Beschreibung Verpackung für Lebensmittel

Die Erfindung betrifft eine Verpackung, insbesondere für Lebensmittel und Genussmittel, sowie ein verpacktes Genussmittel. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Verpacken eines Genussmittels beziehungsweise Lebensmittels.

Lebensmittel und Genussmittel werden häufig in kleinen einzeln verpackten Portionen dem Benutzer angeboten. Dabei kann es sich um zum unmittelbaren Verzehr bestimmte Lebensmittel handeln, wie beispielsweise Schokoladeriegel, oder auch um Güter, die noch behandelt werden müssen, wie beispielsweise Teebeutel. Auch einzeln verpackte noch aufzubrühende Kaffeeportionen sind bekannt. An dem Beispiel der Teebeutel und der Kaffeeportionen sieht man, dass diese Verpackungen geschlossen bleiben müssen, da sie den Inhalt während des Gebrauchs umhüllen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Verpackung insbesondere für Lebensmittel und Genussmittel zu schaffen, die sich besonders einfach und sinngemäß handhaben lässt.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Verpackung mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Die Erfindung schlägt ebenfalls ein Verfahren zum Verpacken von Lebensmitteln und/oder Genussmitteln vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Die Erfindung schlägt also eine Verpackung vor, bei der in einer Schutzverpackung eine Innenverpackung angeordnet ist, die das eigentliche zu verpackende Gut, beispielsweise ein Lebensmittel, enthält. Diese Innenverpackung ist mit der Schutzverpackung an einer

Stelle zugfest verbunden. Wenn der Benutzer also die Schutzverpackung öffnet, beispielsweise mit der Hand, so bleibt die Innenverpackung mit dem verpackten Gut in der Schutzverpackung enthalten und fällt nicht heraus. Damit wird nicht nur die Handhabung vereinfacht, sondern es wird auch möglich, dass der Benutzer durch Handhaben der Schutzverpackung auch die Innenverpackung mit dem verpackten Gut bewegen und handhaben kann, ohne die Innenverpackung selbst anzufassen. Dies kann insbesondere für Lebensmittel von großem Vorteil sein.

Zur Erleichterung des öffnens der Schutzverpackung kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die Schutzverpackung eine sich längs einer geschlossenen Linie erstreckende Perforation oder eine sonstige Schwachstelle aufweist, die sich durch einfaches manuelles Betätigen öffnen lässt. Je nach Art des verwendeten Materials kann diese Schwachstelle auch so ausgebildet sein, dass die Schutzverpackung nur geschwächt ist, ohne durchgehende öffnungen aufzuweisen.

Als besonders sinnvoll hat es sich herausgestellt, dass die Schutzverpackung und gegebenenfalls auch die Innenverpackung eine langgestreckte Form aufweist, während die Perforation oder sonstige Schwachstelle quer zur Längsrichtung angeordnet ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Schutzverpackung an ihren beiden Enden jeweils eine Anfasslasche aufweist. Der Benutzer kann dann durch Ziehen an den Anfasslaschen die Schutzverpackung aufreißen. Nach dem Aufreißen der Schutzverpackung durch einfaches Ziehen kann er sofort erkennen, ob die Innenverpackung innerhalb des einen oder des anderen Teils der Schutzverpackung angeordnet ist.

Die Schutzverpackung kann je nach den Umständen des Einzelfalles mehrere Innenverpackungen aufweisen. Für den in erster Linie angestrebten Zweck, nämlich einzelne Portionen in einer

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Schutzverpackung anzubieten, kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass in einer Schutzverpackung jeweils nur eine einzige Innenverpackung mit einer Portion des zu verpackenden Guts angeordnet ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Innenverpackung und die Schutzverpackung angenähert die gleiche Größe aufweisen.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Innenverpackung und/oder die Schutzverpackung als Schlauchabschnitt aus einem Materialband hergestellt sind.

Um bei der Herstellung aus einem zu einem Schlauch zusammengefügten Materialband einzelne Innenverpackungen und/oder Schutzverpackungen herzustellen, kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass der Schlauch an quer verlaufenden Trennstellen flachgedrückt und beide Seiten des Schlauchs miteinander verbunden werden, beispielsweise dadurch, dass die flachgedrückten Schlauchteile miteinander verklebt oder verschweißt werden.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die flachgedrückten Abschnitte beidseits der Trennstellen gleichzeitig die Anfasslaschen bilden.

