Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung, insbesondere eine Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät, mit einem drehbaren Bedienelement.

In elektronischen Haushaltsgeräten werden häufig Bedienvorrichtungen eingesetzt, bei denen ein Benutzer durch Drehen eines Bedienelements einen gewünschten Wert eines Parameters wie beispielsweise einer Kochstufe, einer Kochzeit und dergleichen einstel- len kann. Zum Erfassen einer Drehbetätigung des Bedienelements sind dem Fachmann auch optische Technologien bekannt.

Die WO 2018/014926 A1 offenbart eine Drehbetätigungsvorrichtung mit einem um eine Drehachse drehbar gelagerten Betätigungsknopf und einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Drehbetätigung des Betätigungsknopfes, wobei der Betätigungsknopf einen Reflexionsabschnitt aufweist, der Reflexionsflächen mit entlang einer Umfangsrichtung des Betätigungsknopfes unterschiedlichen Reflexionspositionen aufweist, und die Erfassungseinrichtung wenigstens einen ortsfesten optischen Abstandssensor zum Erfassen eines Abstandes zwischen dem Abstandssensor und einer dem Abstandssensor aktuell zugewandten Reflexionsfläche des Reflexionsabschnitts des Betätigungsknopfes aufweist. Der Betätigungsknopf ist in einer Durchbrechung einer Bedienblende positioniert, sodass je nach Einsatzgebiet der Drehbetätigungsvorrichtung spezielle Dichtungsmaßnahmen zwischen der Bedienblende und dem drehbaren Betätigungsknopf erforderlich sind.

Die DE 10 2004 013 947 B3 offenbart eine Bedienvorrichtung für ein Gaskeramikkochfeld in der Form eines Drehknebels, bei der an der Unterseite des Drehknebels ein Messstreifen vorgesehen ist, der auf einer Kreisbahn angeordnet ist und sich entlang der Kreisbahn kontinuierlich oder stufenweise verändernde physikalische Eigenschaften aufweist, und das Glaskeramikkochfeld wenigstens einen optischen oder kapazitiven Sensor aufweist, der entsprechend der Kreisbahn des Messstreifens angeordnet ist und ein der physikalischen Eigenschaft des dem Sensor gegenüber liegenden Abschnitts des Messstreifens entsprechendes Ausgangssignal erzeugt, und dem wenigstens einen Sensor eine Auswerteeinheit zugeordnet ist, die aus dem Ausgangssignal des Sensors ein der Drehposition des Drehknebels entsprechendes Stellsignal für das Glaskeramik- kochfeld erzeugt. Die Verwendung eines optischen Sensors ist nur bei einem transpa- renten Glaskeramikkochfeld möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bedienvorrichtung mit einem drehbaren Bedienelement zu schaffen, welche einerseits in Kombination mit beliebigen Bedien- blenden verwendbar ist und andererseits bei einfachem Aufbau gute Dichtheitseigen- schaften gegenüber der Bedienblende besitzt.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Bedienvorrichtung mit den Merkmalen des An- spruchs 1. Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Bedienvorrichtung er Erfindung weist auf: eine Bedienblende mit einer Aussparung; eine Leiterplatte, die auf einer einem Benutzer abgewandten Innenseite der Bedienblen- de angeordnet ist; ein Bedienelement, das zumindest teilweise innerhalb der Aussparung der Bedienblende angeordnet ist und um eine senkrecht zur Ebene der Bedienblende verlaufende Drehachse drehbar ist; und eine Dreherfassungseinrichtung zum Erfassen einer Drehbewegung und/oder einer Drehstellung des Bedienelements, die einen an dem Bedienelement vorgesehenen Encoder und einen auf der Leiterplatte angeordneten optischen Sensor aufweist. Erfindungsgemäß weist die Bedienvorrichtung ferner ein ge- schlossenes Halteelement auf, das in die Aussparung der Bedienblende eingesetzt ist und mittels einer Dichtungseinrichtung gegenüber der Bedienblende fluiddicht abgedich- tet ist. Dieses Halteelement hat einen Aufnahmeabschnitt zum zumindest teilweisen Auf- nehmen des Bedienelements, wobei das Bedienelement in dem Aufnahmeabschnitt drehbar gelagert ist, und ist in einem zwischen dem Encoder des Bedienelements und dem optischen Sensor der Leiterplatte vorgesehenen Abschnitt in Bezug auf die vom optischen Sensor verwendete Strahlung zumindest teilweise durchlässig ausgestaltet.

