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Patent Searching and Data


Title:
OPERATING DEVICE FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/077031
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an operating device for a vehicle, which device comprises an arbitrarily actuated actuator for a first function that can be activated during operation of the vehicle and for a second function that can be activated upon and/or after termination of operation of the vehicle instead of the first function. The inventive operating device is characterized in that an information on the second function can be displayed on a display device (2) upon termination of operation even before the function is activated.

Inventors:
KUENZNER HERMANN (DE)
FRIEDRICH GEORG (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/000154
Publication Date:
July 27, 2006
Filing Date:
January 11, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
KUENZNER HERMANN (DE)
FRIEDRICH GEORG (DE)
International Classes:
B60K37/06; B60K37/02
Foreign References:
EP0999087A22000-05-10
EP1031455A22000-08-30
DE4418996A11995-12-07
DE3604554A11987-10-15
Attorney, Agent or Firm:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem willkürlich bedienbaren Bedienteil für eine während des Fahrzeugbetriebs auslösbare erste Funktion und für eine bei und/oder nach Betriebsende des Fahrzeugs an Stelle der ersten Funktion auslösbare zweite Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Anzeigeeinrichtung bei Betriebsende eine Information über die zweite Funktion darstellbar ist, noch bevor die Funktion ausgelöst ist.
2. Bedienvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung in räumlicher Nähe zum Bedienteil angeordnet ist.
3. Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Anzeigeeinrichtung vor dem Betriebsende auch eine Information über die erste Funktion darstellbar ist.
4. Bedienvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebsende mittels der Stellung eines Zündschalters erkennbar ist.
5. Bedienvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierung der Anzeigeeinrichtung beim Betriebsende zeitlich befristet ist.
Description:
Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug mit den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Eine derartige Bedienvorrichtung ist in nahezu jedem Fahrzeug vorhanden. Bei dem Fahrzeug handelt es sich vorzugsweise um ein Kraftfahrzeug. Die angesprochene Funktion kann beispielsweise der Betrieb eines Fahrzeuggebläses für die Belüftung des Innenraums oder aber ein Rücksteiler für einen Tageskilometerzähler sein.

Manche Funktionen sind nur während des Fahrbetriebs notwendig oder auch sinnvoll, wie beispielsweise der Betrieb einer elektrischen Sitzheizung. Andere Funktionen wiederum sind nur bei und/oder nach Betriebsende des Fahrzeugs auslösbar. Hier zu nennen ist die Nutzung der Restwärme des Kühlsystems, die durch ein entsprechendes Bedienteil aktivierbar ist und bei der dem Fahrzeuginnenraum mittels eines Lüftergebläses warme Luft zugeführt wird.

Schließlich ist auch eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bekannt, bei der mittels eines einzigen Bedienteils einerseits während des Fahrbetriebs und andrerseits im Anschluss daran zwei unterschiedliche Funktionen auszulösen sind. Typisches Beispiel ist der Fahrtrichtungsblinker-Schalter, der beim Abstellen des Fahrzeugs das Parklicht auf einer Fahrzeugseite schaltet.

Bei dieser Bedienvorrichtung ist aber nicht erkennbar, dass es möglich ist, nach dem Betriebsende eine zweite Funktion auszulösen, geschweige denn, um welche Funktion es sich dabei handelt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bedienvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der dem Fahrzeugnutzer klar, eindeutig und mit geringem Aufwand vermittelt wird, welche Funktion ihm nach dem Abstellen des Fahrzeugs zur Verfügung steht. Ebenso ist es die Aufgabe, die Auslösung dieser Funktion klar und eindeutig zu erleichtern.

Die Lösung der Aufgabe ist in den Merkmalen des Patentanspruchs 1 angegeben.

Von einer Bedienvorrichtung, bei der wie angegeben ein Fahrtrichtungsblinker- Schalter vorgesehen ist, unterscheidet sich die Erfindung wesentlich. Bei einem Fahrtrichtungsblinker-Schalter ist in der Regel nicht erkennbar, ob und ggf. wie die zweite Funktion beim Betriebsende des Fahrzeugs tatsächlich auslösbar ist. Befindet sich der Schalter in der von der Neutralstellung unterschiedlichen Wirkstellung und ist die zweite Funktion tatsächlich auslösbar, ist das Parklicht sofort und ohne besondere Veranlassung eingeschaltet. Dies ist in der Regel sogar erst dann erkennbar, wenn der Fahrzeugbenutzer das Fahrzeug verlassen hat.

Im Gegensatz dazu sind zwei Merkmale prägend für die Erfindung: Mit Hilfe der Anzeigeeinrichtung wird dem Fahrzeugnutzer bei Betriebsende ohne eigenes und bewusstes Zutun eine Information über die zweite Funktion geliefert, noch bevor die Funktion ausgelöst ist. Und diese Funktion erfordert zu ihrer Auslösung eine bewusste Betätigung des Bedienteils.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Patentansprüchen angegeben. So kann die Anzeigeeinrichtung in räumlicher Nähe zum Bedienteil angeordnet sein. Dies erleichtert die Bedienung.

