Bedienvorrichtung für ein elektrisches Gerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein elektrisches Gerät mit einem an einer öffnung einer Gehäusewand des Gerätes um eine zu der Gehäusewand im Wesentlichen parallele, auf einer Innenseite der Gehäusewand verlaufende Achse drehbar gehaltenen Stellkörper und einen Sensor zum Erfassen einer Drehung und/oder Orientierung des Stellkörpers.

Allgemein bekannt sind Stellkörper in Form von Drehknöpfen, die auf einer durch die Gehäusewand hindurchgeführten Welle montiert sind, um eine Drehung auf einen innerhalb des Gehäuses angebrachten Sensor zu übertragen. Da der Stellkörper komplett außerhalb des Gehäuses liegt, besteht keine übermäßige Gefahr, dass durch die Drehung am Stellkörper haftende feste oder flüssige Verunreinigungen ins Geräteinnere gelangen.

Bei einer Bedienvorrichtung mit einem um eine zur Gehäusewand parallele Achse drehbaren Stellkörper, wie aus EP 1 150 243 A2 bekannt, gelangen durch eine Drehung des Stellkörpers zuvor an der Geräteaußenseite freiliegende Teile von dessen Umfangs- fläche ins Geräteinnere, so dass die Gefahr besteht, dass an dem Drehkörper haftende Verunreinigungen sich lösen und sich im Inneren des Gerätes sammen. Die Verunreinigungen können dort, insbesondere in Kontakt mit Strom führenden Teilen, zu Funktionsstörungen führen. Diese Gefahr ist besonders groß bei Elektrogeräten, die in einer Umgebung eingesetzt werden, in der Flüssigkeiten und/oder pulverförmige Materialien gehandhabt werden, beispielsweise in einer Küche.

Um zu verhindern, dass sich Verunreinigungen im Geräteinneren sammeln, ist es wünschenswert, den Stellkörper säubern zu können, wenn er verschmutzt ist. Dies ist bei der aus EP 1 150 243 A2 bekannten Konstruktion schwierig, da zu jeder Zeit nur ein kleiner Teil der Umfangsfläche des Stellkörpers zugänglich ist und auch beim Reinigen noch die Gefahr besteht, dass Schmutz an dem Stellkörper vorbei ins Geräteinnere gelangt.

Aufgabe der Erfindung ist daher, die bekannte Bedienvorrichtung so weiterzuentwickeln, dass sie zum Einsatz an Haushaltsgeräten wie etwa einem Küchenherd, einer Spülmaschine, einer Waschmaschine oder dergleichen geeignet ist, insbesondere so dass der Stellkörper bequem und ohne Gefahr einer Verschmutzung des Geräteinneren gesäubert werden kann.

Die Aufgabe wird gelöst, indem in der öffnung der Gehäusewand ein Einsatzteil lösbar montiert ist, das die öffnung teilweise versperrt, und dass die öffnung bemessen ist, um eine Entnahme des Stellkörpers durch die öffnung zu ermöglichen, wenn das Einsatzteil nicht in der öffnung montiert ist. So kann durch Entfernen des Einsatzteiles der Stellkörper entnommen und getrennt von dem Gerät gereinigt werden. Zu reinigende Oberflächen des Stellkörpers sind bequem zugänglich.

An die öffnung der Gehäusewand schließt vorzugsweise eine Schale an, in der der Stellkörper aufgenommen ist. Eine solche Schale verhindert, dass Verunreinigungen, die durch die öffnung in das Gehäuseinnere gelangen, sich darin verteilen; stattdessen können sie, wenn der Stellkörper entnommen ist, bequem aus der Schale entfernt werden.

Um den Stellkörper bequem entnehmbar und wieder einsetzbar zu machen, weist die Schale an zwei Stirnseiten vorzugsweise jeweils eine Nut auf, die einen Achszapfen des Stellkörpers aufnimmt und ein auf die öffnung mündendes Längsende hat.

Zur Fixierung der Drehachse des Stellkörpers hat das Einsatzteil vorzugsweise in die Schale eingreifende, die Achszapfen berührende Vorsprünge. Diese Vorsprünge können von besagtem Längsende aus in die Nut eingreifen; alternativ können sie jeweils zwischen eine Stirnseite der Schale und eine dieser zugewandte Stirnfläche des Stellkörpers die Achszapfen berührend eingreifen.

Um zusätzliche Bedienungsmöglichkeiten zu schaffen, umfasst die Bedienvorrichtung vorzugsweise einen durch Verschiebung des Stellkörpers betätigbaren Schalter.

Um eine Ruhestellung des Stellkörpers festzulegen, ist vorzugsweise ein Federelement vorgesehen, das eine der Verschiebung entgegengesetzte Rückstellkraft auf den Stellkörper ausübt.

Das Federelement kann platzsparend in der Nut aufgenommen sein.

