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Patent Searching and Data


Title:
OPERATING DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE, AND MOTOR VEHICLE HAVING AN OPERATING DEVICE OF THIS TYPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/137963
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an operating device (1) for a motor vehicle, comprising at least one selector lever (2), which can be moved between at least one parking position (P), as the first position for activating a parking lock of an automatic transmission, and at least one second position (D, N, R) that is different to the parking position (P), comprising at least two operating parts (8, 9) which are retained on a base element (7) of the selector lever (2) that can move between the positions (D, N, P, R), and which can be moved towards one another out of a deactivation position into an activation position, in order to thereby bring about a starting of a drive device of the motor vehicle, as well as a blocking device (12) which is designed to block the operating parts (8, 9) in the activation position, and to bring about a movement of the operating parts (8, 9) out of the activation position into the deactivation position as a result of a movement of the selector lever (2) out of the second position (D, N, R) into the parking position (P).

Inventors:
FISCHER, Diana (Wartenberger Strasse 2, Fraunberg, 85447, DE)
Application Number:
EP2018/050952
Publication Date:
August 02, 2018
Filing Date:
January 16, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (Petuelring 130, München, 80809, DE)
International Classes:
F16H59/02; F16H59/10
Foreign References:
JP2006176083A2006-07-06
DE10062891A12001-08-09
EP1770311A12007-04-04
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Claims:
Patentansprüche

Bedieneinrichtung (1 ) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Wählhebel (2), welcher zwischen wenigstens einer Parkstellung (P) als erster Stellung zum

Aktivieren einer Parksperre eines Automatikgetriebes des Kraftfahrzeugs und wenigstens einer von der Parkstellung (P) unterschiedlichen zweiten

Stellung (D, N, R) bewegbar ist,

gekennzeichnet durch:

- wenigstens zwei an einem zwischen den Stellungen (D, N, P, R) bewegbaren Basiselement (7) des Wählhebels (2) gehaltene Bedienteile (8, 9), welche aus einer Deaktivierungsstellung in eine Aktivierungsstellung aufeinander

zubewegbar sind, um dadurch ein Starten einer Antriebseinrichtung des

Kraftfahrzeugs zu bewirken; und

- eine Arretierungseinrichtung (12), welche dazu ausgebildet ist:

o die Bedienteile (8, 9) in der Aktivierungsstellung zu arretieren; und

o infolge einer Bewegung des Wählhebels (2) aus der zweiten Stellung (D, N, R) in die Parkstellung (P) eine Bewegung der Bedienteile (8, 9) aus der Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung zu bewirken.

Bedieneinrichtung (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der das Basiselement (7) und die Bedienteile (8, 9) umfassende Wählhebel (2) translatorisch und/oder rotatorisch zwischen den Stellungen (D, N, P, R) bewegbar ist.

Bedieneinrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

zumindest ein Teilbereich (13) des Basiselements (7) eine

Längserstreckungsrichtung aufweist.

Bedieneinrichtung (1 ) nach den Ansprüchen 2 und 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

der das Basiselement (7) und die Bedienteile (8, 9) umfassende Wählhebel (2) entlang einer Achse translatorisch und/oder um eine Achse rotatorisch zwischen den Stellungen (D, N, P, R) bewegbar ist, wobei die Langserstreckungsnchtung des Basiselements (7) senkrecht zur Achse verläuft.

5. Bedieneinrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

die Bedienteile (8, 9) jeweilige, von einer den Wählhebel (2) umgreifenden und dadurch berührenden Person berührbare und dadurch haptisch wahrnehmbare Flächen (14, 15) aufweisen.

6. Bedieneinrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

in der Deaktivierungsstellung zwischen den Bedienteilen (8, 9) eine jeweils teilweise durch die Bedienteile (8, 9) begrenzte Ausnehmung (16) angeordnet ist.

7. Bedieneinrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

eine Beleuchtungseinrichtung (17) vorgesehen ist, mittels welcher zumindest ein Teilbereich (18, 19) des Wählhebels (2) beleuchtbar ist-

8. Bedieneinrichtung (1 ) nach den Ansprüchen 6 und 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

der mittels der Beleuchtungseinrichtung (17) beleuchtbare Teilbereich (19) in der Ausnehmung (16) angeordnet ist.

9. Bedieneinrichtung (1 ) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

der beleuchtbare Teilbereich (19) der Ausnehmung (16) in der Aktivierungsstellung von den Bedienteilen (8, 9) überdeckt ist.

10. Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Bedieneinrichtung (1 ) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen

Bedieneinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Bedieneinrichtung.

