Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Packung für Produkte der Zigarettenindustrie mit einem Tray zur Aufnahme wenigstens einer Gruppe von Produkten, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie, insbesondere nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Zuschnitt aus Verpackungsmaterial für ein Tray der Packung in eine Tasche eines Faltrevolvers eingeführt und danach eine Gruppe von Produkten in den teilweise gefalteten Zuschnitt eingeführt wird und der Zuschnitt dann während des weiteren Transports auf dem Faltrevolver um die Gruppe von Produkten gefaltet wird, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10.

Schließlich betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, vorzugsweise zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 10 bis 17, wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, einen Zuschnitt aus Verpackungsmaterial für ein Tray der Packung in einer Tasche eines Faltrevolvers aufzunehmen und danach eine Gruppe von Produkten in den teilweise gefalteten Zuschnitt einzuführen und den Zuschnitt dann während des weiteren Transports auf dem Faltrevolver um die Gruppe von Produkten zu falten, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 18.

Die Erfindung befasst sich mit der Herstellung von Packungen für zwei oder mehr Gruppen von Produkten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, den Verpackungsprozess bzw. eine entsprechende Vorrichtung weiterzuentwickeln, insbesondere im Hinblick auf eine verfahrenstechnisch leicht herstellbare Trennung der beiden Gruppen von Produkten. Auch eine entsprechend geeignete Packung soll zur Verfügung gestellt werden.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass das Tray zur Aufnahme von wenigstens zwei Gruppen von Produkten eingerichtet ist, und dass in einem Innenraum des Trays wenigstens ein Trennelement zur Abgrenzung von zwei Aufnahmeräumen für jeweils wenigstens eine Gruppe von Produkten angeordnet ist, und dass das wenigstens eine Trennelement aus einer Wandung des Trays gebildet ist.

Diese Lösung weist insbesondere den Vorteil auf, dass auf separate Elemente zur Bildung des Trennelements verzichtet werden kann, wodurch Material eingespart und die Herstellung vereinfacht wird, weil keine zusätzlichen Elemente bei der Herstellung der Packung zugeführt werden müssen.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Trennelement ein durch Stanzung im Material einer Wandung des Trays gebildeter Faltlappen ist, der durch Verschwenken gegenüber der jeweiligen Wandung des Trays in den Innenraum des Tray bewegbar ist, zur Abgrenzung der Aufnahmeräume.

Vorzugsweise kann weiterhin vorgesehen sein, dass das Tray zwei großflächige, gegenüberliegende Wandungen aufweist, nämlich eine (aufrechte) Vorderwand und eine entsprechende Rückwand, und dass das Tray zwei (aufrechte) schmale Seitenwände aufweist, die einander gegenüberliegen und jeweils die Vorderwand und Rückwand miteinander verbinden, und dass das Tray vorzugsweise eine (untere) Bodenwand aufweist, welche die Vorderwand, Rückwand und Seitenwände miteinander verbindet, und dass das wenigstens eine Trennelement in wenigstens einer der großflächigen Wandungen, insbesondere Vorderwand und/oder Rückwand angeordnet ist.

Vorzugsweise kann auch vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Trennelement in seiner die Aufnahmeräume abgrenzenden Stellung an einer anderen Wandung, insbesondere der Bodenwand, des Trays gesichert ist. Vorzugsweise kann dies dadurch erfolgen, dass das wenigstens eine Trennelement durch Eingriff in eine in der anderen Wandung, insbesondere der Bodenwand, des Trays gebildete Ausnehmung in seiner die Aufnahmeräume abgrenzenden Stellung sicherbar ist, vorzugsweise mit einem am Trennelement ausgebildeten Verriegelungsvorsprung.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Trennelement in seiner die Aufnahmeräume abgrenzenden Stellung durch einen in der anderen Wandung, insbesondere der Bodenwand, des Trays gebildeten Verriegelungslappen sicherbar ist, der das Trennelement abstützt.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass auch der Verriegelungslappen durch Stanzung im Material der anderen Wandung, insbesondere der Bodenwand, des Trays gebildet ist und durch Verschwenken gegenüber der Bodenwand in eine das wenigstens eine Trennelement vorzugsweise einseitig abstützende Position bewegbar ist.

