BESCHREIBUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ablaufelement zur An¬ ordnung insbesondere in Betonböden gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Ablaufelemente werden überall dort eingesetzt, wo nicht mehr benötigtes Wasser zum Zwecke der Entsorgung einem Fallrohr oder dergleichen zugeführt werden muß. Typische An¬ wendungsbereiche sind beispielsweise die Anordnung eines der- artigen Ablaufelements im Boden von Duschräumen, Umkleideräu¬ men und Umgängen in Schwimmhallen oder auch in Schwimmbädern, wo derartige Ablaufelemente auch zum Ablassen von großen Men¬ gen Wassers aus öffentlichen Schwimmbecken eingesetzt werden können.

Der erstgenannte Einsatzzweck, also das Vorsehen derartiger Ablaufelemente in Duschräumen, Umkleideräumen und Umgängen in Schwimmhallen macht deutlich, daß es auch erforderlich werden kann, diese Ablaufelemente nachträglich in eine bereits beste¬ hende Baukonstruktion einzufügen, nämlich dann, wenn ein Duschraum und dergleichen nachgerüstet werden soll. Ein wei¬ terer Einsatzzweck besteht beispielsweise darin, aufgrund von Korrosionsschäden an bereits bestehenden Ablaufele enten einen Austausch dieser nicht mehr weiterverwendbaren Ablaufelemente durch ein neues Ablaufelement vorzunehmen. Sowohl der Neuein- bau eines derartigen Ablaufelements als auch der Austausch ei¬ nes bereits bestehenden Ablaufelements macht es erforderlich, daß in die Baustruktur eingegriffen wird, um eine Bodenöffnung

zum Einsetzen des Ablaufelements zu schaffen. Insbesondere bei Betonböden ist es aus die Baustatik betreffenden Gründen er¬ forderlich, daß die Einbauöffnung für das einzufügende Ablauf¬ element nur so groß ausgeführt wird, daß das Ablaufelement ge- rade noch eingesetzt werden kann, da große Bodenöffnungen oder im Falle des Einsetzens von mehreren Ablaufelementen die damit erforderliche Vielzahl von Einbauöffnungen die bestehende Bau¬ konstruktion im Hinblick Ihrer Statik gefährden kann.

Neben diesem Erfordernis, daß aus baustatischen Gründen nur kleine Einbauöffnungen zulässig sind, ist es insbesondere bei Betonböden erforderlich, daß das Ablaufelement für eine gute Abdichtung desa abzuführenden Wassers gegen den Betonboden sorgt, da andernfalls über kurz oder lange eine Beschädigung des Betonbodens eintreten würde.

Bekannte Ablaufelemente der gattungsgemäßen Art können jedoch nur dem letzten Erfordernis der Dichtheit in mehr oder minder guter Weise Rechnung tragen, wobei diese Dichtheit dadurch herzustellen versucht wurde, das Ablauf ehäuse des gattungsge¬ mäßen Ablaufelements einstückig mit dem zum Einbau des Ablauf- elements in die Bodenstruktur erforderlichen Anordnungsrahmens auszuführen, damit keine Trennfugen zwischen dem Anordnungs¬ rahmen und dem Ablaufgehäuse entstehen, die für das uner¬ wünschte Eintreten von abzuführendem Wasser in die Betonstruk¬ tur verantwortlich schreiben würden.

Ein gattungsgemäßes Ablaufelement weist im wesentlichen einen Ablaufrost, einen diesen Ablaufrost aufnehmenden Rahmen, eine Geruchsverschlußeinrichtung in Form einer Glocke, einen Anord¬ nungsrahmen zur Anordnung des gesamten Ablaufelements in der Bodenstruktur und ein mit diesem Anordnungsrahmen einstückig ausgeführtes Ablaufgehäuse auf. Aufgrund der einstückigen Aus¬ bildung dieses bekannten Ablaufelements ist es jedoch erfor¬ derlich, in den Betonboden, in den dieses Ablaufelement einzu¬ setzen ist, eine Kernbohrung einzuführen, die im wesentlichen dem gesamten Durchmesser des Anordnungsrahmens entspricht. Es heißt dies mit anderen Worten, daß durch diese große Kernboh¬ rung bereits eine nicht unerhebliche Schwächung des Betonbo-

