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Title:
OUTLET DEVICE THAT CAN BE MOUNTED ON A WATER OUTLET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/146141
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a device (1), in particular an outlet device, intended for cleaning for example a single- or multi-bladed wet razor head and comprising a housing (2) which can be mounted on the water outlet of a sanitary outlet fitting via a water through-flow opening (20). At least one water-carrying duct (22) of at least one mechanism (21) that is arranged inside the housing (2) of the device (1) and that is designed to produce a pulsating water jet and/or to increase the flow speed of the mains water exiting the outlet of the tap adjoins said water through-flow opening (20), said mechanism (21) receiving the mains water via the duct (22) and transferring the line pressure to a water outlet (23). The device according to the invention is characterized by comprising at least one water oulet (25) connected to at least one further duct (24).

Inventors:
PFANNSCHMIDT, Holger (Wallersloh 7, Geismer, 35066, DE)
Application Number:
EP2018/053063
Publication Date:
August 16, 2018
Filing Date:
February 07, 2018
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (Klosterrunsstr. 9-11, Müllheim, 79379, DE)
International Classes:
E03C1/086; A45D27/46
Domestic Patent References:
WO1982000696A11982-03-04
Foreign References:
US20120318391A12012-12-20
US2989249A1961-06-20
US4941492A1990-07-17
US20150266189A12015-09-24
DE102009060433A12011-06-30
DE202006004971U12006-06-01
US4838949A1989-06-13
US4941492A1990-07-17
US8689830B22014-04-08
Attorney, Agent or Firm:
BÖRJES-PESTALOZZA, Henrich et al. (Maucher Jenkins Patent- und Rechtsanwälte, Urachstraße 23, Freiburg, 79102, DE)
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Claims:
Ansprüche

Vorrichtung (1) insbesondere Auslauf orrichtung, mit einem Gehäuse, dass über eine Wasserdurchflussöffnung (20) an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur anbringbar ist, welcher Wasserdurchflussöffnung sich mindestens ein zu mindestens einer innerhalb des Gehäuses

(2) der Vorrichtung (1) angeordneten und zur Erzeugung mindestens eines pulsierenden Wasserstrahls und/oder zur Erhöhung der Fließgeschwindigkeit des aus dem Auslass des Wasserhahns austretenden Leitungswassers ausgebildeten Einrichtung (21) wasserleitender Kanal (22) anschließt, wobei die Einrichtung (21) das Leitungswasser über den Kanal (22) aufnimmt und bei Leitungsdruck an einem Wasserauslass (23) weitergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens einen an wenigstens einem weiteren Kanal (24) angeschlossenen Wasserauslass

(25) umfasst.

Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ventil (26), ein Sperrorgan (26) und/oder ein Umlenkorgan (26) vorgesehen ist, mittels dem das Leitungswasser entweder in den Kanal (22) oder in den Kanal (24) geleitet wird.

Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserauslässe9 (23, 25) innerhalb mehrerer Gehäuseteile oder Gehäusekammern (2a, 2b) angeordnet sind, wobei mindestens ein Gehäuseteil oder mindestens eine Gehäusekammer (2a, 2b) rotier- oder kippbar an dem Gehäuse (2) angeordnet ist.

Vorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile oder Gehäusekammern (2a, 2b) jeweils mindestens einen Wassereinlass (200a, 200b) aufweisen, wobei das mindestens eine Ventil (26), Sperrorgan (26) oder Umlenkorgan (26) so ausgebildet und angeordnet ist, dass durch Rotation oder Kippen eines oder mehreren Gehäuseteile oder Gehäusekammern (2a, 2b) das mindestens eine Ventil (26), Sperrorgan (26) oder Umlenkorgan (26) den Durchfluss des Leitungswassers an einem Wassereinlass (200a, 200b) verhindert.

5. Vorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassereinlässe (200a, 200b) an einer zylindrisch ausgebildeten Wasserdurchflussöffnung (20) bzw. an einem die Wasserdurchflussöffnung (20) umfassenden Gehäuseteil (2c) rotierbar angeordnet sind, wobei das mindestens eine Ventil (26), Sperrorgan (26) oder Umlenkorgan (26) zur Verhinderung eines Durchflusses in eine der beiden Wassereinlässe (200a, 200b) innerhalb der Wasserdurchflussöffnung (20) fest angeordnet ist.

