Die Erfindung betrifft eine wiederverschliessbare Verpackung für feuchte Tücher oder dergleichen gemäss dem Oberbegriff. Eine solche Verpackung ist aus DE-OS 28 00 165 sowie aus EP 30 348 bekannt. Diese Verpackungen sind aus Plastikfolie zu- sammengeschweisst und somit dampfdicht. Die Verpackung soll nach jedesmaliger Entnahme eines feuchten Tuches wieder dampfdicht verschliessbar sein. Hierzu dient die mit einem Haftkleber be¬ schichtete Verschlussklappe. Der Haftkleber soll aber nicht an dem jeweils oberen Tuch anhaften. Zu diesem Zweck ist der zur Bildung der Entnahmeöffnung aus der Oberseite der Verpackung aus¬ gestanzte Materialstreifen nicht entfernt; beim Hochziehen der Verschlussklappe bleibt dieser Materialstreifen somit an diesem haften; beim erneuten Verschliessen deckt der ausgestanzte Ma-

terialstreifen die Öffnung wiederum ab. Diese Abdeckung kommt auch der Dichtheit zugute. Bei der üblichen Handhabung kommt aber der ausgestanzte Materialstreifen nicht genau über die längsge¬ streckte Entnahmeöffnung zu liegen, sondern nach der einen oder der anderen Seite versetzt, es bleibt somit ein meist spitzwink¬ liger Schlitz, der von dem ausgestanzten Materialstreifen nicht abgedeckt ist. Der Verschluss ist dann nicht mehr völlig dicht und die Verschlussklappe kann an dem Inhalt der Packung, insbe¬ sondere an dem obersten Tuch, haften.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zur möglichst vollstän¬ digen Beseitigung dieser Nachteile diese Packung so ohne zusätz¬ lichen Aufwand auszubilden, dass der gestanzte Materialstreifen beim Wiederverschliessen die Entnahmeöffnung genau abdeckt. Zur Lösung dieser Aufgabe ist der zur Bildung der Öffnung ge¬ stanzte Teil nicht völlig ausgestanzt, sondern die eine Seite der Entnahmeöffnung, welche das Gelenk zwischen Verschlussklappe und Packungsoberseite bilden, ist nicht gestanzt, an dieser Seite bleibt der Materialstreifen einstückig mit der Packungsoberseite im übrigen. Durch diese Einstückigkeit kommt der Materialstreifen beim Verschliessen weit besser mit der Entnahmeöffnung zur Deckung.

Beim Öffnen der Packung besteht aber die Gefahr, dass der Materi¬ alstreifen längs den beiden Enden der Stanzlinie weiter aufge¬ rissen wird. Um auch dies zu vermeiden, erstrecken sich die Stanzlinien von vorneherein bis zu einer an sich üblichen Schweissnaht zwischen Verschlussklappe und Packungsoberseite bzw. ist die Schweissnaht bis an die Enden der Stanzlinien, d.h. bis an die eine Schmalseite der Öffnung vorversetzt. Die Enden oder "Wurzeln" der Stanzschnitte werden also sozusagen mit der Schweissnaht verankert und somit wird einem Weiterreissen ent¬ gegengewirkt. Zur weiteren Verbesserung enden die Stanzlinien nicht geradlinig, sondern in je einem nach aussen gerichteten Bogen. Auf diese Weise ist die das Weiterreissen begünstigende "Kerbwirkung" vermieden. Ferner kann die Schweissnaht zwischen Verschlussklappe und Packungsoberseite konkav oder gestuft verlaufen. Auf diese Weise sind die Enden der Stanzlinien vom Zug entlastet und der Zug verteilt sich über die ganze Breite der Öffnung und über diese hinaus über die gesamte Breite der Verschlussklappe.

Indem man erfindungsgemäss die Stanzschenkel nicht spitz enden lässt, sondern in seitliche Bögen 12, 13 auslaufen lässt, kann man auch die bisher erforderliche Schweissnaht zwischen Ver-

schlussklappe und Oberseite der Packung fortlassen; die Verschlussklappe kann dann also durch einen sich gleich ässig libex ihre ganze Fläche erstreckenden Haftkleber angebracht sein.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben.

Fig. 1 zeigt perspektivisch eine erfindungsgemässe Verpackung, geschlossen.

Fig. 2 zeigt die Verpackung gemäss Fig. 1, geöffnet, wobei die Verschlussklappe im Bereich ihrer Schweissnaht aufgebrochen bzw. entfernt ist.

Fig. 3 - 7 zeigen in Draufsicht je eine (also insgesamt 5) verschiedene Ausführung der Erfindung.

Fig. 8 und 9 zeigen eine weitere Variante in Draufsicht bzw. im Längsschnitt nach Linie IX-IX in Fig.8,

Fig. 10 - 13 zeigen eine Ausführung, bei welcher am rückwärtigen Rand der Verschlussklappe keine Schweissnaht erforderlich ist.

Die Packung besteht aus flexibler Kunststoffolie, vordere und hintere Schweissnähte sind mit 1, 2 bezeichnet. Die Verpackung enthält ein Päckchen feuchte Tücher. Auf der Oberseite 3 ist ein offenbarer Verschluss vorgesehen, durch den jeweils ein Tuch entnommen werden kann. Hierzu ist in an sich bekannter Weise in der Oberseite der Verpackung eine Entnahmeöffnung 4 vorgesehen, die mittels einer Verschlussklappe 5 geöffnet und wieder ver¬ schlossen werden kann. Die Verschlussklappe 5 ist mit einem Haftkleber 6 beschichtet und längs ihrer einen Schmalseite mittels einer Schweissnaht 7 auf der Oberseite 3 festgeschweisst; an der gegenüberliegenden Schmalseite ist eine mit Kleber nicht beschichtete Griffzunge 8 vorgesehen. Die Verschlussklappe 5 ist im Umriss grösser als die Entnahmeöffnung 4 und mittig zu der Entnahmeöffnung 4 angeordnet, so dass die Verschlussklappe 5 den Rand der Entnahmeöffnung 4 allseitig übergreift und somit ab¬ dichtet.

