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Patent Searching and Data


Title:
PACK FOR CIGARETTES AND METHOD AND DEVICE FOR PRODUCING SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/157332
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pack for cigarettes, comprising at least one slide (12) for accommodating a package content (13), in particular a group of cigarettes, and a sleeve (11) that encloses the slide or each slide (12), wherein the sleeve (11) has a large-area front sleeve side (39) and a corresponding opposite rear sleeve side (41) and narrow sleeve sides (45) that connect the front sleeve side (39) and the rear sleeve side (41) to each other, and wherein adjacent sleeve sides (39, 41, 45) are connected to each other by upright sleeve pack edges (48). According to the invention, the sleeve pack edges (48) are rounded and/or chamfered and at least two slides (12) are arranged in the sleeve (11), which slides are adapted to the shape of the rounded and/or chamfered sleeve pack edges (48), wherein the slides (12) match. The invention further relates to a method and device for producing such packs.

Inventors:
BUSE HENRY (DE)
HEIN VIKTOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/002372
Publication Date:
December 22, 2011
Filing Date:
May 13, 2011
Export Citation:
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Assignee:
FOCKE & CO (DE)
BUSE HENRY (DE)
HEIN VIKTOR (DE)
International Classes:
B65B19/22; B65D85/10; B65B41/12
Domestic Patent References:
WO2008104870A12008-09-04
WO2001094238A22001-12-13
WO2003080473A12003-10-02
Foreign References:
US20080093233A12008-04-24
GB2260758A1993-04-28
Other References:
See also references of EP 2582595A1
None
Attorney, Agent or Firm:
ELLBERG, Nils et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Packung für Zigaretten, mit wenigstens einem Schieber (12) zur Aufnahme eines Packungsinhalts (13), insbesondere einer Zigarettengruppe, und mit einer den oder jeden Schieber (12) umgebenden Hülse (1 1 ), wobei die Hülse

(11 ) eine großflächige Hülsen-Vorderseite (39) und eine entsprechende gegenüberliegende Hülsen-Rückseite (41 ), sowie Hülsen-Vorderseite (39) und

Hülsen-Rückseite (41 ) miteinander verbindende Hülsen-Schmalseiten (45) aufweist und wobei benachbarte Hülsen-Seiten (39, 41 , 45) durch aufrechte Hülsen-Packungskanten (48) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen-Packungskanten (48) abgerundet und/oder abgeschrägt ausgebildet sind und dass wenigstens zwei Schieber (12) in der Hülse (11 ) angeordnet sind, die an die Gestalt der abgerundeten und/oder abgeschrägten Hülsen-Packungskanten (48) angepasst sind, wobei die Schieber

(12) übereinstimmend ausgebildet sind. 2. Packung für Zigaretten nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (12) eine großflächige Schieber- Vorderseite (24) und eine entsprechende gegenüberliegende Schieber-Rückseite (26), sowie Schieber- Vorderseite (24) und Schieber-Rückseite (26) miteinander verbindende Schieber- Schmalseiten (31 ) aufweisen, wobei benachbarte Schieber-Seiten (24, 26, 31 ) durch aufrechte Schieber-Packungskanten (37) miteinander verbunden sind, und wobei die Schieber-Packungskanten (37) an die abgerundeten und/oder abgeschrägten Hülsen-Packungskanten (48) angepasst ausgebildet sind.

3. Packung für Zigaretten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schieber (12) mit ihren Schieber-Rückseiten (26) aneinanderliegend innerhalb der Hülse (1 ) positioniert sind und dass die Schieber-Packungskanten (37) im Bereich der Schieber-Vorderseiten (24) abgerundet und/oder abgeschrägt ausgebildet sind, entsprechend den abgerundeten und/oder abgeschrägten Hülsen-Packungskanten (48) und dass die Schieber- Packungskanten im Bereich der Schieber-Rückseiten (26) rechtwinklig ausgebildet sind.

4. Packung nach Anspruch 2 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (12) im Bereich der

Schieber-Vorderseite (24) und der Schieber-Rückseite (26) eine oberseitige Ausnehmung (32) aufweisen zur Entnahme des Packungsinhalts (13), wobei vorzugsweise die Ausnehmungen (32) im Bereich der Schieber-Vorderseite (24) und der Schieber-Rückseite (26) übereinstimmend ausgebildet sind.

5. Packung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (12) innerhalb der Hülse (11 ) aufgrund von Anschlägen oder Verbindungsmitteln nur in begrenztem Umfange bewegbar sind, wobei jeder Schieber (12) mehrere Anschläge oder Verbindungsmittel aufweist, die vorzugsweise an unterschiedlichen Seiten und/oder in unterschiedlichen Höhen in Bezug auf eine Längsachse des Schiebers (12) angeordnet sind und die mit entsprechenden Mitteln an der Innenseite der Hülse (1 1 ) zusammenwirken, derart, dass die Schieber (12) in unterschiedlichem Umfange innerhalb der Hülse (1 1 ) bewegbar sind.

6. Packung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (1 1 ) im Bereich von gegenüberliegenden Schieber-Schmalseiten (31 ) jeweils eine vorstehende Lasche (51 , 52) aufweisen, die auf unterschiedlicher Höhe angebracht sind und dass die Hülse (11 ) im Bereich einer Hülsen-Schmalseite (45) zwei entsprechende Laschen (54) aufweist, die aufgrund der Anordnung der Schieber ( 2) mit ihren Schieber-Rückseiten (26) aneinanderliegend in der Hülse (1 1 ) mit den auf unterschiedlicher Höhe angeordneten Laschen (51 , 52) der Schieber (12) zusammenwirkt, um die Bewegbarkeit der Schieber (12) innerhalb der Hülse (1 1 ) für jeden Schieber (12) in unterschiedlichem Umfang zu begrenzen.

