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Patent Searching and Data


Title:
PADLOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/100950
Kind Code:
A1
Abstract:
A padlock comprises a lock housing, a U-shaped shackle and a cylinder in order to selectively lock the shackle on the lock housing, wherein the cylinder has a cylinder axis and is secured on the lock housing by means of a securing element. The securing element is mounted on the cylinder so as to be displaceable and spring back transversely to the cylinder axis, wherein the securing element engages with a securing opening on an inner face of the lock housing in order to secure the cylinder on the lock housing.

Inventors:
GARTHE BERNHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/000359
Publication Date:
August 02, 2012
Filing Date:
January 26, 2012
Export Citation:
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Assignee:
BREMICKER SOEHNE KG A (DE)
GARTHE BERNHARD (DE)
International Classes:
E05B9/08; E05B67/24
Foreign References:
US3068682A1962-12-18
US2199336A1940-04-30
US3793856A1974-02-26
US3172279A1965-03-09
US2141748A1938-12-27
US6425274B12002-07-30
US6425274B12002-07-30
US6425274B12002-07-30
US7278283B22007-10-09
US7148435B22006-12-12
US6388213B12002-05-14
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ, FINSTERWALD & PARTNER GBR (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Hangschloss mit einem Schlossgehäuse (11), einem U-förmigen Schlossbügel (13) und einem Schließzylinder (19), um den Schlossbügel wahlweise an dem Schlossgehäuse zu verriegeln, wobei der Schließzylinder (19) eine Zylinderachse (A) besitzt und mittels eines Sicherungselements (41) an dem Schlossgehäuse (11) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet,

dass das Sicherungselement (41) an dem Schließzylinder (19) versetzbar und quer zu der Zylinderachse (A) rückfedernd gelagert ist, wobei das Sicherungselement (41) in eine Sicherungsöffnung (45) an einer Innenseite des Schlossgehäuses (11) eingreift, um den

Schließzylinder an dem Schlossgehäuse zu sichern.

Hangschloss nach Anspruch 1 , wobei das Schlossgehäuse (11) eine Aufnahmeöffnung für den Schließzylinder (19) aufweist, wobei der Schließzylinder entlang der Zylinderachse (A) derart in die Aufnah- meöffnung einführbar ist, dass bei Erreichen einer Endposition das Sicherungselement (41) in die Sicherungsöffnung (45) einschnappt, um den Schließzylinder in der Endposition an dem Schlossgehäuse zu sichern.

Hangschloss nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Schließzylinder (19) ein Zylindergehäuse (23) und einen Zylinderkern (27) aufweist, der in einem Kernaufnahmeabschnitt (25) des Zylindergehäuses (23) drehbar gelagert ist, wobei das Zylindergehäuse einen Stegabschnitt (29) aufweist, an dem das Sicherungselement (41) gelagert ist.

4. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schließzylinder (19) eine Schlüsseleinführöffnung aufweist, wobei das Sicherungselement (41) an einem der Schlüsseleinführöffnung abgewandten Ende des Schließzylinders (19) angeordnet ist.

5. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Sicherungselement (41) bezüglich der Zylinderachse (A) nach radial außen vorgespannt ist.

6. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Sicherungselement (41) durch einen Sicherungsstift gebildet ist, der mittels einer Druckfeder (43) in Richtung einer Sicherungsstellung vorgespannt ist.

7. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Sicherungselement (41) in einer Aufnahmevertiefung (49) des Schließzylinders (19) versetzbar gelagert ist, und wobei das Sicherungselement einen Anschlagabschnitt aufweist, der mit einem Anschlagabschnitt des Schließzylinders zusammenwirkt, um ein Entweichen des Sicherungselements aus der Aufnahmevertiefung zu verhindern.

8. Hangschloss nach Anspruch 7, wobei der Anschlagabschnitt des Sicherungselements (41) durch eine Durchmesservergrößerung (51) gebildet ist, und wobei der Anschlagabschnitt des Schließzylinders (19) durch eine Durchmesserverringerung einer umfänglichen Begrenzung der Aufnahmevertiefung (49) gebildet ist.

9. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Durchmesserverringerung durch einen in die Aufnahmevertiefung eingesetzten Anschlagring (53) gebildet ist.

10. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schlossgehäuse (1 1) zwei Bügelaufnahmekanäle (17) zum Aufnehmen eines jeweiligen Schenkels (15) des Schlossbügels (13) aufweist, wobei die Sicherungsöffnung (45) für das Sicherungselement (41) über einen der Bügelaufnahmekanäle (17) zugänglich ist.

11. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Sicherungselement (41) eine Betätigungsabschrägung (55) aufweist, um das Sicherungselement wahlweise in den Schließzylinder (19) zurückdrängen zu können.

12. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schließzylinder (19) ein Zylindergehäuse (23) und einen Zylinderkern (27) aufweist, der in dem Zylindergehäuse drehbar gelagert ist, wobei das Sicherungselement (41) in dem Zylindergehäuse versetzbar gelagert und mittels einer Druckfeder (43) bezüglich der Zylinderachse (A) nach radial außen vorgespannt ist, wobei die Druckfeder (43) sich an einem Drehanschlagselement (61) abstützt, das ebenfalls in dem Zylindergehäuse (23) versetzbar gelagert und mittels der Druckfeder (43) bezüglich der Zylinderachse (A) nach radial innen vorgespannt ist, wobei das Drehanschlagselement (61) in eine Vertiefung (63) des Zylinderkerns (27) eingreift, um eine Drehbewegung des Zylinderkerns relativ zu dem Zylindergehäuse zu begrenzen.

13. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schlossgehäuse (11) einteilig und aus Kunststoff gebildet ist.

Description:
HANGSCHLOSS

Die Erfindung betrifft ein Hangschloss mit einem Schlossgehäuse, einem U-förmigen Schlossbügel und einem Schließzylinder, um den Schlossbügel wahlweise an dem Schlossgehäuse zu verriegeln, wobei der Schließzylinder eine Zylinderachse besitzt und mittels eines Sicherungselements an dem Schlossgehäuse gesichert ist. Bei einem derartigen Hangschloss ist der Schlossbügel an dem Schlossgehäuse versetzbar gehalten. In einer Offenstellung des Schlossbügels kann ein freies Ende des Schlossbügels beispielsweise durch eine Öse eines Objekts geführt werden. In einer Schließstellung sind beide Enden des Schlossbügels mit dem Schlossgehäuse verbunden. In dieser Schließstel- lung kann der Schlossbügel mittels des Schließzylinders über eine Verriegelungseinrichtung an dem Schlossgehäuse verriegelt werden. Hierfür besitzt der Schließzylinder typischerweise ein Zylindergehäuse und einen Zylinderkern, der in dem Zylindergehäuse bezüglich der genannten Zylinderachse drehbar gelagert ist und mittels eines zugeordneten Schlüssels betätigt werden kann. Die genannte Verriegelungseinrichtung kann beispielsweise einen Drehriegel umfassen, der mit dem drehbaren Zylinderkern drehfest gekoppelt ist, sowie zwei Blockierkugeln, die in Abhängigkeit von der Drehstellung des Drehriegels in Verriegelungsvertiefungen des Schlossbügels eingreifen oder aus diesen zurückweichen können.

Der Schließzylinder bildet eine separate Einheit, die an dem Schlossgehäuse mittels eines Sicherungselements gesichert wird. Hierfür ist es aus der Patentschrift US 6 425 274 Bl bekannt, eine Sicherungsschraube zu verwenden, die parallel zu der Zylinderachse durch einen Bügelaufnah- mekanal des Schlossgehäuses eingeführt und an einem Stegabschnitt des Zylindergehäuses verschraubt wird. Ein Nachteil dieser Lösung besteht darin, dass zum Befestigen des Schließzylinders am Schlossgehäuse die Sicherungsschraube am Ende eines Bügelaufnahmekanals erst in die zugeordnete Gewindebohrung hineinfinden und danach mittels eines Werkzeugs gedreht werden muss.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Hangschloss der genannten Art zu schaffen, bei dem der Schließzylinder auf einfache Weise an dem Schloss- gehäuse befestigt werden kann. Insbesondere soll auch eine lösbare Befestigung des Schließzylinders an dem Schlossgehäuse möglich sein, und das Hangschloss soll in einer kompakten Größe gefertigt werden können.

