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Title:
OPERATOR CONTROL UNIT FOR A STEERING WHEEL, AND STEERING WHEEL HAVING THE SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/025506
Kind Code:
A1
Abstract:
Proposed are an operator control unit (1) for a steering wheel (2) and a steering wheel (2) having such an operator control unit (1), having a housing (4) which is insertable into a steering-wheel spoke (3) of the steering wheel (2) and which has at least one housing side wall (4.1) and a housing base (4.2), having an electrical contact element (5.1, 6.1, 7.1) provided in the housing (4), and having at least one actuating element (5.2, 6.2, 7.2) which is mounted movably on the housing (4) and which acts with an electrical switching action on the contact element (5.1, 6.1, 7.1). In order to extend the functionality of the operator control unit (1) but maintain the compact structural form, it is proposed that the operator control unit (1) has a fan (8) for a steering-wheel temperature-control arrangement and has a flow channel (9) which is acted on by the fan (8), which flow channel (9) is formed by the housing base (4.2) and has an inlet and outlet opening (9.1, 9.2) on the housing (4).

Inventors:
STOTTAN THOMAS (AT)
FREI RICHARD (AT)
HATHEIER THOMAS (AT)
LANDGRAF GERHARD (AT)
Application Number:
PCT/EP2019/070279
Publication Date:
February 06, 2020
Filing Date:
July 26, 2019
Export Citation:
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Assignee:
AUDIO MOBIL ELEKTRONIK GMBH (AT)
International Classes:
B62D1/06; B60H1/00; B62D1/04
Foreign References:
EP2537173B12016-11-02
US20170217284A12017-08-03
EP1213068A22002-06-12
DE102015219486B32016-10-13
EP2537173A12012-12-26
DE29817868U11998-12-10
US20170217284A12017-08-03
Attorney, Agent or Firm:
JELL, Friedrich (AT)
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Claims:
- 1 -

P a t e n t a n s p r ü c h e:

1 . Bedieneinheit für ein Lenkrad (2) mit einem in eine Lenkradspeiche (3) des Lenkrads (2) einsetzbaren Gehäuse (4), das mindestens eine Gehäuseseitenwand

(4.1 ) und einen Gehäuseboden (4.2) aufweist, mit einem im Gehäuse (4) vorgesehe- nen elektrischen Kontaktelement (5.1 , 6.1 , 7.1 ) und mit mindestens einem am Ge- häuse (4) beweglich gelagerten Betätigungselement (5.2, 6.2, 7.2), das elektrisch schaltend auf das Kontaktelement (5.1 , 6.1 , 7.1 ) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (1 ) einen Ventilator (8) für eine Lenkradtemperierung und ei- nen vom Ventilator (8) beaufschlagten Strömungskanal (9) aufweist, welcher Strö- mungskanal (9) vom Gehäuseboden (4.2) ausgebildet wird und am Gehäuse (4) eine Einlass- und Auslassöffnung (9.1 , 9.2) aufweist.

2. Bedieneinheit nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilator (8) ein axiales Laufrad (8.2) aufweist.

3. Bedieneinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad

(8.2) dem Strömungskanal (9) einlassseitig vorgesehen ist.

4. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das der Ventilator (8) im Strömungskanal (9) des Gehäusebodens (4.2) vorge- sehen ist.

5. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilator (8) ein Ventilatorgehäuse (8.3) aufweist, welches an das Gehäuse (4) anschließt.

6. Bedieneinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilator- gehäuse (8.3) des Ventilators (8) an den Gehäuseboden (4.2) anschließt.

7. Bedieneinheit nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge- häuse (4) mindestens einen Rasthaken (10.1 ) ausbildet, der in eine Rastausnehmung - 2

(10.2) am Ventilatorgehäuse (8.3) einrastet und damit das Ventilatorgehäuse (8.3) mit dem Gehäuse (4) fest verbindet.

8. Bedieneinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken

(10.1 ), der in eine Rastausnehmung (10.2) am Ventilatorgehäuse (8.3) einrastet, da- mit das Ventilatorgehäuse (8.3) mit dem Gehäuse (4) lösbar verbindet.

9. Bedieneinheit nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (10.1 ) in Verlängerung des Strömungskanals (9) verläuft.

10. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (4) eine Ausnehmung (12) aufweist, in die der Ventilator (8) vorgesehen ist.

11. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) zu seiner Befestigung an der Lenkradspeiche (3) mindestens ein Rastelement (11.1 ) ausbildet.

12. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass sich der Strömungskanal (9) im Querschnitt vom Ventilator (8) zur Auslassöff- nung (9.2) hin verjüngt.

