00001 Auslaßventil, insbesondere für eine handbetäticrte 00002 Pumpe und handbetäticrte Pumpe 00003 00004 Die Erfindung betrifft ein Auslaßventil mit einem Ver¬ 00005 schlußelement zum Verschließen einer Auslaßöffnung 00006 einer druckbeaufschlagbaren Kammer, insbesondere einer 00007 Pumpenkammer, welches bei einem vorgebbaren Druck die 00008 Auslaßöffnung öffnet und eine handbetätigte Pumpe, die 00009 insbesondere für eine zerstäubende Abgabe von flüssigen 00010 Medien aus einem Vorratsbehälter geeignet ist und die 00011 eine ein Einlaßventil und ein Auslaßventil aufweisende 00012 -Pumpenkammer umfaßt . 00013 00014 Derartige Auslaßventile und Pumpen sind in einer Viel¬ 00015 zahl von Varianten bekannt. In der DE-A 44 11 031 ist 00016 eine handbetätigte Pumpe offenbart, bei der eine Pumpen- 00017 Kammer von einem feststehenden Kolben und einem ver- 00018 schieblichen Zylinder - mit Bezug auf ein lagefestes 00019 Pumpengehäuεe - umschlossen ist. Wird deren Volumen 00020 durch ein Verschieben von Kolben und Zylinder gegenein- 00021 ader reduziert, baut sich innerhalb der Pumpenkammer 00022 entsprechend der Volumenreduzierung ein Druck auf, bis 00023 e n düsenseitiges Auslaßventil den Weg für beispielswei¬ 00024 se ein flüssiges Medium aus der Pumpenkammer freigibt. 00025 Es hat sich jedoch gezeigt, daß das Ansprechverhalten 00026 dieser Auslaßventile für manche Anwendungen nicht mit 00027 ausreichender Gleichmäßigkeit erfolgt. 00028 00029 Es stellt sich damit das Problem, das Ansprechverhalten 00030 derartiger Auslaßventile, insbesondere für die eingangs 00031 genannten Pumpen, bei möglichst einfachem, jedoch kon¬ 00032 struktiv zuverlässigem Aufbau zu verbessern. 00033 00034 Diese technische Problematik ist zunächst und im wesent¬ 00035 lichen bei dem Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, bei

00036 dem darauf abgestellt ist, daß das Verschlußelement

00037 linear zwischen einer Verschlußstellung und einer Offen-

00038 Stellung bewegbar ist und daß die Bewegung m die Offen-

00039 Stellung gegen die Kraft einer Federwendel oder eines

00040 Federbalges erfolgt. Es ist angestrebt, daß bei einem

00041 vorgegebenen Druck das Verschlußelement nach erfolgtem

00042 Druckaufbau nahezu schlagartig öffnet. Dies kann auf

00043 verschiedene Weise erreicht werden. Bei einer Ausfüh-

00044 rungsform ist dies durch die Verwendung des Federbalges

00045 unterstützt, der nach erfolgtem Druckaufbau sich nahezu

00046 schlagartig in die Offenstellung bewegen kann. Bei

00047 einer anderen Ausfuhrungsform und bevorzugt auch ggf.

00048 m Kombination mit dem Federbalg wird dies durch einen

00049 Leerhub des Ventilkolbens in einem Ventilzylinder er-

00050 reicht, wobei erst nach Durchlaufen dieses Leerhubes

00051 die Öffnung zum Sprühkanal erfolgt. Entsprechend

00052 schnell wird auch der unter Druck stehende Inhalt m

00053 der Kammer, bevorzugt einer Pumpkammer, freigegeben und

00054 kann bspw. durch eine Düse austreten. Soweit ein Feder-

00055 balg verwendet ist, ist die Struktur des Federbalges

00056 hierfür vorteilhaft. Der im Vergleich zu einer Druckfe-

0 ₀ 057 der aus Metall gleichsam nur zwei Zustande aufweisende

00058 Federbalg, nämlich einen entfalteten und gefalteten,

00059 kann entsprechend schnell - ggf nach einer gewissen

00060 "Anlaufstrecke" öffnen. Eine Veränderung dieses Effek-

00061 tes konnte auch nach einer Vielzahl von Lastspielen

00062 nicht festgestellt werden. Eine danach bei metallischen

0 ₀ 063 Federn auftretende Veränderung des Elastizitätsverhal-

00064 tens konnte nicht beobachtet werden. Ein derartiges

00065 Verhalten ist insbesondere be Pumpen erwünscht, welche

00066 m unregelmäßigen Zeitabständen lediglich verwendet

00067 werden. In vorteilhafter Weiterbildung ist darauf abge-

00068 stellt, daß das Auslaßventil e n in einer Auslaßöffnung ₀ 0069 der Pumpenkaπ-mer linear geführtes, aus einer Verschluß- 0007 ₀ Stellung gegen die Kraft eines Federbalges in eine

00071 Offenstellung verschiebliches Verschlußelement auf-

00072 weist. In Folge dieser Ausbildung ist gegenüber den

00073 bekannten Pumpen ein äußerst kompakter Aufbau zunächst

00074 erreicht. Konstruktiv einfach, jedoch von hoher Funkti-

00075 onssicherheit, ist auch die Anordnung des Verschlußele-

00076 mentes des Auslaßventils unmittelbar in der Auslaßöff-

00077 nung der Pumpenkammer. Die Abstützung des Verschlußele-

00078 mentes erfolgt bevorzugt durch eine Druck-Federkraft

00079 des Federbalgeε, durch welche das Verschlußelement in

00080 der Verschlußstellung gehalten ist. Dazu ist der Feder-

00081 balg beispielsweise zwischen dem Verschlußelement und

00082 dem Gehäuse einer Pumpe angeordnet. In Folge einer

00083 derartigen Anordnung kann der in der Offenstellung des

00084 Verschlußelementes gespannte Federbalg von dem aus der

00085 Pumpenkammer austretenden Medium umströmt werden. Nach

00086 erfolgtem Druckabbau kann der Federbalg gegebenenfalls

00087 bei seiner Entspannung und dem damit verbundenen Bewe-

00088 gen des Verschlußelementes in seine Verschlußstellung

00089 beispielsweise Flüssigkeit in sein Inneres aufsaugen.