Durch Einsetzen eines geschlossenen Halteelements in die Aussparung der Bedienblende zum Halten des drehbaren Bedienelements müssen keine besonderen Anforde- rungen an die Bedienblende gestellt werden (insbesondere muss sie nicht strahlungs- durchlässig sein), sodass sie grundsätzlich aus einem beliebigen Material gefertigt sein kann, und entfällt eine Abdichtung zwischen der Bedienblende und einem drehenden Bauteil, sodass die fluiddichte Abdichtung einfacher und zugleich effektiver realisiert werden kann.

Die Bedienvorrichtung der Erfindung ist insbesondere für elektronische Haushaltsgeräte wie Kochfelder, Herde, Spülmaschinen, Wäschebehandlungsgeräte, Kühl- und/oder Ge- friergeräte und dergleichen, in vorteilhafter Weise einsetzbar, ohne auf diese Anwendung beschränkt zu sein.

Die Aussparung in der Bedienblende ist vorzugsweise im Wesentlichen kreisförmig aus- gestaltet, kann aber auch zum Beispiel rechteckig oder quadratisch geformt sein. Dem- entsprechend hat das Halteelement vorzugsweise einen im Wesentlichen kreisförmigen Außenumfang.

Die Dichtungseinrichtung zwischen der Bedienblende und dem Halteelement weist vorzugsweise eine Labyrinthdichtung auf, die bevorzugt durch ineinander greifende Profile an der Aussparung der Bedienblende und dem Außenumfang des Halteelements gebil- det ist, und/oder eine Verklebung zwischen den beiden Komponenten. Die Dichtungseinrichtung sorgt für eine fluiddichte, d.h. zumindest spritzwasserdichte, bevorzugt wasserdichte Abdichtung des Halteelements gegenüber der Bedienblende, sodass die Leiterplatte und die darauf montierten elektronischen Bauteile hinter einer geschlossenen Oberfläche aus Bedienblende und Halteelement geschützt sind.

Der optische Sensor auf der Leiterplatte weist vorzugsweise wenigstens einen Sender und wenigstens einen Empfänger auf. Der optische Sensor ist vorzugsweise als IR- Sensor ausgestaltet. Der optische Sensor erfasst eine Drehbewegung oder Drehstellung des Encoders und damit des Bedienelements durch Auswerten der am Encoder reflektierten Strahlung.

Die Strahlungsdurchlässigkeit des Abschnitts des Halteelements zwischen dem Encoder des Bedienelements und dem optischen Sensor der Leiterplatte ist vorzugsweise durch das Material des Halteelements oder ein aus einem anderen Material gefertigtes und in das Halteelement integriertes Fenster realisiert.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Haltelement eine Klemmvor- richtung zum Verrasten des Bedienelements in einer Richtung parallel zur Drehachse des Bedienelements in dem Aufnahmeabschnitt (20) auf.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Encoder des Bedienele- ments eine entlang der Umfangsrichtung des Bedienelements codierte Reflexionsfläche auf. Die Codierung erfolgt vorzugsweise mechanisch (z.B. durch variable Abstände zum optischen Sensor) und/oder optisch (z.B. durch variable Farben oder variable Reflexionseigenschaften) in der Umfangsrichtung des Bedienelements.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Aufnahmeabschnitt des Hal- teelements eine Vertiefung auf, ist der Encoder des Bedienelements innerhalb dieser Vertiefung positioniert, und sind ein der Leiterplatte zugewandter Bodenabschnitt dieser Vertiefung und/oder eine Seitenwand dieser Vertiefung zumindest teilweise strahlungsdurchlässig ausgestaltet. Die Vertiefung kann zum Beispiel durch eine Nut in einem plattenförmigen Bedienelement oder durch ein Profil des Bedienelements gebildet sein.

