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Title:
OPERATING DEVICE FOR A PROGRAM-CONTROLLED HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/142556
Kind Code:
A1
Abstract:
The operating device (3), comprising an electronic program control unit (13) arranged in a base frame (9) for a program-controlled household appliance, particularly a laundry care appliance (1), is intended to be adaptable, in the manner of a modular system for similar functions of household appliances with complex control requirements, to the functional and design contents and to different quality stages, when using standardized modules. The operating device is implemented as an operating panel composed of a program selection region (5) and a process parameter region (6). The program selection region (5) allows the input of one of several program combinations stored in the program control unit (13) for actuators of the household appliance (1). The process parameter region (6) allows the input of variants of the parameter values stipulated in the selected program. The program selection region (5) and the process parameter region (6) are both implemented as at least two functionally different types, each having dedicated modules (11), (12), which can be freely positioned in the basic frame (9). They can be connected to the program control unit (13) via interfaces (14, 15), the types of each region (5, 6) being electrically and mechanically compatible with each other.

Inventors:
GEYER, Johannes (Bürkelweg 44, Haar, 85540, DE)
Application Number:
EP2010/057569
Publication Date:
December 16, 2010
Filing Date:
June 01, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
GEYER, Johannes (Bürkelweg 44, Haar, 85540, DE)
International Classes:
G05B19/042; A21B1/40; A47L15/42; D06F33/02; D06F39/00; F24C7/08
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (83 01 01, München, 81701, DE)
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Claims:
Pate nta ns p rü c h e

1. Bedienungsvorrichtung (3) mit einem in einem Grundrahmen (9) angeordneten elektronischen Programmsteuergerät (13) für ein programmgesteuertes Haushaltgerät (1 ), insbesondere Wäschepflegegerät, mit einem Bedienfeld, das in einen Programmauswahlbereich (5) und einen Prozessparameterbereich (6) gegliedert ist, der Programmauswahlbereich (5) die Eingabe einer von mehreren im Programmsteuergerät (13) hinterlegten Programmzusammenstellungen für Aktoren des Haushaltgerätes (1 ) und der Prozessparameterbereich (6) die

Eingabe von Varianten der im ausgewählten Programm vorgeschriebenen Parameterwerten ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Programmauswahlbereich (5) und der Prozessparameterbereich (6) aus jeweils mindestens zwei voneinander sich funktional unterscheidenden Typen und durch jeweils ei- gene Moduln (11 , 12) dargestellt sind, die im Grundrahmen (9) frei positioniert sein können, mit dem Programmsteuergerät (13) über Schnittstellen (14,15) verbindbar und je Bereich (5, 6) unter den Typen elektrisch und mechanisch miteinander kompatibel sind.

2. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Modul (11 ) für den Programmauswahlbereich (5) eine Sichtblende (24) mit einem Drehwahlschalter (25) und einer Umfeldbedruckung für alle im Programmsteuergerät (13) hinterlegten Grundprogramme aufweist.

3. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Modul (11 ) für den Programmauswahlbereich (5) ein Display (16) mit zwei bis vier Anzeigebereichen (16.1 bis 16.4) für wenigstens zwei der auswählbaren

Programmkomponenten „Grundprogramm", „Temperatur", „Schleuderdrehzahl" und „Programm-Ende" und mit einer entsprechenden, auf einer geschlossenen Linie den Programmkomponenten zugeordneten Anzahl von Druck- oder Be- rührungsschaltern (22) sowie einem zentral angeordneten Druck- oder Berührungsschalter (23) für die Quittierung der jeweiligen Auswahl aufweist.

4. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Modul (11 ) für den Programmauswahlbereich (5) ein Display (31 ) mit jeweils zwei Anzeigebereichen (32, 36 und 33, 37 und 34, 38 und 35, 39) in mindestens zwei Zeilen für jeweils mehrere nacheinander darstellbare Programmkomponenten wie „Grundprogramme", „Temperaturen", „Schleuderdrehzahlen" und „Programm-Ende" aufweist, dessen Anzeigebereiche mit Touchscreen- Sensoren für die Auswahl je einer Programmkomponente ausgestattet sind.

5. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein

Modul (12) für den Prozessparameterbereich (6) eine Druck- oder Berührungstaste (20) für den Start der jeweils ausgewählten Programmzusammenstellung aufweist.

6. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Modul (12) für den Prozessparameterbereich (6) eine Anzahl von Druck- oder

Berührungstasten (17 bis 19, 20) für die Auswahl von das ausgewählte Programm variierenden Programmoptionen und für den Start der jeweils ausgewählten Programmzusammenstellung aufweist.

7. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Modul (12) für den Prozessparameterbereich (6) eine Anzahl von Druck- oder

Berührungstasten (17 bis 19, 20, 28, 29) für die Auswahl von das ausgewählte Programm variierenden Programmoptionen und für die Auswahl von Varianten der im ausgewählten Programm vorgeschriebenen Parameterwerte sowie für den Start der jeweils ausgewählten Programmzusammenstellung aufweist.

8. Bedienungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche für eine

Waschmaschine (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass zu den Typen von Moduln (11 , 12) auch ein Modul (10) für Griffplatten (4) einer Waschmitteleinspüleinrich- tung gehört, die untereinander mechanisch kompatibel sind.

Description:
Bedienungsvorrichtung für ein programmgesteuertes Haushaltgerät

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bedienungsvorrichtung mit einem in einem Grundrahmen angeordneten elektronischen Programmsteuergerät für ein programmgesteuer- tes Haushaltgerät, insbesondere Wäschepflegegerät, mit einem Bedienfeld, das in einen Programmauswahlbereich und einen Prozessparameterbereich gegliedert ist, der Programmauswahlbereich die Eingabe einer von mehreren im Programmsteuergerät hinterlegten Programmzusammenstellungen für Aktoren des Haushaltgerätes und der Prozessparameterbereich die Eingabe von Varianten der im ausgewählten Programm vorgeschriebenen Parameterwerten ermöglicht.

[0002] Eine solche Bedienungsvorrichtung ist aus EP 1 990 698 A1 bekannt. Darin wird ein Grundrahmen mit unterschiedlichen Moduln für Programmsteuergeräte, für Displays und für Deckblenden beschrieben. Ein solcher Aufbau hat den Nachteil, dass unterschiedliche Design-Gestaltungen der Deckblenden und Displays sowie unter- schiedliche Typen von Programmsteuergeräten dennoch auf dieselbe Form eines Bedienfeldes festgelegt sind; denn die Anordnung der Display und Programmsteuergeräte ist auf die eine Type des Grundrahmens fixiert.

[0003] Zwar zeigt auch EP 0 388 728 A2 bereits eine Modularisierung von Bedienungsgruppen und Anzeigefeldern; jedoch ist die Gestaltung auf die nebeneinander organisierte Anordnung immer gleich hoher Module (Kochstellenregler, Displays für

Temperatur und Schaltuhr) innerhalb einer Profilschiene für das Trägerteil fixiert. Da die bekannte Anordnung auch keine Programmsteuerung mit einer Vielzahl von differenziert einstellbaren Parametern umfasst, ist dieses Beispiel nicht geeignet, an komplexere Bedienungsanforderungen angepasst zu werden. [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte Bedienungsvorrichtung anzugeben, die als eine Art Baukasten für gleichartige Aufgaben bei Haushaltgeräten mit komplexen Steuerungsanforderungen ausgebildet sind, deren funktionale und gestalterische Inhalte bei Verwendung standardisierter Module an unterschiedliche Wertigkeitsstufen angepasst werden können. [0005] Gemäß der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe bei einer eingangs beschriebenen Bedienungsvorrichtung durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruches 1 dadurch gelöst, dass der Programmauswahlbereich und der Prozessparameterbereich aus jeweils mindestens zwei voneinander sich funktional unterscheiden- den Typen und durch jeweils eigene Moduln dargestellt sind, die im Grundrahmen frei positioniert sein können, mit dem Programmsteuergerät über Schnittstellen verbindbar und je Bereich unter den Typen elektrisch und mechanisch miteinander kompatibel sind.

