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Title:
OUTLET VALVE FOR A FLUSH TANK AND FLUSH TANK HAVING AN OUTLET VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/194463
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an outlet valve (1) for a sanitary flush tank (30), in particular a flush-mounted flush tank, comprising a valve housing (4) and a valve body (7), which is guided in the valve housing and is designed as an overflow tube and has a seal (8) associated with a valve seat (9), wherein the valve body (7) is provided with at least one pulling tab (2, 3) for lifting the valve body (7) and with a buoyant body (10). In order to be able to install such an outlet valve more easily in a flush tank, in particular a flush-mounted flush tank, and to be able to remove such an outlet valve from the flush tank more easily in case of maintenance or repair, the valve housing (4) according to the invention is provided with a spacer (26) at the upper end of the valve housing for orienting and fastening the outlet valve (1) in the flush tank (30), wherein the pulling tab (2) is pivotably connected to the valve body (7) and the spacer (26) has an abutment (26.9) associated with the pulling tab (2), which abutment acts as a pivot point for the pulling tab (2) such that the pulling tab (2) can be moved from an upright position to a folded-over position and the valve body (7) connected to the pulling tab (2) is lifted with respect to the valve seat (9) in the folded-over position of the pulling tab (2).

Inventors:
ARENS, Klaus (Großmickestr. 16, Wenden, 57482, DE)
FULGONI, Frank (Schwemkerring 30, Sundern, 59846, DE)
DIETERMANN, Patrick (Hermesfeld 1, Lennestadt, 57368, DE)
Application Number:
EP2017/060907
Publication Date:
November 16, 2017
Filing Date:
May 08, 2017
Export Citation:
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Assignee:
VIEGA TECHNOLOGY GMBH & CO. KG (Viega Platz 1, Attendorn, 57439, DE)
International Classes:
E03D1/14; E03D1/34
Attorney, Agent or Firm:
COHAUSZ & FLORACK (Bleichstraße 14, Düsseldorf, 40211, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

Ablaufventil (1) für einen sanitären Spülkasten (30), insbesondere Unterputz- Spülkasten, mit einem Ventilgehäuse (4) und einem in dem Ventilgehäuse geführten, als Überlaufrohr ausgebildeten Ventilkörper (7) mit einer einem Ventilsitz (9) zugeordneten Dichtung (8), wobei der Ventilkörper (7) mit mindestens einer Zuglasche (2, 3) zum Anheben des Ventilkörpers (7) und einem Auftriebskörper (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das

Ventilgehäuse (4) an seinem oberen Ende mit einem Distanzstück (26) zur Ausrichtung und Fixierung des Ablaufventils (1) im Spülkasten (30) versehen ist, wobei die Zuglasche (2) schwenkbar mit dem Ventilkörper (7) verbunden ist und das Distanzstück (26) ein der Zuglasche (2) zugeordnetes Gegenlager (26.9) aufweist, das als Drehpunkt für die Zuglasche (2) fungiert, so dass die Zuglasche (2) aus einer aufrechten Stellung in eine umgeklappte Stellung bewegbar ist und der mit der Zuglasche (2) verbundene Ventilkörper (7) in der umgeklappten Stellung der Zuglasche (2) gegenüber dem Ventilsitz (9) angehoben ist.

Ablaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (26) an dem oberen Ende des Ventilgehäuses (4) drehbar gelagert ist.

Ablaufventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (26) nach unten weisende Gelenkarme (26.1, 26.2) aufweist, die durch Zapfen drehbar an dem Ventilgehäuse (4) gelagert sind.

Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (26) rahmenförmig ausgebildet ist und an seiner Rückseite einen oder mehrere der Rückwand (30.1) des Spülkastens (30) zugeordnete Vorsprünge (26.3, 26.4) aufweist. Ablaufventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das rahmenförmige Distanzstück (26) in Richtung des der Zuglasche (2, 3) zugeordneten Gegenlagers (26.9, 26.10) hin verjüngt ausgebildet ist.

Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das der Zuglasche (2, 3) zugeordnete Gegenlager (26.9, 26.10) an der Oberseite des Distanzstücks (26) vorsteht und eine Nut (27, 28) zur Aufnahme eines Abschnitts der Zuglasche (2, 3) aufweist.

Ablaufventil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufventil (1) als Zwei-Mengen-Ablaufventil ausgeführt ist und eine zweite Zuglasche (3) aufweist, die schwenkbar an dem Ablaufventil (1) angebracht ist, wobei das Distanzstück (26) ein der zweiten Zuglasche (3) zugeordnetes zweites Gegenlager (26.10) aufweist, das als Drehpunkt für die zweite Zuglasche (3) fungiert, so dass die zweite Zuglasche (3) aus einer aufrechten Stellung in eine umgeklappte Stellung bewegbar ist.

Ablaufventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden

Gegenlager (26.9, 26.10) an ihren einander abgewandten Außenseiten jeweils eine dreidimensional strukturierte Grifffläche (29.1, 29.2) aufweisen.

Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (26) mit einem Rastelement (32) versehen ist, mittels dem sich die erstgenannte Zuglasche (2) oder die zweite Zuglasche (3) in ihrer

umgeklappten Stellung an dem Distanzstück (26) lösbar verrasten lässt.

Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (4) an seinem unteren Ende mit einer den Ventilsitz (9), vertikale Abstandshalter (23) und einen Auslassstutzen (22) aufweisenden Halterung (21) versehen ist, wobei das Ventilgehäuse (4) lösbar mit der

Halterung (21) verbunden ist.

Sanitärer Spülkasten (30), vorzugsweise in Form eines Unterputz-Spülkastens, mit einer Rückwand (30.1), einer Vorderwand (30.6) und einem Ablaufventil, wobei im oberen Abschnitt der Vorderwand eine Revisionsöffnung (30.2) zur Montage und Demontage des Ablaufventils ausgebildet ist, dadurch

gekennzeichnet, dass das Ablaufventil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgeführt ist.

Spülkasten nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (30.1) an ihrer Innenseite mindestens eine Vertiefung und/oder mindestens einen Vorsprung (30.3, 30.4) zur formschlüssigen Festlegung des Distanzstückes (26) aufweist.

Description:
Ablaufventil für einen Spülkasten und Spülkasten mit Ablaufventil

Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für einen sanitären Spülkasten, insbesondere Unterputz-Spülkasten, mit einem Ventilgehäuse und einem in dem Ventilgehäuse geführten, als Überlaufrohr ausgebildeten Ventilkörper mit einer einem Ventilsitz zugeordneten Dichtung, wobei der Ventilkörper mit mindestens einer Zuglasche zum Anheben des Ventilkörpers und einem Auftriebskörper versehen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen sanitären Spülkasten, vorzugsweise in Form eines Unterputz-Spülkastens, mit einer Rückwand, einer Vorderwand und einem

Ablaufventil, wobei im oberen Abschnitt der Vorderwand eine Revisionsöffnung zur Montage und Demontage des Ablaufventils ausgebildet ist.

Ablaufventile der voranstehend genannten Art sind in vielfältigen Ausgestaltungen seit langem bekannt. Für eine zuverlässige Funktion des Ablaufventils muss dieses im Spülkasten im Wesentlichen vertikal ausgerichtet und fixiert werden. Zur Fixierung herkömmlicher Spülkasten-Ablaufventile werden separate Zusatzteile in Form von Niederhaltern und Distanzstücken verwendet. Die Ausrichtung und Fixierung herkömmlicher Spülkasten-Ablaufventile gestaltet sich in der Praxis oft schwierig, insbesondere wenn das Ablaufventil durch eine in der Vorderwand eines Unterputz- Spülkastens ausgebildete Revisionsöffnung demontiert und anschließend wieder montiert werden muss. Die Revisionsöffnung ist relativ klein, während Spülkasten- Ablaufventile typischerweise eine relativ lange Bauform aufweisen. Der Installateur muss daher häufig bei der Demontage sowie Montage des Ablaufventils eine schwierige Handhabung beherrschen. Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Ablaufventil der eingangs genannten Art zu schaffen, das sich einfacher in einen sanitären Spülkasten, insbesondere Unterputz-Spülkasten, montieren sowie im Wartungs- oder Reparaturfall einfacher aus dem Spülkasten entnehmen lässt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Ablaufventil mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Des Weiteren wird diese Aufgabe durch einen das erfindungsgemäße Ablaufventil aufweisenden Spülkasten mit den in Anspruch 11 angegebenen Merkmalen gelöst.

Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Ablaufventils sowie des das erfindungsgemäße Ablaufventil aufweisenden Spülkastens sind in den Unteransprüchen angegeben. Das erfindungsgemäße Ablaufventil ist dadurch gekennzeichnet, dass das

Ventilgehäuse an seinem oberen Ende mit einem Distanzstück zur Ausrichtung und Fixierung des Ablaufventils im Spülkasten versehen ist, wobei die Zuglasche schwenkbar mit dem Ventilkörper verbunden ist und das Distanzstück ein der Zuglasche zugeordnetes Gegenlager aufweist, das als Drehpunkt für die Zuglasche fungiert, so dass die Zuglasche aus einer aufrechten Stellung in eine umgeklappte Stellung bewegbar ist und der mit der Zuglasche verbundene Ventilkörper in der umgeklappten Stellung der Zuglasche gegenüber dem Ventilsitz angehoben ist.