7. Packung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (1 1 ) eine Hülsen- Bodenseite (40) aufweist, wobei die Hülsen-Bodenseite (40) und die jeweils angrenzende Hülsen- Vorderseite (39) bzw. Hülsen-Rückseite (41 ) eine Öffnung (80), insbesondere eine Schieberöffnung, aufweisen zur Bewegung jeweils eines Schiebers (12), wobei vorzugsweise die Öffnungen (80) ausgehend von der Hülsen-Bodenseite (40) eine unterschiedliche Längserstreckung in Richtung einer Hülsen-Oberseite (42) aufweisen, derart, dass die Schieber (12) unterschiedlich weit innerhalb der Hülse (11 ) verschiebbar sind, vorzugsweise derart, dass ein benachbart zur schwenkbaren Hülsen-Oberseite (40) als Deckel der Hülse (11 ) angeordneter Schieber (12) weiter aus der Hülse (11 ) herausschiebbar angeordnet ist als der wenigstens eine andere Schieber (12).

8. Packung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (11 ) eine Hülsen- Oberseite (42) als Deckel aufweist, die schwenkbar an der Hülsen-Rückseite (41) angelenkt ist, wobei die Hülsen-Oberseite (42) mit Bereichen (33) von Schieber- Oberseiten (27) verbunden ist, insbesondere jeweils im Bereich zwischen den beiden Ausnehmungen (32), derart, dass beim Öffnen des Deckels die mit der Hülsen-Oberseite (42) verbundenen und vorzugsweise durch Schwächungslinien (34) begrenzten Bereiche (33) der Schieber-Oberseiten (27) von den Schiebern (12) entfernt werden zum Freilegen einer Entnahmeöffnung für den Packungsinhalt (13) im Bereich der Ausnehmungen (32).

9. Packung nach Anspruch 8 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (12) eine an die Schieber-Oberseiten (27) anschließende Schieber-Innenlasche (28) als Verschlusslasche aufweisen, die an der Innenseite der Schieber-Vorderseite (24) befestigt ist, insbesondere durch Klebung, und dass die Verschlusslasche wie die Schieber-Vorderseite (24) eine entsprechende Ausnehmung (32) für die Entnahmeöffnung aufweist. 10. Packung nach Anspruch 8 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen-Oberseite (42) eine Hülsen-Stecklasche (43) aufweist, die in einen im Bereich der Hülsen-Vorderseite (39) gebildeten Einschnitt (50) einführbar ist zum Schließen des Deckels.

1 1. Packung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (12) im Bereich von Schieber-Oberseiten (27) eine Entnahmeöffnung aufweisen, die vor Ingebrauchnahme der Packung (10) durch ein vorzugsweise gemeinsames Verschlussmittel, insbesondere ein Verschlusstape (56), insbesondere zu einer Dichtpackung verschlossen sind.

12. Verfahren zum Herstellen von Packungen (10) für Zigaretten insbesondere nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass aus einem Magazin (58) für Zigaretten jeweils wenigstens zwei Zigarettengruppen ausgestoßen und parallel zueinander in eine Innenumhüllung (14) eingewickelt werden zur Bildung von wenigstens zwei Packungsinhalten (13), und dass danach die Packungsinhalte (13) in Taschen (63) eines entsprechend mehrbahnig arbeitenden Faltrevolvers (64) eingeschoben werden in denen sich Zuschnitte (23) für einen Schieber (12) befinden, und dass die Zuschnitte (23) auf dem Faltrevolver (64) um den jeweiligen Packungsinhalt (13) herumgefaltet und danach die Schieber (12) einer entsprechend mehrbahnigen Trocknungseinrichtung, insbesondere einem Trockenrevolver (67), zugeführt werden, und dass die Schieber (12) nacheinander aus der mehrbahnigen Trocknungseinrichtung ausgeschoben und hintereinander entlang einer einbahnigen Transportstrecke einem weiteren, insbesondere einbahnigen, Faltrevolver (73) für die Hülse (1 1 ) zugeführt werden, wobei die Schieber (12) während des Transports, insbesondere im Bereich der einbahnigen Transportstrecke so gedreht werden, dass die Schieber (12) mit ihren Schieber- Rückseiten (26) aneinander liegen entsprechend der Anordnung in der Hülse (1 1 ).

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass Zuschnitte (38) für die Hülse (11 ) in Taschen (75) des einbahnigen Faltrevolvers (73) eingeführt werden und dass danach zwei Schieber (12) vorzugsweise mit ihren Schieber-Rückseiten (26) aneinanderliegend in die Tasche (75) eingeführt werden und die Faltung des Zuschnitts (38) für die Hülse (11 ) erfolgt.

14. Vorrichtung zum Herstellen von Packung für Zigaretten insbesondere nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch Aggregate zur mehrbahnigen Herstellung der Schieber (12), insbesondere einen zweibahnig arbeitenden Faltrevolver (64) und wenigstens einen daran anschließenden zweibahnigen Trockenrevolver (67), sowie daran anschließend angeordnete Aggregate zur einbahnigen Herstellung der Hülse (11 ), insbesondere einen einbahnig arbeitenden Faltrevolver (73) und wenigstens einen daran anschließenden Trockenrevolver (76).

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Description:
Packung für Zigaretten sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung derselben

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit wenigstens einem Schieber zur Aufnahme eines Packungsinhalts, insbesondere einer Zigarettengruppe, und mit einer den oder jeden Schieber umgebenden Hülse, wobei die Hülse eine großflächige Hülsen-Vorderseite und eine entsprechende gegenüberliegende Hülsen-Rückseite, sowie Hülsen-Vorderseite und Hülsen-Rückseite miteinander verbindende Hülsen-Schmalseiten aufweist und wobei benachbarte Hülsen- Seiten durch aufrechte Hülsen-Packungskanten miteinander verbunden sind, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung einer solchen Packung.