Dies hat den Vorteil, dass auch für dieses Organ kein separater Zuschnitt erforderlich ist.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass wenigstens einige Gruppen von Produkten bzw. die Produkte unmittelbar an Wandungen des Trays anliegend in demselben angeordnet sind.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Tray Bestandteil einer Dichtpackung ist, und zusammen mit den Gruppen von Produkten von einer gesiegelten Umhüllung aus Verpackungsmaterial umgeben ist. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist die Merkmale des Anspruchs 10 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass der Zuschnitt wenigstens ein Trennelement aufweist, das zur Abgrenzung von zwei Aufnahmeräumen im Innenraum des Trays für jeweils wenigstens eine Gruppe von Produkten dient und durch einen Teil einer Wandung des Zuschnitts gebildet ist, und dass das Trennelement durch ein Faltorgan in eine die Aufnahmeräume abgrenzende Stellung geschwenkt wird, insbesondere bevor die Gruppen von Produkten zugeführt werden.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Trennelement in seiner die Aufnahmeräume abgrenzenden Stellung durch einen Verriegelungslappen des Zuschnitts gesichert ist und dass der Verriegelungslappen durch ein Faltorgan in eine das Trennelement sichernde Stellung bewegt wird.

Vorzugsweise kann auch vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Trennelement und der Verriegelungslappen durch ein gemeinsames Faltorgan in die die Aufnahmeräume abgrenzende Stellung bzw. in die das Trennelement sichernde Stellung bewegt werden.

Vorzugsweise kann ferner vorgesehen sein, dass erst das Trennelement und dann der Verriegelungslappen gefaltet werden oder dass erst der Verriegelungslappen und dann das Trennelement gefaltet werden, insbesondere durch das gemeinsame Faltorgan oder separate Faltorgane.

Vorzugsweise kann weiterhin vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Trennelement und/oder der Verriegelungslappen im Zusammenhang mit dem Zuführen des Zuschnitts in die Tasche gefaltet werden oder dass das wenigstens eine Trennelement und/oder der Verriegelungslappen während des späteren Transports des Zuschnitts auf dem Faltrevolver gefaltet werden, insbesondere in einer Station zum Zuführen der Gruppen von Produkten.

Vorzugsweise kann daneben vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Trennelement in der die Aufnahmeräume abgrenzenden Stellung durch ein Ausrichtorgan gehalten wird, bis die (beiden) Gruppen von Produkten beiderseits des Trennelements in die Tasche und den darin befindlichen Zuschnitt zugeführt wurden.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass ein drehendes Zentrierrad als Ausrichtorgan für das wenigstens eine Trennelement dient, wobei das Zentrierrad zwei Wandungen aufweist, und durch entsprechenden Verlauf der Wandungen dazu eingerichtet ist, das Trennelement zunächst während der Drehung des Zentrierrads zwischen den Wandungen auszurichten und dann in der ausgerichteten Stellung während der Drehung des Zentrierrads zwischen den Wandungen in der ausgerichteten Position zu halten.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass ein Trennelementhalter als Ausrichtorgan für das wenigstens eine Trennelement dient, der mit Wandungen das Trennelement randseitig, insbesondere von oben, erfasst und während des Zuführens der Gruppen von Produkten hält und der nach dem Zuführen der Gruppen von Produkten vom Trennelement abgezogen wird.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist die Merkmale des Anspruchs 18 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass der Zuschnitt wenigstens ein Trennelement aufweist, das zur Abgrenzung von zwei Aufnahmeräumen im Innenraum des Trays für jeweils wenigstens eine Gruppe von Produkten dient und durch einen Teil einer Wandung des Zuschnitts gebildet ist, und dass die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, das wenigstens eine Trennelement durch ein Faltorgan in eine die Aufnahmeräume abgrenzende Stellung zu schwenken, insbesondere bevor die Gruppen von Produkten zugeführt werden.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Trennelement in seiner die Aufnahmeräume abgrenzenden Stellung durch einen Verriegelungslappen des Zuschnitts gesichert ist und dass die Vorrichtung ein Faltorgan aufweist, um den Verriegelungslappen in eine das Trennelement sichernde Stellung zu bewegen.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Trennelement und der Verriegelungslappen durch ein gemeinsames Faltorgan in die die Aufnahmeräume abgrenzende Stellung bzw. in die das Trennelement sichernde Stellung bewegbar sind.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung ein Ausrichtorgan aufweist, um das wenigstens eine Trennelement in der die Aufnahmeräume abgrenzenden Stellung zu halten bis die (beiden) Gruppen von Produkten beiderseits des Trennelements in die Tasche und den darin befindlichen Zuschnitt zugeführt wurden.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass ein drehendes Zentrierrad als Ausrichtorgan für das wenigstens eine Trennelement vorgesehen ist, wobei das Zentrierrad zwei Wandungen aufweist, und durch entsprechenden Verlauf der Wandungen dazu eingerichtet ist, das Trennelement zunächst während der Drehung des Zentrierrads zwischen den Wandungen auszurichten und dann in der ausgerichteten Stellung während der Drehung des Zentrierrads zwischen den Wandungen in der ausgerichteten Position zu halten.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Zentrierrad zwei im Wesentlichen parallele Wandungen aufweist, zwischen denen das Trennelement gehalten wird und dass das Zentrierrad einen trichterförmig erweiternden Einlaufbereich aufweist, zum Zuführen des wenigstens einen Trennelements zwischen die Wandungen.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass ein Trennelementhalter als Ausrichtorgan für das wenigstens eine Trennelement vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, die Wandungen des Trennelements randseitig, insbesondere von oben, zu erfassen und während des Zuführens der Gruppen von Produkten zu halten und der nach dem Zuführen der Gruppen von Produkten vom Trennelement abziehbar ist.

Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung finden sich in der Beschreibung im Übrigen und in den Zeichnungen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen und den Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein Tray einer Packung mit zwei Gruppen von Produkten in schematischer, räumlicher Darstellung, Fig. 2 eine schematische, räumliche Darstellung des Zuführens von zwei Gruppen von Produkten zu einem teilweise gefalteten Zuschnitt für ein Tray gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 einen Faltschritt bei der Herstellung des Trays, Fig. 4 einen alternativen Faltschritt bei der Herstellung des Trays, Fig. 5 einen Teil (Faltrevolver) einer Vorrichtung zum Befüllen eines

Zuschnitts für das Tray mit Gruppen von Produkten,

Fig. 6 eine Einzelheit der Vorrichtung entsprechend Pfeil VI in Fig. 5, Fig. 7 einen Horizontalschnitt entlang Schnittlinie Vll-Vll in Fig. 6, Fig. 8 einen Vertikalschnitt entlang Schnittlinie Vlll-Vlll in Fig. 6,

Fig. 9 bis 11 einen Vertikalschnitt entlang Schnittlinie IX-IX in Fig. 5 in aufeinanderfolgenden Phasen des Prozesses, mit einem ersten Ausführungsbeispiel eines Ausrichtorgans,

Fig. 12 einen Horizontalschnitt entlang Schnittlinie Xll-Xll in Fig. 10, Fig. 13 einen Horizontalschnitt entlang Schnittlinie Xlll-Xlll in Fig. 11 , Fig. 14 eine Ansicht entsprechend Pfeil XIV in Fig. 10, Fig. 15 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Ausrichtorgans in einer

Darstellung entsprechend Fig. 9,

Fig. 16 einen Horizontalschnitt entlang Schnittlinie XVI-XVI in Fig. 15,

Fig. 17 einen Vertikalschnitt entlang Schnittlinie XVII-XVII in Fig. 15, Fig. 18 eine teilweise Abwicklung des Ausrichtorgans in Fig. 9 entsprechend Pfeil XVIII, und

Fig. 19 eine alternative Packung in einer Darstellung entsprechend Fig. 1.

Die Erfindung wird nachfolgend erläutert am Beispiel einer Packung für Produkte der Zigarettenindustrie. Hierunter werden im Rahmen der Anmeldung Tabakprodukte wie Zigaretten, Zigarillos und dergleichen verstanden, aber auch neuartige Tabakprodukte, wie beispielsweise Heat-Not-Burn-Produkte oder Liquidträger für E-Zigaretten.

Konkret handelt es sich im vorliegenden Fall bei den Produkten um Heat-Not- Burn-Produkte, also sogenannte Kurzzigaretten, die von einem elektronischen Gerät mit einer Glühwendel erhitzt werden. Derartige Kurzzigaretten verfügen über eine kürzere Längserstreckung als herkömmliche Zigaretten.

1. Konfiguration der Packung:

Die Produkte sind in zwei Gruppen 10 in einem Tray 11 angeordnet. Jede Gruppe 10 verfügt über zwei Reihen von Produkten mit jeweils sechs Produkten je Reihe. Es versteht sich, dass die Anzahl der Reihen und die Anzahl der Produkte je Reihe variieren können.