Zur Herstellung der Innenverpackung aus einem Materialband kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass eine Kante des Materialbandes nach außen umgefaltet wird, und dass die gegenüberliegende Kante mit der äußeren Lage des umgefalteten Bereichs verbunden wird, beispielsweise verklebt wird.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass ein Randbereich des umgefalteten Randes des Materialbandes frei bleibt. Dieser freibleibende Rand des Materialbandes kann dazu dienen, eine Verbindung mit der Innenseite der Schutzverpackung herzustellen.

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In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zur Bildung der Schutzverpackung eine Kante des Materialbandes nach außen umgefaltet wird, und die gegenüberliegende Kante des Materialbandes mit der äußeren Lage des umgefalteten Randes verbunden wird.

Es wurde bereits erwähnt, dass ein Benutzer die Schutzverpackung einfach aufreißen können soll, und dass dann die das Lebensmittel enthaltende Innenverpackung in einem der beiden Teile der Schutzverpackung verbleibt. Um dies zu erreichen, kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die Verbindung zwischen der Innenverpackung und der Schutzverpackung nur im Bereich eines Endes der Verpackung vorgesehen ist. An den restlichen Teilen besteht dann keine Verbindung zwischen der Schutzverpackung und der Innenverpackung.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass das Materialband zur Herstellung der Innenverpackung aus einem anderen oder einem anders behandelten Material besteht als das Materialband zur Herstellung der Schutzverpackung. Beispielsweise kann für den Fall des eingangs erwähnten Teebeutels die Innenverpackung aus einem wasserdurchlässigen geschmacksneutralen Material bestehen, während die Schutzverpackung aus einem gasdichten Material besteht.

Die Erfindung schlägt ebenfalls ein Verfahren zum Verpacken von Lebensmitteln und/oder Genussmitteln vor, wie es im unabhängigen Verfahrensanspruch definiert ist.

Das Einbringen des zu verpackenden Guts in die Innenverpackung und das Einfügen der Innenverpackung in die Schutzverpackung kann erfindungsgemäß direkt nacheinander auf der gleichen Vorrichtung erfolgen.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben

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sich aus den Ansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Figur 1 schematisch den Vorgang der Verpackung nach der Erfindung;

Figur 2 die Art der Bildung eines Schlauchs aus einem Materialband;

Figur 3 die Art der Faltung des Materialbandes zur Herstellung eines Schlauchabschnitts;

Figur 4 einen Querschnitt durch die Innenverpackung;

Figur 5 einen Querschnitt durch die mit der Innenverpackung versehene Schutzverpackung;

Figur 6 eine fertige Verpackung;

Figur 7 die geöffnete Schutzverpackung.

In Figur 1 wird von oben nach unten zunächst die Innenverpackung hergestellt und befüllt und anschließend die Innenverpackung in die Schutzverpackung eingefügt. Beide Vorgänge, das heißt die Herstellung und Befüllung der Innenverpackung einerseits und die Herstellung und Befüllung der Schutzverpackung andererseits, geschehen auf der gleichen Vorrichtung unmittelbar hintereinander.

Oben in Figur 1 ist ein Füllrohr 1 angeordnet, das in seinem oberen Endbereich einen Einfülltrichter 2 aufweist. Von der Seite her wird ein

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Materialband 3 horizontal herangeführt und über eine Umlenkeinrichtung 4 senkrecht nach unten umgeleitet. über eine nicht dargestellte Formschulter wird das Materialband 3 zu einem Schlauch gebildet. An der dem herangeführten Materialband 3 abgewandten Seite des Füllrohrs 1 ist ein Siegelbacken 5 angeordnet, der gegen das Materialband 3 angedrückt werden kann, siehe den Pfeil 6 in Figur 1 , und der eine Verbindung der beiden Ränder des Materialbandes herstellen kann. Dadurch wird das Band zu einem Schlauch geformt. Das Band wird mithilfe nicht dargestellter Einrichtungen nach unten abgezogen. In den Fülltrichter 2 wird jeweils ein Quantum des zu verpackenden Guts eingefüllt, das durch das Füllrohr 1 nach unten rutscht und sich in dem unteren Bereich des Schlauchs ansammelt. Der Schlauch wird dann von einer Trenneinrichtung 8 in der Weise behandelt, dass der Schlauch zusammen gedrückt und dann die beiden dadurch aufeinander liegenden Lagen des Schlauchs miteinander verbunden werden. Anschließend erfolgt durch ein Messer 9 der Trenneinrichtung ein Abtrennen der Innenverpackung. Die Trenneinrichtung 8 weist zwei Backen 10 auf, die zur gegenseitigen Berührung gegeneinander bewegt werden können.

