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Title:
OPERATING SWITCH MOUNTED IN A HELMET FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/083932
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to an operating switch mounted in a helmet for motor vehicles, in particular for motorcycles, - made of two parts (A, B), wherein the preferably first part (A) or "transmitter" comprises three parts, the pushbutton (1) – encased in an elastic membrane so that the user does not find it irritating – sending an encoded signal to the receiver when pushed, the textile mount (2) in which the pushbutton and the adherent element (3) (a type of VELCRO mounting strip) are installed, and the mounting strip by means of which the preferably first part (A) is mounted in the interior of the helmet, and the preferably second part (B) or receiver, comprising the receiver itself (4) operated by the vehicle battery and comprising a feed cable (5) and a lead-away cable (6) to the ignition system of the vehicle, wherein when the receiver receives no signal from the transmitter, said receiver interrupts the flow of current from the battery to the ignition system and thus prevents the vehicle from starting.

Inventors:
POVEDA GINER, Jose (Avenida Diagonal n° 6, Sant Joan d'Alacant, Alicante, E-03550, ES)
GARCIA MARTINEZ, Jose Carlos (Avenida Diagonal n° 7, Sant Joan d'Alacant, Alicante, E-03550, ES)
Application Number:
EP2009/068004
Publication Date:
July 29, 2010
Filing Date:
December 29, 2009
Export Citation:
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Assignee:
POVEDA GINER, Jose (Avenida Diagonal n° 6, Sant Joan d'Alacant, Alicante, E-03550, ES)
GARCIA MARTINEZ, Jose Carlos (Avenida Diagonal n° 7, Sant Joan d'Alacant, Alicante, E-03550, ES)
SIRERA PASTOR, Francisco Ramon (Plaza del Ayuntamiento n° 5, El Campello, Alicante, E-03560, ES)
International Classes:
A42B3/04
Attorney, Agent or Firm:
FLEUCHAUS, Michael et al. (Sollner Str. 36, München, 81479, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Im Helm angebrachter Betriebsschalter für Kraftfahrzeuge - bestehend aus zwei Teilen (A, B), wobei das vorzugsweise erste Teil (A) bzw. der „Sender" drei

Teile, den Druckknopf (1) - eingehüllt in eine elastische Membran damit er vom Nutzer nicht als störend empfunden wird - der unter Druckausübung ein codiertes Signal an den Empfänger sendet, die Textilhalterung (2), in der der Druckknopf und das haftende Element (3) (eine Art VELCRO-Klettstreifen) eingebaut sind und den Klettstreifen mit welchem das vorzugsweise erste Teil

(A) im Inneren des Helms angebracht ist aufweist und das vorzugweise zweite Teil (B) oder Empfänger, welcher den Empfänger selbst (4) aufweist, der direkt durch die Batterie des Fahrzeuges betrieben wird und Zuführungskabel (5) und Abführungskabel (6) zum Zündungssystem des Fahrzeuges aufweist, wobei wenn der Empfänger kein Signal vom Sender empfängt, dieser den Stromfluss von der Batterie zum Zündungssystem unterbricht und so das Starten des Fahrzeugs verhindert.

2. Im Helm angebrachter Betriebsschalter gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem vorzugsweise erstem Teil (A) um einen Sensor handelt, durch welchen die Anwesenheit eines Kopfes in einem Helm detektierbar ist und wobei dieses Teil das Ergebnis der Detektion, aktiv oder passiv an das vorzugsweise zweite Teil (B) überträgt.

3. Betriebsschalter gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich beim dem Sensor des vorzugsweise ersten Teils (A) um einen Drucksensor handelt.

4. Betriebsschaler gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich beim dem Sensor des vorzugsweise ersten Teils (A) um einen Wärmesensor handelt.

5. Betriebsschalter gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet die Übertragung des Signal vom Sender an den Empfänger über Funk erfolgt.

6. Betriebsschalter gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei Auftreten von Funkstörungen die Funkverbindung durch eine automatische Wahl der Frequenz und/oder des Sendekanals wiederhergestellt wird.

7. Betriebschalter nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das ausschalten des Kraftfahrzeuges auch ohne Signal des Senders erfolgen kann.

8. Betriebsschalter gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebsschalter für Wartungsarbeiten des Kraftfahrzeuges unabhängig vom codierten Signal des korrespondierenden vorzugsweise ersten Teils (A) betätigt wird.

9. Betriebsschalter gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter durch ein codiertes Signal eines weiteren vorzugsweise ersten Teils (A) betätigt wird, welches unabhängig vom korrespondierenden vorzugsweise ersten Teils (A) ist.

10. Betriebsschalter gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der

Schalter durch einuniverselles codiertes Signal eines weiteren vorzugsweise ersten Teils (A) betätigt wird, wobei das universelle Signal eine Vielzahl von Schaltern schalten kann.

