Bedieneinheit für wenigstens einen Einsteller eines Fahrzeugsitzes

Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit für wenigstens einen Einsteller eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Bei einer bekannten Bedieneinheit sind seitlich am Fahrzeugsitz zwei Bedienelemente zugänglich. Eines davon weist zwei unterschiedliche Bewegungsmöglichkeiten auf. Durch Vor- und Zurückschieben wird der Längseinsteller zur änderung der Sitzlängsposition angesteuert, während beim Hoch- und Herunterschieben der Höheneinsteller die Sitzhöhe ändert. Beim Schwenken des zweiten Zustellelementes schwenkt die Lehne vor- und zurück. Die Funktionen können auch in ein einziges, multifunktionales Bedienelement integriert werden, wie es in der EP 0 796 766 A2 beschrieben ist, wobei dieses Bedienelement vier Bedienmöglichkeiten bietet. Jedoch stoßen diese Lösungen auf Grenzen, wenn weitere Einsteller und Funktionen integriert werden sollen.

In der EP 1 178 897 Bl wird daher eine Bedieneinheit der eingangs genannten Art vorgeschlagen. Mittels eines dem Profil des Fahrzeugsitzes nachgebildeten Feldes von Schaltern wird ein Einsteller oder eine einstellbare Komponente des Fahrzeugsitzes ausgewählt, welche dann mittels eines separaten, multifunktionalen Bedienelementes in gewünschtem Umfang angesteuert wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Bedieneinheit der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Be-

dieneinheit mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, dass das Bedienelement entlang einer im Gehäuse vorgesehenen Kulisse beweglich ist, welche wenigstens näherungsweise das Profil des Fahrzeugsitzes nachbildet, kann der Insasse intuitiv erkennen, welche Einsteller mit dem Bedienelement angesteuert werden. Einzelnen, diskreten Bedienstellen sind vorzugsweise bestimmte Einsteller eindeutig zugeordnet. An den Bedienstellen ist das Bedienelement vorzugsweise multifunktional bedienbar, während in Verbindungsabschnitten dazwischen die Multifunktionalität aufgehoben ist. Vorzugsweise fragt ein Sensor wenigstens die Position des Bedienelementes ab. Eine entsprechende Steuerung ermittelt, welcher Einsteller in welchem Umfang angesteuert werden soll.

Insbesondere bei mehreren ansteuerbaren Einstellern wird ein wesentlich geringerer Bauraum beansprucht als im Falle, dass für jeden Einsteller ein Bedienelement vorgesehen ist. Zudem bleibt die Bedieneinheit übersichtlich und damit leicht bedienbar. Die Erfindung eignet sich insbesondere für Fahrzeugsitze mit zahlreichen Zusatzeinstellungen und Zusatzfunktionen, beispielsweise die Einstellung von Seitenwangen, Lordosenstützen oder Oberschenkelunterstützungen, neben den Haupteinstellmöglichkeiten, wie Sitzlängsposition, Sitzhöhe und Lehnenneigung. Eine insassenbezogene Speicherung der Einstellungen und Funktionen ist möglich.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. IA eine Ansicht des Ausführungsbeispiels, wobei sich das Bedienelement an einer Bedienstelle befindet,

Fig. IB die Zuordnung der Bedienungsmöglichkeiten des Bedienelementes zu den Ansteuermöglichkeiten der der Bedienstelle von Fig. IA zugeordneten Einsteller,

Fig. 2A eine Ansicht des Ausfϊihrungsbeispiels, wobei sich das Bedienelement an einer weiteren Bedienstelle befindet,

Fig. 2B die Zuordnung der Bedienungsmöglichkeiten des Bedienelementes zu den Ansteuermöglichkeiten der der Bedienstelle von Fig. 2A zugeordneten Einsteller,

Fig. 3A eine Ansicht des Ausfuhrungsbeispiels, wobei sich das Bedienelement an einer dritten Bedienstelle befindet,

Fig. 3B die Zuordnung der Bedienungsmöglichkeiten des Bedienelementes zu den Ansteuermöglichkeiten der der Bedienstelle von Fig. 3A zugeordneten Einsteller,

Fig. 4A eine Ansicht des Ausführungsbeispiels, wobei sich das Bedienelement an einer vierten Bedienstelle befindet,

Fig. 4B die Zuordnung der Bedienungsmöglichkeiten des Bedienelementes zu den Ansteuermöglichkeiten der der Bedienstelle von Fig. 4A zugeordneten Einsteller, und

Fig. 5 eine perspektivische, leicht schematische Ansicht eines Fahrzeugsitzes.

