Die Erfindung betrifft einen Farbbecher für eine Spritzpistole und eine Spritzpistole.

Farbbecher für eine Spritzpistole weisen einen Becherteil auf, in dem die Farbe angemischt werden kann, und einen Deckel, über den der Farbbecher mit einer Spritzpistole derart in Verbindung steht, dass Farbe aus dem Becher zur Spritzpistole fließen kann.

Die Erfindung betrifft daher insbesondere Fließbecher, die mit dem Deckelteil nach unten auf die Spritzpistole aufgesetzt werden. Zum Anmischen von Farbe wird der De- ckel vom Becherteil abgeschraubt. Als Schraubverschluss können unterschiedliche Ge- windearten wie insbesondere auch ein Bajonettverschluss verwendet werden. Der Deckel kann auch als Stülpdeckel vom Becherteil entfernt werden. Ein Stülpdeckel wird in der Regel rastend auf das Becherteil aufgesetzt.

Wenn das Becherteil eine Entlüftung, wie beispielsweise eine verschließbare Öffnung im Becherboden aufweist, ist die Entlüftung im Becherteil beim Anmischen und Lagern von Farbe geschlossen, während für das Spritzen der Farbe die Entlüftung im Becherteil geöffnet ist.

Es sind verschiedene Übergänge zwischen dem Becherteil und dem Deckel bekannt, die dafür sorgen sollen, dass am Übergangsbereich zwischen Becherteil und Deckel die Verbindung benetzende Farbe nicht austritt. Der Verschluss sollte einerseits eine saubere Abdichtung bewirken und andererseits auch dafür sorgen, dass beim Auf- und Abschrauben des Deckels keine Farbe auf die Arbeitsfläche tropft.

Dabei umfängt der Deckel in der Regel das Becherteil und ein Innengewinde des Deckels wirkt mit einem Außengewinde des Becherteils zusammen. Es kann jedoch auch ein Stülpdeckel das Becherteil umfangen und den Deckel an das Becherteil anpressen.

BESTATIGUNGSKOPIE Ein beim Auf- und Abschrauben radial von außen auf den Deckel wirkender Druck wirkt somit zunächst im oberen Bereich des Becherteils radial auf den Becher und dann auf einen sich vom Deckel in den Becherteil hinein erstreckenden, umlaufenden Steg, der am Deckel befestigt ist. Dadurch wird eine derartige radiale Kraft zunächst vom Becher und dann vom Steg des Deckels abgefangen, ohne dass dadurch Undichtheiten zu befurchten wären.

Bei einem Stülpdeckel sind im verschlossenen Zustand die Anlageflächen von Deckel und Becherteil derart aneinander gepresst, dass ein flüssigkeitsdichter und in der Regel auch gasdichter Abschluss gewährleistet ist.

Derartige Becher sind bei genau eingestellten Passungen auch in extrem hohen Stückzahlen sehr gut abdichtend herstellbar. Es kann jedoch passieren, dass entweder die Far- be Becherteil und Deckel miteinander verklebt oder insbesondere auch die Materialien von Becherteil und Deckel derart aneinander anliegen, dass durch eine Verklebung oder Adhäsion an der Umfangsfläche ein öffnen des Deckels bzw. ein Abschrauben des Deckels vom Becherteil erschwert wird. Insbesondere die für die Abdichtung vorgesehene Anlagefläche zwischen Becherteil und Deckel, die in der Regel auch durch einen umlaufenden Steg bereit gestellt wird, fuhrt dazu, dass zwar einerseits eine gute Abdichtung erzielt wird, die als luftdichte Abdichtung auch ein Eintrocknen der Farbe im Becherteil verhindert. Andererseits wird jedoch ein öffnen des Deckels erschwert, da auch ein radialer Druck noch nicht zu einem Lösen der Teile voneinander führt, sondern durch das Vorsehen des radial inneren Steges die Oberflächen von Deckel und Becherteil nur noch fester aufeinanderdrückt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Farbbecher zu entwickeln, der zwar einerseits sicher luft- und farbdicht abschließt und andererseits aber auch leicht offenbar ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Farbbecher mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Während bisher davon ausgegangen wurde, dass eine insbesondere von gegenüberlie- genden Seiten auf den Becherrand wirkende radiale Kraft eine Verklebung zwischen Deckel und Becherteil löst, liegt der Erfindung die Erkenntnis zugrunde, dass ein leich- teres Lösen dadurch erzielt wird, dass ein radial abstehender Flügel als Hebel benutzt werden kann, der es erleichtert, auf die Verbindung zwischen Becherteil und Deckel eine lösende Kraft auszuüben und andererseits auch ein gezieltes Verbiegen von Deckel und Becherteil bewirkt, das das Lösen von Becherteil und Deckel erleichtert.

