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Patent Searching and Data


Title:
PACKAGE CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1984/000287
Kind Code:
A1
Abstract:
The package container is intended to hold a tooth brush (2). It is proposed, in order to reduce bulkiness and facilitate utilization, that the depth (y) of the quiver-shaped container (1) has the width (z) of the tooth-brush (2) and that the length (x) of the resilient side walls (3) is a multiple of the tooth-brush width (z). In a ready-for-use state, for example in an automatic apparatus, the flat-shaped container may be compressed on the transverse thin sides while it is used, to obtain an increased volume container having the shape of a cup and which may be used as a rinsing container.

Inventors:
KLOSE ODO (DE)
Application Number:
PCT/EP1983/000183
Publication Date:
February 02, 1984
Filing Date:
July 13, 1983
Export Citation:
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Assignee:
KLOSE ODO (DE)
International Classes:
A45D44/18; A46B1/00; A46B11/00; A46B15/00; (IPC1-7): A46B15/00; A45D44/18; A46B1/00; A46B11/00
Foreign References:
FR507064A1920-09-04
FR2371178A11978-06-16
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Verpackungsbehälter mit im Inneren angeordneter Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß dϊe lichte Breite (y) des als Flachform Köcher ausgebildeten Behälters (1 ) etwa der Breite (z) der Zahnbürste (2) und dϊe Länge (x) der elastisch ausbϊegbaren Breitseiten wände (3) einem Vielfachen dieser Breite (z) entspricht.
2. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß dϊe ebenflächϊgen Breϊtseϊtenwände (3) durch konvex gerundete Querseitenwände (4) verbunden sind .
3. Verpackungsbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dϊe Querseitenwände (4) sich ϊn eine etwa halbrund verlaufende Bodenzone (5) gleicher konvexer Querkrümmung fortsetzen.
4. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsrand des FlachformKδchers mit einem Wulst (7) ausgestattet ist.
5. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß der borsten bestückte Endabschnϊtt (14) der Zahnbürste (2) stumpf¬ winklig geneigt zu einem Mitteiabschnitt (11) steht, welcher ϊn einen flacheren Handhabenabschnitt (5) übergeht, der etwa parallelgerichtet verläuft zum borstenbestückten Endabschnϊtt (14) . OMTl fry .
6. Verpackungsbehälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhabenabschnitt (15) über eine Kehle (17) in den Mittei¬ abschnitt (11 ) übergeht, welche Kehle der borstenbestückten Seite gegenüberliegt.
7. Verpackungsbehälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß dϊe Borsten (12) nach einer UProfillinie angeordnet sind und im UInnenraum (13) Dauerzahncreme angeordnet ist.
8. Verpackungsbehälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß drei nebeneinanderlϊegende, wechselweise zu gegenüberliegenden Breitseiten hin offene Rinnen (a, b, c) aufweist.
9. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Zahnbürste (2) etwa der größten Freiraumlänge des FlachformKδchers entspricht.
10. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß dϊe Breϊtseitenwände (3) nahe der Bodenzone (5) Distanznoppen (9) tragen. iWEA ir O PI.
Description:
-7-

Verpackungsbehälter

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verpackungsbehälter mit im Inneren angeordneter Zahnbürste.

Es ist bekannt, solche Verpackungsbehälter in Form einer kappenver¬ schlossenen zylindrischen Hülse auszubilden . Letztere ist räumlich so auf die Zahnbürste abgestimmt, daß diese gerade darin Platz findet. Solche zahnbürstenbestückten Verpackungsbehälter werden meist in Automaten zur Einwegbenutzung bereitgehalten . Je nach den Reiseum¬ ständen fehlt es an einem Gefäß für die Mundspülung .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, hier mit für einen Massen¬ artikel vertretbaren Mitteln Abhilfe zu schaffen und einen Verpackung « ;- behälter von entsprechend erweiterter Funktion anzugeben, dies ohne Aufgabe seiner raumsparend kleinen Bauform.

Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfin¬ dung.

Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes der Erfindung.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Verpackungsbe- hälter mit im Inneren angeordneter Zahnbürste von erhöhtem Ge¬ brauchswert geschaffen : In der Phase der Bereithaltung, bspw. in Automaten, liegt die raumsparend günstige Flachform vor. Ein solcher Flachform- Köcher läßt sich exakt stapeln. Formveränderungen treten dabei nicht auf, so daß es nicht zu Ausgabestörungen kommt. Hierzu ist in günstiger Weise die Zahnbürste selbst als Stützkern bzw. Stütz¬ balken genutzt. Dazu ist die lichte Breite des als Flachform- Köcher ausgebildeten Behälters im wesentlichen auf die Breite der Zahnbürste abgestimmt. Die Breϊtseϊtenwände fallen dadurch nicht zusammen . Es

kann von dünnwandigem Herstellungsmaterial ausgegangen werden. Hier bietet sich vor allem Kunststoff oder aber auch kaschiertes Papier an. Durch die Weiterbildung dahingehend, daß die Länge der Breϊtsei- tenwände einem Vielfachen der Breite entspricht, läßt sich durch Ausübung eines Druckes auf die Querseitenwände aus dem Flachform- Köcher praktisch der sogenannte Zahnbecher als volumengroßes Mund¬ spülgefäß ausfalten. Dieses elastische Ausbiegen der Breitseitenwände begünstigt auch die Zugänglich keit der Zahnbürste; letztere kann, trotz der normalerweise vorliegenden räumlich kleinen Köcher-Flachform bequem erfaßt werden. In baulich günstiger Weise schließen die ebenflächϊgen Breitseiten wände an konvex gerundete Querseitenwände an. Der entsprechende Querrundungsverlauf stabilisiert die Flachform zusätzlich, dies um so mehr, als die Querseitenwände sich noch in eine etwa halbrund verlaufende Bodenzone gleicher konvexer Querkrümmung fortsetzen. Dadurch, daß weiter der obere Öffnungsrand des Fiach- for - Köchers mit einem Wulst ausgestattet ist, ist nicht nur eine vorteilhafte Stabilisierung des öffnungsseitϊgen Bereichs des Flach¬ form-Köchers erreicht, sondern auch jede Verletzungsgefahr bei der Lippenberührung vermieden. Um eine die Stützfunktϊon sicher auf- rechterhaltende Zuordnungslage der Zahnbürste sicherzustellen, ist so vorgegangen, daß der borstenbestückte Endabschnϊtt der Zahnbürste stumpfwinklig geneigt zu einem Mϊttelabschnϊtt steht, welcher in einen flacheren Handhabenabschnitt übergeht, der etwa parallel gerichtet verläuft zum borstenbestückten Endabschnϊtt. Diese Maßnahme führt insgesamt zu einer lagesichernden S-Form, welche zugleich ergono- mischen Gestaltungsmaßnahmen entgegenkommt. Diesbezüglich besteht eine vorteilhafte Ausgestaltung dadurch, daß der Handhabenabschnitt über eine Kehle in den Mittelabschnϊtt übergeht, welche Kehle der borstenbestückten Seite gegenüberliegt. Die Zahnbürste läßt sich so trotz gegebenenfalls kleiner Bauform sicher fassen . Dadurch, daß weiter die Borsten nach einer U-Profϊllϊnie angeordnet sind und im U-Innenraum Dauerzahncreme angeordnet ist, ergibt sich für diese eine geschützte Einlagerung. Es kommt nicht zu einer Berührung mit der

IREA

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Innenwand des Köchers und somit auch nicht zu einem ungewollten Verstreichen daran; die Borsten wirken vielmehr als "Schutzzaun" . Für eine greifstabile, gewichtsmäßig leichte, materialsparende Ausgestal¬ tung der Zahnbürste ist es von Vorteil , daß der Mittelabschnitt drei nebeneinanderliegende, wechselweise zu gegenüberliegenden Breitseiten offene Rinnen aufweist. Im Querschnitt führt dies zu einer Art Mäan¬ derprofil , welches bei Überbelastung nachgibt, sich aber federpaket- artig wieder aufrichtet und so der übernommenen Aufgabe der Innen- abstützung des Flächform- Köchers auch bei solchen Extremfällen ge- recht wird. Die Länge der Zahnbürste entspricht etwa der größten Freiraumlänge des Flachform-Köchers. Hierdurch läßt sich eine bei Geradstellung nutzende Überlänge für die Entnahme nutzen. Eine lagegerechte Stapelbarkeit ' der Flachform- Köcher ergibt sich durch wechselweise Ausrichtung des Randwulstes oder, bei deckungsgleicher Übereϊnanderlage durch die Vorsehung von Dϊstanznoppen an den Breϊtseitenwänden, und zwar im Bereich der Bodenzone.

Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung sind nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungs- beϊspieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 den erfϊndungsgemäß ausgebildeten Verpackungsbehälter mit im Inneren angeordneter Zahnbürste in Seitenansicht,

Fig . 2 eine Stirnansϊcht hierzu,

ig . 3 die Draufsicht auf Fig . 1 unter strichpunktierter Andeutung der Gefäß-Faltform,

ig . 4 die Zahnbürste in Einzeldarstellung, vergrößert,

Fig . 5 die Seitenansicht von links,

Fig . 6 die Seitenansicht von rechts,

Fig. 7 die Draufsicht auf Fig . 4,

Fig . 8 den Schnitt gemäß Linie VI I I -VI I I in Fig. 4,

Fig. 9 den borstenbestückten Endabschnϊtt der Zahnbürste in erheb- lϊcher Vergrößerung und

Fig . 10 den Schnitt gemäß Linie X-X in Fig. 9.

Der als Flachform-Köcher gestaltete Verpackungsbehälter 1 enthält eine die Flachform sichernde Zahnbürste 2. Letztere ist diagonal ausgerich¬ tet, so daß die Abstützung der Breitseiten wände 3 des Köchers im wesentlichen auf der gesamten Länge x gegeben ist.

Die lichte Breite y des Behälters 1 entspricht etwa der Breite z der Zahnbürste.' Die Länge x der Breitseiten wände 3 beträgt ein Viel¬ faches dieser Breite y.

Die relativ dünnwandigen, elastisch ausbϊegbaren, ebenflächϊgen Breit- seϊtenwände 3 gehen randseϊtig in konvex gerundete, gleϊchdünne Querseitenwände 4 über. Letztere erstrecken sich, wie auch die

Breitseiten wände, parallel zueinander bzw. sind aufgrund entformungs- tεchnischer Erfordernisse in Richtung der Bodenzone 5 des Köchers schwach konvergierend gestaltet. Diese geschlossene Bodenzone 5 ist halbrund gestaltet, also von entsprechend verlaufenden Abschnitten der beiden Breitseiten wände 3 und der Querseitenwände 4 gebildet. Die Querseitenwände weisen auch dort die gleiche konvexe Querkrüm¬ mung auf, wie aus Fig. 2 erkennbar.

O PI

, y.- , WIPO

Die Zahnbürste 2 wird über eine sich über den ganzen Köcherquer¬ schnitt erstreckende Öffnung 6 des Verpackungsbehälters 6 einge¬ führt. Ihr Öffnungsrand ist mit einem peripheren Wulst 7 ausge¬ stattet. Letzterer stabilisiert die Öffnung 6 und entschärft den Behälter- rand . Außerdem dient der Wulst zur Aufbringung eines die eingelager¬ te Zahnbürste 2 gegen Herausrutschen sichernden Verschlußhäutchens 8. Dieses Verschlußhäutchen läßt sich aufsiegeln oder aufkleben und bringt einen hermetischen Abschluß.

Verpackungsbehälter dieser Art lassen sich trotz extremer Dünnwandig¬ keit ohne Gefahr eines Zusammendrückens der Breitseiten wände 3 stapeln; die entsprechende Formtreue erlaubt daher auch die angestreb¬ te Automatenausgabe. Um hier eine deckungsgleiche Stapelung vorneh¬ men zu können, weist bspw. eine der Breitseitenwände 3 nahe der Bodenzone 5 Distanznoppen 9 auf, gegen deren Stirnfläche die Breitsei¬ tenwand des nächstfolgende Flachform- Köchers tritt. Bei wechselseiti¬ ger Stapelung dahingehend, daß die Öffnung 6 zweier Köcher in ent¬ gegengesetzter Richtung weist, können solche Mittel entfallen.

