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Patent Searching and Data


Title:
ORTHOPEDIC DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/023251
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an orthopedic device comprising at least one joint and a hydraulic system with at least one valve. The hydraulic system is filled with a hydraulic fluid and the hydraulic fluid contains a silicone oil (2) and an additional oil (4) which has at least one ester group.

Inventors:
NÖRTHEMANN JENS (DE)
SCHMERGLATT ANDRÉ (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/070829
Publication Date:
February 03, 2022
Filing Date:
July 26, 2021
Export Citation:
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Assignee:
OTTOBOCK SE & CO KGAA (DE)
International Classes:
A61F2/74; A61F2/50; C10M169/04; C10N40/08
Foreign References:
US20040083007A12004-04-29
JPH0379699A1991-04-04
JPH0631390B21994-04-27
DE2101303A11972-06-08
JP2019136225A2019-08-22
Attorney, Agent or Firm:
GRAMM, LINS & PARTNER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Orthopädietechnische Einrichtung mit wenigstens einem Gelenk und einem Hydrauliksystem mit wenigstens einem Ventil, wobei das Hydrauliksystem mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikflüssigkeit ein Silikonöl und ein Zusatzöl aufweist, das wenigstens eine Estergruppe aufweist.

2. Orthopädietechnische Einrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikflüssigkeit höchstens 25 % Zusatzöl, bevorzugt höchstens 20 % Zusatzöl, besonders bevorzugt höchstens 15 % Zusatzöl aufweist.

3. Orthopädietechnische Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass das Zusatzöl eine Glykolester-Gruppe und/oder eine Tryglycerid- Gruppe aufweist.

4. Orthopädietechnische Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzöl wenigstens ein Bioöl aufweist, be vorzugt wenigstens ein Bioöl ist.

5. Verfahren zum Füllen eines Hydrauliksystems für eine orthopädietechnische Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei bei dem Verfahren das Hydrauliksystem zunächst mit Zusatzölgespült und dann mit Silikonöl auf gefüllt wird.

6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beim Spülen mit Zusatzöl das Hydrauliksystem zunächst vollständig mit Zusatzölgefüllt und das Zusatzöl dann wieder abgelassen wird, wobei ein Anteil Zusatzöl im Hydraulik system verbleibt. 7. Verfahren nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der beweglichen Teile, vorzugsweise alle beweglichen Teile des Hydrau liksystems vor der Montage des Hydrauliksystems mit dem Zusatzölbenetzt werden.

8. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzöl und das Silikonöl an unterschiedlichen Positionen in das Hydrau liksystem eingefüllt werden. 9. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Öle außerhalb des Hydrauliksystems gemischt, vorzugs weise gravimetrisch gemischt, werden und dann in das Hydrauliksystem gefüllt werden.

Description:
Orthopädietechnische Einrichtung

Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung mit wenigstens einem Gelenk und einem Hydrauliksystem mit wenigstens einem Ventil, wobei das Hydrau liksystem mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Füllen eines Hydrauliksystems für eine derartige orthopädietechni sche Einrichtung.