Das Bedienelement der Bedienvorrichtung ist vorzugsweise im Wesentlichen kreisförmig oder kreisringförmig ausgebildet. Der Encoder des Bedienelements ist vorzugsweise vollständig oder abschnittweise entlang eines Kreisrings angeordnet. Dementsprechend ist die Vertiefung des Halteelements vorzugsweise im Wesentlichen kreisringförmig aus- gestaltet.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Bedienelement im Wesentlichen kreisringförmig ausgebildet. In diesem Fall ist ein zentraler Abschnitt des Halteele- ments bevorzugt zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgestaltet und weist die Bedien- vorrichtung ferner eine Anzeigevorrichtung auf, die im Bereich dieses zentralen Ab- schnitts des Halteelements auf der Leiterplatte angeordnet ist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Bedienelement im Wesentli- chen kreisringförmig ausgebildet. In diesem Fall weist die Bedienvorrichtung bevorzugt ferner im Bereich eines zentralen Abschnitts des Halteelements wenigstens eine Berüh- rungstaste (d.h. berührungs- und/oder annäherungsempfindlicher Tastschalter) auf. Die Berührungstaste arbeitet bevorzugt kapazitiv oder optisch.

Obige sowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nach- folgenden Beschreibung bevorzugter, nicht-einschränkender Ausführungsbeispiele an- hand der beiliegenden Zeichnung besser verständlich. Darin zeigen, zum Teil schema- tisch: Fig. 1 eine perspektivische Schnittansicht einer Bedienvorrichtung gemäß einem ers- ten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 2 eine vergrößerte Detailansicht von Fig. 1 ; Fig. 3 eine perspektivische Schnittansicht einer Bedienvorrichtung gemäß einem zwei- ten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 4 eine perspektivische Schnittansicht einer Bedienvorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung; und

Fig. 5 eine perspektivische Schnittansicht einer Bedienvorrichtung gemäß einem vier- ten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung wird Bezug nehmend auf Fig. 1 und 2 näher erläutert.

Die Bedienvorrichtung enthält eine Bedienblende 12 aus einem beliebigen Material, in der eine im Wesentlichen kreisförmige Aussparung 14 ausgebildet ist. Auf der dem Be- nutzer abgewandten Innenseite der Bedienblende 12 (unten in den Figuren) ist eine Lei- terplatte 26 mit Abstand zur Bedienblende 12 angeordnet. Die Leiterplatte 26 ist im We- sentlichen parallel zur Bedienblende 12 ausgerichtet.

In die Aussparung 14 der Bedienblende 2 ist ein Halteelement 16 eingesetzt. Das Halt- element ist als ein geschlossener, d.h. fluiddichter Körper ausgebildet. Der Außenum- fangsrand des Halteelements 16 hat ein Profil, das mit einem Profil der Bedienblende 12 am Rand zur Aussparung 14 in Eingriff steht und auf diese Weise eine fluiddichte, d.h. zumindest spritzwasserdichte Labyrinthdichtung 18 bildet. Zusätzlich zu dieser Laby- rinthdichtung 18 können auch noch weitere Dichtelemente wie beispielsweise O-Ringe vorgesehen sein. Durch diese Dichtungseinrichtung 18 ist die Leiterplatte 26 hinter der geschlossenen Oberfläche aus Bedienblende 12 und Halteelement 16 geschützt.

Die Leiterplatte 26 ist wahlweise separat von dem Halteelement 16 vorgesehen oder an diesem befestigt.

Die Bedienvorrichtung enthält ferner ein Bedienelement 22, das innerhalb der Ausspa- rung 14 der Bedienblende 12 drehbar gelagert ist. Zu diesem Zweck weist das Halteele- ment 16 einen Aufnahmeabschnitt 20 in Form einer im Wesentlichen kreisringförmigen Vertiefung auf, in dem das Bedienelement 22 zumindest teilweise aufgenommen ist. Im Bereich des Aufnahmeabschnitts 20 weist das Halteelement 16 zudem eine Klemmvor- richtung 24 zum Beispiel in Form einer Rastnase auf. Auf diese Weise ist das Bedien- element 22 um eine Drehachse, die im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Bedien- blende 12 verläuft drehbar gelagert und zugleich in einer Richtung parallel zur Drehachse am/im Halteelement 16 gehalten.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Bedienelement 22 als ein im Wesentlichen kreisringförmiger Scheibenkörper ausgestaltet. In anderen Ausführungsformen kann das Bedienelement 22 auch im Wesentlichen kreisförmig und/oder als Drehknebel ausgestal- tet sein. Das Material des Bedienelements 22 ist grundsätzlich beliebig, in diesem Aus- führungsbeispiel ist es aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.