11. Betriebsschalter gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter durch einen Schlüssel geschaltet werden kann.

12. Betriebsschalter gemäß Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei diesem Schlüssel um einen Code handelt.

13. Betriebsschalter gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Code der Fahrgestellnummer des Fahrzeugszugeordnet ist.

14. Betriebsschalter gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Falle eines Kraftfahrzeugs mit zwei Sitzen im Bereich des Beifahrersitzes ein Sensor angeordnet ist, durch welchen die Benutzung des Beifahrersitzes durch einen Beifahrer detektiert wird.

15. Betriebsschalter gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Aktivierung des im Bereich des Beifahrersitzes angeordneten Sensors zum Betrieb des Fahrzeuges ein weiteres codiertes Signal von einem Sender eines vorzugsweise ersten Teils (A) der Vorrichtung, angeordnet in einem weiteren Helm, an den Empfänger des vorzugsweise zweiten Teils (B) der Vorrichtung gesendet wird.

16. Betriebsschalter gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ohne den Empfang des eines entsprechenden Signals durch den Empfänger der mögliche Drehzahlbereich des Motors bei Betrieb des Fahrzeugs beschränkt ist.

17. Betriebsschalter gemäß Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Beschränkung des Drehzahlbereichs die mögliche Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs beschränkt wird.

18. Verwendung eines Betriebschalters gemäß einem der vorstehenden Ansprüche zur Betriebskontrolle eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Motorrads.

19. Verwendung gemäß Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebskontrolle eine Beschränkung des Drehzahlbereiches und damit eine Beschränkung der möglichen Höchstgeschwindigkeit darstellt.

20. Verwendung gemäß Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebskontrolle eine Kontrolle der Zündung des Kraftfahrzeuges, insbesondere des Motorrads in Abhängigkeit von der Verwendung von Schutzkleidung und/oder der Verwendung eines Helmes darstellt.

21. Verwendung gemäß Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebskontrolle eine Kontrolle des Kraftfahrzeuges, insbesondere des Motorrads in Abhängigkeit der Person des Benutzers durch Koppelung von

Sender und Empfänger darstellt.

Description:
Im Helm angebrachter Betriebsschalter für Kraftfahrzeuge

Wie im Text dieser Patentbeschreibung angegeben, handelt es sich bei der Erfindung um die Anbringung einer Vorrichtung im Inneren des Helm eines Fahrers: Die mit dem Zündsystem verbundene Vorrichtung wird nur durch das Aufsetzen des Helmes betätigt und nur dann sind das Anlassen und der reguläre Betrieb des Fahrzeuges möglich; wenn der Helm abgenommen wird und somit die Vorrichtung nicht betätigt wird, wird das Fahrzeug außer Betrieb gesetzt. Die Vorrichtung besteht aus zwei Teilen: einem Sender vorzugsweise mit

Drucksensor, der beim Aufsetzen des Helmes aktiviert wird und ein codiertes Signal aussendet, das die Inbetriebnahme des Fahrzeuges ermöglicht, sowie einem mit dem Zündsystem des Fahrzeuges verbundenen Empfänger, der beim Ausbleiben des Signals die Stromzufuhr bzw. den Betrieb unterbricht.

Hintergrund der Erfindung

Die aktuelle Straßenverkehrsordnung schreibt beim Fahren eines Motorrades bzw. bei Fahrzeugen ohne Karosserie aufgrund der hohen Unfallhäufigkeit in diesem Bereich das Tragen von einem Helm vor. Die aktuellen Sensibilisierungskampagnen, die Erhöhung der Bußgelder und der Verlust (entsprechend zum Beispiel dem spanischen System), oder das Bekommen (entsprechend zum Beispiel dem deutschen System) von Punkten im Punktesystem sind nicht ausreichend und es gibt weiterhin viele Unfälle mit schweren Folgen wegen der Nichteinhaltung dieser Vorschrift oder wegen einem falschen Gebrauch des Helms. Deshalb ist es notwendig, andere Maßnahmen einzuführen, die gewährleisten, dass man ausschließlich bei korrektem Gebrauch des Helms mit dieser Art von Fahrzeugen fahren kann.

Beschreibung der Erfindung

Die Vorrichtung besteht aus zwei Teilen:

A) Ein Fernsender mit einem Festcode, der z.B. durch eine kleine Lithiumzelle des Typs CR2016 betrieben wird (433 Mhz und 12 V) und der bei Betätigung ein kontinuierliches Signal an das zweite Teil aussendet;

B) Ein an das Zündsystem des Fahrzeugs angeschlossener Empfänger, der mit dem Sender codiert ist und die Stromzufuhr von der Batterie zum Zündsystem des Fahrzeuges unterbricht, wenn er kein Signal des Senders empfängt.