Das Tray 11 ist becherförmig ausgebildet mit einer großflächigen Vorderwand 12, einer der Vorderwand 12 gegenüberliegenden entsprechenden Rückwand 13 und zwei die Vorderwand 12 mit der Rückwand 13 verbindende Schmalseitenwände 14. Oberseitig ist das Tray 11 offen. Unterseitig ist das Tray 11 durch eine Bodenwand 15 verschlossen. Am oberen Rand der Vorderwand 12 ist eine randseitige Ausnehmung 16 gebildet, die die Entnahme der Produkte erleichtert. Die Produkte sind stehend im Tray 11 angeordnet und schließen vorzugsweise bündig mit der Oberseite des Trays 11 ab.

Das Tray 11 wird aus einem einteiligen Zuschnitt 17 (Fig. 2) aus Verpackungsmaterial gebildet, beispielsweise aus Karton. Hierzu werden die Wandungen des Zuschnitts 17 entlang von Faltlinien gefaltet und Faltlappen durch Klebung miteinander verbunden. So sind die Schmalseitenwände 14 durch miteinander verbundene Seitenlappen 18 gebildet. Die Bodenwand 15 ist durch Bodenecklappen 19 mit den Schmalseitenwänden 14 verbunden.

Zur T rennung der beiden Gruppen 10 im Tray 11 dient ein T rennelement 20. Das Trennelement 20 ist Teil des Zuschnitts 17 und kein separates Element. Im vorliegenden Fall ist das Trennelement 20 durch eine Stanzung 21 bzw. Stanzschnitt im Material der Vorderwand 12 gebildet und um eine Faltlinie falt- bzw. schwenkbar in eine zwischen den beiden Gruppen 10 angeordnete Stellung. Dort ist das Trennelement 20 quer, insbesondere senkrecht zur Vorderwand 12 des Trays 11 ausgerichtet. Das Trennelement 20 grenzt zwei im Innenraum des Trays 11 gebildete Aufnahmeräume für jeweils eine Gruppe 10 von Produkten voneinander ab.

Die Wandungen des Trays 11 sind im vorliegenden Fall abgesehen von der Stanzung 21 geschlossen ausgebildet. Hiervon kann im Rahmen der Erfindung natürlich abgewichen werden. Es ist denkbar weitere Öffnungen vorzusehen oder Wandungen (wie z.B. die Bodenwand 15) entfallen zu lassen.

Um zu erreichen, dass das Trennelement 20 in seiner die Gruppen 10 bzw. Aufnahmeräume teilenden Stellung verbleibt, sind Maßnahmen vorgesehen, um das Trennelement 20 in dieser Stellung zu halten.

Fig. 2 und 4 zeigen eine Lösung mit einem Verriegelungslappen 22, der in der zur Vorderwand 12 benachbarten Bodenwand 15 gebildet ist und wie das Trennelement 20 um eine Faltlinie gefaltet bzw. geschwenkt wird, sodass das aufgerichtete Trennelement 20 seitlich durch den Verriegelungslappen 22 gestützt wird, um einem Zurückschwenken bzw. Zurückfalten des Trennelements 20 entgegenzuwirken. Der Verriegelungslappen 22 wird vorzugsweise wie das Trennelement 20 durch Stanzung im Material der Bodenwand 15 gebildet bzw. begrenzt.

Fig. 3 zeigt eine alternative Lösung, bei der das Trennelement 20 einen Verriegelungsvorsprung 23 aufweist, welcher in der die Aufnahmeräume abgrenzenden Stellung des Trennelements 20 in eine Ausnehmung 24 in der benachbarten Bodenwand 15 eingreift. Vorzugsweise erfolgt der Eingriff formschlüssig.

In den gezeigten Beispielen erstreckt sich das Trennelement 20 nicht über die gesamte Höhe des Innenraums des Trays 11 bzw. der Aufnahmeräume. Mit anderen Worten endet das Trennelement 20 mit Abstand zur offenen Oberseite des Trays 11. Auf diese Weise tritt das Trennelement 20 für die Konsumenten zumindest bei Ingebrauchnahme der Packung bzw. vor Entnahme von Produkten nicht prominent in Erscheinung. Erst nachdem einige Produkte entnommen werden, ist das Trennelement 20 für den Konsumenten bei Blick in den Innenraum des Trays 11 gut zu erkennen.

