Bedienvorrichtung für eine motorisch verstellbare Seitentür eines Fahrzeugs

Die Erfindung bezieht sich auf eine Bedienvorrichtung für eine motorisch verstellbare Seitentür eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Fahrzeug, welches eine motorisch verstellbare Seitentür und eine dieser zugeordnete Bedienvorrichtung umfasst.

Moderne Kraftfahrzeuge sind mitunter mit motorisch verstellbaren Seitentüren ausgestattet. Zum automatischen Verstellen der Seitentür, d.h. zum Öffnen oder Schließen der Seitentür ist typischerweise eine Bedienvorrichtung eingesetzt, die ein Bedienelement zur Auslösung eines Verstellvorgangs durch den Fahrzeugnutzer umfasst. Das Bedienelement steht mit einer Steuereinheit in Wirkverbindung, die in Reaktion auf ein Signal des Bedienelements einen Versteilantrieb zu einem dem Bedienwunsch entsprechenden Verfahren der Seitentür ansteuert.

Herkömmlicherweise sind solche Bedienvorrichtungen meist für Seitenschiebetüren vorgesehen. In zunehmendem Maße sind jedoch auch verschwenkbare Seitentüren mittels einer Bedienvorrichtung motorisch betätigbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Bedienvorrichtung für eine motorisch verstellbare Seitentür eines Fahrzeugs anzugeben.

Diese Aufgabe wird bezüglich einer Bedienvorrichtung erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1 . Bezüglich eines Fahrzeugs, das die Bedienvorrichtung umfasst, wird die Aufgabe erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 13. Vorteilhafte und teils für sich gesehen erfinderische Aus- gestaltungsformen und Weiterentwicklungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung dargelegt.

Die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung ist für eine motorisch verstellbare Seitentür eines Fahrzeugs vorgesehen. Bevorzugt handelt es sich bei der Seitentür um eine verschwenkbare Seitentür, wenngleich die Bedienvorrichtung im Rahmen der Erfindung alternativ auch für eine Seitenschiebetür einsetzbar ist. Der Bedienvorrichtung ist eine erste Erfassungseinheit zugeordnet, die dazu eingerichtet ist, einen Betätigungsbefehl eines Fahrzeugnutzers zu erfassen, der einen Verstellvorgang der Seitentür bewirken soll. Der Begriff„Verstellvorgang" bezeichnet dabei ein vollständiges oder teilweises Öffnen oder Schließen der Seitentür.

Erfindungsgemäß ist der Bedienvorrichtung zudem eine zweite Erfassungseinheit zugeordnet, die dazu eingerichtet ist, (mindestens) eine zusätzliche Randbedingung zu erfassen. Von der Erfüllung oder Nicht-Erfüllung dieser zusätzlichen Randbedingung wird hierbei die Auslösung des Verstellvorgangs in der nachstehend beschriebenen Weise abhängig gemacht. Durch die Bezeichnung„zusätzliche" oder„weitere" Randbedingung soll verdeutlicht werden, dass diese Randbedingung gegebenenfalls zusätzlich zu dem den Betätigungsbefehl verkörpernden Signal oder Ereignis (auch als„Bedienbedingung" bezeichnet) vorliegt und von dem letzteren verschieden ist. Die zusätzliche Randbedingung kann dabei im Rahmen der Erfindung durch ein binäres Signal oder Ereignis gegeben und somit entweder nur vollständig erfüllt oder vollständig nicht erfüllt sein. Bei der zusätzlichen Randbedingung kann es sich im Rahmen der Erfindung aber auch um ein kontinuierlich oder in mehreren Schritten variables Signal oder Ereignis handeln, so dass in diesem Fall die Randbedingung auch mehr oder weniger erfüllt oder nicht erfüllt sein kann.

Sowohl die erste Erfassungseinheit als auch die zweite Erfassungseinheit stehen signaltechnisch mit einer Steuereinheit in Verbindung. In einer ersten Variante der Erfindung ist diese Steuereinheit dabei dazu ausgebildet und eingerichtet, bei Erfassung des Bestätigungsbefehls den - durch den Betätigungsbefehl signalisierten - Verstellvorgang in Abhängigkeit von der Erfüllung oder Nicht-Erfüllung der zu- sätzlichen Randbedingung in unterschiedlicher weise (also variabel) zu veranlassen. In einer zweiten Variante der Erfindung ist die Steuereinheit dazu ausgebildet und eingerichtet, bei Erfassung des Bestätigungsbefehls den entsprechenden Verstellvorgang in Abhängigkeit von der Erfüllung oder Nicht-Erfüllung der zusätzlichen Randbedingung auszulösen oder nicht auszulösen. Gemäß der ersten Erfindungsvariante löst die Steuereinheit den entsprechenden Verstellvorgang also in jedem Fall aus und macht lediglich die Art und Weise der Ausführung des Verstellvorgangs von der zusätzlichen Randbedingung abhängig. Beispielsweise wird dabei eine Türverstellgeschwindigkeit oder eine Türverstellweite in Abhängigkeit von der zusätzlichen Randbedingung unterschiedlich eingestellt. Gemäß der zweiten Erfindungsvariante entscheidet die Steuereinheit dagegen anhand der zusätzlichen Randbedingung grundsätzlich, ob sie den Verstellvorgang - dem Betätigungsbefehl entsprechend - ausführt, oder ob sie den Verstellvorgang nicht ausführt und den Betätigungsbefehl somit ignoriert. In diesem Fall wird der Verstellvorgang nur bei Erfüllung der zusätzlichen Randbedingung ausgeführt (oder alternativ unterbunden), während der Verstellvorgang bei Nicht-Erfüllung der Randbedingung unterlassen (bzw. ausgeführt) wird.