13. Lenkrad mit einer Lenkradspeiche (3), die einen Speicheninnenkanal (3.2) auf- weist, und mit einer in die Lenkradspeiche (3) eingesetzten Bedieneinheit (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Strömungskanal (9) der Bedieneinheit (1 ) mit dem Speicheninnenkanal (3.2) strömungsverbunden ist.

14. Lenkrad nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung

(9.1 ) der Bedieneinheit (1 ) an den Speicheninnenkanal (3.2) der Lenkradspeiche (3) strömungsdicht anschließt.

Description:
Bedieneinheit für ein Lenkrad und Lenkrad hiermit

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Lenkrad und eine Bedieneinheit für dieses Lenkrad mit ei- nem in eine Lenkradspeiche des Lenkrads einsetzbaren Gehäuse, das mindestens eine Gehäuseseitenwand und einen Gehäuseboden aufweist, mit einem im Gehäuse vorgesehenen elektrischen Kontaktelement und mit mindestens einem am Gehäuse beweglich gelagerten Betätigungselement, das elektrisch schaltend auf das Kontak- telement einwirkt.

Stand der Technik

In Öffnungen einer Lenkradspeiche eines Lenkrads vorgesehene Bedieneinheiten sind aus dem Stand der Technik bekannt (EP2537173B1 ). Derartige Vorrichtungen weisen ein in die Lenkradspeiche einsetzbares Gehäuse mit einer Gehäuseseiten- wand und mit einem Gehäuseboden auf, welches Gehäuse meist mehrere elektrische Schalter, beispielweise auch Wippschalter, zur Betätigung von Geräten eines Kraft- fahrzeugs, trägt. Die Schalter weisen hierzu ein im Gehäuse vorgesehenes Kontak- telement und ein am Gehäuse beweglich gelagertes Betätigungselement auf, wel- ches Betätigungselement auf das Kontaktelement elektrisch schaltend einwirkt. Auf- grund vergleichsweise beengter Platzverhältnisse müssen solche Bedieneinheiten kompakte Bauverhältnisse erfüllen.

Desweitern ist es aus dem Stand der Technik bekannt, Lenkräder von Kraftfahrzeu- gen zu temperieren (DE29817868U1 ) - und zwar mit Hilfe von in Lenkradspeichen eingesetzten Ventilatoren. Dies ist allerdings vergleichsweise aufwendig und bedarf zudem auch einer speziellen Schalenkonstruktion des Lenkrads.

Zudem ist eine Lenkradkühlung aus der US2017/0217284A1 bekannt. Die Erfindung hat sich daher ausgehend vom eingangs geschilderten Stand der Tech- nik die Aufgabe gestellt, eine Bedieneinheit für ein Lenkrad in seiner Funktionalität zu erweitern, ohne dabei aber kompakte Bauverhältnisse aufzugeben.

Darstellung der Erfindung

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 .

Weist die Bedieneinheit einen Ventilator und einen vom Ventilator beaufschlagten Strömungskanal auf, kann die Bedieneinheit zur Lenkradtemperierung beitragen und damit in deren Funktionalität erweitert werden. Wird der Strömungskanal vom Gehäu- seboden ausgebildet und weist der Strömungskanal am Gehäuse eine Einlassöff- nung und eine Auslassöffnung auf, kann zudem eine geringe Baugröße an der Be- dieneinheit sichergestellt bleiben. Dies unter anderem auf Basis des doppelten Bo- dens der Bedieneinheit zur Ausbildung des Strömungskanals, um so den Einfluss des Strömungskanals auf die Bautiefe der Bedieneinheit gering zu halten. Dies kann wei- ter verbessert werden, wenn der Strömungskanal die Einlassöffnung und die Aus- lassöffnung an unterschiedlichen Stirnseiten aufweist.

Die erfindungsgemäße Bedieneinheit kann daher zur Temperierung eines Lenkrads beitragen, sich aber dennoch durch kompakte Baugröße auszeichnen.

Die Baugröße der Bedieneinheit können weiter vermindert werden, wenn der Venti- lator ein axiales Laufrad aufweist.

Vorzugsweise ist das Laufrad dem Strömungskanal einlassseitig vorgesehen, um der Anatomie einer Lenkradspeiche entsprechend am Laufrad einen erhöhten Durchmes- ser zuzulassen, als dies bei der Auslassöffnung des Gehäuses möglich wäre. Mit einem erhöhten Druckverhältnis und damit verbesserten Temperierung des Lenkrads kann gerechnet werden. Ist der Ventilator im Strömungskanal des Gehäusebodens vorgesehen, kann das Ge- häuse der Bedieneinheit den Ventilator schützen und auch tragen. Dies reduziert den Konstruktionsaufwand an der Bedieneinheit weiter, zumal auf ein eigenes Ventilator- gehäuse verzichtet und der Gehäusebodens dieses ausbilden kann.

