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Patent Searching and Data


Title:
ORNAMENTAL OBJECT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/018528
Kind Code:
A1
Abstract:
An ornamental object has a frame (2) which surrounds at least one flat body (3) with a grid structure with gaps (4). The gaps (4) are small enough themselves to contain a liquid scent and/or an absorbent material (10) is provided on the inside of the ornamental object as a reservoir for this scent.

Inventors:
KREIL-BISCHOF MONIKA (AT)
Application Number:
PCT/EP1991/000993
Publication Date:
December 12, 1991
Filing Date:
May 29, 1991
Export Citation:
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Assignee:
KREIL BISCHOF MONIKA (AT)
International Classes:
A44C15/00; (IPC1-7): A44C15/00
Foreign References:
US4744514A1988-05-17
US4356969A1982-11-02
DE2812146A11979-09-27
US2141402A1938-12-27
FR530659A1921-12-28
DE2511212A11976-09-23
FR2166872A51973-08-17
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. Ziergegenstand mit wenigstens einer, Zwischenräume für die Abgabe eines Duftstoffes aufweisenden Fläche in einer Umrah¬ mung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche von einem flächigen Körper (3;103;203) gebildet ist, der eine gitterar¬ tige Struktur aufweist, wobei a) die Zwischenräume (4) eine solche Grosse besitzen, dass ein Flüssigkeitstropfen unter seiner eigenen Oberflächen¬ spannung darin wenigstens zum Teil festhaltbar ist und/ oder b) an der dem Beschauer abgewandten Innenseite des flächigen Körpers (3;103;203) ein saugfähiges Material (10;110), zwecks Speicherung des Duftstoffes vorgesehen ist.
2. Ziergegenstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der flächige Körper (3;103;203) selbst die dem Beschauer zu¬ gekehrte Schmuckfläche bildet.
3. Ziergegenstand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, dass der flächige Körper (3;103;203) aus eloxiertem Alu¬ minium, Tombak, Double, Kunststoff, Edelstahl oder Edelme¬ tall, insbesondere Gold, vorzugsweise in Blechform be¬ steht, wobei die gitterartige Struktur gestanzt, gewebt oder gewirkt ist.
4. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei seiner Flächen, insbesondere einander gegenüberliegende Flächen, wenigstens teilweise von dem flächigen Körper (3;103) gebildet sind, wobei vorzugsweise saugfähiges Material (10;110) zwischen den flächigen Körpern (3;103) angeordnet ist.
5. Ziergegenstand nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden von je einem flächigen Körper (3;103) gebildeten Flächen von einer gemeinsamen Umrahmung (2) vorzugsweise lösbar zusammengehalten sind.
6. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, dass das saugfähige Material (10;110) aus einem hydrophilen Material, wie Seide, Baumwolle oder Polyester, besteht, das gegebenenfalls mit einer flüssig¬ keitsundurchlässigen, jedoch gasdurchlässigen Schicht (12) laminiert ist.
7. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, dass hintereinander zwei unterschied¬ lich saugfähige Materialien vorgesehen sind, insbesondere an der dem flächigen Körper (3;103) zugekehrten Seite eine durch abstehende Fäden bzw. Fasern eine vergrösserte Oberfläche aufweisende Schicht (110), z.B. aus Frottematerial, und an der anderen Seite ein Vliesstoff bzw. ein glatter Stoff, z.B. aus Seide.
8. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, dass das saugfähige Material (10) vorzugsweise gemeinsam mit wenigstens einem flächigen Körper (3;203) auswechselbar befestigt ist (Fig.68).
9. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, dass er als Raumschmuck, vorzugsweise als Zierlampe (20), ausgebildet ist, wobei der flächige Körper die Licht oder eine Wärmequelle (21) wenigstens teil¬ weise umgibt.
Description:
Z I E R G E G E N S T A N D

Die Erfindung bezieht sich auf einen Ziergegenstand, insbe¬ sondere auf ein Schmuckstück, nach dem Oberbegriff des An¬ spruches 1.

Schmuckstücke, die neben dem rein dekorativen Zweck auch als Duftspender verwendet werden können, sind in unterschiedlich¬ sten Ausführungen bekannt. Die beispielsweise aus den AT-PS-142368, AT-PS-77819 bzw. AT-PS-115369 bekannt geworde¬ nen Vorschläge zeigen im wesentlichen verschliessbare Behäl¬ ter für Parf ms, in Form eines Schmuckstücks bzw. in dieses integriert; als Duftspender im eigentlichen Sinne des Wortes, d.h. dass sie unentwegt Duft verströmen lassen, können sie nicht angesehen werden. Die Behälter müssen geöffnet werden, um das Parfüm in üblicher Weise zu verteilen.