Wenn die Schale fest mit der Gehäusewand verbunden ist, greift das Federelement zweckmäßigerweise einerseits an der Schale oder der Gehäusewand und andererseits an dem Stellkörper an. Wenn hingegen die Schale mit dem Stellkörper verschiebbar ist, greift das Federelement zweckmäßigerweise einerseits an der Schale und andererseits an der Gehäusewand an.

Das Einsatzteil ist vorzugsweise als ein ein Fenster begrenzender Rahmen ausgebildet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogene Darstellung einer erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung;

Fig. 2 einen Schnitt durch die Bedienvorrichtung entlang einer die Drehachse des Stellkörpers enthaltenden Ebene;

Fig. 3 einen zu Fig. 2 analogen Schnitt gemäß einer weiterentwickelten Ausgestaltung der Erfindung;

Fig. 4 einen Schnitt durch eine weitere Ausgestaltung der Bedienvorrichtung entlang einer zur Drehachse des Stellkörpers senkrechten Ebene;

Fig. 5 eine zu Fig. 4 analoge Darstellung, in welcher der Stellkörper weggelassen ist;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines Rahmens der Bedienvorrichtung; und

Fig. 7 einen zu Fig. 3 analogen Schnitt durch eine Bedienvorrichtung mit dem in Fig. 6 gezeigten Rahmen.

In Fig. 1 ist ein Ausschnitt einer Gehäusewand eines elektrischen Gerätes wie etwa eines Küchenherdes, einer Geschirrspülmaschine, einer Waschmaschine oder dergleichen mit 1 bezeichnet. In diese Gehäusewand 1 ist eine öffnung 2 geschnitten, deren Form und Abmessungen so festgelegt sind, dass ein Stellkörper 4 die öffnung 2 passieren kann. Der Stellkörper 4 hat hier die Gestalt eines regelmäßigen 12-seitigen Prismas mit einer Symmetrieachse 6 und mit Stirnseiten 16, von denen jeweils ein Achszapfen 10 absteht.

An einer Innenseite der Gehäusewand 1 ist eine Schale 3 befestigt, zum Beispiel durch Verkleben eines umlaufenden Randsteges 21 der Schale 3 an der Innenseite der Gehäusewand 1. Die einteilig aus Kunststoff geformte Schale 3 hat im Wesentlichen die Form eines halben Zylinders mit einer Umfangswand 22 und zwei Stirnwänden 12. An jeder Stirnwand 12 ist eine kurze, zum Inneren der Schale 3 hin offene Nut 1 1 gebildet, die ein zur Gehäusewand 1 hin offenes Längsende 23 hat. Die Nuten 1 1 sind vorgesehen, um die Achszapfen 10 des Stellkörpers 4 aufzunehmen. Jeweils ein geschlossenes rückwärtiges Ende jeder Nut 1 1 bildet einen Teil eines einen der Achszapfen 10 aufnehmenden Gleitlagers, in dem der Stellkörper 4 um die Achse 6 drehbar gelagert ist.

Ein Sensor 14 zum berührungslosen Erfassen von an einer Stirnseite des Stellkörpers 4 in einem regelmäßigen Muster verteilten Merkmalen ist an einer Außenseite der Stirnwand 12 angebracht. Der Sensor 14 kann z. B. ein Hall-Sensor oder ein anderer Magnetfeldsensor sein, der ein Magnetfeld eines in dem Stellkörper 4 angebrachten, mit dem Stellkörper 4 drehbaren Magneten oder eine Verteilung von ferromagnetischem Material in dem Stellkörper abtastet, oder es kann ein optischer Sensor wie etwa eine Reflexionslichtschranke sein, der Oberflächenabschnitte des Stellkörpers 4 mit unterschiedlichen Reflexionseigenschaften abtastet. Eine nicht dargestellte elektronische Steuerschaltung ist mit dem Sensor 14 verbunden, um anhand einer von dem Sensor 14 erfassten Orientierung oder Drehbewegung des Stellkörpers 4 einen Betriebszustand des Gerätes, zu dem die Gehäusewand 1 gehört, zu wählen.

Ein Rahmen 5 ist vorgesehen, um den Stellkörper 4 in der Schale 3 zu sichern. Der Rahmen 5 begrenzt ein Fenster 7, durch das der Stellkörper 4 zugänglich ist, um von

einem Benutzer gedreht zu werden, das aber zu klein ist, um den Stellkörper 4 passieren zu lassen. Genauer gesagt ist die Höhe des Fensters 7 kleiner als der Durchmesser des Stellkörpers 4, und der Rahmen 5 überdeckt die Längsenden 23 der Nuten 1 1 .