Im vorliegenden Fall erstreckt sich das Trennelement 20 ausgehend von der Bodenwand 15 etwa über die Hälfte der Höhe des Trays 11 bzw. im Bereich der Ausnehmung 16 etwa über zwei Drittel der Höhe der Vorderwand 12 in diesem Bereich.

Es versteht sich, dass das Trennelement 20 nicht zwangsläufig an der Vorderwand 12 ausgebildet sein muss. Insbesondere die Rückwand 13 oder eine der anderen Seitenwände des Trays 11 kommen für die Anordnung des Trennelements 20 unter gegebenen Umständen genauso in Betracht. Entsprechend der Anordnung des Trennelements 20 kann auch die Anordnung des Verriegelungslappens 22, des Verriegelungsvorsprungs 23 und der Ausnehmung 24 angepasst werden.

Die Gruppen 10 von Produkten liegen unmittelbar am Tray 11 bzw. dessen Trennelement 20 an und können gemeinsam mit dem Tray 11 in einer Umhüllung angeordnet sein, zur Bildung einer Dichtpackung mit vorzugsweise gesiegelten Nähten der Umhüllung. Die so geschaffene Dichtpackung kann in einer Außenpackung angeordnet sein, beispielsweise des Typs Hinge-Lid.

2. Grundlegende Konfiguration der Vorrichtung:

Fig. 5 zeigt eine Vorrichtung zur Bildung eines die Gruppen 10 umschließenden Trays 11 entsprechend der vorstehend beschriebenen Konfiguration. Im Mittelpunkt steht dabei ein drehend angetriebener Faltrevolver 25, der Taschen 26 zur Aufnahme eines Zuschnitts 17 für ein Trays 11 und zur Aufnahme von Gruppen 10 von Produkten. Auf dem Faltrevolver 25 werden die Zuschnitte 17 im Wesentlichen komplett gefaltet. Nur die Verbindung der Seitenlappen 18 zu den Schmalseitenwänden 14 erfolgt nach Ausschub vom Faltrevolver 25. Natürlich sind Abweichungen von diesem für die Anmelderin üblichen Schema denkbar.

Die Zuschnitte 17 werden einzeln aus einem Magazin 27 unterseitig entnommen und einer Zuführstation des Faltrevolvers 25 zugeführt. Dort werden sie von einer Patsche 28 in eine Tasche 26 eingestempelt und dabei teilweise gefaltet. Dabei liegt die Vorderwand 12 des Trays 11 flach auf einer Bodenwand 15 der Tasche 26 und die beiderseits der Vorderwand 12 des Zuschnitts 17 angeordneten Seitenlappen 18 sind aufgerichtet. Die Bodenwand 15 und die Rückwand 13 des Zuschnitts 17 sind ebenfalls gegenüber der Vorderwand 12 aufgerichtet (Fig. 2). Die Rückwand 13 liegt rückseitig an einer Führungsschiene 32 an (Fig. 6).

2.1 Aufrichtung des Trennelements (20) und des Verriegelungslappens (22):

Im nächsten Schritt erfolgt die Faltung des Trennelements 20 und gegebenenfalls des Verriegelungslappens 22 sofern vorhanden. Dieser Schritt erfolgt entweder zusammen mit dem Einführen des Zuschnitts 17 in die Tasche 26 in der Zuführstation oder in einer der darauf folgenden Stationen des Faltrevolvers 25. Nachfolgend wird die Variante der Faltung gemäß Fig. 2 und 4 in der Zuführstation beschrieben:

In der Zuführstation sind im Bereich der Tasche 26 zwei Faltorgane 29, 30 vorgesehen. Faltorgan 29 dient zum Falten des Verriegelungslappens 22, wohingegen Faltorgan 30 zum Falten des Trennelements 20 dient. Im vorliegenden Fall sind die Faltorgane 29, 30 durch einen gemeinsamen Hebel 31 miteinander verbunden, sodass sie gemeinsam bewegt bzw. angetrieben werden können. Selbstverständlich ist auch eine getrennte Ausbildung der Faltorgane 29, 30 möglich.