Alternativ ist auch vorstellbar, dass der Ventilator ein Ventilatorgehäuse aufweist, wel- ches an das Gehäuse anschließt. Der Ventilator ist damit für Wartungszwecke ver- gleichsweise einfach zugänglich, womit die Handhabung der Bedieneinheit weiter er- leichtert werden kann - dies insbesondere, wenn das Ventilatorgehäuse des Ventila- tors an den Gehäuseboden anschließt.

Eine einfache und sichere Verbindung zwischen dem Gehäuse der Bedieneinheit und dem Ventilatorgehäuse kann durch eine Rastverbindung ermöglicht werden. Hierzu bildet das Gehäuse mindestens einen Rasthaken aus, der in eine Rastausnehmung am Ventilatorgehäuse einrastet und damit das Ventilatorgehäuse mit dem Gehäuse fest verbindet. Vorzugsweise ist diese Verbindung lösbar, um einen Austausch des Ventilators - etwa für Wartung oder Reparatur - zu erleichtern.

Die Montage des Ventilators kann weiter erleichtert werden, wenn der Rasthaken in Verlängerung des Strömungskanals verlaufen.

Die Baugröße der Bedieneinheit kann zudem weiter verringert werden, wenn der Ge- häuseboden eine Ausnehmung aufweist, in die der Ventilator vorgesehen ist. Zudem kragt damit der Ventilator dem Gehäuse nicht vor, was die Montage die Bedieneinheit weiter erleichtern kann.

Die Montage der Bedieneinheit an einem Lenkrad kann sich dadurch erleichtern, dass das Gehäuse zu seiner Befestigung an der Lenkradspeiche mindestens ein Rastele- ment ausbildet. Verjüngt sich der Strömungskanal im Querschnitt vom Ventilator zur Auslassöffnung hin kann eine sich dadurch ergebende Druckerhöhung die Dynamik in der Temperie- rung des Lenkrads weiter verbessert werden.

Die erfindungsgemäße Bedieneinheit eignet sich besonders für ein Lenkrad mit einer Lenkradspeiche, die einen Speicheninnenkanal aufweist. Eine genaue Temperierung des Lenkrads kann ermöglicht werden, wenn der Strömungskanal der in die Lenkrad- speiche eingesetzten Bedieneinheit mit dem Speicheninnenkanal des Lenkrads strö- mungsverbunden ist.

Für eine ausreichende Kopplung des Ventilators mit dem Speicheninnenkanal kann gesorgt werden, wenn die Auslassöffnung der Bedieneinheit an den Speicheninnen- kanal der Lenkradspeiche strömungsdicht anschließt. Zudem kann damit auf kon- struktiv einfacher Weise ein strömungstechnischer Kurzschluss am Ventilator vermie- den werden. Mit einer erhöhten Effizienz der Temperierung sowie mit einer verbes- serten Temperaturführung kann gerechnet werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

In den Figuren ist beispielsweise der Erfindungsgegenstand anhand einer Ausfüh- rungsvariante näher dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine Schnittansicht auf eine Bedieneinheit und

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Bedieneinheit nach Fig. 1 .

Wege zur Ausführung der Erfindung

Nach Fig. 1 wird beispielsweise eine Bedieneinheit 1 für ein strichliert in Fig. 1 darge- stelltes Lenkrad 2 in einer Schnittansicht dargestellt. Die Bedieneinheit 1 ist in einer Lenkradspeiche 3 des Lenkrads 2 lösbar befestigt - hierzu weist die Lenkradspeiche 3 eine Aufnahme 3.1 auf, in die das Gehäuse 4 der Bedieneinheit 1 vorzugsweise bündig mit dem Lenkrad eingesetzt ist, wie dies auch in einer Draufsicht nach Fig. 2 zu erkennen ist.

Das Gehäuse 4 weist eine geschlossene Gehäuseseitenwand 4.1 und einen Gehäu- seboden 4.2 auf, zudem trägt es mehrere elektrische Schalter 5, 6, 7, wie auch in Fig. 2 zu entnehmen. Diese Schalter 5, 6, 7 bilden sich jeweils aus einem im Gehäuse 4 vorgesehenen elektrischen Kontaktelement 5.1 , 6.1 , 7.1 und je einem am Gehäuse 4 beweglich gelagerten Betätigungselement 5.2, 6.2, 7.2. Das Betätigungselement 5.2, 6.2, 7.2 wirkt elektrisch schaltend auf das Kontaktelement 5.1 , 6.1 , 7.1 ein. Beispiels- weise handelt es sich bei den elektrischen Schaltern 5, 7 um Drucktasten und beim dazu mittigen Schalter 6 um einen Wipptaster.