Packungen des Typs "Shell and Slide" sind aus der Praxis in zahlreichen Varianten bekannt. Neben der teilwiese unpraktischen Handhabung und dem wenig innovativen Erscheinungsbild ist auch die komplizierte Herstellung ein Problem. Hierbei kommen spezielle Maschinen zum Einsatz, insbesondere ist die Herstellung auf vorhandene Maschinen für Hinge-Lid-Packungen nicht möglich.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde Packungen der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln, insbesondere hinsichtlich eines ansprechenderen Designs und gleichzeitiger Herstellbarkeit auf bekannten Vorrichtungen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Packung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Es ist demnach vorgesehen, dass die Hülsen- Packungskanten abgerundet und/oder abgeschrägt ausgebildet sind und dass wenigstens zwei Schieber in der Hülse angeordnet sind, die an die Gestalt der abgerundeten und/oder abgeschrägten Hülsen-Packungskanten angepasst sind, wobei die Schieber übereinstimmend ausgebildet sind.

Der Einsatz von zwei oder mehr identischen Schiebern innerhalb einer Hülse erlaubt eine einfache Herstellung der Schieber. Insbesondere müssen nicht mehrere verschiedene Schieber produziert werden, die in eine gemeinsame Hülse passen. Durch die besonders geformten Packungskanten erhält die Packung ein modernes Design. Gemäß einer bevorzugten Weiterentwicklung ist vorgesehen, dass die Schieber eine großflächige Schieber-Vorderseite und eine entsprechende gegenüberliegende Schieber-Rückseite, sowie Schieber-Vorderseite und Schieber-Rückseite miteinander verbindende Schieber-Schmalseiten aufweisen, wobei benachbarte Schieber-Seiten durch aufrechte Schieber-Packungskanten miteinander verbunden sind, und wobei die Schieber-Packungskanten an die abgerundeten und/oder abgeschrägten Hülsen-Packungskanten angepasst ausgebildet sind.

Eine weitere (auch eigenständige) Besonderheit kann darin bestehen, dass zwei Schieber mit ihren Schieber-Rückseiten aneinander liegend innerhalb der Hülse positioniert sind und dass die Schieber-Packungskanten im Bereich der Schieber-Vorderseiten abgerundet und/oder abgeschrägt ausgebildet sind, entsprechend den abgerundeten und/oder abgeschrägten Hülsen- Packungskanten und dass die Schieber-Packungskanten im Bereich der Schieber-Rückseiten rechtwinklig ausgebildet sind. Auf diese Weise ist es möglich mit zwei identischen Semi-Rundkanten- oder Semi-Schrägkanten- Schiebern eine Rundkanten- oder Schrägkanten-Hülse zu befüllen.

Zur besseren Entnahme des Packungsinhalts kann vorgesehen sein, dass die Schieber im Bereich der Schieber-Vorderseite und der Schieber-Rückseite eine oberseitige Ausnehmung bzw. Vertiefung aufweisen, wobei vorzugsweise die Vertiefungen im Bereich der Schieber- Vorderseite und der Schieber-Rückseite übereinstimmend ausgebildet sind. Eine weitere Besonderheit besteht in Maßnahmen zur Beschränkung der Verschiebbarkeit der Schieber in der Hülse. Hierzu kann vorgesehen sein, dass die Schieber innerhalb der Hülse aufgrund von Anschlägen oder Verbindungsmitteln nur in begrenztem Umfange bewegbar sind, wobei jeder Schieber mehrere Anschläge oder Verbindungsmittel aufweist, die vorzugsweise an unterschiedlichen Seiten und/oder in unterschiedlichen Höhen in Bezug auf eine Längsachse des Schiebers angeordnet sind und die mit entsprechenden Mitteln an der Innenseite der Hülse zusammenwirken, derart, dass die Schieber in unterschiedlichem Umfange innerhalb der Hülse bewegbar sind. Vorzugsweise kann dies derart gelöst sein, dass die Schieber im Bereich von gegenüberliegenden Schieber-Schmalseiten jeweils eine vorstehende Lasche aufweisen, die auf unterschiedlicher Höhe angebracht sind und dass die Hülse im Bereich einer Hülsen-Schmalseite zwei entsprechende Laschen aufweist, die aufgrund der Anordnung der Schieber mit ihren Schieber-Rückseiten aneinander liegend in der Hülse mit den auf unterschiedlicher Höhe angeordneten Laschen der Schieber zusammenwirkt, um die Bewegbarkeit der Schieber innerhalb der Hülse für jeden Schieber in unterschiedlichem Umfang zu begrenzen.

Zur Betätigung der Schieber kann vorgesehen sein, dass die Hülse eine Hülsen- Bodenwand aufweist, wobei die Hülsen-Bodenwand und die jeweils angrenzende Hülsen-Vorderseite bzw. Hülsen-Rückseite eine Öffnung, insbesondere eine Schiebeöffnung, aufweisen.

Vorzugsweise weist die Hülse einen Hülsen-Deckel (Hülsen-Oberseite) auf, der schwenkbar an der Hülsen-Rückseite angelenkt ist, wobei der Hülsen-Deckel mit Bereichen von Schieber-Oberseiten verbunden ist, insbesondere jeweils im Bereich zwischen den beiden Vertiefungen, derart, dass beim Öffnen des Hülsen-Deckels die mit dem Hülsen-Deckel verbundenen und vorzugsweise durch Schwächungslinien begrenzten Bereiche der Schieber-Oberseiten von den Schiebern entfernt werden zum Freilegen einer Entnahmeöffnung für den Packungsinhalt im Bereich der Vertiefungen.

