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Title:
PACKAGE FORMING DEVICE, AND METHOD FOR FORMING PACKAGES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/135162
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a package forming device comprising two transport devices (6, 7) which lie opposite each other. The transport devices (6, 7) are designed to group containers (1) by means of a respective plurality of guide elements (10), which can be moved along a circumferential guide path (18), in order to form packages and transport same, wherein each of the transport devices (6, 7) has a drive device (11) for driving the guide elements (10) in a transport direction (T). According to the invention, each of the guide elements (10) is connected to the respective drive device (11) at least partly via an attachment element, and a compensating movement of the guide elements (10) relative to the drive device (11) transversely to transport direction (T) is facilitated via the attachment element.

Inventors:
VAN HEUKELUM STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/050531
Publication Date:
July 20, 2023
Filing Date:
January 11, 2023
Export Citation:
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Assignee:
KHS GMBH (DE)
International Classes:
B65B17/02; B65B21/06; B65G19/24; B65G23/44; B65G47/08; B65G47/86
Foreign References:
US20130299316A12013-11-14
DE102019119809A12021-01-28
CN109264115A2019-01-25
DE102011014981A12012-09-27
EP3038927B12017-06-07
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Claims:
Patentansprüche Gebindebildevorrichtung mit zwei einander gegenüberliegenden Transporteinrichtungen (6, 7), wobei die Transporteinrichtungen (6, 7) ausgebildet sind, Behälter (1 ) mittels jeweils einer Vielzahl entlang einer umlaufenden Führungsbahn (18) bewegbarer Führungselemente (10) zu Gebinden zu gruppieren und zu transportieren, wobei die Transporteinrichtungen (6, 7) zum Antrieb der Führungselemente (10) in eine Transportrichtung (T) jeweils eine Antriebseinrichtung (11 ) aufweisen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Führungselemente (10) zumindest teilweise jeweils über ein Anbindungselement mit der jeweiligen Antriebseinrichtung (11 ) verbunden sind, wobei über das Anbindungselement eine Ausgleichsbewegung der Führungselemente (10) zur Antriebseinrichtung (11 ) quer zur Transportrichtung (T) ermöglicht wird. Gebindebildevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungselemente jeweils aus einem Bolzen oder einem Bolzenabschnitt (16) gebildet sind, welcher in eine quer zur Transportrichtung (T) verlaufende Aufnahmenut (15) der jeweiligen Antriebseinrichtung (11 ) in Transportrichtung (T) eingreift, insbesondere formschlüssig eingreift. Gebindebildevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtungen (11 ) jeweils ein umlaufendes Element aufweisen, an denen die Führungselemente (10) befestigt sind. Gebindebildevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtungen (11 ) jeweils als Zahnriemenantrieb mit einem entlang an Antriebsscheiben (12) umlaufenden Transportriemen (13) als umlaufendem Element gebildet sind.

5. Gebindebildevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest jeweils eine der Antriebscheiben (12) einer Transporteinrichtung (6, 7) verstellbar ausgebildet ist, sodass die Antriebsscheiben (12) zueinander oder auseinander bewegt werden können.

6. Gebindebildevorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmenuten (15) an dem Transportriemen (13) gebildet sind.

7. Gebindebildevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmenuten (15) jeweils an einer Kupplungseinheit (14) gebildet sind und wobei die Kupplungseinheiten (14) an dem Transportriemen (13) befestigt sind.

8. Gebindebildevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmenuten (15) mit einer Teilung zwischen 60 und 100 mm an der jeweiligen Antriebseinrichtung (11 ) angeordnet sind.

9. Gebindebildevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmenuten (15) eine Länge zwischen 10 und 50 mm aufweisen.

10. Gebindebildevorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtungen (6, 7) eingerichtet sind, die Behälter (1 ) entlang parallel zueinander angeordneter Transportstrecken (8, 9) zu bewegen.