Zudem umfasst die Bedieneinheit 1 einen Ventilator 8 und einen vom Ventilator 8 beaufschlagten Strömungskanal 9 auf, mit dem das Lenkrad 2 temperiert - beispiels weise gekühlt und/oder geheizt - werden kann. Der Strömungskanal 9 wird vom Ge- häuseboden 4.2 ausgebildet, welcher in diesem Bereich des Strömungskanals 9 als doppelter Boden ausgeführt ist. Durch diese Konstruktion wird eine geringe Bautiefe der Bedieneinheit 1 gewährleistet.

Dies zudem auch dadurch, dass das Gehäuse 4 die Einlassöffnung und die Auslass- Öffnung 9.1 , 9.2 an unterschiedlichen Stirnseiten des Strömungskanals 9 aufweist. Dies erleichtert das Anschließen der Bedieneinheit 1 an den Speicheninnenkanal 3.2 der Lenkradspeiche 3. Diese Einlass- und Auslassöffnung 9.1 , 9.2 sind zudem am Gehäuseboden 4.2 vorgesehen, was die Konstruktion im Bereich des Strömungska- nals weiter vereinfacht.

Der Ventilator 8 weist einen elektrischen Antrieb 8.1 , ein mit dem Antrieb 8.1 antriebs- verbundenes axiales Laufrad 8.2, und ein Ventilatorgehäuse 8.3 auf, um eine kom- pakte Bauform zu gewährleisten. Das Ventilatorgehäuse 8.3 schützt Antrieb 8.1 und Laufrad 8.2. Das Ventilatorgehäuse 8.3 schließt an die Einlassöffnung 9.2 an und ist über eine erste Rastverbindung 10 mit dem Gehäuse 4 des Bedieneinheit 1 lösbar und fest verbunden. Diese Rastverbindung 10 wird durch Rasthaken 10.1 ausbildet, die in Rastausnehmungen 10.2 am Ventilatorgehäuse 8.3 einrasten. Ventilator 8 und Ge- häuse 4 halten so standfest zusammen. Zudem verlaufen die Rasthaken 10.1 in Ver- längerung des Strömungskanals 9, was eine einfache Montage des Ventilators 8 am Gehäuse 4 ermöglicht und auch Torsionskräfte auf die Rastverbindung 10 vermeidet.

Durch das Vorsehen des Ventilators 8 an der Einlassöffnung 9.2 ist das Laufrad 8.2 dem Strömungskanal 9 einlassseitig vorgesehen, was die Konstruktion im Bereich des Ventilators entspannt. Durch die erhöhte Bautiefe der Lenkradspeiche 3 in die sem Bereich ist es nämlich möglich, ein Laufrad 8.2 mit einen ausreichen großen Durchmesser vorzusehen, um so hohe Volumenströme zu erzeugen. Dies ermöglich ein genaues Temperieren des Lenkrads 2.

Der Gehäuseboden 4.2 weist eine Ausnehmung 12 aufweist, die an die Einlassöff- nung 9.2 des Strömungskanals 9 anschließt. In dieser Ausnehmung 12 ist der Venti- lator 8 vorgesehen und derart ausgebildet, dass der dort vorgesehene Ventilator 8 dem Gehäuse 4 seitlich nicht übersteht. Damit ist das Einsetzen der Bedieneinheit 1 in die Aufnahme 3.1 an der Lenkradspeiche 3 erleichtert. Die Ausnehmung kann bei spielsweise einfach konstruktiv gelöst dadurch gebildet werden, dass nach der Ein- lassöffnung 9.2 die obere Gehäusebodenwand des Gehäusebodens 4.2 der unteren Gehäusebodenwand des Gehäusebodens 4.2 vorkragt.

Alternativ ist vorstellbar, dass der Ventilator 8 im Strömungskanal 9 des Gehäusebo- dens 4.2 vorgesehen ist, was strichliert in der Fig. 1 dargestellt ist. Damit wird für den Ventilator 8 kein Ventilatorgehäuse 8.3 benötigt - der Gehäuseboden 4.2 kann so als Träger der restlichen Bauteile des Ventilators 8 dienen.

Die Bedieneinheit 1 ist mit der Lenkradspeiche 3 über eine zweite Rastverbindung 1 1 lösbar und fest verbunden. Hierzu bildet das Gehäuse 4 ein, beispielsweise geneigt zum Gehäuseboden 4.2 verlaufende, Rastelement 11.1 auf, das in eine komplemen- täre dazu ausgebildete Raste 11.2 an der Lenkradspeiche 3 einrastet.

Zudem schließt die Auslassöffnung 9.1 an den Speicheninnenkanal 3.2 strömungs- dicht an, was einen Kurzschluss in der Luftführung zur Temperierung des Lenkrads 2 verhindert.