dens aufgrund der dadurch bedingten großen Kerbwirkung auf¬ tritt, die letztlich schon bei einer einzigen Kernbohrung un¬ ter dem Gesichtspunkt der Baustatik unzulässig sein kann. Noch viel mehr würde die Anordnung mehrerer dieser bekannten Ablaufelemente , beispielsweise bei einer mit Duschräumen oder dergleichen nachzurüstenden kompletten Etage eines Hauses, ei¬ nes Schwimmbades oder einer öffentlichen Saunaanlage unzuläs¬ sig sein. Diese Probleme stellen sich in ähnlicher Weise auch bei der Sanierung bereits bestehender Abflaufelemente , da die Bodenstruktur großflächig geöffnet werden muß, um das schad¬ hafte Abflaufelement zu entfernen und ein bekanntes großes Abflaufelement wieder einzufügen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher zur Beseitigung dieser Nachteile die Aufgabe zugrunde, das Ablaufelement der gat- tungsgemäßen Art derart weiterzubilden, daß einerseits den Er¬ fordernissen der Baustatik Rechnung getragen wird und anderer¬ seits auch eine hermetische Abdichtung des Betonbodens gegen abzuführendes Wasser sichergestellt ist.

Die zur Lösung dieser Aufgabe geschaffene Erfindung weist die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausge¬ staltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

Der vorliegenden Erfindung liegt der wesentliche Gedanke zu¬ grunde, von der bislang ausgeführten einstückigen Struktur von Anordnungsrahmen und Ablaufgehäuse abzuweichen, damit das Er- fordernis des Setzens großer Kernbohrungen wegfällt.

Das Ablaufelement gemäß der Erfindung weist einen Ablaufrost, einen diesen aufnehmenden Ablaufrostrahmen, eine Geruchsver¬ schlußeinrichtung, einen Anordnungsrahmen und ein Ablaufge¬ häuse auf, wobei das Ablaufgehäuse getrennt vom Anordnungsrah- men ausgebildet ist und mit diesem aber verbunden werden kann. Durch diese erfindungsgemäß vorgesehene getrennte Ausbildung des Anordnungsrahmens und des Ablaufgehäuses wird in vorteil¬ hafter Weise erreicht, daß in den Betonboden nur noch eine derartige Kernbohrung einzuführen ist, die im wesentlichen den Außenabmessungen des Ablauf ehäuses entspricht, da in diese Kernbohrung nicht der komplette Anordnungsrahmen des Ablauf-

elements eingefügt werden muß. Den Anordnungsrahmen bildet da¬ bei diejenige Einrichtung, die zur Festlegung des Ablaufele¬ ments in oder am Betonboden erforderlich ist. In besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist dabei vorgese- hen, daß das Ablauf ehäuse mehrteilig ausgebildet ist. Dieses Ablaufgehäuse kann dabei von einem rohrstückförmigen Grundkör¬ per, einer an einer Innenendfläche des Grundkörpers einseitig vorgesehenen kreisringförmigen Scheibe und einem die Scheibe durchsetzenden rohrstückförmigen Einsatzkörper gebildet sein.

Durch diese mehrteilige Ausbildung des Ablaufgehäuses ist er¬ reicht, daß selbst schwierige Einbauverhältnisse im Betonboden durch beispielsweise eine mehr oder weniger starke axiale Ver¬ schiebung der einzelnen Ablaufgehäuseeinzelelemente ausgegli¬ chen werden kann. Es bedeutet dies mit anderen Worten, daß das Ablaufgehäuse an Ort und Stelle zusammengesetzt werden kann, wodurch schwierigen Einbauverhältnissen Rechnung getragen wer¬ den kann, die von einem völlig einstückigen Ablaufgehäuse nicht erfüllt werden können. Nach einer Ausbildungsform gemäß der vorliegenden Erfindung kann jedoch dieses Ablaufgehäuse auch einstückig vormontiert oder aber auch einstückig ausge¬ formt ausgebildet sein, wobei dies bei "einfachen" Einbauver¬ hältnissen des Ablaufelements im Betonboden ausreichen kann.

In Fortführung der Erfindung ist am Ablauf ehäuse ein zur An¬ ordnung eines Ablaufrohres vorgesehener Bund angeordnet der- art , daß das eigentliche Ablaufrohr in den beispielsweise rohrstückförmigen Einsatzkörper innen eingeführt werden kann, bis es an diesem Bund zur bündigen und sicheren Anlage kommt. Hierbei kann das Ablaufrohr beispielsweise zur Bildung einer StoffSchlußverbindung zwischen dem Einsatzkörper und dem Ab- laufrohr auch in diesen eingeklebt werden.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Ablauf¬ gehäuse an seiner dem Ablaufrohr zugewandten Seite in eine Aufnahmeeinrichtung einsetzbar ist, mittels welcher das Ab¬ laufgehäuse am Betonboden festlegbar ist. Es bedeutet dies mit anderen Worten, daß beispielsweise im Falle einer relativ dün¬ nen Betondecke eine durchgehende Kernbohrung in die Betondecke

