DENZLER, Oliver (Joachimsackerstrasse 6, Bottmingen, CH-4103, CH)
STEIN, Alexander (Lenzbergstrasse 1, Ihringen, 79241, DE)
FANGMEIER, Martin (Liestengasse 2c, Auggen, 79424, DE)
WEIS, Christoph (Am Lerchenbuck 6, Müllheim, 79379, DE)
DENZLER, Oliver (Joachimsackerstrasse 6, Bottmingen, CH-4103, CH)
STEIN, Alexander (Lenzbergstrasse 1, Ihringen, 79241, DE)
FANGMEIER, Martin (Liestengasse 2c, Auggen, 79424, DE)
| Ansprüche
1. Auslaufmundstück (1), das an einer Auslaufarmatur oder dergleichen Auslaufende (2) einer sanitären Wasserleitung befestigbar ist und eine Ventilemheit (3) aufweist, die zwischen einer die Wasserleitung verschließenden Sperrposition und einer die Wasserleitung freigebenden Offenposition bewegbar ist, wobei im Auslaufmundstück (1) zumindest eine Strahlregler-Emheit (4) mit Strahlzerleger, Homo- genisieremrichtung und/oder Strömungsgleichrichter , eine Brause-Einheit oder dergleichen Strahlformer vorgesehen ist.
2. Auslaufmundstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlregler-Emheit (4) der Ventilemheit (3) m
Strömungsrichtung vor- oder nachgeschaltet ist.
3. Auslaufmundstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilemheit (3) als Regelventil aus- gestaltet ist, das ein Einregeln der durch das Regelventil (3) pro Zeiteinheit durchströmenden Flüssigkeitsmenge erlaubt.
4. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilemheit (3) zumindest zwei aneinander anliegende Ventilscheiben (7, 8) mit jeweils wenigstens einer Scheibenöffnung (9) hat und dass die Ven- tilscheiben (7, 8) relativ zueinander zwischen einer Sperrposition, m welcher Sperrposition die Scheibenkörper der Ventilscheiben (7, 8) die wenigstens eine Scheibenöffnung (9) der jeweils benachbarten Ventilscheibe (7, 8) dichtend überdecken, und wenigstens einer Offenposition verdrehbar sind, m welcher Offenposition die Scheibenöff- nungen (9) der Ventilscheiben (7, 8) zumindest bereichsweise miteinander fluchten.
5. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Ventilscheibe (7, 8) als Keramik- oder KunststoffScheibe ausgestaltet ist.
6. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufmundstück (1) zumindest zweiteilig ausgestaltet ist und ein am Auslaufende der Wasserleitung befestigbares Anschluss-Teilstück (5) sowie ein benachbartes Aufnahme-Teilstück (6) hat.
7. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilemheit (3) im Anschluss- Teilstück (5) oder im Aufnahme-Teilstück angeordnet ist und dass die Strahlregler-Emheit (4) im jeweils anderen Teilstück (6) des Auslaufmundstücks (1) vorgesehen ist.
8. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschluss-Teilstück (5) und das Aufnahme-Teilstück (6) zum Verdrehen der Ventilscheiben (7, 8) relativ zueinander verdrehbar sind.
9. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahme-Teilstück (6) verdrehbar am Anschluss-Teilstück (5) gehalten ist und dass das Aufnahme-Teilstück (6) mit zumindest einer Ventilscheibe (7, 8) in Dreh-Antriebsverbmdung steht.
10. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss-Teilstück (5) ein mit einer Ventilscheibe (7, 8) drehfest verbindbarer Mitnehmer (12) vorgesehen ist, der mit einem Mitnehmer-Gegenstück
(14) im Aufnahme-Teilstück (6) verbindbar ist und dass der
Mitnehmer (12) und das Mitnehmer-Gegenstück (14) die
Teilstücke (5, 6) relativ zueinander verdrehbar aneinander halten.
11. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahme-Teilstück (6) eine stirnseitig offene Aufnahmehöhlung (17) aufweist, in wel- che Aufnahmehöhlung (17) die Strahlregler-Emheit (4) vorzugsweise lösbar einsetzbar ist.
12. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlregler-Emheit (4) ein Strahlregler-Gehäuse (18) hat, in dessen Gehäuseinneren der Strahlzerleger, die Homogenisiereinrichtung und/oder der Strömungsgleichrichter vorgesehen ist.
13. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da- durch gekennzeichnet, dass am Strahlregler-Gehäuse (18) außenumfangsseitig ein Außengewinde vorgesehen ist, welches Außengewinde (19) mit einem Innengewinde (20) im Aufnahme-Teilstück (6) korrespondiert.
14. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestandteile des Auslauf- mundstücks im Wesentlichen aus Kunststoff hergestellt sind.
15. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilemheit (3) gegen eine Rückstellkraft von der Sperrposition in eine Offenposition bewegbar ist, und dass zumindest ein Reibelement (31, 32) für eine gedämpfte beziehungsweise zeitverzögerte Rückstellbewegung oder zur zeitverzögerten Freigabe der durch die Rückstellkraft bewirkten Rückstellbewegung vorgesehen ist .
16. Auslaufmundstück nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass als Rückstellkraft zumindest ein federelastisches und/oder wenigstens ein gummielastisches Rückstellelement vorgesehen ist.
17. Auslaufmundstück nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Rückstellelement zwischen dem Anschluß-Teilstück (5) und dem Aufnahme-Teil- stück wirksam ist.
18. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Reibelement (32) zwischen den Ventilscheiben und/oder wenigstens ein Reibelement (31) zwischen dem Innenumfang des Anschluß-Teil- Stückes (5) und der mit dem Aufnahme-Teilstück (6) m Drehantriebsverbindung stehenden Ventilscheibe (8) wirksam ist.
19. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 15 bis 18, da- durch gekennzeichnet, dass ein die Ventilscheibe (8) ringförmig umschließendes Reibelement (31) vorgesehen ist, das an seinem Innenumfang zumindest eine Auflaufschräge (34) hat, die mit einem als Gegenschräge (35) ausgebildeten Um- fangs-Teilbereich der Ventilscheibe (8) derart zusammen- wirkt, dass die Auflaufschräge (34) während der durch die Rückstellkraft bewirkten Rückstellbewegung auf die Gegenschräge (35) aufläuft.
20. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Reibelement (31) infolge des Auflaufens seiner zumindest einen Auflaufschräge (34) vorzugsweise derart aufweitbar ist, dass das Reibelement (31) zunehmend an dem Innenumfang des Anschluß-Teilstückes (5) gepresst wird.
21. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass als Rückstellkraft zumindest eine Druck- oder Zugfeder (39, 40) und vorzugsweise eine Schenkelfeder (39) vorgesehen ist.
/ Zusammenfassung |
Auslaufmundstück
Die Erfindung betrifft ein Auslaufmundstück, das an dem Auslaufende einer sanitären Wasserleitung befestigbar ist.
Man kennt bereits Auslaufmundstücke , die am Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur befestigbar sind. In diese Auslaufmundstücke ist ein Strahlregler einsetzbar, der die Bildung eines homogenen, perlend-weichen und vorzugsweise nicht-sprit- zenden Wasserstrahls begünstigen soll. Dabei ist meist in dem dem Auslaufmundstück abgewandten Endbereich der Auslaufarmatur eine Ventilemheit vorgesehen, die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist.
Die Herstellung solcher Anschlussarmaturen, die platzsparende und formschöne Unterbringung der Ventilemheit und die Befestigung eines zusätzlichen Strahlreglers mit Hilfe eines Auslaufmundstücks erfordert einen erheblichen Platz- und Herstellungsaufwand, der jedoch nicht überall gerechtfertigt und möglich ist.
Es besteht daher die Aufgabe, ein Auslaufmundstück der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das den im Bereich des Wasserauslaufs erforderlichen Platz- und Herstellungsaufwand reduziert, ohne dass damit wesentliche Funktionseinbußen verbunden wären.
Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in den Merkmalen des geltenden Anspruchs 1.
Das erfindungsgemäße Auslaufmundstück ist am Auslaufende einer
sanitären Wasserleitung befestigbar. Dabei ist im erfindungsgemäßen Auslaufmundstück nicht nur zumindest eine Strahlregler- Einheit mit Strahlzerleger, Homogenisiereinrichtung und/oder Strömungsgleichrichter , eine Brause-Einheit oder dergleichen Strahlformer vorgesehen. Vielmehr weist das erfindungsgemäße Auslaufmundstück zusätzlich auch eine Ventilemheit auf, die zwischen einer die Wasserleitung verschließenden Sperrposition und einer die Wasserleitung freigebenden Offenposition bewegbar ist. Diese Ventilemheit macht eine sanitäre Auslaufarmatur entbehrlich, die üblicherweise an ihrem dem Auslaufmundstück abgewandten Armaturen-Endbereich eine vergleichsweise voluminöse Ventilemheit aufweist. Das erfindungsgemäße Auslaufmundstück begünstigt daher die platz- und kostensparende Ausgestaltung im Bereich des Wasserauslaufs.
Damit das erfindungsgemäße Auslaufmundstück die üblichen Funktionen einer regelmäßig wesentlich größeren Wasserauslaufarmatur übernehmen kann, ist es zweckmäßig, wenn die Ventilemheit als Regelventil ausgestaltet ist, das ein Einregeln der durch das Regelventil pro Zeiteinheit durchströmenden Flüssigkeitsmenge erlaubt.
Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Ventilemheit zumindest zwei aneinander anliegende Ventilscheiben mit jeweils mindestens einer Scheibenöffnung hat und wenn die Ventilscheiben relativ zueinander zwischen einer Sperrposition, m welcher Sperrposition die Scheibenkörper der Ventilscheiben die wenigstens eine Scheibenöffnung der jeweils benachbarten Ventil- scheibe dichtend überdecken, und wenigstens einer Offenposition verdrehbar sind, m welcher Offenposition die Scheibenöffnungen der Ventilscheiben zumindest bereichsweise miteinander fluchten. Eine solche, aus zwei einander anliegenden Ventilscheiben bestehende Ventilemheit kann vergleichsweise platzsparend aus-
gestaltet werden.
Die Ventilscheiben können dicht und gleichzeitig drehbar aneinander anliegen, wenn zumindest eine Ventilscheibe als Keramik- oder KunststoffScheibe ausgestaltet ist.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Auslaufmundstück zumindest zweiteilig ausgestaltet ist und ein am Auslaufende der Wasserleitung befestigbares Anschluss-Teilstück sowie ein be- nachbartes Aufnahme-Teilstück hat. Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Ventilemheit im Anschluss-Teilstück oder im Aufnahme-Teilstück angeordnet ist und dass die Strahlregler-Emheit im jeweils anderen Teil- stück des Auslaufmundstücks vorgesehen ist. Es ist ein besonde- rer Vorteil des erfindungsgemäßen Auslaufmundstücks, dass der Wasserauslauf der Auslaufarmatur bei Bedarf geöffnet oder geschlossen werden kann, ohne dass die Gefahr eines Losschraubens des in einem Teilstück des Auslaufmundstücks befindlichen Strahlformers befürchtet werden muss. Dabei kann das Auslauf- mundstück betätigt werden, ohne dass zusätzlich eine vorstehende Armaturenhandhabe erforderlich wäre.
Zum Betätigen der im Inneren des erfindungsgemäßen Auslaufmundstücks befindlichen Ventilemheit ist es zweckmäßig, wenn das Anschluss-Teilstück und das Aufnahme-Teilstück zum Verdrehen der Ventilscheiben relativ zueinander verdrehbar sind.
Da das Anschluss-Teilstück üblicherweise fest am Auslaufende der sanitären Wasserleitung verschraubt ist, ist es zweckmäßig, wenn das Aufnahme-Teilstück verdrehbar am Anschluss-Teilstück gehalten ist und wenn das Aufnahme-Teilstück mit zumindest einer Ventilscheibe m Dreh-Antriebsverbmdung steht.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass im Anschluss-Teilstück ein, mit einer Ventilscheibe drehfest verbindbarer Mitnehmer vorgesehen ist, der mit einem Mitnehmer-Gegenstück im Aufnahme-Teilstück verbindbar ist und dass der Mitnehmer und das Mitnehmer-Gegenstück die Teilstücke relativ zueinander verdrehbar aneinander halten.
Um die Strahlregler-Emheit bei Bedarf austauschen zu können, ist es zweckmäßig, wenn das Aufnahme-Teilstück eine stirnseitig offene Aufnahmehöhlung aufweist, in welche Aufnahmehöhlung die Strahlregler-Emheit vorzugsweise lösbar einsetzbar ist.
Zweckmäßig ist es, wenn die Strahlregler-Emheit ein Strahlregler-Gehäuse hat, m dessen Gehäuseinneren der Strahlzerleger, die Homogenisiereinrichtung und/oder der Strömungsgleichrichter vorgesehen ist.
Die Strahlregler-Emheit lässt sich rasch und auf bequeme Weise im Auslaufmundstück unterbringen, wenn am Strahlregler-Gehäuse außenumfangsseitig ein Außengewinde vorgesehen ist, welches Außengewinde mit einem Innengewinde im Aufnahme-Teilstück korrespondiert .
Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdi- ger Bedeutung sieht vor, dass die Ventilemheit gegen eine Rückstellkraft von der Sperrposition m eine Offenposition bewegbar ist, und dass zumindest ein Reibelement für eine gedämpfte bzw. verzögerte Rückstellbewegung oder zur zeitverzögerten Freigabe der durch die Rückstellkraft bewirkten Rück- Stellbewegung vorgesehen ist. Bei dieser weiterbildenden Ausführungsform kann sich die Ventilemheit praktisch automatisch von ihrer Offenstellung zurück m die Sperrposition bewegen, wobei zumindest ein Reibelement für die zeitverzögerte Freigabe
der durch die Rückstellkraft bewirkten Rückstellbewegung sorgt. Bei dieser weiterbildenden Ausführungsform wird dem Anwender, der die Ventileinheit durch eine Drehbewegung m ihre Offenposition gebracht hat, über einen begrenzten Zeitraum eine defi- nierte Wassermenge zur Verfügung gestellt, bevor die im Auslaufmundstück vorgesehene Ventileinheit praktisch automatisch und ohne weiteres Zutun des Anwenders schließt. Em solches, mit einer Selbstschlusseinrichtung ausgestattetes Auslaufmundstück ist insbesondere in öffentlich zugänglichen Bereichen vorteilhaft einsetzbar.
