Zahnbürsten, wie eingangs beschrieben, sind als Gegenstände des täglichen Gebrauches hinlänglich bekannt. An dem Stiel, der von der Hand ergriffen wird, ist an seinem Stielende ein Reini- gungskopf, zum Beispiel mit Borsten ausgestattet, vorgesehen, wobei der Stiel mit dem Reinigungskopf in den Mund einführbar ist und zum Reinigen der Zähne dient.

Nachteilig bei den bekannten Zahnbürsten ist, daß der Reini- gungskopf aufgrund der mechanischen Beanspruchung verschleißt und unbrauchbar wird und aufgrund des Alters nicht mehr hygie- nisch ist. Dies führt regelmäßig zum Austausch der gesamten Zahnbürste, wobei der Stiel eigentlich noch verwendet werden könnte.

Es wird oftmals von Zahnbürsten gesprochen ohne sich bei dem Schutzumfang auf diese zur Reinigung der Zähne dienenden Geräte beschränken zu wollen. vielmehr umfaßt die Erfindung allgemeine ein Mundraumhygienegerät, das sowohl dazu geeignet ist die Zähne zu reinigen, als auch andere Bereiche im Mundraum. Dabei ist auch der Begriff Hygienegerät nicht im Hinblick auf eine besonders sterile Reinigung auszulegen, sondern sowohl in Hin- blick auf eine Reinigung als auch für das Entfernen von Schmutz oder Ablagerungen dienend, in gleicher Weise zu verstehen.

Die vorbeschriebenen Mundraumhygienegeräte, zum Beispiel Zahn- bürsten, sind dabei nicht geeignet die empfindliche Mund- schleimhaut wirksam zu reinigen. Der Einsatz der Borsten auf der empfindlichen Schleimhaut, insbesondere bei Verletzungen der Schleimhaut, ist sehr schmerzhaft.

Die Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, ein Mund- raumhygienegerät dahingehend zu entwickeln, daß dessen Einsatz nicht nur auf die Zahnpflege begrenzt ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von einem Mundraumhygienegerät, wie eingangs beschrieben, wobei vor- geschlagen wird, da$ der Reinigungskopf einer der Mundraum- hygiene bzw. Zahnhygiene dienendes, im wesentlichen flexibles Material trägt, welches insbesondere am Reinigungskopf lösbar befestigt ist. Durch den erfindungsgemäßen Vorschlag wird er- reicht, daß mit dem im Prinzip bekannten Stil einer Zahnbürste ein flexibles Material im Mundraum eingesetzt werden kann um nicht nur die Zahnoberflächen zu reinigen, sondern auch empfindliche Haut-oder Schleimhautoberflächen. Dabei ist vor- gesehen, das flexible Material am Reinigungskopf starr zu be- festigen, wobei dann das ganze Gerät wiederum als Wegwerf- artikel konzepiert ist oder es ist möglich, das flexible Material am Reinigungskopf, der in den Mundraum eingeführt, lösbar bzw. auswechselbar zu gestalten.

Gerade für eine auswechselbare Ausgestaltung des flexiblen Materials am Reinigungskopf sind verschiedene Strategien denk- bar. Zum einen ist es möglich, das flexible Material am Reini- gungskopf zu verknoten, zu verschrauben, zu vernieten, zu ver- rasten, festzukleben oder zu vernähen. Es ist auch möglich, einen Spann-oder Federring vorzusehen, der zum Beispiel als Gummiring oder dergleichen ausgebildet ist, wobei das flexible Material in diesem Fall durch ein oder zwei Ringe auf dem Stielende festgeklemmt wird. Die Verwendung von Federringen erlaubt in einfacher Weise den Austausch des verbrauchten flexiblen Materials. Das flexible Material kann dabei auch über den Stiel bzw. Reinigungskopf übergestülpt werden. Auch bietet ein Klettverbund eine einfache und schnelle Verbindungsmöglich- keit. Günstigerweise weist der Reinigungskopf ebenfalls eine Unterfütterung mit elastischem Material auf.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vor- geschlagen, daß der Reinigungskopf an der Zahnbürste im wesent- lichen aus zwei Elementen besteht, die mit einer Steck-oder Klemmverbindung oder dergleichen verbunden sind und in der Verbindung ein der Zahnhygiene dienendes, im wesentlichen flexibles Material oder Einsatz festhalten.