Orthopädietechnische Einrichtungen sind aus dem Stand der Technik insbesondere in Form von Prothesen oder Orthesen, aber auch in Form anderer unterstützender Einrichtungen, bekannt. Dies betrifft beispielsweise Exoskelette und andere Vorrich tungen, die beispielsweise bei anstrengenden Arbeiten, beispielsweise über Kopf, den Benutzer der Vorrichtung unterstützen, sodass die anstrengende Arbeit länger durchgeführt werden kann. Gattungsgemäße orthopädietechnische Einrichtungen verfügen über wenigstens ein Gelenk mit einem Hydrauliksystem. Dies kann bei spielsweise einen hydraulischen Dämpfer beinhalten. In vielen Ausführungsformen verfügt das Hydrauliksystem über mehrere Kammern, die miteinander durch einen Kanal oder eine Leitung oder auf sonstige Weise fluidtechnisch verbunden sind. Wird nun beispielsweise das Gelenk bewegt, wird dadurch die Hydraulikflüssigkeit von der einen Kammer in eine andere Kammer befördert. Je nach Durchmesser der fluid technischen Verbindung zwischen den beiden betroffenen Kammern entsteht hierbei ein der Bewegung entgegenstehender Strömungswiderstand, also eine Dämpfung. In diesem Hydrauliksystem befindet sich gattungsgemäß wenigstens ein Ventil, das bei spielsweise verwendet werden kann, um den genannten Strömungswiderstand zu variieren. Das Ventil kann geöffnet oder geschlossen oder teilweise geöffnet sein und so den der Strömung zur Verfügung stehenden Durchmesser, also beispielsweise die Öffnungsweite, der fluidtechnischen Verbindung zwischen den beiden betroffe nen Kammern einstellen. Gattungsgemäße orthopädietechnische Einrichtungen verfügen folglich über ein Hyd rauliksystem mit beweglichen Teilen. Die Hydraulikflüssigkeit muss daher unter schiedliche Eigenschaften aufweisen und unterschiedliche Aufgaben erfüllen. Einer seits sollte die Viskosität der Hydraulikflüssigkeit sich beispielsweise bei verändern der Temperatur möglichst wenig verändern. Ob die orthopädietechnische Einrichtung beispielsweise im Winter bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt von Wasser oder im Sommer bei beispielsweise 30 °C verwendet wird, sollte die Viskosität der Hyd raulikflüssigkeit möglichst wenig beeinflussen. Die Viskosität ist entscheidend für die Fließeigenschaften der Hydraulikflüssigkeit. Je höher die Viskosität ist, desto zähflüs siger und wenig fließfähig ist die Hydraulikflüssigkeit. Die Fließfähigkeit beeinflusst dabei selbstverständlich stark, wie schnell oder einfach die Hydraulikflüssigkeit durch das Hydrauliksystem und insbesondere durch das wenigstens eine Ventil hindurch fließen kann. Dadurch beeinflusst sie auch den Strömungswiderstand und damit die Dämpfung. Eine Hydraulikflüssigkeit, deren Viskosität sich in Abhängigkeit von der Temperatur stark ändert, hätte folglich zur Folge, dass der Dämpfungswiderstand, der bei gegebener Ventilstellung durch das Hydrauliksystem aufgebracht wird, tem peraturabhängig wird, insbesondere bei laminarer Drosselung. Dies ist nicht ge wünscht und würde den Komfort der orthopädietechnischen Einrichtung beeinträchti gen oder sogar den Verlust der Stabilität der orthopädietechnischen Einrichtung be deuten.

Gleichzeitig sollte eine Hydraulikflüssigkeit die beweglichen Teile, die mit der Hydrau likflüssigkeit in Kontakt kommen, schmieren, um den Bewegungswiderstand, also die Reibung, der beweglichen Teile aneinander möglichst klein zu halten.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, unterschiedliche Öle als Hydraulikflüssig keit zu verwenden. So werden beispielsweise einkomponentige und mehrkomponen- tige Silikonöle verwendet, die eine vergleichsweise geringe Temperaturabhängigkeit der Viskosität aufweisen. Mehrkomponentige Silikonöle sind dabei Mischungen aus mehreren einzelnen Silikonölen, wobei die Mischung an die jeweiligen Aufgaben und Anforderungen, die das Öl als Hydraulikflüssigkeit erfüllen muss, angepasst sind. In anderen orthopädietechnischen Einrichtungen werden Mineralöle oder pflanzliche Öle verwendet, die auch als Bioöle bezeichnet werden. Der Anwendungsbereich von Bioölen ist dabei jedoch begrenzt, da sie eine sehr starke Temperaturabhängigkeit der Viskosität aufweisen. Sie verfügen jedoch über exzellente Schmiereigenschaften und ein sehr gutes Verschleiß- und Verdampfungsverhalten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Eigenschaften der verwendeten Hyd raulikflüssigkeit zu verbessern und insbesondere die nur geringe Temperaturabhän gigkeit der Viskosität der Hydraulikflüssigkeit, die durch das Silikonöl erreicht wird, mit guten Schmiereigenschaften zu kombinieren.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch eine orthopädietechnische Einrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , die sich dadurch auszeichnet, dass die Hydraulikflüssigkeit ein Silikonöl und ein Zusatzöl aufweist, das wenigstens eine Es tergruppe aufweist. Eine Estergruppe verfügt insbesondere über wenigstens ein dop pelt gebundenes Sauerstoffatom. Zur Bildung der Estergruppe wird eine Säure gruppe, beispielsweise eine Carboxy-Gruppe (C-O-OH) mit einem Alkohol zu einem Ester umgesetzt. Alternativ kann beispielsweise eine Sulfonyl-Gruppe mit einem Al kohol umgesetzt werden.

