Abstützverbreiterung für Lastfahrzeuge

Die Erfindung betrifft eine Abstützverbreiterung für Lastfahrzeuge, insbesondere für Lastfahrzeuge mit einem Ladekran, mit wenigstens einem zwischen einer

Arbeitsposition und einer Transportposition verstellbaren Seitenausleger und einer

Transportsicherung für den Seitenausleger, wobei die Transportsicherung wenigstens eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des wenigstens einen Seitenauslegers in der Transportposition und eine vom in der Transportposition befindlichen Seitenausleger aktivierbare Signaleinrichtung aufweist.

Derartige Abstützverbreiterungen dienen der Vergrößerung der Standfläche des abgestellten Fahrzeuges und damit der Erhöhung der Stabilität desselben, was insbesondere bei der Manipulation von Gütern mittels eines auf dem Lastfahrzeug angeordneten Ladekranes von großer Bedeutung für die Betriebssicherheit ist. Um sicherzustellen, dass der Seitenausleger während der Fahrt in der Transportposition verbleibt, sind die Abstützverbreiterungen mit einer Transportsicherung ausgestattet. Diese weist neben einer Verriegelungseinrichtung auch eine Signaleinrichtung auf, die den Bediener in Fahrposition anzeigt, dass sich der Seitenausleger in der Transportposition befindet.

Als nachteilig an den bisher bekannten gattungsgemäßen Abstützverbreiterungen hat sich herausgestellt, dass die Aktivierung der Signaleinrichtung mittels des sich in Transportposition befindlichen Seitenauslegers auch dann erfolgen kann, wenn der Seitenausleger in der Transportposition nicht verriegelt ist.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Abstützverbreiterung zu schaffen, bei der die Signaleinrichtung neben der Transportposition des Seitenauslegers zusätzlich den Zustand der Verriegelungseinrichtung anzeigt.

Diese Aufgabe löst die erfindungsgemäße Abstützverbreiterung dadurch, dass die Signaleinrichtung mit der wenigstens einen Verriegelungseinrichtung derart gekoppelt ist, dass das Verriegeln der Verriegelungseinrichtung zu einer Betätigung der Signaleinrichtung führt.

Durch die erfindungsgemäße Anordnung wird einem Bediener in Fahrposition des Lastfahrzeuges nicht nur angezeigt, ob sich der Seitenausleger in Transportposition befindet, sondern zusätzlich signalisiert, ob der Seitenausleger in der Transportposition verriegelt ist.

Eine kostengünstige und konstruktiv einfach zu realisierende Lösung wird gemäß einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung erreicht, wenn die Signaleinrichtung einen Endlagenschalter aufweist, der zum Erkennen der Transportposition des Seitenauslegers ausgebildet und angeordnet ist, wobei es sich als günstig herausgestellt hat, wenn die Signaleinrichtung an der wenigstens einen Verriegelungseinrichtung angeordnet ist und vorteilhafterweise die wenigstens eine Verriegelungseinrichtung automatisch wirkt. Dadurch wird sichergestellt, dass die Signaleinrichtung nur dann betätigt wird, wenn der Seitenausleger in der Transportposition verriegelt ist.

Die wenigstens eine Verriegelungseinrichtung ist gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung vorteilhafterweise zur Bewegungsebene des Seitenauslegers im Wesentlichen normal verschwenkbar am Lastfahrzeug angeordnet. Dies kann beispielsweise konstruktiv dadurch realisiert werden, dass die Verriegelungseinrichtung von einer Blattfeder gebildet ist.

Weist die wenigstens eine Verriegelungseinrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung eine Aufnahme für ein am Seitenausleger angeordnetes Eingriffselement auf, kann die Signaleinrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zum Erkennen der Position des Eingriffselementes in der Aufnahme der Verriegelungseinrichtung ausgebildet sein. Dadurch wird sichergestellt, dass die Signaleinrichtung nur dann aktiviert wird, wenn sich das am Seitenausleger angeordnete Eingriffselement tatsächlich in der Aufnahme der wenigstens einen Verriegelungseinrichtung befindet, d.h. wenn sich der Seitenausleger in der Transportposition befindet und in dieser verriegelt ist.

Dazu kann die Aufnahme gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung von einer Durchtrittsöffnung gebildet sein und die Verriegelungseinrichtung ein drehbar gelagertes Verschlusselement für die Aufnahme aufweisen.

Eine bedienerfreundliche Lösung, die zudem die Betriebssicherheit erhöht, wird gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel erzielt, wenn das Verschlusselement derart angeordnet ist, dass beim Verschieben des Seitenauslegers in die Transportposition eine Verschwenkung des Verschlusselementes mittels des Eingriffselement von einer die Aufnahme verschließenden Stellung in eine die Aufnahme freigebende Stellung erfolgt, und umgekehrt.