Eine solche Bedieneinrichtung für ein beispielsweise als Kraftwagen, insbesondere als Personenkraftwagen, ausgebildetes Kraftfahrzeug ist beispielsweise bereits der

EP 1 770 31 1 A1 als bekannt zu entnehmen. Die Bedieneinrichtung weist dabei wenigstens einen Wählhebel auf, welcher zwischen einer ersten Stellung und wenigstens einer von der ersten Stellung unterschiedlichen zweiten Stellung bewegbar ist. Die erste Stellung ist dabei eine Parkstellung zum Aktivieren einer Parksperre eines

Automatikgetriebes, wobei die Parkstellung üblicherweise mit P bezeichnet wird. Mittels der Parksperre kann beispielsweise ein unerwünschtes Wegrollen des beispielsweise an einem Hang abgestellten Kraftfahrzeugs vermieden werden, wobei derartige Parksperren aus dem allgemeinen Stand der Technik hinlänglich bekannt sind.

Die erste Stellung ist beispielsweise eine Fahrstellung zum Einstellen einer Fahrstufe des Automatikgetriebes des Kraftfahrzeugs. Bei der Fahrstufe handelt es sich beispielsweise um eine Vorwärtsfahrstufe zum Bewirken einer Vorwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs.

Alternativ ist es denkbar, dass es sich bei der Fahrstufe um eine Rückwärtsfahrstufe zum Bewirken einer Rückwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs handelt. Üblicherweise wird die Vorwärtsfahrstufe auch mit D bezeichnet, wobei die Rückwärtsfahrstufe beispielsweise mit R bezeichnet wird. Ferner ist es denkbar, dass die zweite Stellung eine üblicherweise auch mit N bezeichnete Neutralstellung zum Einlegen eines Leerlaufs des

Automatikgetriebes ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bedieneinrichtung und ein Kraftfahrzeug zu schaffen, sodass eine besonders einfache Bedienung des Kraftfahrzeugs realisierbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäße durch eine Bedieneinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des

Patentanspruchs 10 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung für ein beispielsweise als Kraftwagen, insbesondere als Personenkraftwagen, ausgebildetes Kraftfahrzeug. Die Bedieneinrichtung weist wenigstens einen Wählhebel auf, welcher zwischen wenigstens einer ersten Stellung und wenigstens einer zweiten Stellung bewegbar ist. Die erste Stellung ist dabei eine Parkstellung zum Aktivieren beziehungsweise Einlegen einer Parksperre eines Automatikgetriebes des Kraftfahrzeugs, wobei die Parkstellung üblicherweise auch mit P bezeichnet wird.

Die von der ersten Stellung unterschiedliche zweite Stellung ist beispielsweise eine Fahrstellung zum Einstellen einer Fahrstufe des Automatikgetriebes des Kraftfahrzeugs. Dabei weist das Kraftfahrzeug beispielsweise einen Antriebsstrang auf, mittels welchem das Kraftfahrzeug antreibbar ist. Der Antriebsstrang umfasst das Getriebe und einen beispielsweise als Verbrennungsmotor ausgebildeten Antriebsmotor, mittels welchem Drehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellbar sind. Die von dem Antriebsmotor bereitgestellten Drehmomente können beispielsweise in das

Automatikgetriebe eingeleitet und mittels des Automatikgetriebes umgewandelt beziehungsweise übersetzt werden, sodass dann das Automatikgetriebe die

umgewandelten Drehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellen kann.

Die Fahrstufe ist beispielsweise eine Vorwä rtsfa h rstuf e, sodass die Fahrstellung beispielsweise eine Vo rwä rtsfa h rstel I u n g ist. Mittels der Vorwä rtsfa h rstuf e kann beispielsweise eine Vorwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs bewirkt werden, wobei die

Vorwä rtsfa h rstuf e beziehungsweise die Vorwä rtsfa h rstel lung üblicherweise auch mit D bezeichnet wird. Ferner ist es denkbar, dass es sich bei der Fahrstufe um eine

Rückwärtsfahrstufe zum Bewirken einer Rückwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs handelt, sodass die Fahrstellung beispielsweise eine Rü ckwä rtsfa h rstel I u n g ist. Die

Rü ckwä rtsfa h rstuf e beziehungsweise die Rückwärtsfahrstellung wird üblicherweise auch mit R bezeichnet. Durch Bewegen des Wählhebels in die Vorwä rtsfa h rstel lung wird somit beispielsweise ein Vorwärtsgang als Vorwärtsfahrstufe eingelegt beziehungsweise aktiviert. Durch Bewegen des Wählhebels in die Rückwärtsfahrstellung wird

beispielsweise ein Rückwärtsgang als die Rückwärtsfahrstufe eingelegt beziehungsweise aktiviert. Außerdem kann es sich bei der zweiten Stellung um eine auch mit N

bezeichnete Neutralstellung zum Einlegen eines Leerlaufs des Automatikgetriebes handeln. Um nun eine besonders einfache Bedienung des Kraftfahrzeugs realisieren zu können, sind erfindungsgemäß wenigstens zwei an einem zwischen den Stellungen bewegbaren Basiselement des Wählhebels gehaltene und mit dem Basiselement zwischen den Stellungen mitbewegbare Bedienteile vorgesehen. Mit anderen Worten umfasst der Wählhebel das Basiselement und die Bedienteile, welche an dem Basiselement, insbesondere bewegbar, gehalten sind. Somit sind die Bedienteile zusammen mit dem Basiselement zwischen den Stellungen bewegbar. Die Bedienteile sind dabei aus einer Deaktivierungssteilung in eine Aktivierungsstellung, insbesondere translatorisch, aufeinander zubewegbar, um dadurch ein Starten einer Antriebseinrichtung des