Eine andere Lösung, die keinen Duftstoffbehälter als solchen, sondern einen benetzten DuftstoffSpender beschreibt, ist aus der AT-PS 338019 bekannt geworden. Danach befindet sich der Duftstoff in einem porösen, von einer Zierumrahmung umgebenen Stein, wie beispielsweise Kalksandstein. Es ist in diesem Dokument erwähnt, dass auch die Porosität von Sintermetallen für die Speicherung von Duftstoffen an einem Ziergegenstand ausgenutzt werden könne, doch entsprächen solche Sintermetal¬ le meist nicht dem Schönheitssinn. Bis zu einem gewissen Grade gilt dies allerdings auch für den vorgeschlagenen Kalk¬ sandstein, wodurch der Einsatz für derartige Ziergegenstände relativ beschränkt ist. Auch die Gestaltungsmöglichkeiten, insbesondere in bezug auf Schmuckstücke, sind infolge der verwendeten porösen Steine sehr begrenzt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ziergegen¬ stand der eingangs genannten Art so auszubilden, dass die

Ausgestaltungs- und Anwendungsmöglichkeiten wesentlich erwei¬ tert werden, und dies gelingt durch die kennzeichnenden Merk¬ male des Anspruches 1. Als Zwischenräume in einer Fläche kommen hier Löcher, Poren, Schlitze od.dgl. in Betracht.

Es wird damit die Möglichkeit geschaffen, den Duftstoff auf verhältnismässig engem Raum unterbringen zu können. Die ver¬ schiedensten Materialien, wie Double, eloxiertes Aluminium, Edelmetalle, Kunststoff oder Edelstahl können zur Ausbildung der flächigen Körper verwendet werden. Diese müssen nicht un¬ bedingt dem Beschauer zugewandt sein; da sich aber solche Werkstoffe gut künstlerisch gestalten lassen, ist die Ausbil¬ dung nach Anspruch 2 bevorzugt.

An sich könnte es genügen, lediglich ein Metallblech, bevor¬ zugt ein Edelmetallblech (an dem sich besonders feine Poren ausbilden, z.B. ausstanzen, lassen), vorzusehen, und dessen Poren als Träger des Duftstoffes zu verwenden, doch versteht es sich, dass mit der zweiten, in Anspruch 1 genannten Alter¬ native ein noch grösseres Volumen des Duftstoffes vorteilhaf¬ ter gespeichert werden kann.

Vorteilhafte Weiterbildungen werden in den Kennzeichen der abhängigen Ansprüche beschrieben.

Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Be¬ schreibung von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

Fig.1 die Draufsicht auf einen erfindungsgemass ausgebildeten

Manschettenknopf; Fig.2 eine Seitenansicht des Manschettenknopfs der Fig.1; Fig.3 einen Schnitt entlang der Linie III-III der Fig.2; Fig.4 eine Ausführungsvariante im Schnitt zu einer Draufsicht gemäss

Fig.5, wobei der Schnitt nach Fig.4 der Schnittlinie IV-IV der Fig.5 entspricht; Fig.6 ein Ohrgehänge in Seitenansicht, das in Fig.7 in einem Schnitt veranschaulicht ist; Fig.8 einen Schnitt durch eine erfindungsgemass ausgebildete

Brosche nach einer weiteren AusführungsVariante; und Fig.9 eine erfindungsgemass ausgebildete, als Raumschmuck dienende, Bodenlampe.

Ein Manschettenknopf 1 weist eine kreisförmige Umrahmung 2 auf, die ein Metallgitter 3 umrandet. Das Metallgitter 3 be¬ steht vorzugsweise aus Edelmetall, insbesondere Gold, da sich damit sehr feine porenartige Zwischenräume 4 (vgl. Fig.3) herstellen lassen und überdies ein solches Metall dem Schmuckcharakter des Ziergegenstandes 1 entspricht. Infolge der sehr feinen Zwischenräume 4 entsteht für den Beschauer der Eindruck einer bloss strukturierten, aber durchlaufenden Fläche. Wie besonders aus Fig.1 und 3 hervorgeht, handelt es sich bei den Zwischenräumen 4 um - ähnlich einem Schiffboden oder dem Ziegelversatz eines Mauerwerkes - zueinander ver¬ setzte Schlitze, die von Längsstegen 5 und jeweils versetzt angeordneten Querstegen 6 gebildet werden. Derartige Gitter werden für Filterzwecke industriell gefertigt und sind daher verhältnismässig preiswert erhältlich.

