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Patent Searching and Data


Title:
OPTICAL RAIN SENSOR ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/025311
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an arrangement of an optical rain sensor (8) to control a motor vehicle windscreen wiper system. To simplify the fitting of a rain sensor device, the optical rain sensor (8) is arranged directly in or on an additional brake light (7) fitted in the rear window (3) of the motor vehicle.

Inventors:
SCHMID ECKHARDT (DE)
KIERSTEN PETER (DE)
EGNER-WALTER BRUNO (DE)
Application Number:
PCT/EP1996/000279
Publication Date:
August 22, 1996
Filing Date:
January 24, 1996
Export Citation:
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Assignee:
TEVES GMBH ALFRED (DE)
SCHMID ECKHARDT (DE)
KIERSTEN PETER (DE)
EGNER WALTER BRUNO (DE)
International Classes:
B60Q1/30; B60S1/08; B60S1/58; (IPC1-7): B60S1/08; B60Q1/30; B60S1/58
Domestic Patent References:
WO1991001234A11991-02-07
Foreign References:
DE4017063A11991-11-28
GB2192023A1987-12-31
EP0652142A11995-05-10
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 10, no. 291 (M - 522) 3 October 1986 (1986-10-03)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 17, no. 527 (M - 1484) 22 September 1993 (1993-09-22)
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Claims:
Patentansprüche
1. Anordnung eines optischen Regensensors zur Steuerung einer Scheibenwischeranlagen eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, daß der optische Regensensor (8) unmittelbar an bzw. in einer Bremsleuchte (7) angeordnet ist, die zusätzlich zu den vorgeschriebenen Bremsleuch¬ ten im Heckfenster (3) des Kraftfahrzeuges angebracht ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der optische Regensensor (8) innerhalb des Gehäuses der zusätzlichen Bremsleuchte (7) installiert ist.
3. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, daß die elektrischen Anschlußlei¬ tungen für den Regensensor (8) mit den elektrischen An¬ schlußleitungen der zusätzlichen Bremsleuchte (7)t zu einem Kabelbaum zusammengefaßt sind.
4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, daß mittels eines einzigen Viel¬ fachsteckverbinders die Anschlußleitungen für die Brems¬ leuchte (7) und die Anschlußleitungen für den Regensen¬ sor (8) mit der zusätzlichen Bremsleuchte (7) mit inte¬ griertem Regensensor (8) verbindbar sind. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Bremsleuchte (7) mit integriertem Regensensor (8) derart in dem Heck¬ fenster (3) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, daß die zusätzliche Bremsleuchte (7), jedoch zumindest der Lichteintrittsbereich des optischen Regensensors. (8) , innerhalb des Wischfeldes (6, 6') eines Scheibenwischers (4) für die Heckscheibe (1) positioniert ist. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, daß der in die zusätzliche Brems¬ leuchte (7) integrierte optische Regensensor (8) geeig¬ net ist, eine Verschmutzung der Heckscheibe (1) zu de tektieren und bei Überschreiten eines vorgegebenen Ver¬ schmutzungsgrades automatisch einen WischWaschVorgang für die Heckscheibe (1) oder die Windschutzscheibe und die Heckscheibe (1) gemeinsam zu aktivieren.
Description:
Anordnung eines optischen Regensensorε

Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung eines opti¬ schen Regensensors zur Steuerung einer Scheibenwischeranlage eines Kraftf hrzeuges.

Gegenwärtig ist es Praxis, einen optischen Regensensor gegen Umwelteinflüsse geschützt auf der Innenseite der Windschutz¬ scheibe des Kraftfahrzeuges und dabei im Bereich des Fußes des inneren Rückspiegels anzubringen, weil er an diesem Ort die Sichtverhältnisse nicht oder nur unbedeutend stört. Nachteilig daran ist, daß in diesem Bereich keine elektri¬ schen Verbraucher installiert sind, zu denen elektrische Anschlußleitungen führen. Die elektrischen Anschlußleitungen für den Regensensor müssen also gesondert verlegt werden, was einen erhöhten Montageaufwand zur Folge hat. Außerdem muß der Regensensor selbst gesondert an der Windschutzscheibe installiert werden, falls er nicht in den Fuß des Rückspiegels integriert ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Anordnung eines op¬ tischen Regensensors zur Steuerung einer

Scheibenwischeranlage eines Kraftfahrzeuges zu finden, die zu einer Vereinfachung der Montage des Regensensors führt.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Anordnung eines optischen Regensensors mit den Merkmalen des Anspruchs 1 ge¬ löst.