Dabei kann als Rückstellkraft zumindest ein federelastisches und/oder wenigstens ein gummielastisches Rückstellelement vorgesehen sein. Um die Rückstellbewegung des Auslaufmundstücks wirksam werden zu lassen, ist es vorteilhaft, wenn das zumindest eine Rückstellelement zwischen dem Anschluß-Teilstück und dem Aufnahme-Teilstück wirksam ist.
Dabei kann zumindest ein Reibelement zwischen den Ventilschei- ben und/oder wenigstens ein Reibelement zwischen dem Innenumfang des Anschluß-Teilstückes und der mit dem Aufnahme-Teil- stück in Drehantriebsverbindung stehenden Ventilscheibe wirksam sein.
Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass ein die Ventilscheibe ringförmig umschließendes Reibelement vorgesehen ist, das an seinem Innenumfang zumindest eine Auflauf- schräge hat, die mit einem als Gegenschräge ausgebildeten Um- fangs-Teilbereich der Ventilscheibe derart zusammenwirkt, dass die Auflaufschräge während der durch die Rückstellkraft bewirkten Rückstellbewegung auf die Gegenschräge aufläuft. Durch das Auflaufen der am Reibelement vorgesehenen Auflaufschräge auf die an der Ventilscheibe angeordneten Gegenschräge ergibt sich
eine durch definierte Reibung gedämpfte Rückstellbewegung, welche die Ventilemheit für einen definierten Zeitraum in ihrer Offenstellung hält.
Dabei ist es vorteilhaft, wenn das ringförmige Reibelement infolge des Auflaufens seiner zumindest einen Auflaufschräge vorzugsweise derart aufweitbar ist, dass das Reibelement zunehmend an den Innenumfang des Anschluß-Teilstückes gepresst wird.
Zweckmäßig kann es sein, wenn als Rückstellkraft zumindest eine Druck- oder Zugfeder und vorzugsweise eine Schenkelfeder vorgesehen ist.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispieles m Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausführungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein.
Es zeigt:
Fig. 1 ein als Auslaufende einer Wasserleitung dienendes Wasserauslaufröhr , das an seinem abströmseitigen Rohrende ein Auslaufmundstück trägt,
Fig. 2 das Auslaufmundstück aus Fig. 1 in einer auseinandergezogenen perspektivischen Darstellung seiner Einzelteile ,
Fig. 3 das m seiner Offenstellung dargestellte Auslaufmundstück aus den Fig. 1 und 2 m einem Längsschnitt,
Fig. 4 das m seiner Offenstellung dargestellte Auslaufmund-
stück m einer zuströmseitigen Draufsicht,
Fig. 5 das m einer Schließ- oder Sperrposition dargestellte
Auslaufmundstück in einem Längsschnitt,
Fig. 6 das m seiner Sperrposition gezeigte Auslaufmundstück m einer zuströmseitigen Draufsicht,
Fig. 7 ein Auslaufmundstück mit einer Selbstschlussemπch- tung, welche den Wasserauslauf nur für einen begrenzten Zeitraum in seiner Offenstellung hält, bevor diese Selbstschlusseinrichtung den Wasserauslauf praktisch automatisch wieder verschließt,
Fig. 8 die im Bereich einer Ventilscheibe angeordnete Selbstschlusseinrichtung des in Figur 7 gezeigten Auslaufmundstücks m einer perspektivischen Darstellung,
Fig. 9 das Auslaufmundstück aus Figur 7 und 8 m einem Querschnitt im Bereich seiner Selbstschlusseinrichtung,
Fig. 10 das Auslaufmundstück aus Figur 7 bis 9 in einem Längsschnitt, wobei sich eine im Auslaufmundstück vorgesehene Ventilemheit m ihrer Offenstellung befindet ,
Fig. 11 die Ventilemheit des in den Figuren 7 bis 10 gezeigten Auslaufmundstücks in einer Draufsicht,
Fig. 12 das Auslaufmundstück aus den Figuren 7 bis 11 in einem Längsschnitt, wobei sich die Ventilemheit m ihrer Schließstellung befindet,
Fig. 13 das Auslaufmundstück aus den Figuren 7 bis 12 in der Schließstellung seiner Ventilemheit ,
Fig. 14 ein m einer auseinandergezogenen Emzelteildarstel- lung gezeigtes Auslaufmundstück, das hier ebenfalls eine Selbstschlusseinrichtung hat,
Fig. 15 ein im Bereich der Ventilemheit des Auslaufmund- Stücks aus Figur 14 angeordnetes Reibelement m einer perspektivischen Detailansicht ,
Fig. 16 das Auslaufmundstück aus Figur 14 m einem Längsschnitt, wobei sich eine im Auslaufmundstück vorgese- hene Ventilemheit m ihrer Offenstellung befindet,
Fig. 17 die m einer Draufsicht dargestellte Ventilemheit des m den Figuren 14 und 16 gezeigten Auslaufmundstücks m seiner Offenstellung,
Fig. 18 das ebenfalls längsgeschnittene Auslaufmundstück aus Figur 14 bis 17 m der Schließstellung seiner Ventilemheit, und
Fig. 19 das in einer Draufsicht gezeigte Auslaufmundstück aus Figur 14 bis 18 m der Schließstellung seiner Ventilemheit .