Zur Zierde können gewünschtenfalls Fassungskrallen 7 an das Gitter 3 angelötet sein, um etwa einen Stein 8 zu halten. Wie Fig.2 zeigt, können im Falle eines Manschettenknopfes zwei solcher aus Fig.1 ersichtlicher Knöpfe über Verbindungsglie¬ der 9 miteinander verkettet sein. Zur Aufnahme eines flüssi¬ gen Duftstoffes könnte an sich das Gitter 3 ausreichend sein, da die Gitterporen 4 derart fein sind, dass ein Tropfen einer Duftflüssigkeit schon durch seine eigene Oberflächenspannung darin hängen bleibt. Aus Fig.3 geht jedoch ein bevorzugter Aufbau hervor, der folgende Vorteile besitzt:

- es ist eine grössere Menge an Duftstoff speicherbar;

- der Duft wird über einen grösseren Zeitraum langsamer abge¬ geben;

- die Gefahr einer Verfärbung der Wäsche durch den Duftstoff ist praktisch ausgeschlossen.

Die Fig.3 entspricht im wesentlichen einem Schnitt der Linie III-III der Fig.2 und zeigt eine Variante des erfindungsge- mässen Aufbaus eines Ziergegenstands. Danach liegt zwischen zwei Abdeckungen 3 und 19 ein Vlies 10 als textiler Duftträ¬ ger, das mit dem Duftstoff benetzt wird. Auf einer Seite ist dieses Vlies 10 mit einer Schicht 12 laminiert, die wenig bzw. gar nicht flüssigkeits-, hingegen aber gasdurchlässig ist. Beispielsweise wird ein für diese Zwecke vorteilhaftes Laminat unter dem Namen SYMPATEX von der Firma AKZO vertrie¬ ben.

Wird z.B. ein analog aufgebauter Ziergegenstand, nahe dem Körper, vorteilhafterweise direkt auf der Haut, getragen, so wird aufgrund der leichten Erwärmung durch die Körperwärme vermehrt Duftstoff aus dem Vlies, infolge des Laminats aber verzögert, abgegeben. Die dem Körper zugewandte Abdeckung 19 kann in diesem Fall eine gitterförmige Struktur aufweisen, oder auch als geschlossene Fläche ausgebildet sein, vorzugs¬ weise aus Metall, um eine bessere Wärmeübertragung zu gewähr¬ leisten. Vlies 10 und Laminat 12 sind ebenso wie die beiden Abdeckungen 3 und 19 durch einen formgebenden Rahmen 2 ge¬ halten bzw. entsprechend Fig.5, gehaltert.

Der Duftstoff wird in das Faservlies 10 entweder über die Poren der gitterförmig ausgebildeten Abdeckungen 3 bzw. 19 eingebracht, ober die Umrahmung 2 weist dafür, allenfalls verschliessbare Einfüllöcher 11, oder wenigstens eines, auf, wie strichliert in Fig. 3 angedeutet ist.

Wenn der Dufststoff also nicht (nur) im Metallgitter, sondern (auch) im saugfähigen Material 10 gespeichert wird, müssen die Zwischenräume 4 nicht wie oben beschrieben besonders klein ausgebildet sein. Fig.5 zeigt einen Anhänger oder ein Ohrgehänge, der bzw. das an der Schaufläche mit einem Edel¬ metallgeflecht 103 überzogen ist. Der aus Fig.4 ersichtliche Aufbau im Inneren des Schmuckstückes weicht von dem der Fig.3 etwas ab, indem anstelle des Vlieses ein Frottegewebe 110 mit von der StoffOberfläche abstehenden Fadenschlingen verwendet wurde. Diese abstehenden Fäden vergrössern die Verdunstungs¬ oberfläche und sind daher für das Verströmen des Duftes be¬ sonders günstig. Alternativ könnten auch Samt oder ähnliche Stoffe mit abstehenden Fasern oder Fäden verwendet werden. Sehr dichte Samte halten aber den Duft zurück, weshalb Frottestoff bevorzugt ist.