Während bisher davon ausgegangen winde, dass bei den aus Kunststoff hergestellten Teilen für den Deckel und das Becherteil die Flexibilität der Materialien ein Lösen der Verbindung erleichtert, geht der Erfinder davon aus, dass auch bei Schraub- oder Stülp Verschlüssen mit elastischem Deckel und elastischem Becherteil, insbesondere bei einem radial innen am Becher anliegenden Steg des Deckels vor allem eine über einen als Hebel wirkenden Flügel gezielt aufgebrachte Kraft das Lösen der Verbindung zwischen Deckel und Becherteil erleichtert.

Dafür werden je nach Anwendung für Rechtshänder und Linkshänder unterschiedlich gebogene radiale Flügel vorgesehen, die nahe beieinanderliegend auch zwischen sich eine abreißbar angespritzte Kappe seitlich begrenzen können, um ein unbeabsichtigtes Lösen der Kappe zu vermeiden.

Erfreulicherweise hat sich herausgestellt, dass diese bei derartigen Einwegspritzpisto- lenbechem vorgeschlagenen Flügel insbesondere auch bei zusätzlich an der Umfangsfläche vorgesehenen den Reibwiderstand erhöhenden Strukturen als besondere Angriffsfläche das Lösen des Deckels erleichtern.

Vorteilhafte Ausführungsformen sind in der Zeichnung dargestellt. Der Fachmann entnimmt den Figuren der Zeichnung unterschiedliche vorteilhafte Ausführungsvarianten.

Es zeigt

Figur 1 eine Draufsicht auf einen Deckel eines Farbbechers, Figur 2 einen Schnitt durch den in Figur 1 gezeigten Deckel,

Figur 3 eine Ansicht des in Figur 1 gezeigten Deckels von unten,

Figur 4 einen vergrößerten Ausschnitt des Randbereichs des in Figur 2 gezeigten De- ckels,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht eines Deckels mit Kappe,

Figur 6 eine Draufsicht auf den in Figur 5 gezeigten Deckel,

Figur 7 einen Schnitt durch den in den Figuren 5 und 6 gezeigten Deckel,

Figur 8 einen perspektivischen Schnitt durch ein Becherteil mit dem in Figur 5 gezeig- ten Deckel,

Figur 9 eine Draufsicht auf einen Deckel mit nur einem Flügel und einer Kappe,

Figur 10 eine Draufsicht auf einen Deckel mit beidseitig jeweils zwei Flügeln und da- zwischen jeweils einer Kappe,

Figur 1 1 eine Draufsicht auf einen Deckel mit zwei Flügeln und einer Kappe,

Figur 12 eine Draufsicht auf einen Deckel mit zwei Flügeln und zwei Kappen,

Figur 13 eine Draufsicht auf einen Stülpdeckel mit zwei Flügeln,

Figur 14 einen Schnitt durch den in Figur 13 gezeigten Stülpdeckel mit offenem Zu- gang,

Figur 15 einen Schnitt durch den in Figur 13 gezeigten Deckel mit geschlossenem Zugang,

Figur 16 eine weitere Ansicht des in Figur 14 gezeigten Deckels,

Figur 17 eine Unteransicht des in Figur 13 gezeigten Deckels, Figur 18 einen Deckel, ähnlich dem in Figur 13 gezeigten Deckel,

Figur 19 einen Stülpdeckel mit zwei Flügeln und dazwischen und gegenüberliegend eine Kappe,

Figur 20 eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts des in Figur 19 gezeigten Stülpdeckels,

Figur 21 den in Figur 20 gezeigten Ausschnitt von der gegenüberliegenden Seite.