Ergänzend kann auf der Anzeigeeinrichtung vor dem Betriebsende auch eine Information über die erste Funktion darstellbar sein. Dadurch wird der Fahrzeugbenutzer an die Anzeigeeinrichtung gewöhnt.

Schließlich kann die Information über das Betriebsende mittels der Stellung eines Zündschalters gewonnen werden. Der Fahrzeugnutzer erhält beim Abstellen des Fahrzeugs, das er in der Regel durch Betätigen des Zündschalters vornimmt, die Information über die zweite Funktion. Er erhält den Eindruck, als wäre er es selbst, der diese Information einschaltet.

Als weitere Besonderheit der Erfindung ist anzusehen, dass die mittels der Anzeigeeinrichtung wiedergegebene Information zeitlich begrenzt ist. Es kann sich dabei um einen konstanten zeitlichen „Nachlauf" von einigen Sekunden im

Anschluss an das Betriebsende und/oder einen bis zum Aussteigen befristete Aktivierung der Anzeigeeinrichtung handeln. „Oder" bedeutet, dass beide Maßnahmen alternativ vorgesehen sind, „und", dass beide Maßnahmen vorgesehen sind und die Anzeigeeinrichtung abhängig davon deaktiviert wird, welches Ereignis (Ablauf des Nachlaufs oder Aussteigen) früher eintritt.

Im folgenden wird die Erfindung in Ausführungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung an Hand von mehreren Diagrammen und

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel ebenfalls an Hand von mehreren Diagrammen.

Beim Ausführungsbeispiel von Fig. 1 handelt es sich um eine Bedienvorrichtung, bei der im Fahrbetrieb mittels eines Wippschalters 1 die Drehzahl eines Gebläses (nicht dargestellt) einstellbar ist, mit dem die Luftzufuhr zum Fahrgastraum als im Folgenden als erste Funktion bezeichnet einstellbar ist. Dies ist im Diagramm a) gezeigt. Auf einer Anzeigeeinrichtung 2 wird die jeweilige Drehzahl nach Art eines Balkendiagramms 3 symbolisiert.

Wird das Fahrzeug (ebenfalls nicht gezeigt) abgestellt, indem mittels eines Zündschalters (nicht dargestellt) der Zündstromkreis unterbrochen wird, ändert sich die Anzeige in der Anzeigeeinrichtung. Es erscheint der Schriftzug „REST" und ein Strömungssymbol 4 (s. Diagramm b)). Der Fahrzeugnutzer erhält somit den Hinweis, dass als zweite Funktion die Nutzung der Restwärme im Kühlsystem möglich ist.

Betätigt er nun den Wippschalter 1 , kann er damit die zweite Funktion steuern und dem Fahrgastraum mittels desselben Gebläses auch nach dem Abstellen des Fahrzeugs, soweit möglich, warme Luft zuführen. Der Umfang der Luftzufuhr wird wiederum mittels einer Balkenanzeige 3 symbolisiert.

Beim Ausführungsbeispiel von Fig. 2 wird die Möglichkeit gezeigt, den Neigungsalarm des Fahrzeugs abzustellen. Dies wird möglich, ohne dass es hierzu der heutzutage üblichen versteckten Betätigung an einem Fahrzeugschlüssel bedarf.

Das Abstellen des Neigungsalarms, der an sich zum Diebstahlschutz dient, ist beispielsweise erforderlich, wenn das Fahrzeug in einer Duplex-Garage abgestellt oder auf einer der Fähre transportiert wird.

Im Beispiel sind wieder die drei Phasen gezeigt. Als Anzeigeeinrichtung kann ein beliebiges Display dienen, das über Text oder Symbolik die Funktion vermitteln kann. Im Beispiel handelt es sich um den Tageskilometerzähler 5, der im Fahrbetrieb die seit dem letzten Zurückstellen des Zählers mittels eines Druckschalters 6 zurückgelegte Wegstrecke wiedergibt, wie in Diagramm a) dargestellt.

Im Diagramm b) ist die Anzeigeeinrichtung bei und nach dem Abstellen des Fahrzeugs gezeigt. Es wird symbolisch als zweite Funktion die Neigungsalarmunterdrückung dargestellt, die nach dem Abstellen des Fahrzeugs mit dem Druckschalter 6 auslösbar ist. Diese Funktion wird durch ein Piktogramm und die Frage „aus?" symbolisiert.

Wird der Druckschalter 6 betätigt, wird der Alarm unterdrückt und diese Funktion im Display angezeigt (c). Durch die Erfindung ist es somit möglich, den Alarmstatus anzuzeigen und ggf. zu verändern.

Insgesamt wird mit der Erfindung eine Kosten- und Platzersparnis möglich, da vorhandene Bedienteile doppelt genutzt werden. Zudem ergibt sich eine Bedienungsvereinfachung für den Fahrzeugnutzer, da die Funktion nur angeboten wird, wenn sie auch tatsächlich zur Verfügung steht.