Diese Aufgabe wird durch ein Hangschloss mit den Merkmalen des An- spruchs 1 gelöst, und insbesondere dadurch, dass das Sicherungselement an dem Schließzylinder versetzbar und quer zu der Zylinderachse rückfedernd gelagert ist, wobei das Sicherungselement in eine Sicherungsöffnung an einer Innenseite des Schlossgehäuses eingreift, um den Schließzylinder an dem Schlossgehäuse zu sichern.

Das Sicherungselement wird somit nicht parallel zu der Zylinderachse in den Schließzylinder eingesetzt, sondern das Sicherungselement ist quer zu der Zylinderachse beweglich, insbesondere genau senkrecht zu der Zylinderachse. Hierbei ist das Sicherungselement rückfedernd am Schließzy- linder gelagert, d.h. das Sicherungselement ist (beispielsweise mittels einer Druckfeder) in Richtung einer Sicherungsstellung vorgespannt, in der das Sicherungselement mit einer Sicherungsöffnung zusammenwirkt, die im Innenraum des Schlossgehäuses ausgebildet ist. Durch eine derartige Anordnung wird der Schließzylinder automatisch an dem Schlossgehäuse gesichert, wenn der Schließzylinder in das Schlossgehäuse eingesetzt wird. Die Befestigung des Schließzylinders an dem Schlossgehäuse kann somit auf besonders komfortable und zuverlässige Weise erfolgen, insbesondere ohne die Notwendigkeit der Verwendung eines Werkzeugs. Ein besonderer Vorteil des quer zu der Zylinderachse beweglichen Sicherungselements besteht darin, dass trotz der separaten Ausbildung des Schließzylinders (insbesondere lösbar am Schlossgehäuse gesichert, vgl. nachstehend) eine kompakte Bauform des Hangschlosses erzielt werden kann, beispielsweise mit einer Breite des Schlossgehäuses von beispiels- weise höchstens 35 mm. Insbesondere ist es nicht erforderlich, dass der Schließzylinder in Flucht zu dem jeweiligen Bügelaufnahmekanal des Schlossgehäuses angeordnet ist, damit durch den betreffenden Bügelaufnahmekanal hindurch eine Sicherungsschraube in den Schließzylinder eingeschraubt werden kann, wie aus der vorgenannten Patentschrift US 6 425 274 Bl bekannt ist. Außerdem können der Schlossbügel und der jeweilige Bügelaufnahmekanal des Schlossgehäuses einen kleinen Durchmesser besitzen, da es nicht erforderlich ist, den Durchmesser des betreffenden Bügelaufnahmekanals an die Größe einer Sicherungsschraube gemäß Patentschrift US 6 425 274 Bl anzupassen. Eine derarti- ge Sicherungsschraube muss jedoch eine gewisse Mindestgröße besitzen, um eine ausreichende Stabilität der Befestigung des Schließzylinders an dem Schlossgehäuse zu gewährleisten.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform besitzt das Schlossgehäuse eine Aufnahmeöffnung für den Schließzylinder, die vorzugsweise an der Unterseite des Schlossgehäuses vorgesehen ist. Während das Sicherungselement zunächst in den Schließzylinder zurückgedrängt ist, kann der Schließzylinder entlang der Zylinderachse derart in die Aufnahmeöffnung des Schlossgehäuses eingeführt werden, dass bei Erreichen einer Endpo- sition das Sicherungselement in die Sicherungsöffnung einschnappt, um den Schließzylinder in der Endposition an dem Schlossgehäuse zu sichern. Hierdurch erfolgt eine besonders einfache und sichere Befestigung des Schließzylinders an dem Schlossgehäuse. Das Sicherungselement ist vorzugsweise an einem Stegabschnitt eines Zylindergehäuses des Schließzylinders angeordnet, wobei dieser Stegabschnitt auch die Zuhaltungen des Schließzylinders (z.B. Stiftzuhaltungen) enthält. Vorzugsweise ist das Sicherungselement unabhängig von den Zuhaltungen des Schließzylinders gebildet und erstreckt sich nicht in den Zylinderkern des Schließzylinders hinein.