In den Fig. 1 bis 6 ist ein Auslaufmundstück 1 dargestellt, das an dem - hier beispielsweise als Wasserauslaufröhr 2 ausgestalteten - Auslaufende einer sanitären Wasserleitung befestigbar ist. Das Auslaufmundstück 1 weist eine Ventilemheit 3 auf, die ein in Zuströmrichtung vorgeschaltetes Sperr- und Regelventil
entbehrlich macht. Diese Ventilemheit 3 ist zwischen einer, die Wasserleitung verschließenden Sperrposition und einer, die Wasserleitung freigebenden Offenposition bewegbar. Im Auslauf- mundstück 1 ist zusätzlich eine Strahlregler-Emheit 4 vorgese- hen, die einen Strahlzerleger, eine Homogenisiereinrichtung und/oder einen Strömungsgleichrichter aufweist und die Bildung eines homogenen, perlend-weichen und/oder mcht-spritzenden Wasserstrahls begünstigen soll.
Aus den Fig. 1 bis 6 wird deutlich, dass das Auslaufmundstück 1 zumindest zweiteilig ausgestaltet ist und zwei hülsenförmige Teilstücke 5, 6 hat. Während die Ventilemheit 3 in einem am Auslaufende der Wasserleitung befestigbaren Anschluss-Teilstück 5 vorgesehen ist, ist die Strahlregler-Emheit 4 der Ventilem- heit 3 in Strömungsrichtung nachgeschaltet und im Aufnahme- Teilstück 6 angeordnet.
Die im Anschluss-Teilstück 5 vorgesehene Ventilemheit 3 ist als Regelventil ausgestaltet, das ein Einregeln der durch das Regelventil pro Zeiteinheit durchströmenden Flüssigkeitsmenge erlaubt. Die Ventilemheit 3 hat zwei aneinander anliegende Ventilschreiben 7, 8, die jeweils zwei, auf gegenüberliegenden Seiten des Scheibenkörpers angeordnete, kreissegmentförmige Scheibenöffnungen 9 haben. Diese Ventilscheiben 7, 8 sind zwi- sehen einer Sperrposition und einer Offenposition verdrehbar; während m der m Fig. 5 und 6 gezeigten Sperrposition die Scheibenkörper der Ventilscheiben 7, 8 die Scheibenöffnungen 9 der jeweils benachbarten Ventilscheibe 7, 8 dichtend bedecken, können diese Scheibenöffnungen 9 m einer m Fig. 3 und 4 bei- spielhaft gezeigten Offenstellung zumindest bereichsweise miteinander fluchten.
Zum Verdrehen der Ventilscheiben 7, 8 sind das Anschluss-Teil-
stück 5 und das Aufnahme-Teilstück 6 relativ zueinander verdrehbar. Dabei steht das Aufnahme-Teilstück 6, das an dem am Auslaufende der Wasserleitung fixierten Anschluss-Teilstück 5 drehbar gehalten ist, mit zumindest einer Ventilscheibe 8 m Drehantriebsverbindung.
Die hülsenförmigen Teilstücke 5, 6 sind an ihren einander zugewandten Stirnenden topfförmig ausgestaltet und mit jeweils einer zentralen Topfboden-öffnung 10, 11 ausgestattet. Im An- schluss-Teilstück 5 ist ein Mitnehmer 12 vorgesehen, der die Topfboden-öffnung 10 des Anschluss-Teilstücks 5 durchsetzt, den die Topfboden-öffnung 10 begrenzenden Randbereich hintergreift und m Richtung zum Aufnahme-Teilstück 6 übersteht. Das m Richtung zum Aufnahme-Teilstück 6 vorstehende Mitnehmer-Ende greift in die Topfboden-öffnung 11 des Aufnahme-Teilstücks 6 ein und ist mit einem im Längsschnitt T-förmigen Mitnehmer-Gegenstück 14 verbindbar, das seinerseits den die Topfboden-öffnung 11 des Aufnahme-Teilstücks 6 begrenzenden Randbereich 15 hintergreift. Der Mitnehmer 12 kann auch einen Gewindeschaft aufweisen, auf den eine Mutter als Mitnehmer-Gegenstück zum axialen Verbinden der Teilstücke 5, 6 aufschraubbar ist.
