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Patent Searching and Data


Title:
OPERATING DEVICE AND CLEANING APPLIANCE WHICH CAN BE CARRIED ON THE BACK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/194140
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to improve the handleability of an operating device for controlling, in particular for activating and deactivating, a cleaning device and/or an energy-supply device of a cleaning appliance which can be carried on the back, which operating device comprises a control-signal generator for generating control signals relating to the cleaning device which is to be controlled and/or the energy-supply device, and also comprises a signal transmitter for transmitting the control signals, wherein the control-signal generator comprises at least one first contact element for activating and deactivating the cleaning device, it is proposed that the operating device should comprise at least one second contact element for activating and deactivating a mode of operation of the cleaning device, and that the at least one first contact element and the at least one second contact element should be designed such that they can be distinguished haptically.

Inventors:
JIN, Zheyi (Panoramastr. 31, Schwaikheim, 71409, DE)
WIRBEL, Britt (Kurze Strasse 28, Waiblingen, 71332, DE)
SCHÖNEMANN, Timo (Kantweg 3, Auenwald, 71549, DE)
OESTERLE, Markus (Oststrasse 24, Althütte, 71566, DE)
Application Number:
EP2016/060764
Publication Date:
November 16, 2017
Filing Date:
May 12, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
A47L5/36; A47L11/40
Foreign References:
US5813088A1998-09-29
US20130061419A12013-03-14
GB2364896A2002-02-13
DE102009033944A12011-01-20
EP1593334A22005-11-09
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Uhlandstrasse 14 c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
- 24 - Patentansprüche

1. Bedieneinrichtung (48) zum Steuern, insbesondere zum Aktivieren und Deaktivieren, einer Reinigungseinrichtung (24) und/oder einer Energieversorgungseinrichtung (36) eines rückentragbaren Reinigungsgeräts (10), welche Bedieneinrichtung (48) eine Steuersignalerzeugungseinrichtung (116) zum Erzeugen von Steuersignalen zum Steuern der Reinigungseinrichtung (24) und/oder der Energieversorgungseinrichtung (36) und eine Signalübertragungseinrichtung (118) zum Übertragen der Steuersignale umfasst, wobei die Steuersignalerzeugungseinrichtung (116) mindestens ein erstes Tastglied (62) umfasst zum Aktivieren und Deaktivieren der Reinigungseinrichtung (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (48) mindestens ein zweites Tastglied (64) zum Aktivieren und Deaktivieren mindestens einer Betriebsart der Reinigungseinrichtung (24) umfasst und dass das mindestens eine erste Tastglied (62) und das mindestens eine zweite Tastglied (64) haptisch unterscheidbar ausgebildet sind .

2. Bedieneinrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (68).

3. Bedieneinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (68) mindestens eine Seitenwand aufweist und dass das mindestens eine erste Tastglied (62) und das mindestens eine zweite Tastglied (64) in oder an der mindestens einen Seitenwand angeordnet oder ausgebildet sind .

4. Bedieneinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Tastglied (62) und das mindestens eine zweite Tastglied (64) auf derselben Seitenwand des Gehäuses (68) angeordnet oder ausgebildet sind. - 25 -

5. Bedieneinrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Seitenwand eine Oberseite (70) des Gehäuses (68) bildet, welche in einer bestimmungsgemäßen Anordnung und Ausrichtung der Bedieneinrichtung (48) in einer Richtung entgegen der Schwerkraftrichtung weist.

6. Bedieneinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Tastglied (62) in Form eines elektromechanischen Drucktasters oder -Schalters ausgebildet ist und dass das mindestens eine zweite Tastglied (64) in Form eines Folientasters (92) oder -Schalters ausgebildet ist.

7. Bedieneinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Tastglied (62) und das mindestens eine zweite Tastglied (64) derart ausgebildet sind, dass sich eine erste Betätigungskraft zum Betätigen des mindestens einen ersten Tastglieds (62) und eine zweite Betätigungskraft zum Betätigen des mindestens einen zweiten Tastglieds (64) unterscheiden.

8. Bedieneinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Betätigungskraft größer ist als die erste Betätigungskraft, insbesondere mindestens doppelt so groß.

9. Bedieneinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Befestigungseinrichtung (76) zum Befestigen oder Festlegen der Bedieneinrichtung (48) an einem Bekleidungsstück einer Bedienperson (18), insbesondere an einem Gürtel (124).

10. Bedieneinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (76) in Form eines Gürtelclips ausgebildet ist. - 26 -

11. Bedieneinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (76) an einer Seitenwand des Gehäuses (68) angeordnet oder ausgebildet ist.

12. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (76) einstückig mit dem Gehäuse (68) ausgebildet ist.

13. Bedieneinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Anzeigeeinrichtung (66) zum Anzeigen eines Status der Energieversorgungseinrichtung (36) und/oder zum Anzeigen der mindestens einen Betriebsart der Reinigungseinrichtung (24).

14. Bedieneinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (66) in Form einer Batterieanzeige ausgebildet ist.

15. Bedieneinrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (66) in Form einer optischen und/oder akustischen Anzeigeeinrichtung ausgebildet ist.

16. Bedieneinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (66) eine optische Segmentanzeige umfasst, insbesondere mit mindestens zwei Leuchtelementen (96).

17. Bedieneinrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Leuchtelemente (96) in Form von Leuchtdioden (98) ausgebildet sind .

18. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (66) an oder auf derselben Seitenwand angeordnet oder ausgebildet ist wie das mindestens eine erste Tastglied (62) und/oder das mindestens eine zweite Tastglied (64). - 27 -

19. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (66) zwischen dem mindestens einen ersten Tastglied (62) und dem mindestens einen zweiten Tastglied (64) angeordnet oder ausgebildet ist.

20. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine zweite Tastglied (62) und die Anzeigeeinrichtung (66) eine Baueinheit (100) bilden.

21. Bedieneinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Tastglied (62) eine erste Betätigungsfläche (90) aufweist und dass das mindestens eine zweite Tastglied (64) eine zweite Betätigungsfläche (94) aufweist und dass ein Abstand zwischen einer Oberfläche (126) der Seitenwand, in oder an der das mindestens eine erste Tastglied (62) und das mindestens eine zweite Tastglied (64) angeordnet oder ausgebildet sind, und der ersten Betätigungsfläche (90) größer ist als ein Abstand zwischen der Oberfläche (126) und der zweiten Betätigungsfläche (94).

22. Bedieneinrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Betätigungsfläche (94) gegenüber der Oberfläche (126) in das Gehäuse (68) hinein zurückgesetzt ist.

23. Bedieneinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalübertragungseinrichtung (118) in Form mindestens einer elektrischen Verbindungsleitung (106) oder in Form einer berührungslosen Signalübertragungseinrichtung (118) ausgebildet ist.

24. Bedieneinrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine elektrische Verbindungsleitung (106) in Form einer Anschlussleitung (104) ausgebildet ist. - 28 -

25. Bedieneinrichtung nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende der elektrischen Verbindungsleitung (106) unlösbar mit dem Gehäuse (68) verbunden ist und dass an einem zweiten Ende der elektrischen Verbindungsleitung (106) mindestens ein Steckverbindungselement (112) zum kraft- und/oder formschlüssigen in Eingriff Bringen mit dem Reinigungsgerät (10) angeordnet oder ausgebildet ist.

26. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verbindungsleitung (106) aus einer Seitenwand des Gehäuses (68) herausgeführt ist und dass ein Abstand zwischen dieser Seitenwand und dem mindestens einen zweiten Tastglied (64) kleiner ist als Abstand zwischen dieser Seitenwand und dem mindestens einen ersten Tastglied (62).

27. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die berührungslose Signalübertragungseinrichtung (118) eine Sendeeinrichtung (120) zum Senden von Funksignalen umfasst.

28. Rückentragbares Reinigungsgerät (10) mit einer Reinigungseinrichtung (24), einer netzunabhängigen Energieversorgungseinrichtung (36) zum Versorgen der Reinigungseinrichtung (24) mit Energie, insbesondere elektrischer Energie, und einer Bedieneinrichtung (48) zum Steuern der Reinigungseinrichtung (24) und/oder der Energieversorgungseinrichtung (36), dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (48) in Form einer Bedieneinrichtung (48) nach einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildet und getrennt von der Reinigungseinrichtung (10) angeordnet ist.

29. Reinigungsgerät nach Anspruch 28, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (22), wobei die Bedieneinrichtung (48) vom Gehäuse (22) räumlich getrennt angeordnet ist. - 29 -

30. Reinigungsgerät nach Anspruch 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (48) mit der Reinigungseinrichtung (24) und/oder der Energieversorgungseinrichtung (36) steuerungswirksam verbunden ist.

31. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 28 bis 30, gekennzeichnet durch eine Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (40) zum Steuern und/oder Regeln der Reinigungseinrichtung (24), wobei die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (40) mit der Energieversorgungseinrichtung (36), der Reinigungseinrichtung (24) und der Bedieneinrichtung (48) steuerungswirksam verbunden ist.

32. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 28 bis 31, gekennzeichnet durch eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung (122) zum Senden und/oder oder Empfangen von Steuersignalen an die oder von der Bedieneinrichtung (48), insbesondere von deren berührungsloser Signalübertragungseinrichtung (118).

33. Reinigungsgerät nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende- und/oder Empfangseinrichtung (122) mit der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (40), der Energieversorgungseinrichtung (36) und/oder der Reinigungseinrichtung (24) steuerungswirksam verbunden ist.

34. Reinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (48) kabelgebunden oder berührungslos mit der Reinigungseinrichtung (24) steuerungswirksam verbunden ist.

35. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 28 bis 33, gekennzeichnet durch ein Tragegestell (14). - 30 -

Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 28 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (24) eine Saugeinrichtung (24) umfasst.

Description:
Bedieneinrichtung und rückentragbares Reinigungsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung zum Steuern, insbesondere zum Aktivieren und Deaktivieren einer Reinigungseinrichtung und/oder eine Energieversorgungseinrichtung eines rückentragbaren Reinigungsgeräts, welche Bedienvorrichtung eine Steuersignalerzeugungseinrichtung zum Erzeugen von Steuersignalen zum Steuern der Reinigungsvorrichtung und/oder der Energieversorgungseinrichtung und eine Signalübertragungseinrichtung zum Übertragen der Steuersignale umfasst, wobei die Steuersignalerzeugungseinrichtung mindestens ein erstes Tastglied umfasst zum Aktivieren und Deaktivieren der Reinigungseinrichtung .

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein rückentragbares Reinigungsgerät mit einer Reinigungseinrichtung, einer netzunabhängigen Energieversorgungseinrichtung zum Versorgen der Reinigungseinrichtung mit Energie, insbesondere elektrischer Energie, und einer Bedieneinrichtung zum Steuern der Reinigungseinrichtung und/oder der Energieversorgungseinrichtung .

Rückentragbare Reinigungsgeräte sind insbesondere in Form von rückentragbaren Blasgeräten oder rückentragbaren Sauggeräten, insbesondere Laubsaugern oder dergleichen, bekannt. Werden diese mit elektrischer Energie betrieben, dienen vorzugsweise Batterien, insbesondere wiederaufladbare Batterien, zur Versorgung der Reinigungseinrichtung, beispielsweise einer Saug- oder Blaseinrichtung, mit Energie.

Es ist bekannt, eine Bedieneinrichtung für ein rückentragbares Reinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art in Form eines Schalters oder eines Taster bereitzustellen, mit dem die Reinigungseinrichtung aktiviert werden kann, insbesondere durch Schließen eines Stromkreises. Der Schalter oder Taster ist dabei beispielsweise an einem Gehäuse des Reinigungsgeräts angeordnet. Ein Problem bei rückentragbaren Reinigungsgeräten ist insbesondere deren einfache und sichere Handhabung. Insbesondere dann, wenn die Bedieneinrichtung von der Bedienperson nicht direkt einsehbar ist, weil sie wie beschrieben beispielsweise am Reinigungsgerät selbst angeordnet ist, ist eine Bedienperson unter Umständen gezwungen, das Reinigungsgerät abzusetzen, um insbesondere das erste Tastglied zu betätigen. Dies hat jedoch den Nachteil, dass das Reinigungsgerät bereits beim Aufsetzen aktiviert ist und Energie verbraucht. Insbesondere beim Einsatz von Batterien wird so eine Reinigungszeit in unerwünschter Weise verkürzt.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Handhabbarkeit einer Bedieneinrichtung und eines Reinigungsgeräts der eingangs beschriebenen Art zu verbessern.

Diese Aufgabe wird bei einer Bedieneinrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Bedieneinrichtung mindestens ein zweites Tastglied zum Aktivieren und Deaktivieren einer Betriebsart der Reinigungseinrichtung umfasst und dass das mindestens eine erste Tastglied und das mindestens eine zweite Tastglied haptisch unterscheidbar ausgebildet sind.

Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Weiterbildung einer Bedieneinrichtung ermöglicht es, zum einen nicht nur das Reinigungsgerät, insbesondere die von diesem umfasste Reinigungseinrichtung und/oder die Energieversorgungseinrichtung zu aktivieren, sondern zusätzlich auch mindestens eine Betriebsart zu aktivieren oder zu deaktivieren. Darunter ist insbesondere auch ein Umschalten zwischen mindestens zwei verschiedenen Betriebsarten zu verstehen. Beispielsweise kann mit dem ersten Tastglied die Reinigungseinrichtung aktiviert werden und mit dem mindestens einen zweiten Tastglied das Reinigungsgerät von einem normalen Betrieb in einen Energiesparbetrieb umgeschaltet werden. Denkbar sind insbesondere mehrere Energiesparstufen oder aber auch Betriebsarten mit einer erhöhten Reinigungsleistung, beispielweise einer erhöhten Saugleistung bei einem Sauggerät. Durch die besondere Ausgestaltung des mindestens einen ersten Tastglieds und des mindestens einen zweiten Tastglieds ist es für eine Bedienperson einfach, das Reinigungsgerät zu bedienen, da die Bedienperson, auch ohne direkten Sichtkontakt mit der Bedieneinrichtung, das mindestens eine erste Tastglied und das mindestens eine zweite Tastglied haptisch einfach und sicher unterscheiden kann. Dies wird durch die unterschiedliche haptische Ausbildung der Tastglieder erreicht. So kann eine Bedienperson, beispielsweise beim Nachhintengreifen an das rückentragbare Reinigungsgerät oder eine seitlich am Körper getragene Bedieneinrichtung, die Tastglieder erfühlen und diese so voneinander unterscheiden. So kann einfach und sicher das Reinigungsgerät aktiviert und bei Bedarf eine besondere Betriebsart aktiviert oder zwischen Betriebsarten umgeschaltet werden. Insbesondere kann die Bedieneinrichtung in Form einer vom Reinigungsgerät getrennt ausgebildeten oder trennbaren Bedieneinrichtung ausgebildet sein. Das mindestens eine erste Tastglied und das mindestens eine zweite Tastglied können wahlweise auch in Form eines Schalters ausgebildet sein, der in einer vorgegebenen Schaltstellung nach einer Betätigung verbleibt. Das mindestens eine erste und/oder mindestens eine zweite Tastglied in Form eines elektrischen Tasters auszubilden hat insbesondere den Vorteil, dass für eine Betätigung nur kurzzeitig ein Steuerstrom fließen muss, was insbesondere bei einer elektrischen Energieversorgungseinrichtung in Form eine Batterie einen Stromverbrauch verringern hilft, so dass das Reinigungsgerät insgesamt länger zum Reinigen eingesetzt werden kann.