Die Schieber können eine an die Schieber-Oberseiten anschließende Verschlusslasche (Schieber-Innenlasche) aufweisen, die an der Innenseite der Schieber-Vorderseite befestigt ist, insbesondere durch Klebung, und dass die Verschlusslasche wie die Schieber-Vorderseite eine entsprechende Vertiefung für die Entnahmeöffnung aufweist. Der Hülsen-Deckel kann eine Lasche aufweisen, die in einen im Bereich der Hülsen-Vorderseite gebildeten Schlitz einführbar ist, zum Schließen des Hülsen- Deckels.

Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass die Schieber im Bereich einer Oberseite eine Entnahmeöffnung aufweisen, die vor Ingebrauchnahme der Packung durch ein vorzugsweise gemeinsames Verschlussmittel, insbesondere ein Verschlusstape, zu einer Dichtpackung verschlossen sind.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist die Merkmale des Anspruchs 12 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass aus einem Magazin für Zigaretten jeweils wenigstens zwei Zigarettengruppen ausgestoßen und parallel zueinander in eine Innenumhüllung eingewickelt werden zur Bildung von wenigstens zwei Packungsinhalten, und dass danach die Packungsinhalte in Taschen eines entsprechend mehrbahnig arbeitenden Faltrevolvers eingeschoben werden in denen sich Zuschnitte für einen Schieber befinden, und dass die Zuschnitte auf dem Faltrevolver um den jeweiligen Packungsinhalt herum gefaltet und danach die Schieber einer entsprechend mehrbahnigen Trocknungseinrichtung, insbesondere einem Trockenrevolver, zugeführt werden, und dass die Schieber nacheinander aus der mehrbahnigen Trocknungseinrichtung ausgeschoben und hintereinander entlang einer einbahnigen Transportstrecke einem weiteren, insbesondere einbahnigen, Faltrevolver für die Hülse zugeführt werden, wobei die Schieber während des Transports, insbesondere im Bereich der einbahnigen Transportstrecke so gedreht werden, dass die Schieber mit ihren Schieber- Rückseiten aneinander liegen entsprechend der Anordnung in der Hülse.

Die Zuschnitte für die Hülse können in Taschen des einbahnigen Faltrevolvers eingeführt werden, sodass danach zwei Schieber mit ihren Schieber-Rückseiten aneinander liegend in die Tasche eingeführt werden und die Faltung des Zuschnitts für die Hülse erfolgt. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist die Merkmale des Anspruchs 14. Es sind demnach vorgesehen Aggregate zur mehrbahnigen Herstellung der Schieber, insbesondere einen zweibahnig arbeitenden Faltrevolver und wenigstens einen daran anschließenden zweibahnigen Trockenrevolver, sowie daran anschließend angeordnete Aggregate zur einbahnigen Herstellung der Hülse, insbesondere einen einbahnig arbeitenden Faltrevolver und wenigstens einen daran anschließenden Trockenrevolver

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung im Übrigen sowie der Zeichnung.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 einen Zuschnitt für eine Innenumhüllung einer Zigarettengruppe,

Fig. 2 einen Zuschnitt für einen Schieber,

Fig. 3 einen Zuschnitt für eine Hülse,

Fig. 4 einen Packungsinhalt in räumlicher Darstellung,

Fig. 5 einen Schieber mit Packungsinhalt in räumlicher Darstellung,

Fig. 6 zwei Schieber entsprechend der Anordnung in einer Hülse in räumlicher Darstellung,

Fig. 7 eine geschlossene Packung in räumlicher Darstellung,

Fig. 8 eine Packung gemäß Fig. 7 in geöffneter Stellung,

Fig. 9 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Zuschnitts für eine Hülse, ein zweites Ausführungsbeispiel eines Zuschnitts für einen

zwei Schieber aus einem Zuschnitt gemäß Fig. 10 entsprechend der Anordnung in einer Hülse in räumlicher Darstellung, eine geschlossene Packung aus einem Zuschnitt gemäß Fig. 9 in räumlicher Darstellung, eine Packung gemäß Fig. 12 in geöffneter Stellung, ein Horizontalschnitt durch eine Packung gemäß Fig. 12, ein Detail der Packung gemäß Fig. 13 in vergrößerter teilweiser Darstellung, zwei Schieber entsprechend der Anordnung in einer Hülse in räumlicher Darstellung mit einem besonderen Verschluss, eine geöffnete Packung mit Schiebern mit einem besonderen Verschluss, eine schematische Darstellung der Herstellung von erfindungsgemäßen Packungen, eine Einzelheit der schematischen Darstellung gemäß Fig. 18 in vergrößertem Maßstab, und eine weitere Einzelheit der schematischen Darstellung gemäß Fig. 18 in vergrößertem Maßstab.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Packung 10 des Typs Shell-and- Slide erläutert. Wesentliche Bestandteile dieses Packungstyps sind eine Hülse 11 als Außenpackung sowie darin verschiebbare Schieber 12 zur Aufnahme eines Packungsinhalts.

Eine erste Besonderheit besteht im vorliegenden Fall darin, dass zwei Schieber 12 innerhalb einer gemeinsamen Hülse 11 positioniert sind. Jeder Schieber 12 enthält einen Packungsinhalt 13. Bei dem Packungsinhalt 13 handelt es sich jeweils um eine Zigarettengruppe, die in Form eines Zigarettenblocks angeordnet und in einen Innerliner 14 eingehüllt ist. Die Schieber 12 sind identisch ausgebildet und Rücken an Rücken in der Hülse 11 positioniert.

