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Title:
OPERATING DEVICE FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/021363
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an operating device for motor vehicles. Said operating device comprises a memory device (1) with at least one memory field (1a, 1b, 1c, 1d,...) and at least one input device (2a, 2b, 2c, 2d,...), provided for a memory field (1a, 1b, 1c, 1d,...). Vehicle settings relating to the electrically-controlled vehicle systems for particular driving situations are stored by means of the input device (2a, 2b, 2c, 2d,...) and can also be called up and activated by means of the input device (1a, 1b, 1c, 1d,...). A simple switching of electrically-controlled vehicle systems between different driving situations, such as motorway, country road, town or congestion driving etc. can be achieved in the vehicle without the driver having to undertake a number of adjustments.

Inventors:
ELSER JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/008946
Publication Date:
March 02, 2006
Filing Date:
August 18, 2005
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
ELSER JUERGEN (DE)
International Classes:
B60R16/02; B60K31/00
Foreign References:
EP1288055A22003-03-05
DE4338098A11995-05-11
US5446665A1995-08-29
DE10213475A12002-10-10
US20030078709A12003-04-24
US20040030483A12004-02-12
EP1355209A12003-10-22
Other References:
WINNER ET AL: "Adaptive Cruise Control System Aspects and Development Trends" SAE TRANSACTIONS, SOCIETY OF AUTOMOTIVE ENGINEERS, INC., WARRENDALE, PA, US, Bd. 105, Nr. 961010, 1996, Seiten 1412-1421, XP002124577 ISSN: 0096-736X
Attorney, Agent or Firm:
Gmeiner, Christa (Intellectual Property Management IPM-C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer Speichereinrichtung (1) mit zumindest einem Speicherbereich (Ia, Ib, Ic, Id, ...) und zumindest einer Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, ...) , der der zumindest eine Speicherbereich (Ia, Ib, Ic, Id, ...) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der zumindest einen Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, ...) Fahrzeugeinstellungen betreffend im Fahrzeug elektrisch steuerbare Fahrzeugsysteme für zumindest eine bestimmte Fahrsituation abspeicherbar und ebenfalls abrufbar und aktivierbar sind.
2. Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass Fahrzeugeinstellungen, die abgespeichert werden können, Betriebsmodus des Tempomaten, Tempomatgeschwindigkeit, Bremshysterese, Abstand zum Vorausfahrzeug, Triebstrangmodus, SchaltStrategie, Spurassistent, Notbremssystem, Abbiegeassistent, Staupilot, usw. sind.
3. Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine bestimmte Fahrsituation Autobahnfahrt, Fahrt auf der Landstraße, Fahrt in der Stadt und Fahrt im Stau sowie Steigungsfahrt, Rangieren, usw. sein können.
4. Bedieneinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, ...) jeweils eine erste Betätigungseinrichtung und eine zweite Betätigungseinrichtung aufweist, wobei über die erste Betätigungseinrichtung eine Auswahl einer vorbestimmten, abgespeicherten Fahrsituation und über die zweite Betätiguhgseinrichtung eine Abspeicherung von aktuellen Fahrzeugeinstellungen als vorbestimmte oder benutzerdefinierte Fahrsituation erfolgen kann.
5. Bedieneinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Betätigungseinrichtung der Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, „.) als separate Betätigungseinrichtungen ausgebildet sind.
6. Bedieneinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Betätigungseinrichtung als eine Betätigungseinrichtung ausgebildet sind, bei der über unterschiedliche Betätigungszeiten eine Auswahl der Funktion erfolgt.
7. Bedieneinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine kurze Betätigung der Betätigungseinrichtung zum Aufruf und zur Aktivierung der gespeicherten Fahrzeugeinstellungen dient, während eine lange Betätigung der Betätigungseinrichtung zur Speicherung der aktuellen Fa.hrzeugeinstellungen dient.
8. Bedieneinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Betätigungseinrichtung ein Taster ist.
9. Bedieneinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Eingabeeinrichtung ein Display, über das eine Eingabe erfolgen kann bzw. mit einer Eingabeeinrichtung, wie einer Tastatur, oder ein Touchscreen ist.
10. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass dass die Speichereinrichtung (1) weiterhin eine Überprüfungseinrichtung (3) aufweist, die auf eine Aktivierung der zumindest einen Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, ...) hin eine Abfrage veranlasst, ob die Aktivierung und Übernahme der gespeicherten Fahrzeugeinstellungen tatsächlich erfolgen soll.
11. Bedieneinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfrage der Überprüfungseinrichtung (3) auf einer Anzeigeeinrichtung (4) anzeigbar oder über eine akustische Ausgabeeinrichtung, wie einen Lautsprecher, akustisch ausgebbar ist und zugleich dem Benutzer mitgeteilt werden kann, wie eine Bestätigung erfolgen soll.
12. Bedieneinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bestätigung durch nochmaliges Betätigen der zumindest einen Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, ...) oder einer separaten Bestätigungseinrichtung erfolgen kann.
13. Bedieneinrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (4) als Anzeigeeinheit mit einer Eingabeeinrichtung oder als Touchscreen ausgebildet ist, über den der zumindest einen Eingabeeinrichtung (2a, 2b, 2c, 2d, ...) frei Namen und/oder Symbole zugewiesen werden können.
Description:
Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge

Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

In heutigen und zukünftigen Kraftfahrzeugen hat der Fahrer zahlreiche verschiedenartige Systeme an Bord, die ihm das Fahren erleichtern und/oder sicherer machen sollen bzw. es ihm ermöglichen, das Leistungspotential des Kraftfahrzeugs, auch bezüglich des Kraftstoffverbrauchs, voll auszuschöpfen.

Diese verschiedenartigen Systeme sind unter anderem ein automatisiertes Schaltsystetn, ein Tempomat, ein Abstandsregeltempomat, ein Spurassistent, Triebstrangeinstellungen, usw..

Der Fahrer muss heute die Systeme einzeln auf die von ihm gewünschte Funktionsweise bzw. die zur aktuellen Fahrsituation passende Konfiguration einstellen. Dies ist in bestimmten Situationen durchaus sinnvoll und sollte auch so beibehalten werden.

Das Problem ist jedoch, dass von den vielen Einstellungsmöglichkeiten der Systeme nur wenige, diese jedoch sehr häufig wiederkehrend, genutzt werden. Vor allem treten bestimmte Einstellungsmuster der Systeme untereinander in Abhängigkeit von der Fahrsituation immer wiederkehrend auf.

Aus der DE 102 13 475 Al ist ein Verfahren zum Anpassen der Betriebscharakteristik eines Antriebsstrangs sowie Steuersystem für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs bekannt. Das Steuersystem enthält dabei eine Steuereinrichtung mit wenigstens drei in einem Programmspeicher gespeicherten Programmen und steuert wenigstens eine der Komponenten Motor, Kupplung oder Getriebe mittels eines der gespeicherten Programme abhängig von der Betätigung wenigstens eines Fahrpedals, eines Bremspedals und eines Getriebewahlhebels. Das jeweils aktive Programm wird über eine Eingabeeinrichtung ausgewählt, beispielsweise ein Programm für sportliche Fahrweise, eines für komfortorientierte Fahrweise und eines für verbrauchsorientierte Fahrweise.

Weiterhin offenbart die US 5 446 665 A eine Motorsteuereinrichtung, die aufgrund eines beliebig durch einen Benutzer ausgewählten aus einer Vielzahl von Motorsteuerprogrammen, die verschiedene Stufen von Wirtschaftlichkeit (Verbrauch) und Leistungsfähigkeit verkörpern, eine Motorsteuerung durchführt.