Das mit dem Ventilgehäuse verbundene Distanzstück stellt somit ein integriertes Bauteil des erfindungsgemäßen Ablaufventils dar. Durch das integrierte Distanzstück lässt sich das Ablaufventil intuitiv im Spülkasten orientieren und fixieren. Für die Ausrichtung und Fixierung des erfindungsgemäßen Ablaufventils im Spülkasten ist kein weiteres Teil als Distanzhalter erforderlich. Die äußeren Abmessungen des Distanzstückes korrespondieren mit Innenflächen des Spülkastens so, dass dieser durch das Einsetzen des Ablaufventils mit dem integrierten Distanzstück ausgesteift wird. Zudem lässt sich durch Umklappen der Zuglasche die Länge des Ablaufventils verkürzen. Dadurch ist die Handhabung des Ablaufventils bei dessen Montage und Demontage erheblich vereinfacht und somit verbessert. Durch das integrierte Distanzstück wird das Ablaufventil zwar in seinen Querabmessungen etwas größer, jedoch wird hierdurch die Montage und Demontage des Ablaufventils nicht beeinträchtigt. Vielmehr überwiegt der Vorteil, der sich durch die Verkürzung der Länge des Ablaufventils beim Umklappen der Zuglasche ergibt, die relativ geringe Zunahme der Querabmessungen des Ablaufventils erheblich.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Ablaufventils sieht vor, dass das Distanzstück an dem oberen Ende des Ventilgehäuses drehbar gelagert ist. Die Drehachse verläuft vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig zur vertikalen Längsachse des Ablaufventils. Besonders bevorzugt verläuft die Drehachse des Distanzstücks im Wesentlichen parallel zur Rückwand des Spülkastens bzw. parallel zur Schwenkachse der umklappbaren Zuglasche. Durch die Drehlagerung des

Distanzstücks am oberen Ende des Ventilgehäuses wird die Handhabung des

Ablaufventils bei dessen Montage und Demontage weiter vereinfacht. Die

Drehlagerung des Distanzstücks am oberen Ende des Ventilgehäuses lässt sich funktional einfach und zuverlässig realisieren, indem nach einer bevorzugten

Ausgestaltung der Erfindung das Distanzstück nach unten weisende Gelenkarme aufweist, die durch Zapfen drehbar an dem Ventilgehäuse gelagert sind.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Distanzstück rahmenförmig ausgebildet und weist an seiner Rückseite einen oder mehrere der Rückwand des Spülkastens zugeordnete Vorsprünge auf. Die rahmenförmige Ausgestaltung des Distanzstücks ist für eine drehbare Anbindung des Distanzstücks am oberen Ende des Ventilgehäuses in konstruktiver Hinsicht günstig. Durch den oder die an der Rückseite des Distanzstücks vorgesehenen Vorsprünge, welche der Rückwand des Spülkastens zugeordnet sind, lässt sich eine sehr einfache und zuverlässige Ausrichtung und Fixierung des Ablaufventils im Spülkasten erzielen.

Vorzugsweise ist das rahmenförmige Distanzstück in Richtung seiner Vorderseite bzw. in Richtung des der Zuglasche zugeordneten Gegenlagers hin verjüngt ausgebildet. Hierdurch kann die durch das Distanzstück bedingte Zunahme der Querabmessungen des Ablaufventils gering gehalten werden. Beispielsweise kann das rahmenförmige Distanzstück in Draufsicht betrachtet gebogene, abgewinkelte oder gekröpfte Seitenholme aufweisen. Insbesondere kann dabei der hintere, der Rückwand des Spülkastens zugewandte Holm des rahmenförmigen Distanzstücks breiter bemessen sein als der vordere, der Vorderwand des Spülkastens zugewandte Holm des Distanzstücks. Der Klappmechanismus der Zuglasche ist nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung so ausgeführt, dass das der Zuglasche zugeordnete Gegenlager an der Oberseite des Distanzstücks vorsteht und eine Nut zur Aufnahme eines Abschnitts der Zuglasche aufweist. Dadurch, dass das Gegenlager an der Oberseite des Distanzstücks vorsteht, kann unter Erzielung vergleichsweise kompakter Abmessungen des

Ablaufventils ein großer Hub des Ventilkörpers (Überlaufrohres) für eine Verkürzung der Länge des Ablaufventils erreicht werden. Die Nut zur Aufnahme eines Abschnitts der Zuglasche sichert die Lage der Zuglasche, wenn sich diese in ihrer umgeklappten Stellung befindet. Der obere, umklappbare Abschnitt der Zuglasche ist vorzugsweise winkelförmig ausgebildet, wobei ein erster Teilabschnitt des umklappbaren Abschnitts eine längliche Öse zur Kopplung der Zuglasche mit einem Hebemechanismus aufweist, und wobei sich an diesen ersten Teilabschnitt ein zweiter Teilabschnitt anschließt, der mit dem ersten Teilabschnitt einen Winkel im Bereich von 120° bis 150°, vorzugsweise im Bereich von 130° bis 140° einschließt und mit dem Ventilkörper (Überlaufrohr) schwenkbar verbunden ist.