Ein Zuschnitt für den Innerliner 14 gemäß Fig. 1 wird entlang von Faltlinien 15 um den Zigarettenblock bzw. die Zigarettengruppe gewickelt. Ausgangspunkt ist dabei eine Innerliner-Bodenseite 16, die im Bereich einer Stirnseite der Zigarettengruppe angeordnet ist und an die sich beidseitig Innerliner-Vorderseite 17 bzw. Innerliner-Rückseite 18 anschließen, die an entsprechenden Flächen der Zigarettengruppe anliegen. An die Innerliner-Vorderseite 17 und die Innerliner- Rückseite 18 schließen sich jeweils Faltlappen für die Innerliner-Oberseite 19 an. Beiderseits der Innerliner-Bodenseite 16, Innerliner-Vorderseite 17, Innerliner- Rückseite 18 und Innerliner-Oberseite 19 sind Faltlappen für Innerliner- Schmalseiten 20 angeordnet.

Ausgehend von der Innerliner-Bodenseite 16 wird der Innerliner 14 U-förmig um die Zigarettengruppe geschlagen und im Bereich der Innerliner-Oberseite 19 durch kuvertartige Faltung der entsprechenden Faltlappen geschlossen. Im Bereich der Innerliner-Schmalseiten 20 überlappen die entsprechenden Faltlappen des Innerliners 14 einander. Um den Zugriff auf den Packungsinhalt bzw. die Zigarettengruppe zu ermöglichen sind Materialschwächungen 21 im Innerliner 14 vorgesehen. Durch die Materialschwächung 21 wird ein sogenannter Abrissflap 22 begrenzt, der durchgehend jeweils im Bereich der Innerliner-Oberseite 19 und der Innerliner- Vorderseite 17 einerseits bzw. der Innerliner-Rückseite 18 andererseits gebildet ist. Die beiden Abrissflaps 22 sind randseitig im Innerliner 14 angeordnet, derart, dass sie nach Faltung des Innerliners 14 um die Zigarettengruppe im Bereich der Innerliner-Oberseite 19 bzw. der beiden angrenzenden Seitenflächen positioniert sind. Durch Erfassung und Abtrennen der Abrissflaps 22 wird eine Öffnung im Innerliner 14 geschaffen, die es dem Konsumenten ermöglicht einzelne Zigaretten zu entnehmen.

Fig. 2 zeigt einen Zuschnitt 23 für die Schieber 12. Der Zuschnitt 23 ist aufgeteilt in Abschnitte für verschiedene Bereiche eines Schiebers 12. In Längsrichtung aufeinander folgend sind eine Schieber- Vorderseite 24, eine Schieber- Bodenseite 25, eine Schieber-Rückseite 26, eine Schieber-Oberseite 27 sowie eine Schieber-Innenlasche 28 angeordnet. Beiderseits der Schieber-Bodenseite 25 sowie der Schieber-Oberseite 27 sind Schieber-Ecklappen 29 angeordnet. Beiderseits der Schieber-Vorderseite 24 und der Schieber-Rückseite 26 sind Schieber-Seitenlappen 30 zur Bildung von Schieber-Schmalseiten 31 angeordnet. Die einzelnen Bereiche des Zuschnitts 23 sind wiederum durch Faltlinien 15 voneinander abgegrenzt.

Im Bereich der Schieber-Vorderseite 24, der Schieber-Rückseite 26 sowie der Schieber-Innenlasche 28 sind entsprechend der Position der Abrissflaps 22 im Innerliner 14 Ausnehmungen 32 angeordnet, um den Zugriff auf den Packungsinhalt 13 zu erleichtern. Im Bereich der Schieber-Oberseite 27 ist zwischen den beiden angrenzenden Ausnehmungen 32 ein Bereich 33 durch Materialschwächungen 34 begrenzt und aus der Schieber-Oberseite 25 heraustrennbar zur Herstellung einer Entnahmeöffnung.

Weiterhin weist der Zuschnitt 13 einerseits Leimpunkte 35 für die Schieber- Ecklappen 29 auf sowie durchgehende Leimstreifen 36 im Bereich der Schieber- Seitenlappen 30 zur Verleimung derselben.

Eine weitere Besonderheit der Schieber 12 besteht darin, dass aufrechte Schieber-Packungskanten 37 beiderseits der Schieber-Vorderseite 24 als Rundkanten ausgebildet sind. Zu diesem Zweck sind entsprechende Materialschwächungen im Zuschnitt 23 im Bereich der Schieber-Vorderseite 24 vorgesehen. Die beiden aufrechten Packungskanten beiderseits der Schieber- Rückseite 26 sind als standardisierte rechtwinklige Packungskanten ausgebildet.

Die gefaltete Hülse 12 gemäß Fig. 5 wird so gebildet, dass die Schieber- Seitenlappen 30 im Bereich der Schieber-Schmalseiten 31 einander überdecken und durch die Leimstreifen 36 miteinander verklebt sind. Die Schieber- Innenlasche 28 wird gegen die Innenseite der Schieber-Vorderseite 24 gefaltet und dort durch die Leimpunkte 35 am oberen Rand der Schieber-Vorderseite 24 befestigt. Die Schieber-Ecklappen 29 werden durch die Leimpunkte im Bereich der Schieber-Bodenseite 25 und der Schieber-Oberseite 27 in ihrer Position gesichert.

Fig. 3 zeigt einen Zuschnitt 38 für die Hülse 1 1. Wie beim Zuschnitt 23 für den Schieber 12 sind aufeinanderfolgend eine Hülsen-Vorderseite 39, eine Hülsen- Bodenseite 40, eine Hülsen-Rückseite 41 und eine Hülsen-Oberseite 42 im Zuschnitt 38 angeordnet. Diese Bereiche sind durch Faltlinien 15 voneinander getrennt. An die Hülsen-Oberseite 42 schließt sich noch eine Hülsen-Stecklasche 43 an. Seitlich der Hülsen-Vorderseite 39 und der Hülsen-Rückseite 41 sind Hülsen-Seitenlappen 44 zur Bildung von Hülsen-Schmalseiten 45 angeordnet. Benachbart zu der Hülsen-Bodenseite 40 sind Hülsen-Ecklappen 46 an den Hülsen-Seitenlappen 44 der Hülsen-Rückseite 41 angeordnet.