00090 Auch hierdurch wird die Federcharakteristik des Feder-

00091 balges dann mitbestimmt. Bei einer dichten Verbindung

00092 des Federbalges mit dem Gehäuse kann aber auch ein

00093 anderes Füllmedium vorgesehen sein oder eine Verbindung

00094 zur umgebenden Außenluft, mit der dann die Luft inner-

00095 halb des Federbalges kommunizieren kann. Diese angespro-

00096 chenen Maßnahmen erlauben eine weite Beeinflussung des

00097 Verhaltens des Federbalges und damit eine Einstellung

00098 der Öffnungscharakteristik des Verschlußelementes bei

00099 der Verwendung ein und desselben Typs eines Federbai-

00100 ges. In weiteren, alternativen Ausgestaltungen der

00101 Pumpe ist vorgesehen, daß das Auslaßventil einen in

00102 einer Auslaßöffnung der Ftmpenkammer linear geführtes,

00103 aus einer Verschlußstellung gegen die Kraft einer Feder

00104 in einer Offenstellung verschiebliches Verschlußelement

00105 aufweist, wobei die Bewegung in die Offenstellung gegen

00106 die Kraft einer im Kunststoffspritzverfahren hergestell-

00107 ten Feder erfolgt, wobei weiter die Feder ausgehend von

00108 einem mittleren Bereich zwei gegensinnig ausgerichtete,

00109 jeweils spiralförmig ausgebildete Federarme auf eist.

00110 Erfindungsge äß ist erkannt worden, daß eine solche

00111 Feder bei zuverlässiger Federeigenschaft einfach im

00112 Kunststoffspritzverfahren hergestellt werden kann.

00113 Durch den mittleren Bereich, der volumenmäßig ver-

00114 gleichsweise groß ausgebildet ist, ist ein zentraler

00115 Anspritzpunkt für die gegensinnig sich erstreckenden

00116 Federarme geschaffen. In weiterer Ausgestaltung ist

00117 auch vorgesehen, daß der mittlere Bereich ringartig

00118 ausgebildet ist. Alternativ kann die Feder, die bevor-

00119 zugt an das Verschlußelement einstückig angespritzt

00120 ist, im wesentlichen wendelartig, spiralförmig oder mit

00121 gleichem Durchmesser ausgebildet sein, wobei in weite-

00122 rer bevorzugter Ausgestaltung ein geschlossener Ring

00123 oberseitig zur Abstützung in dem Punktgehäuse vorgese-

00124 hen ist. In weiterer Ausgestaltung ist hinsichtlich des

00125 Verschlußelementes vorgesehen, daß dieses einen vorste-

00126 henden Zapfen aufweis , welcher m einen an die Pumpen-

₀ 0 ₁ 27 kammer anschließenden ersten Abschnitt der Auslaßδff-

00 ₁ 28 nung eingreif . Diesem Zapfen kommen zwei Bedeutungen

00 ₁ 29 zu. Zum einen dient er der Führung und gegebenenfalls

00 ₁ 30 Zentrierung des Verschlußelementes und zum anderen

00131 reduziert er das dem Kammervolumen zuzurechnende Volu-

00 ₁ 32 men des ersten Abschnittes der Auslaßöffnung. Dies ist

00 ₁ 33 insbesondere dann von Vorteil, wenn das Volumen der

₀ 0134 Pumpenkammer einer Pumpe erstmals durch das Einlaßven-

00135 til gefüllt wird, um die dann in der Kammer enthaltene,

00136 komprimierbare Restluft so klein wie möglich zu halten.

00137 Hierzu ist in Weiterbildung vorgesehen, daß der Zapfen

00138 das Volumen des ersten Abschnittes der Auslaßöffnung

00139 nahezu vollständig ausfüllt. Je nach Ausbildung des

001 ₄₀ Auslaßventils kann auch der Zapfen bis in die eigentli-

00141 ehe Pu-tpenkarrimer hineinragen. Dabei ist daran gedacht,

00142 daß über die gesamte axiale Erstreckung des ersten

00143 Abschnittes sich gleichfalls der Zapfen erstreckt. In

00144 radialer Richtung ist zwischen der Wand der Auslaßöff-

00145 nung und dem Zapfen geringes Spiel vorgesehen, so daß

00146 sich der Zapfen in dem erstem Abschnitt weitestgehend

00147 reibungsfrei bewegen läßt. Eine bevorzugte Maßnahme 00148 sieht ferner vor, daß der Zapfen auf der Seite des 00149 Verschlußelementes eine Ouerschnittsverdickung auf-

