Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Packmaschine zum Füllen von Schüttgütern in Säcke umfassend wenigstens einen Sackvorrat, wenigstens ein Füllmodul mit wenigstens einem Füllstutzen und wenigstens einen Sackabtransport. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Packmaschine und ferner ein Verfahren zum Warten einer solchen Packmaschine.

Zum Abfüllen von Schüttgut in Gebinde, insbesondere zum Abfüllen von schüft- und/oder rieselfähigen Produkten in Säcke, sind im Stand der Technik verschiedenste Anlagen und Verfahren bekannt geworden.

Dabei gibt es unter anderem unterschiedliche und teils spezielle Lösungen zum Füllen von Offensäcken und Ventilsäcken. Auch die Leistung spielt bei der Art der Anlage und beim Füllverfahren eine große Rolle.

Dabei sind z. B. rotierende Packanlagen bzw. Packmaschinen bekannt geworden, welche auf einer Art Karussell mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Füllmodule mit jeweils einem Füllstutzen aufweisen. Zum Füllen der Säcke wird ein Sack an einer bestimmten Stelle auf einen Füllstutzen aufgesteckt oder auch aufgeschossen. Während der Rotation der Packmaschine wird der Sack gefüllt, je nach Ausgestaltung verdichtet, verschlossen und an einer anderen Stelle abgeführt. Auch im Wesentlichen linear angeordnete Packanlagen bzw. Packmaschinen sind bekannt geworden, bei welchen ein zu füllender Sack z. B. von einem Sackstapel aufgenommen wird, zu einem Füllmodul weitergeleitet und gefüllt und anschließend abgeführt wird.

Solche Anlagen funktionieren in der Regel zuverlässig und können je nach Bedarf und Anforderung aus einer Vielzahl von möglichen Konfigurationen gewählt werden.

Es besteht jedoch weiterhin der Bedarf an alternativen Lösungen, da die bekannten Packmaschinen nicht immer dem vorhandenen Platzangebot gerecht werden und oft nicht flexibel an das abzufüllende Produkt angepasst werden können. Auch die Wartung ist teils aufwendig, da die bekannten Packanlagen in der Regel eine sehr kompakte und teils verbaute Konstruktion aufweisen, um den Platzbedarf möglichst gering zu halten.

Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Packmaschine bereitzustellen, welche flexibel eingesetzt bzw. z. B. modular angepasst werden kann und welche insbesondere trotz einer vorzugsweise kompakten Bauweise einfacher zu warten ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Packmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1, durch ein Verfahren zum Betreiben einer Packmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 16 und durch ein Verfahren zum Warten einer Packmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 19. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der allgemeinen Beschreibung und der Beschreibung des Ausführungsbeispiels.

Die erfindungsgemäße Packmaschine eignet sich zum Füllen von Produkt und insbesondere von Schüttgütern in Säcke und umfasst wenigstens einen Sackvorrat, wenigstens ein Füllmodul mit wenigstens einem Füllstutzen und wenigstens einen Sackabtransport. Dabei ist zwischen dem Sackvorrat und dem Sackabtransport wenigstes eine Transfereinrichtung vorgesehen, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, einen leeren Sack aus dem Sackvorrat dem Füllstutzen zuzuführen und den gefüllten Sack von dem Füllstutzen abzunehmen und dem Sackabtransport zuzuführen.

Dabei ist hier insbesondere eine T-förmige Anordnung der einzelnen Baugruppen bzw. Module zueinander vorgesehen. So sind insbesondere der Sackvorrat und der Sackabtransport in einer Linie angeordnet. Dazwischen ist auch in dieser Linie die Transfereinrichtung vorgesehen, welches die Säcke aus der Linie heraus dem Füllmodul zuführt, wobei das Füllmodul vorzugsweise in T-förmiger Anordnung aus der Linie herausgezogen und vorzugsweise quer neben der Transfereinrichtung angeordnet ist.

Durch eine derartige Anordnung ist es vorzugsweise möglich, jedes beliebige Füllmodul den restlichen Komponenten bzw. Baugruppen der Packmaschine zuzuordnen, ohne dass große Umbauarbeiten bzw. aufwendige Konfigurationen nötig werden. Zudem wird durch die T- förmige Anordnung eine flexible und dennoch besonders kleinbauende Packmaschine bereitgestellt.

Der Sackvorrat ist insbesondere ein Modul bzw. eine Baugruppe, welche vorzugsweise vorgefertigte Säcke z. B. in einem Magazin oder auf einem Sackstapel bevorratet, sodass sie einzeln von der Transfereinrichtung aufgenommen werden können. Je nach Ausgestaltung kann der Sackvorrat aber auch eine Sackherstellung umfassen oder durch eine Sackherstellung zur Verfügung gestellt werden.

Besonders bevorzugt ist die Packmaschine dazu geeignet und ausgebildet, Offensäcke mit Schüttgut zu befüllen.

Es versteht sich von selbst, dass, auch wenn die Anmeldung anhand von der Abfüllung von Schüttgütern beschrieben ist, auch das Abfüllen von pastösen und/oder flüssigen Produkten in Säcke analog dazu mit der erfindungsgemäßen Packmaschine möglich und vom Schutz umfasst ist. Der Sackabtransport umfasst vorzugsweise wenigstens ein Förderband, über welches ein gefüllter und verschlossener Sack abgeführt werden kann. Zum Verschließen der gefüllten Säcke ist insbesondere wenigstens eine Verschlussstation vorgesehen, welche vorzugsweise dem Sackabtransport zugeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Packmaschine bietet viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass durch das Vorsehen einer Transfereinrichtung die T-förmige Anordnung des Füllmoduls zu den restlichen Komponenten bzw. Baugruppen der Packmaschine möglich wird. Die Transfereinrichtung bewegt einen leeren Sack aus der Linie, in welcher die anderen Baugruppen angeordnet sind, heraus in Richtung des Füllmoduls und hängt den leeren Sack an den Füllstutzen an. Zudem ist die Transfereinrichtung dazu geeignet und ausgebildet, den vollen Sack vom Füllstutzen abzunehmen und dem Sacktransport zuzuführen. Dazu wird der volle Sack wieder in die Linie der anderen Baugruppen hineingeführt und an den Sackabtransport übergeben.

Durch die T-förmige Anordnung bzw. dadurch, dass das Füllmodul neben die restlichen Baugruppen der Packmaschine gestellt werden kann, wird mittels der Transfereinrichtung eine besonders kleinbauende und kompakte Packmaschine zur Verfügung gestellt, wobei durch das Nebenordnen des Füllmoduls dieses je nach Bedarf flexibel gewählt werden kann. Insbesondere können auch Standardbaugruppen verwendet werden, sodass auch ein vorhandenes Füllmodul in die erfindungsgemäße Packmaschine integriert werden kann, vorzugsweise ausgewählt aus einer Reihe von Varianten z. B. unterschiedlicher Füllprinzipien wie Luft, Turbine, Schnecke, Freifall und/oder dergleichen, ohne die anderen Module verändern zu müssen.