[0006] Bei Anwendung der erfindungsgemäßen Merkmale ist die Größe der gestal- terischen und funktionalen Vielfalt im Gegensatz zum Stand der Technik nahezu unbegrenzt. So können bei einer Gruppe von Haushaltgeräten alle denkbaren Design- Varianten in einer technisch gleichen Gruppe von Haushaltgerätetypen verwirklicht werden. Selbst funktionale Unterschiede können in einer einheitlichen oder differenzierten Design-Gruppe untergebracht werden. Darüber hinaus können zur Wahrung eines einheitlichen Unternehmensbildes auch unterschiedliche Gruppen von Haushaltgeräten - wenigstens teilweise - mit gleichartigen Moduln ausgestattet werden. Beispielsweise können Bedienungs- und/oder Anzeigemodule unter Waschmaschinen, Wäschetrockner und Geschirrspülmaschinen, wenigstens soweit Programmsteuergeräte insoweit kompatibel sind, untereinander austauschbar sein. [0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen einer erfindungsgemäßen Bedienungsvorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen, die untereinander in beliebiger Zusammenstellung kombinierbar sind, wenn

- ein Modul für den Programmauswahlbereich eine Sichtblende mit einem Drehwahlschalter und einer Umfeldbedruckung für alle im Programmsteuergerät hin- terlegten Grundprogramme aufweist,

- ein Modul für den Programmauswahlbereich ein Display mit zwei bis vier Anzeigebereichen für wenigstens zwei der auswählbaren Programmkomponenten „Grundprogramm", „Temperatur", „Schleuderdrehzahl" und „Programm-Ende" und mit einer entsprechenden, auf einer geschlossenen Linie den Programm- komponenten zugeordneten Anzahl von Druck- oder Berührungsschaltern so- wie einem zentral angeordneten Druck- oder Berührungsschalter für die Quittierung der jeweiligen Auswahl aufweist,

- ein Modul für den Programmauswahlbereich ein Display mit jeweils zwei Anzeigebereichen in mindestens zwei Zeilen für jeweils mehrere nacheinander dar- stellbare Programmkomponenten wie „Grundprogramme", „Temperaturen",

„Schleuderdrehzahlen" und „Programm-Ende" aufweist, dessen Anzeigebereiche mit Touchscreen-Sensoren für die Auswahl je einer Programmkomponente ausgestattet sind,

- ein Modul für den Prozessparameterbereich eine Druck- oder Berührungstaste für den Start der jeweils ausgewählten Programmzusammenstellung aufweist,

- ein Modul für den Prozessparameterbereich eine Anzahl von Druck- oder Berührungstasten für die Auswahl von das ausgewählte Programm variierenden Programmoptionen und für den Start der jeweils ausgewählten Programmzusammenstellung aufweist, oder - ein Modul für den Prozessparameterbereich eine Anzahl von Druck- oder Berührungstasten für die Auswahl von das ausgewählte Programm variierenden Programmoptionen und für die Auswahl von Varianten der im ausgewählten Programm vorgeschriebenen Parameterwerte sowie für den Start der jeweils ausgewählten Programmzusammenstellung aufweist. [0008] In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung gehört bei einer Waschmaschine zu den Typen von Moduln auch ein Modul für Griffplatten einer Waschmitteleinspüleinrichtung, die untereinander mechanisch kompatibel sind.

[0009] Anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele ist die Erfindung nachstehend erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Frontansicht einer von vorn beschickbaren Waschmaschine mit einer Bullaugentür,

Fig. 2 eine Ansicht von oben auf eine nach der Erfindung zusammengesetztes Bedienungsvorrichtung bestehend aus einem Grundrahmen, einer Griffplatte für eine Waschmitteleinspüleinrichtung, einem Modul für einen Programmauswahlbereich und einem Modul für einen Pro- zessparameterbereich,

Fig. 3 eine Ansicht von vorn für ein nach der Erfindung zusammengesetztes Bedienfeld ähnlich dem der Fig. 2, Fig. 4 bis 15 Ansichten von vorn auf Moduln gemäß Fig. 3, die jeweils gegen dort dargestellte Moduln austauschbar sind.