Die Steuereinheit ist insbesondere durch einen MikroController mit einer lauffähig installierten Steuersoftware gebildet. Die Signalübertragung zwischen der Steuereinheit und den Erfassungseinheiten bzw. dem Antrieb erfolgt wahlweise leitungsgebunden oder drahtlos. Dabei sind auch Kombinationen möglich.

Durch die erfindungsgemäße Erfassung und Beurteilung der weiteren Randbedingung wird mittels der Bedienvorrichtung ein besonders anwenderfreundlicher Betrieb ermöglicht. Insbesondere wird durch die Abfrage der weiteren Randbedingung vorteilhafterweise ein unbeabsichtigtes Falsch-Auslösen des Verstellvorgangs besonders sicher unterbunden. Durch die simultane Überwachung mehrerer unterschiedlicher Bedingungen (nämlich der„Bedienbedingung" und der mindestens einen zusätzlichen Randbedingung) ist die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung zudem besonders vorteilhaft zur Realisierung einer intuitiven Bedienung geeignet. Prinzipiell können die erste und/oder die zweite Erfassungseinheit jeweils durch ein dediziertes Bauteil der Bedienvorrichtung gebildet sein, also durch ein Bauteil, das ausschließlich im Rahmen der Bedienvorrichtung eingesetzt wird. Die erste Erfassungseinheit ist in diesem Fall beispielsweise durch ein herkömmliches Bedienelement, wie beispielsweise einen Taster, einen berührungslos arbeitenden Näherungsschalter, eine Funkfernbedienung oder dergleichen gebildet.

Im Rahmen der Erfindung ist es allerdings auch möglich, dass die - den eigentlichen Betätigungsbefehl auslösende - erste Erfassungseinheit durch ein Bauteil, insbesondere im Wesentlichen durch einen Sensor gebildet ist, der in seiner Grundfunktion ursprünglich nicht dazu vorgesehen ist, einen Verstellvorgang einer Seitentür auszulösen. Die zweite Erfassungseinheit ist vorzugsweise synergetisch durch einen oder mehrere Sensoren verkörpert, die in einem Fahrzeug typischerweise ohnehin vorgesehen sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst beispielsweise die erste Erfassungseinheit einen Gurtschloss-Sensor zur Erfassung des Schließzustands eines der Seitentür zugeordneten Gurtschlosses. Dabei bewirkt das Lösen des zugehörigen (den Fahrzeugnutzer während der Fahrt sichernden) Gurtes ein Öffnen der Seitentür, während das Schließen des zugehörigen Gurtes ein Schließen der Seitentür bewirkt. Als zusätzliche Randbedingung wird in diesem Fall in bevorzugter Ausführungsform ein Sitzbelegungsstatus des zugeordneten Fahrzeugsitzes, eine bestimmte Körperbewegung des Fahrzeugnutzers, insbesondere eine Oberkörperdrehung oder ein bestimmter Zustand des Fahrzeug-Zündschlosses geprüft.

Andererseits kann ein solcher Gurtschloss-Sensor im Rahmen der Erfindung auch Bestandteil der zweiten Erfassungseinheit zur Überwachung der weiteren Randbedingung sein. In diesem Fall wird der Betätigungsbefehl vorzugsweise umgekehrt zur vorstehenden Beschreibung durch ein Signal eines Sitzbelegungssensors, durch eine bestimmte Körperbewegung des Fahrzeugnutzers oder durch ein Stellungssignal eines Fahrzeug-Zündschlosses ausgelöst. Vorzugsweise wird dabei der Verstellvorgang anhand des Signals des Gurtschloss-Sensors grundsätzlich autorisiert oder geblockt. In einer weiteren Variante ist die erste Erfassungseinheit mit dem Fahrzeug- Zündschloss kombiniert, so dass das Einstecken des zugehörigen Zündschlüssels oder das Drehen des Zündschlüssels in eine bestimmte erste Schlüsselposition ein Türschließen veranlasst, während das Abziehen des Zündschlüssels oder das Drehen in eine bestimmte zweite Schlüsselposition ein Türöffnen veranlasst. In einer Alternative hierzu ist die zweite Erfassungseinheit dazu eingerichtet, den Schließzustand des Fahrzeug-Zündschlosses als weitere Randbedingung zu erfassen. Die erste Erfassungseinheit oder die zweite Erfassungseinheit umfasst hierzu jeweils einen Zündschloss-Sensor.

Zusätzlich oder alternativ umfasst die erste Erfassungseinheit oder die zweite Erfassungseinheit einen Sitzbelegungs-Sensor, der einen Sitz-Belegungsstatus eines der Seitentür zugeordneten Fahrzeugsitzes erfasst. Das Signal des Sitzbelegungssensors beinhaltet dabei entweder den Betätigungsbefehl oder die zusätzliche Randbedingung. Im letzteren Fall ist beispielsweise vorgesehen, dass auf ein zentrales Türöffnungssignal hin nur diejenigen Seitentüren geöffnet werden, bei denen der zugeordnete Fahrzeugsitz von der Steuereinheit als belegt erkannt wird.