00150 weist, welche in der Verschlußstellung den ersten Ab-

00151 schnitt der Auslaßöffnung dichtend verschließt. Durch

00152 diese Ausbildung des Verschlußelementes wird eine erste

00153 Maßnahme zur Abdichtung der Auslaßöffnung und damit der

00154 Pumpenkammer gegeben. Hierzu weitet sich bevorzugt die

00155 Auslaßöffnung in ihrem Endbereich konisch auf, in wel-

00156 ehe Aufweitung dann mit abgeschrägten Gegenflächen die

00157 Ouerschnittsverdickung eingreift, wodurch eine trichter-

00158 artig ineinandergesteckte, sich selbst zentrierende

00159 Anlage der Ouerschnittsverdickung und der Wand der

00160 Auslaßöffnung gegeben ist. Hinsichtlich des Verschluß-

00161 elementes ist bezüglich aller beschriebenen Ausführungs-

00162 formen von Bedeutung, daß dieses in der Auslaßöffnung,

00163 in welcher das Verschlußelement geführt ist, jedenfalls

00164 auf einem ersten Weg schwergängig geführt ist. Diese

00165 Schwergängigkeit wird bevorzugt durch ein Ü_.ermaß des

00166 Verεchlußelementes erreicht. Wenn bspw. die Ausgangsöff-

00167 nung ein Innenmaß von 7 mm aufweist, so ist die Tole-

00168 ranz zwischen 7 mm und 7 mm minus 1/10 mm vorzusehen,

00169 dagegen das Verschlußelement mit einem Außendurchmesser

00170 von 7,1 min als Mindestmaß und ggf. einer Toleranz nach

00171 oben von weiteren 1/10 bis 2/10 mm. In weiterer vorteil-

00172 hafter Ausgestaltung ist das Verschlußelement und der

00173 Federbalg, oder die genannte im Kunststoffspritzverfah-

00174 ren hergestellte Feder, mit einer durchgehenden Wendel

00175 oder mit zwei gegensinnig ausgerichteten Federarmen,

00176 und gegebenenfalls der Zapfen einstuckig aus Kunstsoff

00177 ausgebildet vorgesehen. Beispielsweise als Spritzteil

00178 herstellt, ist hierdurch eine Einheit der einzelnen

00179 Bauelemente geschaffen und damit eine Reduzierung der

00180 Gesamtbauteile einer solchen Pumpe Durch die Reduzie-

00181 rung der Bauteile wird auch die Funktlonsεicherheit der

00182 Anordnung wieder erhöht. In weiterer Ausgestaltung ist

00183 vorgesehen, daß das Verschlußelement tellerförmig mit

00184 radial nach außen abkragender Randlippe ausgebildet

00185 ist, welche m der Verschlußsteilung in einer dichten-

00186 den Anlage innerhalb eines zweiten Abschnittes der

00187 Auslaßöffnung anliegt, an den für die Offenstellung ein

00188 dritter Abschnitt von erweitertem Querschnitt an-

00189 schließt, in welchem die Randlippe mit radialen Spiel

00190 gefangen ist. Hierdurch stellt sich, auch unter Einbe-

00191 Ziehung der Ausbildung eines Zapfens, ein gleichsam

00192 trichterförmiger Aufbau der Auslaßöffnung mit eingesetz-

00193 tem Verschlußelement dai . Da insbesondere bei einer

00194 emstuckigen Ausbildung vom Verschlußelement und Feder-

00195 balg bereits weitgehend eine Linearführung des Ver-

00 ₁ 96 schlußelementes gegeπen ist, da dieses sich auf den

00197 Federbalg über dessen Umfang gleichmäßig aioεtützen

00198 kann, ist auch bei Austritt des Verschlußelementes aus

00199 der Auslaßöffnung ein sicheres Wiedereintreten gegeben.

00200 In der Auslaßöffnung ist das Verschlußelement innerhalb

00201 des zweiten Abschnittes durch die an der Wand der Aus-

00202 laßöffnung anliegenden Randlippen gef hrt, welche hier-

00203 für elastisch ausgebildet sind In einer alternativen

00204 und bevorzugen Ausbildung ist -jedoch vorgesehen, daß

00205 das Verschlußelement tellerförmig mit einem vom Außen-

00206 rand abragenden zylmderformigen Dichtkragen ausgebil-

00207 det ist, welcher m Verschlußstellung m einer umfangs-

00208 seitig dichtenden Anlage innerhalb eines zweiten Ab-

00209 Schnittes der Auslaßöffnung anliegt Hierzu ist zu-

00210 nächst von Bedeutung, daß durch e ne derartige Ausbil-

00211 düng das Verschlußelement technisch einfacher beispiels-

00212 weise als Spritzteil auszuführen ist. Eine dichtende

00213 Anlage des Dichtkragens kann beispielsweise bei einem

00214 aus einem vergleichsweise weichen Kunststoff hergestell-

00215 ten Verschlußelement bereits dadurch erlangt werden,

00216 daß dessen Außendurchmesser gegenüber dem Innendurchmes-

00217 εer des zweiten Abschnittes mit einem T_rbermaß ausgebil-

00218 det ist. Alternativ könnten auch ringförmig am Dichtkra-

00219 gen umlaufende Dichtlippen vorgesehen sein. In einer

00220 vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ferner

00221 vorgesehen, daß der zweite Abschnitt einen radialen

00222 Durchoruch aufweist, welcher in Offenstellung des Aus-

00223 laßventils, von dem Verschlußelement freigegeben, einen

00224 Sprühkanal mit der Pumpenkammer über die Auslaßöffnung

00225 verbindet. Infolge dieser Maßnahme erfolgt das Abströ-

00226 men aus der Pumpenkammer nicht mehr axial mit anschlie-

00227 ßender Ablenkung, sondern erfolgt die Ablenkung bereits

00228 innerhalb des zweiten Abschnittes der Auslaßöffnung. Es

00229 ist dann vorteilhafterweise der radiale Durchbruch

00230 unmittelbar mit dem eine Düse aufweisenden Sprühkanal

00231 verbunden. Damit sind Ablenkungen des austretenden

00232 Mediums auf ein Minimum reduziert. Diese Maßnahme ist

00233 m VerDindung mit einem einen zylmderförmigen Dichtkra-

00234 gen aufweisenden Verschlußelement insbesondere dann von

00235 Vorteil, wenn die axiale Höhe des Dichtkragens größer

00236 ist als die axiale Länge des radialen Durchbrucheε.

00237 Hierdurch ist eine sichere Führung des Verschlußelemen-

00238 tes zunächst gegeben. Ist ferner vorgesehen, daß der

00239 Federoalg innerhalb einer Röhre geführt ist, wobei

00240 weiter bevorzugt die Röhre in Verlängerung des zweiten

00241 APscnnittes der Auslaßöffnung ausgebildet ist und das

00242 Verschlußelement in seiner Offenstellung in der Röhre 0024^ dichtend anliegt, so kommt dem Verschlußelement gleich-