Wie in Fig. 1 und 2 veranschaulicht, weist das Bedienelement 22 im Bereich des Auf- nahmeabschnitts 20 - in anderen Ausführungsformen alternativ auch in anderen Berei- chen des Halteelements 16 - einen Encoder 30 auf. Der Encoder 30 verläuft vollumfäng- lich oder abschnittweise entlang der Umfangsrichtung und hat auf seiner der Leiterplatte 26 zugewandten unteren Seite eine Reflexionsfläche. Diese Reflexionsfläche ist entlang der Umfangsrichtung durch variable Abstände zur Leiterplatte 26 codiert. In anderen Ausführungsformen kann die Reflexionsfläche des Encoders 30 durch variable Farben oder variable Reflexionseigenschaften alternativ oder zusätzlich auch optisch codiert sein.

Auf der Leiterplatte 26 ist an wenigstens einer Position entsprechend der Vertiefung 20 bzw. des Encoders 30 ein optischer Sensor 28 vorgesehen. Der optische Sensor 28, bevorzugt ein IR-Sensor, enthält wenigstens einen Sender und wenigstens einen Emp- fänger. Wahlweise können auch mehrere optische Sensoren 28 entlang des Bereichs der Vertiefung 20 positioniert sein.

Je nach Drehstellung des Bedienelements 22 ist gegenüber dem optischen Sensor 28 ein anderer Abschnitt des Bedienelements 22 bzw. seines Encoders 30 positioniert. Dementsprechend wird die vom Sender des Sensors 28 ausgesendete Strahlung unter- schiedlich reflektiert, sodass aus der vom Empfänger des Sensors 28 detektierten reflektierten Strahlung auf die Drehstellung und/oder eine Drehbewegung des Bedienelements 22 geschlossen werden kann.

Das Halteelement 16 ist im Bereich des Bodenabschnitts 21 a der Vertiefung 20 zumin- dest im Bereich des Sensors 28 oder der Sensoren 28 für die von den Sensoren 28 ver- wendete Strahlung zumindest teilweise durchlässig ausgestaltet. Das Halteelement 16 ist bevorzugt aus einem (teil)transparenten Kunststoffmaterial gefertigt.

Fig. 3 zeigt eine Bedienvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfin- dung. Dabei sind gleiche Komponenten mit den gleichen Bezugsziffern wie im ersten Ausführungsbeispiel gekennzeichnet.

Im Vergleich zum obigen ersten Ausführungsbeispiel weist die Bedienvorrichtung des zweiten Ausführungsbeispiels zudem eine Anzeigevorrichtung 34 in Form eines Displays auf. Diese Anzeigevorrichtung 34 ist auf der Leiterplatte 26 im Bereich des zentralen Abschnitts 32 des Halteelements 16 angeordnet. Der zentrale Abschnitt 32 des Hal- teelements 16 ist daher zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgestaltet. Anstelle eines Displays kann die Anzeigevorrichtung 34 auch ein einfaches Leuchtmittel zum Hinter- leuchten des optional maskierten, zentralen Abschnitts 32 des Halteelements 16 aufweisen. lm Übrigen entspricht die Bedienvorrichtung von Fig. 3 jener des ersten Ausführungsbei- spiels.

Fig. 4 zeigt eine Bedienvorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfin- dung. Dabei sind gleiche Komponenten mit den gleichen Bezugsziffern wie im ersten und zweiten Ausführungsbeispiel gekennzeichnet.