Zwischen dem Frottestoff 110 und dem Geflecht 103, das als Drahtgeflecht oder aus leonischen Gespinsten ausgeführt sein kann, kann (wie oben dargestellt) eine Laminatschicht 12 an¬ geordnet sein. Es ist aber ebenso möglich, noch eine zusätz¬ liche Vlies- oder Filzschicht vorzusehen, die dann den flüs¬ sigen Duftstoff speichert, wogegen über das Frottegewebe 110 der Duft besser verteilt und verströmt wird. In jedem Fall ermöglichen die Zwischenräume 4 des Gitters 3 bzw. 103 die Abgabe des Duftes nach aussen.

Ein Wechsel der Duftnote ist aufgrund der erfindungsgemässen Ausführung des Ziergegenstandes einfach und auf verschieden¬ ste Arten möglich. Da der textile Duftträger, sei er als Vlies allein, als Kombination mit Laminat, als Frotte-, Samt¬ oder Filzstoff ausgebildet, bevorzugt - wie in Fig.3 bzw. 4 gezeigt - zwischen zwei flächigen Abdeckungen gefasst liegt, wobei wenigstens eine dieser Abdeckungen eine gitterförmige Struktur aufweist, kann er einfach, z.B. unter fliessendem Wasser ausgewaschen und gereinigt werden. Die beiden Abdek- kungen können aber mit ihren als Duftträger oder als Duftver-

zögerer dienenden Zwischenschichten zusammengefasst, bei¬ spielsweise einfach am Rand verklebt bzw. in einem dünnen Rahmen gefasst gegen einen gleichartigen Ersatz (Nachfüll¬ teil) komplett ausgetauscht werden, wobei der Rahmen 2 bei¬ spielsweise federnd ausgeführt werden kann oder umlaufende Nuten aufweist, in die ein solcher Nachfüllteil eingesetzt werden könnte. In gleicher Weise sind Nachfüllteile möglich, die nur eine Abdeckung mit den entsprechenden dufttragenden Schichten beinhalten. Diese werden insbesondere für Schmuck¬ stücke vorzusehen sein, die - wie oben dargestellt - auf einer, z.B. dem Körper zugewandten Seite, eine durchgehende Metall- (vorzugsweise Edelmetall-)Fläche aufweisen. Auch kann eine Ausbildung nach Fig.6 und 7 vorteilhaft sein.

In Fig.6 ung 7 ist ein Ohrclip od.dgl. gezeigt, dessen Gitter 3 nach aussen gewölbt ist. Auch dazu eignen sich Edelmetalle besonders, und zwar nicht nur wegen der Schmuckwirkung, son¬ dern auch wegen der leichten Treibbarkeit solcher Metalle. An der Rückseite des Gitters 3 ist ein Stück Vliesstoff 10 aus¬ wechselbar befestigt. Zu diesem Zwecke ist an der Umrahmung 2 ein Scharnier 13 befestigt, um das eine Klappe 14 schwenkbar ist. Die Klappe 14 steht unter dem Druck einer an der Umrah¬ mung 2 befestigten Blattfeder und presst das saugfähige Material 10 gegen das Gitter 3. Durch Aufklappen der Klappe 14 ist das Material 10 leicht entfernbar und durch ein ande¬ res mit einer anderen Duftnote ersetzbar.

In gleicher Weise kann die Rückwand selbst, im wesentlichen parallel zur Vorderseite 3 gebogen, an das saugfähige Vlies 10, beispielsweise federbelastet, anpressbar sein.

Das Problem der Auswechselbarkeit kann auch auf andere Weise gelöst werden, beispielsweise durch Anbringen wenigstens eines Domes, an dem das Vliesmaterial od.dgl. befestigbar ist. Fig.8 zeigt eine andere Möglichkeit, bei der zwei über ein Scharnier 113 miteinander verbundene Umrahmungen 2a,2b

vorgesehen sind. An einer Seite, vorzugsweise an der Schau¬ seite, trägt die Umrahmung 2a ein Gitter 203, das nicht not¬ wendigerweise in der Art der vorher beschriebenen Gitter 3 und 103 ausgebildet sein muss, vielmehr auch aus Kunststoff, aus einer mit Steinen, Email oder auf andere Weise verzierten Fläche mit gitterartig strukturierten Teilbereichen bestehen kann. Dagegen kann der Rahmen 2b eine volle Metallscheibe 16 aufweisen, die beispielsweise aus Gold bestehen kann, das sich auch bei Einwirkung des flüssigen Duftstoffes nicht ver¬ färbt.