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn der Schließzylinder eine Schlüsseleinführöffnung aufweist, wobei das Sicherungselement an einem der Schlüsseleinführöffnung abgewandten Ende des Schließzylinders (oder des ge- nannten Stegabschnitts) angeordnet ist. Insbesondere kann der Schließzylinder mehrere Zuhaltungen (z.B. Stiftzuhaltungen) aufweisen, wobei das Sicherungselement bezüglich der Schlüsseleinführrichtung hinter der letzten Zuhaltung angeordnet ist. An dieser Stelle ist das Sicherungselement besonders gut vor Manipulation geschützt, um eine unbefugte Ent- nähme des Schließzylinders aus dem Schlossgehäuse zu verhindern.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Sicherungselement durch einen Sicherungsstift gebildet, der mittels einer Druckfeder in Richtung einer Sicherungsstellung vorgespannt ist. Alternativ hierzu kann das Sicherungselement jedoch beispielsweise auch einteilig als Sicherungsfeder ausgebildet sein, die durch ihre Eigenelastizität in Richtung der Sicherungsstellung vorgespannt ist.

Besonders komfortabel ist das Befestigen des Schließzylinders an dem Schlossgehäuse, wenn das Sicherungselement an dem Schließzylinder unverlierbar gefangen ist. Hierfür ist es bevorzugt, wenn das Sicherungselement in einer Aufnahmevertiefung des Schließzylinders (insbesondere des genannten Stegabschnitts des Zylindergehäuses) versetzbar gelagert ist, wobei das Sicherungselement einen Anschlagabschnitt aufweist, der mit einem Anschlagabschnitt des Schließzylinders zusammenwirkt, um ein Entweichen des Sicherungselements aus der Aufnahmevertiefung zu verhindern. Hierdurch wird also vermieden, dass das rückfedernd gelagerte Sicherungselement unbeabsichtigt aus der Aufnahmevertiefung herausfällt oder ausgedrängt wird, bevor der Schließzylinder in das Schlossge- häuse eingesetzt wird.

Der genannte Anschlagabschnitt des Sicherungselements ist vorzugsweise durch eine Durchmesservergrößerung des Sicherungselements gebildet, wobei der Anschlagabschnitt des Schließzylinders durch eine entspre- chende Durchmesserverringerung einer umfänglichen Begrenzung der genannten Aufnahmevertiefung gebildet ist. Dies kann beispielsweise dadurch verwirklicht werden, dass die Durchmesserverringerung durch einen in die Aufnahmevertiefung des Schließzylinders eingesetzten An- schlagring gebildet ist.

Für manche Anwendungen ist es wünschenswert, dass der Schließzylinder lösbar an dem Schlossgehäuse gesichert ist, um den Schließzylinder nachträglich austauschen zu können oder um das Schließgeheimnis des Schließzylinders nachträglich ändern zu können. Hierdurch ist es mög- lieh, dass bei dem Hersteller des Hangschlosses eine Vorkonfektionierung erfolgt, wobei ein Schlüsseldienst (englisch: locksmith) vor Auslieferung des Hangschlosses an den endgültigen Benutzer noch eine kundenspezifische Anpassung vornimmt (beispielsweise durch Kombinieren einer bestimmten Farbe des Schlossgehäuses mit einem bestimmten Schließge- heimnis). Somit kann auch erreicht werden, dass der Benutzer eine gerin- gere Anzahl von verschiedenen Schlüsseln mit sich führen muss, wie in der eingangs genannten Patentschrift US 6 425 274 Bl erläutert ist.