Im Bereich der Hülsen-Seitenlappen 44 der Hülsen-Vorderseite 39 sind wiederum Leimstreifen 36 angebracht. Die Hülsen-Bodenseite 40 ist mit Leimpunkten 35 versehen zur Befestigung der Hülsen-Ecklappen 46.

Um die Schieber 12 in der Hülse 11 bewegen zu können weist der Hülsen- Zuschnitt 38 noch zwei längliche Öffnungen 80 auf, als Schiebeöffnungen. Die Öffnungen 80 sind jeweils im Bereich der Hülsen-Vorderseite 39 und der Hülsen- Rückseite 41 angeordnet und erstrecken sich bis in den Bereich der Hülsen- Bodenseite 40. Auf diese Weise können die Schieber 12 unterseitig und seitlich durch den Konsumenten erfasst und nach oben geschoben werden zur Entnahme von Zigaretten. Die Öffnungen 80 erstrecken sich unterschiedlich weit ausgehend von der Hülsen-Bodenseite 40 ausgehend entlang der Hülsen- Vorderseite 39 bzw. der Hülsen-Rückseite 41 in Richtung der Hülsen-Oberseite 42. Auf diese Weise können die Schieber 12 unterschiedlich weit aus der Hülse 1 1 herausgeschoben werden. Im vorliegenden Fall ist die Öffnung 80 im Bereich der Hülsen-Rückseite 41 länger als die Öffnung 80 im Bereich der Hülsen- Vorderseite 39, sodass der in Fig. 8 hintere Schieber 12 weiter aus der Hülse 11 herausgeschoben werden kann als der vordere Schieber 12. Auf diese Weise wird die Entnahme des Packungsinhalts 13 aus dem hinteren Schieber 12 erleichtert, die andernfalls durch die Hülsen-Oberseite 42 beeinträchtigt wäre. Im Bereich des oberen Randes der Hülsen-Vorderseite 39 ist eine konturierte Ausnehmung 47 vorgesehen. Im Bereich der Ausnehmung 47 wird der untere Rand der Hülsen-Stecklasche 43 hinter die Hülsen-Vorderseite 39 geschoben, um die Hülse zu verschließen (Fig. 7). Die Hülse verfügt über abgerundete Hülsen-Packungskanten 48 sowohl beiderseits der Hülsen-Vorderseite 39 als auch beiderseits der Hülsen-Rückseite 41.

Innerhalb der Hülse 11 finden genau zwei Schieber 12 Aufnahme. Durch die Anordnung der Schieber 12 mit Schieber-Rückseite 26 eines Schiebers 12 an der Schieber-Rückseite 26 eines anderes Schiebers 12 sind die Schieber- Packungskanten 37 mit abgerundetem Querschnitt in den entsprechend abgerundeten Packungskanten 48 der Hülse 11 positioniert. Entsprechend sind die rechtwinklig ausgebildeten Packungskanten im Bereich der Schieber- Rückseiten 26 einander zugewandt.

Die durch Materialschwächung 34 begrenzten Bereich 33 in den Schieber- Oberseiten 27 können mit der Innenseite der Hülsen-Oberseite 40 verklebt sein, sodass beim erstmaligen Öffnen des Deckels der Hülse 1 1 bzw. der Hülsen- Oberseite 40 die Bereiche 33 aus den Schieber-Oberseiten 27 herausgetrennt werden (Fig. 8).

Auch wenn vorstehend die Packungskanten als Rundkanten ausgebildet waren, so ist es natürlich auch denkbar, dass die entsprechenden Packungskanten auch als Schrägkanten ausgebildet sein können, oder als eine andere Art von Sonderkanten.

Fig. 9 bis Fig. 15 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung. Der Innerliner 14 entspricht dabei dem im ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis Fig. 8 gezeigten Zuschnitt 4.

Ein Zuschnitt 49 für die Hülse 11 gemäß Fig. 9 unterscheidet sich von dem Zuschnitt 38 gemäß Fig. 3 in mehreren Punkten. Zum einen ist die Hülsen- Stecklasche 43 kürzer ausgebildet. Passend hierzu weist die Hülsen-Vorderseite 39 keine randseitige Ausnehmung 47 auf, sondern eine mit Abstand zum oberen Rand der Hülsen-Vorderseite angeordneten Einschnitt 50. In diesen Einschnitt 50 wird das untere Ende der Hülsen-Stecklasche 43 eingesteckt, um die Packung 10 zu verschließen (Fig. 12).

Eine weitere Besonderheit besteht in Mitteln zur Begrenzung der Verschiebbarkeit der Schieber 12 innerhalb der Hülse 11.

