunächst ohne gleichzeitige Richtungsangaben für mögliche Verstellrichtungen am

Bildschirm 1 angezeigt, die dann mit einem zentralen Bedienelement D, hier in Form einer Dreh-, Drück- und Schiebeschalters wie beispielsweise aus dem BMW iDrive System bekannt, auswählbar und verschiebbar sind. Eine Auswahl S kann beispielsweise durch die Drehbewegung, eine Aktivierung A durch Drücken und eine Verstellung V durch Verschieben des

Bedienelements D vorgenommen werden. Bei der Auswahl S kann ein Punkt beispielsweise mit einer Umrahmung versehen werden und bei Aktivierung A kann eine gleichzeitige Anzeige der möglichen Verstellrichtungen angezeigt werden. Alternativ kann anstelle der Bedienelements D auch ein

Bedienelement T in Form von Tasterkombinationen vorgesehen sein. In beiden Fällen ist das zentrale Bedienelement (D; T) derart ausgestaltet, dass seine Betätigungsmöglichkeiten zur Einstellung der Sitzposition mit den möglichen Verstellrichtung korreliert