11 . Gebindebildevorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Führungsbahn (18) ovalförmig mit zwei im Wesentlichen geraden Bahnabschnitten und zwei die geraden Bahnabschnitten miteinander verbindenden Kurvenabschnitten gebildet ist. 16 Gebindebildevorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die im Wesentlichen geraden Bahnabschnitte jeweils durch Übergangsabschnitte (19) mit den Kurvenabschnitten verbunden sind, wobei die Übergangsabschnitte (19) ausgehend von den im Wesentlichen geraden Bahnabschnitte in Richtung der Kurvenabschnitte eine zunehmende Krümmung aufweisen. Gebindebildevorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (10) in Transportgruppen (17) zusammengefasst sind, wobei die Führungselemente (10) einer Transportgruppe (17) vorzugsweise miteinander verbunden sind. Gebindebildevorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwischen 50 und 150, bevorzugt zwischen 80 und 120 Führungselemente (10) in den Transporteinrichtungen (6, 7) angeordnet sind. Gebindebildevorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den Transporteinrichtungen (6, 7) jeweils eine Klebstoffapplikationseinrichtung (4) zum Aufbringen eines Klebstoffes auf die Behälter (1 ) in Produktionsrichtung vorgeschaltet ist. Verfahren zur Bildung von Gebinden aus Behältern (1 ) mittels einer Gebindebildevorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei den Transporteinrichtungen (6, 7) der Gebindebildevorrichtung Behälter zugeführt und die Behälter in Transportgruppen (17) aus mehreren Führungselementen (10) entlang den Transportstrecken (8, 9) transportiert werden. Verfahren nach Anspruch 16, wobei die Behälter (1 ) vor dem Einbringen in die Transporteinrichtungen (6, 7) zunächst mit einem Klebstoff verse- 17 hen und die einer Transportgruppe (8, 9) zugeordneten Behälter (1 ) über den Klebstoff miteinander verbunden werden. Verfahren nach Anspruch 17, wobei die einer Transportgruppe (17) einer der Transporteinrichtungen (6, 7) zugeordneten Behälter (1 ) mit den einer weiteren Transportgruppe (17) der jeweils anderen Transporteinrichtung (6, 7) zugeordneten Behältern (1 ) über den aufgetragenen Klebstoff miteinander verbunden werden.

Description:
Beschreibung

Gebindebildevorrichtung sowie Verfahren zur Bildung von Gebinden

Die Erfindung betrifft eine Gebindebildevorrichtung mit zwei einander gegenüberliegenden Transporteinrichtungen, wobei die Transporteinrichtungen ausgebildet sind, Behälter mittels jeweils einer Vielzahl entlang einer umlaufenden Führungsbahn bewegbarer Führungselemente zu Gebinden zu gruppieren und zu transportieren, wobei die Transporteinrichtungen zum Antrieb der Führungselemente in eine Transportrichtung jeweils eine Antriebseinrichtung aufweisen.

Gebindebildevorrichtungen der eingangs beschriebenen Art sind grundsätzlich aus dem Stand der Technik bekannt und werden beispielsweise dazu verwendet, Behälter zu Gebinden zusammenzufassen und miteinander zu fixieren. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf Gebindebildevorrichtungen in der Getränkeindustrie, wobei es sich dann bei den Behältern um Getränkebehälter, beispielsweise Flaschen aus Kunststoff oder Glas oder aber um Getränkedosen, handeln kann.

Die Behälter werden zunächst in einer Getränkeabfüllanlage mit dem entsprechenden Füllmedium befüllt und dann ggf. nach weiteren Behandlungsschritten, wie z. B. einer Etikettierung, einer entsprechenden Gebindebildevorrichtung zugeführt. Die Größe und Ausgestaltung der in der Gebindebildevorrichtung zu bildenden Gebinde bemisst sich hierbei anhand der gruppierten Führungselemente sowie anhand der beiden Transportstrecken. Zur Ausbildung von sogenannten Sixpacks werden entsprechend jeweils drei Führungselemente einer Transporteinrichtung miteinander gruppiert und mit einer entsprechenden weiteren Transportgruppe der jeweils anderen Transportvorrichtung zusammengeführt.