00244 sam eine Umschaltfunktion zu. In der Verschlußstellung

00245 wird von dem Verschlußelement die Pu penkarπmer abge-

00246 schlössen, während m der Offenstellung der in der

00247 Röhre angeordnete Federbalg abgeschlossen ist. In Folge

00248 dieser Maßnahmen wird der Federbalg nicht weiter von

00249 dem ausströmendem Medium umströmt. Es kann sich auch

00250 aus diesem Grunde äußerlich das Medium an dem Feder-

00251 balg nicht mehr absetzen und beispielsweise durch

00252 Verharzen die Funktion des Federbalges beeinträchtigen.

00253 Es kann diese Röhre zwar pu pengehäusefest ausgebildet

00254 sein, jedoch ist bevorzugt, daß d e Röhre einstückig

00255 mit dem Kolben ausgebildet ist und daß die Röhre, er-

00256 ster und zweiter Abschnitt der Auslaßöffnimg durch eine

00257 den Kolben zentral durchsetzende Stufenbohjrung ausgebil-

00258 det s nd. Damit sind quer zur axialen Erstreckung ge-

00259 richtete Ansätze vermieden und in Folge ein sicheres

00260 und dichtendes Anliegen des Verschlußelementes über die

00261 gesamte axiale Erstreckung gegeben. Es weist darüber

00262 hinaus diese Anordnung eine äußerst geringe Anzahl -

00263 bei entsprechender Zusammensetzung der Komponenten -

00264 von Bauteilen lediglich auf, nämlich den Kolben mit

00265 Röhre, sowie den Federbalg mit Verschlußelement und

00266 gegebenenfalls Zapfen. Bei einer Pumpe insbesondere mit

00267 einem ein oder mehrere der vorherbeschriebenen Merkmale

00268 aufweisenden Auslaßventil, bei der handbetatigt das

00269 Volumen dei Pumpenkammer für einen Druckaufbau reduziei-

00270 bar ist, ist weiter vorgesehen, daß das Einlaßventil

00271 und das Auslaßventil sich gegenüberliegend angeordnet

00272 sind, insbesondere auf einer gemeinsamen Achse, zu der

00273 beide Ventile im wesentlichen auch rotationssymmetrisch

00274 ausgebildet sind Eine derartige Ausbildung verhindert

00275 Druckverluste m an die Pumpenkammei anschließenden

00276 Leitungen. Ein ungehinderter Eintritt und insbesondere

00277 Austritt des in dem Vorratsbehälter bevorrateten flüssi-

00278 gen Mediums in die Pumpenkammer bzw aus der Pumpenkam-

00279 mer ist insbesondere auch dann gegeben, wenn die Volu-

00280 menreduzierung durch toeispielsweise ein Zusammendrücken

00281 der Pumperikammer entlang der das Einlaßventil und das

00282 Auslaßventil verbindenden Achse erfolgt. Es sind die

00283 Ventile gleichsam in den unveränderlichen Stirnseiten

00284 der Pumpenkammer zentral angeordnet. Eine derartige

00285 Volumenreduzierung kann durch ein Gegeneinanderverschie-

00286 ben eines Kolbens und eines Zylinders erreicht werden.

00287 Bei derartigen FΛimpen mit ineinandergesteckten, gegen-

00288 seitig auf der Einsteck-Achse verschieblichen Kolben

00289 und Zylindern, welche die Pumpenkammer umschließen, ist

00290 weiter vorgesehen, daß auf der Einsteck-Achse die Aus-

00291 laßöffnung in dem vom Zylinder umfangenden Kolben ange-

00292 ordnet ist und daß das Verschlußelement in die Auslaß-

00293 Öffnung pumpenkammeraußenseitig eingesetzt ist, welches

00294 über den auf der Auslaßöffnung gegenüber liegenden

00295 Seite angeordneten Federbalg pumpengehäusefeεt abge-

00296 stützt ist. Hierdurch ist ein teleskopartiger Aufbau

00297 gleichsam ermöglicht, bei dem die einzelnen Funktionε-

00298 elemente immer in einer Richtung ineinandergesteckt

00299 sind. In Folge ist eine äußerst montagefreundliche

00300 Anordnung der einzelnen Bauelemente erreicht. 00301

00302 Von wesentlicher Bedeutung und derzeit als Ausgestal-

00303 tung bevorzugt gegenüber der weiter oben beschriebenen

00304 Abdichtung des Balges oder der Feder bzw. des Raumes in

00305 welchem der Balg oder die Feder angeordnet ist, durch

00306 das Verschlußelement in dessen Offenstellung, ist der-

00307 zeit, daß dieser Raum mit dem Sprühkanal kommuniziert.

00308 Dies kann durch geringe Spaltwirkung erreicht sein.

00309 Wesentlich ist, daß beim Verfahren des Verschlußelemen-

00310 tes in die Verschlußstellung durch das Nachrücken ober-

00311 seitig des Verschlußelementes in dem Raum, in welchem

00312 der Balg oder die Wendelfeder angeordnet ist, ein Unter-

00313 druck entsteht und somit ein Saugeffekt. Dieser Saugef-

00314 fekt saugt aus dem Sprühkanal Flüssigkeit in diesen

00315 Raum ein. Hiermit wird eine eventuelle Tropf eigung der

00316 Pumpe weiter reduziert bzw. ausgeschlossen.

00317

00318 Als Werkstoff für das Verschlußelement und die damit

00319 bevorzugt einstück verbundene Feder bzw. den Balg kommt

00320 zunächst POM in Frage. Weiter bevorzugt ist jedoch ein

00321 Weichpolyester-Werkstoff. Es hat sich gezeigt, daß

00322 dieser Werkstoff einerseits unempfindlich gegen prak¬

00323 tisch alle mit einer solchen Pumpe geförderten Medien

00324 ist, andererseits aber auch eine ausreichende Federei¬

00325 genschaft und Stabilität aufweist.

00326

00327 Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen, in der ledig¬

00328 lich Ausführungsbeispiele dargestellt sind, näher erläu¬

00329 tert. In der Zeichnung zeigt:

00330

00331 Fig. 1 ein erfindungsgeπiäßes Auslaßventil in einer

00332 handhebelbetätigten Sprühpumpe in seiner Ver¬

00333 schlußstellung,

00334

00335 Fig. 2 eine Ausschnittsvergrößerung des Auslaßventils

00336 nach Fig. 1,

00337

00338 Fig. 3 bei einer Pumpe nach Fig. 1 das Auslaßventil

00339 in seiner Offenstellung,

00340

00341 Fig. 4 die Offenstellung des Auslaßventils in vergrö¬

00342 ßertem Maßstab,

00343

00344 Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung eines zweiten

00345 Ausfülirungsbeispiels eines Auslaßventils in

00346 seiner Verschlußstellung,

00347

00348 Fig. 6 das Auslaßventil nach Fig. 5 in seiner Offen¬

00349 stellung, und

00350 Fig. 7 zeigt eine alternative Ausführungsform bezüg¬ 00351 lich der Fig. 5, in einer Öffnungsstellung 00352 gemäß der Fig. 6, 00353 00354 Fig. 8 eine weitere alternative Ausführungsform bezüg¬ 00355 lich der Ausbildung der Feder, in Form einer 00356 gespritzten Feder mit zwei in entgegengesetz¬ 00357 ten Richtungen weisenden Federarmen; 00358 00359 Fig. 9 eine Einzeldarstellung eines weiteren alterna¬ 00360 tiven Verschlußelementes mit angespritzter 00361 Wendelfeder. 00362 00363 00364 Fig. 1 zeigt eine handbetätigte Pumpe, welche auf einen 00365 Stutzen eines Vorratsbehälters - nicht dargestellt - 00366 aufschraubbar ist. Bei einer Betätigung des Handhebels 00367 1 wird durch den zweiten Hebelarm 2 der Zylinder 3 00368 gegen den gehäusefesten Kolben 4 nach oben bewegt. 00369 Hierdurch wird das Volumen der Pumpenkammer 5 redu¬ 00370 ziert, vgl. Fig. 3, und wird sich innerhalb dieser ein 00371 Druck aufbauen . Gegen diesen Druckaufbau wird eine 00372 Auslaßöffnung 6 der Pumpenkammer 5 durch ein Auslaßven¬ 00373 til 7 verschlossen. Dazu weist das Auslaßventil 7 ein 00374 Verschlußelement 8 auf, welches linear zwischen einer 00375 Verschlußstellung nach Fig. 2 und einer Offenstellung 00376 nach Fig. 4 bewegbar ist. Diese Bewegung in die Offen¬ 00377 stellung erfolgt gegen die Kraft eines das Verschlußele¬ 00378 ment 8 abstützenden Federbalgeε 9. Hat der Druck in der 00379 Pumpenkammer 5 einen bestimmten Wert erreicht, wird 00380 sich der Federbalg 9 sehr rasch, je nach Gestaltung 00381 annähernd schlagartig zusammenfalten und den Weg für 00382 das unter Druck stehende Medium zu einer Düse 10 freige¬ 00383 ben. Für eine feine und gleichmäßige zerstäubende Abga-

00384 be insbesondere von flüssigen Medien sollte dieser Weg

00385 möglichst kurz gehalten sein.

00386

00387 Das Zusammenfalten des Federbalges 9 kann hierbei hin¬

00388 sichtlich seines zeitlichen Verhaltens durch den Wan¬

00389 dungsaufbau beeinflußt werden. Es kann entgegen dem

00390 vorbeschriebenen schlagartigen Zusammenfalten auch ein

00391 kontinuierliches Zusammenfalten erfolgen.

00392

00393 Nach erfolgtem Druckabbau in der Pumpenkammer 5 wird

00394 die Kraft des Federbalges 9 das Verschlußelement 8

00395 wieder in die Verschlußstellung bringen und die Ausla߬

00396 öffnung 6 der Pumpenkammer 5 dichtend abschließen. Der

00397 als Rückholfeder für den Handhebel 1 dienende Federbalg

00398 12 verursacht eine Bewegung des Zylinders 3 nach unten

00399 und demzufolge wieder eine Vergrößerung des Volumens

00400 der Pumpenkammer 5, wodurch ein Unterdruck entsteht.

00401 Durch diesen Unterdruck öffnet das Einlaßventil 11 und

00402 wird über die Saugleitung 13 aus dem Vorratsbehälter

00403 beispielsweise Flüssigkeit in die ι?umpenkammer 5 ange¬

00404 saugt. Gleichzeitig wird auch der Handhebel 1 wieder in

00405 die Betätigungsstellung nach Fig. 1 gebrach . Die Saug¬

00406 leitung 13, das Einlaßventil 11 und das Auslaßventil 7

00407 sind linear hintereinanderliegend auf einer gemeinsamen

00408 Achse 25 ausgebildet. Druckvermindernde Eckenui trömun-

00409 gen oder dergleichen sind damit weitestgehend vermieden.

00410

00411 Wie die erheblich vergrößerten Darstellungen gemäß den

00412 Fig. 2 und 4 zeigen, ist das Verschlußelement 8 in der

00413 bohrungsähnlichen Auslaßöffnung 6 linear verschieblich

00414 geführt. Ein Verschieben aus der Verschlußstellung nach

00415 Fig. 2 in die Offenstellung nach Fig. 4 erfolgt dabei

00416 gegen den nach Art einer Druckfeder arbeitenden Feder¬

00417 balg 9. Dazu stützt sich der Federbalg 9 gegen das

00418 Gehäuse 14 der Pumpe ab.

00419 Für eine exakte Positionierung springt an der Gehäusem-

00420 nenwand 15 ein Zapfen 3 vor, auf welchen der Federbalg

00421 9 lediglich aufgesteckt ist. Demzufolge kann es in dem

00422 Anschlußbereich Federbalg 9-Zapfen 23 zu Undichtigkei-

00423 ten mit den eingangs erläuterten Folgen kommen. Alterna-

00424 tiv kann hier auch eine Bohrung durch das Gehäuse 14

00425 vorgesehen sein, wodurch der Innenraum 16 des Federbai-

00426 ges 9 unmittelbar m t der Umgebungsluft koπ-munizieren

00427 kann. 00428

00429 Weiter alternativ kann aber auch, ausgehend von den

00430 Ausführungsformen 5 bis 7, bewußt vorgesehen sein, daß

00431 nicht nur der Außenraum des Federbalges 9 sondern auch

00432 dessen Innenraum bzw. , in übergreifender Gestaltung

00433 auch hinsichtlich der Fig. 8 und 9 der Raum oberhalb

00434 des Verschlußelementes, m welchem dann die Wendel-

00435 oder Spiralfeder angeordnet ist, mit dem Sprühkanal 43

00436 kommuniziert, wobei dann keine Verbindung nach außen

00437 gegeben ist. Dies um den weiter oben bereits beschriebe-

00438 nen Pump- bzw. Saugeffekt, zur Rücksaugung von Flüssig- 00439 keit aus dem Sp_-ühkanal 43 bei der Bewegung des Ver- 00440 schlußelementes m die Verschlußstellung, zu erreichen. 00441