Vorzugsweise ist das erfindungsgemäße Ablaufventil als Zwei-Mengen-Ablaufventil ausgeführt. Das Ablaufventil weist dann eine zweite Zuglasche auf, die schwenkbar an dem Ablaufventil angebracht ist, wobei das Distanzstück ein der zweiten Zuglasche zugeordnetes zweites Gegenlager aufweist, das als Drehpunkt für die zweite

Zuglasche fungiert, so dass die zweite Zuglasche aus einer aufrechten Stellung in eine umgeklappte Stellung bewegbar ist. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Ablaufventils besteht darin, dass die beiden Gegenlager an ihren einander abgewandten Außenseiten jeweils eine dreidimensional strukturierte Grifffläche aufweisen. Die Gegenlager dienen somit auch als Griff bei der Montage und Demontage des Ablaufventils. Die dreidimensional strukturierte Grifffläche stellt eine rutschsichere Handhabung des Ablaufventils sicher. Ferner wird dem Installateur des Ablaufventils durch die dreidimensionale Struktur der Griffflächen leicht verständlich vermittelt, dass die so gestalteten Flächen als Grifffläche dienen.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Ablaufventils ist dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück mit einem Rastelement versehen ist, mittels dem sich die erstgenannte Zuglasche oder die zweite Zuglasche in ihrer umgeklappten Stellung an dem Distanzstück lösbar verrasten lässt. Hierdurch lässt sich der durch Umklappen der jeweiligen Zuglasche bewirkte verkürzte Zustand des Ablaufventils zuverlässig sichern, wodurch die vereinfachte Handhabung des Ablaufventils bei dessen Montage und Demontage weiter verbessert wird.

Nach einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Ablaufventils ist das Ventilgehäuse an seinem unteren Ende mit einer den Ventilsitz, vertikale

Abstandshalter und einen Auslassstutzen aufweisenden Halterung versehen, wobei das Ventilgehäuse lösbar mit der Halterung verbunden ist. Das Ventilgehäuse kann somit von der den Ventilsitz aufweisenden Halterung getrennt werden. Hierdurch lässt sich die Länge des Ablaufventils für seine Montage und Demontage besonders vorteilhaft reduzieren. Insbesondere kann bei der Trennung des Ventilgehäuses von der den Ventilsitz aufweisenden Halterung auch das Anheben des Ventilkörpers (Überlaufrohres) und nicht nur das Umklappen der Zuglasche(n) hinsichtlich der Verkürzung der Länge des Ablaufventils genutzt werden.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen sanitären Spülkastens, vorzugsweise Unterputz-Spülkastens, der eine Rückwand, eine Vorderwand und ein erfindungsgemäßes Ablaufventil aufweist, wobei im oberen Abschnitt der

Vorderwand eine Revisionsöffnung zur Montage und Demontage des Ablaufventils ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand an ihrer Innenseite mindestens eine Vertiefung und/oder mindestens einen Vorsprung zur formschlüssigen Festlegung des Distanzstückes aufweist. Diese Ausgestaltung trägt zu einer verbesserten Ausrichtung und Fixierung des erfindungsgemäßen Ablaufventils bei. Vorzugsweise sind an der Innenseite der Spülkastenrückwand ein oder mehrere winkelförmige Vorsprünge ausgebildet, die im montierten Zustand des Ablaufventils von dem Distanzstück bzw. von daran rückseitig vorstehenden Vorsprüngen untergriffen werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. l ein erfindungsgemäßes Ablaufventil in einer perspektivischen

Darstellung; Fig. 2 das Ablaufventil aus Fig. 1 in einer Seitenansicht;

Fig. 3 das Ablaufventil aus Fig. 1 in einer Draufsicht;

Fig. 4 eine Längsschnittansicht des Ablaufventils aus Fig. 1 entlang der

Schnittlinie A-A in Fig. 3;

Fig. 5 und 6 zwei weitere perspektivische Darstellungen des Ablaufventils, wobei in

Fig. 6 die Zuglaschen des Ablaufventils in ihrer aufrechten Stellung und in Fig. 5 in ihrer umgeklappten Stellung gezeigt sind;

Fig. 7 und 8 zwei weitere Seitenansichten des Ablaufventils, wobei in Fig. 8 die

Zuglaschen des Ablaufventils in ihrer umgeklappten Stellung und in Fig. 7 in ihrer aufrechten Stellung gezeigt sind; und Fig. 9 bis 11 einen Abschnitt eines Unterputzspülkastens im Bereich seiner

