Außenbetätigung für Schlösser an Türen, Klappen und dergleichen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Die Handhabe wird von der Hand eines Benutzers erfasst und betätigt, um die Tür zu öffnen und beispielsweise in ein Fahrzeug einzusteigen. Damit die Handhabe vom Benutzer sicher erfasst werden kann, ist es sinnvoll den Bereich zu beleuchten. Der Benutzer kann somit die Handhabe sehen und sicher erfassen. Ein Ertasten der Handhabe ist somit nicht erforderlich.

Die DE 101 21 046 Al beschreibt eine solche Vorrichtung, bei welcher ein elektrisch betriebener Sensor im Inneren der Handhabe angeordnet ist und die Annäherung eines Zugangsberechtigten detektiert. Die Handhabe weist eine oder mehrere Bohrungen auf, die zur Aufnahme einer Lichtquelle dienen. Diese Lichtquelle ist an die im Inneren der Handhabe verlegten elektrischen Versorgungsleitungen des Sensors angeschlossen, wobei die Elektronik des Sensors die Lichtquelle einschaltet. Insbesondere sind an der Handhabe zwei Lichtquellen vorgesehen, welche die Griffmulde von jedem Ende der Handhabe aus ausleuchten. Nachteilig bei dieser Anordnung ist jedoch, dass der Benutzer, der die Handhabe im Dunkeln betätigen will, den Boden nahe der Fahrzeugtür nicht erkennen kann, so dass die Gefahr besteht, zu stolpern, in eine Pfütze zu treten oder ähnliches. Außerdem ist die Führung der elektrischen Leitungen zu der am zweiten Ende angeordneten Lichtquelle schwierig. Die Lichtquellen in den Bohrungen an der Handhabe ergeben auch kein zusammenhängiges optisches Bild.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zu schaffen, welche gleichzeitig den Bereich der Handhabe und das am Boden befindliche Vorfeld ausleuchten kann, welche dabei einen optisch angenehmes Bild der Handhabe bietet

und einfach zu montieren ist. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Die Beleuchtungseinrichtung umfasst ein Gehäuse, welches als Teil der Handhabe selbst ausgebildet und nahe der Lagerachse angeordnet ist. Dieses Gehäuse bildet mit der Handhabe eine gemeinsame Einheit. Die Beleuchtungseinrichtung leuchtet sowohl die Griffmulde als auch das neben der Fahrzeugtür am Boden befindliche Vorfeld aus. Somit kann der Benutzer nicht nur die Griffmulde gut erkennen, sondern auch den Boden nahe der Fahrzeugtür, so dass ein Umknicken oder Stolpern oder auch das Treten in eine Pfütze vermieden werden können. Die Handhabe und das Gehäuse bilden dabei vom Erscheinungsbild her eine Einheit, so dass ein positiver optischer Eindruck entsteht. Das Gehäuse und die Handhabe können bereits vor der Montage der Handhabe am Fahrzeug in eine Baueinheit zusammengeführt werden. Hierdurch vereinfacht sich die Montage der Handhabe am Fahrzeug. Auch ist es möglich, die Beleuchtungseinrichtung an einer Vielzahl von verschiedenen Handhaben vorzusehen, welche auch weitere Elektronikkomponenten, wie beispielsweise Sensoren, enthalten können, aber nicht müssen.