Schließlich ist aus die US 2003/0078709 Al ein System und Verfahren zur ausgewählten Einstellung eines oder mehrerer veränderbarer Fahrzeugfunktionsparameter durch Speicherung von Benutzervoreinstellungen bekannt. Dies ermöglicht eine benutzerabhängige Einstellung von Sitzposition, Spiegeln, Radiovoreinstellungen, Klimatisierungseinstellungen, Internetseiten, Markierungen,. Handyvoreinstellungen, usw..

Somit ist aus dem Stand der Technik nur bekannt, bestimmte Voreinstellungen zu einer Triebstrangsteuerung vorabzuspeichern, die für bestimmte Fahrweise, wie beispielsweise verbrauchsorientiert, komfortorientiert oder sportlich, erforderlich sind, oder benutzerangepasste Voreinstellungen von elektrisch steuerbaren Fahrzeugelementen abzuspeichern und über eine Eingabeeinrichtung auszuwählen. Diese Einstellungen sind nie fahrsituationsabhängig angepasst und müssen ebenso wie die Einstellungen aller übrigen Systeme immer manuell fahrsituationsabhängig eingestellt werden, was u.a. zu einer Ablenkung des Fahrers führen kann.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge auszubilden, mit Hilfe derer mittels eines einzigen Auswahlvorgangs eine Vielzahl von Voreinstellungen von für eine bestimmte Fahrsituation relevanten elektrisch angesteuerten Fahrzeugelementen u.a. zur Fahrerassistenz automatisch ausgewählt und eingestellt werden kann, so dass auf einfache Weise ohne eine Vielzahl von Einstellvorgängen eine komfortable und sichere Fahrt möglich ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Bedieneinrichtung für Fahrzeuge mit den Merkmalen von Patentanspruch 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung angegeben.

Mittels der erfindungsgemäßen Bedieneinrichtung kann ein Fahrer eines Kraftfahrzeugs ohne großen Aufwand und Ablenkung für eine jeweilige Fahrsituation möglichst günstige Einstellungen der hierfür relevanten elektrischen Einstelleinrichtungen erreichen.

Diese und weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher deutlich.

Dabei zeigt: Fig. 1 ein Blockschaltbild der erfindungsgemäßen Bedieneinrichtung.

Nachfolgend wird nun die erfindungsgemäße Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge unter Bezugnahme auf Fig. 1 genauer erläutert.

Die Erfindung basiert auf der Tatsache, dass heutige Fahrzeuge eine Vielzahl von elektrisch steuerbaren Systemen, die das Fahren erleichtern und/oder sicherer machen sollen und/oder ermöglichen, das Leistungspotential des Fahrzeugs, auch bezüglich des Kraftstoffverbrauchs, auszuschöpfen, aufweist, von denen nur wenige der Einstellmöglichkeiten sehr häufig wiederkehrend genutzt werden. Dabei treten bestimmte Einstellungsmuster der Systeme untereinander in Abhängigkeit von der Fahrsituation immer wieder kehrend auf.

Daher ist Grundlage der erfindungsgemäßen Bedieneinrichtung ein Speichersystem für Fahrsituationen, bei dem der Fahrer die Möglichkeit hat, verschiedene Fahrzeugeinstellungen abzuspeichern und diese dann bei Bedarf über ein einfaches HMI (Human-Maschine-Interface = Mensch-Maschine- Schnittstelle) gemeinsam zu aktivieren bzw. zu deaktivieren.

Mögliche Fahrzeugeinstellungen, die abgespeichert werden können, sind die nachfolgend aufgeführten Systeme, die jedoch nicht abschließend aufgeführt sind: Betriebsmodus des Tempomaten, Tempomatgeschwindigkeit, Bremshysterese, Abstand zum Vorausfahrzeug, Triebstrangmodus, Schaltstrategie, Spurassistent, ...; sowie weitere zukünftige Systeme, wie Notbremssystem, Abbiegeassistent, Staupilot, ....