Der Sender besteht aus einem Druckknopf, der in einer elastischen und wasserdichten Membran durch einen haftfähigen Stoff im Inneren des Helmes angebracht ist und der bei einem Helmwechsel relativ leicht abgelöst und in einem anderen Helm angebracht werden kann.

Diese Vorrichtung, dessen Mechanismus dem einer codierten Fernbedienung zur Öffnung von Garagentüren ähnelt, dient gleichzeitig als Diebstahlschutz des Fahrzeuges.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung handelt es sich bei dem einen vorzugsweise ersten Teil A der Vorrichtung um einen Sensor, welcher vorzugsweise am Helm angeordnet ist, durch welchen die Anwesenheit eines Kopfes in einem Helm detektiert werden kann. Das Ergebnis dieser Detektion wird an den vorzugsweise zweiten Teil B der Vorrichtung übertragen. Dieser Übertragung kann aktiv, also durch Senden des Ergebnisses der Detektion an einen entsprechenden Empfänger des vorzugsweise zweiten Teils B erfolgen, oder passiv, so dass das Ergebnis vorzugsweise zweiten Teil B ausgelesen wird. Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters, handelt es sich bei dem Sensor zur Detektion der Anwesenheit eines Kopfs in einem Helm um einen Drucksensor.

Unter Drucksensor im Sinne der vorliegenden Erfindung werden alle Messgeräte verstanden, welche die physikalische Größe Druck detektieren können .

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters, handelt es sich bei dem Sensor zur Detektion der Anwesenheit eines Kopfs in einem Helm um einen Wärmesensor.

Unter Wärmesensor im Sinne der vorliegenden Erfindung werden alle Messgeräte verstanden, welche die physikalische Größe Temperatur, vorzugsweise können dies Infrarot-Detektoren sein, detektieren können.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters erfolgt die Übertragung des Detektionsergebnisses als Signal vom Sender des vorzugsweise ersten Teils A der Vorrichtung an den Empfänger des vorzugsweise zweiten Teils B der Vorrichtung.

Unter Funkübertragung im Sinne der vorliegenden Erfindung wird die Übertragung von Signalen aller Art mit Hilfe elektromagnetischer Wellen verstanden

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters weisen Sender und/oder Empfänger eine Möglichkeit der automatischen Frequenz- und/oder Sendekanalwahl wodurch bei Auftreten von Funkstörungen die

Funkverbindung aufrechterhalten beziehungsweise wiederhergestellt werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters kann das Kraftfahrzeug auch bei Ausbleiben oder Unterbrechung des Funksignals zwischen dem Sender des vorzugsweise ersten Teils A der Vorrichtung und dem Empfänger des vorzugsweise zweiten Teils B der Vorrichtung abgestellt werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters kann das Kraftfahrzeug, zum Beispiel für Watungsarbeiten, unabhängig vom Empfang des codierten Signals des Senders des vorzugsweise ersten Teils A der Vorrichtung des mit dem korrespondierendem Empfänger des vorzugsweise zweiten Teils B der Vorrichtung angelassen werden, also der Betriebsschalter geschaltet werden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters kann dieser durch ein entsprechendes Signal eines weiteren Senders eines weiteren vorzugsweise ersten Teils A geschaltet werden welches unabhängig ist von dem Sender des einen vorzugsweise ersten Teils A der Vorrichtung des mit dem korrespondierendem Empfänger des vorzugsweise zweiten Teils B der Vorrichtung. Bei diesem Signal des weiteren Senders des weiteren vorzugsweise ersten Teils A kann es sich um ein universelles Signal handeln, welches eine Vielzahl von Betriebschaltern an verschiedenen Kraftfahrzeugen schaltet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters kann das Kraftfahrzeug, zum Beispiel für Watungsarbeiten, unabhängig vom