Bei bekannten Inline-Anlagen, also Anlagen bei denen alle Module in einer Linie angeordnet sind, kann es aus Platzgründen schwierig sein, die Fülltechnik, insbesondere bei Ausgestaltungen mit einem Luftfüllmodul, in Linie anzuordnen. Zudem wäre die Bedienbarkeit bzw. Wartbarkeit erschwert. Dies wird durch die erfindungsgemäße Packmaschine bzw. Anordnung wesentlich verbessert.

Bevorzugt umfasst die Transfereinrichtung wenigstens eine erste Greifereinrichtung, um leere Säcke von dem Sackvorrat dem Füllstutzen zuzuführen und wenigstens eine zweite

Greifereinrichtung, um volle Säcke von dem Füllstutzen abzunehmen und dem Sackabtransport zuzuführen. Durch eine solche Ausgestaltung kann mittels der Greifereinrichtungen das Handling von leeren und vollen Säcken zuverlässig erreicht werden.

Vorzugsweise kann das Füllmodul auch ohne großen Aufwand von den anderen Baugruppen bzw. Modulen abgekoppelt und abgerückt werden, sodass der Wartungsaufwand verringert wird.

Besonders bevorzugt sind die erste Greifereinrichtung für den Transport der leeren Säcke und die zweite Greifereinrichtung für den Transfer der vollen Säcke an unterschiedlichen Seiten der Transfereinrichtung angeordnet. Durch eine solche Ausgestaltung ist es möglich, dass unterschiedliche Handhabungsschritte der Transfereinrichtung parallel ausgeführt werden. Insbesondere ist es möglich, dass an unterschiedlichen Seiten der Transfereinrichtung gleichzeitig gearbeitet wird, wodurch es möglich wird, einerseits einen leeren Sack aus dem Sackvorrat aufzunehmen und gleichzeitig einen vollen Sack von dem Füllstutzen abzunehmen und/oder gleichzeitig einen leeren Sack an den Füllstutzen anzuhängen und einen vollen Sack dem Sackabtransport zuzuführen.

In zweckmäßigen Weiterbildungen sind dazu die erste Greifereinrichtung für den Transporttransfer der leeren Säcke und die zweite Greifereinrichtung für den Transfer der vollen Säcke zwischen 60° und 120°, vorzugsweise zwischen 80° und 100° und insbesondere90° zueinander versetzt an einer Transfereinrichtung angeordnet. Hierdurch wird das parallele Handling von vollen und leeren Säcken ermöglicht. Je nach Ausgestaltung können auch andere Winkel zueinander vorteilhaft gewählt werden, wenn z. B. der Sackvorrat und der Sackabtransport in einer zueinander gewinkelten Anordnung stehen, die keine gerade Linie bildet.

In bevorzugten Ausgestaltungen ist die Transfereinrichtung wenigstens abschnittsweise drehbar und/oder schwenkbar vorgesehen. Dabei umfasst die Transfereinrichtung wenigstens ein drehbares Element bzw. eine Art Säule, an welcher insbesondere die Greifereinrichtungen angeordnet sind. So wird es möglich, dass durch das Drehen der Transfereinrichtung bzw. der Säule der Transfer von leeren Säcken aus dem Sackvorrat zum Füllstutzen und von vollen Säcken vom Füllstutzen zum Sackabtransport ermöglicht wird. Dies wird insbesondere durch das Hin- und Herverlagern bzw. -drehen der Transfereinrichtung bzw. der Säule erreicht.

Besonders bevorzugt ist die Transfereinrichtung bzw. wenigstens ein Teil davon zwischen 60° und 120°, vorzugsweise zwischen 80° und 100° und insbesondere um 90° drehbar. So wird es möglich, dass durch ein Hin- und Herdrehen z. B. um jeweils 90° durch die an unterschiedlichen Seiten angeordneten Greifereinrichtungen ein Sack um 180° aus der Linie heraus- und wieder hereingefördert wird. Dies wird dadurch erreicht, dass die erste Greifereinrichtung zunächst um 90° in die eine Richtung rotiert und den leeren Sack an den Füllstutzen anhängt. Anschließend rotiert die Transfereinrichtung zurück, sodass die zweite Greifereinrichtung in Kontakt zu dem dann gefüllten Sack an dem Füllstutzen kommt. Durch das erneute Zurückrotieren um 90° wird der Sack dem Sackabtransport zugeführt. Auch kleinere oder größere Winkel können hier vorteilhaft vorgesehen sein, wenn z.

B. der Sackvorrat und der Sackabtransport in einer zueinander gewinkelten Anordnung stehen, die keine gerade Linie bildet.

Besonders bevorzugt ist die Transfereinrichtung wenigstens abschnittsweise verlagerbar ausgestaltet. Dabei ist unter verlagerbar insbesondere auch verfahrbar zu verstehen, wobei vorzugsweise eine Längs- und/oder Querverlagerung möglich ist. So ist es insbesondere möglich, dass die Transfereinrichtung auf Schienen fährt oder in Schienen eingehängt ist und/oder auch anders verfahrbar ausgestaltet ist, um dieses quer zur Anordnung bzw. Linie von Sackvorrat und Sackabtransport hinauszuziehen, oder aber in der Richtung bzw. entlang der Linie der Anordnung von Sackvorrat und Sackabtransport zu verfahren. Dabei kann die Transfereinrichtung insbesondere zur Linienanordnung herausgezogen werden, um einen ausreichenden Zugang zu dem Füllmodul insbesondere für Wartungsarbeiten bereitzustellen.

Durch das Herausziehen der Transfereinrichtung wird einer Person ausreichend Platz zur Verfügung gestellt, um zwischen Transfereinrichtung, Sackvorrat, Sackabtransport und Füllmodul bzw. Füllmodulen zu treten, sodass alle Baugruppen gut erreichbar sind. Insbesondere wenn zwei Füllmodule nebeneinander angeordnet sind, welche von der Transfereinrichtung wahlweise bedient werden, kann die Transfereinrichtung auch entlang der Linie bzw. in Richtung von dem Sackvorrat zu dem Sackabtransport bzw. umgekehrt verschiebbar bzw. verlagerbar bzw. verfahrbar vorgesehen sein, um diese immer vor dem Füllmodul anzuordnen, welches gerade nicht gewartet werden soll bzw. welches gerade verwendet werden soll.

Bevorzugt ist die erste Greifereinrichtung für den Transfer der leeren Säcke verlagerbar vorgesehen. Dabei kann die Greifereinrichtung wenigstes abschnittsweise vorzugsweise vor und zurückverfahren werden, um einen leeren Sack aus dem Sackvorrat aufzunehmen und diesen nach Rotation der Transfereinrichtung in Kontakt zu dem Füllstutzen zu bringen. Dabei kann die erste Greifereinrichtung beispielsweise nach vorne und wieder zurück verschwenkbar bzw. verlagerbar oder auch teleskopierbar ausgestaltet sein.