Die Bedieneinrichtung lässt sich auf einfache Weise ergonomisch handhaben, wenn sie ein Gehäuse umfasst. So kann sie insbesondere separat vom Reinigungsgerät ausgebildet und angeordnet werden, beispielsweise vom Reinigungsgerät getrennt an einem Bekleidungsstück einer Bedienperson.

Günstig ist es, wenn das Gehäuse mindestens eine Seitenwand aufweist und wenn das mindestens eine erste Tastglied und das mindestens eine zweite Tastglied in oder an der mindestens einen Seitenwand angeordnet oder ausgebildet sind . So kann eine Bedienperson auf einfache Weise erfühlen, wo sich das mindestens eine zweite Tastglied befindet, wenn das mindestens eine erste Tastglied erfühlt wurde. Dies ist insbesondere ohne direkten Sichtkontakt zu den Tastgliedern möglich.

Eine besonders kompakte und bedienerfreundliche Ausbildung der Bedieneinrichtung wird insbesondere dadurch möglich, dass das mindestens eine erste Tastglied und das mindestens eine zweite Tastglied auf derselben Seitenwand des Gehäuses angeordnet oder ausgebildet sind. So kann beispielsweise die Bedieneinrichtung optional auch in eine Aufnahme am Reinigungsgerät eingesetzt werden, wobei dann immer noch alle an der Bedieneinrichtung vorgesehenen Tastglieder, die auf derselben Seitenwand des Gehäuses angeordnet oder ausgebildet sind, frei zugänglich sein können. Zudem kann die Bedieneinrichtung auf einfache Weise beispielweise mit einem Daumen einer Bedienperson betätigt werden.

Günstig ist es, wenn die mindestens eine Seitenwand eine Oberseite des Gehäuses bildet, welche in einer bestimmungsgemäßen Anordnung und Ausrichtung der Bedieneinrichtung in einer Richtung entgegen der Schwerkraftrichtung weist. Diese Ausgestaltung hat insbesondere den Vorteil, dass eine Bedienperson bei Bedarf auf einfache Weise direkten Sichtkontakt zu den Tastgliedern erhalten kann.

Auf einfache Weise lassen sich das mindestens eine erste und das mindestens eine zweite Tastglied unterscheiden, wenn das mindestens eine erste Tastglied in Form eines elektromechanischen Drucktasters oder -Schalters ausgebildet ist und wenn das mindestens eine zweite Tastglied in Form eines Folientasters oder -Schalters ausgebildet ist. Derartige Tastglieder lassen sich auf einfache und sichere Weise erfühlen und von einer Bedienperson haptisch unterscheiden. Insbesondere kann ein Folientaster ausgebildet sein in Form einer sich elastisch verformbaren Tastfläche, die nach Art eines Knackfroschs verformt wird, um beispielsweise ein Steuersignal zu erzeugen. Optional kann auch ein Betätigungsgeräusch der Tastglieder in Folge einer Betätigung unterschiedlich sein, sodass eine Bedienperson eine akustische Rückmeldung über eine Betätigung der Tastglieder erhalten kann. Ferner kann es vorteilhaft sein, wenn das mindestens eine erste Tastglied und das mindestens eine zweite Tastglied derart ausgebildet sind, dass sich eine erste Betätigungskraft zum Betätigen des mindestens einen ersten Tastglieds und eine zweite Betätigungskraft zum Betätigen des mindestens einen zweiten Tastglieds unterscheiden. So kann beispielsweise das mindestens eine erste Tastglied mit einer größeren oder kleineren Betätigungskraft als das mindestens eine zweite Tastglied betätigbar sein.

Vorzugsweise ist die zweite Betätigungskraft größer ist als die erste Betätigungskraft. Insbesondere kann die zweite Betätigungskraft mindestens doppelt so groß sein als die erste Betätigungskraft. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass das mindestens eine zweite Tastglied in unbeabsichtigter Weise betätigt wird, insbesondere bei einer Betätigung des ersten Tastglieds.

Um die Handhabung der Bedieneinrichtung weiter zu verbessern, ist es günstig, wenn die Bedieneinrichtung eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen oder Festlegen der Bedienvorrichtung an einem Bekleidungsstück einer Bedienperson umfasst. Insbesondere kann die Befestigungseinrichtung ausgebildet sein zum Festlegen der Bedieneinrichtung an einem Gürtel. So kann die Bedieneinrichtung auf einfache Weise an einem Gürtel einer Bedienperson angeordnet werden, so dass die Bedienperson mit ihrer linken oder rechten Hand, je nachdem wo die Bedieneinrichtung am Gürtel festgelegt wird, das Reinigungsgerät mit der Bedieneinrichtung in gewünschter weise bedienen kann.

Vorzugsweise ist die Befestigungseinrichtung in Form eines Gürtelclips ausgebildet. So lässt sich die Bedieneinrichtung einfach und schnell am Gürtel einer Bedienperson anordnen .

Besonders einfach und kompakt ausbilden lässt sich die Bedieneinrichtung, wenn die Befestigungseinrichtung an einer Seitenwand des Gehäuses angeordnet oder ausgebildet ist. Insbesondere kann es sich dabei um eine Seiten- wand des Gehäuses handeln, die die größte Seitenfläche des Gehäuses definiert.

Auf einfache und kostengünstige Weise ausbilden lässt sich die Bedieneinrichtung insbesondere dadurch, dass die Befestigungseinrichtung einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet ist. Beispielsweise kann das Gehäuse ein- oder mehrteilig aus einem Kunststoff durch Spritzgießen hergestellt sein, wobei die Befestigungseinrichtung, beispielsweise ein Gürtelclip oder eine Durchführung oder Öse für ein Halteband oder dergleichen, einstückig an die Seitenwand angeformt ist. So kann zudem auch ein Montageaufwand der Bedieneinrichtung minimiert werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Bedieneinrichtung eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen eines Status der Energieversorgungseinrichtung und/oder zum Anzeigen einer Betriebsart der Reinigungsvorrichtung umfasst. Durch die Anzeigeeinrichtung kann eine Bedienperson insbesondere optisch eine Rückmeldung erhalten, ob das Reinigungsgerät aktiviert oder deaktiviert ist und/oder in welcher Betriebsart das Reinigungsgerät aktuell betrieben wird. Zudem kann mit der Anzeigeeinrichtung auch ein Status der Energieversorgungseinrichtung optional angezeigt werden. So kann eine Bedienperson jederzeit feststellen, wie viel Energie noch zur Verfügung steht und so gegebenenfalls eine noch mögliche weitere Reinigungszeit beziehungsweise Betriebszeit des Reinigungsgeräts abschätzen oder direkt an der Anzeigeeinrichtung ablesen.