Zur Realisierung einer nutzerfreundlichen Bedienung der Seitentür ist in bevorzugter Kombination der vorstehenden Einzelmerkmale die Steuereinheit insbesondere dazu eingerichtet, in Reaktion auf die gleichzeitige Erfüllung der beiden Bedingungen„Sitz ist belegt" und„Gurt ist geschlossen" ein Schließen der zugeordneten Seitentür zu veranlassen. Analog wirkt - zumindest für den Fahrersitz - die Kombination„Sitz ist belegt" und„Zündschlüssel steckt" oder„Zündschlüssel ist in Zündposition gedreht" ebenfalls als Schließbefehl für die (Fahrer-)Seitentür. In einer weiteren bevorzugten Kombination löst die Erfüllung der Bedingungen„Gurt ist geschlossen" und„Zündschlüssel steckt" ein Schließen der Tür. In Reaktion auf ein Abziehen des Zündschlüssels und Lösen des Gurtes wird die Seitentür automatisch geöffnet. In einer bevorzugten Variante wird die Körperbewegung eines im Fahrzeug befindlichen Fahrzeugnutzers dahingehend geprüft, ob der Fahrzeugnutzer durch eine Drehung des Oberkörpers in Richtung der Fahrzeugtür einen Ausstiegswunsch signalisiert. Die Steuereinheit ist in diesem Fall dazu eingerichtet, in Reaktion auf ein bestimmtes Signal der jeweils anderen Erfassungseinheit in Kombination mit der vorstehend genannten Körperdrehung ein Öffnen der Seitentür zu veranlassen. Insbesondere ist dabei die jeweils andere Erfassungseinheit wie vorstehend erwähnt in ein Gurtschloss integriert, so dass durch das Lösen des Gurtes in Kombination mit der vorstehend beschriebenen Körperdrehung vorteilhaft intuitiv ein Türöffnungswunsch angezeigt und ausgelöst wird.

Zusätzlich oder alternativ wird im Rahmen der Erfindung die Körperbewegung des Fahrzeugnutzers auf eine bestimmte Hand-, Finger-, Arm-, oder Kopfbewegung hin analysiert. Zur Erfassung der Körperbewegung umfasst die jeweilige Erfassungseinheit insbesondere eine Kamera mit zugeordneter Bildauswertesoftware.

Vorzugsweise ist jeder Seitentür zusätzlich zu der ersten Erfassungseinheit zur Auslösung eines Verstellvorgangs ein weiteres - insbesondere in herkömmlicher Weise ausgeführtes - Bedienelement eingesetzt, so dass jede Seitentür auch in herkömmlicher Weise zu betätigen ist. Dabei kann für jede Seitentür ein separates Bedienelement und/oder ein zentrales Bedienelement - zur Betätigung durch den Fahrzeugfahrer - vorgesehen sein.

In einer bezüglich der Personensicherheit vorteilhaften Ausführungsform ist die zweite Erfassungseinheit dazu eingerichtet, eine Fahrzeuggeschwindigkeit als zusätzliche Randbedingung zu erfassen. Die Steuereinheit ist dabei insbesondere dazu eingerichtet, die Fahrzeuggeschwindigkeit zu prüfen, und einen der Seitentür zugehörigen Versteilantrieb nur bei Stillstand des Fahrzeugs zum Verfahren der Seitentür anzusteuern. Falls und solange die Steuereinheit feststellt, dass das Fahrzeug fährt, wird - auch auf ein von der ersten Erfassungseinheit ausgehendes Betätigungssignal hin - der Verstellvorgang unterdrückt. In einer bezüglich des Anwenderkomforts bevorzugten Ausführungsform ist die zweite Erfassungseinheit dazu eingerichtet, einen Niederschlagszustand (d.h. Regen oder Trockenheit) als zusätzliche Randbedingung zu erfassen. Die zweite Erfassungseinheit umfasst hierzu insbesondere einen Regen-Sensor. Die Steuereinheit ist in diesem Fall vorzugsweise dazu eingerichtet, eine Türöffnungsweite und/oder eine Türverstellgeschwindigkeit in Abhängigkeit von dem Niederschlagszustand (variabel) einzustellen, wobei insbesondere die Tür-Verstellgeschwindigkeit bei Regen gegenüber Trockenheit erhöht ist, und/oder die Türöffnungsweite bei Regen gegenüber Trockenheit reduziert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Erfassungseinheit dazu eingerichtet, den Standort des Fahrzeugs zu ermitteln, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die Türöffnungsweite in Abhängigkeit von dem Standort des Fahrzeugs variabel einzustellen. Vorteilhafterweise ist in dieser Ausführungsform die maximale Öffnungsweite der Seitentür variabel an die jeweilige Umgebung des Fahrzeugs adaptierbar. Beispielsweise wird die maximale Öffnungsweite reduziert, wenn sich das Fahrzeug in einer Garage befindet.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Erfassungseinheit dazu eingerichtet, den Standort des Fahrzeugs zu ermitteln, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die Lage der Endposition in Abhängigkeit von dem Standort des Fahrzeugs variabel einzustellen. Vorteilhafterweise ist in dieser Ausführungsform die maximale Öffnungsweite der Seitentür variabel an die jeweilige Umgebung des Fahrzeugs adaptierbar. Beispielsweise wird die maximale Öffnungsweite reduziert, wenn sich das Fahrzeug in einer Garage befindet.

In einer Weiterentwicklung der Erfindung ist der Bedienvorrichtung eine Informa- tions-Anzeigeeinheit zugeordnet, die dazu eingerichtet ist, eine Information über die weitere Randbedingung an den Fahrzeugnutzer auszugeben. Insbesondere im Fall einer Autorisierungsfunktion wird der Fahrzeugnutzer vorteilhafterweise ggf. auf eine automatische Deaktivierung des Verstellvorgangs hingewiesen, so dass er nicht irrtümlicherweise auf eine Funktionsstörung der Bedienvorrichtung schließt, falls die Seitentür trotz seines Bedienbefehls nicht verstellt wird. Zusätzlich oder alternativ ist der Bedienvorrichtung eine Warn-Anzeigeeinheit zugeordnet, die dazu eingerichtet ist, während des Verstellvorgangs ein haptisch, optisch oder akustisch wahrnehmbares Signal auszugeben, das dem Fahrzeugnutzer insbesondere als Warnhinweis dient.