Der in Figur 1 gezeigte Deckel 1 kann auf einen in Figur 8 gezeigten Farbbecherteil 2 aufgeschraubt werden, um eine im Querschnitt runde Öffnung 3 des Becherteils 2 mit dem Deckel 1 abzudecken. Durch das Aufschrauben des Deckels 1 auf das Becherteil 2 entsteht ein Farbbecher 4 für eine Spritzpistole (nicht gezeigt). Die Verschraubung 5 besteht aus einem Deckelgewinde 6, das mit einem Bechergewinde 7 zusammenwirkt, um Becherteil 2 und Deckel 1 an der runden Öffnung 3 miteinander abdichtend zu verbinden.

Der Deckel 1 hat zwei von der runden Öffnung 3 abstehende, formstabile Flügel 8, 9, die so ausgebildet sind, dass beim Abnehmen des Deckels 1 vom Becherteil 2 über die- se formstabilen Flügel 8, 9 eine Kraft auf den Deckel 1 ausgeübt werden kann, um den Deckel 1 relativ zum Becherteil 2 zu bewegen.

Die Flügel 8, 9 sind somit nicht wie eine Lasche für einen radialen oder tangentialen Zug ausgebildet, sondern sie sind so stabil ausgeformt und mit dem restlichen Deckel 1 verbunden, dass über die Flügel im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Kraft 10 tangential zur runden Öffnung 3 wirkt.

Der Deckel 1 kann mit oder ohne Gewinde auch auf das Becherteil 2 aufgestülpt werden. In diesem Fall kann eine Kraft 11 auch parallel zur Mittelachse 12 der runden Öffnung 3 wirken. Im Rahmen der beiliegenden Ausführungsbeispiele sind der Deckel 1 und das Becherteil 2 jeweils aus Kunststoff hergestellt. Für den Deckel wurde Polyethylen und für das Becherteil Polypropylen gewählt. Dadurch hat der Deckel eine besondere Festigkeit, die es erlaubt, die Flügel 8, 9 formstabil auszubilden, um je nach Notwendigkeit eine Kraft 10 tangential zur runden Öffnung und / oder eine Kraft 11 parallel zur Mittelachse 12 der runden Öffnung auszuüben. Dies erleichtert es einerseits den Deckel 1 auf das Be- cherteil 2 aufzustülpen oder au fzu schrauben und andererseits den Deckel 1 vom Becherteil 2 wieder zu lösen.

Dies wiederum fuhrt dazu, dass der Deckel 1 und das Becherteil 2 mit einer großen Anlagefläche aneinander ausgebildet sein können, ohne dass zu befürchten ist, dass diese Anlagefläche durch Adhäsionskräfte oder Verklebungen das öffnen des Deckels erschweren.

Um eine gute Anlagefläche 13 bereitstellen zu können, über die ein Druck beispielsweise mit dem Daumen der Hand auf einen der Flügel 8, 9 aufzubringen, ist es vorteilhaft, wenn der Flügel 8, 9 sich vom Umfang 14 des Deckels 1 etwa 1 Zentimeter radial nach außen erstreckt. In zur radialen Erstreckung senkrechter Ausrichtung ist es vorteilhaft, wenn der Flügel 8, 9 sich etwa 0,5 Zentimeter parallel zur Mittelachse 12 der runden Öffnung 3 erstreckt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Anlagefläche 13 konkav ausgebildet ist, da dies erleichtert, beispielsweise mit dem Daumen auch eine größere Kraft 10 auf den Flügel 8, 9 auszuüben. Bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Flügel 8, 9 am Deckel 1 angeformt, die in entgegengesetzter Richtung gebogene, konkave Anlageflächen 13, 15 aufweisen.