Günstig ist es, wenn die Anzeigeeinrichtung in Form einer Batterieanzeige ausgebildet ist. So lässt sich beispielsweise ein Ladezustand der Batterie anzeigen. Damit kann eine Bedienperson jederzeit insbesondere einen Ladezustand der Batterie überprüfen.

Vorzugsweise ist die die Anzeigeeinrichtung in Form einer optischen und/oder akustischen Anzeigeeinrichtung ausgebildet. Auf einer optischen Anzeigeeinrichtung lassen sich gewünschte Informationen von einer Bedienperson direkt ablesen. Ist die Bedieneinrichtung derart angeordnet, dass eine optische Anzeigeeinrichtung nur schlecht einsehbar ist, hat insbesondere eine akustische Anzeigeeinrichtung den Vorteil, dass sie einer Bedienperson eine akustische Rückmeldung geben kann zum Anzeigen der mindestens einen Betriebsart und/oder eines Status der Energieversorgungseinrichtung auf akustische Weise. Insbesondere kann beim Unterschreiten eines bestimmten Ladestatus der Batterie ein akustisches Signal oder ein bestimmtes charakteristisches Geräusch erzeugt werden.

Besonders einfach und kostengünstig ausbilden lässt sich die Bedieneinrichtung, wenn die Anzeigeeinrichtung eine optische Segmentanzeige umfasst. Insbesondere kann die Segmentanzeige mindestens zwei Leuchtelemente aufweisen . Insbesondere können es drei oder vier Leuchtelemente sein. Beispielsweise können zwei, drei, vier oder mehr Leuchtelemente vorgesehen sein, um insbesondere einen Ladezustand der Energieversorgungseinrichtung anzuzeigen. Je mehr Leuchtelemente leuchten, umso besser ist beispielsweise der Ladezustand der Batterie.

Auf besondere einfache und kompakte Weise lässt sich die Bedieneinrichtung ausbilden, wenn die Anzeigeeinrichtung an oder auf derselben Seitenwand angeordnet oder ausgebildet ist wie das mindestens eine erste Tastglied und/oder das mindestens eine zweite Tastglied. Insbesondere können sowohl die Anzeigeeinrichtung als auch die Tastglieder auf derselben Seitenwand der Bedieneinrichtung ausgebildet sein. Dies ermöglicht insbesondere auch das temporäre oder dauerhafte Anordnen der Bedieneinrichtung in einer hierfür vorgesehenen korrespondierenden Aufnahme am Reinigungsgerät. Die Bedieneinrichtung lässt sich so im Gehäuse aufnehmen, wobei mindestens noch eine Seitenwand frei zugänglich und sichtbar ist. Auf dieser befinden sich vorzugsweise die Anzeigeeinrichtung und die Tastglieder.

Um für eine Bedienperson eine möglichst deutliche haptische Unterscheidung und Trennung zwischen dem mindestens einen ersten und dem mindestens einen zweiten Tastglied zu ermöglichen, ist es günstig, wenn die Anzeigeein- richtung zwischen dem mindestens einen ersten Tastglied und dem mindestens einen zweiten Tastglied angeordnet oder ausgebildet ist.

Kostengünstig herstellen und insbesondere auch auf einfache Weise montieren lässt sich die Bedieneinrichtung, wenn das mindestens eine zweite Tastglied und die Anzeigeeinrichtung eine Baueinheit bilden. Die Baueinheit kann also insbesondere eine optische und/oder akustische Anzeigeeinrichtung und das mindestens eine zweite Tastglied umfassen, beispielsweise nach Art einer Folientastatur mit integrierter Anzeigeeinrichtung . Die Baueinheit kann insbesondere fensterartige Öffnungen, optional auch mit einem durchsichtigen Abdeckelement verschlossen, aufweisen, durch die hindurch Leuchtelemente der Anzeigeeinrichtung für eine Bedienperson sichtbar sind .

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine erste Tastglied eine erste Betätigungsfläche aufweist und dass das mindestens eine zweite Tastglied eine zweite Betätigungsfläche aufweist und dass ein Abstand zwischen einer Oberfläche der Seitenwand, in oder an der das mindestens eine erste Tastglied und das mindestens eine zweite Tastglied angeordnet oder ausgebildet sind, und der ersten Betätigungsfläche größer ist als ein Abstand zwischen der Oberfläche und der zweiten Betätigungsfläche. Auf diese Weise lassen sich das mindestens eine erste Tastglied und das mindestens eine zweite Tastglied einfach und sicher von einer Bedienperson unterscheiden, und zwar rein haptisch, ohne dass die Tastglieder für eine Bedienperson einsehbar sein müssen. Insbesondere kann so die erste Betätigungsfläche weiter von der Seitenwand vorstehen als die zweite Betätigungsfläche. So kann eine Bedienperson insbesondere das mindestens eine erste Tastglied zum Aktivieren der Reinigungseinrichtung und/oder der Energieversorgungseinrichtung auf einfache und sichere Weise haptisch vom mindestens einen zweiten Tastglied unterscheiden.

Um eine unbeabsichtigte Betätigung des mindestens einen zweiten Tastglieds zu vermeiden, ist es günstig, wenn die zweite Betätigungsfläche gegenüber der Oberfläche in das Gehäuse hinein zurückgesetzt ist. Ferner kann es vorteilhaft sein, wenn die Signalübertragungseinrichtung in Form mindestens einer elektrischen Verbindungsleitung oder in Form einer berührungslosen Signalübertragungseinrichtung ausgebildet ist. So lässt sich die Bedieneinrichtung insbesondere vollständig vom Reinigungsgerät trennen. Beispielweise kann eine Bedienperson die Bedieneinrichtung in der Hand halten, ohne dass eine Kabelverbindung zwischen der Bedieneinrichtung und dem Reinigungsgerät vorgesehen ist. So lässt sich die Bedieneinrichtung zudem von einer Bedienperson auf einfache Weise wie gewünscht während des Betriebs des Reinigungsgeräts anordnen. Insbesondere kann die Bedieneinrichtung an einem Gürtel oder auf eine andere Art und Weise an oder in einem Bekleidungsstück der Bedienperson angeordnet werden. Mindestens eine elektrische Verbindungsleitung vorzusehen ermöglicht eine Ausgestaltung der Bedieneinrichtung derart, dass diese mit dem Reinigungsgerät mindestens während eines Betriebs verbunden bleiben kann. Insbesondere kann so ein Risiko für einen unerwünschten Verlust der Bedieneinrichtung minimiert werden. Ist die Verbindungsleitung hinreichend lang, kann auch bei einer Bedieneinrichtung mit Verbindungsleitung eine gewünschte Positionierung derselben beispielweise an einem Bekleidungsstück einer Bedienperson ermöglicht werden. Eine Signalübertragungseinrichtung in Form einer elektrischen Verbindungsleitung vorzusehen hat zudem den Vorteil, dass keine zusätzliche Energieversorgung für die Bedieneinrichtung erforderlich ist.

Auf einfache und kostengünstige Weise lässt sich die Bedieneinrichtung ausbilden, wenn die mindestens eine elektrische Verbindungsleitung in Form einer Anschlussleitung ausgebildet ist. Insbesondere kann sie dauerhaft oder temporär mit dem Reinigungsgerät verbunden sein. Die Verbindungsleitung kann insbesondere eine oder mehrere Steuerleitungen zum Übertragen der von der Steuersignalerzeugungseinrichtung erzeugten Steuersignalen umfassen.