Anders ausgedrückt, fällt das Verschlusselement beim Lösen bzw. öffnen der wenigstens einen Verriegelungseinrichtung nach unten, wodurch die Aufnahme geschlossen und das Eingreifen des Eingriffselementes in die Aufnahme unterbunden wird, sodass beim Ausziehen des Seitenauslegers die wenigstens eine Verriegelungseinrichtung nicht in einer den Seitenausleger freigebenden Stellung gehalten werden muss, sodass ein Bediener den Seitenausleger mit beiden Händen ausziehen kann. Umgekehrt wird beim Einschieben des Seitenauslegers das Verschlusselement, vorzugsweise mittels eines am Seitenausleger angeordneten Eingriffselementes, in eine die Aufnahme freigebende Stellung verschwenkt und gibt somit nach dem Erreichen der Transportposition des Seitenauslegers die Aufnahme zum Eintritt des Eingriffselementes frei, wodurch in weiterer Folge die Signaleinrichtung die Position des Eingriffselementes erkennt und ein entsprechendes Signal abgibt bzw. weiterleitet.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung kann die Transportsicherung wenigstens eine weitere separate Verriegelungseinrichtung aufweisen, wodurch sichergestellt wird, dass die Abstützverbreiterung mit zwei separaten Verriegelungseinrichtungen in der Transportposition verriegelt ist. Dabei kann zur Erhöhung der Betriebssicherheit wenigstens eine der beiden Verriegelungseinrichtungen automatisch wirken und sollte wenigstens eine der beiden separaten Verriegelungseinrichtungen gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert sein, z.B. durch Federsplint.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Darin zeigt:

Fig. 1a und 1 b ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Abstützverbreiterung in einer Seitenansicht und einer Draufsicht,

Fig. 2 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in einer Perspektive, Fig. 3a den Seitenausleger in Transportposition bei verriegelter

Verriegelungseinrichtung, Fig. 3b den Seitenausleger in Transportposition bei entriegelter

Verriegelungseinrichtung,

Fig. 3c die Abstützverbreiterung mit teilweise ausgezogenem Seitenausleger und

Fig. 3d den Seitenausleger kurz vor Erreichen der Transportposition.

Fig. 1a zeigt die Abstützverbreiterung 1 in einer Seitenansicht, wobei der Querträger 14, in dem der Seitenausleger 2 verschiebbar gelagert ist, entweder ortsfest an einem Lastfahrzeug angeordnet oder Teil eines Ladekranes sein kann. Die Abstützverbreiterung 1 besteht im Wesentlichen aus dem verschiebbar gelagerten Seitenausleger 2 und der Transportsicherung 3. Dabei weist der Seitenausleger 2 beim dargestellten Ausführungsbeispiel einen Querbalken 12, der im Querträger 14 verschiebbar gelagert ist, und einen Stützträger 11 auf. Weiters ist am Seitenausleger 2 ein Eingriffselement 9 ausgebildet.

Die Transportsicherung 3 umfasst eine Verriegelungseinrichtung 4 zum Verriegeln des Seitenauslegers 2 in der in Fig. 1a gezeigten Transportposition. In dieser Transportposition greift das Eingriffselement 9 in eine als Durchtrittsöffnung ausgebildete Aufnahme 8 der Verriegelungseinrichtung 4 ein. Weiters ist an der Verriegelungseinrichtung 4 ortsfest eine Signaleinrichtung 6 angeordnet, die einen Endschalter 7 mit einem Sensor 13 zum Erkennen der Position des Eingriffselementes 9 aufweist.

Fig. 1b zeigt einen Querschnitt entlang der Linie Z-Z der Fig. 1a, wobei ersichtlich ist, dass das am Seitenausleger 2 angeordnete Eingriffselement 9 in der Transportposition des Seitenauslegers 2 am Sensor 13 der Signaleinrichtung 6 anliegt, wodurch ein Signal erzeugt wird, welches elektrisch, pneumatisch oder mechanisch weitergeleitet wird. Es versteht sich von selbst, dass auch berührungslos arbeitende Geräte - wie

Lichtschranken und Näherungsschalter oder Initiatoren - zum Einsatz kommen können.

Weiters ist aus Fig. 1b ersichtlich, dass die Verriegelungseinrichtung 4 zur Bewegungsrichtung R des Seitenauslegers 2 in Pfeilrichtung seitlich verschwenkbar am Querträger 14 angeordnet ist. Um die Verriegelung des Seitenauslegers 2 in der

Transportposition zu lösen, muss also die beim gezeigten Ausführungsbeispiel von einer Blattfeder gebildete Verriegelungseinrichtung 4 in Pfeilrichtung soweit verschwenkt werden, bis das am Seitenausleger 2 angeordnete Eingriffselement 9 außer Eingriff mit der Aufnahme 8 der Verriegelungseinrichtung 4 ist, sodass in weiterer Folge der Seitenausleger 2 in Bewegungsrichtung R aus dem Querträger 14 herausgezogen werden kann.