Insbesondere wenn der Deckel 1 mehrere Flügel 8, 9 und eine verschließbare Farböff- nung 16 aufweist, kann am Deckel 1 eine Kappe 17 angespritzt sein, die vorzugsweise zwischen zwei Flügeln 8, 9 an einer Seite der runden Öffnung 3 angeordnet ist. Diese Kappe 17 kann auf einen zentralen Schraubanschluss 18 aufgesteckt werden, wenn dieser nicht zur Verbindung mit einer Spritzpistole (nicht gezeigt) benötigt wird. Die Figuren 5 und 8 zeigen, dass die Flügel 8, 9 jeweils eine Außenkontur 19 aufwei- sen, die einen Hohlkörper 20 umgrenzen. Dabei ist der Flügel 8, 9 bandförmig an eine mit senkrechten Rippen 21 versehene Außenkontur 22 des Deckels 1 angespritzt. Dadurch entsteht an den Flügeln 8, 9 eine im Querschnitt glockenförmige Kontur 23, die nicht symmetrisch sein muss, aber wie Figur 9 an der Kontur 24 des Flügels 25 gezeigt, auch symmetrisch sein kann.

Die Figur 4 zeigt, dass der Deckel 1 einen umlaufenden Steg 26 aufweist, der sich bei aufgesetztem Deckel 1 in das Becherteil 2 hineinerstreckt und im oberen Bereich an der inneren Wandung 27 des Becherteils 2 anliegt. Dem Steg 26 gegenüber liegt das Ge- winde 6 des Deckels 1. Dadurch ist der obere Rand 28 des Becherteils 2 zwischen dem Steg 26 und dem Gewinde 6 aufgenommen.

Eine Kraft 29, die senkrecht auf die Außenkontur 22 des Deckels 1 ausgeübt wird, drückt somit gegen den oberen Rand 28 des Becherteils 2 und wird vom Steg 26, der als Widerlager dient aufgenommen. Eine besonders stabile Ausbildung in diesem Bereich erschwert es, durch eine Verformung von Deckel 1 und Becherteil 2 Verklebungen zwi- schen diesen Teilen zu lösen. Andererseits verbessert eine stabile Ausbildung in diesem Bereich die Dichtigkeit. Die Ausbildung der Flügel 8, 9 auf dem Deckel 1 ermöglicht es somit den Bereich am oberen Rand 28 des Becherteils 2 und insbesondere den dort an- liegenden Deckelbereich besonders stabil auszubilden, um eine besondere Dichtigkeit zu erreichen, während das öffnen des Deckels 1 durch die Flügel 8, 9 erleichtert wird.

Die Figuren 9 bis 21 zeigen unterschiedliche Anordnungen von Deckeln 30 bis 36 und Flügeln 37 bis 46. Dabei zeigen die Figuren 13 bis 21 Ausfuhrungsformen von Stülpde- ckeln. Diese Stülpdeckel haben eine verschließbare Luftzuführöffhung 47 und die Flü- gel können im einfachsten Fall als Platte 48 ausgebildet sein und wie in den Figuren 19 bis 21 gezeigt, zwischen sich eine Kappe 49 oder 50 aufnehmen. Die leicht lösbar ange- spritzte Kappe 49 wird durch die Flügel 51, 52 geschützt, wodurch ein unbeabsichtigtes Lösen der Kappe 49 vom Deckel 1 verhindert wird. Der Deckel 1 weist einen kegelstumpfförmigen Bereich auf, an dessen kleineren Durchmesser der Schraubanschluss 18 angeordnet ist. Der Deckel 1 weist in der Regel ein Sieb (nicht gezeigt) auf, das bevorzugt als Stecksieb ausgebildet ist am Schrauban- schluss 18 angeordnet ist.

Eine nicht gezeigte Ausführungsform sieht vor, dass der Deckel mindestens eine in den Deckel geformte Vertiefung oder einen am Deckel geformten Steg aufweist, die so aus- gebildet sind, dass beim Abnehmen des Deckels 1 über den Steg oder die Vertiefung eine Kraft auf den Deckel ausgeübt werden kann, um Deckel und Becherteil relativ zueinander zu bewegen. Flügel, Vertiefung oder Steg können an beliebiger Stelle des Deckels vorgesehen sein. Wenn der Deckel eine kegelstumpfförmige Fläche aufweist, können der Flügel, die Vertiefung oder der Steg nicht nur im Bereich der runden Öffnung sondern auch an der kegelstumpfförmigen Fläche geformt seien.