Kraftfahrzeugs zu bewirken. Der Antriebseinrichtung ist beispielsweise der zuvor genannte Antriebsmotor beziehungsweise umfasst zumindest den Antriebsmotor. Mit anderen Worten ist die Antriebseinrichtung zum Antreiben des Kraftfahrzeugs

ausgebildet, wobei die Antriebseinrichtung beispielsweise den Antriebsmotor und das Automatikgetriebe umfasst. Ferner ist es denkbar, dass der zuvor genannte Antriebsmotor ein Elektromotor ist.

Erfindungsgemäß ist ferner eine Arretierungseinrichtung vorgesehen, welche dazu ausgebildet ist, die Bedienteile in der Aktivierungsstellung zumindest vorübergehend zu arretieren. Die Arretierungseinrichtung ist ferner dazu ausgebildet, infolge einer

Bewegung des Wählhebels aus der zweiten in die Parkstellung eine Bewegung der Bedienteile aus der Aktivierungsstellung in die Deaktivierungssteilung zu bewirken beziehungsweise zuzulassen.

Befinden sich beispielsweise der Wählhebel und somit das Basiselement und die

Bedienteile zunächst in der Parkstellung, und befinden sich dabei die Bedienteile zunächst in der Deaktivierungssteilung, so ist die Antriebseinrichtung beispielsweise zunächst deaktiviert und die Parksperre ist eingelegt beziehungsweise aktiviert. Dadurch wird das Kraftfahrzeug mittels der Parksperre gegen ein unerwünschtes Wegrollen gesichert, was insbesondere dann vorteilhaft ist, wenn das Fahrzeug an einer Steigung beziehungsweise an einem Gefälle abgestellt beziehungsweise geparkt ist. Wünscht dann beispielsweise eine Person, insbesondere der Fahrer des Kraftfahrzeugs, die

Antriebseinrichtung, insbesondere den Antriebsmotor, zu aktivieren, das heißt

beispielsweise zu starten, so bewegt beispielsweise die Person die sich zunächst in der Deaktivierungssteilung befindenden Bedienteile aufeinander zu und dadurch in die Aktivierungsstellung, wobei der Wählhebel beispielsweise zunächst in der Parkstellung verbleiben kann. Durch dieses Bewegen der Bedienteile aus der Deaktivierungssteilung in die Aktivierungsstellung wird die Antriebseinrichtung aktiviert. Wünscht dann beispielsweise die Person, insbesondere der Fahrer des Kraftfahrzeugs, eine Fahrt, insbesondere eine Vorwärtsfahrt oder Rückwärtsfahrt, des Kraftfahrzeugs durchzuführen, so bewegt die Person den Wählhebel - insbesondere während sich die Bedienteile in der Aktivierungsstellung befinden - aus der Parkstellung in die beispielsweise als

Fahrstellung ausgebildete zweiten Stellung. Hierdurch wird die Parksperre deaktiviert beziehungsweise ausgelegt, sodass dann das Kraftfahrzeug mittels der aktivierten Antriebseinrichtung angetrieben und dadurch beispielsweise vorwärts oder rückwärts gefahren werden kann. Nach dem Bewegen der Bedienteile aus der

Deaktivierungsstellung in die Aktivierungsstellung und insbesondere während des Bewegens des Wählhebels aus der Parkstellung in die zweiten Stellung und während sich der Wählhebel in der zweiten Stellung befindet werden die Bedienteile mittels der Arretierungseinrichtung in der Aktivierungsstellung gesichert beziehungsweise gehalten, sodass sich die Bedienteile nicht unerwünschterweise aus der Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung bewegen können. Dadurch bleibt beispielsweise die

Antriebseinrichtung aktiviert, sodass das Kraftfahrzeug mittels der Antriebseinrichtung gefahren beziehungsweise angetrieben werden kann.