00442 Das Verschlußelement 8 ist selbst tellerförmig ausgebil-

00443 det, wobei eine Randlippe 17 radial nach außen abkra-

00444 gend vorgesehen ist Wie ersichtlich ist diese radiale

00445 Abkragung durch eine kegelförmige Gestalt erreicht, so

00446 daß die Randlippe 17 sich insgesamt trichterartig mit

00447 einer parallel zui Richtung der Längsverschiebung lie-

00448 genden Trichterachse erstreckt. Von dem Tellerboden 18

00449 des Verschlußelementes 8 ragt ein Zapfen 19 vor, wel-

00450 eher in einen ersten Abschnitt 20 der Auslaßöffnung 6

00451 mit radialem Spiel eingreift. Der erste Abschnitt 20

00452 der Auslaßöffnung 6 schließt unmittelbar an die Pumpen-

00453 Kammer 5 an. Insoweit erfolgt durch den Zapfen 19 auch

00454 eine Volumenreduzierung des Volumens der Pufirtpei-kaπTmer

00455 5 . 00456

00457 Der Zapfen 19 dient gleichfalls der Führung des Ver-

00458 Schlußelementes 8, da er auch in Offenstellung des

00459 Auslaßventils 7 gewöhnlich noch innerhalb des ersten

00460 Abschnittes gefangen ist. Durch eine weitere Abstufung

₀ 0461 in der Längserstreckung der Auslaßöffnung wird ein

₀ 0 ₄ 62 zweiter Abschnitt 21 ausgebildet, dessen Querschnitt

00463 auf den der abfragenden Randlippe 17 abgestimmt ist,

00464 derart, daß in der Verschlußstellung gemäß Fig. 2 die

00465 Randlippe 17 in einer dichtenden Anlage innerhalb die-

00466 ses zweiten Abschnittes 21 anliegt. Ein dritter Ab-

0 ₀ 467 schnitt 22 weist dann einen Querschnitt auf, bei dem

00 ₄₆₈ die Randlippe 17 in Offenstellung des Verschlußelemen-

00469 tes 8 mit radialem Spiel gefangen ist, so daß zwischen

00470 der Wand der Auslaßöffnung 6 und dem Verschlußelement 8

004 ₇₁ ein Austritt des unter Druck stehenden Mediums aus der

₀ 0 ₄₇₂ Purtirjenkammer 5 durch die Auslaßöffnung 6 hindurch er ög-

₀ 0 ₄₇₃ licht ist, vgl. Fig. 4. Durch die abgestuften Quer-

004 ₇ 4 schnitte der drei Abschnitte 20, 21 22 ist gleichsam

₀ 04 ₇₅ ein trichterförmiger Einlauf für das Verschlußelement 8

004 ₇ 6 geschaffen. Dies ist bspw. vorteilhaft im Hinblick auf

00477 eine Montage. 00478

0 ₀ 479 Weiter bevorzugt ist jedoch, daß ein Außendurchmesser

00480 der Randlippe 17, unten, im größeren Bereich, mit einem

004 ₈₁ Üjermaß zu dem Innendurchmesser der Auslaßöffnung ausge-

00482 bildet ist. Im Hinblick auf die Ausführungsform der

00483 Fig. 2 ist jedenfalls ein Übermaß zu dem Abschnitt 21

₀ 048 ₄ der Auslaßöffnung gegeben. Auf die weiter oben bereits

₀ 0 ₄ 85 bspw. angeführten Maßverhältnisεe wird verwiesen. Von

00486 Bedeutung ist auch in weiterer Einzelheit, daß die

00487 Randlippe 17 stirnrandseitig, also im Bereich ihres

00488 größten Durchmessers nicht scharfkantig ausgebildet

00489 ist, sondern abgerundet. Die Abrundung kann hier sehr 00490 eng ausgebildet sein, bspw. mit einem Radius von 1/10 00491 mm. Es hat sich jedoch erwiesen, daß diese Einzelgestal¬ 00492 tung wichtig ist im Hinblick auf die Dauerfunktion der 00493 Pumpe. 00494 00495 Zapfen 19, Verschlußelement 8 mit Randlippe 17 und 00496 Federbalg 9 sind bei diesem Ausführungsbeispiel ein- 00497 stückig ausgebildet. Damit besteht das Auslaßventil 7 00498 aus lediglich einem Element, bevorzugt aus einem elasti¬ 00495 schen Kunststoff, welches mit der Auslaßöffnung 6 der 00500 Pumperikammer 5 zusammenwirkt, wozu es lediglich pumpen- 00501 kammeraußenseitig in die Auslaßöffnung 6 eingesteckt 00502 ist. 00503 00504 Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, sind auch der Zylinder 3 00505 und der Kolben 5 ineinandergesteckt gemäß der Pfeilrich¬ 00506 tung 26. Die Verschiebung von Zylinder 3 und Kolben 4 00507 erfolgt entlang der Achse 25. Gleichfalls auf dieser 00508 Achse liegend erfolgt die Verschiebung des Verschlußele¬ 00509 mentes 8. In der Einsteckrichtung gemäß Pfeil 26 des 00510 Kolbens 4 in den Zylinder 3 erfolgt auch das Einstecken 00511 des Verschlußteils 8 von außerhalb der Pumpenkammer 5 00512 in deren Auslaßöffnung 6. Weiter auf der Achse 25 ange¬ 00513 ordnet ist der Federbalg 9 an die der Auslaßöffnung 6 00514 gegenüberliegende Seite des Verschlußelementes 8 ange¬ 00515 bunden und stützt sich wie eingangs beschrieben am 00516 Gehäuse 14 der Pumpe ab. In Folge dieses teleskoparti¬ 00517 gen Aufbaus kann die Pumpe insgesamt leicht vormontiert 00518 werden und ist einfach in die Zuleitung zur Düse 10 00515 einsetzbar. Der Federbalg 9 wird bei diesem Einsetzen 00520 aufgrund seiner Elastizität dem Zapfen 23 auch leicht 00521 übergestülpt werden. 00522

00523 Die Fig. 5 und 6 zeigen ein weiteres, bevorzugtes Aus-

00524 führungsbeispiel eines Auslaßventils in seiner Ge¬

00525 schlossen- und in seiner Offenstellung. Der dort gezeig¬

00526 te Kolben 30 ist am dem Gehäuse 31 einer entsprechend

00527 den Fig. 1 und 3 ausgeführten Pumpe festgelegt und

00528 bildet mit einem Zylinder 33 eine Pumpenkammer 32 aus.