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Bedieneinrichtung für Fahrzeuge als Blockschaltbild gezeigt. Hierbei bezeichnet 1 eine Speichereinrichtung, in der im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei bzw. vier Speicherbereiche Ia, Ib, Ic, Id, ... ausgebildet sind, die jeweils einer Fahrsituation zugeordnet sind. Derartige Fahrsituationen können beispielsweise Autobahnfahrten, Fahrten auf der Landstraße, Fahrten in der Stadt und Fahrten im Stau sowie weitere mögliche Fahrsituationen, wie beispielsweise Steigungsfahrt, Rangieren, usw. sein, die auch benutzerspezifisch erstellt werden können. Selbstverständlich können ebenso auch nur ein Speicherbereich oder mehrere Speicherbereiche ausgebildet sein, jedoch wird hier zur Vereinfachung ein Ausführungsbeispiel mit zwei bzw. vier Speicherbereichen Ia, Ib, Ic, Id (davon der dritte und vierte Speicherbereich Ic und Id schraffiert gezeigt) beschrieben.

Weiterhin weist die Bedieneinrichtung zwei bzw. vier Eingabeeinrichtungen 2a, 2b, 2c, 2d, ... auf, bei denen jeweils über eine erste Betätigungseinrichtung eine Auswahl einer vorbestimmten, abgespeicherten Fahrsituation und über eine zweite Betätigungseinrichtung eine Abspeicherung von aktuellen Fahrzeugeinstellungen als vorbestimmte oder benutzerdefinierte Fahrsituation erfolgen kann. Bei Verwendung nur eines Speicherbereichs bzw. mehrerer Speicherbereiche würden entsprechend nur eine Eingabeeinrichtung oder mehrere Eingabeeinrichtungen, die jeweils einem Speicherbereich zugeordnet sind, ausgebildet sein. - S -

Die ersten und zweiten Betätigungseinrichtungen der Eingabeeinrichtung 2a, 2b, 2c, 2d, ... können entweder als separate Betätigungseinrichtungen ausgebildet sein, beispielsweise als Touchscreen oder Display, über das eine Eingabe erfolgen kann bzw. mit einer Eingabeeinrichtung, oder als eine Betätigungseinrichtung, wie beispielsweise ein Taster, bei dem z.B. über unterschiedliche Betätigungszeiten eine' Auswahl der Funktion erfolgt. Dabei konnte beispielsweise eine kurze Betätigung zum Aufruf und zur Aktivierung der gespeicherten Fahrzeugeinstellungen führen, während eine lange Betätigung zur Speicherung der aktuellen Fahrzeugeinstellungen führt.

Als zusätzliche Sicherung gegen eine versehentliche Aktivierung des Bediensystems ist es beispielsweise möglich, dass die Speiehereinrichtung 1 weiterhin eine Überprüfungseinrichtung 3 aufweist, die auf eine Aktivierung der Eingabeeinrichtung 2a, 2b, 2c, 2d, ... hin eine Abfrage veranlasst, ob die Aktivierung und Übernahme der gespeicherten Fahrzeugeinstellungen tatsächlich erfolgen soll. Diese Abfrage kann auf einer optionalen Anzeigeeinrichtung 4 angezeigt werden oder über eine (nicht gezeigte) akustische Ausgabeeinrichtung, wie einen Lautsprecher, akustisch erfolgen. Zugleich wird dem Benutzer dann mitgeteilt, wie seine Bestätigung erfolgen soll. Eine Bestätigung kann beispielsweise durch nochmaliges Betätigen der Eingabeeinrichtung 2a, 2b, 2c, 2d, ... oder einer (nicht gezeigten) separaten Bestätigungseinrichtung erfolgen.