Der Erfindung liegt die überraschende Erkenntnis zugrunde, dass eine Kombination von Silikonöl und einem Zusatzöl, das wenigstens eine Ester-Gruppe aufweist, die gewünschten Eigenschaften aufweist und auch in einem Hydrauliksystem einer or thopädietechnischen Einrichtung beibehält. Aus dem Stand der Technik ist bekannt, das Silikonöl und ein solches Zusatzöl, beispielsweise ein Bioöl, nicht dauerhaft ge mischt werden können. Selbst wenn man eine Emulsion aus beiden Ölen herstellt, entmischt sich die so hergestellte Hydraulikflüssigkeit nach einer Weile und die Pha sen trennen sich. Untersuchungen haben ergeben, dass diese Trennung zwischen dem Silikonöl und dem Zusatzöl auch innerhalb des Hydrauliksystems der orthopädietechnischen Ein richtung stattfindet, überraschenderweise jedoch die Funktion nicht beeinträchtigt, sondern eher noch unterstützt. Versuche mit orthopädietechnischen Einrichtungen und den Ventilen, die in deren Hydrauliksystem verwendet werden, haben gezeigt, dass die beiden Öle entmischen können. Dabei setzt sich das Zusatzöl an den metal lischen Oberflächen, die sich im Innern des Hydrauliksystems und insbesondere im Innern des Ventils befinden, ab. Es sorgt auf diese Weise für eine optimale Schmie rung der verschiedenen Bauteile und für eine deutliche Verringerung der Reibung. Das Silikonöl hingegen lagert sich an den metallischen Oberflächen nur wenig oder sogar gar nicht ab, sondern fließt durch das Hydrauliksystem, wenn es durch äußere Kräfte dazu angeregt und gezwungen wird. Auf diese Weise kann die sehr gute und über einen großen Temperaturbereich kaum veränderbare Viskosität des Silikonöls nahezu optimal genutzt werden.

Während sich ein Großteil des Zusatzöls folglich an den Oberflächen im Innern des Hydrauliksystems anhaftet und ablagert und somit beim Fließen der Hydraulikflüssig keit kaum in Bewegung gerät, ist der Hauptteil des Silikonöls für die Bewegung der Hydraulikflüssigkeit zuständig. Die Entmischung, die zunächst als Problem angese hen wurde und den Stand der Technik davon abhält, andere Öle zu einem Silikonöl hinzu zu mischen, hat folglich große Vorteile, die dafür sorgt, dass die beiden ver schiedenen Öle ihre jeweiligen Vorteile und positiven Eigenschaften voll einbringen können.

Durch die doppelt gebundenen Sauerstoffatome der Estergruppen und ihre starke Elektronegativität kommt es zu einer negativen Partialladung am Sauerstoffatom. Diese führt zu einer verstärkten elektrischen Anziehungskraft zu Metallen und Kunst stoffen, wodurch das Zusatzöl an diesen Oberflächen haftet. Außerdem kommt es durch die elektrischen Partialladungen wahrscheinlich zu Dipol-Dipol-Wechselwirkun gen und wahrscheinlich zur Bildung von Wasserstoffbrückenbindungen, so dass das Zusatzöl eine Schicht, vorzugsweise eine laminare Schicht an der Oberfläche der Bauteile ausbildet und so nicht nur das Silikonöl, sondern insbesondere auch Wasser von diesen Oberflächen verdrängt. Dadurch bildet sich ein Schmierfilm an der Ober fläche insbesondere metallischer Bauteile

Vorzugsweise weist die Hydraulikflüssigkeit höchstens 25 % Zusatzöl, bevorzugt höchstens 20 % Zusatzöl, besonders bevorzugt höchstens 15 % Zusatzöl auf. Das Verhältnis von Zusatzöl zur Gesamtmenge an verwendetem Öl beträgt beispiels weise 2:26, 3:26 oder 4:26, von denen sich das Verhältnis von 3:26 als besonders vorteilhaft gezeigt hat.