Die Teile, die die Elemente bilden, bestehen vorzugsweise aus Kunststoff und lassen sich besonders einfach herstellen, bei- spielsweise als SpritzguBteile. Durch die Steck-oder Klemm- verbindung sind auch keine chemischen Verbindungsmittel wie Klebstoffe notwendig, die unter Umständen gesundheitlich oder hygienisch bedenklich wären. Dabei ist es möglich, daß die Steck-oder Klemmverbindung so ausgebildet ist, daß das davon festgehaltene flexible Material mit einer ausreichenden Halte- kraft befestigt ist.

Dabei ist es möglich, daß die eingesetzten flexiblen Materialen, wenn diese verbraucht oder verschlissen sind, aus- getauscht werden können, ohne dabei die ganze Zahnbürste aus- zuwechseln.

Neben dem Einsatz eines flexiblen Materials, welches direkt am Reinigungskopf zum befestigen ist, ist es in gleicher Weise aber auch möglich, einen Einsatz vorzusehen, welcher das flexible Material trägt und seinerseits, zum Beispiel durch eine entsprechende Schnappverbindung oder einem Befestigungs- flansch oder dergleichen an dem Element bzw. dem Reinigungskopf selber befestigbar ist.

Es ist dabei vorgesehen, daß der Reinigungskopf einstückig mit dem Stiel verbunden ist. Es ist alternativ aber auch möglich, den Reinigungskopf bzw. ein Element des Reinigungskopfes vom Stiel lösbar bzw. austauschbar an diesen befestigbar auszu- gestalten. Es ist auch möglich, beide Elemente, bausatzähnlich auszugestalten, die zusammen den Reinigungskopf bilden und der Reinigungskopf selber dann am Stielende befestigbar ist. Durch die Klemmverbindung zwischen den Elementen oder dem Element und dem Reinigungskopf ist in einfacher Weise eine sehr effektive Befestigung des flexiblen Materiales möglich.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Reinigungskopf Kreisform auf. Die im wesentlichen kreisrunde Ausgestaltung des Reinigungskopfes hat im Hinblick auf die Vermeidung von scharfen Kanten oder Ecken Vorteile. Auch die Montage des Reinigungskopfes, insbesondere wenn das flexible Material zwischen zwei Elementen festzuklemmen ist, wird durch eine kreisrunde Form unterstützt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorge- sehen, daß der Reinigungskopf aus zwei im wesentlichen iden- tischen Halbelementen besteht, die Haltemittel für das flexible Material aufweisen, wobei die Halteelemente das flexible Ma- terial im zusammengesteckten Zustand festklemmen. Diese Ausge- staltung hat den Vorteil, daß nur ein Werkzeug entsprechend der Ausgestaltung des Halbelementes geschaffen werden muB. zwei, mit diesem Werkzeug hergestellte Halbelemente, sind mit einer Steck-oder Klemmverbindung miteinander verbindbar. Zum Beispiel ist vorgesehen, daß die zusammengesteckten Halbel- emente etwa die Form eines Zylinders oder einer Krone aufweisen und zwischen sich durch nach innen hervorrangenden Dornen als Halteelemnte das flexible Material festhalten.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Steck-oder Klemmver- bindung lösbar ist. Durch die Möglichkeit, daß die Elemente wieder auseinandergebaut, also lösbar sind, ist es möglich, daß das flexible Material herausgenommen und ausgetauscht wird. Es ist aber auch in einer Variante der Erfindung möglich, die Steck-und Klemmverbindung unlösbar auszugestalten, um ein flexibles Material durch die großen Klemmkräfte derart zu fixieren, daß dieses nur noch sehr schwer ablösbar ist.