Eine gattungsgemäße Ausgestaltung ist beispielsweise aus der EP 3 038 927 B1 bekannt. Gemäß dieser Druckschrift werden die einzelnen Behälter zur Bil- dung der Gebinde mittels eines Klebstoffes miteinander fixiert. Hierzu wird zunächst an diskreten Stellen der Behälter ein Klebstoff aufgebracht und sodann die Behälter über die Klebstoffstellen miteinander verbunden. Um eine ausreichende Verbundkraft zwischen den Behältern der ersten Transporteinrichtung und den Behältern der zweiten Transporteinrichtung zu erzeugen, sind die beiden Transporteinrichtungen so zueinander angeordnet, dass die darin transportierten Behälter zu einem gewissen Maße gegeneinander gepresst werden. Zur Führung der Behälter in den Transporteinrichtungen sind Führungselemente vorgesehen, welche um laufend an den Transporteinrichtungen bewegt werden. Als Antriebseinrichtung ist für die Führungselemente ein Kettenantrieb vorgesehen, welcher über einen Bolzen mit den Führungselementen verbunden ist.

In der Praxis hat sich gezeigt, dass aus unterschiedlichen Gründen während des Umlaufens der Führungselemente entlang der Führungsbahn als auch mit fortschreitender Betriebsdauer ein Versatz zwischen der Antriebseinrichtung und den daran befestigten Führungselementen auftreten kann, wodurch die Führungselemente ein Stück weit verklemmen und folglich die von den Antriebseinrichtungen übertragene Kraft nicht vollständig auf die Führungselemente übertragen werden kann. Neben einem erhöhten Energiebedarf führt dies unweigerlich auch zu einem erhöhten Materialverschleiß und folglich zu einem spürbaren Mehraufwand in der Wartung.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gebindebildevorrichtung anzugeben, welche sich gegenüber den aus den Praxis bekannten Vorrichtungen durch einen verbesserten Transport der Führungselemente und insbesondere durch eine höhere Betriebsdauer und einen niedrigeren Wartungsaufwand auszeichnet.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Gebindebildevorrichtung gemäß Patentanspruch 1. Dementsprechend ist vorgesehen, dass die Führungselemente zumindest teilweise jeweils über ein Anbindungselement mit der jeweiligen Antriebseinrichtung verbunden sind, wobei über das Anbindungselement eine Ausgleichsbewegung der Führungselemente zur Antriebseinrichtung quer zur Transportrichtung ermöglicht wird. Folglich kann einerseits eine Kraftübertragung in Transportrichtung erfolgen, während zumindest eine Ausgleichsbewegung quer zur Transportrichtung ermöglicht und hierdurch ein Verklemmen der Führungselemente an der Führungsbahn verhindert wird.

Bevorzugt sind die Anbindungselemente jeweils aus einem Bolzen oder einem Bolzenabschnitt gebildet, welcher an eine quer zur Transportrichtung verlaufende Aufnahmenut der jeweiligen Antriebseinrichtung in Transportrichtung eingreift, insbesondere formschlüssig eingreift. Diese Aufnahmenut verläuft folglich im Wesentlichen quer zur Transporteinrichtung und weist eine Länge auf, welche ausreichend ist, um die erforderlichen Ausgleichsbewegungen zu ermöglichen. Die in Transportrichtung verlaufende Breite entspricht hierbei im Wesentlichen der Breite des in die Nut eingreifenden Bolzens bzw. Bolzenabschnittes, sodass eine unmittelbare Kraftübertragung von der Aufnahmenut auf das Anwendungselement erfolgen kann. Hierbei versteht es sich, dass selbstverständlich eine Vielzahl von Nuten umlaufend an der jeweiligen Antriebseinrichtung vorgesehen sind, sodass entsprechend auch eine Vielzahl von Führungselementen über jeweils ein Anbindungselement in eine dieser Aufnahmenuten eingreifen kann.

Bevorzugt beträgt das Verhältnis zwischen der Länge der Aufnahmenuten zu der Breite der Aufnahmenuten jeweils zwischen 2:1 und 6:1 , besonders bevorzugt zwischen 3:1 und 5:1. Die Breite der Aufnahmenuten beträgt ferner bevorzugt zwischen 10 und 30 mm, bevorzugt zwischen 15 und 25 mm, besonders bevorzugt zwischen 17 und 20 mm. Die Länge der Aufnahmenuten beträgt gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung zwischen 50 und 90 mm, bevorzugt zwischen 60 und 80 mm und besonders bevorzugt zwischen 70 und 75 mm.