Umfasst die erste Erfassungseinheit ein Bedienelement zur Auslösung eines Betätigungsbefehls, so ist dieses in einer Ausführungsform als ein durch (Körper-) Kontakt zu betätigendes mechanisches und/oder elektronisches Bauteil gebildet, insbesondere durch

- einen oder mehrere Taster

- einen Drehschalter mit unterschiedlichen Rastpunkten für vordefinierte Öffnungswinkel

- ein Potentiometer, insbesondere in Kombination mit einem Drucktaster bzw. Druckschalter,

- einen Inkrementalgeber, wiederum insbesondere in Kombination mit einem Drucktaster bzw. Druckschalter,

- einen Türinnen- oder Türaußengriff,

- einen Ver- oder Entriegelungsknopf,

- einen Touchscreen,

- ein Touchpad, oder

- einen Schieberegler.

Alternativ ist das Bedienelement berührungslos zu betätigen, wobei das Bedienelement insbesondere im Wesentlichen durch einen kapazitiven Näherungsschalter oder durch eine Digitalkamera realisiert ist.

Das Bedienelement ist in einer Ausführungsform am oder im Fahrzeug befestigt. Es ist jedoch auch möglich, dass das Bedienelement als portables Bedienelement ausgeführt ist, so dass der Fahrzeugnutzer das Bedienelement vorteilhafterweise mit sich führen kann. In diesem Fall ist das Bedienelement insbesondere realisiert durch:

- eine Funkfernbedienung, - ein Mobilfunkgerät („Smartphone"),

- eine„Smart Watch" oder

- ein„Tablet".

Dabei sind beliebige Kombinationen der einzelnen Ausführungsformen möglich. Insbesondere sind für ein und dieselbe Seitentür auch mehrere unterschiedliche Bedienelemente eingesetzt, beispielsweise eines, das im Fahrzeuginnenraum angeordnet ist, und eines das der Fahrzeugnutzer zur Betätigung von außerhalb des Fahrzeugs mit sich führen kann.

Die Bedienvorrichtung ist vorzugsweise für eine Seitentür eines Fahrzeugs, bevorzugt für eine schwenkbare Seitentür eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, eingesetzt.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 in einer grob schematischen Draufsicht ein Kraftfahrzeug mit vier Seitentüren, die jeweils motorisch in einer Schwenkbewegung zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verfahrbar sind, wobei exemplarisch für eine der Seitentüren eine erfindungsgemäße Bedienvorrichtung dargestellt ist,

Fig. 2 das Fahrzeug gemäß Fig. 1 , wobei die Bedienvorrichtung ein Bedienelement umfasst, das sowohl zur Erfassung eines Betätigungsbefehls als auch zur Erfassung einer zusätzlichen Randbedingung eingesetzt ist, und

Fig. 3 das Fahrzeug gemäß Fig. 1 , wobei der Bedienvorrichtung zwei unterschiedliche Anzeigeeinheiten zugeordnet sind.

Einander entsprechende Teile und Größen sind in allen Figuren stets mit gleichen Bezugszeichen versehen. Fig. 1 zeigt ein (Kraft-)Fahrzeug 1 , das mit Blickrichtung auf dessen Fahrzeugdach dargestellt ist. Das Fahrzeug 1 umfasst zum Ein- und Ausstieg von Personen vier (Seiten-)Türen 2, nämlich zwei vordere Seitentüren, sowie zwei hintere Seitentüren. Jede der Seitentüren 2 ist mit Hilfe eines Scharniers an einer (jeweils bezüglich des Fahrzeugs vorderen) Kante gegenüber einem feststehenden Türrahmen schwenkbar gelagert.

Jede der Seitentüren 2 ist mittels eines Antriebs 5 motorisch zwischen einer Schließstellung und einer hier gezeigten Offenstellung verfahrbar. Damit ein Fahrzeugnutzer ein automatisches Verfahren der Seitentüren veranlassen kann, ist jeder der Seitentüren 2 eine Bedienvorrichtung 10 zugeordnet.

Exemplarisch ist hier lediglich die Bedienvorrichtung 10 für eine der vorderen Seitentüren 2 (hier die Beifahrertür) detaillierter dargestellt. Dabei werden im Folgenden unterschiedliche Ausführungsformen der Bedienvorrichtung 10 anhand dieser Darstellung erläutert. Der Bedienvorrichtung 10 ist eine erste Erfassungseinheit 12 zugeordnet, mit deren Hilfe ein Fahrzeugnutzer einen Betätigungsbefehl oder Verstellbefehl für die Seitentür 2 erzeugen kann. Hierzu umfasst die Erfassungseinheit 12 ein schematisch dargestelltes Bedienelement 14.

Der Bedienvorrichtung 10 ist außerdem eine zweite Erfassungseinheit 16 zugeordnet, die in einem Ausführungsbeispiel einen Regen-Sensor zur Erfassung der vorliegenden Witterung umfasst. In diesem Ausführungsbeispiel ist somit die Witterungsbedingung als eine„weitere Randbedingung" zu sehen. Die Bedienvorrichtung 10 umfasst eine Steuereinheit 20, die einerseits mit dem Bedienelement 14 und der Erfassungseinheit 16, sowie andererseits mit dem Antrieb 5 signaltechnisch verbunden ist.