Aus der in Fig. 2 gezeigten Perspektive ist insbesondere das an der Verriegelungseinrichtung 4 schwenkbar gelagerte Verschlusselement 10 für die Aufnahme 8 der Verriegelungseinrichtung 4 gut erkennbar. In der dargestellten Transportposition des Seitenauslegers 2 ist dieses Verschlusselement 10 nach oben verschwenkt und liegt auf der Oberseite des in der Aufnahme 8 angeordneten Eingriffselementes 9 auf.

In der nachfolgenden Beschreibung der Fig. 3a bis 3d wird auf die wiederholte Bezugnahme identischer Bauteile verzichtet, wobei sich das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 3a bis 3d vom Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1a bis 2 im Wesentlichen durch die Anordnung einer weiteren, von der Verriegelungseinrichtung 4 separaten Verriegelungseinrichtung 5 unterscheidet. Das heißt, die in den Fig. 3a bis 3d dargestellte Abstützverbreiterung 1 umfasst zwei voneinander unabhängige Verriegelungseinrichtungen 4, 5, wobei die Verriegelungseinrichtung 4 automatisch wirkt und mit einer Signaleinrichtung 6 gekoppelt ist, sodass das Verriegeln der Verriegelungseinrichtung 4 zu einer Ausgabe eines Signals, dass Auskunft darüber gibt, ob der Seitenausleger 2 in seiner Transportposition verriegelt ist, führt.

In Fig. 3a befindet sich der Seitenausleger 2 in Transportposition, wobei die

Verriegelungseinrichtung 5 entriegelt ist, während sich die Verriegelungseinrichtung 4 in verriegeltem Zustand befindet, das heißt, das Eingriffselement 9 des Seitenauslegers 2 ist in der von einer Durchtrittsöffnung gebildeten Aufnahme 8

angeordnet. Diese Position des Eingriffselementes 9 wird vom Sensor 13 der Signaleinrichtung 6 erkannt und ein entsprechendes Signal vom Endlagenschalter 7 weitergeleitet.

Zum Lösen der Verriegelungseinrichtung 4 wird diese in Pfeilrichtung vom Querträger 14 seitlich weggeschwenkt, was dazu führt, dass - nachdem das Eingriffselement 9 die Aufnahme 8 verlassen hat - das Verschlusselement 10 nach unten fällt und die Aufnahme 8 verschließt, wodurch ein Wiedereintritt des Eingriffselementes 9 in die Aufnahme 8 verhindert wird. Diese Anordnung bringt den Vorteil mit sich, dass beim Ausziehen des Seitenauslegers 2 die als Blattfeder ausgebildete Verriegelungseinrichtung 4 nicht in einer das Eingriffselement 9 freigebenden Stellung gehalten werden muss, sodass ein Benutzer zum Ausziehen des Seitenauslegers beide Hände zur Verfügung hat.

Bei der in Fig. 3c gezeigten Stellung der Abstützverbreiterung 1 befindet sich der Seitenausleger 2 in einer teilweise ausgezogenen bzw. teilweise eingeschobenen Position und befindet sich das am Seitenausleger 2 angeordnete Eingriffselement 9 vollkommen außer Eingriff mit der Verriegelungseinrichtung 4. Wird nun wie in Fig. 3d dargestellt, der Seitenausleger 2 in Pfeilrichtung in den Querträger 14 eingeschoben, trifft das Eingriffselement 9 kurz vor Erreichen der Transportposition auf das schwenkbar gelagerte Verschlusselement 10 auf, wodurch das Verschlusselement 10 nach oben verschwenkt wird und die als Durchtrittsöffnung ausgebildete Aufnahme 8 der Verriegelungseinrichtung 4 freigegeben wird. Gleichzeitig wird die Verriegelungseinrichtung 4 beim weiteren Einschieben des Seitenauslegers 2 mittels des Eingriffselementes 9 seitlich vom Querträger 14 weggeschwenkt, um dann, wenn das Eingriffselement 9 in die Aufnahmeöffnung 8 eingetreten ist, in die Verriegelungsposition zurückzuschwenken und den Seitenausleger 2 in der Transportposition zu sichern, in dem die Verriegelungseinrichtung 4 das Eingriffselement 9 hintergreift. Gleichzeitig erkennt der Sensor 13 der Signaleinrichtung 6 nach dem Eintritt des Eintrittelementes 9 in die Aufnahme 8 dessen Position und leitet über den Endlagenschalter 7 ein entsprechendes Signal weiter.

Mit der erfindungsgemäßen Abstützverbreiterung 1 wird also eine automatisch wirkende Verriegelungseinrichtung 4 realisiert, bei der durch die erfindungsgemäße Anordnung der Signalvorrichtung 6 gleichzeitig mit dem Verriegeln des

Seitenauslegers 2 ein den Verriegelungszustand der

Verriegelungseinrichtung 4 bzw. ein die Position des Seitenauslegers 2 betreffendes Signal ebenso automatisch abgegeben bzw. weitergeleitet wird.