6. Vorrichtung (1) nach einem der vorgegangenen Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ventil (26), Sperrorgan (26) oder Umlenkorgan (26) außerhalb des Gehäuses (2) manuell betätigbar ist.

7. Vorrichtung (1) nach einem der vorgegangenen Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Gehäuseteil oder an einer Gehäusekammer (2a) eine Öffnung (201) zur Anordnung eines belüfteten Strahlreglers oder Strahlbelüfters vorgesehen ist.

8. Vorrichtung (1) nach einem der vorgegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wasserauslass (23) ein Spritzschutz (3) vorgesehen ist, welcher aus vertikal ausgerichteten, flexiblen und/oder elastischen sowie kammerartig ausgebildeten Rippen (30) gebildet ist. 9. Vorrichtung (1) nach einem der vorgegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Gehäuseteil oder an einer Gehäusekammer (2b) eine mit einem Verschluss (27) verschließbare Wartungsöffnung (202) vorgesehen ist. 10. Vorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zum Reinigen eines ein- oder mehrklingigen

Nassrasiererklingenkopfes bestimmt ist.

/ Zusammenfassung

Description:
AuslaufVorrichtung, die an einem Wasserauslauf anbringbar ist

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere eine AuslaufVorrichtung, mit einem Gehäuse, das über eine Wasserdurchflussöffnung des Gehäuses an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur anbringbar ist.

Aus dem Stand der Technik sind derartige Einrichtungen bereits in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. So beschriebt die DE 10 2009 060 433 AI einen Aufsatz für einen Auslass eines Wasserhahns, welcher aus einer Kappe gebildet ist, die einen eine Durchflussöffnung bildenden Schlitz aufweist, aus dem das Wasser austritt.

Aus der DE 20 2006 004 971 Ul ist ein Reinigungsstrahler für Hauswasserhähne bekannt, der an dem Auslaufrohr oder dem an diesem angeschraubten Wasserstrahlbelüfter selbsthaltend angeordnet ist. An seinem Auslass sind Strahlbohrungen angeordnet, welche zur Erzeugung von Wasserstrahlen ausgebildet sind, die eine reinigende Wirkung ausüben können, ohne mit den anderen, jeweils benachbarten Wasserstrahlen zu einem Gesamtstrahl zusammenzufallen.

Aus der US 4, 838, 949 A ist weiterhin eine Vorrichtung zum Reinigen eines Nassrasiererklingenkopfes bekannt, die eine in eine Kammer gerichtete Durchflussöffnung umfasst, wobei das Leitungswasser von einer in der Kammer befindlichen Ablenkplatte aus den in die Kammer einführbaren Nassrasiererklingenkopf abgestrahlt wird.

Aus der US 4, 941, 492 A ist eine Vorrichtung zum Spülen eines Rasiererklingenkopfes bekannt, welche auf einen Wasserhahn aufgesetzt werden kann und Leitungswasser bei Leitungsdruck aufnimmt. Die Vorrichtung kanalisiert das Leitungswasser zur Erhöhung der Fließgeschwindigkeit, um daraus einen unter „Hochdruck" gerichteten Wasserstrahl zum Reinigen von Rasierklingen zu schaffen. Die Rasierklinge wird in einen unteren Hohlraum der Vorrichtung eingeführt, wo sie von dem Wasserstrahl durch Leitungswasser gereinigt wird, das unter hohem Druck durch eine Reihe von Leitungen in den Hohlraum geleitet wird.

Aus der US 8,689,830 B2 ist überdies ein Reinigungsstrahler bekannt, der eine Einrichtung zur Erzeugung eines pulsierenden Wasserstrahls umfasst, die mittels dem aus dem Auslass des Wasserhahns austretenden Leitungswassers in Rotation versetzt wird .

Nachteilig bei den vorgenannten Vorrichtungen ist auf der einen Seite die teils konstruktiv aufwendige Gestaltung, auf der anderen Seite sind diese Vorrichtungen, einmal an den Wasserhahn angebracht, nur geeignet, einen für die Reinigung eines Nassrasierers geeigneten Wasserstrahl zu erzeigen. Ein mit derartigen Einrichtungen versehener Wasserhahn ist somit nicht mehr zweckmäßig verwendbar.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zu schaffen, welche die vorgenannten Probleme ausräumt . Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

In Anlehnung an den genannten Stand der Technik umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung ein Gehäuse, welches eine an einem Auslass eines Wasserhahns anbringbare Wasserdurchflussöffnung umfasst, der sich mindestens ein zu mindestens einer innerhalb des Gehäuses der Vorrichtung angeordneten und zur Erzeugung eines pulsierenden Wasserstrahls und/oder zur Erhöhung der Fließgeschwindigkeit des aus dem Auslass des Wasserhahns austretenden Leitungswassers ausgebildeten Einrichtung wasserleitender Kanal anschließt, wobei die Einrichtung das Leitungswasser über den Kanal aufnimmt und bei Leistungsdruck an einen Wasserauslass weitergibt. Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens einen an mindestens einem weiteren Kanal angeschlossenen Wasserauslass umfasst.