Das Bedienelement 14 ist dazu eingerichtet, ein Betätigungssignal an die Steuereinheit 20 auszugeben. Das Betätigungssignal beinhaltet dabei eine Information über den mittels des Bedienelements angezeigten Betätigungswunsch oder Betätigungsbefehl B eines Fahrzeugnutzers. Beispielhaft ist das Bedienelement 14 als ein rotierbarer Drehschalter ausgeführt. Eine erste Drehstellung (in der ein Zeiger des Drehschalters in Schalterstellung 22 steht) veranlasst dabei einen Schließvorgang der Seitentür, während eine zweite Drehstellung (Schalterstellung 24) einen Öffnungsvorgang der Seitentür 2 veranlasst. Im hier dargestellten Fall kann die Seitentür 2 mittels eines Automatiklaufs geöffnet oder geschlossen werden, wobei der Öffnungs- oder Schließvorgang durch entsprechendes Umschalten des Drehschalters angetriggert wird.

Andererseits gibt die Erfassungseinheit 16 ein Detektionssignal an die Steuereinheit 20 aus, wobei das Detektionssignal eine Information über eine weitere Randbedingung R beinhaltet, hier konkret eine Information darüber, ob es gerade regnet oder nicht.

Erkennt die Steuereinheit 20 aufgrund einer Betätigung des Bedienelements 14 anhand des Betätigungssignals einen Betätigungsbefehl B, gibt sie unter Berücksichtigung der Randbedingung R mittels eines Steuersignals einen Verstellbefehl X an den Antrieb 5 aus. Dabei ist die Steuereinheit 20 im vorliegenden Fall dazu eingerichtet, bei Regen den Antrieb 5 dazu anzusteuern, die Seitentür 2 mit einer im Vergleich zu einer trockenen Witterung höheren Verstellgeschwindigkeit zu verstellen. Optional stellt die Steuereinheit 20 zudem auch die Öffnungsweite der Seitentür 2 in Abhängigkeit von der Randbedingung R variabel ein. Beispielsweise ist die Öffnungsweite bei Regen - softwarebasiert - auf einen Öffnungswinkel von maximal 30° beschränkt, während die Seitentür 2 bei Trockenheit vollständig (entsprechend einem durch einen Anschlag mechanisch vorgegebenen Öffnungswinkel von etwa 50° bis 60°) geöffnet wird.

Weitere Ausqestaltunqsformen der ersten Erfassungseinheit 12:

Die erste Erfassungseinheit 12 kann wie vorstehend beschrieben ein Bedienelement 14 umfassen. Dabei ist das Bedienelement 14 in unterschiedlichen Ausführungsformen durch einen Taster, einen Schiebeschalter oder wie vorstehend beschrieben durch einen Drehschalter gebildet.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Bedienelement 14 durch eine Funkfernbedienung gebildet, die insbesondere in einen Zündschlüssel integriert ist. Das Bedienelement 14 kann weiterhin durch einen Gestensensor zur Erfassung einer zur Anzeige eines Bedienwunsches bestimmten Hand-, Arm-, Kopf-, Fuß-, Fingeroder Körperbewegung gebildet sein. Der Gestensensor ist beispielsweise durch einen kapazitiven Näherungssensor mit einer geeigneten Anordnung von Sensorelektroden realisiert. Alternativ ist der Gestensensor durch eine digitale Kamera mit einer zugordneten Bildauswertesoftware gebildet. In einer weiteren Variante ist das Bedienelement 14 in ein Mobilfunkgerät („Smartphone") oder ein anderes portables Elektronikgerät, beispielsweise ein Tablet oder eine„Smart Watch" integriert.

In einer Ausführungsform ist das Bedienelement 14 durch ein Mikrophon realisiert, so dass ein Verstellbefehl mittels Sprachsteuerung ausgelöst werden kann.

In einer Variante der Erfindung ist das Bedienelement 14 in einen Ver-/bzw. Entriegelungsknopf des Fahrzeugs 1 integriert, der in seiner Grundfunktion zur Ver- /bzw. Entriegelung der zugordneten Seitentür 2 dient. In dieser Ausführungsform wird durch Betätigen des Ver-/bzw. Entriegelungsknopfes ein Verstellen der Seitentür 2 ausgelöst.

Zusätzlich oder alternativ ist das Bedienelement 14 in einen Türinnengriff oder in einen Türaußengriff integriert, so dass durch Betätigen des Türgriffs ein automatischer Verstellvorgang ausgelöst wird.

Wiederum zusätzlich oder alternativ ist das Bedienelement 14 an ein Bremspedal gekoppelt, so dass das Betätigen des Bremspedals einen Schließvorgang der Seitentür 2 auslöst.

In einer Ausführungsform ist das Bedienelement 14 an einer Stirnseite 30 der Seitentür 2 angeordnet. Dabei ist das Bedienelement 14 wahlweise als mechanischer Taster oder als berührungslos zu betätigender Näherungsschalter ausgeführt.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Bedienelement 14 in der Nähe eines der Seitentür 2 zugeordneten Gurtschlosses angeordnet. Insbesondere ist das Bedienelement 14 in das Gurtschloss integriert, so dass das Schließen oder Lösen des Gurtes selbst einen Verstellbefehl auslöst. Optional ist das Bedienelement 14 in ein Zündschloss integriert, so dass - zumindest für die Fahrer-Seitentür - ein Schließbefehl ausgelöst wird, indem entweder der zugehörige Zündschlüssel in das Zündschloss gesteckt wird, oder der Zündschlüssel in eine bestimmte Schlüsselstellung (beispielsweise„Zündung an") gedreht wird. Analog bewirkt entweder das Abziehen des Zündschlüssels oder das Drehen in eine bestimmte Schlüsselstellung (beispielweise„Zündung aus") das Öffnen der (Fahrer-)Seitentür.