Für eine derartige lösbare Befestigung des Schließzylinders an dem

Schlossgehäuse ist es bevorzugt, wenn das Schlossgehäuse zwei Bügelaufnahmekanäle zum Aufnehmen eines jeweiligen Schenkels des Schlossbügels aufweist, wobei die genannte Sicherungsöffnung für das Sicherungselement an der Innenseite des Schlossgehäuses über einen der beiden Bügelaufnahmekanäle zugänglich ist und insbesondere durch einen Teil eines der beiden Bügelaufnahmekanäle gebildet ist. Der betreffende Bügelaufnahmekanal ist mittels des zugeordneten Bügelschenkels verschlossen, wenn der Schlossbügel an dem Schlossgehäuse verriegelt ist. In der Schließstellung des Schlossbügels ist das Sicherungselement somit nicht zugänglich. Wenn jedoch der Schlossbügel entriegelt ist, d.h. wenn der Schließzylinder mittels des zugeordneten Schlüssels in die Freigabe- Stellung gebracht ist, kann der Bügelschenkel aus dem betreffenden Bügelaufnahmekanal entnommen werden, so dass hierdurch die Sicherungsöffnung und das Sicherungselement zugänglich sind. Das Sicherungselement kann nun in eine Freigabestellung zurückgedrängt werden, um den Schließzylinder wahlweise wieder aus dem Schlossgehäuse zu entnehmen. Hierbei besteht ein besonderer Vorteil darin, dass trotz der lösbaren Sicherung des Schließzylinders an dem Schlossgehäuse eine kompakte Bauform des Hangschlosses ermöglicht wird, wie vorstehend erläutert.

Um das Ansetzen eines Werkzeugs zum Zurückdrängen des Sicherungselements zu erleichtern, kann das Sicherungselement eine Betätigungsab- schrägung aufweisen, insbesondere an seinem freien Ende. Eine solche Betätigungsabschrägung kann z.B. durch eine umfängliche Fase gebildet sein. Die genannte Aufnahmevertiefung des Schließzylinders für das Sicherungselement kann ein Sackloch sein, d.h. das vorgespannte Sicherungselement oder eine dem Sicherungselement zugeordnete Druckfeder stützt sich an einem Boden der Aufnahmevertiefung ab.

Alternativ hierzu ist ein durchgehender Aufnahmekanal für das Sicherungselement in dem Schließzylinder (insbesondere in dem Stegabschnitt eines Zylindergehäuses) vorgesehen, wobei der folgende Vorteil erzielt wird: Bei manchen Schließzylindern ist es wünschenswert oder erforderlich, dass eine mögliche Drehbewegung des Zylinderkerns relativ zu dem Zylindergehäuse begrenzt ist. Dies kann auf einfache Weise dadurch erreicht werden, dass das Sicherungselement in dem Zylindergehäuse versetzbar gelagert und mittels einer Druckfeder bezüglich der Zylinderachse nach radial außen vorgespannt ist, wobei die Druckfeder sich an einem Drehanschlagselement abstützt, das ebenfalls in dem Zylindergehäuse versetzbar gelagert ist und mittels der Druckfeder bezüglich der Zylinderachse nach radial innen vorgespannt ist. Dieses Drehanschlagselement greift in eine Vertiefung des Zylinderkerns ein, die sich bezüglich der Zy- linderachse entlang eines begrenzten Umfangswinkels erstreckt. Durch diesen Eingriff wird die Drehbewegung des Zylinderkerns relativ zu dem Zylindergehäuse begrenzt. Anders als in der eingangs genannten Patentschrift US 6 425 274 Bl ist somit also eine umfänglich begrenzte Eingriffsvertiefung seitens des drehbaren Zylinderkerns vorgesehen, wobei das in diese Vertiefung eingreifende Drehanschlagselement in einem Aufnahmekanal seitens des Zylindergehäuses vorgesehen ist, der ohnehin für das genannte Sicherungselement benötigt wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Schlossge- häuse einteilig und aus Kunststoff gebildet. Durch Verwendung eines Schlossgehäuses aus Kunststoff eignet sich das Hangschloss als so genanntes "Lock-Out"-Schloss zum Sichern eines Schalters einer industriellen Anlage, wie beispielsweise in der Patentschrift US 7 278 283 B2 beschrieben ist. Ein derartiges "Lock-Out"-Schloss verhindert ein versehent- liches Aktivieren der industriellen Anlage, während eine Wartungsperson an der Anlage Arbeiten durchführt und einen der industriellen Anlage zugeordneten Schalter in diesem Zeitraum mittels des Hangschlosses in einer AUS-Stellung blockiert. Da bei dem erfindungsgemäßen Hangschloss der Schließzylinder geradlinig in das Schlossgehäuse eingeführt werden kann, bis das Sicherungselement automatisch in die Sicherungsöffnung des Schlossgehäuses einschnappt, kann im Unterschied zu der zweiteiligen Ausführung gemäß der Patentschrift US 7 278 283 B2 das Schlossgehäuse einteilig ausgebildet sein, wodurch sich die Herstellung des

Schlossgehäuses verbilligt.