Die Entnahmeöffnung 4 ist gestanzt. Der ausgestanzte Teil ist aber nicht entfernt, er kommt also beim Verschliessen der Ver-

schlussklappe 5 wieder zur Anlage und deckt somit als Abdeckzun¬ ge 9 wiederum das oberste Tuch ab. Statt durchgehender Stanzli¬ nien können auch lediglich Perforationslinien in der Oberseite 1 vorgesehen sein, wobei aber der der Griffzunge 8 zugewandte Be¬ reich voll ausgestanzt ist, damit hier die Abdeckzunge 9 beim Öffnen an der Verschlussklappe 5 haften bleibt. Gemäss der Erfindung ist die Abdeckzunge 9 an ihrem der Griff¬ zunge 8 gegenüberliegenden Ende nicht gestanzt, sondern die Abdeckzunge 9 ist hier einstückig mit dem Material der Oberseite 3 im übrigen. Die Enden der Schenkel 10, 11 der Stanzung oder Perforation enden also "blind". Durch diese Einstückigkeit wird erreicht, dass beim Verschliessen die Abdeckzunge 9 genau über der Öffnung 4 zu liegen kommt, also die Öffnung 4 vollständig abdeckt. Da ferner die Schenkel 10, 11 der Stanzlinien an oder in der Schweissnaht 7 enden, erfolgt eine Versteifung oder Verstärkung, womit ein Weiterreissen beim Öffnen vermieden wird. Ausserdem oder zusätzlich können die Enden dieser Stanzschenkel 10, 11 in zur Seite nach aussen gerichtete Bögen 12, 13 aus¬ laufen, womit ein Weiterreissen aufgrund "Kerbwirkung" vermieden wird (Fig. 4, 5). Man kann diese Bögen 12,13 auch nach innen richten, sofern dann die Breite der Abdecklasche 9 in diesem Gelenk-Bereich nicht zu gering wird.

Bei der Ausführung nach Fig„ 6 ist die Schweissnaht 7 "gestuft", d.h. es sind zwei gegenüber deπi mittleren Bereich vorversetzte seitliche Bereiche 7a, jeweils beidseits der Abdecklasche 9 vor¬ gesehen, jeweils auch voiversetzt gegenüber den Enden der Stanz¬ schenkel 10,11. Die Verschlnnssklappe 5 - und damit die an ihr haftende Abdecklasche 9 - lassen sich (ohne Zerstörung) nur bis an die vorversetzten Sεüweissnahtbereiche 7a abziehen; die Enden der Stanzschenkel 10,11 sind also von Zug völlig entlastet. Die gleiche Wirkungsweise, also Zugentlastung der Stanzschenkel¬ enden, wird auch bei der geschleiften Anordnung der Schweissnaht 7 gemäss Fig. 7 erreicht^ auch hier wird der Zug beim Aufziehen der Verschlussklappe 5 vorn, den vorversetzten seitlichen Bereichen 7b aufgefangen.

Statt der Schweissnähte 7 ₃ 7a,7ib kann grundsätzlich auch eine Klebenaht bzw. ein Klebestτeifen vorgesehen sein, wobei die Klebeverbindung längs dieser Waht bedeutend fester als die Haftung an den Randbereichen 14 zwischen Vεxschlussklappe 5 und Oberseite 3 ist.

Eine solche Ausführung zeigen Fig. 8 und 9» Die Klebenaht 7c zwischen Verschlussklappe 5 und Oberseite 3 ist dabei relativ breit. Die Stanzschenkel 10, 11 erstrecken sich bis in diese

Klebenaht 7c hinein. Diese Klebenaht 7c bzw. der Klebestrei¬ fen ist von einem Klebstoff 6a mit bedeutend grosserer Klebekraft (permanenter Haftkleber) als der Haftkleber 6 (lösbarer Haftkle- ib.ex.) längs des übrigen Bereiches der Verschlussklappe 5 gebildet.

Man kann die Verpackung gemäss Fig. 10 - 13 auch dahingehend vereinfachen, d.h. verbilligen, dass man die gesonderte Schweissnaht 7 oder Klebenaht 7c, zwischen Verschlussklappe 5 und Packungsoberseite 3 völlig fortlässt, sofern man nur die beiden Stanzschenkel 10,11 jeweils in einen Bogen 12,13 auslaufen lässt. Wenn nämlich beim erstmaligen und jedem weiteren Abziehen der Verschlussklappe 5 diese Bogen 12,13 erreicht werden, erhöht sich der Zug-Widerstand sprunghaft - womit beim praktischen Gebrauch der Vorgang des Öffnens beendet ist.

Eine solche Ausführung ist in Fig. 10, 11 gezeigt. Damit die Stanzschenkel 10,11 beim Aufziehen der Verschlussklappe 5 nicht weiterreissen, laufen die Stanzschenkel 10, 11 in seitliche Bögen 12, 13 aus. Diese Bögen können zur Seite nach aussen ge¬ richtet sein, wie bei Fig. 4, 5 oder aber auch nach innen ge¬ richtet, wie bei Fig. 12 und 13. Beim Aufziehen der Verschluss¬ klappe 5 wird der Zug über die Abdecklasche 9 und den Wurzelbe¬ reich oder Steg 15 zwischen den Stanzlinien 10, 11 auf die Packungsoberseite 3 übertragen, also der rückwärtige Bereich der Verschlussklappe 5 vom Zug völlig entlastet.