Auf diese Weise werden die Teilstück 5, 6 mit Hilfe des Mitnehmers 12 und seines Mitnehmer-Gegenstücks 14 drehbar aneinander gehalten. Dabei ist zwischen dem Anschluss-Teilstück 5 und dem Aufnahme-Teilstück 6 eine Drehführung vorgesehen, die hier durch einen außenseitig am Topfboden des einen Teilstücks 6 vorstehenden Führungszapfen 16 gebildet wird, welcher m eine am anderen Topfboden außenseitig vorgesehene und kreisförmig oder kreisabschnittförmige Führungsnut eingreift.
Das Aufnahme-Teilstück 6 weist eine stirnseitig offene Aufnahmehöhlung 17 auf, m welche die Strahlregler-Emheit 4 Vorzugs-
weise lösbar einsetzbar ist. Die Strahlregler-Emheit 4 hat dazu ein Strahlregler-Gehäuse 18, in dessen Gehäuseinneren ein beispielsweise als Lochplatte ausgebildeter Strahlzerleger, eine beispielsweise durch zumindest eine Gitter- oder Netz- struktur ausgestaltete Homogenisiereinrichtung und/oder ein Strömungsgleichπchter vorgesehen ist, der etwa durch eine ab- strömseitige Lochplatte mit vorzugsweise wabenzellenartig angeordneten Durchflusslöchern ausgestaltet sein kann. Dabei ist es zweckmäßig, wenn das Strahlregler-Gehäuse außenumfangsseitig ein Außengewinde 19 hat, welches Außengewinde 19 mit einem Innengewinde 20 im Aufnahme-Teilstück 6 korrespondiert.
In der in Fig. 3 gezeigten Offenstellung vermag der Wasserstrahl durch die zumindest bereichsweise miteinander fluchten- den Scheibenöffnungen 9 der Ventilscheiben 7, 8 zu strömen, um anschließend durch zentrale Durchströmöffnungen 21 , 22 im Mitnehmer 12 und Mitnehmer-Gegenstück 14 zur Strahlregler-Emheit 4 zu gelangen, wo der Wasserstrahl zu einem homogenen, perlend- weichen und/oder mcht-spritzenden Wasserstrahl aufbereitet wird, der bedarfsweise und je nach Ausgestaltung der Strahlregler-Emheit belüftet oder unbelüftet sein kann. Die zentralen Durchströmöffnungen 21, 22 weisen hier einen sechseckigen öffnungsquerschnitt auf, so dass m diese Durchströmöffnungen 21, 22 während der Montage des erfindungsgemäßen Auslaufmundstückes entsprechende Innensechskantschlüssel angesetzt werden können.
Aus den Fig. 3 und 5 wird deutlich, dass die Ventilschreiben im Hülseninneren des Anschluss-Teilstücks 5 mittels eines Schrauboder Sicherungsrings 23 gehalten sind, der hier mit einem Innengewinde am Innenumfang des Anschluss-Teilstücks 5 korrespondiert. Dabei kann der Sicherungsring 23 gegenüber der benachbarten Ventilscheibe 5 und/oder gegenüber dem Rohrende des Wasserauslaufrohres 2 durch einen Dichtring 24 abgedichtet
sein. Der Mitnehmer 12 weist zumindest einen stirnseitig vorstehenden Mitnehmerzapfen 25 auf, der m eine Mitnehmeröffnung 26 an der benachbarten Ventilscheibe 8 drehschlüssig eingreift. Der Mitnehmer 12 hat hier zwei, auf gegenüberliegenden Seiten des Mitnehmers 12 angeordnete Mitnehmerzapfen 25, die jeweils m eine randseitig offene Mitnehmeröffnung 26 der Ventilscheibe 8 eingreifen. Die Ventilscheibe 7 ist ihrerseits im Anschluss- Teilstück 5 drehfest gehalten.
Die Ventilscheiben 7, 8 sind hier als Keramikscheiben ausgestaltet, die dicht und dennoch drehbar aneinander anliegen. Der Mitnehmer 12 weist an seinem, die Topfboden-öffnungen durchsetzenden Mitnehmerende außenumfangsseitig eine Profilierung 27 auf, die formschlüssig oder drehfest m eine Gegenprofliierung 28 an dem die Topfboden-öffnung begrenzenden Randbereich des Aufnahme-Teilstücks eingreift. Um Kriechströme zu vermeiden, sind der Mitnehmer und die benachbarte Ventilscheibe sowie das Mitnehmer-Gegenstück gegenüber der inneren Topfboden-Stirnflache des Aufnahme-Teilstücks jeweils durch Dichtringe 29, 30 ab- gedichtet.