In den den Eingabeeinrichtungen 2a, 2b, 2c, 2d, ... zugeordneten Speicherbereichen Ia, Ib, Ic, Id, ... können beispielsweise werkseitig typische Fahrzeugeinstellungen für die Fahrsituationen „Autobahn", „Landstraße", „Stadt" und „Stau" abgelegt sein. Dann können die entsprechenden Eingabeeinrichtungen 2a, 2, 2c, 2d, ... auch mit entsprechenden Beschriftungen oder Symbolen versehen sein, da eine Erkennbarkeit und Auswahl deutlich erleichtern. Sofern darüber hinaus weitere durch den Fahrer programmierbare Eingabeeinrichtungen ausgebildet sind, können diese werkseitig mit einer Voreinstellung belegt sein, in der eine versehentliche Betätigung zu keinem Sicherheitsrisiko führt oder dann eine Warnung durch die Überprüfungseinrichtung 3 erfolgt, dass noch keine Voreinstellungen abgespeichert sind. Selbstverständlich- ist es auch möglich, nur Eingabeeinrichtungen 2a, 2b, 2c, 2d, ... auszubilden, die mit einer einheitlichen werkseitigen Voreinstellung belegt sind und durch den Fahrer individuell programmierbar sind.

Um eine optimale Anpassbarkeit an Fahrerwünsche zu ermöglichen, sollten alle Eingabeeinrichtungen 2a, 2b, 2c, 2d, ... unabhängig von einer werkseitigen Voreinstellung durch den Fahrer anpassbar sein, d.h. auch für Voreinstellungen wie „Autobahn", „Landstraße", „Stadt" und „Stau" eine Veränderung von Fahrzeugeinstellungen abspeicherbar sein. Dazu ist die Bedieneinrichtung so ausgebildet, dass auch bei betätigten Eingabetasten zur Auswahl einer vorbestimmten Fahrsituation jederzeit ein Ein- oder Abschalten und/oder Anpassen von einzelnen Systemeinstellungen des Fahrzeugs möglich ist.

Ergänzend kann das Bediensystem so ausgebildet sein, dass die Anzeigeeinrichtung 4 als Anzeigeeinheit mit einer Eingabeeinrichtung, wie einer Tastatur u.a., oder als Touchscreen ausgebildet ist, über den den Eingabeeinrichtungen 2a, 2b, 2c, 2d, ... frei Namen und/oder Symbole zugewiesen werden können. Auf diese Weise können beispielsweise auch mehrere Varianten für voreingestellte Fahrsituationen, wie beispielsweise „Autobahn" oder „Landstraße" erstellt und abgespeichert werden, die beispielsweise für verschiedene Verkehrsdichten, Straßenverläufe oder Topographien geeignet sind.

Ein Vorteil der vorstehend beschriebenen, erfindungsgemäßen Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug besteht unter anderem darin, dass häufig wiederkehrende Einstellungen für häufig auftretende FahrSituationen abgespeichert werden können und somit eine einfache und schnelle Anpassung des Fahrzeugs an neue Fahrsituationen möglich ist. Aufgrund der einfachen Bedienbarkeit der erfindungsgemäßen Bedieneinrichtung ist außerdem eine optimale Nutzung der Systeme gewährleistet, da der Fall, dass aus Zeit oder Bequemlichkeitsgründen ein Teil der für eine Fahrt nicht unbedingt erforderlichen Einstellungen, deren Nutzen aber nicht zu leugnen ist, nicht vorgenommen wird, aufgrund der einfachen Bedienung nicht auftreten sollte. Zudem wird durch die erfindungsgemäße Bedieneinrichtung sichergestellt, dass der Fahrer entlastet wird und sich besser auf den Verkehr konzentrieren kann, da er statt einer Vielzahl von Schalter bevorzugt nur eine Eingabeeinrichtung betätigen muss, wenn er z.B. von einer Landstraße in einen Ort einfährt. Auf diese Weise bleibt für den Fahrer auch in Zukunft die immer mehr zunehmende Zahl von Systemen beherrschbar, insbesondere, ohne dass für die Zeit des Einstellvorgangs aufgrund der dadurch bedingten Ablenkung des Fahrers Abstriche bei der Fahrsicherheit gemacht werden müssen.




 
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