[0010] Die Waschmaschine gemäß Fig. 1 hat ein Gehäuse 1 mit einer frontseitigen Beschickungsöffnung, die durch eine Bullaugentür 2 verschlossen ist. Im oberen Be- reich des Gehäuses 1 ist eine Bedienungsvorrichtung 3 mit einem sich frontseitig zeigenden Bedienfeld eingebaut, mit einer Griffplatte 4 für eine dahinter nicht sichtbare Waschmittelschublade, einem Programmauswahlbereich 5 und einem Prozessparameterbereich 6. Die Bullaugentür 2 ist um eine senkrechte Achse 7 schwenkbar gelagert. Eine Bedienungsperson kann den Türgriff 8 hintergreifen, aufziehen und dadurch die Bullaugentür 2 um diese Achse 7 aus der Türebene heraus nach vorn schwenken.

[0011] Gemäß Fig. 2 besteht die Bedienungsvorrichtung 3 aus einem Grundrahmen 9 und Moduln 10 bis 12 für eine Griffplatte 4, einen Programmauswahlbereich 5 und einen Prozessparameterbereich 6. Der Grundrahmen 9 ist mit einem Programmsteuergerät 13 ausgestattet, an das über Schnittstellen 14 und 15 die Module 11 und 12 an- geschlossen sind. Das Modul 11 enthält ein Display 16 mit Berührungssensorbereichen für die Auswahl eines Grundprogramms und das Modul 12 mehrere Tasten 17 bis 20 für die An- bzw. Auswahl von Prozessparametern und für den Start des ausgewählten Programms.

[0012] In Fig. 3 ist anhand einer Variante nach der Erfindung eine mögliches Be- dienfeld einer modular aufgebauten Bedienungsvorrichtung 3 dargestellt. Darin sind die Module 10 bis 12, das Display 16 und die Tasten 17 bis 20 so angeordnet wie in Fig. 2. Das Modul 10 besteht wiederum aus einer Griffplatte 4, die in Fig. 3 eine eigenartige Ausgestaltung hat. Auf ihrer oberen Frontfläche ist eine Firmenmarke angebracht, im unteren Teil der Frontfläche ist eine Griffhöhle 21 vorgesehen, deren Gestaltung das Bild des Bedienfeldes mitprägt. [0013] Anstelle der in Fig. 3 gewählten Ghffplatte 4 können auch Griffplatten 4 aus Fig. 4 bis 7 gewählt werden. In Fig. 4 ist eine andere Firmenmarke angebracht, obwohl die mit dem anderweitig gestalteten Bedienfeld ausgestattete Waschmaschine im selben Herstellerwerk produziert wurde. Die Griffplatte 4 in Fig. 4 kann einer motorisch angetriebenen Waschmittelschublade gehören und daher auf jedwede Griffhöhle verzichten. Sie kann aber auch an ihrer Unterkante - hier nicht sichtbar - eine griffartige Ausformung haben. In derselben Weise bzw. zusätzlich durch anderweitige Farbvarianten sich unterscheidende Griffplatten 4 können Typen gemäß Fig. 5 und 6 kennzeichnen, deren technische Ausstattungen identisch oder nur geringfügig voneinander ab- weichen, aber unterschiedliche Anmutungen für den Konsumenten erzeugen sollen. Auch die Griffhöhle 21 ist hier anders gestaltet.