In den Fig. 7 bis 19 sind zwei unterschiedliche Ausführungen eines Auslaufmundstücks 1 dargestellt. Diese Auslaufmundstücke 1 , die ebenfalls an dem als Wasserauslaufrohr ausgestalteten Auslaufende einer sanitären Wasserleitung befestigbar sind, weisen eine Ventilemheit 3 auf, die gegen eine Rückstellkraft von der Sperrposition m eine Offenposition bewegbar ist, wobei jeweils ein Reibelement 31, 32 zur zeitverzögerten Freigabe der durch die Rückstellkraft bewirkten Rückstellbewegung vorgesehen ist. Bei den in den Fig. 7 bis 19 gezeigten Auslaufmundstücken 1 wird die Ventilemheit 3 bei Bedarf m ihre Offenstellung gedreht, um sich anschließend durch eine infolge des Reibelements 31 bzw. 32 verzögerte Rückstellkraft automatisch in ihre
Schließstellung zu bewegen. Die Auslaufmundstücke 1 gemäß den Figuren 7 bis 19 sind daher aufgrund ihrer selbsttätig schließenden Ventileinheit 3 zum Einsatz insbesondere m öffentlich zugänglichen Sanitärbereichen prädestiniert, wo jedem Anwender eine definierte Wassermenge bereitgestellt und ein übermäßiger Wasserverbrauch verhindert werden soll.
Die in den Fig. 7 bis 19 dargestellten Auslaufmundstücke 1 stimmen in ihrem Aufbau mit dem Auslaufmundstück 1 aus Fig. 1 bis 6 im wesentlichen überein. Auch die Auslaufmundstücke 1 gemäß den Fig. 7 bis 19 sind zweiteilig ausgestaltet und weisen zwei hülsenförmige Teilstücke 5, 6 auf. Während die Ventileinheit 3 m einem am Auslaufende der Wasserleitung befestigbaren Anschluß-Teilstück 5 vorgesehen ist, ist in dem Aufnahme-Teil- stück 6 eine der Ventileinheit 3 nachgeschaltete Strahlregler- Emheit 4 vorgesehen, welche die Bildung eines homogenen, per- lend-weichen und nicht-spritzenden Wasserstrahls begünstigen soll. Diese Strahlregler-Emheit 4 weist dazu einen Strahlzerleger, eine Homogenisiereinrichtung und/oder einen Strömungs- gleichrichter auf.
Auch die im Anschluß-Teilstück 5 der Auslaufmundstücke 1 gemäß den Fig. 7 bis 19 vorgesehene Ventileinheit 3 weist zwei aneinander anliegende Ventilscheiben 7, 8 auf, die jeweils zwei, auf gegenüberliegenden Seiten des Scheibenkörpers angeordnete kreissegmentförmige Scheibenöffnungen 9 haben. Diese Ventilscheiben 7, 8 sind zwischen einer Sperrposition und einer Offenposition verdrehbar; während m der m Fig. 12 und 13 bzw. 18 und 19 gezeigten Sperrposition die Scheibenkörper der Ven- tilscheiben 7, 8 die Scheibenöffnungen 9 der jeweils benachbarten Ventilscheibe dichtend bedecken, können diese Scheibenöffnungen 9 m den m Fig. 10 und 11 bzw. 16 und 17 gezeigten Offenstellungen zumindest bereichsweise miteinander fluchten.
Zum Verdrehen der Ventilscheiben 7, 8 sind das Anschlussteil- stück 5 und das Aufnahme-TeiIstück 6 relativ zueinander verdrehbar. Dabei steht das Aufnahme-Teilstück 6, das an dem am Auslaufende der Wasserleitung fixierten Anschluß-Teilstück 5 drehbar gehalten ist, mit zumindest einer Ventilscheibe 8 in Drehantriebsverbindung. Dazu ist im Anschluß-Teilstück 5 ein Mitnehmer 12 vorgesehen, der die Topfboden-öffnung 10 des topf- förmigen Anschluß-Teilstückes 5 durchsetzt, den die Topfboden- öffnung 10 begrenzenden Randbereich hintergreift und m Richtung zum Aufnahme-Teilstück 6 übersteht. Das in Richtung zum Aufnahme-Teilstück 6 vorstehende Mitnehmer-Ende greift m die Topfboden-öffnung 11 des Aufnahme-Teilstücks 6 ein und ist mit einem im Längsschnitt T-förmigen Mitnehmer-Gegenstück 14 ver- bindbar, das seinerseits den die Topfboden-öffnung 11 des Aufnahme-Teilstücks 6 begrenzenden Randbereich 15 hintergreift. Der Mitnehmer 12 weist zumindest einen stirnseitig vorstehenden Mitnehmerzapfen 25 auf, der m einer Mitnehmeröffnung 26 an der benachbarten Ventilscheibe 8 drehschlüssig eingreift. Auch die Ventilscheiben 7, 8 der m den Fig. 7 bis 19 gezeigten Auslaufmundstücke sind als Keramikscheiben ausgestaltet, die dicht und dennoch drehbar aneinander anliegen.