Die Anordnung eines zusätzlichen Wasserauslasses ermöglicht es nun erstmalig, die Vorrichtung auch gleichzeitig zum normalen, zweckmäßigen Verwenden des Wasserhahns zu nutzen. Hierzu ist erfindungsgemäß innerhalb des Gehäuses vorzugsweise mindestens ein Ventil, ein Sperrorgan und/oder ein Umlenkorgan vorgesehen, mittels dem das Leitungswasser entweder in den einen Kanal oder in den anderen Kanal geleitet wird. Das Ventil, Sperrorgan oder Umlenkorgan wird von dem Bediener manuell betätigt, entweder direkt oder indirekt über die konstruktive Ausgestaltung des Gehäuses, welche im nachstehenden erörtert wird. Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung .

In den Zeichnungen zeigen

Fig.l die erfindungsgemäße Vorrichtung in einer schematischen, aufgebrochenen Seitenansicht;

Fig.2 die Vorrichtung in der Draufsicht.

Wie aus Fig.l ersichtlich, ist die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 vorzugsweise aus einem mehrteiligen Gehäuse 2 gebildet, welches mit einer Wasserdurchflussöffnung 20 an dem Auslass eines Wasserhahns anbringbar ist. Die Anbringung kann mittels einer kraft- oder formschlüssigen Verbindung, bspw. durch Klemmen oder Verschrauben erfolgen. Ferner umfasst die Vorrichtung mindestens eine zur Erzeugung eines pulsierenden Wasserstrahls und/oder zur Erhöhung der Fließgeschwindigkeit des aus dem Auslass des Wasserhahns austretenden Leitungswassers ausgebildete Einrichtung 21. Diese Einrichtung 21 ist vorteilhaft so ausgebildet, dass der anstehende Wasserdruck beim Öffnen des Wasserhahns durch eine Kanalplatte 28 mit mehreren Kanalbohrungen in eine Reihe durchgeleitet wird, die auf ein Rotationsventil 29 angetrieben durch den anstehenden Wasserdruck treffen. Der Wasserdurchflussöffnung 20 schließt sich ein wasserleitender Kanal 22 an, über den das Leitungswasser zu der Einrichtung 21 geführt wird, die es dann bei Leitungsdruck an einen Wasserauslass 23 weitergibt. Wie aus Fig.l und Fig.2 ersichtlich, umfasst die Vorrichtung 1 ferner mindestens einen an mindestens einem weiteren Kanal 24 angeschlossenen Wasserauslass 25.

Die Wasserauslässe 23, 25 sind vorteilhaft innerhalb mehrerer Gehäuseteile oder Gehäusekammern 2a, 2b angeordnet, wobei mindestens ein Gehäuseteil oder mindestens eine Gehäusekammer 2a, 2b rotier- oder kippbar an dem Gehäuse 2 bzw. hier an dem Gehäuse 2 zugehörigen Gehäuseteil 2c, welches die Wasserdurchflussöffnung 20 beinhaltet, angeordnet ist.

Ferner ist vorzugsweise mindestens ein Ventil 26, ein Sperrorgan 26 und/oder ein Umlenkorgan 26 vorgesehen, mittels dem das Leitungswasser entweder in den Kanal 22 oder in den Kanal 24 geleitet wird, denen sich die beiden Wasserauslässe 23, 25 anschließen.

Die Gehäuseteile oder Gehäusekammern 2a, 2b weisen vorzugsweise jeweils mindestens einen Wassereinlass 200a, 200b auf, wobei das mindestens eine Ventil 26, Sperrorgan 26 oder Umlenkorgan 26 so ausgebildet und angeordnet ist, dass durch Rotation R oder Kippen (nicht bildlich dargestellt) eines oder mehrerer Gehäuseteile oder Gehäusekammern 2a, 2b das mindestens eine Ventil 26, Sperrorgan 26 oder Umlenkorgan 26 den Durchfluss des Leitungswassers an einem Wassereinlass 200a, 200b verhindert.