Günstig ist es, wenn ein erstes Ende der elektrischen Verbindungsleitung unlösbar mit dem Gehäuse verbunden ist und wenn an einem zweiten Ende der elektrischen Verbindungsleitung mindestens ein Steckverbindungselement zum kraft- und/oder formschlüssigen in Eingriff Bringen mit dem Reinigungsgerät angeordnet oder ausgebildet ist. Eine dauerhafte Verbindung der Verbindungsleitung mit dem Gehäuse stellt insbesondere sicher, dass mit der Bedieneinrichtung auch stets die Verbindungsleitung zum Verbinden mit dem Reinigungsgerät bereitgestellt ist. Optional kann die Verbindungsleitung auch ein zweites Ende aufweisen, das dauerhaft mit dem Reinigungsgerät verbunden ist. Wie beschrieben kann es alternativ auch mindestens ein Steckverbindungselement umfassen. Dies gestattet es, die Verbindungsleitung und damit auch die Bedieneinrichtung vom Reinigungsgerät zu trennen, beispielsweise zum Lagern oder zum Transportieren des Reinigungsgeräts.

Ferner kann es günstig sein, wenn die elektrische Verbindungsleitung aus einer Seitenwand des Gehäuses herausgeführt ist und wenn ein Abstand zwischen dieser Seitenwand und dem mindestens einen zweiten Tastglied kleiner ist als Abstand zwischen dieser Seitenwand und dem mindestens einen ersten Tastglied . Diese Ausgestaltung ermöglicht es insbesondere, die Bedieneinrichtung zwangslos so an der Bekleidung einer Bedienperson anzuordnen, dass das mindestens eine erste Tastglied weiter vom Reinigungsgerät entfernt ist, mithin also weiter vorne am Körper angeordnet ist und so von einer Bedienperson leichter betätigt werden kann.

Auf einfache Weise lassen sich Steuersignale von der Bedieneinrichtung zum Reinigungsgerät ohne elektrische Verbindungsleitung übertragen und umgekehrt, wenn die berührungslose Signalübertragungseinrichtung eine Sendeeinrichtung zum Senden und/oder Empfangen von Funksignalen umfasst. Funksignale können insbesondere elektromagnetische Signale jedweder Art sein. Insbesondere kann es sich um Funksignale nach dem Bluetooth-Standard handeln.

Die eingangs gestellte Aufgabe wird ferner bei einem rückentragbaren Reinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Bedieneinrichtung in Form einer der oben beschriebenen vorteilhaften Bedieneinrichtung ausgebildet und getrennt von der Reinigungsvorrichtung angeordnet ist.

Getrennt von der Reinigungseinrichtung angeordnet bedeutet insbesondere, dass diese zwar in Wirkverbindung mit der Reinigungseinrichtung steht, beispielsweise über eine Kabelverbindung, als eigentliche Bedieneinrichtung jedoch von der Reinigungseinrichtung, insbesondere von einem Gehäuse derselben, getrennt ausgebildet ist. Dadurch lässt sich die Bedieneinrichtung getrennt vom Reinigungsgerät und einer von einer Bedienperson gewünschten Weise anordnen. Eine Bedienperson kann das rückentragbare Reinigungsgerät somit auf einfache Weise mit der Bedieneinrichtung steuern, beispielsweise aktivieren oder deaktivieren und/oder eine Betriebsart aktivieren oder ändern, insbesondere ohne dass ein direkter Sichtkontakt zur Bedieneinrichtung bestehen muss. Durch die haptische Unterscheidbarkeit des mindestens einen ersten Tastglieds und des mindestens einen zweiten Tastglieds voneinander kann eine Bedienperson das Reinigungsgerät einfach und sicher bedienen.

Günstig ist es, wenn das Reinigungsgerät ein Gehäuse umfasst und wenn die Bedieneinrichtung vom Gehäuse räumlich getrennt angeordnet ist. So kann die Bedieneinrichtung von einer Bedienperson ergonomisch optimiert angeordnet werden zum Bedienen des Reinigungsgeräts. Die Bedieneinrichtung kann dennoch wahlweise berührungslos oder kabelgebunden mit dem Reinigungsgerät, insbesondere dessen Gehäuse, verbunden oder gekoppelt sein. Die Reinigungseinrichtung kann insbesondere im Gehäuse des Reinigungsgeräts angeordnet sein, um sie vor äußeren Einflüssen und Schäden zu schützen.

Vorzugsweise ist die Bedieneinrichtung mit der Reinigungseinrichtung und/oder der Energieversorgungseinrichtung steuerungswirksam verbunden. Auf diese Weise kann eine Bedienperson beispielsweise die Reinigungseinrichtung aktivieren und/oder die Energieversorgungseinrichtung aktivieren zum Abgeben von Energie zum Betreiben der Reinigungseinrichtung. Steuerungswirksam verbunden kann insbesondere berührungslos oder auch kabelgebunden verbunden bedeuten. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Reinigungsgerät eine Steuer- und/oder Regelungseinrichtung zum Steuern und/oder Regeln der Reinigungseinrichtung umfasst, wobei die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung mit der Energieversorgungseinrichtung, der Reinigungseinrichtung und der Bedieneinrichtung steuerungswirksam verbunden ist. Beispielsweise kann das Reinigungsgerät derart ausgebildet sein, dass Steuersignale, die von der Bedieneinrichtung erzeugt werden, von der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung verarbeitet werden zum Ansteuern der Reinigungseinrichtung und/oder der Energieversorgungseinrichtung. Insbesondere kann die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung ausgebildet sein zum Aktivieren der Reinigungseinrichtung und/oder zum Aktivieren und Deaktivieren eines Betriebsmodus des Reinigungsgeräts. Beispielsweise kann eine Reinigungsleistung abhängig vom gewählten Betriebsmodus oder von eine gewählten Betriebsart unterschiedlich sein. So kann insbesondere abhängig von einer zu beseitigenden Verschmutzung eine Reinigungsleistung von einer Bedienperson über die Bedieneinrichtung durch Betätigung des mindestens einen zweiten Tastglieds vorgegeben werden.

Vorteilhaft ist es, wenn das Reinigungsgerät eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung zum Senden und/oder oder Empfangen von Steuersignalen an die oder von der Bedieneinrichtung umfasst. Insbesondere kann die Sende- und/oder Empfangseinrichtung ausgebildet sein zum Empfangen von Steuersignalen von der berührungslosen Signalübertragungseinrichtung der Bedieneinrichtung oder zum Übertragen von Anzeigesignalen zum Ansteuern der Anzeigeeinrichtung . Insbesondere kann die Sende- und/oder Empfangseinrichtung von der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung umfasst sein, die dann eine Mehrfachfunktion ausüben kann.

Ferner kann es günstig sein, wenn die Sende- und/oder Empfangseinrichtung mit der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung, der Energieversorgungsvorrichtung und/oder der Reinigungseinrichtung steuerungswirksam verbunden ist. Dies ermöglicht es insbesondere, von der Bedieneinrichtung gesendete Steuersignale, die von der Sende- und/oder Empfangseinrichtung empfangen werden, direkt an die Reinigungseinrichtung und/oder die Energieversorgungseinrichtung oder indirekt an diese über die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung zu übertragen.