Die Erfindung geht dabei von dem Grundgedanken aus, den op¬ tischen Regensensor unmittelbar im Bereich eines an einer Scheibe des Kraftfahrzeuges anzubringenden elektrischen Ver¬ brauchers anzuordnen und diesen dabei an oder in dem elek¬ trischen Verbraucher zu installieren. Die gegenwärtig immer größere Verwendung findende, zusätzlich im Heckfenster eines Kraftfahrzeuges anzubringende Bremsleuchte wurde hierfür als geeigneter Verbraucher erkannt. Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, daß der zur Steuerung einer Schei¬ benwischeranlage eines Kraftfahrzeuges vorgesehene Regensen¬ sor beim Anbau einer entsprechenden Zusatzbremsleuchte auto¬ matisch montiert wird. Ein gesonderter Montageprozeß für den Regensensor selbst enfällt somit. Außerdem wird die Möglich¬ keit geschaffen, die elektrischen Anschlußleitungen für den Regensensor zumindest zu einem großen Teil gemeinsam in ei¬ nem Arbeitsgang mit den elektrischen Anschlußleitungen für die zusätzliche Bremsleuchte zu verlegen.

Eine Ausgestaltung der Erfindung gemäß Anspruch 2, wonach der Regensensor innerhalb des Gehäuses der zusätzlichen Bremsleuchte installiert ist, wird besonders empfohlen. Die Handhabung dieser Bremsleuchte mit integriertem Regensensor bei ihrer Montage in dem Heckfenster des Kraftfahrzeuges ist einfacher, und die bisherige äußere Kontur der Heckleuchte kann in ihrer bekannten Form erhalten bleiben. Auch die Form der Abdeckscheibe der zusätzlichen Bremsleuchte kann im wesentlichen gleich bleiben.

Wenn die elektrischen Anschlußleitungen des Regensensors mit den elektrischen Anschlußleitungen der zusätzlichen Brems¬ leuchte gemäß Anspruch 3 zu einem Kabelbaum zusammengefaßt sind, ist das Verlegen der Anschlußleitungen des Regensensors wesentlich vereinfacht. Besonders zu empfehlen ist dabei, gemäß Anspruch 4 die Anschlußleitungen der. zusätzlichen Bremsleuchte und des Regensensors mittels eines einzigen Vielfachsteckers anzuschließen, der insbesondere so gestaltet bzw. geformt sein sollte, daß eine eindeutige Zuordnung der Kontakte und damit ein Schutz gegen falsches Anschließen von Bremsleuchte und Regensensor gewährleistet ist. Eine Steckverbindung ist zudem einfacher herzustellen als jede Leitung einzeln anzuschließen.

Eine Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 5 hat den Vorteil, daß die zusätzliche Bremsleuchte, jedoch zumindest der Regensensor, in einem Bereich hinter der Abdeckscheibe liegt, der durch den Heckscheibenwischer gesäubert ist. Es liegen also immer ziemlich gleiche Bedingungen vor, der lichtdämpfende Einfluß von unterschiedlichen Scheibenverschmutzungen entfällt. Letzteres ist insbesondere dann der Fall, wenn der Regensensor gemäß Anspruch 6 geeignet ist, eine Verschmutzung der Scheibe zu detektieren und bei Überschreiten eines vorgegebenen

Verschmutzungsgrades automatisch einen Wisch-WaschVorgang zumindest für die Heckscheibe zu aktivieren. Der Regensensor kann so immer zuverlässig Werte erfassen, und die Intensität des abgegebenen Signallichtes der zusätzlichen Bremsleuchte wird nicht durch eine verschmutzte Heckscheibe gedämpft. Die Verkehrssicherheit wird erhöht bei gleichzeitiger Entlastung des Fahrers.

Anhand von Ausführungsbeispielen wird die Erfindung nachfol¬ gend näher beschrieben. In den zugehörigen Zeichnungen zei¬ gen:

Fig. 1 eine Ansicht eines Kraftfahrzeugheckfensters von au¬ ßen her in schematischer Darstellung und

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II durch die Heckscheibe in Fig. 1, ohne Scheibenwischer und Karosserie.