gesetzt wird derart, daß das Ablauf ehäuse über die Aufnahme- einrichtung an der Unterseite der Betondecke mittels einer Verschraubung zwischen Aufnahmeeinrichtung und Betondecke festgelegt werden kann. Hierbei ist es von Vorteil, wenn die Aufnahmeeinrichtung eine feuerhemmende Einrichtung ist, bei¬ spielsweise eine Fibersilikatplatte, mit der einerseits der erforderliche Feuerschutz erzielbar ist und andererseits auch eine mechanische Festlegung des Ablaufgehäuses am Betonboden erzielt wird.

In Fortführung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Ablaufge¬ häuse im Bereich seiner Gehäuseaußenseite beabstandet zum um¬ gebenden Bodenbereich, also dem Betonboden angeordnet ist, wo¬ bei dann der sich so ergebende Spaltraum mit einem Füllstoff, insbesondere Fließmörtel verfüllt wird. Es heißt dies mit an- deren Worten, daß der Zwischenraum zwischen dem Ablaufgehäuse und der Innenseite der in den Bodenbereich gesetzten Kernboh¬ rung mit einem dichtenden Medium, beispielsweise einem Flie߬ mörtel aufgefüllt wird, in den gemäß der Erfindung auch noch eine zusätzliche Dichtmasse auf Kunststoffbasis eingebracht, beispielsweise Kunstharz eingespritzt werden kann. Hierdurch wird erreicht, daß eine dichtende Anordnung des Ablaufelements in der Kernbohrung sichergestellt ist. Zur weiteren Erhöhung der Dichtwirkung ist er indungsgemäß vorgesehen, daß das Ab¬ laufgehäuse an seiner dem Ablaufrohr gegenüberliegenden Seite ein rohrstückähnliches Einsatzstück an der Innenseite des Ab¬ laufgehäuses aufweist, das mit dem Anordnungsrahmen dichtend verbunden werden kann. Hierzu kann gemäß der Erfindung ein Einsatzstück in den Grundkörper des Ablaufgehäuses innen ein¬ geschoben bzw. verklebt werden, wobei dieses Einsatzstück in Grundkörperaxialrichtung gesehen über das Ende des Grundkör¬ pers in Richtung des Ablaufrostes des Ablaufelements hervor¬ ragt.

In Weiterbildung der Erfindung weist dabei das Ablaufgehäuse an seiner dem Ablaufrohr gegenüberliegenden Seite einen insbe- sondere scheibenförmigen oder quadratischen mit mindestens ei¬ ner Bohrung versehenen Grundflanschkörper auf, der das Ablauf¬ gehäuse übergreift. Es bedeutet dies mit anderen Worten, daß

ein mit einer Mittenöffnung versehener scheibenförmiger oder quadratischer Flanschkörper vorgesehen ist, der oberhalb des Grundkörpers des Ablaufgehäuses vorgesehen sein kann, wobei dieser Grundflanschkörper eine Innenfläche aufweist, die der Innenfläche des Grundkörpers des Ablauf ehäuses weitgehend entspricht derart, daß in vorteilhafter Weise sich der Grund¬ flanschkörper bis zum rohrstückähnlichen Einsatzstück er¬ streckt und mit diesem hermetisch dichtend verbunden werden kann.

Durch diese Ausbildung ist sichergestellt, daß über den Ab¬ laufrost in das Ablaufgehäuse eintretendes abzuführendes Was¬ ser ausschließlich innerhalb des Ablaufgehäuses verbleibt und nicht beispielsweise den oberen Rand des Grundkörpers des Ab¬ laufgehäuses überströmen kann, um mit dem Betonboden in Ver- bindung zu gelangen.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Ablaufgehäuse während seiner Anordnung, das heißt also während seiner Montage im Betonboden an seiner dem Ablaufrohr gegenüberliegenden Seite durch eine insbesondere recyclingfä- hige Montageplatte übergriffen wird, die entweder unmittelbar oder aber auch mittelbar am Betonboden festgelegt werden kann, damit das Eindringen von auf den Betonboden aufgebrachten Iso¬ lationsmaterial in das Ablaufgehäuse vermieden ist. Hierdurch wird erreicht, daß beispielsweise auf den Betonboden aufge- brachter Estrich durch die Montageplatte am Eindringen in das Ablaufgehäuse gehindert wird.