[0014] In Fig. 3 hat das Modul 11 als Programmauswahlbereich 5 ein Display 16, in dem um den mittigen Bereich mit einer Sensorflächen-Anordnung 22 für die Eingabe von Grundprogrammen, Temperatur- und Drehzahlvarianten sowie Startzeit-Vorwahl sich Anzeigebereiche für eben diese Prozessbestandteile gruppieren. Die zentrale Sensorfläche 23 dient dabei zur Quittierung der jeweiligen Eingabe bzw. zur Eingabe des Startbefehls nach Beendigung der Programmzusammenstellung. Im letzteren Falle kann die Starttaste 20 im Prozessparameterbereich 6 entfallen.

[0015] Das Modul 12 der Fig. 3 stellt den Prozessparameterbereich 6 dar. Darin sind Tasten 17 bis 20 angeordnet, wovon die Taste 20 zur Eingabe eines Startbefehls dient, wenn die gesamte Programmzusammenstellung abgeschlossen ist. Die Tasten 17 bis 19 dienen hingegen zur Auswahl von das im Programmauswahlbereich 5 bereits zusammengestellten Programm variierenden Prozessparameter wie „eco" für eine beschleunigte Programmbearbeitung mit geringeren Aufwendungen der Ressourcen wie Wasser, Waschmittel und Energie oder „sensitive" für eine Verringerung der Trommelbewegungen zur Schonung zarterer Gewebe oder „intensive" für eine Verstärkung der Trommelbewegung bei stark verschmutzten Wäscheteilen aus gröberem Gewebe. Es sind auch andere, den Behandlungsprozess beeinflussende Parameter möglich, die durch andere Funktionen der vorhandenen Tasten 16 bis 19 oder zusätzliche Tasten eingestellt werden können. [0016] Das Modul 11 in Fig. 3 ist ebenfalls durch anders gestaltete Moduln 11 in Fig. 8 bis 11 ersetzbar. Beispielsweise hat das Modul 11 in Fig. 8 eine feste Anzeigefläche 24, auf der alle wählbaren Grundprogramme unveränderlich aufgedruckt sind. Anstelle der Sensorflächen 22 und 23 in Fig. 3 ist in Fig. 8 ein mechanischer Drehwähler 25 vor- gesehen, der eine Einstellmarke 26 trägt. Je nach Winkelgrad der Einstellung des Drehwählers 25 zeigt die Einstellmarke 26 auf eines der auf die Anzeigefläche 24 gedruckten Grundprogramme.

[0017] Entsprechend kann dann als Modul 12 dasjenige aus Fig. 12 mit dem Modul 11 aus Fig. 8 kombiniert werden. Darin sind in der Gruppe der Prozessparameter auch die Temperatur und die Schleuderdrehzahl der Wäschetrommel vorgesehen, die durch Tasten 27 und 28 eingestellt und auf zugeordneten Displays 29 und 30 angezeigt werden können. Diejenigen Tasten 18 und 19, die für die Prozessparameter „intensiv" und „sensitiv" in Fig. 3 schon vorgesehen waren, sind auch beim Modul 12 gemäß Fig. 12 vorhanden. [0018] Weiterhin kann das Modul 11 aus Fig. 3 auch durch ein Modul 11 aus Fig. 9 für einen Programmauswahlbereich 5 ersetzt werden, das ein Display 31 mit Sensorflächen 32 bis 39 enthält, die zugleich auch als Anzeigebereiche im Display dienen. Dabei wird das Modul 11 vollständig vom Display 31 überdeckt. Zur Einstellung eines Grundprogramms wird jeweils eine der Sensorflächen 32 bis 39 berührt. Die Grundprogram- me können beispielsweise jeweils komplett zusammengestellte, d. h. mit allen sinnvollen Parametern jeweils kombinierte Programme darstellen, so dass es keiner weiteren Handhaben zum Einstellen von Parametern bedarf. Die unten rechts befindliche Sensorfläche 36 kann dabei in jedem Fall für die Weiterschaltung des Angebots an Programmzusammenstellungen dienen, so dass bei jeder Berührung dieser Sensorfläche 36 ein neues Angebot von Programmzusammenstellungen angezeigt wird. Es kann aber auch nach der Wahl eines der ersten angebotenen Programmen, z. B. WOLLE, beim Weiterschalten mittels der Sensorfläche 36 ein Angebot von Prozessparametern erscheinen, z. B. 30°, kalt, normal und Wolleschaukel. Nach der Auswahl von einem oder zwei Parametern dieses Angebots kann beispielsweise nach dem Weiterschalten mittels der Sensorfläche 36 unter dem neuen Angebot auch der Startbefehl stehen, der nach seiner Auswahl die gewählte Programmzusammenstellung startet. Dasselbe gilt auch für das Modul 11 in Fig. 11. [0019] Hingegen ähnelt das Modul 11 in Fig. 10 demjenigen in Fig. 8. Das Modul 12 in Fig. 10 nimmt jedoch die volle Höhe des Bedienfeldes ein, so dass darunter kein Platz mehr ist für eine Erstreckung 40 des Moduls 12 von rechts bis in die Mitte bei den Moduln der Fig. 3, 12, 13 und 15. Daher ist mit einem Modul 11 gemäß Fig. 10 nur ei- nes kombinierbar, das eine solcher Erstreckung nicht aufweist. Ein Beispiel für ein solches Modul 12 ist in Fig. 14 dargestellt, das eine ähnliche technische Ausstattung hat wie das Modul 12 in Fig. 3.