Das Bedienelement 14 kann jedoch auch anderweitig im Innenraum des Fahrzeugs 1 , beispielsweise an der Seitentür 2 selbst oder in einer Mittelkonsole des Fahrzeugs 1 angeordnet sein. In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Bedienelement 14 für die Seitentür 2 (oder für die Fahrerseitentür, oder für jede Seitentür) an oder in der Nähe von einer Heckklappe des Fahrzeugs 1 angeordnet, so dass beim Schließen des Kofferraums bereits ein Öffnen der jeweiligen Seitentür 2 veranlasst werden kann.

In weiteren Ausführungsformen der Erfindung umfasst die erste Erfassungseinheit 12 zur Auslösung eines Betätigungssignals einen Sitzbelegungssensor, so dass der Sitzbelegungsstatus hier als (erste) Bedienbedingung aufgefasst wird. Der Sitzbelegungssensor schließt beispielsweise anhand des Signals eines unter der Sitzfläche liegenden Drucksensors auf den Belegungsstatus des Sitzes. Ändert sich der Sitzbelegungsstatus von„frei" auf„belegt", so wird dies von der Steuereinheit 20 als Betätigungsbefehl B zum Schließen der Seitentür erkannt. Der resultierende Verstellbefehl X wird jedoch nur unter Berücksichtigung der weiteren Randbedingung R ausgegeben, beispielsweise erst nachdem der Zündschlüssel eingesteckt wird.

Zusätzlich oder alternativ umfasst die erste Erfassungseinheit 12 zur Auslösung eines Betätigungsbefehls B einen Bewegungssensor für die Seitentür 2. Der Bewegungssensor reagiert dabei auf ein„Anstupsen" der Seitentür 2, wobei durch dieses Anstupsen ein Schließvorgang der Seitentür 2 ausgelöst wird („push to dose"). Weitere Ausqestaltunqsformen der zweiten Erfassungseinheit 16:

In einer Ausführungsform ist die zweite Erfassungseinheit 16 dazu eingerichtet, eine Fahrzeuggeschwindigkeit zu erfassen. Der Steuereinheit 20 wird in diesem Fall ein Detektionssignal zugeführt, das als Randbedingung R eine Information über die Fahrzeuggeschwindigkeit beinhaltet. Dabei ist die Steuereinheit 20 dazu eingerichtet, nur bei stehendem Fahrzeug bei Betätigung des Bedienelements 14 einen Öffnungs- oder Schließvorgang der Seitentür 2 zu veranlassen.

In einer alternativen Ausführungsform wird anstelle der unmittelbaren Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit auf die Motordrehzahl des Fahrzeugantriebsmotors zurückgegriffen, aus der indirekt ein Fahrzeugstillstand ableitbar ist. Beispielsweise wird nur bei einer der Lehrlaufdrehzahl entsprechenden Drehzahl des Fahrzeugantriebsmotors der Betätigungsbefehl B akzeptiert.

Zusätzlich oder alternativ umfasst die Erfassungseinheit 16 einen Sensor, der dazu eingerichtet ist, einen„toten Winkel" (also einen durch den Fahrzeugnutzer nicht einsehbaren Bereich) auf die Anwesenheit eines Objekts, insbesondere einer Person (z.B. Fahrradfahrer) zu überprüfen, wobei der Verstellvorgang (vornehmlich der Öffnungsvorgang) nicht durchgeführt wird, wenn die Anwesenheit eines Hindernisses im toten Winkel erkannt wird.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist die Erfassungseinheit 16 dazu eingerichtet, einen Standort des Fahrzeugs 1 zu ermitteln, wobei in diesem Fall die Öffnungsweite der Seitentür 2 in Abhängigkeit von dem Standort eingestellt wird. Dabei ist die Erfassungseinheit 16 dazu eingerichtet mittels GPS („Global Positioning System") den Standort des Fahrzeugs 1 zu ermitteln, wobei die Steuereinheit 20 die Öffnungsweite der Seitentür 2 an die Umgebung des Fahrzeugs 1 anpasst. Befindet sich das Fahrzeug 1 beispielsweise in einer (Tief-)Garage oder auf einem Autohof, wird die Öffnungsweite auf ein bestimmtes Maß (wiederum bspw. etwa 30°) reduziert, um eine Kollisionsgefahr der Seitentür 2 mit einem anderen Fahrzeug oder einer Garagenwand zu reduzieren. Hierzu wird der Erfassungseinheit 16 (oder der Steuereinheit 20) eine dem ermittelten Standort zugeordnete Umge- bungsinformation vorab zur Verfügung gestellt, oder die Erfassungseinheit 16 (o- der die Steuereinheit 20) ist dazu eingerichtet, sich diese Umgebungsinformation - beispielsweise über das Internet - zu beschaffen.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die zweite Erfassungseinheit 16 eine Kamera, wobei die Erfassungseinheit 16 (oder die Steuereinheit 20) dazu eingerichtet ist, mittels eines Gesichtserkennungsalgorithmus und Abgleich mit hinterlegten Bilddaten eine Person als Fahrzeugnutzer zu identifizieren. Ein Öffnungsbefehl (und Entriegelungsbefehl) wird in diesem Fall nur bei Erkennung eines autorisierten Fahrzeugnutzers ausgelöst.