In zweckmäßigen Weiterbildungen umfasst die erste

Greifereinrichtung wenigstens zwei Greifarme, welche insbesondere relativ zueinander verlagert werden können. Dabei können diese Greifarme insbesondere zusammen- und auseinandergefahren werden, sodass eine Art Spreizer zur Verfügung gestellt wird, um einen offenen leeren Sack aus dem Sackvorrat zu übernehmen und offen in Richtung des Füllmoduls zu transportieren bzw. zu transferieren, um den offenen Sack an den Füllstutzen anzuhängen. In vorteilhaften Weiterbildungen ist die zweite

Greifereinrichtung für den Transfer der vollen Säcke wenigstens abschnittsweise verlagerbar vorgesehen. Dabei kann die zweite Greifereinrichtung insbesondere vor- und zurückverlagert werden. Dazu kann beispielsweise eine parallelogrammartige Ausgestaltung der zweiten Greifereinrichtung vorgesehen sein.

Vorzugsweise umfasst die zweite Greifereinrichtung wenigstes eine Klemmeinrichtung. Dabei kann eine solche Klemmeinrichtung insbesondere dazu vorgesehen sein, den vollen Sack vom Füllstutzen abzunehmen und dabei insbesondere die noch offenen Sackwandungen aneinanderzupressen, sodass die Sackwandung für den späteren Verschluss aufeinanderliegen.

Bevorzugt ist der zweiten Greifereinrichtung wenigstens eine Reinigungsvorrichtung zugeordnet. Dabei dient die Reinigungsvorrichtung hier zum Reinigen des Bereichs des gefüllten Sackes, an welchen nachfolgenden die Kopfnaht vorgesehen wird.

Die Reinigungsvorrichtung umfasst vorzugsweise wenigstens eine Blasleiste mit wenigstens einer ersten Düseneinrichtung und wenigstens einer zweiten Düseneinrichtung, durch welche wenigstens zeitweise jeweils wenigstens ein Luftstrom leitbar ist. Bevorzugt weist die erste Düseneinrichtung eine feste Ausblasrichtung auf, wobei auch die zweite Düseneinrichtung eine feste Ausblasrichtung aufweist. Dabei unterscheiden sich die Ausblasrichtungen der ersten Düseneinrichtung und der zweiten Düseneinrichtung voneinander. Weiterhin ist bevorzugt wenigstens eine Steuereinrichtung vorgesehen, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, die wenigstens eine erste Düseneinrichtung und die wenigstens eine zweite Düseneinrichtung wenigstens zeitweise zeitlich versetzt anzusteuern.

Eine Düseneinrichtung kann dabei vorzugsweise durch jede bekannte und zweckmäßig einsetzbare Art von Düse bereitgestellt werden oder eine solche Düse umfassen. Eine Düseneinrichtung kann z. B. auch durch eine einfache Öffnung bzw. Bohrung bereitgestellt werden oder eine Öffnung bzw. Bohrung umfassen, durch welche ein Luftstrom bzw. Fluidstrom austreten kann. Dabei kann eine solche Öffnung insbesondere auch schlitzartig ausgebildet sein, sodass mit einer derartigen länglichen Düseneinrichtung auch längere Abschnitte in einem Stück mit Luft gereinigt werden können.

Durch die unterschiedlichen Ausblasrichtungen der ersten und der zweiten Düseneinrichtung und je nach Ausgestaltung jeder weiteren Düseneinrichtung und das zeitlich versetzte bzw. unterschiedliche Ansteuern der Düseneinrichtungen über ein Bauteil mit statischen Düseneinrichtungen bzw. Düsen kann insbesondere die Luftbewegung einer bewegten Düse bzw. eines pendelnden Luftstrahles nachgebildet werden. So kann eine effektive Reinigung eines Arbeitsabschnitts gewährleistet werden, ohne dass bewegte Teile verwendet werden müssen, welche kostenintensiver in der Herstellung und der Wartung sind.

Durch eine solche Ausgestaltung der Reinigungsvorrichtung kann erreicht werden, dass bei dem Reinigen des Sackmündungsrandes vor dem Verschließen bzw. Verschweißen des gefüllten Sackes durch den bewegten Luftstrom die aufeinanderliegenden Sackwandungen bzw. Folienschichten durch den einwirkenden Luftstrahl geöffnet werden, sodass der Luftstrahl auf die Innenflächen trifft, wodurch die anhaftenden Staub- oder Schmutzpartikel abgetragen werden. Durch die Veränderung des LuftStrahles werden vorzugsweise bei einer entsprechenden Ausgestaltung des Sackes auch die Lagen der Seitenfalten voneinander getrennt, sodass auch dieser Bereich gereinigt wird. Die einzelnen Folienschichten werden durch den bewegten bzw. pendelnden Luftstrom quasi nacheinander aufgeblättert und durch den so eindringenden Luftstrom gereinigt.

Zudem können neben der Nachbildung einer einfachen Pendelbewegung eines Luftstrom auch komplexere Luftströme in einfachen und/oder komplexen Wellenbewegungen über den zu reinigenden Abschnitt erzeugt werden. Die unterschiedlichen Arten von Düseneinrichtungen können getrennt und/oder auch gemeinsam in Gruppen angesteuert werden, um geeignete Luftbewegungen zu erzeugen.

Insbesondere können die einzelnen Düseneinrichtungen in Reihen entlang der Blasleiste angeordnet sein, wobei die einzelnen Reihen oder auch Gruppen von Düseneinrichtungen unterschiedlicher Reihen separat mit Luft beaufschlagt werden können, um einen vorteilhaften Luftstrom bzw. eine vorteilhafte Luftbewegung zu erreichen.

Besonders bevorzugt sind der Sackvorrat, dass Füllmodul, der Sackabtransport und/oder die Transfereinrichtung wenigstes abschnittsweise in wenigstens einer Gehäuseeinrichtung angeordnet. Dabei ist vorzugsweise eine gemeinsame Abdeckung bzw. Gehäuseeinrichtung vorgesehen sein. Die Module können aber je nach Ausgestaltung vorzugsweise auch einzeln oder auch gruppenweise in getrennten Gehäuseeinrichtungen angeordnet sein. Dabei sind solche Gehäuseeinrichtungen insbesondere im Wesentlichen staub- und/oder luftdicht ausgebildet, sodass vorzugsweise auch eine hermetische Abriegelung der gesamten Packmaschine ermöglicht wird.

Vorzugsweise sind wenigstens zwei Füllmodule vorgesehen. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass jeweils nur ein Füllmodul verwendet wird. So können insbesondere unterschiedliche Eigenschaften an den Füllmodulen vorgesehen sein, sodass beispielsweise ein schneller Produktwechsel auf einer Packmaschine ermöglicht wird. Dazu ist insbesondere vorgesehen, dass die Transfereinrichtung wenigstens in Längsrichtung der Packmaschine bzw. in der Line von Sackvorrat und Sackabtransport verfahrbar bzw. verlagerbar ist, sodass die Transfereinrichtung vor das entsprechend zu benutzende Füllmodul bewegt werden kann. Dazu sind die Füllmodule insbesondere direkt nebeneinander angeordnet.

Wenn wenigstens zwei Füllmodule nebeneinander vorgesehen sind, kann die Transfereinrichtung vorzugsweise dazu ausgebildet und eingerichtet sein, leere Säcke vom Sackvorrat anzunehmen und volle Säcke dem Sackabtransport zuzuführen, unabhängig davon, vor welchem Füllmodul die Transfereinrichtung sich gerade befindet. Dazu können insbesondere die Distanz zwischen Transfereinrichtung und Sackvorrat und Sackabtransport unabhängig von der Position der Transfereinrichtung beispielsweise durch entsprechend verlagerbare Greifereinrichtung überbrückt werden. Es können vorzugsweise auch beide Füllmodule wechselweise betrieben werden, z. B. durch das Anhängen eines Leersacks an das erste Füllmodul und das Abnehmen eines gefüllten Sackes von dem zweiten Füllmodul.

Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich zum Betreiben einer Packmaschine, wie sie zuvor beschrieben wurde. Dabei ist Verfahren gekennzeichnet durch die folgenden Schritte in geeigneter Anzahl, geeigneter Reihenfolge und/oder Kombination: a) Aufnehmen eines leeren Sacks durch die erste Greifereinrichtung (5) b) Drehen der Transfereinrichtung (4) bis die erste Greifereinrichtung (5) in Wirkverbindung zu dem Füllmodul (100) steht c) Übergeben des leeren Sacks an den Füllstutzen (101) d) Drehen der Transfereinrichtung (4) bis die erste Greifereinrichtung (5) in Wirkverbindung zu dem Sackvorrat (2) steht e) Drehen bzw. Zurückdrehen der Transfereinrichtung (4) bis die zweite Greifereinrichtung (6) in Wirkverbindung zu dem Füllmodul (100) bzw. zu dem gefüllten Sack steht f) Aufnehmen des vollen Sackes durch die zweite Greifereinrichtung (6) g) Drehen der Transfereinrichtung (4), bis die zweite Greifereinrichtung mit dem vollen Sack in Wirkverbindung zu dem Sackabtransport steht h)Übergeben des Sacks an den Sackabtransport.

Auch das erfindungsgemäße Verfahren bietet die Vorteile, wie sie zuvor schon für die Packmaschine beschrieben wurden. Insbesondere wird es durch das erfindungsgemäße Verfahren möglich, eine T- förmig angeordnete Packmaschine zur Verfügung zu stellen, wobei insbesondere ein beliebiges Füllmodul neben den restlichen in Linie angeordneten Baugruppen bzw. Module der Packmaschine angeordnet werden kann.

Bevorzugt werden die Schritte a) und f), b) und g), c) und h) und/oder d) und e) parallel bzw. gleichzeitig ausgeführt. Dabei ist insbesondere bevorzugt, dass wenigstens zeitweise ein neuer leerer Sack von der ersten Greifereinrichtung aufgenommen und zum Füllstutzen transferiert wird, wenn von der zweiten Greifereinrichtung ein voller Sack von dem Füllstutzen abgenommen und in Richtung des Sackabtransports transferiert wird. So kann parallel und somit in Folge mit einer höheren Leistung die Packmaschine betrieben werden.

Besonders bevorzugt sind wenigstens zwei Füllmodule vorgesehen, wobei die Transfereinrichtung vor das Füllmodul verfahren wird, welches gerade verwendet werden soll. So ist es wie zuvor schon beschrieben beispielsweise möglich, einen schnellen Produktwechsel an einer Maschine vorzunehmen, da verschiedene Füllmodule parallel an der Maschine installiert werden können. Alternativ kann vorzugsweise mit gleichen Füllmodulen und gleichem Produkt gearbeitet werden, um so die Gesamtleistung der Packmaschine zu erhöhen, insbesondere wenn ein Produkt abgefüllt wird, das jeweils am Füllstutzen eine längere Verweilzeit zur Verdichtung bzw. Entlüftung benötigt.

Ein weiteres erfindungsgemäßes Verfahren eignet sich zum Warten einer Packmaschine, wie sie zuvor beschrieben wurde. Dabei wird die Transfereinrichtung verfahren, um wenigstens das Füllmodul freizugeben. Durch das Verfahren der Transfereinrichtung wird einem Benutzer bzw. dem Wartungspersonal ausreichend Platz in der Packmaschine zwischen den unterschiedlichen Baugruppen zur Verfügung gestellt, was ein besonders einfaches und somit auch zuverlässiges und zeitsparendes Warten aller Komponenten ermöglicht. Neben dem leichteren Zugang zu dem Füllmodul können auch alle anderen Baugruppen, insbesondere der Sackvorrat und der Sackabtransport und die dem Füllmodul zugewandte Seite der Transfereinrichtung leichter erreicht werden.

Besonders bevorzugt wird die Transfereinrichtung quer zur Anordnung bzw. Linie von Sackvorrat und Sackabtransport herausgezogen. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn lediglich ein Füllmodul verwendet wird und eine sehr kompakte Anordnung der einzelnen Baugruppen vorgesehen ist.

In besonders bevorzugten Ausgestaltung sind zwei Füllmodule vorgesehen, wobei die Transfereinrichtung in der Linie zwischen Sackvorrat und Sackabtransport bzw. Längsrichtung verfahren wird. Dabei wird die Transtransfereinrichtung insbesondere vor das Füllmodul Verfahren, welches gerade nicht gewartet werden und/oder welches gerade zum Füllen verwendet werden soll.

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus dem Ausführungsbeispiel, welches im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert wird.

In den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 2 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 3 eine nächste rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 4 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von vorne; Fig. 5 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 6 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 7 eine nächste rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 8 eine andere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 9 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackvorrats aus;

Fig. 10 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 11 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 12 die Ansicht gemäß Figur 11 mit ausgezogener Transfereinrichtung;

Fig. 13 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung;

Fig. 14 eine Vergrößerung gemäß Figur 13;

Fig. 15 eine weitere rein schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung; Fig. 16 eine Vergrößerung gemäß Figur 15;

Fig. 17 eine perspektivische Ansicht gemäß der Ansicht aus Figur 15;

Fig. 18 eine Vergrößerung gemäß Figur 17;

Fig. 19 eine rein schematische Ansicht auf ein

Ausführungsbeispiel einer Transfereinrichtung mit einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung;

Fig. 20 eine rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 21 eine weitere rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 22 eine nächste rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 23 eine andere rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 24 eine weitere rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 25 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung und eines Sackabtransports in einer Frontansicht;

Fig. 26 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung und eines Sackabtransports in einer Frontansicht; Fig. 27 eine nächste rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung und eines Sackabtransports in einer Frontansicht;

Fig. 28 Ausschnitte aus den Figuren 26, 27 und 28;

Fig. 29 ein nächstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 30 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 29 in einer Frontansicht;

Fig. 31 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 29 in einer Rückansicht;

Fig. 32 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 29 in einer Draufsicht; und

Fig. 33 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 29 in einer Seitenansicht.

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Packmaschine 1 einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Dabei umfasst die Packmaschine 1 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel einen Sackvorrat 2, einen Sack Abtransport 3 und eine dazwischen angeordnete Transfereinrichtung 4. Der Sackvorrat 2, der Sackabtransport 3 und die Transfereinrichtung 4 sind dabei in einer Linie 12 angeordnet.