Vorteilhaft ist es zudem, wenn die Bedieneinrichtung kabelgebunden oder berührungslos mit der Reinigungseinrichtung steuerungswirksam verbunden ist. Dies ermöglicht insbesondere eine Ausgestaltung derart, dass die Bedieneinrichtung völlig getrennt, also ohne jegliche mechanische Verbindung, mit der Reinigungseinrichtung zusammenwirken kann, beispielsweise über Funk. Insbesondere kann hier eine Bluetooth-Verbindung zwischen der Bedieneinrichtung und dem Reinigungsgerät vorgesehen sein. Alternativ kann auch eine kabelgebundene Verbindung zum Koppeln der Bedieneinrichtung und der Reinigungseinrichtung miteinander vorgesehen sein. Auf diese Weise kann insbesondere auf eine zusätzliche Energieversorgungseinrichtung für die Bedieneinrichtung verzichtet werden.

Das rückentragbare Reinigungsgerät lässt sich auf einfache Weise auch für längere Zeit von einer Bedienperson tragen, wenn es eine Trageeinrichtung, beispielsweise in Form eines Tragegestells, umfasst. So kann eine Bedienperson beide Hände anderweitig zum Reinigen nutzen, beispielsweise zum Führen eines Reinigungsschlauchs des Reinigungsgeräts.

Günstig ist es, wenn die Reinigungsvorrichtung eine Saugeinrichtung umfasst. Beispielsweise kann das Reinigungsgerät eingesetzt werden, um geringe Verschmutzungen in Räumen mit einer Vielzahl von Hindernissen und ohne leicht zugängliche Energieversorgungsanschlüsse wie Steckdosen durchzuführen. Insbesondere können derartige Reinigungsgeräte zum Einsatz kommen in Kinos, Personenzügen oder Flugzeugen, um trockenen, leichten Grobschmutz schnell und einfach zu beseitigen. Die Reinigungseinrichtung kann hierfür insbesondere einen Schmutzauffangbehälter umfassen, der abhängig vom Bedarf entleerbar ist. Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung . Es zeigen :

Figur 1 : eine schematische Darstellung eines von einer Bedienperson

getragenen rückentragbaren Reinigungsgeräts mit einer erfindungsgemäßen Bedieneinrichtung;

Figur 2a : eine schematische perspektivische Ansicht einer Bedieneinrichtung;

Figur 2b: eine weitere perspektivische Ansicht der Bedieneinrichtung aus Figur 2a;

Figur 3 : eine weitere perspektivische, teilweise durchbrochene Ansicht der

Bedieneinrichtung aus Figur 2a;

Figur 4: eine perspektivische Ansicht der Bedieneinrichtung aus Figur 2a mit teilweise entferntem Gehäuse;

Figur 5 : eine Seitenansicht eines Teils der Anordnung aus Figur 4; und

Figur 6: eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen

Reinigungsvorrichtung im Zusammenwirken mit einer erfindungsgemäßen Bedieneinrichtung.

Figur 1 zeigt ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnetes rückentragbares Reinigungsgerät. Es ist insbesondere in Form eines Sauggeräts 12 ausgebildet.

Das Reinigungsgerät 10 umfasst eine Trageeinrichtung 14 mit Schultergurten 16, sodass eine Bedienperson 18 das Reinigungsgerät 10 bequem auf dem Rücken tragen kann. Die Trageeinrichtung 14 kann optional ausgesteift oder in Form eines Tragegestells ausgebildet sein und ferner für ein ergonomisches und angenehmes Tragen des Reinigungsgeräts 10 einen Beckengurt 20 umfassen.

An der Trageeinrichtung 14 ist ein Gehäuse 22 angeordnet, in welchem eine nicht näher dargestellte Reinigungseinrichtung in Form einer Saugeinrichtung 24 angeordnet ist. Die Saugeinrichtung 24 kann insbesondere einen Schmutzauffangbehälter 26 umfassen. Mit der Saugeinrichtung 24 in Fluidverbindung stehend und durch das Gehäuse 22 nach außen geführt ist ein Anschlussstutzen 28 für einen Saugschlauch 30. An einem freien Ende 32 des Saug- schlauchs 30 kann wahlweise eine Saugdüse 34 für den jeweiligen Einsatz des Reinigungsgeräts 10 angeordnet werden.

Im Gehäuse 22 ist eine Energieversorgungseinrichtung 36 in Form einer wie- deraufladbaren Batterie 38 angeordnet, die steuerungswirksam mit einer Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 verbunden ist. Die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 ist wiederum steuerungswirksam mit der Saugeinrichtung 24 verbunden, um einen Motor 42 derselben zum Antreiben eines Lüfters der Saugeinrichtung 24 anzusteuern.

Die Batterie 38 ist im unteren Teil des Sauggeräts 12 angeordnet und durch ein Batteriegehäuse 44 geschützt.

Ein auf einer von der Trageeinrichtung 14 abgewandten Rückseite des Gehäuses 22 angeordneter Entriegelungsknopf 128 dient zur Entriegelung der Batterie 38, damit diese aus dem Batteriegehäuse 44 entnommen beziehungsweise das Batteriegehäuse 44 mit der Batterie 38 vom Reinigungsgerät 10 abgenommen werden kann.

Unterhalb des Entriegelungsknopf 128 ist neben einer Ladeanzeige 130 ein Taster 132 angeordnet, mit welchem die Ladeanzeige 130 aktiviert werden kann. Sie ist in Form einer Segmentanzeige zum Anzeigen des Ladezustands der Batterie 38 ausgebildet. Beispielsweise kann die Bedienperson vor dem Einsatz des Reinigungsgeräts durch Betätigen des Tasters 132 den Ladezustand der Batterie abfragen.

Der Taster 132 und die Ladeanzeige 130 sind steuerungswirksam mit der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 verbunden.

Oberhalb des Batteriegehäuses 44 ist seitlich am mittleren Teil des Gehäuses 22 ein eine Aufnahme definierender Behälter 46 für eine Bedieneinrichtung 48 des Reinigungsgeräts 10 ausgebildet. Sie umfasst eine abnehmbare Abdeckung 50, um so auf die Bedieneinrichtung 48 zugreifen zu können. Wird das Reinigungsgerät 10 nicht benutzt, kann im Behälter 46 die Bedieneinrichtung 48 geschützt gelagert werden . Der Aufbau der Bedieneinrichtung 48 wird nachfolgend noch im Einzelnen beschrieben.

Am Gehäuse 22 ist im mittleren Bereich von der Trageeinrichtung 14 weg weisend eine Öffnung 52 ausgebildet, die mit einer Filterabdeckung 54 verschlossen ist. Durch die Filterabdeckung 54 strömt die Abluft der Saugeinrichtung 24.

Unterhalb der Filterabdeckung 54 kann optional ein Schaltelement 56, beispielsweise in Form eines elektrischen Drucktasters, angeordnet sein, welcher steuerungswirksam mit der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 verbunden ist. Durch Betätigung des Schaltelements 56 kann das Reinigungsgerät 10 aktiviert werden.

Neben dem Schaltelement 56 kann optional ein Betriebsartenwahlschalter 58 angeordnet sein, mit dem zwischen mindestens zwei verschiedenen Betriebsarten des Reinigungsgeräts 10 umgeschaltet werden kann . Insbesondere kann durch Betätigen des Betriebsartenwahlschalters 58 in einen Sparmodus umgeschaltet werden. In diesem Sparmodus ist eine Saugleistung der Saugeinrichtung 24 verringert, um Strom zu sparen, der durch die Batterie 38 bereitgestellt wird. Ferner kann optional zwischen dem Betriebsartenwahlschalter 58 eine Anzeigeeinrichtung 60 angeordnet sein, mit welcher ein Ladezustand der Batterie 38 und/oder die gewählte Betriebsart angezeigt werden können.