Revisionsöffnung, in perspektivischer Darstellung, wobei in Fig. 9 beide Zuglaschen des Ablaufventils in ihrer aufrechten Stellung, in Fig. 10 eine der Zuglaschen in ihrer umgeklappten Stellung, und in Fig. 11 beide Zuglaschen in ihrer umgeklappten Stellung gezeigt sind. Die Figuren der Zeichnung zeigen ein in einen sanitären Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, einsetzbares Ablaufventil 1. Das Ablaufventil 1 ist vorzugsweise als Zwei-Mengen-Ablaufventil ausgeführt, d.h. mit ihm kann wahlweise eine größere Spülwassermenge für eine sogenannte Vollspülung oder eine kleinere Spülwassermenge für eine sogenannte Teilspülung abgegeben werden. Zur Betätigung des Ablaufventils 1 ist im oberen Bereich des Spülkastens eine (nicht dargestellte) Betätigungs Vorrichtung angeordnet. Diese weist zwei unabhängig voneinander betätigbare Bedienelemente auf. Die Bedienelemente sind beispielsweise als beweglich gelagerte Drucktasten ausgeführt, wobei jede der Drucktasten einem (nicht dargestellten) Hebemechanismus zugeordnet ist. Der jeweilige Hebemechanismus ist mit einer von zwei Zuglaschen 2, 3 des Ablaufventils 1 gekoppelt, die an ihrem oberen Ende eine längliche Öse 2.1, 3.1 aufweisen, in die der Hebemechanismus eingreift.

Das Ablaufventil 1 hat ein Ventilgehäuse 4, das im Wesentlichen hülsenförmig ausgebildet ist. Das Ventilgehäuse 4 ist nach unten geöffnet und weist am oberen Ende zwei im Wesentlichen horizontal verlaufende, zueinander vertikal versetzte

Trennwände 4.1, 4.2 auf, die nach unten eine Schwimmer- oder Auftriebskörperkammer 4.3 und nach oben zwei Reservoire 5.1, 5.2 begrenzen. Die Trennwände 4.1, 4.2 sind durch eine innenliegende, im Wesentlichen vertikal verlaufende Trennwand 4.4 miteinander verbunden und begrenzen eine im Wesentlichen mittig angeordnete Durchgangsöffnung 6, durch die ein als Überlaufrohr ausgebildeter Ventilkörper 7 heb- und senkbar geführt ist.

Am unteren Ende des Ventilkörpers (Überlaufrohres) 7 ist eine ringscheibenförmige Dichtung 8 angebracht, die bei geschlossenem Ablaufventil auf einem Ventilsitz 9 aufliegt (siehe Fig. 8). Der Ventilsitz 9 weist vorzugsweise einen umlaufenden, nach oben vorstehenden Ringwulst auf. Die Dichtung 8 ist in eine an der Außenseite des Überlaufrohres 7 ausgebildete Ringnut eingesetzt und besteht vorzugweise aus gummielastischem Material.

Ferner ist der als Überlaufrohr fungierende Ventilkörper 7 mit einem Auftriebskörper (Schwimmer) 10 versehen. Der Auftriebskörper 10 ist fest mit dem Überlaufrohr 7 verbunden, oberhalb der Dichtung 8 angeordnet und in der Auftriebskörperkammer 4.3 geführt.

Das Ventilgehäuse 4 ist seitlich mit auf verschiedenen Höhen angeordneten

Durchgangsöffnungen 11 versehen, die als Belüftungsöffnungen dienen und eine

Einstellung der bei einer Vollspülung abgegebenen Spülwassermenge ermöglichen. Hierzu wird eine dieser seitlichen Durchgangsöffnungen mittels eines Schiebers 12 wahlweise geöffnet und die restlichen Durchgangsöffnungen geschlossen. Mittels des Schiebers 12 und der Durchgangsöffnungen 11 können somit unterschiedliche

Vollspülmengen eingestellt werden.

Das obere Reservoir 5.1 ist mit einer Entlüftung 13 versehen, die als Durchgangsöffnung mit einem vertikal verschiebbaren Stopfen ausgeführt ist und bei Auslösung einer Spülung durch Hochziehen des Überlaufrohres 7 ein Verdrängen des Wassers oberhalb des Auftriebskörpers (Schwimmers) 10 aus dem Ventilgehäuse 4 ermöglicht.

Oberhalb des unteren Reservoirs 5.2 weist das Ablaufventil 1 einen oben offenen Behälter 14 zur Aufnahme von Wasser auf, der bei Auslösung einer Teilspülung als Zusatzgewicht wirkt und seitlich eine Öffnung 15 aufweist, die über einen Schieber 16 geöffnet und geschlossen werden kann. Anders ausgedrückt kann mittels des

Schiebers 16 die Höhe einer Überlaufkante des Behälters 14 eingestellt werden. Dem Behälter 14 ist ein Hebel 17 zugeordnet, der bei Auslösung einer Teilspülung den Behälter 14 (als Zusatzgewicht) mit dem Überlaufrohr 7 verbindet. Eine der beiden Zuglaschen 2, 3 ist zur Auslösung einer Vollspülung mit dem