Eine einteilige Ausführung des Schlossgehäuses trägt auch zu einer kompakten Bauform bei. Eine kompakte Bauform des Hangschlosses ist für die Anwendung als "Lock-Out"-Schloss besonders vorteilhaft, da oftmals mehrere "Lock-Out"-Schlösser in unmittelbarer Nähe zueinander an einem Schaltschrank oder Sicherungskasten befestigt werden, wie beispielsweise in der Patentschrift US 7 148 435 B2 und in der Patentschrift

US 6 388 213 B l gezeigt ist.

Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert. Gleiche oder gleichartige Elemente sind darin mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

Fig. 1 zeigt eine Längsschnittansicht einer ersten Ausführungsform eines Hangschlosses. Fig. 2 zeigt eine Detailansicht von Fig. 1.

Fig. 3 zeigt eine Längsschnittansicht einer zweiten Ausführungsform eines Hangschlosses.

Fig. 4 zeigt eine Detailansicht von Fig. 3.

Fig. 5 und 6 zeigen eine jeweilige Explosionsansicht der zweiten

Ausführungsform gemäß Fig. 3 und 4.

Das in Fig. 1 gezeigte Hangschloss besitzt ein Schlossgehäuse 11 und einen U-förmigen Schlossbügel 13, der an dem Schlossgehäuse 11 geradlinig versetzbar gehalten ist. Der Schlossbügel 13 weist zwei Bügelschenkel 15 auf, die in einem jeweiligen Bügelaufnahmekanal 17 des Schloss- gehäuse 11 aufgenommen sind.

Das Hangschloss umfasst ferner einen Schließzylinder 19, der über eine Verriegelungseinrichtung 21 den Schlossbügel 13 wahlweise an dem Schlossgehäuse verriegelt. Der Schließzylinder 19 besitzt ein Zylinderge- häuse 23 mit einem hohlzylindrischen Kemaufnahmeabschnitt 25, in dem ein Zylinderkem 27 um eine Zylinderachse A drehbar gelagert ist. Das Zylindergehäuse 23 besitzt femer einen an dem Kemaufnahmeabschnitt 25 angeformten exzentrischen Stegabschnitt 29. In dem Stegabschnitt 29 und in dem Kemaufnahmeabschnitt 25 sind mehrere Stiftzuhaltungen 31 angeordnet, die mit einem Schlüssel 33 zusammenwirken, der in den Zylinderkem 27 eingeführt ist.

Die Verriegelungseinrichtung 21 umfasst einen Drehriegel 35, der mit dem Zylinderkem 27 drehfest gekoppelt ist, und zwei Blockierkugeln 37, die mittels des Drehriegels 35 wahlweise in eine jeweilige Verriegelungsvertie- fung 39 der beiden Bügelschenkel 15 gedrängt werden.

An dem Stegabschnitt 29 des Zylindergehäuses 23, und zwar bezüglich der Einfühirichtung des Schlüssels 33 hinter den Stiftzuhaltungen 31, ist ein Sicherungselement 41 vorgesehen, das den Schließzylinder 19 an dem Schlossgehäuse 1 1 sichert. Hierfür ist das Sicherungselement 41 mittels einer Druckfeder 43 in Richtung der in Fig. 1 gezeigten Sicherungsstellung vorgespannt, und zwar bezüglich der Zylinderachse A radial nach außen. In dieser Sicherungsstellung greift das Sicherungselement 41 in eine Sicherungsöffnung 45 ein, die an der Innenseite des Schlossgehäuses 11 ausgebildet ist und eine axiale Verlängerung eines der beiden Bügelaufnahmekanäle 17 bildet, d.h. die Sicherungsöffnung 45 mündet in den betreffenden Bügelaufnahmekanal 17.