Der Rahmen 5 weist an seiner der Gehäusewand 1 zugekehrten Rückseite zwei Zapfen 24 auf, die in zusammengebautem Zustand in die Nuten 1 1 eingreifen und das die Achszapfen 10 aufnehmende Wälzlager vervollständigen. Wie im Schnitt der Fig. 2 zu sehen, tragen die Zapfen 24 an ihren von dem Stellkörper 4 abgewandten Seiten jeweils einen Rastvorsprung 25, der den Rand der öffnung 2 hintergreift und so den Rahmen 5 an der Gehäusewand 1 verrastet. Der Rastvorsprung 25 hat zwei unter spitzem Winkel zur Einsteckrichtung des Rahmens orientierte schräge Flanken 26, 27, die ein Einschieben des Rahmens 5 in die öffnung 2 und ein Herausziehen des Rahmens 5 jeweils unter überwindung eines zweckmäßig gewählten Verformungswiderstandes ermöglichen. So kann bei Bedarf der Rahmen 5 abgezogen und der Stellkörper 4 entnommen werden, um diesen sowie ggf. das Innere der Schale 3 zu reinigen.

Fig. 3 zeigt eine weiterentwickelte Ausgestaltung des Bedienelementes. Bei dieser Ausgestaltung sind in den Nuten 1 1 jeweils Druckfedern 13 aufgenommen, die die Achszapfen 10 des Stellkörpers gegen die Zapfen 24 des Rahmens gedrückt halten. Unter überwindung der Kraft der Druckfedern 13 ist es möglich, den Stellkörper 4 tiefer in die Schale 3 hineinzudrücken.

An einem von der öffnung 2 abgewandten Boden der steifen Schale 3 ist eine öffnung gebildet, in der eine ins Innere der Schale 3 vorspringende flexible Membran 8 angeordnet und dicht mit der Schale 3 verbunden ist. An der vom Stellkörper 4 abgewandten Seite der Membran 8 ist ein Mikroschalter 9 angeordnet. Ein verschiebbarer Betätigungsabschnitt des Mikroschalters 9 greift in die rückwärtige Konkavität der Membran 8 ein.

Wenn ein Benutzer den Stellkörper 4 entgegen der Kraft der Federn 13 in die Schale hineindrückt, gelangt der Stellkörper 4 in Kontakt mit der Membran 8 und drängt sie zurück, wodurch schließlich der Mikroschalter 9 betätigt wird. Ein Betätigungssignal des Mikroschalters 9 wird von der Steuerschaltung als eine Bestätigung eines zuvor

ausgewählten Betriebszustandes ausgewertet, das heißt, der zuvor ausgewählte Betriebszustand wird nach Erhalt der Bestätigung aktiviert.

Des Weiteren ist Fig. 3 zu entnehmen, dass der Sensor 14 und eine von ihm abgetastete regelmäßige Verteilung von Merkmalen auch an der Umfangswand 22 der Schale bzw. der Mantelfläche des Stellkörpers 4 angeordnet sein kann.

Die Figuren 4 und 5 veranschaulichen eine dritte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung jeweils in einem Schnitt senkrecht zur Drehachse 6 des Stellkörpers 4, wobei . Der Stellkörper 4 ist der gleiche wie bei den zuvor beschriebenen Ausgestaltungen; auch ein Mikroschalter 9 an einer von der öffnung 2 abgewandten Seite der Schale 3 ist vorhanden. Die an sich steife Schale 3 ist mit der Gehäusewand 1 hier durch einen flexiblen Faltenbalg 15 verbunden, der wie die Druckfedern 13 der Ausgestaltung von Fig. 3 die Achszapfen 10 des Stellkörpers 4 gegen die in die Nuten 1 1 eingreifenden Zapfen 24 des Rahmens 5 gedrückt halten. Wenn ein Benutzer den Stellkörper 4 nach innen drückt, weicht die gesamte Schale 3 unter gleichzeitiger Dehnung des Faltenbalges 5 zurück und betätigt den Mikroschalter 9.

Zur Verriegelung des Rahmens 5 können, wie in Fig. 2 gezeigt, Rastvorsprünge an den Zapfen 24 gebildet sein, oder der Rahmen 5 kann, wie in Fig. 4 und 5 gezeigt, an beliebigen anderen Stellen mit die öffnung 2 durchgreifenden Rastfingern 28 versehen sein, die an der Innenseite der Gehäusewand 1 angreifende Rastvorsprünge 25 mit demselben Profil wie in Fig. 2 gezeigt tragen.

Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht eines Rahmens 5 gemäß einer abgewandelten Ausgestaltung der Bedienvorrichtung. Hier sind die in die Nuten 1 1 der Schale 3 eingreifenden Zapfen 24 des in Fig. 1 gezeigten Rahmens 5 ersetzt durch zwei schmale vertikale Wände 17. Diese Wände 17 greifen im in Fig. 7 gezeigten zusammengebauten Zustand der Bedienvorrichtung jeweils zwischen eine der Stirnseiten 16 des Stellkörpers 4 und die gegenüberliegende Stirnwand 12 der Schale 3 ein, wobei die Achszapfen 10 in Aussparungen 18 der Wände 17 eingerückt sind. Rastvorsprünge 25 der Wände 17 greifen in oberhalb bzw. unterhalb der Schnittebene der Fig. 7 in den Stirnseiten 12 gebildete Aussparungen ein und halten den Rahmen 5 lösbar an der Gehäusewand 1 .