Aus der Linie 12 herausgezogen und in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel neben der Transfereinrichtung 4 angeordnet ist ein Füllmodul 100 vorgesehen. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel werden leere Säcke aus dem Sackvorrat 2 mittels der Transfereinrichtung 4 dem Füllmodul 100 zugeführt. Der so dem Füllmodul 100 zugeführte Sack wird an den Füllstutzen 101 des Füllmoduls 100 angehängt und gefüllt und von der Transfereinrichtung 4 wieder zurück in die Linie 12 hinein geführt und dem Sackabtransport 3 zugeführt. Durch das Nebenordnen bzw. aus der Linie 12 Herausziehen des Füllmoduls 100 kann nahezu jedes beliebige Füllmodul 100 zusammen mit den in Linie 12 angeordneten Modulen bzw. Baugruppen der Packmaschine 1 verwendet werden. Insbesondere können auch Standardmodule verwendet werden, sodass keine spezielle Ausgestaltung eines Füllmoduls 100 für die erfindungsgemäße Packmaschine vorgesehen werden muss, bevorzugt Module zur Abfüllung von Offensäcken gleich welcher Fülltechnologie.

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Packmaschine 1 gekapselt vorgesehen, wozu die einzelnen Baugruppen bzw. Module in Gehäuseeinrichtungen 11, 102 vorgesehen sind. Dabei sind in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die in Linie 12 angeordneten Baugruppen, nämlich der Sackvorrat 2, der Sackabtransport 3 und die Transfereinrichtung 4 in einer gemeinsamen Gehäuseeinrichtung 11 vorgesehen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Füllmodul 10 in einer eigenen Gehäuseeinrichtung 102 vorgesehen.

Durch das Anordnen der einzelnen Baugruppen bzw. Module in Gehäuseeinrichtungen 11, 102 wird es möglich, den Füllprozess je nach Ausgestaltung auch hermetisch abzuriegeln, sodass auch gefährliche oder empfindliche Stoffe mittels der Packmaschine 1 abgefüllt werden können. Insbesondere kann in der Packmaschine 1 bzw. in den Gehäuseeinrichtungen 11, 102 auch ein Unterdrück angelegt werden bzw. eine Absaugung stattfinden, sodass beim Abfüllen entweichendes Produkt nicht in die Umgebung entweichen, sondern sicher entsorgt oder sogar recycelt werden kann.

Der Sackvorrat 2 umfasst in dem hier gezeigten

Ausführungsbeispiel auch eine Sackherstellung 13, wobei hierzu ausgehend von einem Folienvorrat 14 Säcke hergestellt und der Transfereinrichtung 4 zur Verfügung gestellt werden.

Der Sackabtransport 3 umfasst in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Verschlusseinrichtung 15, mittels welcher die gefüllten und noch offenen Säcke verschlossen werden können und ein Förderband 16 zum Abtransport der gefüllten und verschlossenen Säcke.

Dadurch, dass der Sackvorrat 2, der Sackabtransport 3 und die Transfereinrichtung in einer Linie 12 angeordnet sind und das Füllmodul 100 aus dieser Linie 112 heraus gezogen angeordnet ist, kommt es zu einer T-förmig ausgestalteten Anordnung der erfindungsgemäßen Packmaschine 1.

Wie zuvor schon ausgeführt bietet dies viele Vorteile. Ein Vorteil ist, dass durch das Nebenordnen des Füllmoduls 100 bzw. durch das Herausziehen des Füllmoduls 100 aus der Linie 12 nahezu jedes beliebige (Standard-) Füllmodul verwendet werden kann. Dadurch können einerseits schon vorhandene Füllmodule 100 verwendet werden. Andererseits kann durch die Nebenordnung auch schnell ein Füllmodul ohne zu großen Aufwand gewechselt bzw. getauscht werden. Bei bekannten Inline-Anlagen, also Anlagen bei denen alles in einer Linie angeordnet ist, kann es aus Platzgründen schwierig sein, die Fülltechnik, insbesondere in dem Ausführungsbeispiel gezeigten Luftfüllmodul 105 mit Druckkammer 106, in Linie anzuordnen. Zudem wäre die Bedienbarkeit bzw. Wartbarkeit erschwert.

Zudem ist ein Vorteil, dass durch die T-förmige Ausgestaltung bzw. Anordnung der Packmaschine eine besonders kompakte Bauform möglich wird.

In den Figuren 2 bis 4 sind zur besseren Veranschaulichung der Packmaschine 1 zwei perspektivische Ansichten und eine Frontansicht auf die Packmaschine 1 dargestellt, wobei bei den Gehäuseeinrichtungen 11, 102 die Gehäuseblenden 17, 103 nicht dargestellt sind, um Übersichtsansichten auf das Innere der Packmaschine 1 bzw. auf die unterschiedlichen Module bzw. Baugruppen zu gewähren.

In den Figuren 5 und 6 ist einmal in einer Übersichtsansicht und einmal in einer vergrößerten Darstellung die Ansicht auf die Transfereinrichtung 4 von der Seite des Sackabtransports 3 aus dargestellt.

In dieser Ansicht erkennt man, dass das Füllmodul 100 neben der Transfereinrichtung 4 vorgesehen bzw. angeordnet ist, wobei man in dieser Ansicht auch den Füllstutzen 101 des Füllmoduls 100 erkennen kann. Hier erkennt man auch den Einlauftrichter 104 des Füllmoduls 100, welcher mit einem nicht dargestellten darüber liegenden Silo für abzufüllendes Produkt in Verbindung steht. Dabei wird über den Einlauftrichter 104 Produkt in die Druckkammer 106 innerhalb des Füllmoduls 100 bzw. hier des Luftfüllmoduls 105 dem Füllstutzen 101 zugeführt.

In dieser Ansicht ist zu erkennen, dass die Transfereinrichtung eine erste Greifereinrichtung 5 und eine zweite

Greifereinrichtung 6 umfasst, welche an unterschiedlichen Seiten 7, 8 der Transfereinrichtung 4 bzw. an einem Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 aufgenommen sind.

Dabei ist dargestellt, dass der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 hier säulenartig ausgebildet ist und in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel hängend vorgesehen ist. Der Grundkörper 18 hängt dabei in dem gezeigten Ausführungsbeispiel an Schienen 19, wodurch der Grundkörper 19 mit den Greifereinrichtungen 5, 6 in dieser Ansicht nach links aus der Linie 12 herausgezogen werden kann. Diese Verlagerbarkeit der Transfereinrichtung 4 wird später noch einmal genauer gezeigt und beschrieben.

Neben der Verlagerbarkeit der Transfereinrichtung 4 bzw. des Grundkörpers 18 der Transfereinrichtung 4 kann der Grundkörper 18 auch in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel um 90° hin und her gedreht werden. Durch das Hin- und Herdrehen des Grundkörpers 18 der Transfereinrichtung 4 und durch das Anordnen der ersten Greifereinrichtung 5 an der einen Seite 7 des Grundkörpers 18 und das Anordnen der zweiten Greifereinrichtung 6 an der Seite 8 des Grundkörpers 18 kann durch ein 90° Hin- und Herdrehen des Grundkörpers 18 ein Sack aus dem Sackvorrat 2 mittels der Transfereinrichtung 4 aus der Linie 12 heraus dem Füllmodul 100 bzw. dem Füllstutzen 101 zugeführt werden. Dreht der Grundkörper 18 bzw. die Transfereinrichtung 4 zurück, kommt die zweite Greifereinrichtung 6 in Kontakt zu dem nun gefüllten Sack an dem Füllstutzen 101 und kann diesen aufnehmen und beim Vordrehen bzw. erneuten Drehen des Grundkörpers 18 zurück in die Linie 12 geführt und dem Sackabtransport zugeführt werden.