Das Einschalten der Beleuchtungseinrichtung kann beispielsweise durch einen Sensor innerhalb der Handhabe geschehen, der die Annäherung des berechtigten Benutzers detektiert. Es ist auch möglich, die Beleuchtungseinrichtung durch eine Betätigung des Schlüssel zum öffnen des Schlosses einzuschalten. Bei diesem Schlüssel kann es sich insbesondere auch um ein elektronisches Bauteil handeln, welches mit Tasten oder ähnlichem ausgestattet ist und mit dem Fahrzeug mittels beispielsweise elektromagnetischer Wellen kommuniziert. Günstig ist es auch, die Beleuchtungseinrichtung durch Ausschalten des Motors am Kraftfahrzeug einzuschalten. üblicherweise verlässt die Bedienperson nach dem Ausschalten des Motors das Fahrzeug. Dann ist es sinnvoll, das am Boden befindliche Vorfeld sehen zu können, um zu vermeiden, hier auf eine Unebenheit oder in eine Pfütze zu treten. Auch ist es günstig, den Bereich der Griffmulde auszuleuchten, um beispielsweise an der Handhabe befindliche Taster, Schalter oder ähnliches betätigen zu können. Selbstverständlich sind noch weitere Möglichkeiten denkbar, um die Beleuchtungseinrichtung einzuschalten.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, den Unteransprüchen und den Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 ein Fahrzeug in Seitenansicht mit der erfindungsgemäßen

Vorrichtung und beleuchteten Bereichen im Vorfeld,

Fig. 2 das Fahrzeug aus Fig. 1 in Draufsicht,

Fig. 3 eine erfindungsgemäße Handhabe in perspektivischer

Darstellung,

Fig. 4 einen Teil der Handhabe aus Fig. 3 in anderer Perspektive von unten,

Fig. 5 den Ausschnitt V aus Fig. 4 in vergrößerter Darstellung von unten,

Fig. 6 eine Draufsicht auf das Ende der Handhabe von Fig. 3 aus Sicht des Pfeiles VI,

Fig. 7 eine erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung,

Fig. 8 eine Detaildarstellung einer erfindungsgemäßen Handhabe im

Schnitt.

Die Fig. 1 und 2 zeigen ein Fahrzeug 20 mit der erfindungsgemäßen Außenbetätigung. An den Türen 21 des Fahrzeuges 20 sind Handhaben 10 zu erkennen. Die Handhaben 10 befinden sich an den Außenseiten 22 der Türen 21. Zwischen der Handhabe 10 und der Außenseite 22 ist die hier nicht näher gezeigte Griffmulde angeordnet. Bei eingeschalteten Beleuchtungseinrichtungen 30 wird neben den Griffmulden auch das jeweilige Vorfeld 23 beleuchtet, welches sich auf dem Boden 24 neben der betreffenden Tür 21 befindet. In Fig. 2 ist hierbei eine

Situation gezeigt, wo das Kraftfahrzeug 20 vier Türen 21 aufweist, welche jeweils über eine Handhabe 10 verfügen, die mit einer Beleuchtungseinrichtung 30 ausgestattet ist. Somit werden alle Vorfelder 23 von den Beleuchtungseinrichtungen 30 beleuchtet. Es ist natürlich auch möglich, ein Fahrzeug 20 mit weniger Türen 21 vorzusehen oder die Beleuchtungseinrichtung 30, beispielsweise nur an der Fahrertür, anzuordnen.

Fig. 3 zeigt die erfindungsgemäße Handhabe 10, welche an ihrem der Lagerachse 1 1 nahegelegenen Ende 17 die Beleuchtungseinrichtung 30 aufweist. Die Handhabe 10 ist hierbei zweiteilig ausgebildet und besitzt einen Blendenteil 12 und einen Griffkörper 13. Das Gehäuse 31 der Beleuchtungseinrichtung 30 ist als Teil des Griffkörpers 13 ausgebildet. In der bügeiförmigen Handhabe 10 können auch noch weitere elektrische oder elektronische Bauelemente vorgesehen sein, beispielsweise Sensoren, Schalter, Antennen, Sender-Empfänger-Einheiten und ähnliches. Die elektrischen Anschlusskabel 35 der Beleuchtungseinrichtung 30 sind über das der Lagerachse 11 zugeordnete Ende 17 der Handhabe 10 weitergeführt und werden von dort mit der Stromversorgung und/oder der Steuerung des Fahrzeuges 20 verbunden. Diese Anordnung ist deswegen vorteilhaft, weil nahe der Lagerachse 11 wenig mechanische Belastungen auf die elektrischen Anschlusskabel 35 einwirken. Es kommt somit kaum zu Beschädigungen, die beispielsweise Kurzschlüsse hervorrufen könnten.