Ventilkörper (Überlaufrohr) 7 verbunden, während die andere Zuglasche zur

Auslösung einer Teilspülung mit dem Behälter 14 verbunden ist. Zur Auslösung einer Vollspülung wird das Überlaufrohr 7 mit der ersten Zuglasche 2 nach oben gezogen. Dabei wird oberhalb des Auftriebskörpers 10 befindliches Wasser aus der Kammer 4.3 verdrängt und durch die mit dem verschiebbaren Stopfen 18 versehende Durchgangsöffnung gepresst. Wenn der fest mit dem Überlaufrohr 7 verbundene Auftriebskörper 10 seine durch die untere Kante 4.41 der Trennwand (Führungswand) 4.4 definierte oberste Stellung erreicht hat, schließt der Stopfen 18 die Durchgangsöffnung, während der Wasserstand W im Spülkasten weiter sinkt. Aufgrund der geschlossenen Entlüftung 13 wird in der Kammerverlängerung 4.31 oberhalb des Auftriebskörpers 10 ein Unterdruck gehalten, der das Wasser in der Kammerverlängerung 4.31 hält und ein Herabsinken des Auftriebskörpers 10 und damit des Überlaufrohres 7 verhindert. Der Ringspalt 19 zwischen dem Überlaufrohr 7 und dem Ventilgehäuse 4 dichtet den Raum zwischen dem Ventilgehäuse 4 und dem Auftriebskörper 10 in begrenztem Maße ab, wodurch der Wasserstand im Spülkasten unter den Wasserstand im Ventilgehäuse 4 sinken kann und das Ablaufventil 1 zunächst weiter geöffnet bleibt. Erreicht der Wasserstand im Spülkasten allerdings die geöffnete Belüftungsöffnung 11 in der Seitenwand des Ventilgehäuses 4, so strömt Luft in das Ventilgehäuse, wodurch der dort herrschende Unterdruck aufgehoben wird. Das Wasser oberhalb des Auftriebskörpers 10 wirkt nun mit seinem Gewicht auf den Auftriebskörper, wodurch dieser mit dem Überlaufrohr 7 abfällt und das

Ablaufventil 1 schließt.

Zur Auslösung einer Teilspülung wird dagegen der Behälter 14 mit der zweiten Zuglasche 3 nach oben gezogen. Mittels einer verschiebbar mit dem Überlaufrohr 7 verbundenen gabelförmigen Klaue (nicht gezeigt), die mit dem Behälter 14 fest verbunden ist und der ein am Überlaufrohr 7 ausgebildeter Anschlag (nicht gezeigt) zugeordnet ist, wird das Überlaufrohr 7 mit angehoben. Dabei wird wiederum oberhalb des Auftriebskörpers 10 befindliches Wasser aus der Kammer 4.3 verdrängt und durch die mit dem verschiebbaren Stopfen 18 versehende Durchgangsöffnung gepresst. Wenn der fest mit dem Überlaufrohr 7 verbundene Auftriebskörper 10 seine durch die untere Kante 4.41 der Trennwand 4.4 definierte oberste Stellung erreicht hat, schließt der Stopfen 18 die Durchgangsöffnung, während der Wasserstand im Spülkasten weiter sinkt. Aufgrund der geschlossenen Durchgangsöffnung (Entlüftung 13) wird in der Kammerverlängerung 4.31 oberhalb des Auftriebskörpers 10 wiederum ein Unterdruck gehalten, der das Wasser in der Kammerverlängerung 4.31 hält und ein Herabsinken des Auftriebskörpers 10 und damit des Überlaufrohres 7 verhindert. Der mit dem Behälter 14 verbundene Hebel 17 schwenkt während der Aufwärtsbewegung des Behälters 14 durch Einwirkung eines im Ventilgehäuse 4 vorgesehenen radialen Vorsprungs zur Seite, so dass der Hebel 17 an einem am Überlaufrohr 7 ausgebildeten Absatz 7.1 angreift und so den Behälter 14 am

Überlaufrohr 7 abstützt, damit der Behälter 14 nicht unmittelbar wieder in seine Ausgangsposition absinkt. Sinkt der Wasserstand im Spülkasten unter die Höhe des Behälters 14, so wirkt dieser mit seinem Wasserinhalt als Zusatzgewicht am