Empfang des codierten Signals des Senders des vorzugsweise ersten Teils A der Vorrichtung des mit dem korrespondierendem Empfänger des vorzugsweise zweiten Teils B der Vorrichtung durch einen Schlüssel angelassen, also der Betriebsschalter geschaltet werden. Unter Schlüssel im Sinne der vorliegenden Erfindung werden Mittel, sowohl mechanische als auch elektronische, verstanden, welche eine Authentifizierung und damit verbundenen Schaltung erlauben. Insbesondere werden unter Schlüssel auch Codes, also Vorschriften, wie Nachrichten oder Befehle zur Übersetzung für ein Zielsystem umgewandelt werden verstanden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters kann das Kraftfahrzeug durch einen Code angelassen, also der Betriebsschalter geschaltet werden. Hierbei kann es sich zum einen universellen Code handeln, durch welchen die Schaltung des Betriebsschalters ermöglicht wird oder auch um einen individualisierten, d.h. an das jeweilige Fahrzeug gekoppelten Code handeln. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist jeder individualisierte Code einem entsprechenden einzigartigen Kriterium, wie zum Beispiel der Fahrgestellnummer des jeweiligen Kraftfahrzeugs zugeordnet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters bei mit zwei Sitzen ausgestatteten Kraftfahrzeugen, weißt das Kraftfahrzeug im Bereich des Beifahrersitzes einen weiteren Sensor, insbesondere einen Drucksensor auf, durch welchen die Benutzung des Beifahrersitzes durch eine Beifahrer detektiert werden kann. Nach Aktivierung dieses im Bereich des Beifahrersitzes angeordneten Sensors ist zur Schaltung des Betriebschalter, also zum Anlassen des Kraftfahrzeugs ein weiteres Signal eines weiteren Senders einer erfindungsgemäßen Vorrichtung erforderlich ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betriebsschalters, wirkt dieser auf die Drehzahl des Kraftfahrzeuges. Ohne Empfang eines entsprechenden Signal durch das vorzugsweise zweiten Teil B der

Vorrichtung, kann der Betriebschalter nicht geschaltet werden, das Fahrzeug kann jedoch angelassen werden, wobei der mögliche Drehzahlbereich nach oben hin begrenzt ist. Durch die Beschränkung des Drehzahlbereichs wird gleichzeitig die mögliche Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs beschränkt. Darüber hinaus umfasst die Erfindung auch die Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung beziehungsweise eines erfindungsgemäßen Betriebsschalters zur Betriebskontrolle eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Motorrads.

Unter Betriebskontrolle im Sinne der vorliegenden Erfindung wird die Kontrolle des Anlassens und/oder der möglichen Höchstgeschwindigkeit des Kraftfahrzeuges in Abhängigkeit bestimmter Parameter, insbesondere in Abhängigkeit der Verwendung von Schutzkleidung, wie zum Beispiel einem Helm, verstanden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verwendung, wir die erfinddungsgemäße Vorrichtung beziehungsweise der erfindungsgemäße Betriebsschalter zur Beschränkung des Drehzahlbereichs und damit zur Beschränkung der möglichen Höchstgeschwindigkeit.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verwendung, wird die erfinddungsgemäße Vorrichtung beziehungsweise der erfindungsgemäße Betriebsschalter zur Kontrolle das Anlassens des Kraftfahrzeuges verwendet. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verwendung, wird die erfindungsgemäße Vorrichtung beziehungsweise der erfindungsgemäße Betriebsschalter verwendet, damit das Kraftfahrzeug, insbesondere das Motorrad nur unter Verwendung von Schutzkleidung, insbesondere unter Verwendung eines Helmes in Betrieb genommen werden kann. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verwendung, wird die erfindungsgemäße Vorrichtung beziehungsweise der erfindungsgemäße Betriebsschalter verwendet, damit das Kraftfahrzeug nur von autorisierten Personen, also solchen Personen, die den mit dem Empfänger korrespondierenden Sensor betätigen in Betrieb genommen werden kann.

Kurze Beschreibung der Figuren Figur 1 : Aufsicht (a) und Seitenansicht (b) des vorzugsweise ersten Teils A (Ansicht im Inneren des Helms).

Figur 2: Perspektivansicht eines möglichen vorzugsweise zweiten Teils B.

Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform Bei Betrachtung der bezeichneten Figuren ist ersichtlich, dass die Vorrichtung aus zwei Teilen besteht: dem vorzugsweise ersten Teil A - dem Sender - und dem vorzugsweise zweiten Teil B - dem Empfänger.

Das vorzugsweise erste Teil A oder „Sender" besteht aus drei Teilen: dem Druckknopf (1) - eingehüllt in eine elastische Membrane, damit er vom Nutzer nicht als störend empfunden wird - der unter Druckausübung ein codiertes Signal an den Empfänger sendet. Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur wurde er zweifach angebracht, damit der Helm beim Ausfall oder Batterieentladung über einen zweiten Notfallsender verfügt. Die Textilhalterung (2): in der der Druckknopf und das haftende Element (3) (eine Art VELCRO-Klettstreifen) eingebaut sind. Durch den Klettstreifen wird das vorzugsweise erste Teil A im Inneren des Helms angebracht.

Das vorzugsweise zweiten Teil B oder „Empfänger" besteht aus dem Empfänger selbst (4), der direkt durch die Batterie des Fahrzeuges betrieben wird und über Zuführungskabel (5) und Abführungskabel (6) zum Zündungssystem des Fahrzeuges verfügt. Wenn er kein Signal vom Sender empfängt, unterbricht er den Stromfluss von der Batterie zum Zündungssystem und verhindert so, dass das Fahrzeug gestartet wird.