Das Schaltelement 56 sowie der Betriebsartenwahlschalter 58 reichen grundsätzlich aus, um mit dem Reinigungsgerät 10 in gewünschter Weise zu arbeiten. Allerdings ist für eine ergonomische Bedienung des Reinigungsgeräts 10 während des Einsatzes sowohl des Schaltelements 56 als auch der Betriebsartenwahlschalter 58 für die Bedienperson 18 nur schlecht erreichbar und nicht einsehbar, ebenso wenig wie die Anzeigeeinrichtung 60.

Um hier Abhilfe zu schaffen, ist die Bedieneinrichtung 48 vorgesehen, die ein erstes Tastglied 62, ein zweites Tastglied 64 und eine Anzeigeeinrichtung 66 umfasst.

Die Funktion des ersten Tastglieds 62 entspricht dem Schaltelement 56. Durch eine Betätigung des ersten Tastglieds 62 kann die Saugeinrichtung 24 aktiviert oder deaktiviert werden.

Die Funktion des zweiten Tastglieds 64 entspricht dem Betriebsartenwahlschalter 58. Mit dem zweiten Tastglied 64 kann also zwischen einer oder mehreren Betriebsarten durch Betätigen gewechselt werden. Beispielsweise kann durch eine Betätigung des zweiten Tastglieds 64 in einen Energiesparmodus umgeschaltet werden, in dem die Saugeinrichtung 24 mit reduzierter Leistung betrieben wird.

Die Bedieneinrichtung 48 umfasst ein Gehäuse 68 mit einer eine Oberfläche 126 definierenden Oberseite 70, einer Außenseite 72 und einer Innenseite 74, an welcher eine Befestigungseinrichtung 76 angeordnet oder ausgebildet ist, insbesondere einstückig, beispielsweise in Form eines Gürtelclips oder einer Durchführung für einen Gürtel. Eine schmale Vorderseite 78 sowie eine von dieser in die entgegengesetzte Richtung weisende Rückseite 80 begrenzen ebenfalls einen Innenraum 82 der Bedieneinrichtung 48. Auf einer von der Oberseite 70 abgewandten Unterseite 84 sind drei parallel zueinander verlaufende Vertiefungen 86 ausgebildet, die insbesondere dazu dienen, Zeigefinger, Mittelfinger und Ringfinger der Bedienperson 18 aufzunehmen, wenn diese die Bedieneinrichtung 48 in einer Hand hält.

Auf der Oberseite 70 sind das erste Tastglied 62, das zweite Tastglied 64 und zwischen diesen die Anzeigeeinrichtung 66 angeordnet. Die Tastglieder 62 und 64 sind haptisch voneinander unterscheidbar ausgebildet.

Das erste Tastglied 62 ist in Form eines elektrischen Drucktasters 68 ausgebildet, welcher in einer Grundstellung mit einer ersten Betätigungsfläche 80 bezogen auf die Oberfläche 126 vorsteht und zu dieser einen Abstand aufweist.

Das zweite Tastglied 64 ist in Form eines Folientasters 92 ausgebildet, welcher in bekannter Weise in Form eines Knackfroschs betätigbar ist. Er definiert eine zweite Betätigungsfläche 94, die bezogen auf die erste Betätigungsfläche 90 zurückgesetzt ist. Die zweite Betätigungsfläche 94 ist bezogen auf die Oberfläche 126 nicht oder nur wenig in das Gehäuse 68 hinein zurückgesetzt.

Die Anzeigeeinrichtung 66 umfasst mehrere, bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel der Bedieneinrichtung 48 sind es drei, Leuchtelemente 96 in Form von Leuchtdioden 98, die insbesondere in einem Batteriesymbol angeordnet sind, um den Ladezustand der Batterie 46 anzuzeigen.

Die Anzeigeeinrichtung 66 und das zweite Tastglied 64 bilden eine Baueinheit 100.

Optional kann die Anzeigeeinrichtung 66 auch zur Abgabe akustischer Signale ausgebildet sein, um den Ladezustand der Batterie 38 oder die gewählte Betriebsart anzuzeigen. Eine Betätigungskraft zum Betätigen des ersten Tastglieds 62 unterscheidet sich vorzugsweise von einer Betätigungskraft zum Betätigen des zweiten Tastglieds 64. Insbesondere kann eine erste Betätigungskraft zum Betätigen des ersten Tastglieds 62 kleiner sein als eine Betätigungskraft zum Betätigen des zweiten Tastglieds 64.

In der Bedieneinrichtung ist eine Platine 102 angeordnet mit mehreren elektrischen Anschlusskontakten. Sie dient dazu, die elektrischen Anschlusskontakte der Tastglieder 62 und 64 sowie der Anzeigeeinrichtung 66 mit Steuerleitungen 104 eines Verbindungskabels 106, auch als Verbindungsleitung oder Anschlussleitung bezeichnet, zu verbinden. Das Verbindungskabel 106 ist fest mit der Bedieneinrichtung 48 verbunden und über eine Zugentlastungseinrichtung 108 am Gehäuse 68 gesichert. Das Verbindungskabel 108 ist durch eine Durchbrechung im Gehäuse 68 herausgeführt und durch ein Dichtelement 110 relativ zum Gehäuse 68 abgedichtet.

An einem freien Ende des Verbindungskabels 106 ist ein Steckverbindungselement 112 angeordnet, welches in eine korrespondierende Steckverbindungsaufnahme 114 am Reinigungsgerät 10 eingesteckt werden kann. Die Steckverbindungsaufnahme 114 kann insbesondere im Behälter 46 angeordnet sein, so dass sie durch die Abdeckung 50 geschützt ist. In Figur 1 ist das Steckverbindungselement 112 zwar in den Behälter 46 eingebracht, steht jedoch nicht mit der Steckverbindungsaufnahme 114 in Eingriff. Damit die Bedienperson 18 das Reinigungsgerät 10 mit der Bedieneinrichtung 48 bedienen kann, müssen das Steckverbindungselement 112 und die

Steckverbindungsaufnahme 114 in Eingriff gebracht werden. Für die Lagerung und den Transport des Reinigungsgeräts werden das Steckverbindungselement 112 und die Steckverbindungsaufnahme 114 vorzugsweise außer Eingriff gebracht, sodass die Bedieneinrichtung 48 mit dem Verbindungskabel 106 vollständig im Behälter aufgenommen werden kann.

Alternativ kann das freie Ende des Verbindungskabels 106 auch an einer anderen Stelle, beispielsweise auf einer dem Rücken der Bedienperson 18 zuge- wandten Seite im Bereich des Beckengurts 20, in das Gehäuse 22 geführt und mit der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 schaltungswirksam verbunden sein.

Die Bedieneinrichtung 48 umfasst eine Steuersignalerzeugungseinrichtung 116, welche die Tastglieder 62 und 64 umfasst. Mit diesen können Steuersignale insbesondere zum Steuern der eine Reinigungseinrichtung bildenden Saugeinrichtung 24 und/oder der Energieversorgungseinrichtung 36 erzeugt werden.