Weiterhin kann die zweite Erfassungseinheit 16 generell die gleichen Sensoren wie die erste Erfassungseinheit 12 umfassen, wobei dann der Betätigungsbefehl B jeweils anhand eines von dem Sensorsignal der zweiten Erfassungseinheit 16 unterschiedlichen Signals ausgelöst wird. Insbesondere kann die zweite Erfassungseinheit 16 analog zur ersten Erfassungseinheit 12 einen Sitzbelegungssensor, einen Gurtschlosssensor, einen Zündschlosssensor oder einen Bewegungssensor umfassen.

In Fig. 2 ist eine Ausführungsform der Bedienvorrichtung gezeigt, in der die erste Erfassungseinheit 12 und die zweite Erfassungseinheit 16 durch ein und dasselbe Bedienelement 14 verkörpert sind. In diesem Fall ist das Bedienelement 14 dazu eingerichtet, als Randbedingung R ein bestimmtes Stellwegintervall vorzugeben, um das die Seitentür 2 verfahren wird. Hierzu hat der Drehschalter mehrere Rastpositionen. Jede Rastposition entspricht einer bestimmten Zwischenposition der Seitentür 2, in der die Seitentür 2 teilweise geöffnet (bzw. teilweise geschlossen) ist. Exemplarisch ist hier eine einzige Rastposition (Schalterstellung 35) gezeigt. Wird der Drehschalter auf die Schalterstellung 35 gestellt, steuert die Steuereinheit 20 den Antrieb 5 dazu an, die Seitentür 2 in die gestrichelt dargestellte Lage zu verfahren, die hier in etwa im Vergleich zur vollständig geöffneten Tür der halben Öffnungsweite entspricht. Alternativ kann das Bedienelement unterschiedliche Taster umfassen, wobei jeder Taster einer bestimmten Verstell- bzw. Öffnungsweite der Seitentür 2 entspricht.

In einer anderen Ausführungsform ist das Bedienelement 14 zur Verwirklichung der vorstehend beschriebenen Funktion im Wesentlichen durch ein Potentiometer gebildet. In diesem Fall wird die Verstellweite der Seitentür 2 durch Verstellen des Potentiometers (als Randbedingung R) vorgewählt. Optional ist das Potentiometer mit einem Druckschalter kombiniert, wobei mittels des Druckschalters der eigentliche Betätigungsbefehl B ausgelöst wird.

Wiederum alternativ umfasst das Bedienelement 14 einen Inkrementalgeber. Als weitere Randbedingung R kann hier beispielsweise (zusätzlich zum Öffnungswinkel) die Verstellgeschwindigkeit durch die Geschwindigkeit vorgegeben werden, mit der der Inkrementalgeber betätigt wird.

Die in Fig. 3 dargestellte Ausführungsform der Bedienvorrichtung 10 ist im Wesentlichen analog zu den anhand von Fig. 1 erläuterten Ausführungsformen aufgebaut, jedoch ist der Bedienvorrichtung 14 hier zudem eine (Informations- )Anzeigeeinheit 40 zugeordnet. Mittels dieser Anzeigeeinheit 40 wird dem Fahrzeugnutzer eine Information I über die mittels der Erfassungseinheit 16 ermittelte Randbedingung R angezeigt. Die Anzeigeeinheit 40 ist mit dem Bedienelement 14 verknüpft, d.h. entweder in dessen unmittelbarer Nähe angeordnet oder, wie hier dargestellt, als Leuchtmittel in das Bedienelement 14 integriert. Exemplarisch wird die Ausgabe der Information I mittels der Anzeigeeinheit 40 durch eine farblich unterschiedliche LED Beleuchtung realisiert, wobei eine rote Beleuchtung eine Deaktivierung des Betätigungsbefehls B kennzeichnet, während eine grüne Beleuchtung eine Freigabe des Betätigungsbefehls B symbolisiert. Optional kann eine weitere, bspw. gelbe Beleuchtung einen Wartezustand kennzeichnen, etwa wenn die Deaktivierung des Verstellbefehls aufgrund einer mittels eines Kollisionsschutz-Sensors erfassten Kollisionsgefahr (bspw. im toten Winkel, s.o.) lediglich vorübergehend erfolgt. Alternativ ist die Anzeigeeinheit 40 als ein Bildschirm („Display") ausgeführt, wobei die Information graphisch oder in Worten dargestellt sein kann.

In einer weiteren Ausführungsform ist der Bedienvorrichtung 10 eine (Warn- )Anzeigeeinheit 42 zugeordnet, die dazu eingerichtet ist, während des Verstellvorgangs ein (Warn-)Signal W an den Fahrzeugnutzer auszugeben, das dem Fahrzeugnutzer als ein Feedback über den stattfindenden Verstellvorgang dient.

Weitere Ausqestaltunqsformen der Anzeiqeeinheit 42:

Die Anzeigeeinheit 42 ist beispielsweise durch einen akustischen Signalgeber („Beeper") realisiert, der während des Öffnens oder Schließens der Seitentür 2 ein akustisches Signal (Piepsen) ausgibt.

Optional ist die Anzeigeeinheit 42 dazu eingerichtet, ein haptisch wahrnehmbares Feedback auszugeben, beispielsweise vibriert das Mobilfunkgerät des Fahrzeugnutzers oder die Funkfernbedienung des Fahrzeugnutzers. Diese Ausführungsform ist insbesondere dann vorgesehen, wenn das Bedienelement 14 durch diese Funkfernbedienung oder das Mobilfunkgerät realisiert ist.