Hierzu sind in der in den Fign.l und 2 dargestellten Ausführungsformen der Erfindung die Wassereinlässe 200a, 200b an einer zylindrischen ausgebildeten Wasserdurchflussöffnung 20 bzw. an einem die Wasserdurchflussöffnung 20 umfassenden Gehäuseteil 2c rotierbar angeordnet, wobei das mindestens eine Ventil 26, Sperrorgan 26 oder Umlenkorgan 26 zur Verhinderung eines Durchflusses in eine der beiden Wassereinlässe 200a, 200b innerhalb der Wasserdurchflussöffnung 20 oder dem Wasserdurchflussöffnung 20 umfassenden Gehäuseteil 2c fest angeordnet ist.

In einer weiteren denkbaren Ausführungsform der Erfindung ist das Gehäuse 2 aus zwei Gehäuseteilen gebildet, wobei das die Einrichtung 21 beinhaltende Gehäuseteil an dem anderen Gehäuseteil derart kippbar angeordnet ist, dass in einer vorzugsweise nach unten gerichteten Kippstellung der Wassereinlass in das die Einrichtung 21 beinhaltende Gehäuseteil freigegeben ist und in der anderen Kippstellung eine Freigabe des anderen Wassereinlasses des anderen

Gehäuseteils durch ein an dem die Einrichtung 21 beinhaltende Gehäuseteil angeordnetes Ventil 26, Sperrorgan 26 oder Umlenkorgan 26 oder auf sonstige Weise erfolgt.

In einer weiteren denkbaren Ausführungsform ist das mindestens eine Ventil 26, Sperrorgan 26 oder Umlenkorgan 26 außerhalb des Gehäuses 11 manuell betätigbar.

Wie aus Fig.l ersichtlich, ist an einem Gehäuseteil 2a oder an einer Gehäusekammer 2a eine Öffnung 201 zur Anordnung eines Perlators vorgesehen.

Weiterhin ist es vorteilhaft, an dem Wasserauslass 23 einen Spritzschutz 3 vorzusehen, welcher aus vertikal ausgerichteten, flexiblen und/oder elastischen sowie kammerartig ausgebildeten Rippen 30 gebildet ist. Der Spritzschutz 23 wird vorzugsweise in einer Ringnut 31 an der Gehäusekammer 2b angeordnet.

Überdies ist an einem Gehäuseteil oder an einer Gehäusekammer 2a eine mit einem Verschluss 27 verschließbare Wartungsöffnung 202 vorgesehen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsformen. Vielmehr sind eine Vielzahl von Ausgestaltungsvariationen denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung Gebrauch machen. Zusammenfassend ist also folgendes festzustellen:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), insbesondere eine AuslaufVorrichtung, die zum Reinigen beispielsweise eines ein- und mehrklingigen Nassrasiererklingenkopfes bestimmt ist, mit einem Gehäuse (2), welches über eine Wasserdurchflussöffnung (20) an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur anbringbar ist, welcher Wasserdurchflussöffnung (20) sich mindestens ein zumindest einer innerhalb des Gehäuses (2) der Vorrichtung (1) angeordneten und zur Erzeugung eines pulsierenden Wasserstrahls und/oder zur Erhöhung der Fließgeschwindigkeit des aus dem Auslass des Wasserhahns austretenden Leitungswassers ausgebildeten Einrichtung (21) wasserleitenden Kanal (22) anschließt, wobei die Einrichtung (21) das Leitungswasser über den Kanal (22) aufnimmt und bei Leitungsdruck an einen Wasserauslass (23) weitergibt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens einen an mindestens einem weiteren Kanal (24) angeschlossenen Wasserauslass (25) umfasst.

/ Bezugszeichenliste Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Gehäuse

3 Spritzschutz

2a, 2b Gehäusekammern

2c Gehäuseteil

20 wasserdurchflussöffnung

21 Einrichtung

22, 24 Wasserleitende Kanäle

23, 25 Wasserauslässe

26 Ventil, Sperrorgan oder Umlenkorgan

27 Verschluss

28 Kanalplatte

29 Rotationsventil

30 Rippen

31 Ringnut für den Spritzschutz

200a, 200b Wassereinlässe

201 Öffnung

203 Stopfen

202 Wartungsöffnung

R Rotationsrichtung

/ Ansprüche