Auf diese Weise werden in dem oberen Teil der Darstellung einzelne Innenverpackungen befüllt und von dem aus dem Materialband 3 gebildeten Schlauch abgetrennt. Diese einzelnen Innenverpackungen 11 fallen dann in ein zweites Füllrohr 12, um das in ähnlicher Weise wie in der oberen Hälfte aus einem Materialband 13 ein Schlauch 14 gebildet wird. Die Ränder des Materialbandes 13 werden mithilfe eines Schweißbackens 15 miteinander verbunden. Auch dieser Schweißbacken 15 ist, siehe den Pfeil 16, gegen das Füllrohr 12 bewegbar und kann auf diese Weise die beiden Ränder des Materialbandes 13 miteinander verbinden.

Auch hier wird der Schlauch 14 nach unten abgezogen und durch eine Trenneinrichtung 18 hindurchgeführt. Diese Trenneinrichtung 18 ist in

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gleicher Weise aufgebaut wie die Trenneinrichtung 8 in der oberen Hälfte der Figur, enthält also ein Messer 19 und zwei Backen 20. Als Ergebnis ist am Ende der Vorrichtung eine Innenverpackung 11 vorhanden, die in einer Schutzverpackung 21 untergebracht ist. Während die Innenverpackung 11 aus dem Materialband 3 hergestellt wird, wird die Schutzverpackung 21 aus dem Materialband 13 gebildet.

Das Materialband 13 durchläuft, bevor es über eine Formschulter zu dem Schlauch 14 geformt wird, eine Station 22, die ebenfalls zwei aufeinander zu bewegbare Backen 23 aufweist. Hier wird allerdings das Material nicht zertrennt, sondern eingekerbt oder perforiert. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Diese Einkerbung oder Schwachstelle wird in regelmäßigen Abständen erzeugt, wobei darauf geachtet ist, dass die Einkerbung etwa in der Mitte der Längserstreckung einer Schutzverpackung zu liegen kommt.

Figur 2 erklärt, wie aus einem flachen Materialband 3 ein Schlauch geformt werden kann. Um das Rohr 1 aus Figur 1 ist eine Formschulter 25 gebildet, zwischen deren Innenseite und der Außenseite des Rohrs 1 ein schmaler Spalt freigelassen ist. Das horizontal herangeführte Materialband 3 wird zwischen zwei Rollen 26 hindurchgeführt, die es an dieser Stelle antreiben, und um eine Umlenkrolle 27 schräg nach oben geführt. Dort wird das Materialband 3 durch den Schlitz zwischen der Formschulter 25 und dem Rohr 1 hindurchgeführt und dabei um die Außenseite des Rohrs 1 herum gelegt. Das Abziehen des Materialbandes nach unten kann mit Rollen, Walzen oder dergleichen geschehen, die hier nicht dargestellt sind. Zum Verbinden der dann übereinander gelegten Ränder des Materialbandes 3 dient der Siegelbacken 5, der in Figur 1 auch schon erwähnt wurde.

Das was in Figur 2 für das Materialband 3 dargestellt wurde, gilt natürlich auch für das Materialband 13 für die Schutzverpackung.

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Figur 3 zeigt in einem Ausschnitt, wie das Material band 3 durch die in Figur 2 schematisch dargestellte Einrichtung angeordnet wird, um die Innenverpackung zu bilden. Ein Rand des Materialbandes 3 ist umgefaltet, so dass das Materialband 3 an dieser Stelle doppellagig angeordnet ist. Es wird also im Inneren des dadurch gebildeten Schlauchabschnitts eine Faltkante 28 gebildet. Der gegenüberliegende Rand 29 des Materialbandes 3 wird auf die Außenseite des doppellagigen Teils gelegt und dort mit der äußeren Lage verbunden. Zwischen dieser Kante 30 des Materialbandes 3 und der ehemals gegenüberliegenden Kante 31 des Materialbandes 3 bleibt ein Streifen 32 frei.

Dieser freibleibende Streifen 32 des Materialbandes 3 kann dazu dienen, eine Verbindung mit dem Materialband 13 der Schutzverpackung herzustellen.