Fig. 6, 7 und 8 zeigen die aufeinander abgestimmte Bewegung der Patsche 28 und der Faltorgane 29, 30. Die Patsche 28 drückt den Zuschnitt 17 in die Tasche 26 und die Faltorgane 29, 30 falten das Trennelement 20 und den Verriegelungslappen 22 während der Zuschnitt 17 durch die Patsche 28 in der Tasche 26 fixiert ist. Dabei dringt das Faltorgan 30 von unten in die Tasche 26 ein und das Faltorgan 29 im Bereich einer Rückseite der Tasche 26.

Die Bewegungen der Patsche 28 und der Faltorgane 29, 30 können überlagert werden oder die Faltorgane 29, 30 können ihren Teil der Arbeit erledigen, nachdem die Patsche 28 den Zuschnitt 17 in die Tasche 26 eingestempelt hat.

Auch die Bewegung der Faltorgane 29, 30 kann nacheinander oder überlagert erfolgen. Es kann zunächst das Trennelement 20 aufgerichtet werden oder der Verriegelungslappen 22 und danach das jeweils andere Element. Die Elastizität des Verpackungsmaterials erlaubt es, dass Trennelement 20 und Verriegelungslappen 22 aneinander vorbeibewegt werden. Die Reihenfolge der Faltung kann durch entsprechende Winkelstellung des Hebels 31 und die dadurch resultierende Relativstellung der Faltorgane 29, 30 erreicht werden.

Sofern statt des Verriegelungslappens 22 ein Verriegelungsvorsprung 23 vorgesehen ist, kann natürlich auf das Faltorgan 29 verzichtet werden. Das Trennelement 20 wird mit dem Faltorgan 30 soweit aufgerichtet, dass der Verriegelungsvorsprung 23 in die Ausnehmung 24 tritt und die Lage des Trennelements 20 sichert.

Sofern die Faltung des Trennelements 20 und gegebenenfalls des Verriegelungslappens 22 in einer der folgenden Stationen des Faltrevolvers 25 erfolgen soll, können die Faltorgane 29, 30 entsprechend positioniert werden. Gegebenenfalls sind fachübliche Mittel zum Halten des Zuschnitts 17 während des Faltens vorzusehen.

2.2 Zuführung der Gruppen von Produkten:

Fig. 9 bis 18 befassen sich mit Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zuführung der Gruppen 10 von Produkten zur Tasche 26 bzw. dem darin bereitgehaltenen und teilweise gefalteten Zuschnitt. Auch hierbei erfolgt eine Ausrichtung bzw. Fixierung des Trennelements 20 unabhängig vom Verriegelungslappen 22 bzw. Verriegelungsvorsprung 23. Hierzu können verschiedene Ausrichtorgane zum Einsatz kommen, die nachfolgend beschrieben werden. Zunächst soll aber auf den grundsätzlichen Aufbau der Vorrichtung in diesem Bereich eingegangen werden.

Die beiden Gruppen 10 von Produkten werden zweibahnig bzw. nebeneinander zugeführt, nämlich mittels eines Einschiebers 33 in Kombination mit einer hin- und herbewegbaren Bühne 34. Die Konstruktion des Einschiebers 33 und der Bühne 34 sowie deren Arbeitsweise sind beispielsweise aus EP 0 9 94 029 A1 des Anmelders bekannt, auf die zum Zwecke der vollständigen Offenbarung verwiesen wird.

Die Gruppen 10 von Produkten werden rückseitig durch den gemeinsamen Einschieber 33 erfasst und in Transportrichtung über die Bühne 34 und durch ein ortsfestes Mundstück 35 am Umfang des Faltrevolvers 25 in eine Tasche 26 bzw. den darin bereitgehaltenen und teilweise gefalteten Zuschnitt 17 geschoben. Im Mundstück 35 ist eine mittige Trennwand 40 vorgesehen, die dafür sorgt, dass die beiden Gruppen 10 von Produkten auch im Mundstück 35 in seitlichem Abstand zueinander gehalten werden, um jeweils benachbart zum aufgerichteten Trennelement 20 eingeschoben zu werden.