Eine Bedieneinheit 1 ist zur selektiven Ansteuerung mehrerer Einsteller eines Fahrzeugsitzes 3 in einem Kraftfahrzeug vorgesehen. Die Bedieneinheit 1 umfasst ein Gehäuse 5, welches weitgehend innerhalb einer Komponente 7 des Fahrzeugsitzes 3, beispielsweise einer Sitzteil-Seitenwange, versenkt angeordnet ist, aber auch an einer anderen Stelle des Fahrzeugsitzes 3 oder dessen Umgebung angeordnet sein könnte. Auf der für den Insassen des Fahrzeugsitzes 3 sichtbaren Seite des Gehäuses 5 ist eine Kulisse 9 ausgebildet, welche wenigstens näherungsweise, d.h. schematisch, das Profil des Fahrzeugsitzes 3 nachbildet, also ungefähr die Form eines "L" . hat. Dabei weist die Kulisse 9 einzelne, diskrete Bereiche mit einer etwas größeren

Breite, im folgenden als Bedienstellen 9a bezeichnet auf, und dazwischen längliche Bereiche mit einer etwas kleineren Breite auf, im folgenden als Verbindungsabschnitte 9b bezeichnet, welche die Bedienstellen 9a miteinander verbinden. Es sind vorliegend vier kreisförmige Bedienstellen 9a und drei Verbindungsabschnitte 9b vorgesehen.

Innerhalb des Gehäuses 5 ist ein Bedienelement 11 gelagert, welches mit seinem Griffbereich durch die Kulisse 9 nach außen ragt und sich normalerweise an einer der Bedienstellen 9a befindet. Das Bedienelement 11 ist multifunktional bedienbar, indem es sowohl kreuzweise beaufschlagbar und daraufhin schwenkbar als auch aufgrund eines Drehmomentes um seine Achse drehbar ist, und zwar jeweils in zwei Richtungen. Im Bild des durch die Kulisse 9 nachgebildeten Fahrzeugsitzes 1 kann das Bedienelement 11 links und rechts und rauf und runter geschwenkt und in und gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden. Das Bedienelement 11 ist vorzugsweise entsprechend einem Joy-Stick ausgebildet.

Das Bedienelement 11 weist diese Multifunktionalität nur an den Bedienstellen 9a auf, wenn es sich in einem der Bedienstelle 9a zugeordneten Lager im Gehäuse 5 befindet, vorzugsweise eingerastet ist. Durch Zug, beispielsweise gegen eine Feder, wird das Bedienelement 11 aus dem Lager ausgehoben und wird bedarfsweise über den benachbarten Verbindungsabschnitt 9b zu der benachbarten Bedienstelle 9a bewegt. Während der Bewegung im Verbindungsabschnitt 9b ist die Multifunktionalität gesperrt oder anderweitig aufgehoben, und das Bedienelement 11 ist lediglich entlang des Verbindungsabschnitts 9b beweglich. Sobald die benachbarte Bedienstelle 9a erreicht ist, kann das Bedienelement 11 in das dortige Lager einfallen, vorzugsweise einrasten. Wenn das Bedienelement 11 im neuen Lager sitzt, kann es wieder seine Multifunktionalität voll entfalten.