[0020] Ein Modul 12 kann die Gruppe der Prozessparameter auch auf ausschließlich die Handhabe 20 für den Startbefehl reduzieren, wie die Moduln aus Fig. 13 und 15 zeigen. Die darin dargestellten Kombinationen werden jedoch vorzugsweise für höher- wertige Produkte verwendet, so dass im Modul 12 neben der Handhabe 20 für den Startbefehl sicher noch Handhaben für weitere Prozessparameter untergebracht werden.

[0021] Aus den weinigen Beispielen der Fig. 3 bis 15 ist bereits erkennbar, dass den Kombinationsmöglichkeiten solcher Moduln 10 bis 12 im Rahmen der zulässigen Abmessungen kaum Grenzen zu setzen sind. Der erfindungsgemäße Aufbau einer Bedienungsvorrichtung ist daher den Beispielen aus dem Stand der Technik in dieser Hinsicht bei Weitem überlegen.

[0022] Die Erfindung ist lediglich anhand einer Waschmaschine beschrieben. Es dürfte sich im Rahmen der Fassung des Anspruches 1 von selbst ergeben, dass sie ohne weiteres auch an anderen Typen von Haushaltgeräten verwendbar ist. Beispielsweise bietet eine erfindungsgemäße Bedienungsvorrichtung auch an Wäschetrocknern dieselben Vorteile. Dort ist die Griffplatte 4 ein blindes Bauteil, wenn dahinter nicht gerade ein Kondensatsammelbehälter oder eine der beschriebenen Waschmitteleinspül- einrichtung vergleichbare Zugabeeinrichtung für Zusatzstoffe angeordnet ist. In gleicher Weise ist die erfindungsgemäße Bedienungsvorrichtung auch bei Geschirrspülmaschinen oder Herden und Steuergeräten für Backöfen und Kochmulden einsetzbar.

[0023] Die Erfindung ist übrigens auch nicht nur bei frontbedienten Geräten einsetzbar. Insbesondere unter Waschmaschinentypen sind auch so genannte Toplader be- kannt, bei denen es nicht unüblich ist, die Bedienung an der Maschine von oben vorzunehmen. Selbst bei an der Vorderkante abgewinkelten Bedienungsvorrichtungen ist eine entsprechende Formung der Moduln möglich. Auch unterschiedliche Grundrahmen 9 können dem System zugrunde liegen; denn bei normierten Steckverbindungen sind Moduln von unterschiedlichen Wertigkeits-Klassen auch mit unterschiedlichen Programm-Ausstattungen kombinierbar.

[0024] Für die Montage der Moduln ist jede bekannte Methode einsetzbar. Als eine schnelle und fertigungstechnisch anzustrebende Methode eignen sich Steck- /Rastverbindungen am besten.