Die Bolzen oder Bolzenabschnitte können darüber hinaus gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung verstellbar oder lösbar ausgebildet sein. Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung sieht vor, dass die Bolzenabschnitte umklappbar ausgebildet sind. Hierdurch ist es möglich, die Führungselemente in einfacher Art und Weise von der Antriebseinrichtung zu entkoppeln. Dies ist beispielsweise notwendig, um die Führungselemente aus der Führungsbahn entnehmen oder neue Führungselemente in die Führungsbahn einbringen zu können.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Antriebseinrichtungen jeweils ein umlaufendes Element aufweisen, an denen die Führungselemente befestigt sind. Bei diesem umlaufenden Element kann es sich beispielsweise um die Transportkette eines Kettenantriebes handeln. Besonders bevorzugt ist jedoch vorgesehen, dass die Antriebseinrichtungen jeweils als Zahnriemenantrieb mit einem entlang an den Antriebsscheiben umlaufenden Transportriemen als umlaufendem Element gebildet sind. Bei einem Zahnriemenantrieb handelt es sich um eine Antriebsmethode, bei der der Transportriemen auf einer Seite mit einer Zahnung ausgebildet ist, wobei die Zahnung formschlüssig in gezahnte Antriebsscheiben eingreift. Durch Rotation dieser Antriebsscheiben werden sodann auch die Transportriemen sowie daran angeordnete Elemente bewegt. Der Transportriemen ist üblicherweise aus einem Kunststoff gefertigt. Im Rahmen der Erfindung hat sich insbesondere ein Transportriemen aus Neopren bzw. Chloropren-Kautschuk als besonders vorteilhaft erwiesen. Gegenüber Kettenantrieben zeichnen sich Zahnriemenantriebe durch eine hohe Formbeständigkeit aus, wobei insbesondere die Problematik einer Kettenlängung entfällt. Bei Kettenantrieben hat sich gezeigt, dass sich die Transportkette mit fortschreitender Betriebsdauer aufgrund der einwirkenden Belastungen in einem zunehmenden Maße verlängert. Hierdurch muss die Transportkette neu gespannt werden. Allerdings ist ein solcher Spannvorgang auch bei dem Transportriemen eines Zahnriemenantriebes erforderlich.

Vor diesem Hintergrund sind die Antriebsscheiben einer Transportrichtung zumindest teilweise verstellbar ausgebildet. Über diese Verstellung können die beiden Antriebsscheiben zueinander oder auseinander bewegt werden, wodurch dann die entsprechende Spannung der Transportkette oder des Transportriemens eingestellt wird. Hierdurch ändert sich dann aber auch der um laufende Weg für die Transportkette oder den Transportriemen, sodass die Bewegung der Führungselemente einerseits und die Bewegung des als Trans- portriemen oder Transportkette ausgebildeten um laufenden Elementes andererseits auseinanderfallen. Gerade vor diesem Hintergrund ist die Ermöglichung einer gewissen Beweglichkeit quer zur Transportrichtung für die Führungselemente von besonderer Bedeutung, um die zuvor genannte Problematik eines Verklemmens zu vermeiden.