Fig. 2 zeigt das Sicherungselement 41 und dessen Umgebung in einer Detailansicht. Es ist zu erkennen, dass das Sicherungselement 41 einen Stufenabschnitt 47 des Schlossgehäuses 11 hintergreift. Das Sicherungselement 41 ist in einer Aufnahmevertiefung 49 des Zylindergehäuses 23 versetzbar gelagert. Das Sicherungselement 41 ist stiftförmig und besitzt einen axial wirksamen Anschlagabschnitt in Form einer Durchmesservergrößerung 51. Die Durchmesservergrößerung 51 wirkt mit einem An- schlagring 53 zusammen, der in die Aufnahmevertiefung 49 eingesetzt ist. Hierdurch wird verhindert, dass trotz der von der Druckfeder 43 aufge- brachten Vor Spannkraft das Sicherungselement unbeabsichtigt aus der Aufnahmevertiefung 49 entweicht. In Fig. 2 ist ferner gezeigt, dass die Spitze des Sicherungselements 41 eine umlaufende Betätigungsabschrä- gung 55 aufweist. Durch das quer zu der Zylinderachse A rückfedernde, d.h. in Richtung der Sicherungsstellung vorgespannte Sicherungselement 41 kann der

Schließzylinder 19 in einfacher und zuverlässiger Weise an dem Schlossgehäuse 1 1 befestigt werden. Hierfür wird der Schließzylinder 19 entlang der Zylinderachse A in das Schlossgehäuse 11 bis zu dem Erreichen der in Fig. 1 gezeigten Endposition eingeführt, wobei das Sicherungselement 41 in die Sicherungsöffnung 45 einschnappt, um den Schließzylinder 19 an dem Schlossgehäuse 11 zu sichern. Diese Art der Befestigung erfordert kein Werkzeug.

Grundsätzlich könnte für das Sicherungselement 41 eine separate, geschlossene Sicherungsöffnung 45 vorgesehen sein. Da bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 die Sicherungsöffnung 45 jedoch in den zugeordneten Bügelaufnahmekanal 17 mündet, ist das Sicherungselement 41 zugänglich, wenn der Schlossbügel 13 im entriegelten Zustand des

Schließzylinders 19 in seine Offenstellung gebracht wird, in der der betreffende Bügelschenkel 15 aus dem Bügelaufnahmekanal 17 entnommen ist. Das Sicherungselement 41 kann dann unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs vollständig in die Aufnahmevertiefung 49 zurückgedrängt werden, um dem berechtigten Benutzer beispielsweise zum Ändern des Schließgeheimnisses ein Entnehmen des Schließzylinders 19 zu gestatten. Die Be- tätigungsabschrägung 55 an der Spitze des Sicherungselements 41 erleichtert hierbei ein entsprechendes Angreifen an dem Sicherungselement 41.

Es ist noch hervorzuheben, dass das gezeigte Hangschloss in einer kompakten Bauform gefertigt werden kann (Fig. 1 ist eine vergrößerte Ansicht). Insbesondere kann das Schlossgehäuse 11 eine geringe Breite besitzen, da der Stegabschnitt 29 des Zylindergehäuses 23 eine geringe Tiefe aufweisen kann und es nicht erforderlich ist, dass der Stegabschnitt 29 vollständig in Flucht zu dem betreffenden Bügelaufnahmekanal 17 des Schlossgehäuses 11 angeordnet ist, d.h. der Stegabschnitt 29 des Zylindergehäuses 23 ragt nur teilweise in die axiale Verlängerung des betreffenden Bügelaufnahmekanals 17 hinein. Die minimale Breite des Schloss- gehäuses 11 ist somit allein durch die minimalen Abmessungen des Schließzylinders 19 (Durchmesser des Zylinderkerns 17, minimale Tiefe des Stegabschnitts 29 für die Stiftzuhaltungen 31) und die minimale Wandstärke in der seitlichen Umgebung des Schließzylinders 19 festgelegt. Außerdem können der Schlossbügel 13 und der jeweilige Bügelauf- nahmekanal 17 des Schlossgehäuses 11 einen kleinen Durchmesser besitzen, da kein loses Sicherungselement mit einer vorbestimmten Mindestgröße (insbesondere eine Sicherungsschraube) durch den betreffenden Bügelaufnahmekanal 17 hindurch in das Schlossgehäuse 11 eingeführt werden muss.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 und 2 ist die Aufnahmevertiefung 49 für das Sicherungselement 41 als ein Sackloch gebildet, wobei die Druckfeder 43 sich an dem Boden des Sacklochs, d.h. an dem Zylindergehäuse 23 abstützt.