In Fig. 1 ist eine Heckscheibe 1 mit trapezförmiger Kontur zu sehen, die in die Heckklappe bzw. die Karosserie 2 eines Kraftfahrzeuges eingesetzt ist, so daß ein Heckfenster 3 ge¬ bildet ist. Ein Scheibenwischer 4 ist auf einer angedeuteten Wischerwelle 5 befestigt, die in der Nähe des unteren Randes der Heckscheibe in deren Mitte angebracht ist und die von einer nicht gezeigten Antriebseinrichtung antreibbar ist. Der Scheibenwischer 4 selbst ist in einer Parkstelluπg parallel zum unteren Rand der Heckscheibe 1 dargestellt. Beim Betrieb wird der Scheibenwischer 4 in eine pendelnde Drehbewegung um die Achse der Wischerwelle 5 versetzt und überstreicht das mit Strich-Punkt-Strich-Linien dargestellte Wischfeld 6.

In der Nähe des oberen Randes der Heckscheibe 1 ist in dein Heckfenster 3 eine zusätzliche Bremsleuchte 7 mittig ange¬ bracht, und zwar so, daß die zusätzliche Bremsleuchte 7 gerade noch vollständig innerhalb des Wischfeldes 6 hinter der Heckscheibe 1 angeordnet ist. Aus der Fig. 2 ist ersichtlich, daß die Bremsleuchte 7 unmittelbar an der Innenseite der Heckscheibe 1 befestigt ist, um Blendungen

oder Irritationen

des Fahrers durch Lichtreflexe von der zusätzlichen Brems¬ leuchte 7 auf der Heckscheibe 1 bzw. im Innenspiegel des Kraftfahrzeuges zu vermeiden. Innerhalb der zusätzlichen Bremsleuchte 7, das heißt innerhalb deren Gehäuse, ist ein optischer Regensensor 8 installiert. Der Regensensor 8 ist dabei entweder in einem Ausschnitt der Abdeckscheibe der Bremsleuchte 7 angeordnet oder wird von der Abdeckscheibe überdeckt.

In den Fig. 1 und 2 sind die elektrischen Anschlußleitungen für die Bremsleuchte 7 und den Regensensor 8 nicht darge¬ stellt. Es wurde aber bereits beschrieben, daß diese An¬ schlußleitungen vorteilhaft zu einem Kabelbaum zusammengefaßt und mittels eines einzigen Vielfachsteckers mit der zusätz-lichen Bremsleuchte 7 mit integriertem Regensensor 8 verwechslungssicher anzuschließen sind.

Mit unterbrochenen Linien ist in den Fig. 1 und 2 noch eine weitere Position für die zusätzliche Bremsleuchte 7 mit integriertem Regensensor 8 gezeigt. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß diese Position in der Nähe des unteren Randes der Heckscheibe 1 und dabei mittig ist. Genausogut wäre es möglich, anstelle der gezeigten Anordnungen zwei zusätzliche Bremsleuchten 7 im Heckfenster 3 anzubringen. Diese sollten beide im Bereich des Wischfeldes 6 hinter der Heckscheibe 1 angebracht sein. Wenn man von der Darstellung in Fig. 1 ausgeht, wäre jeweils eine zusätzliche Bremsleuchte 7 am linken unteren Rand des Wischfeldes 6 und eine am rechten unteren Rand des Wischfeldes 6 anzuordnen. Bei Verwendung von zwei zusätzlichen Bremsleuchten 7 würde nur in einer davon ein Regensensor 8 installiert sein.

Der Regensensor 8 kann auch außen am Gehäuse der zusätzlichen Bremsleuchte 7 befestigt sein oder in einer außerhalb der in Fig. 1 dargestellten Kontur der zusätzlichen Bremsleuchte 7 an die Bremsleuchte 7 angeformten Kammer installiert sein.

Es sind auch noch andere Scheibenwischeranlagen, beispiels¬ weise Linearwischeranlagen oder solche Anlagen, bei denen der Schwenkbewegung des Scheibenwischers 4 eine Hubbewegung in dessen Längsrichtung überlagert ist, bekannt. Bei Verwendung einer derartigen Scheibenwischeranlage zur Reinigung der Heckscheibe 1, könnte ein Wischfeld 6' von dem Scheibenwischer 4 überstrichen werden, welches die in Fig. 1 mit gestrichelten Linien dargestellte Form aufweist. In einem solchen Fall könnten zwei zusätzliche Bremsleuchten 7 im Bereich des Wischfeldes 6' hinter der Abdeckscheibe 1 angebracht sein, wobei wiederum nur eine davon mit einem Regensensor 8 ausgestattet ist. Eine zusätzliche Bremsleuchte 7 wäre am linken oberen Rand und eine am rechten oberen Rand des Wischfeldes 6' anzuordnen.