Wie bereits zuvor erläutert, sind die Aufnahmenuten bevorzugt an dem Transportriemen gebildet. Hierzu kann der Transportriemen integral mit diesen Aufnahmenuten ausgebildet sein. Bevorzugt ist jedoch eine Ausgestaltung, bei der die Aufnahmenuten jeweils an einer separat von dem Transportriemen ausgebildeten Kupplungseinheit gebildet sind, wobei dann diese Kupplungseinheiten auf dem Transportriemen befestigt sind. Als Befestigung kommt insbesondere eine Verschraubung in Betracht, wobei die Erfindung aber auf eine derartige Befestigung nicht beschränkt ist. Auch eine Verklebung, Vernietung oder dergleichen stellen geeignete Befestigungsvarianten dar. Allerdings haben sich lösbare Befestigungen als besonders vorteilhaft erwiesen, da so die einzelnen Kupplungseinheiten ausgetauscht werden können, ohne dass ein vollständiger Austausch des Transportriemens erforderlich ist. Durch eine fortschreitende Betriebsdauer ist es beispielsweise denkbar, dass die in den Aufnahmenuten geführten Anbindungselemente die Aufnahmenuten aufweiten oder abnutzen. Entsprechend kann durch Austausch einzelner Kupplungseinhalten sichergestellt werden, dass erneut ein formschlüssiges Anliegen in Transportrichtung und damit eine versatzfähige Kraftübertragung ermöglicht wird.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Aufnahmenuten mit einer Teilung zwischen 60 und 100 mm an der Antriebseinrichtung angeordnet sind. Besonders bevorzugt beträgt die Teilung zwischen 70 und 90 mm. Mit einer Teilung ist im Rahmen der Erfindung eine Länge gemeint, welche sich aus dem Verhältnis zwischen der Gesamtlänge des Transportriemens und der Anzahl der Kupplungseinheiten berechnet. Besonders bevorzugt hat sich in diesem Zusammenhang eine Teilung von 80 mm herausgestellt. Bei einer exemplarischen Anzahl von 96 Führungselementen pro Transportrichtung wür- de sich dann eine Gesamtlänge des Transportriemens von 7680 mm bzw. 7,68 m ergeben.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Transporteinrichtungen eingerichtet sind, die Behälter entlang parallel zueinander angeordneter Transportstrecken zu bewegen. Die beiden Transportstrecken befinden sich dabei auf einer der jeweiligen anderen Transporteinrichtung zugewandten Seite, sodass die beiden Transportstrecken entsprechend unmittelbar aneinander angrenzen. Bei einer solchen Ausgestaltung ist es dann möglich, dass die Behälter der beiden entlang der Transportstrecke bewegten Transporteinrichtungen zu Gebinden zusammengefasst werden können. Entsprechend sind die Führungselemente in den beiden Transporteinrichtungen so angeordnet und geführt, dass entlang der beiden Transportstrecken sich die Führungselemente der beiden Transporteinrichtungen unmittelbar gegenüberstehen.

Für die Gruppierung bzw. Zusammenfassung der einzelnen Behälter zu Gebinden kann es darüber hinaus vorteilhaft sein, wenn die Führungselemente in Transportgruppen zusammengefasst sind. Bei einer solchen Ausgestaltung können beispielsweise 2, 3, 4 oder mehr Führungselemente jeweils innerhalb einer Transporteinrichtung zu einer entsprechenden Transportgruppe zusammengefasst werden. Üblicherweise weisen dann diese Führungselemente innerhalb einer Transportgruppe einen geringeren Abstand auf als der Abstand zwischen zwei aufeinander folgenden Transportgruppen.

Darüber hinaus können auch die Führungselemente innerhalb einer Transportgruppe miteinander verbunden sein. Bei einer solchen Ausgestaltung ist es dann ausreichend, wenn lediglich eines der Führungselemente einer Transportgruppe mit der Antriebseinrichtung verbunden ist, wobei dieses Führungselement dann auch die Bewegung der weiteren Führungselemente innerhalb der Transportgruppe beeinflusst. Sofern dann auch noch eine synchronisierte Bewegung der Transportgruppen zwischen den einzelnen Transporteinrichtungen vorgesehen ist, so können die Behälter der beiden zueinander synchron verlaufenden Transportgruppen der beiden Transporteinrichtungen zu einem Gebinde zusammengefasst werden, z. B. bilden sich bei einer Transportgruppengröße ä drei Führungselementen Gebinde aus insgesamt sechs Behältern aus (2 mal 3 Behälter). Eine derartige Gebindegröße wird umgangssprachlich auch als Six- pack bezeichnet. Selbstverständlich liegt es auch im Rahmen der Erfindung, andere Gebindegrößen vorzusehen, z. B. 2 * 4 Behälter.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht ferner vor, dass die Führungsbahnen jeweils ovalförmig mit zwei im Wesentlichen geraden Bahnabschnitten und zwei die geraden Bahnabschnitte miteinander verbindenden Kurvenabschnitten gebildet ist. Hierbei sind die Transportstrecken bevorzugt jeweils an einem im Wesentlichen geraden Bahnabschnitt angeordnet, wobei der weitere gerade Abschnitt auf einer der Transportstrecken gegenüberliegenden Seite der jeweiligen Transporteinrichtungen angeordnet ist. Die beiden Bahnkurven sind dann entsprechend an den Antriebsscheiben der Antriebseinrichtung angeordnet und ermöglichen eine Rückführung und erneute Zuleitung der einzelnen Transportelemente bzw. Transportgruppen.