Besonders vorteilhaft ist es, die elektrischen Anschlusskabel 35 in einen Stecker 37 zu führen, welcher einfach mit einer hier nicht näher gezeigten passenden Buchse im Fahrzeug 20 mit der Stromversorgung bzw. der Steuerung des Fahrzeuges 20 verbunden werden kann. Falls die Handhabe 10 noch weitere elektronische Bauteile beinhaltet, können auch die hierzu erforderlichen elektrischen Leitungen 18 mit an den Stecker 37 angeschlossen werden. Dies vereinfacht die Montage der Handhabe 10, da, wie bereits oben erwähnt, eine Kontaktierung mit der Stromversorgung bzw. der Steuerung des Fahrzeuges 20 hierdurch erleichtert wird.

Die Fig. 4 zeigt nochmals etwas detaillierter das lagerachsenseitige 11 Ende 14 der Handhabe 10. Dieses Teil ist hier aus einer anderen Perspektive als in Fig. 3

dargestellt, nämlich schräg von unten. Man erkennt, dass das Gehäuse 31 der Beleuchtungseinrichtung 30 sich hier in Radialrichtung 14 weiter in Richtung des Bodens 24 erstreckt, als in die andere Richtung. Dies hat den Vorteil, dass das Vorfeld 23 gut beleuchtet wird, ohne jedoch die Bedienperson zu blenden, indem man das Licht von der Handhabe 10 aus nach oben leuchten lässt.

Fig. 5 zeigt einen Ausschnitt aus Fig. 4 in vergrößerter Darstellung. Man erkennt hier, dass das Gehäuse 31 der Beleuchtungseinrichtung 30 einen Teil des Griffkörpers 13 bildet. Das Gehäuse 31 ragt aber in Radialrichtung 14 nicht bis an den Blendenteil 12 heran. Vielmehr wird das Gehäuse 31 vom stegartigen Element 15 des Griffkörpers 13 umfasst. Dies hat den Vorteil, dass an der Nut zwischen Griffkörper 13 und Blendenteil 12 keine Stelle entsteht, an der drei Bauteile aufeinandertreffen. Solche Stellen sind ungünstig, da es durch die Fertigungstoleranzen nur sehr schwer zu einem einheitlichen Bild kommt und solche Stellen auch immer Schwachstellen in der Festigkeit darstellen.

Fig. 6 zeigt nun die Beleuchtungseinrichtung 30 im eingebauten Zustand im Detail. Der obere Teil des Gehäuses 31 der Beleuchtungseinrichtung 30 ist nicht dargestellt, um den inneren Aufbau der Beleuchtungseinrichtung 30 näher erläutern zu können. Die Beleuchtungseinrichtung 30 beinhaltet eine Platine 34, über die die Stromzufuhr und Ansteuerung der Lichtquellen 32, 33 erfolgt. Als Lichtquellen 32, 33 werden hier vorzugsweise LED 's eingesetzt, da diese einen geringen Stromverbrauch haben und auch nicht heiß werden, so dass auch nach längerer Beleuchtungszeit die Bedienperson die Handhabe 10 gefahrlos anfassen kann.