Schließlich ist vorgesehen, daß das Ablaufelement an seiner dem Ablaufrohr gegenüberliegenden Seite nach außen hin gegen das auf den Betonboden aufgebrachte Isolationsmaterial durch eine zwischen den Isolationsmaterial und einer darauf angeord¬ neten Bodenschicht, beispielsweise einer Fliesenlage, angeord¬ neten Folie abgedichtet wird, die im Bereich ihrer Auflage an dem Grundflanschkörper von einem mit dem Grundflanschkörper über eine Verschraubung verbindbaren Preßflansch hermetisch dichtend gegen den Grundflanschkörper gedrückt wird. Es heißt dies mit anderen Worten, daß ein beispielsweise kreisringför-

miger Preßflansch auf den Grundflanschkörper aufgelegt ist, der über eine Verschraubung mit dem Grundflanschkörper verbun¬ den werden kann, wobei die dazwischenliegende Folie hermetisch dichtend gegen den Grundflanschkörper gedrückt wird derart, daß das Eindringen von Wasser in das Isolationsmaterial, bei¬ spielsweise dem Estrich, sicher vermieden wird.

Auch kann zum höhenmäßigen Ausgleich des Isolationsmaterials vorgesehen sein, daß zwischen dem Grundflanschkörper und dem Ablaufrostrahmen ein rohrstückförmiges Ausgleichselement vor- gesehen ist, das in seiner Axiallängserstreckung weitgehend dem auf den Betonboden aufgebrachten Isolationsmaterial ent¬ spricht .

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher er¬ läutert. Diese zeigt in

Fig. 1 schematisch und teilweise geschnitten ein in eine Kernbohrung eingesetztes Ablaufelement in einem ersten Montagestadium und

Fig. 2 in einem zweiten Montagestadium mit aufgesetzter Montageplatte sowie

Fig. 3 ein fertiggestelltes Ablaufelement.

Wie aus Fig. 1 der Zeichnung ersichtlich, ist das dargestellte Ablaufelement 1 in eine Kernbohrung 2 einer Betondecke 3 ein¬ gesetzt. Das Ablaufelement 1 weist dabei ein Ablaufgehäuse 4 auf, das in der dargestellten Ausführungsform von einem rohr- stückförmigen Grundkörper 5, einer an der unteren Innenendflä¬ che des Grundkörpers 5 innenseitig angeordneten kreisringför¬ migen Scheibe 6 und einem an der Mantelinnenfläche der Scheibe 6 angeordneten rohrstückförmigen Einsatzkörper 7 gebildet ist. Die Verbindung zwischen dem Grundkörper 5, der Scheibe 6 und dem Einsatzkörper 7 ist dabei jeweils über eine dichtende Kle¬ beverbindung hergestellt, das heißt also über eine Stoff¬ schlußverbindung, wobei zu diesem Zweck der Grundkörper 5, die Scheibe 6 und der Einsatzkörper 7 aus einem Kunststoff, bei¬ spielsweise PVC gebildet sind.

Etwa im Bereich seiner halben Längserstreckung weist der Ein¬ satzkörper 7 einen kreisringförmigen Bund 8 auf, der zur An¬ lage eines in den Einsatzkörper 7 von unten eingeschobenen Ab¬ laufrohres 9 dient, das vorteilhafterweise ebenfalls aus Kunststoff, beispielsweise PVC gebildet ist und in den Ein¬ satzkörper 7 eingeklebt wird.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Ablaufgehäuse 4 mit seinem sich nach unten erstreckenden Einsatzkörper 7 in eine Aufnahmeeinrichtung 10 aufgenommen, die im dargestellten Ausführungsbeispiel von zwei übereinander angeordneten feuer¬ hemmenden Fibersilikatplatten gebildet ist, die über die dar¬ gestellte Schraubenverbindung 11 miteinander verbunden sind.

Die Anordnung des Ablaufgehäuses 4 an der Betondecke 3 ge¬ schieht dabei über die ebenfalls dargestellte Schraubverbin- düng 12 derart, daß in die Betondecke 3 Bohrungen gesetzt wer¬ den, in die Metalldübel eingesetzt werden, in die dann mit ei¬ nem Außengewinde versehene Zylinderkopfschrauben eingeschraubt werden. Die Anordnung des Ablaufgehäuses 4 in der Aufnahmeein¬ richtung 10 geschieht dabei beispielsweise über eine stoff- schlüssige Klebeverbindung. Im dargestellten Ausführungsbei¬ spiel wird das Ablaufrohr 9 im Bereich seiner Anordnung an der Aufnahmeeinrichtung 10 von einer manschettenförmigen Vorrich¬ tung 13 umgeben, die ebenfalls als feuerhemmende Brand¬ schutzmanschette ausgeführt sein kann.