Zur Ingebrauchnahme braucht lediglich das Häutchen 8 abgezogen werden. Dieses kann eine Zuglasche aufweisen, die aber in der Zeich¬ nung nicht näher dargestellt ist. Hiernach wird unter Druckbelastung der Querseitenwände 4 in Richtung der Pfeile P dϊe lang rechteckige bzw. flach ovale Köcherquerschnittsform in dϊe in Fig. 3 in strichpunk- tϊerten Linien dargestellte Becherform überführt. Diese markante

Becherform bildet sich hauptsächlich in der oberen Hälfte des Köchers und führt dazu, daß die Zahnbürste frei gefaßt werden kann . Dieser zu einem Becher umgestaltete Köcher kann als sogenannter Zahnbecher benutzt werden. Der symmetrische Aufbau des Köchers führt zu einer selbständigen Faltteilung der Breitseϊtenwände, wobei dϊe gerundete Bodenzone 5 dϊe Verformung noch begünstigt.

Dϊe Lippe setzt zweckmäßig an eine der sich quergerundet ausstellen¬ den Faltzonen TO der Breϊtseϊtenwände an, da hier praktisch eine mundgerechte Schütte entsteht.

Die Zahnbürste 2 wird auch in solchen Fällen ihrer Stützfun ktϊon gerecht, in denen größere verformende Lasten am Köcher-Mittelfeld wirksa werden, da sich dϊe Zahnbürste bei in Breϊtenrϊchtung auf- trεffenden Belastungen stets wieder zurückstellt. Hierzu ist der gesamte Mitteiabschnitt 11 der Zahnbürste 2 im Querschnitt etwa mäan- derförmig profiliert, und zwar derart, daß insgesamt drei nebeneϊnan- derliegende, wechselweise zu gegenüberliegenden Breitseiten hin offene Rinnen a, b, c vorgesehen sind Cvergl . Fig. 8) . Dϊe dem Zahπbürsten- rücken zugewandte Rinne a erstreckt sich ϊn der Längsmϊttelebene des Zahnbürsten-Mϊttelabschnϊtts 11 . Die beiden anderen Rinnen b und c weisen ϊn Richtung der Borstenerstreckung . Die Borsten tragen das Bezugszeϊchen 12; sie sind dem Zahnbürsten körper materϊaleinheitlϊch angeformt. Wie aus Fig. 9 ersichtlich, sind die Borsten 12 nach einer U-ProfϊIIϊnϊe angeordnet. Der U-Steg befindet sich am freien Zahnbür¬ stenende. Dϊe U-Öffnung weist folglich in Richtung des Mϊttelab- schnϊtts 11 . Der im wesentlichen von drei Borstenreihen umstandene U-Innenraum 13 bildet eine geschützte Aufnahmekammer für nicht näher dargestellte Dauerzahncreme.

Wie Fig. 4 deutlich entnehmbar, ist der borstenbestückte Endabschnϊtt 14 der Zahnbürste 2 stumpfwinklig geneigt ausgerichtet zum stϊelbϊl- denden Mitteiabschnitt 11 . Letzterer geht anderenends ϊn einen flache¬ ren Handhabenabschnitt 15 über. Der Handhabenabschnitt 15 verläuft parallel zum borstenbestückten Endabschnϊtt 14.

Zur besseren Griffigkeit des Handhabenabschnitts 15 ist dieser beϊd- seϊtϊg quergerϊeft. Dϊe Querrϊefung trägt das Bezugszeϊchen 16. Auf der dem Zahnbürstenrücken zugewandten Seite geht der Handhaben- abschnϊtt 15 über eine deutlich ausgeformte Kehle 17 ϊn den Mittelab-

schnitt über. Sie ist räumlich so bemessen , daß Daumen oder Zeigefin¬ ger einen bequemen Eϊnlagerungshalt finden . Insgesamt ergibt sich durch dϊe Querschπittsverringerung des Handhabenabschnitts keine Einbuße an Stützfläche an den Querseϊten der Zahnbürste; vielmehr bringt die erläuterte stumpfwinklige Ausgestaltung der Querseiten insgesamt eine flache S-Form, die es ausschließt, daß dϊe Zahnbürste im Flachform- Köcher umkippt. Dϊe Zahnbürste ist von einer Länge, dϊe etwa der größten Köcher-Freϊraumlänge entspricht (Diagonale). Aus der Diagonalen gekippt, kann sie daher den Öffnungsrand überra- gen.

Das freie Ende von Endabschnitt 14 und Handhabenabschnitt 15 ist konvex gerundet. Die Rundung ist mit 14' bzw. 15' bezeichnet und entspricht dem Querrundungs-Innenradius der Querseitenwände 4.

Alle, in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestell¬ ten neuen Merkmale sind erfindungswesentlϊch, auch soweit sie ϊn den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

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