Auf der Platine 34 sind erste Lichtquellen 32 angeordnet, welche sich in Fig. 6 unterhalb der Platine befinden und daher gestrichelt dargestellt sind. Diese ersten Lichtquellen 32 beleuchten die Griffmulde des Fahrzeugs 20. Darüber hinaus ist noch eine zweite Lichtquelle 33 vorgesehen, welche ebenfalls unterhalb der Platine 34 angeordnet ist und die dazu dient, das Vorfeld 23 auszuleuchten. Diese zweite Lichtquelle 33 ist auch in dem in Richtung des Bodens 24 befindlichen Bereich des Gehäuses 31 angeordnet und liegt somit in Radialrichtung 14 auch näher im Bereich des Bodens 24 als die ersten Lichtquellen 32. Um eine möglichst gute Ausleuchtung

des Vorfelds 23 zu bewirken, sollte die zweite Lichtquelle 33 in Richtung des Bodens 24 ausgerichtet sein; die ersten Lichtquellen 32 sind in Richtung der Griffmulde gerichtet.

Auch hier ist zu erkennen, dass die Handhabe 10 aus einem Blendenteil 12 und einem Griffkörper 13 besteht. Das Gehäuse 31 fügt sich gut in die Form des Griffkörpers 13 ein. An der Seite der Handhabe 10, die zum Boden 24 gerichtet ist, erkennt man zwischen dem Gehäuse 31 und dem Blendenteil 12 das stegartige Element 15 des Griffkörpers 13. Die elektrischen Anschlusskabel 35, die an die Platine 34 angeschlossen sind, enden in einem Stecker 37, welcher im Fahrzeug einfach angeschlossen werden kann. Darüber hinaus sind an diesem Stecker 37 auch elektrische Leitungen 18 angeschlossen, welche von elektrischen bzw. elektronischen Bauteilen aus dem Inneren der Handhabe 10 stammen.

Fig. 7 zeigt nunmehr die Beleuchtungseinrichtung 30. Diese bildet eine kompakte Baugruppe, welche in der Handhabe 10 einfach und schnell montiert werden kann. An die elektrischen Anschlusskabel 35 ist auch hier der Stecker 37 angeschlossen. In diesem Falle sind keine weiteren elektrischen Leitungen 18 vorgesehen. Wie der Stecker 37 ausgestaltet ist, hängt vom jeweiligen Anwendungsfall ab.

Fig. 8 schließlich zeigt die Anwendung der Beleuchtungseinrichtung 30 in einer einteilig ausgebildeten Handhabe 10. Diese ist hier jedoch nur beispielhaft dargestellt. Genauso gut ist es denkbar, diese Ausgestaltung an einer mehrteiligen Handhabe 10 vorzusehen.

Die Handhabe 10 besitzt ein Rastmittel 16. Die Beleuchtungseinrichtung 30 ist mit einem Gegenrastmittel 36 versehen. Beim Einbau der Beleuchtungseinrichtung 30 wird das Gegenrastmittel 36 am Rastmittel 16 verrastet, so dass eine sichere und feste Verbindung besteht und die Beleuchtungseinrichtung 30 und die Handhabe 10 eine geschlossene Baugruppe bilden, die so am Fahrzeug 20 montiert werden kann. Vorzugsweise können die Handhabe 10 sowie auch das Gehäuse 31 der Beleuchtungseinrichtung 30 aus Kunststoff bestehen. In diesem Falle ist es besonders

günstig, die Rastmittel 16 bzw. Gegenrastmittel 36 bereits beim Herstellungsprozess, beispielsweise durch Spritzgießen, anzuformen.

Die hier dargestellten Ausführungsformen sind nur beispielhafte Verwirklichungen der Erfindung. Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind vielmehr noch vielerlei Abweichungen und Abwandlungen möglich.

Bezugszeichenliste

Handhabe

Lagerachse

Blendenteil

Griffkörper

Radialrichtung von 13

Stegartiges Element von 13

Rastmittel

Ende von 10 nahe 11

Elektrische Leitung

Kraftfahrzeug

Tür

Außenseite von 21

Vorfeld

Boden

Beleuchtungseinrichtung

Gehäuse

Erste Lichtquellen

Zweite Lichtquellen

Platine

Elektrische Anschlusskabel

Gegenrastmittel

Stecker