In der Vergrößerung in Figur 6 erkennt man die erste Greifereinrichtung 5 und die zweite Greifereinrichtung 6 an unterschiedlichen Seiten 7, 8 des Grundkörpers 18 der Transfereinrichtung 4. Dabei erkennt man hier auch einen der beiden Greifarme 9 der ersten Greifereinrichtung 5.

Wie in den nachfolgenden Figuren noch näher zu erkennen ist, umfasst dabei die Greifereinrichtung 5 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Greifarme 9, welche relativ zueinander bewegt werden können, sodass diese als Art Spreizer dienen. So ist es möglich, dass die Greifarme 9 der ersten

Greifereinrichtung 5 einen offenen Sack von dem Sackvorrat 2 bzw. der Sackherstellung aufnehmen und diesen an den Füllstutzen 101 anhängen. Dazu kann die erste Greifereinrichtung 5 bzw. dazu können die Greifarme 9 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel auch nach vorne verlagert und wieder zurückgezogen werden, was in den Figuren 7 und 8 rein schematisch dargestellt ist.

In Figur 9 ist rein schematisch die Ansicht auf die Transfereinrichtung 4 und das Füllmodul 100 aus der Richtung des Sackvorrats 2 dargestellt. Dabei ist der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 derart gedreht, dass die zweite Greifereinrichtung 6 in Richtung des Füllstutzens 101 des Füllmoduls 100 ausgerichtet ist. In dieser Position ist die erste Greifereinrichtung 5 derart ausgerichtet, dass sie einen leeren Sack aus dem Sackvorrat 2 aufnehmen kann.

In Figur 10 ist eine rein schematische Ansicht auf die Transfereinrichtung 4 und dass Füllmodul 100 von der Seite des Sackabtransports 3 dargestellt. Hier erkennt man, dass die zweite Greifereinrichtung 6 verlagerbar vorgesehen ist, sodass die zweite Greifereinrichtung 6 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel über eine parallelogrammartige Struktur 20 nach vorne in Richtung des Füllstutzens 101 geschwenkt bzw. verlagert werden kann. So können die Klemmeinrichtungen 10 der zweiten Greifereinrichtung 6 die noch offenen Sackwandungen des gefüllten Sacks zusammenpressen und dann den Sack zurück in Richtung des Grundkörpers 18 verlagern.

Anschließend kann der Grundkörper 18 um 90° hier im Uhrzeigersinn gedreht werden, sodass der volle Sack in die Linie 12 zurückverlagert und anschließend dem Sacksackabtransport zugeführt werden kann. Gleichzeitig kann während des Abnehmens des vollen Sackes durch die zweite Greifereinrichtung 6 ein neuer leerer Sack durch die erste Greifereinrichtung 5 aufgenommen werden. Beim Vordrehen des vollen Sacks in die Linie 12 wird dann gleichzeitig ein neuer leerer Sack aus der Linie 12 heraus bewegt und dem Füllstutzen 101 zugeführt.

In Figur 10 ist weiterhin zu sehen, dass oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 50 vorgesehen ist, welche in den späteren Figuren noch im Detail erläutert wird.

In den Figuren 11 und 12 ist noch einmal eine Seitenansicht auf die Packmaschine 1 bzw. auf die Transfereinrichtung 4 und dass Füllmodul 100 aus der Richtung des Sackabtransports 3 rein schematisch dargestellt. Im Vergleich dieser Ansicht ist zu erkennen, dass die Transfereinrichtung 4 bzw. der Grundkörper 18 zusammen mit den daran befestigten Greifereinrichtungen 5, 6 verfahrbar bzw. ausziehbar ausgestaltet ist.

Dazu ist wie zuvor schon ausgeführt in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel der Grundkörper 18 in einem oberen Bereich aufgehängt und über eine Schiene 19 bzw. ein Schienensystem 19 verlagerbar. Auch andere technische Komponenten bzw. Bauteile zum Verlagern des Grundkörpers 18 können analog verwendet werden. Dadurch, dass in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die Transfereinrichtung 4 bzw. der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 quer zur Linie 12 herausgezogen werden kann, wird beispielsweise zur Wartung der Packmaschine 1 ein ausreichender Raum für Wartungspersonal zur Verfügung gestellt.

So wird es im ausgefahrenen Zustand des Grundkörpers 18 insbesondere möglich, in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel alle Baugruppen der Packmaschine 1 komfortabel zu erreichen. Insbesondere kann auch das Füllmodul 100 von der Seite des Füllstutzens 101 erreicht werden. Jedoch können auch der Sackvorrat 2, der Sackabtransport und auch die sonst nicht zugängliche Seite der Transfereinrichtung gewartet und/oder instand gesetzt werden.

In den Figuren 13 und 14 ist die Transfereinrichtung 4 bzw. der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 der Packmaschine 1 in einer Übersichtsdarstellung und einer Detailansicht abgebildet.

Die erste Greifereinrichtung 5 und die zweite Greifereinrichtung 6 sind in diesem Ausführungsbeispiel um 90° versetzt an den unterschiedlichen Seiten 7, 8 angeordnet. Durch diese Anordnung wird eine überlagerte Arbeitsweise des Leersack- und des Vollsacktransfers bzw. -transportes gewährleistet.

Oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 ist eine Reinigungsvorrichtung 50 vorgesehen, welche eine Gehäuseeinrichtung 64 umfasst, wobei in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ein verschwenkbares Gehäuseelement 65 bzw. eine verschwenkbare Klappe 66 vorgesehen ist. Die Reinigungsvorrichtung 50 wird in späteren Figuren noch näher erläutert.

Zudem ist zu erkennen, dass an der Seite 7 des Grundkörpers 18 die erste Greifereinrichtung 5 angeordnet ist, welche in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Greifarme 9 umfasst, welche hier relativ zueinander bewegt bzw. nach außen verschwenkt bzw. verfahren werden können. So wirken die Greifarme als Spreizer und können einen leeren Sack aus dem Sackvorrat 2 aufnehmen bzw. von diesem übernehmen.

Weiterhin ist wie in den Figuren zuvor schon zu erkennen die erste Greifereinrichtung 5 verschwenkbar vorgesehen, sodass diese nach vorne in Richtung des Füllstutzens 101 und auch in Richtung des Sackvorrats 2 verlagert werden kann. Je nach Ausgestaltung können auch beispielsweise teleskopierbare Greifarme 9 oder andere Komponenten der ersten Greifereinrichtung 5 vorgesehen sein.

In den Figuren 15 und 16 ist der Grundkörper der Transfereinrichtung 4 derart gedreht, dass die erste Greifereinrichtung 5 in Richtung des Füllstutzens 101 des Füllmoduls 100 ausgerichtet ist. In dieser Position ist an den Greifarmen 9 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel durch das Spreizen der beiden Greifarme 9 ein nicht dargestellter offener Sack gehalten, wobei die Greifereinrichtung 5 nach vorne verlagert wird, um den offen gehaltenen Sack an den Füllstutzen 101 anzuhängen. Zudem erkennt man die zweite Greifereinrichtung 6 mit den Klemmeinrichtungen 10.