Fig. 3 bis 6 zeigen demgegenüber eine alternative Ausführungsform, bei der die Druckfeder 43 sich an einem Drehanschlagselement 61 abstützt. Das Drehanschlagselement 61 ist ebenfalls in der Aufnahmevertiefung 49 versetzbar gelagert, wobei das Drehanschlagselement 61 bezüglich der Zylinderachse A radial nach innen vorgespannt ist und wobei die Aufnahmevertiefung 49 als eine durchgehende Bohrung ausgebildet ist. Das Drehanschlagselement 61 greift in eine Eingriffsvertiefung 63 ein, die an der Außenmantelfläche des Zylinderkerns 27 ausgebildet ist und als Führungsnut für das Drehanschlagselement 61 dient. Die Eingriffsvertiefung 63 erstreckt sich bezüglich der Zylinderachse A entlang eines begrenzten Umfangswinkels (vgl. Fig. 6). Hierdurch wird für die Drehbewegung des Zylinderkerns 27 relativ zu dem Zylindergehäuse 23 ein Drehanschlag gebildet, ähnlich wie dies aus der eingangs genannten Patentschrift US 6 425 274 Bl bekannt ist (allerdings in umgekehrter Anordnung).

Auch das Drehanschlagselement 61 ist stiftförmig ausgebildet und besitzt einen axial wirksamen Anschlagabschnitt in Form einer Durchmesservergrößerung 65, die mit einem Anschlagabschnitt des Zylindergehäuses 23 in Form einer Einschnürung 67 zusammenwirkt, um ein unbeabsichtigtes Entweichen des Drehanschlagselements 61 aus der Aufnahmevertiefung 49 zu verhindern.

Durch die rückfedernde Lagerung des Drehanschlagselements 61 kann der erläuterte Drehanschlag sogar wahlweise überwunden werden, um ein Umstiften des Schließzylinders 19 vornehmen zu können, wie dies ebenfalls aus der Patentschrift US 6 425 274 Bl bekannt ist. Hierzu dient die Betätigungsöffnung 69 (Fig. 5), durch die ein Werkzeug eingeführt werden kann, um an der Spitze des Drehanschlagselements 61 anzusetzen und dieses aus der Eingriffsvertiefung 63 (Fig. 4) zurückzudrängen. Der Zylin- derkern 27 kann dann in eine Drehstellung gebracht werden, in der die Stiftzuhaltungen 31 austauscht werden können.

Das Schlossgehäuse 1 1 des in Fig. 1 bis 6 gezeigten Hangschlosses kann aus Kunststoff gebildet sein, wodurch sich das Hangschloss besonders gut als "Lock-Out"-Schloss eignet. Bezugszeichenliste

11 Schlossgehäuse

13 Schlossbügel

15 Bügelschenkel

17 Bügelaufnahmekanal

19 Schließzylinder

21 Verriegelungseinrichtung

23 Zylindergehäuse

25 Kernaufnahmeabschnitt

27 Zylinderkern

29 Stegabschnitt

31 Stiftzuhaltung

33 Schlüssel

35 Drehriegel

37 Blockierkugel

39 Verriegelungsvertiefung

41 Sicherungselement

43 Druckfeder

45 Sicherungsöffnung

47 Stufenabschnitt

49 Aufnahmevertiefung

51 Durchmesservergrößerung

53 Anschlagring

55 Betätigungsabschrägung

61 Drehanschlagselement

63 Eingriffsvertiefung

65 Durchmesservergrößerung

67 Einschnürung

69 Betätigungsöffnung Śylinderachse