Wie aus Fig. 1 der Zeichnung ersichtlich, ist im Bereich des dem Ablaufrohr 9 gegenüberliegenden Endes des Ablaufgehäuses 4 ein beispielsweise aus PVC gefertigter Deckel 14 vorgesehen, der als Schutz gegen Eindringen von Schmutz in das Ablaufge¬ häuse 4 während der Montage dient.

Fig. 2 der Zeichnung zeigt eine Darstellung ähnlich derjenigen nach Fig. 1, wobei die Montage des Ablaufelements in dieser Darstellung fortgeschritten ist.

Der sich zwischen dem Außenumfang des Grundkörpers 5 und dem Innenumfang der Kernbohrung 2 ergebende Spaltraum 15 ist mit einem Füllstoff, im dargestellten Ausführungsbeispiel mit

Fließmörtel verfüllt, wobei zusätzlich zum Fließmörtel Kunst¬ harz in den Spaltraum 15 eingespritzt ist.

Im Bereich der Oberseite des Ablaufelements 1 , das heißt also im dargestellten Ausführungsbeispiel an der Oberseite des Ab- laufgehäuses 4 ist an der Innenseite des Grundkörpers 5 ein rohrstückförmiges Einsatzstück 16 angeordnet, das sich in Axi¬ allängsrichtung des Grundkörpers 5 über das obere Ende des Grundkörpers 5 hinaus erstreckt. Das Einsatzstück 16 ist dabei über eine StoffSchlußverbindung hermetisch dichtend in den Grundkörper 5 eingefügt. An der Oberseite 17 der Betondecke 3 ist ein Grundflanschkörper 18 vorgesehen, der im Bereich sei¬ nes Außenumfangs winkelig abgeschrägt ist und sich das Ablauf¬ gehäuse 4 übergreifend radial nach innen gerichtet über die Kernbohrung 2 erstreckt bis zum Einsatzstück 16 und an dieser Stelle über eine StoffSchlußverbindung mit dem Einsatzstück 16 dichtend verbunden ist.

Oberhalb des Grundflanschkörpers 18 ist eine Montageplatte 19 angeordnet, die an dem Grundflanschkörper 18 aufliegt und über in dem Grundflanschkörper 18 vorgesehene Schraubbolzen 20 ge- führt ist.

Fig. 3 zeigt das bereits fertiggestellte Ablaufelement 1, ohne die aus Fig. 2 ersichtliche Montageplatte 19. An der Oberseite der Gesamtanordnung ist eine Fliesenlage 21 schematisch darge¬ stellt, unterhalb derer eine Folie 22 vorgesehen ist, welche eine zwischen der Fliesenlage 21 und der Betondecke 3 einge¬ brachtes Isolationsmaterial 23, beispielsweise Estrich gegen das über das Ablaufelement abzuführende Wasser abdichtet. Oberhalb des Grundflanschkörpers 18, der über seine seitliche Schräge 24 vom Isolationsmaterial 23 gegen die Betondecke 3 gedrückt wird, ist ein kreisringförmiger Preßflansch 25 ange¬ ordnet, der die Folie 22 im Bereich des Grundflanschkörpers 18 gegen den Grundflanschkörper 18 drückt und zwar über die mit Muttern versehenen Schraubbolzen 20.

Zum Ausgleich der durch das Isolationsmaterial 23 bedingten Höhe h ist oberhalb des Grundflanschkörpers 18 ein rohrstück- förmiges Ausgleichselement 26 angeordnet, das an seiner Ober-

seite zusätzlich einen Ablaufrostrahmen 27 abstützt, welcher der Aufnahme eines Ablaufrostes 28 dient.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist an der dem Ablaufrost 28 ge¬ genüberliegenden Seite des Ablaufelements 1 in schematischer Weise ein abknickendes Rohrstück 29 angeordnet, über das das Ablaufrohr 9 verlassendes Abwasser einem nicht dargestellten Fallrohr zugeführt werden kann. Eine innerhalb des Ablaufge¬ häuses 4 angeordnete Glocke 30 dient dabei als Geruchsver¬ schlußvorrichtung und weist an seiner Oberseite einen Bügel zur leichten Handhabung der Glocke 30 auf.

Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird im übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnung verwiesen.