Wünscht dann beispielsweise die Person, insbesondere der Fahrer, das Kraftfahrzeug nach der Fahrt wieder abzustellen, insbesondere zu parken, so hält die Person beispielsweise das Kraftfahrzeug an, wobei sich der Wählhebel noch in der zweiten Stellung und die Bedienteile noch in der Aktivierungsstellung befinden. Befindet sich dann das Kraftfahrzeug im Stillstand, und wünscht die Person, die Parksperre zu aktivieren, so bewegt die Person den Wählhebel - insbesondere während sich die Bedienteile noch in der Aktivierungsstellung befinden - aus der zweiten Stellung in die Parkstellung. Aus dieser Bewegung des Wählhebels aus der zweiten Stellung in die Parkstellung - während sich die Bedienteile zunächst noch in der Aktivierungsstellung befinden und mittels der Arretierungseinrichtung noch in der Aktivierungsstellung gehalten werden - resultiert, dass die Arretierungseinrichtung die sich zunächst noch in der Aktivierungsstellung befindenden Bedienteile aus der Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung bewegt beziehungsweise eine solche Bewegung der Bedienteile bewirkt beziehungsweise zulässt. Beispielsweise infolge der Bewegung der Bedienteile aus der Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung wird die Antriebseinrichtung deaktiviert. Da ferner durch das Bewegen des Wählhebels aus der zweiten Stellung in die Parkstellung die Parksperre aktiviert beziehungsweise eingelegt wird, ist dann das Kraftfahrzeug sicher abgestellt beziehungsweise geparkt. Im Anschluss daran kann dann die Person, insbesondere der Fahrer, einen erneuten Start und eine erneute Fahrt auf die zuvor beschriebene Weise durchführen. Die erfindungsgemäße Bedieneinrichtung, insbesondere der Wählhebel mit den

Bedienteilen, ermöglicht eine besonders gut verständliche und einsehbare

beziehungsweise nachvollziehbare Bedienung des Kraftfahrzeugs, insbesondere des Automatikgetriebes und der Antriebseinrichtung. Im Vergleich zu herkömmlichen

Bedieneinrichtungen kann ferner eine Bedienaufwandreduktion realisiert werden, da beispielsweise zum Durchführen der Fahrt des Kraftfahrzeugs sowie zum Parken beziehungsweise Abstellen des Kraftfahrzeugs im Vergleich zu herkömmlichen

Bedieneinrichtungen wenigstens zwei Schritte weniger durchgeführt werden müssen. Außerdem ermöglicht es die erfindungsgemäße Bedieneinrichtung, die Anzahl an verstreut im Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordneten Bedienelementen gering zu halten und dabei miteinander zusammenhängende Funktionen im Bereich des

Wählhebels zu bündeln, sodass eine besonders einfache und komfortable sowie ergonomische Bedienung des Kraftfahrzeugs darstellbar ist. Die zuvor genannte

Funktionsbündelung ist insbesondere dadurch realisiert, dass der Fahrer die Bedienteile automatisch aufeinander zu bewegt beziehungsweise zusammendrückt, wenn der Fahrer den Wählhebel aus der Parkstellung in die zweite Stellung bewegt und hierzu berührt, insbesondere ergreift oder umgreift. Hierbei werden die Antriebseinrichtung und somit das Kraftfahrzeug gestartet.

Dann und vorzugsweise erst dann, wenn der Fahrer den Wählhebel, welcher auch als Gangwahlschalter (GWS) bezeichnet wird, wieder zurück in die Parkstellung bewegt beziehungsweise positioniert, wird eine Bewegung der Bedienteile aus der

Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung, insbesondere automatisch

beziehungsweise selbstständig oder selbsttätig, bewirkt, wodurch die Antriebseinrichtung und somit das Kraftfahrzeug deaktiviert beziehungsweise ausgeschaltet werden.

Hierdurch ist eine sogenannte Start-Stopp-Funktion zum Aktivieren und Deaktivieren der Antriebseinrichtung beziehungsweise des Kraftfahrzeugs insgesamt in die beispielsweise als Verkleidungsschalen ausgebildeten Bedienteile integriert, sodass beispielsweise ein Bedienaufwand zum Bedienen des Kraftfahrzeugs besonders gering gehalten werden kann.

In besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist der das Basiselement und die Bedienteile umfassende Wählhebel translatorisch und/oder rotatorisch zwischen den Stellungen bewegbar, wodurch eine besonders einfache und ergonomische Bedienung realisiert werden kann. Eine besonders ergonomische und somit vorteilhafte Bedienung lässt sich insbesondere dadurch realisieren, dass zumindest ein Teilbereich des Basiselements eine

Längserstreckung und somit eine Längserstreckungsrichtung aufweist, sodass zumindest der Teilbereich des Basiselements länger als breit ist.

Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn der das Basiselement und die Bedienteile umfassende Wählhebel entlang einer Achse translatorisch und/oder um eine Achse rotatorisch zwischen den Stellungen bewegbar ist, wobei die

Längserstreckungsrichtung des Basiselements senkrecht zur Achse verläuft. Dadurch können Kräfte, welche zum Bewegen des Wählhebels zwischen den Stellungen erforderlich sind und auf den Wählhebel auszuüben sind, besonders gering gehalten werden.

Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Bedienteile jeweilige, von der zuvor genannten, den Wählhebel umgreifenden und dadurch berührenden Person berührbare und dadurch haptisch wahrnehmbare Flächen aufweisen. Die berührbaren und dadurch haptisch wahrnehmbaren Flächen sind ferner von der Person optisch wahrnehmbar und somit beispielsweise Sichtflächen oder Sichtseiten. Dies bedeutet, dass die Bedienteile nicht etwa in einem Gehäuse angeordnet und somit verborgen und nicht optisch wahrnehmbar sind, sondern die Bedienteile sind beispielsweise

Verkleidungsteile, insbesondere Verkleidungsschalen, welche in vollständig hergestelltem Zustand der Bedieneinrichtung und insbesondere des Kraftfahrzeugs von der Person, insbesondere von dem Fahrer, haptisch und optisch wahrnehmbar sind. Hierdurch kann beispielsweise der Fahrer sowohl optisch als auch haptisch wahrnehmen, ob sich die Bedienteile in der Aktivierungsstellung oder in der Deaktivierungsstellung befinden beziehungsweise in die Deaktivierungsstellung oder Aktivierungsstellung bewegt werden. Somit ist eine besonders nachvollziehbare und einfache Bedienung realisierbar.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist in der Deaktivierungsstellung zwischen den Bedienteilen eine jeweils teilweise durch die Bedienteile begrenzte Ausnehmung angeordnet. Dadurch kann beispielsweise der Fahrer besonders vorteilhaft optisch und haptisch wahrnehmen, ob sich die Bedienteile in der Aktivierungsstellung oder aber in der Deaktivierungsstellung befinden. Somit ist eine besonders nachvollziehbare und somit einfache Bedienung realisierbar.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist eine

Beleuchtungseinrichtung vorgesehen, mittels welcher zumindest ein Teilbereich des Wählhebels beleuchtbar ist. Dadurch kann der Wählhebel auch bei Dunkelheit besonders gut optisch wahrgenommen werden, sodass eine vorteilhafte und fehlerfreie Bedienung realisierbar ist.

Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn der mittels der

Beleuchtungseinrichtung beleuchtbare Teilbereich in der Ausnehmung angeordnet ist. Mit anderen Worten ist es vorzugsweise vorgesehen, dass mittels der

Beleuchtungseinrichtung zumindest ein Teilbereich der Ausnehmung zu beleuchten ist. Dadurch kann der Fahrer besonders einfach optisch erkennen, ob sich die Bedienteile in der Aktivierungsstellung oder aber in der Deaktivierungsstellung befinden.

Schließlich hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn der beleuchtbare

Teilbereich der Ausnehmung in der Aktivierungsstellung von den Bedienteilen überdeckt ist. Dadurch kann der Fahrer besonders einfach und nachvollziehbar erkennen, ob sich die Bedienteile in der Aktivierungsstellung oder in der Deaktivierungsstellung befinden, sodass eine fehlerfreie Bedienung darstellbar ist.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein beispielsweise als Kraftwagen, insbesondere als Personenkraftwagen, ausgebildetes Kraftfahrzeug, welches wenigstens eine erfindungsgemäße Bedieneinrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung umfasst. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des zweiten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels mit den zugehörigen Zeichnungen. Dabei zeigt:

Fig. 1 ausschnittsweise eine schematische Perspektivansicht einer

erfindungsgemäßen Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Wählhebel, welcher ein Basiselement und wenigstens zwei an dem Basiselement bewegbar gehaltene Bedienteile aufweist, die sich in einer Deaktivierungsstellung befinden; und

Fig. 2 ausschnittsweise eine schematische Perspektivansicht der

Bedieneinrichtung, wobei sich die Bedienteile in ihrer Aktivierungsstellung befinden. In den Fig. sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht eine im Ganzen mit 1 bezeichnete Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, welches beispielsweise als Kraftwagen, insbesondere als Personenkraftwagen, ausgebildet ist. Das Kraftfahrzeug umfasst einen Antriebsstrang, welcher wenigstens eine Antriebseinrichtung zum Antreiben des

Kraftfahrzeugs aufweist. Die Antriebseinrichtung umfasst beispielsweise wenigstens einen Verbrennungsmotor und/oder wenigstens einen Elektromotor. Der Verbrennungsmotor beziehungsweise Elektromotor ist ein Antriebsmotor, mittels welchem das Kraftfahrzeug antreibbar ist. Insbesondere ist der Antriebsmotor dazu ausgebildet, Drehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitzustellen. Die Antriebseinrichtung und somit der Antriebsstrang umfasst ferner ein Automatikgetriebe, mittels welchem die von dem Antriebsmotor bereitgestellten Drehmomente in demgegenüber unterschiedliche

Drehmomente umgewandelt werden können. Das Automatikgetriebe kann die

Drehmomente bereitstellen, sodass das Kraftfahrzeug mittels der Drehmomente angetrieben werden kann.