Einerseits weisen die Schieber 12 im Bereich der Schieber-Seitenlappen 30 jeweils eine durch Stanzung gebildete Lasche 51 , 52 auf. Die Laschen 51 , 52 sind um eine Faltlinie 53 umfaltbar wie in Fig. 11 gezeigt, derart, dass freie Ränder der Laschen 51 , 52 in Richtung der Schieber-Oberseite 27 weisen. Von Bedeutung ist dabei, dass die Laschen 51 , 52 im Bereich der gegenüberliegenden Schieber-Schmalseiten 31 auf unterschiedlichen Höhen im Bezug auf die Längsachse der Hülse 11 angeordnet sind. Auf diese Weise ergibt sich bei der Anordnung der Hülsen 1 1 "Rücken an Rücken" eine Positionierung der Laschen 51 , 52 wie in Fig. 11 gezeigt, nämlich im Bereich von benachbarten Schieber-Schmalseiten 31 jedoch auf unterschiedlicher Höhe. Die Hülse 11 gemäß Fig. 9 weist entsprechende Organe auf, nämlich zwei Laschen 54, die am oberen Rand eines Schieber-Seitenlappens 30 angeordnet sind und um eine gemeinsame Faltlinie 55 so umgefaltet werden können, dass sie mit ihrem freien Rand in Richtung der Hülsen-Bodenseite 40 weisen. Anders als die Laschen 51 , 52 an den Schiebern 12 ist die Laschen 54 jedoch zum Inneren der Hülse 1 1 umgefaltet, sodass sie mit den außenliegend an den Schiebern 12 angeordneten Laschen 51 , 52 in Kontakt kommen sobald die Schieber 12 entsprechend weit innerhalb der Hülse 1 1 nach oben geschoben werden. Aufgrund der gegenseitig gefalteten Anordnung der Laschen 51 , 52, 54 ergibt sich eine Verhakung derselben. Zudem wird die Bewegung der Schieber 12 innerhalb der Hülse 1 1 durch die Reibung der Laschen 51 , 52, und 54 aneinander gebremst bevor die konstruktiv vorgegebene Endlage der Schieber 12 erreicht ist. Durch die Anordnung der Laschen 51 , 52 auf verschiedenen Höhen können die beiden Schieber 12 unterschiedlich weit aus der Hülse 1 1 herausgeschoben werden wie Fig. 13 zeigt. Gleichwohl wird die identische Konstruktion der Schieber 12 beibehalten. In der Darstellung gemäß Fig. 14 ist ersichtlich, dass der Packungsinhalt 13 in beiden Schiebern 12 nicht die gleiche Menge an Zigaretten aufweisen muss. Gezeigt ist eine Lösung wonach ein Packungsinhalt nur zwölf und der andere Packungsinhalt dreizehn Zigaretten aufweist. Auf diese Weise wird die in einigen Ländern bevorzugte Befüllung mit fünfundzwanzig Zigaretten realisiert. Es versteht sich, dass auch andere Zigarettenformationen zum Beispiel mit mehr oder weniger Reihen von Zigaretten denkbar sind.

Fig. 16 zeigt eine Variante, bei der die Ausnehmungen 32 der Schieber 12 oberseitig durch jeweils ein Verschlusstape 56 verdeckt werden. Das Verschlusstape 56 erstreckt sich jeweils über beide Rücken an Rücken angeordnete Schieber 12. Das Verschlusstape 56 ist so bemessen, dass es die in den Schiebern 12 gebildeten Öffnungen komplett abdeckt und über die Öffnungen seitlich hinausragt, sodass eine sichere Verbindung, beispielsweise eine Verklebung mit den Schiebern 12 gewährleistet ist.

Weiterhin ist es denkbar den Verschluss der Öffnungen so auszubilden, dass die Schieber 12 als Dichtpackungen ausgebildet sind. In diesem Fall kann auch auf den Innerliner 14 verzichtet werden. Zum Öffnen des Verschlusstapes 56 ist jeweils eine Grifflasche 57 an einem freien Rand des Tapes 56 im Bereich der Schieber-Vorderseite 24 und der Schieber-Rückseite 26 vorgesehen. Auf diese Weise kann das Verschlusstape unabhängig von der Orientierung des Schiebers 12 in der Hülse 11 geöffnet werden. Zudem können die beiden benötigten Schieber 12 identisch hergestellt werden.

Bei der in Fig. 16 gezeigten Lösung kann auch auf den Bereich 33 an der Schieber-Oberseite 27 verzichtet werden. Es ist aber auch denkbar den Bereich 33 vorzusehen und diesen mit dem Verschlusstape 56 zu verbinden, sodass dieser Bereich 33 beim erstmaligen Öffnen des jeweiligen Verschlusstapes 56 aus den Schiebern 12 herausgetrennt wird.

Fig. 18 zeigt in schematischer Darstellung eine Vorrichtung bzw. ein den Ablauf eines Verfahrens zum Herstellen von Packungen 10 gemäß Fig. 1 bis 17-.

Ausgehend von einem Zigarettenmagazin 58 verläuft die Produktion zunächst zweibahnig entsprechend der Anzahl der Schieber 12 in einer Hülse 11. Die Zigaretten werden in aufrechten Schächten bereitgehalten und aus den Schächten des Zigarettenmagazins 58 in einen zweibahnigen Zigarettenrevolver 59 abgeschoben.

Nach Drehung des Zigarettenrevolvers 59 um 180° werden die Zigarettengruppen aus dem Zigarettenrevolver 59 ausgeschoben und entlang einer horizontalen zweibahnigen Förderstrecke transportiert in Richtung des Pfeils 60. Die Bildung von Zigarettengruppen mit einer unterschiedlichen Anzahl von Zigaretten kann beim Ausstoß aus dem Zigarettenmagazin 58 berücksichtigt werden. Im nächsten Arbeitsschritt werden die Zigarettengruppen in den Innerliner 14 eingehüllt. Dies erfolgt in einer Einhüllstation 61 , die ebenfalls zweibahnig ausgebildet ist. Die Zuschnitte für den Innerliner 14 werden als fortlaufende Materialbahn von zwei Bobinen abgezogen und nachfolgend die Zuschnitte vereinzelt. Danach werden die Zigarettengruppen gegen die bereitgehaltenen Innerliner-Zuschnitte 14 gefahren und in diesen in bekannter Weise eingewickelt. Im Anschluss an die Einhüllung in den Innerliner 14 wird der so gebildete Packungsinhalt 13 entlang einer weiteren horizontalen Transportstrecke in Richtung von Pfeil 62 transportiert.