In den Figuren 17 und 18 ist die Seitenansicht aus den Figuren 15 und 16 noch einmal in einer leicht perspektivischen Ansicht von schräg oben dargestellt, wobei zudem die Reinigungsvorrichtung 50 oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 ausgeblendet ist, um einen besseren Eindruck von den Klemmeinrichtungen 10 der zweiten Greifereinrichtung 6 zu erhalten.

In den Figuren 19 bis 24 wird die in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 vorgesehene erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung 50 und deren Funktionsweise im Detail beschrieben.

Dabei ist die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 50 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel dafür vorgesehen, den sogenannten Kopfnahtbereich eines zu verschließenden Sackes mithilfe von ausgeblasener Luft zu reinigen. Neben der hier vorgestellten Anwendung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 50 kann diese auch einen anderen beliebigen Arbeitsabschnitt reinigen, insbesondere in Bezug auf die hier beschriebene Packmaschine 1.

In Figur 19 ist dabei eine Übersichtsansicht der

Transfereinrichtung 4 der erfindungsgemäßen Packmaschine 1 rein schematisch dargestellt, wobei die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 50 in dem hier gezeigten

Ausführungsbeispiel oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 angeordnet ist.

In diesem Ausführungsbeispiel umfasst die Reinigungseinrichtung 50 zwei Blasleisten 51, welche in Figur 19 nicht zu erkennen sind. Die Reinigungseinrichtung 50 ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel nämlich in einer Gehäuseeinrichtung 64 gekapselt vorgesehen. Hierdurch wird es möglich, dass eine hermetische Abdichtung der Blasleisten 51 und des zu reinigenden Arbeitsabschnitts erreicht wird. Um den zu reinigen Arbeitsabschnitt bzw. den Sack der Reinigungsvorrichtung 50 zuzuführen, umfasst die Gehäuseeinrichtung 64 ein bewegliches bzw. hier verschwenkbares Gehäuseelement 65 bzw. eine Klappe 66, welche in der gezeigten Ansicht im geschlossenen Zustand dargestellt ist.

In Figur 20 sieht man in einer perspektivischen Ansicht eine erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung 50, wobei das bewegliche Gehäuseelement 65 bzw. die Klappe 66 im geöffneten Zustand abgebildet ist. So wird der Blick auf die innerhalb der Gehäuseeinrichtung 64 befindlichen hier exemplarisch dargestellten beiden Blasleisten 51 frei.

In Figur 21 ist in einer perspektivischen Ansicht noch einmal die Baugruppe der Reinigungsvorrichtung 50 separat in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Auch hier ist die Klappe 66 bzw. das verschwenkbare Gehäuseelement 65 im geöffneten Zustand dargestellt, sodass die in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehenen beiden Blasleisten 51 zu erkennen sind. Die Blasleisten 51 umfassen in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils eine Vielzahl von ersten Düseneinrichtungen 52, zweiten Düseneinrichtungen 53 und dritten Düseneinrichtungen 54, welche hier in Reihen 60, 61, 62 angeordnet sind.

Dabei können die hier vorgesehenen drei Reihen 60, 61, 62 von den ersten Düseneinrichtungen 52, den zweiten Düseneinrichtungen 53 und den dritten Düseneinrichtungen 54 unterschiedlich mit Luft beaufschlagt werden, sodass eine bewegte Luftwelle über den zu reinigen Arbeitsabschnitt ausgeblasen wird.

Dies wird dadurch erreicht, dass die ersten Düseneinrichtungen 52 bzw. die erste Reihe 60 von ersten Düseneinrichtungen 52 jeweils eine erste Ausblasrichtung 55 aufweisen, welche sich von den Ausblasrichtungen 56, 57 anderen Düseneinrichtungen 53, 54 bzw. Reihen 61, 62 von Düseneinrichtungen 53, 54 unterscheidet. Insbesondere ist bevorzugt und in diesem Ausführungsbeispiel auch vorgesehen, dass die ersten Düseneinrichtungen 52, die zweiten Düseneinrichtungen 53 und die dritten Düseneinrichtungen 54 jeweils eine Ausblaseinrichtung 50, 56, 57 aufweisen, die jeweils unterschiedlich zueinander sind.

Weiterhin ist eine nicht näher in den Figuren dargestellte Steuereinrichtung 58 vorgesehen, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, die Düseneinrichtungen 52, 53, 54 jeweils wenigstens zeitweise zeitlich versetzt anzusteuern.

Dazu ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass für die drei Reihen 60, 61, 62 von Düseneinrichtungen 52, 53, 54 jeweils separate Luftzuführungen 59 innerhalb der Blasleisten 51 vorgesehen sind. Dies ist hier für beide Blasleisten 51 vorgesehen und in Figur 22 rein schematisch durch das Ausblenden der linken Blasleiste 51 erkennbar. Durch das Ausblenden der einen Blasleiste 51 erkennt man die außerhalb der Blasleiste 51 liegenden getrennten Luftzuführungen 59a bzw. die Anschlüsse für die Luftzuführungen 59 der Blasleiste 51. In den Figuren 23 und 24 ist rein schematisch dargestellt, dass auch eine Absaugeinrichtung 63 vorgesehen sein kann, um die durch die Blasleisten 51 ausgestoßene Luft oder auch ein anderes Fluid zusammen mit den aufgewirbelten Partikeln abzusaugen.

Dazu steht die Absaugeinrichtung 63 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel über eine Öffnung 67 in der

Gehäuseeinrichtung 64 mit dem Inneren der Gehäuseeinrichtung 64 in Wirkverbindung.

Dabei ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel ein Absaugrohr 68 vorgesehen, welches an diese Öffnung 67 angeschlossen ist. Je nach Ausgestaltung kann beispielsweise auch an der linken Seite noch ein weiteres Absaugrohr 68 vorgesehen sein, wobei hier die Öffnung 67 auf der linken Seite durch eine Abdeckung 69 verschlossen ist.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist wie zuvor schon beschrieben vorgesehen, dass durch das Schließen des beweglichen Gehäuseelements 65 bzw. der Klappe 66 der Gehäuseeinrichtung 64 ein hermetisch im Wesentlichen abgedichteter Reinigungsraum entsteht. Die Absaugeinrichtung ist je nach Anwendung dann derart eingestellt, dass wenigstens das Luftvolumen bzw. allgemein das Volumen abgesaugt wird, welches durch die Blasleisten 51 in das Gehäuse 64 eingeblasen wird. Insbesondere ist bevorzugt, dass wenigstens so viel abgesaugt wird, dass wenigstens ein geringer Unterdrück innerhalb der Gehäuseeinrichtung 64 entsteht. Dies ist insbesondere wichtig bei Anlagen, die im Staubex-Bereich eingesetzt werden. In unkritischen Arbeitsumgebungen oder auch allgemein kann auch eine nicht hermetisch schließende Gehäuseeinrichtung 64 oder auch keine Gehäuseeinrichtung 64 vorgesehen sein.