Die Bedieneinrichtung 1 umfasst dabei wenigstens einen Wählhebel 2, welcher in vollständig hergestelltem Zustand des Kraftfahrzeugs in dessen Innenraum angeordnet und - wie im Folgenden noch erläutert wird - von einer Person wie beispielsweise dem Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigbar und dadurch bewegbar ist. Der Wählhebel 2 ist, insbesondere von dem Fahrer, in eine Mehrzahl von voneinander unterschiedlichen Stellungen bewegbar. Eine erste der Stellungen ist eine Parkstellung P zum Aktivieren beziehungsweise Einlegen einer Parksperre des Automatikgetriebes. Das

Automatikgetriebe weist beispielsweise eine Ausgangswelle auf, welche an einem Gehäuse des Automatikgetriebes relativ zu dem Gehäuse drehbar gelagert ist. Über die Ausgangswelle, welche auch als Getriebeausgangswelle bezeichnet wird, kann das Automatikgetriebe die zuvor genannten Drehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellen. Durch Aktivieren beziehungsweise Einlegen der Parksperre wird die Ausgangswelle mittels wenigstens eines Sperrelements, insbesondere formschlüssig, gegen eine Drehung relativ zu dem Gehäuse des Automatikgetriebes gesichert. Da die Ausgangswelle mit antreibbaren Rädern des Kraftfahrzeugs gekoppelt ist, werden durch Aktivieren der Parksperre auch die Räder gegen eine Drehung gesichert, wodurch das Kraftfahrzeug beispielsweise dann, wenn es an einem Gefälle abgestellt ist, gegen ein unerwünschtes Wegrollen gesichert werden kann. Eine zweite der Stellungen ist eine als Vorwä rtsf a h rste 11 u n g ausgebildete erste

Fahrstellung D zum Einstellen einer als Vorwä rtsf ahrstufe ausgebildeten ersten Fahrstufe des Automatikgetriebes, sodass die erste Fahrstellung D eine Vorwartsfahrsteilung ist. Mit anderen Worten, wird der Wählhebel 2 in die Fahrstellung D bewegt, so wird dadurch die als Vorwärtsfahrstufe ausgebildete erste Fahrstufe des Automatikgetriebes eingelegt beziehungsweise aktiviert. Durch Einlegen der Vorwärtsfahrstufe kann eine Vorwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs bewirkt werden.

Eine dritte der Stellungen ist eine als Rückwärtsfahrstellung ausgebildete zweite

Fahrstellung R zum Einlegen beziehungsweise Aktivieren einer als Rückwä rtsf ahrstufe ausgebildeten zweiten Fahrstufe des Automatikgetriebes. Mittels der Rückwärtsfahrstufe kann eine Rückwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs bewirkt werden, sodass beispielsweise durch Einlegen der Rü ckwä rtsf a h rstuf e ein Rückwärtsgang des Automatikgetriebes eingelegt wird. Eine vierte der Stellungen ist eine Neutralstellung N zum Einlegen beziehungsweise Aktivieren eines Leerlaufs des Automatikgetriebes.

Der Wählhebel 2 ist beispielsweise entlang einer in Fig. 1 durch einen Doppelpfeil 3 veranschaulichten Achse, insbesondere translatorisch, zwischen den voneinander unterschiedlichen Stellungen bewegbar. Dabei bildet beispielsweise ein Gehäuse 4 der Bedieneinrichtung 1 eine Gasse 5, entlang welcher der Wählhebel 2 zwischen den genannten Stellungen, insbesondere entlang der Achse, bewegt werden kann. Dabei ist beispielsweise ein mit dem Wählhebel 2 mitbewegbares Verkleidungselement 6 vorgesehen, mittels welchem die Gasse 5 zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend, in den jeweiligen Stellungen überdeckt und somit verschlossen ist. Damit können beispielsweise keine Gegenstände und kein Schmutz in die Gasse 5 hineinfallen.

Um nun eine besonders einfache und somit vorteilhafte Bedienung des Kraftfahrzeugs zu realisieren, weist der Wählhebel 2 ein zwischen den genannten Stellungen, insbesondere entlang der Achse, bewegbares Basiselement 7 und wenigstens zwei an dem

Basiselement 7 gehaltene und somit mit dem Basiselement 7 zwischen den genannten Stellungen mitbewegbare Bedienteile 8 und 9 auf, welche zwischen einer in Fig. 1 gezeigten Deaktivierungssteilung und einer in Fig. 2 gezeigten Aktivierungsstellung relativ zu dem Basiselement 7 bewegbar sind. Dabei sind die Bedienteile 8 und 9 aus der Deaktivierungssteilung in die Aktivierungsstellung aufeinander zubewegbar, sodass beispielsweise die Bedienteile 8 und 9 in der Aktivierungsstellung näher aneinander angeordnet sind als in der Deaktivierungssteilung. Bei dem in Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Bedienteile 8 und 9 entlang einer durch jeweilige Doppelpfeile 10 und 1 1 gezeigten Bewegungsrichtung translatorisch relativ zu dem Basiselement 7 zwischen der Aktivierungsstellung und der Deaktivierungsstellung bewegbar. Um somit beispielsweise die sich zunächst in der Deaktivierungsstellung befindenden Bedienteile 8 und 9 in die Aktivierungsstellung zu bewegen, werden die Bedienteile 8 und 9 entlang der Bewegungsrichtung aufeinander zubewegt, was in Fig. 2 durch den Doppelpfeil 1 1 veranschaulicht ist. Um die sich zunächst in der Aktivierungsstellung befindenden Bedienteile 8 und 9 in die

Deaktivierungsstellung zu bewegen, werden die Bedienteile 8 und 9 entlang der

Bewegungsrichtung, insbesondere translatorisch, voneinander weg bewegt, was in Fig. 1 durch den Doppelpfeil 1 1 veranschaulicht ist.