Zur Ausgabe eines optisch wahrnehmbaren Feedbacks ist die Anzeigeeinheit 42 beispielsweise durch die Fahrtrichtungsanzeiger des Fahrzeugs 1 gebildet, wobei die Steuereinheit 20 dazu eingerichtet ist, die Fahrrichtungsanzeiger während des Verstellvorgangs zum Blinken oder dauerhaften Leuchten zu veranlassen.

In einer weiteren Ausführungsform wird beim Verstellen der Seitentür 2 eine am zugeordneten Türschweiler angeordnete Beleuchtungseinrichtung („Pfützen- Leuchte") automatisch aktiviert, damit der Fahrer beim Aussteigen die Umgebung der Fahrzeugtür (Pfütze) erkennen kann.

Zusätzlich oder alternativ wird eine Fahrzeug-Innenbeleuchtung („Ambiente-Licht innen") beim Verstellvorgang der Seitentür automatisch eingeschaltet. Auch diese Beleuchtung dient vorrangig der Ausleuchtung der Umgebung und zweitrangig als Warnhinweis. Beispiele für Bedienvorqänqe, die mittels der Bedienvorrichtunq 10 realisiert sind: Bezüglich des Bedienelements 14 ist (unabhängig von dessen Ausgestaltungsform) in einer Ausführungsform vorgesehen, dass die Seitentür 2 jeweils solange verfahren wird, so lange das Bedienelement 14 betätigt wird oder bis die Seitentür 2 in ihrer jeweiligen Endposition angelangt ist.

In einer Variante kann der Fahrzeugnutzer die Verstellgeschwindigkeit und/oder die Öffnungsweite der Seitentür 2 dadurch vorgeben, dass er das Bedienelement 14 mit einer bestimmten Geschwindigkeit und/oder über eine bestimmte Verstellweite betätigt. D.h. die Türöffnungsweite der Seitentür 2 korrespondiert (beispielsweise proportional) mit der Verstellweite des Bedienelements 14. Zusätzlich oder alternativ kann der Fahrzeugnutzer die Türverstellgeschwindigkeit durch das Tempo, mit dem er das Bedienelement 14 betätigt, vorgeben.

In einer Ausführungsform wird der Betätigungsbefehl B nur bei Stillstand des Fahrzeugs 1 aktiviert.

In einer Ausführungsform kann der Fahrzeugnutzer durch eine bestimmte Fingergeste - die mittels einer Kamera erfasst wird - die Seitentür 2 zum Verstellvorgang ansteuern. Optional kann mittels einer (alternativen) Fingergeste das Fenster der Seitentür 2 geöffnet oder geschlossen werden.

Ein Regensensor steuert mittelbar oder unmittelbar die Türöffnungsweite und/oder Türverstellgeschwindigkeit.

Führt der Fahrzeugnutzer eine Drehung seines Oberkörpers hin zur Seitentür 2 aus, so wird dies als Ausstiegswunsch erkannt, und ein Öffnen der Seitentür 2 veranlasst.

Die Kombination der Bedingungen„Fahrzeugsitz ist belegt" und zugehöriges „Gurtschloss ist geschlossen" bewirkt ein Schließen der zugeordneten Seitentür 2. Die Kombination der Bedingungen„Fahrzeugsitz ist belegt" und„Zündschlüssel steckt" oder„Zündung ist an" bewirkt ein Schließen der dem Fahrzeugsitz zugeordneten Seitentür 2.

In Reaktion auf das Entfernen des Fahrzeugnutzers vom Fahrzeug 1 wird ein Schließen - und/oder Verriegeln - der Seitentür 2 bzw. aller Seitentüren 2 ausgelöst.

Der Fahrzeug-Fahrer kann - im Sinne einer Kindersicherung - die Betätigung aller Seitentüren 2 zentral aktivieren oder deaktivieren.

Ein Mobilfunkgerät des Fahrzeugnutzers („Handy",„Smart Watch") erkennt die Position des Fahrzeugnutzers, und erzeugt bei Annäherung an das Fahrzeug 1 einen Öffnungsbefehl der Seitentür 2, insbesondere der Fahrer-Seitentür.

Das Schließen des Kofferraums und eine Bewegung des Fahrzeugnutzers in Richtung der Seitentür 2 bewirken einen Öffnungsbefehl für die Seitentür 2, insbesondere für die Fahrer-Seitentür.

Optional ist der Bedienvorrichtung 10 ein Kollisions- und/oder Einklemmschutz zugeordnet, so dass ein Verstellvorgang bei einer erkannten Kollisions- oder Einklemmgefahr durch die Steuereinheit 20 oder mittels einer separaten Steuereinheit gestoppt, verlangsamt oder reversiert wird.

Der Gegenstand der Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr können weitere Ausführungsformen der Erfindung von dem Fachmann aus der vorstehenden Beschreibung abgeleitet werden. Insbesondere können die beschriebenen Einzelmerkmale der Erfindung und deren Ausgestaltungsvarianten auch in anderer Weise miteinander kombiniert werden. Bezugszeichenliste

1 (Kraft-)Fahrzeug

2 Seitentür

5 Antrieb

10 Bedienvorrichtung

12 Erfassungseinheit

14 Bedienelement

16 Erfassungseinheit

20 Steuereinheit

22 Schalterstellung

24 Schalterstellung

30 Stirnseite

35 Schalterstellung

40 (Informations-)Anzeigeeinheit

42 (Warn-)Anzeigeeinheit

B Betätigungsbefehl

I Information

R Randbedingung

W (Warn-)Signal

X Verstellbefehl