Jeder Bedienstelle 9a ist wenigstens ein bestimmter der vorhandenen Einsteller des Fahrzeugsitzes 3, d.h. der motorischen Einstellvorrichtungen für den Fahrzeugsitz 3 oder einzelne Komponenten 7, oder eine andere Funktion zugeordnet. Die Position der Bedienstelle 9a innerhalb der Kulisse 9 deutet den zugeordneten Einsteller, die

von diesem bewegte Komponente 7 oder Einstellmöglichkeit des Fahrzeugsitzes 3 oder die andere Funktion an. Zusätzliche Anzeigen sind möglich. Im Ausfuhrungsbeispiel ist die nachfolgend angegebene Zuordnung gewählt.

Die Bedienstelle 9a an der Knickstelle der Kulisse 9 (Fig. IA) ist dem Sitzlängseinsteller, dem Sitzhöheneinsteller und dem Lehnenneigungseinsteller zugeordnet, d.h. ein Schwenken des Bedienelementes 11 nach links oder rechts fährt den Fahrzeugsitz 3 vor beziehungsweise zurück, ein Schwenken rauf oder runter hebt den Fahrzeugsitz 3 an beziehungsweise senkt ihn ab und ein Drehen im oder gegen den Uhrzeigersinn schwenkt die Lehne nach hinten beziehungsweise nach vorne.

Die Bedienstelle 9a vor der besagten Knickstelle der Kulisse 9 (Fig. 2A) ist der Sitzflächenverlängerung, dem Sitzneigungseinsteller und dem Sitzteil-Seitenwangen- Einsteller zugeordnet, d.h. ein Schwenken des Bedienelementes 11 nach links und rechts verlängert und verkürzt die Sitzfläche, ein Schwenken rauf und runter stellt den Fahrzeugsitz 3 steiler und flacher und ein Drehen im und gegen den Uhrzeigersinn schwenkt die Sitzteil-Seitenwangen nach innen und nach außen.

Die Bedienstelle 9a oberhalb der besagten Knickstelle der Kulisse 9 (Fig. 3A) ist dem Schulterneigungseinsteller, dem Lehnenhöheneinsteller und dem Sitzteil-Seitenwangen-Einsteller zugeordnet, d.h. ein Schwenken des Bedienelementes 11 nach links und rechts schwenkt den oberen Teil der Lehne vor und zurück, ein Schwenken rauf und runter fährt den oberen Teil der Lehne rauf und runter und ein Drehen im und gegen den Uhrzeigersinn schwenkt die Sitzteil-Seitenwangen nach innen und nach außen.

Die Bedienstelle 9a oberhalb der letztgenannten Bedienstelle 9a (Fig. 4A) ist dem Kopfstützenhöheneinsteller und dem Schulter-Seitenwangen-Einsteller zugeordnet, d.h. ein Schwenken des Bedienelementes 11 rauf und runter fährt die Kopfstütze rauf und runter und ein Drehen im und gegen den Uhrzeigersinn schwenkt die Schulter-Seitenwangen nach innen und nach außen.

Um festzustellen, an welcher Position in der Kulisse 9, insbesondere an welcher Bedienstelle 9a, sich das Bedienelement 11 befindet, ist ein Sensor vorgesehen, vorliegend ein "dreidimensionaler Hallsensor". Am Sensorelement 11 ist beispielsweise ein Permanentmagnet angeordnet und an jeder Bedienstelle 9a ein einzelner Hallsensor. Die Abfrage der vier einzelnen Hallsensoren liefert die Information über den Weg, den das Bedienelement 11 innerhalb der Kulisse 9 zurücklegt, und dadurch mittelbar die nächstgelegene Bedienstelle 9a. Um die multifunktionale Bedienung, d.h. die Schwenk- und Drehbewegungen, des Bedienelementes 11 zu erfassen, kann entweder der gleicher Sensor verwendet werden, oder es sind herkömmliche Abfragemittel vorgesehen, beispielsweise Schleifkontakte. Aus den Informationen der Sensoren und sonstigen Abfragemittel wird in einer an sich bekannten Steuerung oder dergleichen ermittelt, welcher Einsteller in welchem Umfang angesteuert werden soll.

Bezugszeichenliste

Bedieneinheit

Fahrzeugsitz

Gehäuse

Komponente

Kulisse a Bedienstelle b Verbindungsabschnitt 1 Bedienelement