Durch Bewegen der Bedienteile 8 und 9 aus der Deaktivierungsstellung in die

Aktivierungsstellung wird die zuvor genannte Antriebseinrichtung, insbesondere der Antriebsmotor, aktiviert beziehungsweise gestartet. Beispielsweise durch Bewegen der Bedienteile 8 und 9 aus der Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung

beziehungsweise infolge einer solchen Bewegung der Bedienteile 8 und 9 aus der Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung wird die Antriebseinrichtung, insbesondere der Antriebsmotor, deaktiviert. Dadurch werden die Bedienteile 8 und 9 genutzt, um eine Start-Stopp-Funktion zum Starten beziehungsweise Deaktivieren oder Abstellen der Antriebseinrichtung genutzt, sodass diese Start-Stopp-Funktion in den Wählhebel 2 integriert ist.

Ferner ist eine in Fig. 1 und 2 besonders schematisch dargestellte

Arretierungseinrichtung 12 vorgesehen, welche dazu ausgebildet ist, die Bedienteile 8 und 9 in der Aktivierungsstellung zu arretieren beziehungsweise zu halten. Ferner ist die Arretierungseinrichtung 12 dazu ausgebildet, infolge einer Bewegung des Wählhebels 2 aus einer der Fahrstellungen D und R beziehungsweise aus der Neutralstellung N in die Parkstellung P eine Bewegung der Bedienteile 8 und 9 aus der Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung zu bewirken beziehungsweise zuzulassen.

Befindet sich beispielsweise zunächst der Wählhebel 2 in der Neutralstellung N, während sich die Bedienteile 8 und 9 in der Deaktivierungsstellung befinden, sodass die

Antriebseinrichtung deaktiviert ist, und wünscht dann beispielsweise der Fahrer des Kraftfahrzeugs, die Antriebseinrichtung zu aktivieren und eine Rückwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs zu bewirken beziehungsweise durchzuführen, so ergreift beziehungsweise umgreift beispielsweise der Fahrer den Wählhebel 2, insbesondere die Bedienteile 8 und 9, um den Wählhebel 2 aus der Neutralstellung N in die Rückwärtsfahrstellung R zu bewegen. Da der Fahrer dabei die Bedienteile 8 und 9 ergreift beziehungsweise umgreift, werden die Bedienteile 8 und 9 automatisch von dem Fahrer aus der

Deaktivierungsstellung in die Aktivierungsstellung bewegt, wodurch die

Antriebseinrichtung gestartet wird. Dann kann der Fahrer die Rückwärtsfahrt durchführen.

Wünscht daraufhin der Fahrer, das Kraftfahrzeug zu parken beziehungsweise

abzustellen, so bewegt der Fahrer beispielsweise den Wählhebel 2 aus der

Rückwärtsfahrstellung R, insbesondere über die Neutralstellung N, in die Parkstellung P. Infolge dieser Bewegung des Wählhebels 2 aus der Rückwärtsfahrstellung R

beziehungsweise aus der Neutralstellung N in die Parkstellung P bewirkt die

Arretierungseinrichtung 12 eine Bewegung der Bedienteile 8 und 9 aus der

Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung, und die Antriebseinrichtung wird deaktiviert, und die Parksperre wird aktiviert. Dadurch wird das Kraftfahrzeug gegen ein unerwünschtes Wegrollen gesichert. Wünscht dann der Fahrer beispielsweise, eine Fahrt, insbesondere eine Vorwärtsfahrt, des Kraftfahrzeugs durchzuführen, so bewegt er den Wählhebel 2 aus der Parkstellung P in die Vorwärtsfahrstellung D. Dabei umgreift der Fahrer die Bedienteile 8 und 9, wodurch die Bedienteile 8 und 9 von dem Fahrer aus der Deaktivierungsstellung in die Aktivierungsstellung bewegt werden. Hierdurch wird die Antriebseinrichtung aktiviert. Dann und vorzugsweise erst dann, wenn der Wählhebel 2 wieder in der Parkstellung P angeordnet wird, wird eine Bewegung der Bedienteile 8 und 9 aus der Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung bewirkt, wodurch die Antriebseinrichtung ausgeschaltet wird.