Auch andere Formen, wie ovale oder eckige Ausführungen, haben sich als günstig erwiesen.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besteht das erste Element des Reinigungskopfes aus einer Platte, auf deren Unterseite zum Beispiel ein Adapter zum Verbinden mit dem Stiel vorgesehen ist. Ein zweites Element, das ebenfalls im wesent- lichen plattenförmig ist, weist einen Rand auf, der in der Gebrauchsstellung das erste Element übergreift. Beide Elemente sind beispielsweise im wesentlichen kreisförmig, wobei der Rand des zweiten Elementes zusammen mit der Kante des ersten Ele- mentes die Klemmverbindung bildet, die das flexible Material festhält.

Die hier vorgeschlagene Ausgestaltung der Erfindung ergibt Vorteile bei der Montage des Reinigungskopfes, da die Montage zum Beispiel in einer entsprechend ausgestaltenden Form bzw.

Vorrichtung stattfindet.

Im Gebrauchszustand bedeckt dann das Material die Oberfläche des zweiten Elementes und wird so zur Zahn-/Mundraummreinigung benutzt. Es ist zum Beispiel vorgesehen, flexibles Material einzusetzen, das verhältnismäßig weich ist. Durch eine weiche Ausgestaltung wird ein angenehmer Effekt auf den Zähnen aber auch auf den empfindlichen Mundschleimhäuten erreicht. Der Effekt kann verbessert werden durch eine Unterfütterung mit Schaumstoff oder einer elastischen Schicht oder dergleichen, wobei dann der Schaumstoff zwischen der Platte des zweiten Elementes und dem flexiblen Material liegt.

Die Kante des ersten Elementes, ebenso wie der Rand des zweiten Elementes, werden günstigerweise abgerundet bzw. abgeschrägt, damit das textile Material nicht verletzt wird oder einreiSt.

Mit Hilfe des flexiblen Materials lassen sich zum Beispiel Flüssigkeiten wie Mundwasser, Medikamente, Mundraumpflege-oder Reinigungsflüssigkeiten oder dergleichen aufnehmen und auf die Zähne, das Zahnfleisch oder auch sonstige Flächen im Mundraum aufbringen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Reinigungskopf am Stiel austauschbar angeordnet. Dabei kommt beispielsweise eine Art Kugelgelenk oder Scharniergelenk in Frage, so daß der Kopf auf dem Stiel gelenkig gelagert ist. Es ist aber auch möglich, eine Schiebe-Klemmverbindung wie eine Schwalbenschwanzverbindung vorzusehen, wobei der Reinigungskopf seitlich auf den Stiel aufgeschoben wird. In einer weiteren Variante der Erfindung ist vorgesehen, daß der Reinigungskopf fest mit dem Stiel verbunden ist, wobei auch der Stiel aus zwei im wesentlichen identischen Teilen spiegelbildlich zusammenge- setzt ist und zwischen sich im Bereich des Reinigungskopfes das flexible Material ausnimmt.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung trägt das flexible Material oder der Einsatz Zahnborsten. Es ist zum Beispiel vorgesehen, daß auf dem flexiblen Material zum Beispiel texti- le oder aus Kunststoff bestehende Zahnborsten angeordnet sind, die eine bessere mechanische Reinigung erlauben. In einer Variante der Erfindung ist vorgesehen, daß natürlich ein mit Zahnborsten in herkömmlicher Weise bestückter Einsatz in den Reinigungskopf einsetzbar ist und so die Variabilität deutlich erhöht.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung trägt der Reinigungskopf ein Mikrofasertuch, das-wie oben beschrieben- im Reinigungskopf festgeklemmt oder festgesteckt ist. Mit Hilfe eines solchen Mikrofasertuches kann eine Zahnreinigung ohne weitere Zusatzmittel wie Zahnpasta und dergleichen erfolgen.

Das Mikrofasertuch bleibt lange hygienisch einwandfrei und muß nur mit Wasser gereinigt werden.