Hierbei hat sich in der Praxis gezeigt, dass der unmittelbare Übergang von einem geraden Bahnabschnitt in einen gleichmäßig gekrümmten Kurvenabschnitt eine sehr plötzliche Umlenkung der Führungselemente bewirkt. Dies ist sowohl aus kinematischen Gründen als auch im Hinblick auf eine unnötige Lärmbelästigung von Nachteil.

Vor diesem Hintergrund geht die vorliegende Erfindung von der Erkenntnis aus, dass vorzugsweise die im Wesentlichen geraden Bahnabschnitte jeweils durch Übergangsabschnitte mit den Kurvenabschnitten verbunden sind, wobei die Übergangsabschnitte ausgehend von den im Wesentlichen geraden Bahnabschnitten in Richtung der Kurvenabschnitten, eine zunehmende Krümmung aufweisen. Diese zunehmende Krümmung bewirkt, dass die Führungselemente über einen gewissen Abschnitt der Führungsbahn in die eigentliche Krümmung der Kurvenbahn eingelenkt werden, wobei die maximale Krümmung der Übergangsabschnitte der Krümmung der Kurvenbahn entspricht. Im Ergebnis werden die Behälter somit relativ weich in die Kurvenbahnen hinein- und wieder hinausgeführt, sodass sich ein ruhiges Bewegungsverhalten der Führungselemente innerhalb der Führung einstellt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die Übergangsabschnitte jeweils eine Länge auf, welche zwischen 0,5 und 4 %, bevorzugt zwischen 1 und 3,5 % der Länge der Führungsbahn entspricht. Bei insgesamt zwei Kurvenbahnen sind darüber hinaus insgesamt vier Übergangsabschnitte vorgesehen, welche jeweils in einem Einlauf und einem Auslauf einen Übergangsabschnitt aufweisen.

Eine bevorzugte Ausgestaltung sieht ferner vor, dass die Führungselemente an mehreren Anlageebenen an der Führungsbahn geführt sind. Im Rahmen der Erfindung sind hiermit mehrere Anlageebenen gemeint, welche in einer vertikalen Richtung der Transporteinrichtung übereinander angeordnet sind. Diese vertikale Richtung meint eine Richtung, in welcher die Behälter mit einer Behälterachse aufgestellt sind und welche sowohl senkrecht zur Transportrichtung als auch senkrecht zur Querrichtung angeordnet ist. Die Führungsbahn kann in den einzelnen Führungsebenen auch eine unterschiedliche Länge aufweisen, wobei dann auch die Übergangsabschnitte bevorzugt versetzt zueinander angeordnet werden können.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die Transporteinrichtungen jeweils zwischen 50 und 150, bevorzugt zwischen 80 und 120 Führungselemente auf.

Vorzugsweise sind die Führungselemente als Schlitten ausgebildet. Die Führungselemente können z. B. jeweils mehrere Rollen aufweisen, mittels welcher die Führungselemente an den Führungsbahnen geführt sind. Das jeweilige Führungselement kann beispielsweise mindestens einen Anpresskopf, vorzugsweise mindestens zwei übereinander angeordnete Anpressköpfe mit je einer Anlagefläche für einen Behälter aufweisen. Bei den Anpressköpfen handelt es sich zweckmäßigerweise um Formatteile. Darüber hinaus ist den Transporteinrichtungen bevorzugt jeweils eine Klebstoffapplikationseinrichtung zum Aufbringen eines Klebstoffes auf die Behälter in Produktionsrichtung vorgeschaltet.

Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Verfahren zur Bildung von Gebinden aus Behältern mittels einer erfindungsgemäßen Gebindebildevorrichtung gemäß Patentanspruch 16, wobei den Transporteinrichtungen der Gebindebildevorrichtung Behälter zugeführt und die Behälter in Transportgruppen aus mehreren Führungselementen entlang den Transportstrecken transportiert werden.