00529 Durch axiales Verschieben des Zylinders 33, vgl. Fig.

00530 6, wird der Druck in der Puπipenkammer 32 aufgebaut,

00531 solange sich das Verschlußelement 34 in der Ge¬

00532 schlossenstellung nach Fig. 5 befindet.

00533

00534 Das Verschlußelement 34 ist tellerförmig ausgeführt,

00535 wobei am Außenrand 35 ein zylinderförmiger Dichtkragen

00536 36 ausgebildet ist. In der in Fig. 5 gezeigten Ver-

00537 schlußstellung befindet sich der Dichtkragen 36 in

00538 umfangsseitig dichtender Anlage innerhalb eines zweiten

00539 Abschnittes 37 der als Stufenbohrung mit einem ersten

00540 Abschnitt 38 und dem zweiten Abschnitt 37 ausgebildeten

00541 Auslaßöffnung 39.

00542

00543 Ein Zapfen 40 steht dem tellerförmig ausgebildeten

00544 Verschlußelement 34 derart ausgebildet vor, daß das

00545 Volumen des ersten Abschnittes 38 der Auslaßöffnung 39

00546 nahezu vollständig ausgefüllt is . Bei geringfügigem

00547 radialen Spiel innerhalb des ersten Abschnittes 38 ist

00548 dieser über seine axiale Erstreckung vollständig ausge¬

00549 füllt. Das Volumen der Auslaßöffnung 39 wird damit

00550 nahezu vollständig mit den eingangs beschriebenen Vor¬

00551 teilen ausgefüllt.

00552

00553 Auf der Seite der Verschlußeiementes 34 weist der Zap¬

00554 fen 40 eine Querschnittsverdickung 41 auf. Mit dieser

00555 Ouerschnittsverdickung 41 wird der Übergang zwischen

00556 dem ersten Abschnitt 38 und dem zweiten Abschnitt 37

00557 der Auslaßöffnung 39 abgedichtet, wozu sich der erste

00558 Abschnitt 38 nach außen hin trichterartig aufweitet,

00559 während die Ringschulter der Querschnittsverdickung 41

00560 entsprechend gegenläufig abgeschrägt ist. Hierdurch ist

00561 eine erste Abdichtung der Auslaßöffnung 39 bzw. der

00562 PutTpenkammer 32 erreicht. 00563

00564 Der zweite Abschnitt 37 der Auslaßöffnung 39 weist

00565 einen radialen Durchbruch 42 auf. Dieser ist hier beson-

00566 ders vorteilhaft auch dadurch abgedichtet, daß in die-

00567 sem Bereich in der Verschlußstellung das Verschlußele-

00568 ent 34 durch eine tellerförmige Ausbildung den Quer-

00569 schnitt des zweiten Abschnittes 37 vollständig aus-

00570 füllt. In der Offenstellung, vgl. Fig.6, ist dieser

00571 radiale Durchbruch 42 von dem Verschlußelement 34 frei-

00572 gegeben und steht damit ein entsprechend dem ersten

00573 Ausführungsbeispiel eine Düse aufweisender Sprühkanal

00574 43 über die Auslaßöffnung 39 mit der Pumperikammer 32

00575 unmittelbar in Verbindung und kann das dort unter Druck

00576 stehende Medium versprüht werden. Der Druckaufbau und

00577 Druckabbau wird bei diesem Ausführungsbeispiel auch

00578 durch die konstruktive Ausbildung des Verschlußelemen-

00579 tes mitbeeinflußt, da die axiale Höhe des Dichtkragens

00580 36 größer ist als die axiale Länge des radialen Durch-

00581 bruches 42. In Folge verbleibt auch noch bei einem ver-

00582 gleichsweise großen anfänglichen Zusammenpressen des

00583 Federbalges 44 bei Druckaufbau der radiale Durchbruch

00584 42 vergleichsweise lange geschlossen, bis der Federbalg

00585 44 schlagartig dann seine gefaltete Stellung einnimmt

00586 und somit der radiale Durchbruch 42 für den Druckabbau

00587 freigegeben wird. 00588

00589 Bei dieser Faltbewegung wird der Federbalg 44 innerhalb

00590 einer Röhre 45 geführt, welche hier einstückig mit dem

00591 Kolben 30 ausgebildet ist und welche sich auf dem Gehäu-

00592 se 31 der Pumpe abstützt. Alternativ könnte die Röhre

00593 45 auch durch gehäusefeste Wände oder in Kombination

00594 gehäusefester oder kolbenfester Abschnitte ausgebildet

00595 sein. Jedoch wären Ansätze dann von Nöten, welche zum

00596 einen Dichtigkeitsprobleme hervorrufen können und zum

00597 anderen ein einwandfreies Gleiten des Dichtkragens

00598 verhindern könnten. Die inneren Abmessungen der Röhre

00599 45 sind derart gewählt, daß in der Verschlußstellung

00600 das Verschlußelement 34 in der Röhre dichtend anliegt

00601 und damit den Federbalg 44 von dem Medium, welches

00602 durch die Auslaßöffnung 39 dann austritt, freihält.