Als Microfasertuch wird hierbei insbesondere ein Tuch vorge- sehen, welches zum Beispiel mit schlingen-oder florartigen Fasernübersänden ausgestaltet ist und wobei die Fasern zum Beispiel aus Polyamid, Polyester, Polyacryl, Polypropylen, Polyorethan, Polyvenylclorid, Polystyrol oder Polysolfon oder Mischungen hiervon bestehen. Übliche Materialien weisen einen mittleren Faserdurchmesser auf, der bei monofilen Fasern zwischen 1 ym und 500 ym und einem multifilen Fasern im Bereich zwischen 10 ym und 1000 ym liegt. Der Einsatz des Microfaser- tuches in der Gebißreinigung erlaubt die Einsparung von Zahn- pasta oder sonstigen abreibenden Mitteln, da der Faserdurch- messer so gewählt ist, um in die Rauhigkeiten der Zähne einzu- tauchen und den Schmutz zu entfernen. Gleichzeitig kann das Microfasertuch dazu verwendet werden, Flüssigkeiten wie Zahn- wässer und so weiter zu den Zähnen oder zu den Schleimhäuten zu transportieren.

Es lassen sich auch andere flexible Materialien wie Poliertücher und dergleichen im Reinigungskopf verwenden, wobei ein weiterer Vorteil der Erfindung darin liegt, daß an einem Stiel verschiedene Reinigungsköpfe für verschiedene Zwecke, wie Polieren, Putzen, Pflegen und Reinigen, befestigt werden können. Durch die einfache Ausgestaltung des Reinigungskopfes wird auch der Abfall beim Wechseln des Reinigungskopfes reduziert und gleichzeitig eine große Variabilität bei der Mundhygiene erreicht.

Es ist auch möglich, auf dem flexiblen Material abrasive Pasten oder Lösungen aufzubringen um einen entsprechenden Reinigungs- oder Poliereffekt zu erreichen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es möglich, zum Beispiel Werkzeuge für die Pflege von Zahnzwischenräumen als Reinigungskopf auf den Stiel aufzusetzen, wobei auch dieses Element den gleichen Anschluß aufweist wie der Reinigungskopf für Zahnborsten oder Mikrofasertuch. Auf diese Weise wird der Platzbedarf ganz erheblich verringert, da nur einzelne Reini- gungsköpfe notwendig sind, die jeweils auf den gleichen Stiel aufsteckbar sind.

Durch die gelenkige Ausführung bei einer Ausführungsform der Erfindung lassen sich alle Bereiche des Mundes erreichen, wobei die erfindungsgemäße Zahnbürste so ausgebildet ist, daß der Reinigungskopf in einem gewissen Raumwinkelsegment am Stiel schwenkbar bzw. gelenkig verdrehbar angeordnet ist. Dadurch ist es auch möglich, die Orientierung des Reinigungskopfes bezüg- lich der zu reinigenden oder zu pflegenden Fläche im Mund ein- zustellen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist gefunden worden, daß sich das vorgeschlagene Mundraumhygienegerät auch dazu verwenden läßt nicht nur die Zähne zu reinigen, sondern es dient auch dazu, die Mundrauminnenflächen zu reinigen. In einer Variante der Erfindung ist dabei auch gefunden worden, daß die Verwendung von Microfasertüchern wie vorbeschrieben bei der Mundraumhygiene, insbesondere im Bereich der Zungenreinigung überraschend gute Ergebnisse ergibt. Dies liegt insbesondere daran, daß die Oberfläche der Zunge verhältnismäßig rauh ist und sich in dieser Schmutz, aber auch Bakterien usw. festsetzen können. Die Ausgestaltung des Microfasertuches, wie vorhin be- schrieben, erlaubt insbesondere eine sehr gründliche Reinigung der Zunge, wodurch auf der Zunge ein sehr angenehmes Gefühl erreicht wird. Insbesondere durch den Einsatz des beschrieben- en, erfindungsgemäßen Mundraumhygienegerätes wird auch eine tiefe Reinigung der Zunge erreicht, da auch hintere Bereiche der Zunge aufgrund der Stiellänge problemlos erreichbar sind.

In der Zeichnung ist die Erfindung schematisch dargestellt.