Figur 4 zeigt einen Querschnitt durch eine Innenverpackung 11. Hier ist nocheinmal die Art der Verbindung der beiden Ränder 30, 31 des Materialbandes 3 zu sehen, wie dies schon in Figur 3 erläutert wurde. Zwischen der äußeren Lage des umgefalteten Randes des Materialbandes 3 und der Innenseite des gegenüberliegenden Rands ist eine Klebstoffschicht 33 aufgebracht, die zur Verbindung der Ränder dient. Auf den freigebliebenen Streifen 32 des Materialbandes 3 wird nun, siehe die Pfeile A, ebenfalls Kleber aufgebracht. Dann wird das Ganze mit der Schutzverpackung verbunden, wobei jetzt die Innenseite der Schutzverpackung über eine Klebeschicht 34 mit den freigebliebenen Rand 32 der Innenverpackung verbunden ist. Auch hier wird die eine Randkante des Materialbandes 13 für die Schutzverpackung nach außen umgefaltet und dieser nach außen umgefaltete Teil mit der Innenseite des gegenüberliegenden Rands mithilfe einer Klebeschicht 35 verbunden. Diese Verbindung zwischen Innenverpackung und Schutzverpackung geschieht nur an einem Ende der Schutzverpackung.

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Das Ergebnis einer einzelnen Verpackung ist in Figur 6 dargestellt. Die zunächst für den Benutzer nur als einheitliches Objekt zu sehende Schutzverpackung ist langgestreckt ausgebildet und weist an ihren beiden Enden jeweils eine Anfasslasche 36 auf. Die Anfasslaschen 36 sind durch die in Figur 1 dargestellte Trenneinrichtung 18 beidseits der eigentlichen Trennstelle gebildet. Ungefähr in der Mitte zwischen den beiden Enden weist die Schutzverpackung eine Art Perforation 37 auf, die durch die Einrichtung 22 in Figur 1 hergestellt wurde. Diese Perforation 37 braucht im übrigen für den Benutzer nicht sichtbar zu sein. Ob es sich tatsächlich um eine Perforation oder einer Einkerbung handelt, hängt von den Umständen des Einzelfalles beziehungsweise von dem zu verpackenden Lebensmittel ab.

Wenn nun der Benutzer an den beiden Anfasslaschen 36 angreift und die Verpackung durch Ziehen in Richtung der Pfeile aufreißt, entsteht die in Figur 7 dargestellte Situation, wo die Innenverpackung 11 sichtbar wird. Da die Innenverpackung 11 mit der Schutzverpackung 21 im Bereich eines Endes verbunden ist, siehe Figur 5, bleibt die Innenverpackung 11 in dem in Figur 7 rechten Teil der Schutzverpackung 21 enthalten. Sie fällt also nicht heraus. Die Innenverpackung kann weiterhin durch Angreifen an der Anfasslasche 36 des Teils der Schutzverpackung, mit dem die Innenverpackung 11 verbunden ist, gehandhabt werden. Falls es sich bei dem Genussmittel beispielsweise um Tee handelt, kann der Benutzer die Innenverpackung in eine Tasse stecken, ohne die Innenverpackung 11 anfassen zu müssen. Er kann die Anfasslaschen 36 auch dazu verwenden, den Teebeutel nach der gewünschten Zeit wieder aus der Tasse herauszunehmen.

Als Beispiel wird jetzt angenommen, es handele sich um eine Verpackung für Tee, also eine Art Teebeutel. Das zur Herstellung der Innenverpackung dienende Materialband ist doppellagig, wobei die

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spätere Innenseite der Innenverpackung aus Thermoplast und die spätere Außenseite aus Zellulosefasern besteht.

Die Verwendung der Verbindung zwischen der Innenverpackung und der Schutzverpackung macht es möglich, ohne mechanische Klammern auszukommen.

Anstelle der unter Bezugnahme auf die Figuren 4 und 5 erwähnten Klebeschicht kann natürlich auch eine direkte Verschweißung zwischen den thermoplastischen Teilen der entsprechenden Materialbänder 3 beziehungsweise 13 erfolgen, so dass ein zusätzlicher Kleber nicht mehr erforderlich ist.

Zum Herstellen der Perforationslinie 37, siehe Figur 6, kann bei einem Teebeutel ein mechanisches Messer verwendet werden. Bei Kaffeeprodukten, die anders behandelt werden müssen, kann das Materialband der Schutzverpackung mit einem Lasersystem zur Bildung einer Schwächungslinie geschwächt werden, ohne die Barrierenschicht zu beeinträchtigen.