Bevorzugt werden die Behälter vor dem Einbringen in die Transporteinrichtungen zunächst mit Klebstoff versehen und sodann die einer Transportgruppe zugeordneten Behälter über den Klebstoff miteinander verbunden. Bevorzugt werden auch die einer Transportgruppe einer der Transporteinrichtungen zugeordneten Behälter mit den einer weiteren Transportgruppe der jeweils anderen Transporteinrichtung zugeordneten Behältern über den aufgetragenen Klebstoff miteinander verbunden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Gebindebildevorrichtung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Gebindebildevorrichtung im Bereich der Transporteinrichtungen,

Fig. 3 die Gebindebildevorrichtung gemäß Fig. 2 in einer isometrischen Darstellung,

Fig. 4, 5 Detailansichten der erfindungsgemäßen Gebindebildevorrichtung,

Fig. 6 eine schematische Darstellung der Übergangsabschnitte. Die Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Gebindebildevorrichtung, in der Behälter 1 mittels einem ersten Übergabestern 2 einer Behandlungsstation 3 zugeführt werden und wobei in der Behandlungsstation 3 ein Klebstoffauftrag mittels Klebstoffapplikationseinrichtungen 4 erfolgt. Sodann werden die Behälter 1 über einen weiteren zweiten Übergabestern 5 an zwei einander gegenüberliegenden Transporteinrichtungen 6, 7 übergeben. Innerhalb dieser Transporteinrichtungen 6, 7 werden die Behälter 1 zu Gebinden gruppiert und entlang parallel zueinander angeordneter Transportstrecken 8, 9 transportiert. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, befinden sich die beiden parallel zueinander verlaufenden Transportstrecken 8, 9 zwischen den beiden Transporteinrichtungen 6, 7.

Anhand der Fig. 1 ist ersichtlich, dass die Behälter 1 innerhalb der Transporteinrichtungen 6, 7 pro Transportstrecke 8, 9 jeweils zu je drei Behältern 1 gruppiert werden, wobei sich auf Basis der zwei Transportstrecken 8, 9 insgesamt Gebinde zu sechs Behältern 1 ausbilden. Aufgrund des Auftrages von Klebstoff können die einzelnen Behälter 1 miteinander fixiert werden, wozu die Behälter 1 zu einem gewissen Maße aneinandergepresst werden und wobei der Klebstoff während des Transports auf den Transportstrecken 8, 9 aushärtet.

Eine detaillierte Ausgestaltung der Transporteinrichtungen 6, 7 ist in der Fig. 2 dargestellt. Hieraus wird deutlich, dass die Transporteinrichtungen 6, 7 eine Vielzahl von Führungselementen 10 aufweisen, welche umlaufend entlang jeweils einer der Transporteinrichtung 6, 7 bewegbar sind. Für die Bewegung ist eine Antriebseinrichtung 11 vorgesehen, welche für beide Transporteinrichtungen 6, 7 als Zahnriemenantrieb ausgebildet ist. Demnach sind jeweils pro Transporteinrichtungen 6, 7 zwei Antriebsscheiben 12 vorgesehen, welche einen Transportriemen 13 umlaufend bewegen. Die Führungselemente 10 sind mit den Transportriemen 13 verbunden, sodass folglich eine Bewegung der Antriebsscheiben 12 eine Bewegung des Transportriemens 13 und sodann auch eine Bewegung der Führungselemente 10 bewirkt. Im Gegensatz zu der Fig. 1 bilden die Führungselemente 10 gemäß Ausgestaltung der Fig. 2 pro Transporteinrichtung 6, 7 Transportgruppen 17 zu beispielhaft je vier Führungselementen 10, sodass sich entsprechend Gebinde von jeweils acht Behältern 1 ausbilden können. Die Anordnung und Ausgestaltung der Führungselemente 10 ist grundsätzlich veränderbar und kann je nach gewünschter Gebindeformation gewählt werden. Gemäß der exemplarischen Ausgestaltung der Fig. 2 sind insgesamt 96 Führungselemente 10 pro Transporteinrichtung 6, 7 vorgesehen, sodass sich insgesamt eine Anzahl von 192 Führungselementen 10 für die gesamte Gebindebildevorrichtung ergibt.