Zum Übertragen der Steuersignale dient eine Signalübertragungseinrichtung 118, die insbesondere das die Steuerleitungen 104 umfassende Verbindungskabel 106 umfasst.

Die Steckverbindungsaufnahme 114 ist steuerungswirksam mit der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 verbunden, wahlweise auch direkt mit der Saugeinrichtung 24 und/oder der Energieversorgungseinrichtung 36, um diese anzusteuern.

Das Reinigungsgerät 10 kann in Verbindung mit der Bedieneinrichtung 48 insbesondere derart ausgebildet sein, dass eine Steuerspannung der Batterie 46 dauerhaft an einem ersten Anschlusskontakt des ersten Tastglieds 62 anliegt.

Durch Betätigen des ersten Tastglieds 62 wird ein Steuersignal in Form eines Wecksignals an die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 übertragen. Diese aktiviert dann das Reinigungsgerät 10 derart, dass die Batteriespannung bis zu einer Deaktivierung dauerhaft an der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 anliegt.

Ein Abschaltsignal zum Deaktivieren der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 und damit auch zum Deaktivieren der Saugeinrichtung 24 kann insbesondere durch eine erneute Betätigung des ersten Tastglieds 62 oder alternativ durch das Schaltelement 56 erfolgen. Optional kann ein Abschaltsignal auch erzeugt werden, wenn eine vorgegebene Mindestspannung der Batterie 38 unterschritten wird . Hierzu kann eine Unterspannungsabschalteinrichtung vorgesehen sein, die von der Batterie 38 oder von der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 umfasst ist. Durch diese besondere Ausgestaltung wird insbesondere verhindert, dass die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 im ausgeschalteten Zustand Strom verbraucht. Wie beschrieben kann sie sich also selbstständig komplett abschalten.

Die Anzeigeeinrichtung 66 wird insbesondere erst nach Aktivieren des Reinigungsgeräts 10 aktiviert. Die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 fragt hierzu die Betriebsspannung der Batterie 38 ab und gibt entsprechende Anzeigesignale an die Anzeigeeinrichtung 66 weiter.

Das zweite Tastglied 64 kann ebenso wie der Betriebsartenwahlschalter 58 derart ausgebildet sein, dass durch Betätigen desselben ein Steuersignal an die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung übertragen wird . Die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 kann insbesondere eine Speichereinrichtung umfassen, um die zuletzt gewählte Betriebsart zu speichern. Dies ermöglicht es, dass bei einer Aktivierung des Reinigungsgeräts 10 mit der zuletzt gewählten Betriebsart weitergearbeitet werden kann.

Optional oder alternativ kann die Anzeigeeinrichtung 66 auch die gewählte Betriebsart anzeigen. Dies kann ebenfalls optisch erfolgen durch ein oder mehrere Leuchtelement, insbesondere in unterschiedlichen Farben oder in unterschiedlicher Größe. Alternativ können auch Anzeigeelemente vorgesehen sein, mit denen Text in beliebiger Weise und entsprechend auch Zeichen dargestellt werden können.

Alternativ zum Verbindungskabel 106 kann die Signalübertragungseinrichtung 118 auch in Form einer berührungslosen Signalübertragungseinrichtung 118 ausgebildet sein mit einer Sendeeinrichtung 120 zum Senden und/oder Empfangen von Funksignalen, welche an der Bedieneinrichtung 48 angeordnet oder ausgebildet ist, und eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung 122 am Reinigungsgerät 10, die steuerungswirksam mit der Steuer- und/oder Regelungseinrichtung 40 verbunden ist und die zum Senden und/oder Empfangen von Steuersignalen an die oder von der Bedieneinrichtung 48 ausgebildet ist. Insbesondere können die Sendeeinrichtung 120 und die Sende- und/oder Empfangseinrichtung 122 ausgebildet sein, um Steuersignale über eine Bluetooth-Verbindung zu übertragen.

Das Reinigungsgerät 10 mit der Bedieneinrichtung 48 ermöglicht es der Bedienperson 18, nicht nur ergonomisch die Saugeinrichtung 24 zu aktivieren und zu deaktivieren, sondern auch zwischen mindestens zwei unterschiedlichen Betriebsarten auszuwählen. Zudem kann die Bedienperson 18 mit der an beispielweise einem Gürtel 124 gehaltenen Bedieneinrichtung 48, ohne das Reinigungsgerät 10 vom Rücken absetzen zu müssen, auch einen Ladezustand der Batterie 38 zu überprüfen. Hier genügt beispielsweise ein Blick zur Seite, wenn die Bedieneinrichtung 48 seitlich am Körper der Bedienperson am Gürtel 124 angeordnet ist, um alle wesentlichen Informationen über den Betriebszustand des Reinigungsgeräts 10 zu erhalten. Zudem ermöglichen es die haptisch voneinander unterscheidbaren Tastglieder 62 und 64, dass die Bedienperson 18 das Reinigungsgerät 10 quasi blind bedienen kann, denn die Tastglieder 62 und 64 lassen sich spürbar voneinander unterscheiden. Zudem sind sie hinreichend voneinander getrennt durch die zwischen ihnen angeordnete Anzeigeeinrichtung 66. Auf diese Weise lassen sich Fehlbedienungen des Reinigungsgeräts sicher vermeiden.

Optional kann das Reinigungsgerät 10 mit einer entnehmbaren Batterie 38 ausgestattet sein. So kann insbesondere ein dauerhafter Einsatz des Reinigungsgeräts 10 ermöglicht werden, denn die Batterie kann nach Entleerung gegen eine aufgeladene Batterie 38 getauscht werden.

Der oben beschriebene Aufbau des Reinigungsgeräts sowie der Bedieneinrichtung 48 ist schematisch in Figur 6 dargestellt. Die in Figur 6 verwendeten Bezugszeichen entsprechen den Bezugszeichen, die zur Bezeichnung des Reinigungsgeräts 10 in den Figuren 1 bis 5 genutzt wurden. Bezugszeichenliste

10 Reinigungsgerät

12 Sauggerät

14 Trageeinrichtung

16 Schultergurt

18 Bedienperson

20 Beckengurt

22 Gehäuse

24 Saugeinrichtung

26 Schmutzauffangbehälter

28 Anschlussstutzen

30 Saugschlauch

32 Ende

34 Saugdüse

36 Energieversorgungseinrichtung

38 Batterie

40 Steuer- und/oder Regelungseinrichtung

42 Motor

44 Batteriegehäuse

46 Behälter

48 Bedieneinrichtung

50 Abdeckung

52 Öffnung

54 Filterabdeckung

56 Schaltelement

58 Betriebsartenwahlschalter

60 Anzeigeeinrichtung

62 erstes Tastglied

64 zweites Tastglied

66 Anzeigeeinrichtung

68 Gehäuse Außenseite

Innenseite

Befestigungseinrichtung

Vorderseite

Rückseite

Innenraum

Unterseite

Vertiefung

Drucktaste

erste Betätigungsfläche

Folientaster

zweite Betätigungsfläche

Leuchtelement

Leuchtiode

Bauelement

Platine

Steuerleitung

Verbindungskabel

Zugentlastungseinrichtung

Dochtelement

Steckverbindungselement

Steckverbindungsaufnahme

Steuersignalerzeugungseinrichtung

Signal Übertrag ungseinrichtung

Sendeeinrichtung

Sende- und/oder Empfangseinrichtung

Gürtel

Oberfläche

Entriegelungsknopf

Ladeanzeige

Taster




 
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