Es zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht eines Stiels einer Zahnbürste gemäß der Erfin- dung, Fig. 2 eine Draufsicht nach Fig. 1, Fig. 3 in einem vergrößertem Maßstab ein Detail der erfindungsgemäßen Zahn- bürste, Fig. 4 in einer Seitenansicht den Reini- gungskopf der erfindungsgemäßen Zahnbürste, Fig. 5 eine Draufsicht nach Fig. 4, Fig. 6 eine Schnittdarstellung eines bevorzugten Reinigungskopfes gemäß der Erfindung und Fig. 7 eine Montagevorrichtung gemäß der Erfindung.

In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Zahnbürste gezeigt. Sie besteht aus einem Stiel 1, der in dem oberen Bereich des Stiel- endes 10 ein Anschlußelement 11 aufweist, an welchem der Reini- gungskopf 2 befestigbar ist. Das Stielende 10 ist hierbei gegenüber dem mittleren Bereich 13 des Stieles 1 etwas abge- winkelt, um eine bessere ergonomische Ausgestaltung zu er- reichen.

Das Anschlußelement 11 ist vergrößert in Fig. 3 nochmals darge- stellt. Es handelt sich um eine im wesentlichen kugelartige Ausgestaltung, die mit einem Fuß 15 am Stielende 10 anschließt.

Der Durchmesser des Fußes 15 ist hierbei geringer als der Durchmesser der Kugel 16, wodurch sich eine gewisse Hinter- schneidung ergibt, die gerade für das Befestigen des Reini- gungskopfes 2 auf dieser Kugel 16 von Vorteil ist.

Für eine bessere Handhabung ist vorgesehen, daß auf dem Stiel 1 eine Profilierung 12 im mittleren Bereich 13 des Stieles 1 angeordnet ist.

Der Bereich am Stielende 10, welcher das Anschlagelement 11, zum Beispiel die Kugel 16 trägt, ist gemäß der Draufsicht (Fig.

2) im wesentlichen rund ausgebildet. Dieser Bereich wird in den Mund eingeführt, weswegen diese Rundung 14 nicht die Gefahr von scharfen Kanten und dergleichen bildet, woran ansonsten der Mundinnenraum verletzt werden könnte.

Der Reinigungskopf 2 ist in Fig. 4 und 5 dargestellt und besteht in dieser Ausgestaltung zum Beispiel aus zwei Halb- elementen 20,21. Diese Halbelemente sind identisch, also mit dem gleichen Spritzgußwerkzeug hergestellt.

In der Draufsicht (Fig. 5) ergibt sich, daß die Halbelemente 20,21 im wesentlichen Halbkreise 22 aufweisen und diese einige oder mehrere nach innen vorragende Spitzen 23 tragen.

In Fig. 4 ist im Schnitt angedeutet, daß in den Anschluß- stücken, also den zueinander zugewandten Halbelementen 20,21 (deren Anschlußfläche ist mit 24 gekennzeichnet) Dorne 25 vor- gesehen sind, die in korrespondierende Öffnungen 26 des je- weilig anderen Elementes hineingreifen und, wenn diese einge- führt sind, eine unlösbare Verbindung der beiden Halbelemente 20,21 entlang der Anschlußfläche 24 ergibt. Die Elemente kön- nen im Prinzip nur dann wieder gelöst werden, wenn sie zerstört werden. Durch dieses Zusammenschieben der beiden Halbelemente 20,21 entlang der Dorn-Bohrungs-Verbindung 25,26 ergibt sich ein im wesentlichen kreisrunder Innenraum 27, in welchem von den beiden Halbelementen 20,21 Spitzen 23 nach innen hinein- ragen. Dieser kreisrunde Raum 27 kann aber entsprechend der Ausgestaltung der Halbelemente 20,21 auch in jeder anderen bliebigen Form (quadratisch, rechteckig, elypsoidisch und so weiter) ausgestaltet werden. Die Spitzen 23 dienen dazu, einen in diesem Raum 27 eingesteckten Körper festzuhalten. Im zusammengesteckten Zustand ergibt dies einen kronenartigen Reinigungskopf 2, wobei das flexible Material im Innenraum der Krone angeordnet ist.

In einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Reinigungskopf 2 ein Microfasertuch trägt. Dieses Micro- fasertuch wird pilzartig in den Raum 27 eingelegt, solange die beiden Halbelemente 20,21 noch nicht fest miteinander verbun- den sind. Werden dann die beiden Halbelemente 20,21 zusam- menmontiert, quetschen die Spitzen 23 das Tuch (hier nicht gezeigt) zusammen und verkeilen sich darin derart, daß das Tuch vom Reinigungskopf 2 nicht mehr zu entfernen ist.

Der Reinigungskopf 2 weist auf seiner Unterseite (auf der von dem Raum 27 abgewandten Seite 28) eine fast kugelförmige Aus- nehmung 29 auf, die derart an die Kugel 16 angepaßt ist, daß diese haltend in die Ausnehmung 29 einrastet. Hierbei weist das Material des Reinigungskopfes 2 eine derartige Elastizität auf, daß die Ausnehmung 29 über die Kugel 16 stülpbar ist, ohne dabei den Reinigungskopf 2 zu zerbrechen. Es entsteht so ein kugelgelenkartiger Verbund des Reinigungskopfes 2 auf dem Stiel 1. Durch die entsprechende geometrische Ausgestaltung der Unterseite 28 und der damit korrespondierenden Oberfläche 17 im Bereich der Kugel 16 des Stieles 1 ergibt sich der mögliche Neigungswinkel beziehungsweise das Raumwinkelsegment, um welches der Reinigungskopf 2 auf dem Stiel 1 beweglich ist.

Dieser beträgt zum Beispiel ca. 20°, bevorzugt jedoch 16°.

In der Fig. 6 ist die bevorzugte Ausführungsform dargestellt.

Das erste Element 3 trägt dabei auf seiner Unterseite 30 den Adapter 31 zum Anschluß an den Stiel, wobei der Adapter 31 beispielsweise eine kugelförmige Ausnehmung 29 sein kann, die sich auf die Kugel 16 am Stielende 10 setzen läßt. In der ge- zeigten Darstellung der Fig. 6 weist die Oberseite 33 des Ele- mentes 3 eine Ausnehmung 34 auf. Die Oberseite 33 kann aber auch plattenförmig ausgebildet sein.

Das zweite Element 4 hält das flexible Material 6, also bei- spielsweise ein Mikrofasertuch 60, durch Klemmung fest. Die Klemmung ergibt sich dabei durch den Rand 40 des zweiten Ele- mentes 4 und die Kante 32 des ersten Elementes 3, die gegen- einander wirken, dabei die Verbindung 5 bilden und zwischen sich das flexible Material 6 festklemmen. Das flexible Material 6 weist dabei einen Uberstand 61 an der Unterseite 42 des zweiten Elementes 4 auf.

Um eine Verletzung des flexiblen Materiales 6 auszuschließen, sind die Kante 32 des ersten Elementes 3 und der Rand 40 des zweiten Elementes 4 leicht abgerundet. Auf der Oberfläche 41 des zweiten Elementes 4 ist in weiterer Ausgestaltung der Er- findung eine Schaumstoffauflage 62 vorgesehen, die zur Unter- fütterung und Abpolsterung des flexiblen Materiales 6 dient. Es können auch andere federnde Materialien verwendet werden.

Zum Montieren des flexiblen Materiales 6 bzw. des Mikrofaser- tuches 60 auf den Elementen 3,4 bzw. 20,21 ist die Montage- vorrichtung 7, die in der Fig. 7 dargestellt ist, vorgesehen.

Die Montage erfolgt dabei derart, daß zuerst das Mikrofasertuch 60 in die Vorrichtung 7 eingelegt wird, und dann die ent- sprechenden Elemente auf das Mikrofasertuch 60 aufgelegt wer- den. Dann wird der Sockel in den umgedrehten Deckel einge- drückt. Um zu erreichen, daß das Mikrofasertuch 60 nach innen vorsteht, ist der Wulst 70 vorgesehen, so daß das Mikrofaser- tuch 60 vom Sockel gegen den Deckel beim Zusammendrücken ver- klemmt wird.

Neben der Verwendung von flexiblem Material ist es auch möglich, daß ein Einsatz von den Elementen gehalten wird, und der Einsatz zum Beispiel mit einem Microfasertuch oder dergleichen überzogen ist.

Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Haupt- anspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.