Aus einem Vergleich mit den Fig. 3 und 4 wird ferner deutlich, dass auf den Transportriemen 13 Kupplungseinheiten 14 angeordnet und befestigt sind, welche der Anbindung der Führungselemente 10 an die entsprechenden Antriebseinrichtungen 11 bzw. an die Transportriemen 13 dienen. Die Kupplungseinheiten 14 weisen eine Aufnahmenut 15 auf. In diese Aufnahmenut 15 greift ein Führungselement 10 mit einem Bolzenabschnitt 16 ein und kann hierdurch infolge einer Bewegung des Transportriemens 13 bewegt werden.

Aus der Fig. 4 wird ferner deutlich, dass pro Transportgruppe 17 von Führungselementen 10 jeweils nur ein Führungselement 10 mit einem Bolzenabschnitt

16 in die Aufnahmenut 15 einer Kupplungseinheit 14 eingreift. Durch eine Verbindung der einzelnen Führungselemente 10 innerhalb einer Transportgruppe

17 ist es ausreichend, wenn lediglich eines der Führungselemente 10 über die Antriebseinrichtung 13 angetrieben wird.

Die genaue Anordnung des Bolzenabschnittes 16 geht insbesondere auch aus einer vergleichenden Ansicht mit der Fig. 5 hervor. Demnach ist der Bolzenabschnitt 16 umklappbar ausgebildet, sodass das Führungselement 11 wahlweise mit der Antriebseinrichtung 11 verbunden werden kann oder aber auch nicht. Ein Lösen kann beispielsweise dann erforderlich sein, wenn das Führungselement 10 aus der entsprechenden Transporteinrichtung 6, 7 entnommen werden soll. Das Führungselement 10 wird entlang einer Kurven- bzw. Führungsbahn 18 geführt, wobei in der Fig. 5 ein Kurvenabschnitt der Führungsbahn 18 dargestellt ist. Die Kurvenabschnitte sind im Bereich der Antriebsscheiben 12 angeordnet, wobei insbesondere anhand der Fig. 2 deutlich wird, dass die Antriebsscheiben 12 entlang einer Verstellrichtung V bewegbar sind, um den Transportriemen 13 in geeigneter Art und Weise spannen zu können. Dies hat zur Folge, dass gerade in den Kurvenabschnitten die Bewegung der Führungselemente 10 und der Kupplungseinheiten 14 auseinanderfallen kann. Um ein Verklemmen zu vermeiden, erfolgt der Eingriff des Bolzenabschnittes 16 in die bereits zuvor erwähnten Aufnahmenuten 15, welche eine Ausgleichsbewegung der Führungselemente 10 quer zur Transportvorrichtung T ermöglichen. Entsprechend kann sich der Bolzenabschnitt 16 entlang der Aufnahmenuten 15 bewegen und so einen Längenausgleich bewirken.

Anhand einer vergleichenden Ansicht der Fig. 4 und 5 wird ferner deutlich, dass die Führungsbahn 18 mit mehreren in vertikaler Richtung Z angeordneten Führungsebenen ausgebildet ist, sodass sich die Führungselemente 11 entsprechend auf mehreren horizontalen Führungsebenen der Führungsbahn 18 abstützen.

Diese Führungsebenen sind auch nochmal schematisch in der Fig. 6 dargestellt. Darüber hinaus sind sogenannte Übergangsabschnitte 19 dargestellt, welche einen Übergang von einem im Wesentlichen geraden Bahnabschnitt in den Kurvenabschnitt definieren. Hierbei nimmt die Krümmung in Richtung des Kurvenabschnittes kontinuierlich zu, sodass die Führungselemente 11 kontinuierlich umgelenkt werden und so ein möglichst weicher Übergang in die Kurvenbahn ermöglicht wird. Entsprechend sind an den jeweiligen Antriebsscheiben 12 jeweils am Einlauf und am Auslauf ein entsprechender Übergangsabschnitt 19 vorgesehen.

Darüber hinaus ist anhand der Fig. 6 ersichtlich, dass ein solcher Übergangsbereich an jeder Führungsebene der Führungsbahn 18 vorgesehen ist, wobei die Übergangsabschnitte 19 an den einzelnen Führungsebenen zueinander versetzt angeordnet sein können.