Das in den Fig. 7 bis 13 gezeigte Auslaufmundstück 1 weist ein Reibelement 31 auf, das zwischen dem Innenumfang des Anschluß- Teilstückes 5 und der mit dem Aufnahme-Teilstück 6 m Drehan- tπebsverbmdung stehenden Ventilscheibe 8 wirksam ist. Das die Ventilscheibe 8 ringförmig umschließend Reibelement 31 hat dazu an zwei, auf gegenüberliegenden Seiten seines Innenumfangs vor- stehenden Ausformungen 33 jeweils eine Auflaufschräge 34, die mit einem zugeordneten und als Gegenschräge 35 ausgebildeten Umfangs-Teilbereich der Ventilscheibe 8 derart zusammenwirken, dass die Auflaufschrägen 34 während der auf die Rückstellkraft
bewirkten Rückstellbewegung auf die Gegenschrägen 35 auflaufen, wobei das ringförmige Reibelement 31 infolge des Auflaufens seiner Auflaufschrägen 34 auf die Gegenschrägen 35 derart aufweitbar ist, dass das Reibelement 31 zunehmend an den Innenum- fang des Anschluß-Teilstücks 5 gepreßt wird. Durch die infolge der Rückstellkraft bewirkte Rückstellbewegung der Ventilschei- ben 7, 8 werden auch die Auflaufschrägen 34 in ihre Ausgangsstellung bewegt. An der Ventilscheibe 8 stehen Mitnehmerzapfen 36 vor, die jeweils formschlüssig m einer Mitnehmer-Aufnahme 37 am Innenumfang des ringförmigen Reibelementes 31 eingreifen. Damit die Ventilscheibe 8 relativ zu den am Innenumfang des Anschluß-Teilstückes 5 reibschlüssig anliegenden Reibelement 31 verdreht werden kann, weist das Reibelement 31 im Bereich seiner Mitnehmer-Aufnahmen 37 jeweils eine Materialschwächung 38 auf, die ein Dehnen des während der Rückstellbewegung als vorgespannte Gummifeder wirkenden Rückstellelementes 31 erlaubt.
Durch eine entgegen dem Uhrzeigersinn orientierte Drehbewegung am Aufnahme-Teilstück 6, die über den Mitnehmer 12 und dessen Mitnehmer-Zapfen 25 auch auf die Ventilscheibe 8 übertragen wird, wird das Reibelement 31 im Bereich seiner Materialschwä- chungen 38 gedehnt und die am Reibelement 31 vorgesehenen Auflaufschrägen 34 können sich m ihre "An"-Verstellung verdrehen. Wird das Aufnahme-Teilstück 6 vom Anwender losgelassen, kann sich die Drehrichtung umdrehen, wobei die als Bremskeile wirkenden Auflaufschrägen 34 und Gegenschrägen 35 aktiviert werden und derart auf die feststehende Außenkontor drücken, dass sich eine durch eine definierte Reibung gedämpfte Rückstellbewegung ergibt .
Bei dem Auslaufmundstück 1 gemäß den Fig. 7 bis 13 wird die Rückstellkraft durch eine Schenkelfeder 39 erzeugt, die mit ihrem einen Federende am Anschluß-Teilstück 5 und mit ihrem an-
deren Federende am Aufnahme-Teilstück 6 gehalten ist.
Das Auslaufmundstück 1 gemäß den Fig. 14 bis 19 weist ein Reib- element 32 auf, das zwischen den Ventilscheiben 7, 8 vorgesehen ist. Dabei wird die Rückstellkraft durch eine Druckfeder 40 erzeugt, die ebenfalls zwischen dem Anschluß-Teilstück 5 und dem Aufnahme-Teilstück 6 wirksam ist. Das ringförmig ausgebildete und in einer Ringnut 41 auf der Scheibenunterseite der Ventil- scheibe 7 angeordnete Reibelement 32 weist auf seiner die Ven- tilscheibe 7 beaufschlagenden Oberseite und auf seiner an der Ventilscheibe 8 anliegenden Unterseite eine m Figur 15 näher dargestellte und aus radial orientierten Lamellen 42 gebildete Profilierung auf, die eine Bremswirkung erzeugt und während der durch die Rückstellfeder bewirkten Rückstellbewegung derart als Reibungsdämpfer dient, dass das Auslaufmundstück 1 gemäß den Fig. 14 bis 19 für eine definierte Zeitdauer m einer Offenstellung verbleibt, um die Ventileinheit 13 nach einer gedämpften Rückstellbewegung sich wieder automatisch m der Schließstellung zu verschließen.
/ Ansprüche