Vorzugsweise weist das Zusatzöl eine Glykolester-Gruppe und/oder eine Tryglycerid- Gruppe auf. Besonders bevorzugt ist das Zusatzöl ein Bioöl.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe zudem durch ein Verfahren zum Füllen eines Hydrauliksystems für eine orthopädietechnische Einrichtung der hier beschriebenen Art, wobei bei dem Verfahren das Hydrauliksystem zunächst mit dem Zusatzöl ge spült und dann mit Silikonöl aufgefüllt wird.

Besonders bevorzugt wird bei dem Spülen des Hydrauliksystems mit Zusatzöl das Hydrauliksystem zunächst vollständig mit Zusatzöl gefüllt und das Zusatzöl dann wie der abgelassen, wobei ein Anteil Zusatzöl im Hydrauliksystem verbleibt. Besonders bevorzugt verbleibt das gesamte Zusatzöl oder zumindest nahezu das gesamte Zu satzöl, beispielsweise mindestens 90% bevorzugt mindestens 95 % des verwende ten Zusatzöl im Hydrauliksystem.

Vorzugsweise werden zumindest einige der beweglichen Teile des Hydrauliksys tems, besonders bevorzugt alle beweglichen Teile des Hydrauliksystems vor der Montage des Hydrauliksystems mit Zusatzöl benetzt. Alternativ dazu werden zumin dest einige der beweglichen Teile, bevorzugt alle beweglichen Teile des Hydraulik systems mit Zusatzöl benetzt, nachdem das Hydrauliksystem montiert wurde, jedoch bevor eine Hydraulikflüssigkeit eingefüllt wird. Vorzugsweise werden das Zusatzöl und das Silikonöl an unterschiedlichen Positio nen in das Hydrauliksystem eingefüllt. Dazu verfügt das Hydrauliksystems über we nigstens zwei verschiedene Öffnungen, in die Hydraulikflüssigkeit eingefüllt werden kann. Durch die Verwendung mehrerer verschiedene Öffnungen für die unterschiedli chen Bestandteile des gemischten Hydraulikfluids können die beiden Bestandteile gleichzeitig eingeführt werden, ohne dass es nötig ist, die Mischung vorher herzustel len.

Vorzugsweise werden die verschiedenen Öle außerhalb des Hydrauliksystems ge mischt und dann in das Hydrauliksystem eingefüllt. Dies kann über mehrere oder eine einzige Einfüll-Stelle geschehen. Vorzugsweise werden das Silikonöl und das Zusatzöl gravimetrisch, also nach Gewichtsanteilen, gemischt. Daher gelten die hier genannten Mischungsverhältnis vorzugsweise auch für Gewichtsprozent.

Mithilfe der beiliegenden Figuren werden nachfolgend einige Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen die Figuren 1 bis 4 sche matische unterschiedliche Verfahrensabläufe zum Befüllen eines Hydrauliksystems.

Das Verfahren gemäß Figur 1 beginnt mit dem Bereitstellen des Silikonöls 2 und dem Bereitstellen des Zusatzöls 4. Das Silikonöl und das Zusatzöl werden in einem Mischschritt 6 gemischt, wobei das gewünschte Verhältnis zwischen Zusatzöl und Si likonöl eingestellt wird. Anschließend erfolgt das Befüllen 8 des Hydrauliksystems mit den gemischten Ölen.