In den Figuren 23 und 24 ist zudem noch einmal zu erkennen, dass die unterschiedlichen Reihen 60, 61, 62 der ersten, zweiten und dritten Düseneinrichtungen 52, 53, 54 über unterschiedliche LuftZuführungen 59a pro Blasleiste 51 angeschlossen sind. So ist das unterschiedliche Ansteuern der einzelnen Düseneinrichtungen 52, 53, 54 bzw. der einzelnen Reihen 60, 61,

62 dieser Düseneinrichtungen 52, 53, 54 auch pro Blasleiste 51 unterschiedlich möglich. So kann in dem gezeigten Ausführungsbeispiel über die gesamte Länge und auch über die Breite des zu reinigenden Arbeitsabschnitts eine Luftwelle bzw. ein bewegter Luftstrom erzeugt werden, wodurch insbesondere das Auslassbild einer Pendeldüse nachempfunden wird, ohne bewegliche Teile zu verwenden. Dabei wird bei dem Ausblasbild einer Pendeldüse erreicht, dass bei der Reinigung des Sackabschnitts für die spätere Kopfnaht die später zu verbindenden Sackwandungen auseinandergeblasen werden, sodass zwischen den Sackwandungen befindliches Produkt entfernt wird.

Insbesondere wird durch einen pendelnden Luftstrahl erreicht, dass bei dem Reinigen des Sackmündungsrandes vor dem Verschließen bzw. Verschweißen des gefüllten Sackes durch den bewegten Luftstrom die aufeinanderliegenden Sackwandungen bzw. Folienschichten durch den einwirkenden Luftstrahl geöffnet werden, sodass der Luftstrahl auf die Innenflächen trifft, wodurch hier die anhaftenden Staub- oder Schmutzpartikel abgetragen werden. Durch die Veränderung des LuftStrahles werden bei einer entsprechenden Ausgestaltung des Sackes auch die Lagen der Seitenfalten voneinander getrennt, sodass auch dieser Bereich gereinigt wird. Die einzelnen Folienschichten werden durch den bewegten bzw. pendelnden Luftstrom quasi nacheinander aufgeblättert und durch den so eindringenden Luftstrom gereinigt

In den Figuren 25 bis 28 ist rein schematisch die Übergabe eines gefüllten Sacks durch die Transfereinrichtung 4 zum Sackabtransport 3 dargestellt.

Dabei ist eine parallelogrammartige Struktur 20 vorgesehen, an welcher die zweite Greifereinrichtung 6 mit den

Klemmeinrichtungen 10 vorgesehen ist. Diese Struktur 20 wird auch dazu verwendet, den vollen Sack vom Füllstutzen 101 abzunehmen bzw. um die zweite Greifereinrichtung 6 in Kontakt zu dem gefüllten Sack zu bringen. Im Grundzustand liegt die zweite Greifereinrichtung 6 relativ nah an dem Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 an. In den nachfolgenden Figuren 26 und 27 ist zu erkennen, wie sich die 2. Greifereinrichtung 6 durch das Verlagern der parallelogrammartigen Struktur 20 nach vorne in Richtung des Sackabtransports 3 bewegt.

Dabei ist hier auch die Verschlusseinrichtung 15 zu erkennen, welchen in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel als Schweißstation 21 ausgebildet ist.

In Figur 28 ist rein schematisch durch das nebeneinander darstellen der einzelnen Positionen der parallelogrammartigen Struktur 20 dargestellt, dass durch die spezielle Ausgestaltung dieser parallelogrammartige Struktur 20 der gefüllte Sack mittels Greifereinrichtung 6 der Transfereinrichtung 4 in etwa auf einer Linie bzw. in etwa gradlinig an die an den Sackabtransport 3 transferiert wird.

In den Figuren 29 bis 33 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Packmaschine 1 rein schematisch dargestellt. Dabei entspricht die Ausgestaltung dieses Ausführungsbeispiels im Wesentlichen dem schon zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Insbesondere sind der Sackvorrat 2, die Transfereinrichtung 4 und der Sackabtransport 3 in einer Linie 12 angeordnet. Im Unterschied zu dem zuvor gezeigten Ausführungsbeispiel ist nicht ein Füllmodul 100 aus der Linie 12 herausgezogen und neben der Transfereinrichtung 4 angeordnet, sondern es sind zwei Füllmodule 100 außerhalb der Linie 12 nebeneinander angeordnet.

Um auszuwählen, welches von den beiden Füllmodulen 100 verwendet wird, ist die Transfereinrichtung 4 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel verfahrbar vorgesehen, sodass diese entweder vor dem einen oder anderen Füllmodul 100 angeordnet werden kann. So kann beispielsweise ein schneller Produktwechsel oder auch die Wartung eines Füllmoduls 100 erfolgen, wozu die Transfereinrichtung 4 vor das zu benutzende bzw. nicht zu wartende Füllmodul 100 geschoben bzw. verfahren werden kann.

Parallel dazu, dass die Transfereinrichtung 4 in der Linie 12 verschoben werden kann, kann je nach Ausgestaltung zusätzlich auch wie in den zuvor gezeigten Ausführungsbeispielen eine Verfahrbarkeit bzw. eine Verlagerbarkeit der Transfereinrichtung 4 quer zur Linie 12 vorgesehen sein.

Um ein zuverlässiges Aufnehmen von Säcken aus dem Sackvorrat 2 und ein zuverlässiges Abgeben der gefüllten Säcke durch die Transfereinrichtung 4 an den Sackabtransport 3 zu gewährleisten, können die einzelnen Bauteile der Transfereinrichtung 4 entsprechend verlagerbar vorgesehen sein.

Je nach Ausgestaltung können aber auch der Sackvorrat 2 und/oder der Sackabtransport 3 mitverlagert werden, sodass immer optimale Abstände zwischen den einzelnen Baugruppen vorliegen.

Bezugszeichenliste

1 Packmaschine 62 Reihe

2 Sackvorrat 63 Absaugeinrichtung

3 Sackabtransport 64 Gehäuseeinrichtung

4 Transfereinrichtung 65 Gehäuseelement

5 erste Greifereinrichtung 66 Klappe

6 zweite Greifereinrichtung 67 Öffnung

7 Seite 68 Absaugrohr

8 Seite 69 Abdeckung

9 Greifarm 100 Füllmodul

10 Klemmeinrichtung 101 Füllstutzen

11 Gehäuseeinrichtung 102 Gehäuseeinrichtung

12 Linie 103 Gehäuseblende

13 Sackherstellung 104 Einlauftriehter

14 Folienvorrat 105 Luftfüllmodul

15 Verschlusseinrichtung 106 Druckkammer

16 Förderband

17 Gehäuseblende

18 Grundkörper

19 Schiene

20 parallelogrammartige Struktur

21 Schweißstation

50 Reinigungsvorrichtung

51 Blasleiste

52 erste Düseneinrichtung

53 zweite Düseneinrichtung

54 dritte Düseneinrichtung

55 Ausblasrichtung

56 Ausblasrichtung

57 Ausblasrichtung

58 Steuereinrichtung

59 Luftzuführung

59a Luftzuführung

60 Reihe

61 Reihe