Um eine eventuelle Kollision der Gruppen 10 von Produkten mit dem bereits aufgerichteten Trennelement 20 zu verhindern, werden verschiedene Ausrichtorgane für das Trennelement 20 vorgeschlagen, die nunmehr im Einzelnen beschrieben werden:

2.2.1 Variante mit "Zentrierrad"

Bei der in Fig. 9 bis 14 und Fig. 18 gezeigten Lösung ist ein drehendes Zentrierrad 36 als Ausrichtorgan für das Trennelement 20 vorgesehen. Das Zentrierrad 36 ist oberhalb der Taschen 26 am Faltrevolver 25 angeordnet und wird drehend um eine horizontale Achse angetrieben. Das Zentrierrad 36 weist am Umfang zwei Wandungen 37 auf, die durch entsprechenden Verlauf der Wandungen 37 dazu eingerichtet sind, das Trennelement 20 zunächst während der Drehung des Zentrierrads 36 zwischen den Wandungen 37 auszurichten und dann in der ausgerichteten Stellung während der weiteren Drehung des Zentrierrads 36 zwischen den Wandungen 37 in der ausgerichteten Position zu halten, während die Gruppen 10 von Produkten eingeschoben werden.

Fig. 18 zeigt den Verlauf der Wandungen 37 mit einem trichterförmigen Einlaufbereich 38 und einem daran anschließenden parallelen Verlauf der Wandungen 37. Der trichterförmige Einlaufbereich 38 dient dazu, das Trennelement 20 während der Drehung aufzunehmen und in die ausgerichtete Position zu führen (Fig. 10 und 12).

Der Abstand der Wandungen 37 im daran anschließenden parallelen Bereich ist so bemessen, dass das Trennelement 20 in der ausgerichteten Stellung gehalten wird, während die Gruppen 10 von Produkten beiderseits an dem Trennelement 20 vorbei in die Tasche 26 geschoben werden (Fig. 11 und 13).

Die Wandungen 37 erstrecken sich nur über einen Teil des Umfangs des Zentrierrads 36, damit es während der Drehung des Faltrevolvers 25 nicht zu einer Kollision mit dem Faltrevolver 25 bzw. den Taschen 26 kommt (Fig. 9). Der aus der Tasche 26 herausragende Teil des Zuschnitts 17 wird über eine Weiche 39 geführt.

2.2.2 Variante mit "Trennelementhalter"

Als Alternative zum Zentrierrad 36 kann auch ein Trennelementhalter 41 zum Einsatz kommen. Der Trennelementhalter 41 verfügt wie das Zentrierrad 36 über zwei Wandungen 37, zwischen denen das Trennelement 20 gehalten wird. Ferner verfügt der Trennelementhalter 41 über einen Anlaufbereich 42, in dem die Wandungen 37 spitz zusammenlaufen und so die beiden Gruppen 10 von Produkten beiderseits am Trennelement 20 vorbeileiten.

Der Trennelementhalter 41 wird von oben auf das Trennelement 20 aufgesetzt, sodass die Wandungen 37 das Trennelement 20 beiderseits halten. Hierzu kann das Trennelement 20 an einem Halter 43 angeordnet sein. 3. Abschließende Anmerkungen

Die Fixierung bzw. Ausrichtung der Trennelemente 20 im Rahmen dieser Anmeldung erfolgt im Wesentlichen unter den folgenden Gesichtspunkten:

Einerseits wird über den Verriegelungslappen 22 bzw. den Verriegelungsvorsprung 23 eine Lagesicherung des Trennelements 20 in der fertigen Packung erreicht. Diese Lagesicherung kommt zum Tragen, sobald die ersten Produkte aus der Packung entnommen wurden und die aufrecht stehenden Produkte dazu neigen zu kippen. Durch das Trennelement 20 wird die Breite des jeweiligen Aufnahmeraums reduziert und somit ein Umkippen der Produkte vermieden.

Darüber hinaus sorgt diese Lagesicherung natürlich auch für eine Vorausrichtung der Trennelemente 20 für die folgende Zuführung der Gruppen 10 von Produkten. Da die Gruppen 10 den jeweiligen Aufnahmeraum ziemlich genau ausfüllen, bleibt wenig Spiel für die Ausrichtung der Trennelemente 20, um eine Kollision mit den Gruppen 10 beim Zuführen zu vermeiden. Mit Hilfe der Sicherung der Trennelemente 20 durch den Verriegelungslappen 22 bzw. den Verriegelungsvorsprung 23 befinden sich die Trennelemente 20 schon recht nah an der Position, die für die Zuführung der Gruppen 10 benötigt wird. Auf diese Weise wird es vereinfacht, die Trennelemente 20 durch das Ausrichtorgan zu erfassen und in die exakte Position zu rücken.