Als nächstes werden die Packungsinhalte 13 paarweise in entsprechend angeordnete Taschen 63 eines zweibahnigen Faltrevolvers 64 eingeführt. Zuvor werden jedoch Zuschnitte 23 für den Schieber 12 aus einem Zuschnittmagazin 65 vorzugsweise oberhalb des Faltrevolvers 64 entnommen und in die Taschen 63 eingeführt und dabei vorgefaltet. Nach Zuführung der Packungsinhalte 13 erfolgt die Fertigstellung der Schieber 12 in bekannter Weise. Dabei wird nach dem Ausschub der Schieber 12 aus dem Faltrevolver 64 noch die Faltung der Schieber-Seitenlappen 30 durchgeführt während die Schieber 12 entlang einer weiteren horizontalen Transportstreckte entlang Pfeil 66 transportiert werden.

Zum Abbinden von Leimverbindungen werden die Schieber 12 in ein zweibahniges Trockenrad 67 eingeschoben. Während des Umlaufs der Schieber 12 auf dem Trockenrad 67 können wenigstens einige Leimverbindungen abbinden. Danach werden die Schieber 12 nacheinander aus dem Trockenrad 67 ausgeschoben und entlang einer einbahnigen Förderstrecke nacheinander transportiert in Richtung des Pfeils 68. Beim Ausschieben der Schieber 12 aus dem Trockenrad 67 ist darauf zu achten, dass die Schieber 12 mit gegebenenfalls unterschiedlichen Inhalten wechselnd ausgeschoben werden. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass jede Packung 10 später die gleiche Anzahl von Zigaretten enthält.

Während des weiteren Transports im Bereich der einbahnigen Förderstrecke werden die Schieber 12 aufgestaut und in Richtung von Pfeil 69 weitertransportiert. Die aufgestauten Schieber 12 werden dann gruppenweise in ein weiteres Trockenrad 70 eingeschoben, sodass das Abbinden des Leims beendet werden kann.

Danach werden die Schieber 12 entlang einer anschließenden einbahnigen Förderstrecke gefördert in Richtung von Pfeil 71. Am Ende der einbahnigen Förderstrecke werden die Schieber 12 wiederum aufgestaut und paarweise abtransportiert in Richtung einer anschließenden horizontalen Förderstrecke in Richtung von Pfeil 72. Entsprechend der bisherigen Herstellung liegen die Paare von Schiebern 12 jeweils mit Schieber- Vorderseite 24 an einer Schieber-Rückseite 26 eines anderen Schiebers 12. Damit die Schieber 12 in die richtige Relativstellung "Rücken an Rücken" gelangen, müssen die Schieber 12 gedreht werden. Dies erfolgt während des weiteren Transports entlang der einbahnigen horizontalen Transportstrecke. Zu diesem Zweck können die aus dem Stand der Technik bekannten Mittel wie z.B. Packungsweichen zum Einsatz kommen.

Im nächsten Schritt werden die Schieber 12 in eine Hülse 11 verpackt. Hierzu dient ein weiterer Faltrevolver 73, dem ein Zuschnittmagazin 74 mit Zuschnitten 38 für die Hülsen 1 1 zugeordnet ist. Wie beim Faltrevolver 64 werden die Zuschnitte 38 zunächst dem Zuschnittmagazin 74 entnommen und in Taschen 75 des Faltrevolvers 73 eingeführt und vorgefaltet. Danach wird ein Paar Schieber 12 in die Tasche 75 hinein bewegt und die Faltung des Zuschnitts 38 komplettiert, wie auf dem ersten Faltrevolver 64 bei den Schiebern 12.

Im Anschluss an die Zusammenführung der Hülse 1 1 mit zwei Schiebern 12 werden die so fertiggestellten Packungen 10 einem einbahnigen Trockenrad 76 zugeführt. An das Trockenrad 76 schließt sich ein kleinerer Übergaberevolver 77 an, der die Packungen 10 an eine horizontale Förderstrecke in Richtung von Pfeil 78 übergibt. Die Packungen 10 werden dann zuletzt gruppenweise in ein weiteres Trockenrad 79 überführt. W

16

Bezugszeichenliste

5

10 Packung 39 Hülsen-Vorderseite

1 1 Hülse 40 Hülsen-Bodenseite

12 Schieber 41 Hülsen-Rückseite

13 Packungsinhalt 42 Hülsen-Oberseite

14 Innerliner 43 Hülsen-Stecklasche

15 Faltlinien 44 Hülsen-Seitenlappen

16 Innerliner-Bodenseite 45 Hülsen-Schmalseiten

17 Innerliner-Vorderseite 46 Hülsen-Ecklappen

18 Innerliner-Rückseite 47 Ausnehmung

19 Innerliner-Oberseite 48 Hülsen-Packungskanten

20 Innerliner-Schmalseite 49 Hülsen-Zuschnitt

21 Materialschwächung 50 Einschnitt

22 Abrissflap 51 Lasche

23 Schieber-Zuschnitt 52 Lasche

24 Schieber- Vorderseite 53 Faltlinie

25 Schieber-Bodenseite 54 Lasche

26 Schieber-Rückseite 55 Faltlinie

27 Schieber-Oberseite 56 Verschlusstape

28 Schieber-Innenlasche 57 Grifflasche

29 Schieber-Ecklappen 58 Zigarettenmagazin

30 Schieber-Seitenlappen 59 Zigarettenrevolver

31 Schieber-Schmalseiten 60 Pfeil

32 Ausnehmung 61 Einhüllstation

33 Bereich 62 Pfeil

34 Materialschwächung 63 Tasche

35 Leimpunkte 64 Faltrevolver

36 Leimstreifen 65 Zuschnittmagazin

37 Schieber-Packungskanten 66 Pfeil

38 Hülsen-Zuschnitt 67 Trockenrad Pfeil

Pfeil

Trockenrad Pfeil

Pfeil

Faltrevolver Zuschnittmagazin Taschen

Trockenrad Übergaberevolver Pfeil

Trocken rad Öffnung