Im Vergleich zum obigen ersten Ausführungsbeispiel weist die Bedienvorrichtung des zweiten Ausführungsbeispiels zudem wenigstens eine Berührungstaste (berührungs- und/oder annäherungsempfindlicher Tastschalter) 36 auf. Diese Berührungstaste 36 ist im Bereich des zentralen Abschnitts 32 des Halteelements 16 vorgesehen, optional teil- weise in das Halteelement 16 integriert. Im Fall einer Berührungstaste 36 mit kapaziti- vem Sensor ist der zentrale Abschnitt 32 des Halteelements 16 elektrisch nicht-leitend ausgestaltet, im Fall einer Berührungstaste 36 mit optischem Sensor ist der zentrale Ab- schnitt 32 des Halteelements 16 zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgestaltet.

Im Übrigen entspricht die Bedienvorrichtung von Fig. 4 jener des ersten Ausführungsbei- spiels.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung können die beiden Ausführungsbeispie- le von Fig. 3 und Fig. 4 auch miteinander kombiniert werden. D.h. im Bereich des zentralen Abschnitts 32 des Halteelements 16 sind eine Anzeigevorrichtung 34 und wenigstens eine Berührungstaste 36 vorgesehen.

Fig. 5 zeigt eine Bedienvorrichtung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Dabei sind gleiche Komponenten mit den gleichen Bezugsziffern wie im ersten Ausführungsbeispiel gekennzeichnet.

Im Vergleich zum obigen ersten Ausführungsbeispiel weist ist die mechanisch oder op- tisch entlang der Umfangsrichtung des Bedienelements 22 codierte Reflexionsfläche des Encoders 30 nicht auf seiner der Leiterplatte 26 zugewandten unteren Seite, sondern an seiner radial äußeren Seite vorgesehen. Dementsprechend ist auch der wenigstens eine optische Sensor 28 radial außerhalb der Vertiefung des Halteelements 16 auf der Leiter- platte 26 positioniert. Außerdem ist das Halteelement 16 im Bereich der äußeren Sei- tenwand 21 b zumindest im Bereich des Sensors 28 oder der Sensoren 28 für die von den Sensoren 28 verwendete Strahlung zumindest teilweise durchlässig ausgestaltet.

In weiteren Ausführungsvarianten der Erfindung können alternativ oder zusätzlich der wenigstens eine optische Sensor 28 radial innerhalb der Vertiefung auf der Leiterplatte 26 positioniert sein und dementsprechend die codierte Reflexionsfläche des Encoders 30 an seiner radial inneren Seite ausgebildet und die innere Seitenwand 21 b der Vertiefung zumindest teilweise strahlungsdurchlässig ausgestaltet sein. In noch weiteren Ausfüh- rungsvarianten können optische Sensoren 28 sowohl neben einer Seitenwand 21 b der Vertiefung des Halteelements 16 und unterhalb des Bodenabschnitts 21a der Vertiefung des Halteelements 16 positioniert sein.

Im Übrigen entspricht die Bedienvorrichtung von Fig. 5 jener des ersten Ausführungsbei- spiels.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann das in Fig. 5 dargestellte Ausführungsbeispiel auch mit dem Ausführungsbeispiel von Fig. 3 und/oder dem Ausführungsbeispiel von Fig. 4 kombiniert werden. D.h. im Bereich des zentralen Abschnitts 32 des Halteelements 16 sind zudem eine Anzeigevorrichtung 34 und/oder wenigstens eine Berührungstaste 36 vorgesehen.

BEZUGSZIFFERNLISTE

12 Bedienblende

14 Aussparung

16 geschlossenes Halteelement

18 Dichtungseinrichtung, insbes. Labyrinthdichtung

20 Aufnahmeabschnitt

21 a Bodenabschnitt des Aufnahmeabschnitts

21 b Seitenwand des Aufnahmeabschnitts

22 drehbares Bedienelement

24 Klemmvorrichtung

26 Leiterplatte

28 optischer Sensor, insbes. IR-Sensor

30 Encoder, insbes. mechanisch oder optisch codierte Reflexionsfläche 32 zentraler Abschnitt des Halteelements

34 Anzeigevorrichtung

36 Berührungstaste