00603

00604 Durch eine derartige Ausbildung der Verbindungswege

00605 zwischen einer - hier nicht dargestellten - Düse und

00606 der Auslaßöffnung 39 der Pumper_»_aι-πmer 32 wird das für

00607 die Verbindung nötige Volumen wesentlich reduziert. In

00608 Folge der dort nach einem Sprühvorgang vorhandenen

00609 Menge des zu versprühenden Mediums kommt es dann bei¬

00610 spielsweise auch kaum mehr zu einem Nachtropfen. Dies

00611 jedenfalls dann nicht, wenn in weiterer Einzelheit, wie

00612 vorstehend und nachstehend noch in weiterer Einzelheit

00613 beschrieben der Saugeffekt des Raumes oberhalb des

00614 Verschlußelementes hinzukommt.

00615

00616 Insbesondere eignet sich dieses Auslaßventil in Verbin¬

00617 dung mit der beschriebenen Pumpe auch für eine Sprüh¬

00618 kopf-Betätigung. Bspw. in Form einer Fingerpumpe. Hier¬

00619 zu ist prinzipiell lediglich eine Bewegungsumkehr von

00620 Kolben und Zylinder erforderlich und die Ausbildung

00621 eines handbetätigten Sprühkopfes am nunmehr zu verschie¬

00622 benden Kolben.

00623

00624 Die Ausführungsform der Fig. 7 knüpft an an die Ausfüh¬

00625 rungsform der Fig. 2. Auch hier sind drei unterschiedli¬

00626 che Abschnitte 20, 21 und 22 der Auslaßöffnung zu unter¬

00627 scheiden. Wesentlich ist, daß in dem dritten Abschnitt

00628 nach innen vorstehende Rippen 48 ausgebildet sind, 00629 deren Innenfläche 49 etwa fluchtend zu einer Innenflä¬ 00630 che des zweiten Abschnittes 21 ausgebildet sind. Die 00631 Dichtlippe 17, die jedoch bei diesem Ausführungsbei- 00632 spiel zylindrisch ausgebildet ist (aber gleichwohl auch 00633 entsprechend etwa der Ausführung gemäß der Fig. 2 trich¬ 00634 terförmig ausgebildet sein kann) , wird im Zuge des 00635 Öffnungsvorganges durch diese Rippen weiter geführt, 00636 wenn der Weg zu dem Sprühkanal 43 bereits geöffnet ist. 00637 Es ergibt sich so ein wesentlich verschleißfreierer 00638 Betrieb. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist 00639 hierbei auch vorgesehen, daß die Dichtlippe 17 einen 00640 einseitigen, den Sprühkanal zugewandten Öffnungsaus- 00641 schnitt 50 auf eist. Der Öffnungsausschnitt 50 ist etwa 00642 an den Querschnitt des Sprühkanals 43 angepaßt. 00643 Wesentlich ist hierbei auch, daß der Sprühkanal 43 in 00644 einem Querschnitt senkrecht zur Zeichenebene einen etwa 00645 halbkreisförmigen Querschnitt aufweist. 00646 00647 Über den Umfang verteilt können etwa 4 bis 6 Rippen 48 00648 ausgebildet sein. In ihrer Höhe sind sie im wesentli¬ 00649 chen auf den dritten Abschnitt beschränkt. Dieser weist 00650 im übrigen ein nach außen sich öffnendes, im Quer¬ 00651 schnitt wie ersichtlich kreisförmig abgerundetes Profil 00652 auf (hinsichtlich der kreisringförmigen Wandung) . Im 00653 übrigen ist die Erstreckung der Dichtlippe 17 in ihrer 00654 axialen Länge so vorgesehen, daß auch im Öffnungszu¬ 00655 stand, wie er in Fig. 7 dargestellt ist, eine Führung 00656 durch die Rippen 48 verbleibt. 00657 00658 Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 8 ist der Feder¬ 00659 balg 9 durch eine Spiralfeder 51 ersetzt. Die Spiralfe¬ 00660 der 51 zeichnet sich durch einen mittleren Bereich 52 00661 aus, welcher tellerförmig oder kreisringförmig ausgebil¬ 00662 det ist. Ausgehend von diesem mittleren Bereich 52 sind

00663 zwei gegensinnig ausgerichtete, jeweils spiralförmig 00664 verlaufende Federarme 53, 54 vorgesehen. Die Federarme 00665 verjüngen sich nach oben bzw. nach unten (bezogen auf 00666 die zeichnerische Darstellung) in ihrer Spirale auf die 00667 mittlere Achse 25 hin. Die Feder kann als Einzelteil 00668 eingelegt sein oder auch angespritzt an das Verschlu߬ 00669 element ausgebildet sein. Darüberhinaus kann auch nur 00670 einseitig, ober oder unterseitig, ein spiralförmig 00671 verlaufender Federarm 53, 54 ausgebildet sein. 00672 00673 Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 9 ist lediglich 00674 ausschnittsweise und teilweise sche atisch ein Ver¬ 00675 schlußelement mit angespritzter Wendelfeder 55 darge¬ 00676 stellt. Die Wendelfeder weist etwa VA Wendelgänge auf 00677 und endet in einem wesentlichen ebenflächig sich er¬ 00678 streckenden Abschlußring 56. Der Abschlußring dient zur 00679 Abstützung am Pu pengehäuse. 00680 00681 Wie weiter ersichtlich, weist das Verschlußelement eine 00682 obere, in den Raum 57 mündende Ausnehmung 58 auf. Die 00683 Wendelfeder 55 entspringt einem Randbereich 59 der 00684 Ausnehmung 58. Das Verschlußelement mit der integral 00685 angespritzten Wendelfeder 55 ist aus einem Weich-Poly- 00686 εtyrolkunststof gespritzt. 00687 00688 Ein Außendurchmesser DA der Randlippe 17 (in deren 00685 größtem Bereich) ist herstellungsmäßig größer gewählt 00690 als ein Innendurchmesser DI der Auslaßöffnung, in wel¬ 00691 cher die Randlippe 17 gleitet. Wie bereits weiter oben 00692 ausgeführt, ist bspw. das Maß Da mit 7,1 mm und das Maß 00693 DI mit 7 mm ausgeführ . Es ist hierdurch eine Schwergän- 00694 gigkeit des Verschlußelementes bzw. der Randlippe 17 in 00695 der Austrittsöffnung, jedenfalls über einen ersten 00696 Wegabschnitt erreicht. Dies unterstützt eine effektvol¬ 00697 le Druckpunktausbildung ("precompression") .

00698 Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In

00699 die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der

00700 Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori-

00701 tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt-

00702 lieh mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser

00703 Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit

00704 aufzunehmen.