Die einzelnen Schritte im Verfahrensablauf können grundsätzlich nacheinander oder auch (teilweise oder komplett) überlagert erfolgen. Allerdings müssen die Faltorgane 29, 30 aus der Tasche 26 entfernt werden, bevor die Gruppen 10 von Produkten komplett in die Tasche 26 eingeschoben werden können, um eine Kollision zu vermeiden. Auf der anderen Seite muss das Trennelement 20 ausgerichtet sein, bevor die Gruppen 10 von Produkten den Bereich beiderseits des Trennelements 20 erreichen, um hier eine Kollision zu vermeiden. Nachdem die beiden Gruppen 10 von Produkten den Bereich beiderseits des Trennelements 20 erreicht haben und das Trennelement 20 ausreichend stabilisieren, werden diese Ausrichtorgane im Grunde nicht mehr benötigt und können vom Trennelement 20 abgezogen werden. 4. Alternative Packungen

Fig. 19 zeigt eine mögliche alternative Packung für Produkte der Zigarettenindustrie. Im Unterschied zum eingangs beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Oberseite des Trays 11 nicht offen, sondern es ist eine Entnahmeöffnung 44 vorgesehen, welche sich durchgehend über einen Teil einer Stirnwand 45 und der Vorderwand 12 erstreckt. Entsprechend entfällt die Ausnehmung 16 des ersten Ausführungsbeispiels. Die Entnahmeöffnung 44 wird durch ein Verschlussetikett 46 verschlossen. Leimpunkte 47 dienen zur Verbindung des Verschlussetiketts 46 mit der Innenseite eines Deckels einer Hinge-Lid-Außenpackung, die in der Packung als Innenpackung angeordnet sein kann.

Bei den Produkten handelt es sich in diesem Fall um herkömmliche Zigaretten, die eine größere Längserstreckung aufweisen als die Heat-Not-Burn-Produkte. Die Gruppen 10 sind in diesem Fall auch nicht gleich groß, sondern bestehen aus acht Produkten einerseits und sechs Produkten andererseits. Eine weitere Besonderheit besteht darin, dass die Vorderwand 12 aus zwei Wandungen gebildet ist, die im Bereich einer Trennfuge 48 aneinander anliegen.

Als weiterer Unterschied ist schließlich vorgesehen, dass das Trennelement 20 in der Rückwand 13 gebildet ist.

Die vorstehende Beschreibung bezieht sich insgesamt auf Packungen mit zwei Gruppen 10 von Produkten. Im Rahmen der Erfindung liegen aber auch Varianten mit einer größeren Anzahl von Gruppen 10, z.B. drei oder vier. Insofern ist die Erfindung nicht auf eine Anzahl von zwei Gruppen 10 beschränkt. Bei Packungen mit einer größeren Anzahl von Gruppen 10 kann auch die Anzahl der Trennelemente 20 entsprechend angepasst werden, sodass jede Gruppe 10 in einem eigenen Aufnahmeraum angeordnet ist. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass in einem solchen Fall mehrere Gruppen 10 in einem Aufnahmeraum angeordnet sein können. Grundsätzlich denkbar ist auch, dass ein Trennelement 20 wie beschrieben durch einen Teil des Trays gebildet wird und dass ein anderes Trennelement durch einen Teil eines anderen Packungsbestandteils gebildet wird, beispielsweise durch einen Teil des Kragens oder ein zusätzliches, insbesondere separates Element.

Es versteht sich, dass die Erfindung auch nicht auf die beiden gezeigten Varianten der Packungen beschränkt ist. Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abwandlungen möglich.

Bezugszeichenliste

10 Gruppe 42 Anlaufbereich

11 Tray 43 Halter

12 Vorderwand 44 Entnahmeöffnung

13 Rückwand 45 Stirnwand

14 Schmalseitenwand 46 Verschlussetikett

15 Bodenwand 47 Leimpunkt

16 Ausnehmung 48 Trennfuge

17 Zuschnitt

18 Seitenlappen

19 Bodenecklappen

20 Trennelement

21 Stanzung

22 Verriegelungslappen

23 Verriegelungsvorsprung

24 Ausnehmung

25 Faltrevolver

26 Tasche

27 Magazin

28 Patsche

29 Faltorgan (Verriegelungslappen)

30 Faltorgan (Trennelement)

31 Hebel

32 Führungsschiene

33 Einschieber

34 Bühne

35 Mundstück

36 Zentrierrad

37 Wandung

38 Einlaufbereich

39 Weiche

40 Trennwand (Mundstück)

41 Trennelementhalter