Zwischen dem Gitter 103 und der Metallscheibe 16 ist wiederum ein saugfähiges Vlies 10 angebracht, das als Speicher für den flüssigen Duftstoff dient. Die beiden Umrahmungen 2a,2b sind über einen Verschluss 17 miteinander verbindbar. Eine Nadel 18 ist zur Befestigung an der Kleidung vorgesehen. Werden die beiden Umrahmungen 2a,2b geöffnet, kann das Vlies 10 entnom¬ men und durch ein anderes mit einer anderen Duftnote ersetzt werden.

Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Varianten möglich. So kann beispielsweise eine der beiden Abdeckungen aus Seidenge¬ webe bestehen, das dekorativ ausgestaltet, beispielsweise be¬ malt werden kann. In diesem Fall kann das Seidengewebe an¬ stelle des flächigen Körpers 3,103 angebracht werden. Um das Seidengewebe nicht direkt mit dem Duftstoff in Kontakt zu bringen und damit Flecken zu vermeiden, sollte hier jeden¬ falls eine Laminatschicht zwischen Seide und Vlies (bzw. einem anderen Speicherstoff) vorgesehen sein.

Die Erfindung vereinigt zahlreiche Vorteile miteinander:

- die Oberfläche des Schmuckgegenstands ist vielfältig ge¬ staltbar und auch leicht formbar;

- Flecken auf der Bekleidung werden vermieden;

- die Abgabe des Duftstoffes erfolgt über lange Zeit relativ gleichmässig;

- Parfüms reizen die Haut bei Einfall von Sonnenlicht - auch dieser Nachteil wird vermieden;

- die Anwendungsmöglichkeiten sind sehr zahlreich, z.B. auch für Haarspangen, Arm- und Uhrbänder usw. ;

- durch die Möglichkeit der Verwendung verschiedener Materia¬ lien ist die Herstellung in unterschiedlichsten Preisklas¬ sen denkbar;

- eine etwaige Beschichtung (Schicht 12) deckt nicht nur ab, sondern wirkt auch als Verzögerer bei der Abgabe des Duf¬ tes.

Als Schicht 10 bzw. 110 saugfähigen Materials könnte auch saugfähiges Granulat - vorzugsweise zwischen gitterartigen Abdeckungen - eingebracht werden.

Da den Gestaltungsmöglichkeiten praktisch keine Grenzen ge¬ setzt sind, können auch miteinander einen Winkel einschlies- sende Flächen (also nicht nur mehr oder weniger zueinander parallele Flächen) mit der beschriebenen GitterStruktur ver¬ sehen werden.

Abgesehen von den beschriebenen Schmuckgegenständen, wie Rin¬ gen, Broschen, Anhängern, Ohrringen und Ohrclips, Knöpfen, Manschettenknöpfen, Haarspangen und Haarkämmen, bietet sich die Erfindung auch für schmückende Duftobjekte im weitesten Sinn an. Es versteht sich, dass das in Fig.9 dargestellte Raumobjekt - eine Duftlampe 20 - nur beispielhaft zu sehen ist.

Ein - hier kegelförmiger - Körper mit gitterförmig struktu¬ rierter Mantelfläche 203 umgibt eine Glühlampe 21, z.B. eine Halogenlampe. Der textile Duftträger ist - entsprechend der obigen Darstellung - an der Innenseite dieser Mantelfäche 203 angebracht und mit Duftstoff benetzt. Wird die Lampe einge-

schaltet, so wird nicht nur Duft in vermehrtem Mass abgege¬ ben, sondern auch, aufgrund der vielfältig gestaltbaren Zwischenräume der Mantelfläche 203, ein raumschmückendes Licht-Schatten-Spiel möglich. Durch die geeignete Wahl des Duftstoffes kann das Raumklima - sowohl in hygienischer als auch psychisch-stimulierender oder -beruhigender Hinsicht - positiv verändert werden. Der textile Duftträger sollte hier, entsprechend den Vliesstoffen bei Dunstabzügen oder Befeuch¬ tungsanlagen, dicker und damit strapazierfähiger und leichte austauschbar, beispielsweise über Klemmbügel, sein.

Schliesslich soll nicht unerwähnt bleiben, dass wegen der verschiedenen Zusammensetzungen von Parfüms und anderen Duft stoffen es zweckmässig ist, als saugfähiges Material ein chemisch, insbesondere gegen Alkohol und Öle, widerstands¬ fähiges Material zu verwenden.