Figur 2 zeigt ein anderes Verfahren. Es beginnt mit dem Bereitstellen des Zusatzöls 4, mit dem in einem Spülschritt 10 das Hydrauliksystem gespült wird. Zusatzöl an ei ner ersten Einfüll-Stelle in das Hydrauliksystem eingeführt, läuft durch möglichst das gesamte Hydrauliksystem hindurch und verlässt das Hydrauliksystem an einer Ab lass-Stelle. Gegebenenfalls ist es ausreichend, nur Teile, beispielsweise die metalli schen Bauteile und/oder die Bauteile, die zumindest teilweise eine mit dem Hydrau likfluids in kontaktkommende metallische Oberfläche haben, mit dem Zusatzöl zu spülen. Wichtig ist bei diesem Verfahren, dass in dem Spülschritt 10 das Zusatzöl le diglich durch das Hydrauliksystem oder einen Teil des Hydrauliksystems hindurchge führt wird. Anschließend erfolgt das Bereitstellen des Silikonöls 2 und das spätere Befüllen 8, wobei beim Befüllen 8 das bereits mit dem Zusatzöl gespielte Hydraulik system mit dem Silikonöl befüllt wird. Ein Mischschritt 6 ist bei diesem Verfahren un nötig. Das Mischungsverhältnis zwischen dem Zusatzöl und dem Silikonöl, die sich nach Abschluss des Verfahrens gemäß Figur 2 im Innern des Hydrauliksystems be finden, bestimmt sich danach, welche Menge des Zusatzöls im Spülschritt 10 an den Oberflächen innerhalb des Hydrauliksystems haften bleibt und daher im Spülschritt 10 das Hydrauliksystem nicht wieder verlässt. Die einzelnen Oberflächen des Teils des Hydrauliksystems, dass im Spülschritt 10 mit dem Zusatzöl gespült wird, bleiben mit dem Zusatzöl benetzt, sodass eine gewisse Menge des Zusatzöls innerhalb des Hydrauliksystems verbleibt. Beim Befüllen 8 wird das Hydrauliksystem mit Silikonöl aufgefüllt.

Figur 3 zeigt eine Variante des Verfahrens. Dabei wird kein Spülschritt 10 durchge führt, sondern das Hydrauliksystem wird beim ersten Befüllen 8 vollständig mit dem Zusatzöl gefüllt. Anschließend erfolgt ein Entleeren 12, bei dem das einem ersten Befüllen 8 in das Hydrauliksystem eingefüllt Zusatzöl wieder abgelassen wird. An schließend erfolgt das zweite Befüllen 8, bei dem das auf diese Weise geleerte Hyd rauliksystem mit Silikonöl aufgefüllt wird. Beim ersten Befüllen 8 und dem späteren Entleeren 12 verbleibt wie im Spülschritt 10 gemäß Figur 2 eine gewisse Menge des Zusatzöls innerhalb des Hydrauliksystems. Die mit der Hydraulikfluids in Kontakt kommenden Oberflächen des Hydrauliksystems bleiben mit dem Zusatzöl benetzt. Anschließend wird beim zweiten Befüllen 8 das Hydrauliksystem mit Silikonöl aufge füllt.

Figur 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dieses Verfahren beginnt mit dem Bereitstellen des Zusatzöls 4. Beim anschließenden Be netzen 14 werden zumindest einige der beweglichen Teile, vorzugsweise alle beweg lichen Teile, des Hydrauliksystems mit dem Zusatzöl benetzt. Anschließend erfolgt die Montage 16 des Hydrauliksystems, bei der die benetzen beweglichen Teile ver baut werden. Auch auf diese Weise entsteht ein Hydrauliksystem, dessen Oberflä chen, die mit dem Hydraulikfluids in Kontakt kommen, mit Zusatzöl benetzt sind. An schließend erfolgt auch im Verfahren gemäß Figur 4 das Befüllen 8 des Hydraulik- Systems mit dem Silikonöl.

Bezugszeichenliste 2 Bereitstellen des Silikonöls

4 Bereitstellen des Zusatzöls 6 Mischschritt

8 Befüllen

10 Spülschritt

12 Entleeren

14 Benetzen 16 Montage