Überlaufrohr 7 und damit auf den Auftriebskörper 10. Ist die Gewichtskraft des Behälters 14 mit seinem Wasserinhalt größer als die Summe aus Auftriebskraft des Auftriebskörpers 10 und Unterdruck oberhalb des Auftriebskörpers 10, so fällt das Überlaufrohr 7 nach unten und das Ablaufventil 1 schließt. Mittel des Schiebers 16 können die Höhe der Öffnungskante (Überlaufkante) 14.1 am Behälter 14 und dadurch der im Behälter 14 aufnehmbare Wasserinhalt und damit die zusätzliche Gewichtskraft eingestellt werden. Je weniger Wasser der Behälter 14 aufnimmt, umso länger bleibt das Ablaufventil 1 bei der Teilspülung geöffnet. Die Teilspülung wird spätestens beendet, wenn der Wasserstand im Spülkasten eine in der horizontalen Ventilgehäuse-Trennwand 4.2 ausgebildete Durchgangsöffnung 20 erreicht, die durch einen an der Unterseite des heb- und senkbaren Behälters 14 ausgebildeten Stopfen 14.2 1 verschließbar ist. Dann strömt Luft über die geöffnete Durchgangsöffnung 20 in die Kammer 4.3 des Ablaufventils 1 und hebt den Unterdruck oberhalb des

Auftriebskörpers 10 auf. Das Wasser oberhalb des Auftriebskörpers 10 wirkt sodann mit seinem Gewicht auf den Auftriebskörper, wodurch dieser mit dem Überlaufrohr 7 abfällt und das Ablaufventil 1 schließt. Des Weiteren umfasst das Ablaufventil 1 am unteren Ende des Ventilgehäuses 4 eine Halterung 21, die einen Auslassstutzen 22, den Ventilsitz 9, vertikale Abstandshalter 23 und eine das Ventilgehäuse 4 aufnehmende Einfassung 24 aufweist. Der Auslass- stutzen 22 ist an seiner Außenseite mit einem Dichtungsring (O-Ring) 25 versehen und wird in einen (nicht gezeigten) Auslassstutzen des Spülkastens eingesteckt, an dem ein zum Toilettenbecken führendes Spülrohr angeschlossen wird. Das Ventilgehäuse 4 ist lösbar mit der Einfassung 24 der Halterung 21 verbunden bzw.

verbindbar, so dass sich durch eine Trennung von Halterung 21 und Ventilgehäuse 4 die Gesamtlänge des Ablaufventils 1 für dessen Montage und Demontage über die Revisionsöffnung des Spülkastens verkürzen lässt (vgl. Figuren 5 bis 8).

An seinem oberen Ende ist das Ventilgehäuse 4 mit einem integrierten Distanzstück 26 zur Ausrichtung und Fixierung des Ablaufventils 1 im Spülkasten versehen. Das Distanzstück 26 ist rahmenförmig ausgebildet und am oberen Ende des

Ventilgehäuses 4 drehbar gelagert. Es weist hierzu nach unten vorstehende

Gelenkarme 26.1, 26.2 auf, die durch eine Bohrung-Zapfen-Verbindung drehbar an dem Ventilgehäuse 4 gelagert sind. Das Distanzstück 26 ist somit um eine im

Wesentlichen horizontal verlaufende Drehachse relativ zu dem Ventilgehäuse 4 schwenkbar. Die Drehachse des Distanzstücks 26 verläuft im Wesentlichen parallel zu einer Ebene, in welcher die länglichen Ösen 2.1, 3.1 der Zuglaschen 2, 3 liegen.

An seiner Rückseite weist das integrierte Distanzstück 26 zwei horizontal

voneinander beabstandete Vorsprünge 26.3, 26.4 auf, die der Rückwand des

Spülkastens zugeordnet sind. Die Rückwand 30.1 des in den Figuren 9 bis 11 dargestellten Spülkastens 30 weist an ihrer Innenseite Vorsprünge 30.3, 30.4 auf, die der formschlüssigen Festlegung des Distanzstückes 26 dienen. Die Vorsprünge sind so ausgeführt, dass durch sie das Distanzstück 26 mit dem Ablaufventil 1 vertikal und horizontal im Spülkasten 30 festgelegt werden kann, ohne dass hierzu weitere Fixierungsmittel erforderlich sind. Vorzugsweise sind hierzu die Vorsprünge 30.3, 30.4 an der Innenseite der Spülkastenrückwand 30.1 winkelförmig ausgebildet (siehe Fig. 9).

Im montierten Zustand des Ablaufventils 1 werden die winkelförmigen Vorsprünge 30.3, 30.4 der Spülkastenrückwand 30.1 von den vom Distanzstück 26 rückseitig vorstehenden Vorsprüngen 26.3, 26.4 untergriffen. Die Vorsprünge 26.3, 26.4 des Distanzstücks weisen im Querschnitt betrachtet beispielsweise ein kreuzförmiges Profil auf. Die der Spülkastenrückwand 30.1 zugewandten Spitzen der Vorsprünge 26.3, 26.4 bzw. die Ecken der Profilstege sind vorzugsweise gerundet.

Wie insbesondere in Figuren 1 und 3 zu erkennen ist, ist das rahmenförmige

Distanzstück 26 zu seiner Vorderseite hin verjüngt ausgebildet. Das Distanzstück 26 weist gekröpfte Seitenholme 26.5, 26.6 auf, wobei der hintere, der Rückwand 30.1 des Spülkastens zugewandte Holm 26.7 breiter bemessen ist als der vordere, der

Vorderwand 30.6 des Spülkastens 30 zugewandte Holm 26.8 des Distanzstücks 26.