Besonders gut aus Fig. 1 und 2 ist erkennbar, dass zumindest ein Teilbereich 13 des Wählhebels 2 eine Längserstreckungsrichtung aufweist, welche zumindest im

Wesentlichen senkrecht zur genannten Achse und insbesondere zur Bewegungsrichtung, entlang welcher die Bedienteile 8 und 9 zwischen der Deaktivierungsstellung und der Aktivierungsstellung bewegbar sind, verläuft. Ferner sind die Bedienteile 8 und 9 als Verkleidungsteile, insbesondere als Verkleidungsschalen, des Wählhebels 2 ausgebildet, sodass die Bedienteile 8 und 9 jeweilige, von dem den Wählhebel 2 umgreifenden und dadurch berührenden Fahrer berührbare und dadurch haptisch wahrnehmbare

Flächen 14 und 15 aufweisen. Die Flächen 14 und 15 sind dabei Sichtflächen

beziehungsweise Sichtseiten, welche von dem Fahrer auch optisch wahrnehmbar sind. Ferner ist es vorgesehen, dass in der Deaktivierungsstellung zwischen den Bedienteilen 8 und 9 eine jeweils teilweise durch die Bedienteile 8 und 9 begrenzte Ausnehmung 16 angeordnet ist, welche bei dem in den Fig. veranschaulichten Ausführungsbeispiel als Nut ausgebildet ist. Durch Bewegen der Bedienteile 8 und 9 aus der Deaktivierungsstellung in die Aktivierungsstellung wird die beispielsweise als Spalt oder Nut ausgebildete

Ausnehmung 16 zumindest überwiegend, insbesondere vollständig, geschlossen. Zum Bewegen der Bedienteile 8 und 9 aus der Deaktivierungsstellung in die

Aktivierungsstellung werden die Bedienteile 8 und 9 beispielsweise von dem Fahrer zusammengedrückt, wodurch eine Funktion eines Startknopfes realisiert wird. Während der Fahrt bleiben die Bedienteile 8 und 9 geschlossen und somit in der

Aktivierungsstellung, da die Bedienteile 8 und 9 mittels der Arretierungseinrichtung 12 in der Aktivierungsstellung gehalten werden. Erst beim Bewegen des Wählhebels 2 in die Parkstellung P werden die Bedienteile 8 und 9 geöffnet, das heißt auseinander und dadurch in die Deaktivierungsstellung bewegt. Mit anderen Worten werden die

Bedienteile 8 und 9 erst beim Deaktivieren der Antriebseinrichtung aus der

Aktivierungsstellung in die Aktivierungsstellung bewegt, insbesondere mittels wenigstens eines Federelements. Das Federelement ist beispielsweise zumindest in der

Aktivierungsstellung gespannt und stellt eine Federkraft bereit, mittels welcher die

Bedienteile 8 und 9 aus der Aktivierungsstellung in die Deaktivierungsstellung bewegt werden können.

Ferner umfasst die Bedieneinrichtung 1 wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung 17, mittels welcher jeweilige Teilbereiche 18 und 19 des Wählhebels 2 beleuchtbar sind. Insbesondere ist es vorgesehen, dass in der Deaktivierungsstellung die Teilbereiche 19 mittels der Beleuchtungseinrichtung 17 beleuchtet werden, wobei die Teilbereiche 19 in der Ausnehmung 16 angeordnet sind beziehungsweise Teile der Ausnehmung 16 sind. Dadurch wird beispielsweise in der Deaktivierungsstellung die Ausnehmung 16 zumindest teilweise mittels der Beleuchtungseinrichtung 17 beleuchtet. Insbesondere werden in der Deaktivierungsstellung die Teilbereiche 19 mittels der Beleuchtungseinrichtung 17 beleuchtet, während die Teilbereiche 18 nicht beleuchtet wird. In der Aktivierungsstellung jedoch werden beispielsweise die Teilbereiche 18 mittels der Beleuchtungseinrichtung 17 beleuchtet. Um eine besonders nachvollziehbare und somit einfache und ergonomische Bedienung zu realisieren, ist es ferner vorgesehen, dass die beleuchtbaren

Teilbereiche 19 der Ausnehmung 16 in der Aktivierungsstellung von den Bedienteilen 8 und 9 überdeckt sind, wodurch der Fahrer besonders einfach optisch erkennen kann, ob sich die Bedienteile 8 und 9 in der Aktivierungsstellung oder in der Deaktivierungsstellung befinden. Bezugszeichenliste

1 Bedieneinrichtung

2 Wählhebel

3 Doppelpfeil

4 Gehäuse

5 Gasse

6 Verkleidungselement

7 Basiselement

8 Bedienteil

9 Bedienteil

10 Doppelpfeil

1 1 Doppelpfeil

12 Arretierungseinrichtung

13 Teilbereich

14 Fläche

15 Fläche

16 Ausnehmung

17 Beleuchtungseinrichtung

18 Teilbereiche

19 Teilbereiche

D Vorwärtsfahrstellung

N Neutralstellung

P Parkstellung

R Rückwärtsfahrsteilung