Die Zuglaschen 2, 3 des Ablaufventils 1 sind klappbar ausgeführt. Durch Umklappen der Zuglaschen 2, 3 kann die Gesamtlänge des Ablaufventils 1 verkürzt werden, wodurch die Handhabung des Ablaufventils 1 bei dessen Montage und Demontage im Spülkasten 30 über die Revisionsöffnung 30.2 des Spülkastens erheblich erleichtert wird. Durch Umklappen der mit dem heb- und senkbaren Ventilkörper (Überlaufrohr) 7 verbundenen Zuglasche 2 wird zudem der Ventilkörper 7 angehoben.

Die Zuglasche 2 ist hierzu schwenkbar mit dem Ventilkörper 7 verbunden, wobei das Distanzstück 26 ein der Zuglasche 2 zugeordnetes Gegenlager 26.9 aufweist, das als Drehpunkt für die Zuglasche 2 fungiert, so dass die Zuglasche 2 aus einer aufrechten Stellung in eine umgeklappte Stellung bewegbar ist und der mit der Zuglasche 2 verbundene Ventilkörper 7 in der umgeklappten Stellung der Zuglasche 2 gegenüber dem Ventilsitz 9 angehoben ist. Der obere, umklappbare Abschnitt der Zuglasche 2 ist vorzugsweise winkelförmig ausgebildet. Er hat einen ersten Teilabschnitt 2.2 und einen sich daran einstückig anschließenden zweiten Teilabschnitt 2.3, wobei die beiden Teilabschnitte 2.2, 2.3 zusammen einen Winkel im Bereich von 130° bis 140°, zum Beispiel einen Winkel von etwa 135° einschließen. Der erste Teilabschnitt 2.2 weist die längliche Öse 2.1 der Zuglasche 2 auf, während der zweite Teilabschnitt 2.3 mit dem Ventilkörper

(Überlaufrohr) 7 schwenkbar verbunden ist (siehe insbesondere Fig. 6 bis 8).

Der obere, umklappbare Abschnitt der zweiten Zuglasche 3 ist vorzugsweise ebenfalls winkelförmig ausgebildet. Auch er hat einen ersten Teilabschnitt 3.2 und einen sich daran einstückig anschließenden zweiten Teilabschnitt 3.3, wobei beide

Teilabschnitte 3.2, 3.3 wiederum einen Winkel im Bereich von 130° bis 140°, zum Beispiel einen Winkel von etwa 135° einschließen. Die längliche Öse 3.1 der zweiten Zuglasche 3 ist durch den ersten Teilabschnitt 3.2 definiert, während der zweite Teilabschnitt 3.3 schwenkbar am oberen Ende eines mit dem Behälter 14

verbundenen, sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Zuglaschenabschnitts 3.4 gelagert ist. Das obere Ende des Zuglaschenabschnitts 3.4 ist bogenförmig ausgebildet und weist in Richtung des hinteren Holms 26.7 des Distanzstücks 26. Das integrierte Distanzstück 26 des Ablaufventils 1 weist zudem ein der zweiten Zuglasche 3 zugeordnetes zweites Gegenlager 26.10 auf, das als Drehpunkt für die Zuglasche 3 fungiert, so dass die Zuglasche 3 aus einer aufrechten Stellung in eine umgeklappte Stellung bewegbar ist. Sowohl das der ersten Zuglasche 2 zugeordnete Gegenlager 26.9 als auch das der zweiten Zuglasche 3 zugeordnete Gegenlager 26.10 stehen an der Oberseite des Distanzstücks 26 vor und haben jeweils eine Nut 27, 28 zur Aufnahme eines Abschnitts der Zuglasche 2, 3 bzw. des die Öse 2.1, 3.1

definierenden Abschnitts 2.2, 3.2. Die beiden Gegenlager 26.9, 26.10 besitzen an ihren einander abgewandten Außenseiten jeweils eine dreidimensional strukturierte Grifffläche 29.1, 29.2, so dass das Distanzstück 26 gut mit Daumen und Zeigfinger gegriffen werden kann. Das Distanzstück 26 ist ferner mit einem Rastelement 32 versehen, mittels dem sich die Zuglasche 3 in ihrer umgeklappten Stellung an dem Distanzstück 26 lösbar verrasten lässt. Das Rastelement 32 ist nasenförmig ausgebildet und übergreift den die Öse 3.1 definierenden Abschnitt der Zuglasche 3.

Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellten und oben beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die auch bei von der Zeichnung sowie der Beschreibung abweichender Gestaltung von der in den beigefügten Ansprüchen angegebenen Erfindung Gebrauch machen.