Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PAIR OF PINCERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/017964
Kind Code:
A1
Abstract:
The pincers (1) disclosed are designed particularly for severing tiles, glass, etc., and have two long handles (5), two short pincer arms (6) and, located at the end of each pincer arm (6), a pincer tool. For optimum pincer-tool design and ease of manufacture, the pincer tools consist of cutter wheels (7, 8) made preferably of hardmetal and fixed to the ends of the pincer arms (6). The cutter wheels (7, 8) are fixed with screws (11) and can be adjusted to any rotational position relative to the ends of the pincer arms (6).

More Like This:
Inventors:
SIEBENLIST BERND (DE)
Application Number:
PCT/DE1991/000399
Publication Date:
November 28, 1991
Filing Date:
May 17, 1991
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BOHLE JOSEF STIFTUNG (DE)
International Classes:
B25B7/22; B25B7/02; B26B25/00; B28D1/22; C03B33/12; E04F21/18; (IPC1-7): B25B7/02; B28D1/22; C03B33/12; E04F21/18
Foreign References:
DE2831425B11979-09-13
DE9005751U11990-07-26
CH328340A1958-03-15
FR1129309A1957-01-18
US2430349A1947-11-04
US2823565A1958-02-18
DE706715C1941-06-03
US4361130A1982-11-30
FR457713A
Attorney, Agent or Firm:
Dahlke W. (Solingen 1, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Beißzange, insbesondere zum Zertrennen von Fliesen, Glas und dergleichen, mit zwei langen Betätigungs¬ hebeln, zwei kürzeren Druckhebeln sowie an den Arbeits¬ enden der Druckhebel angeordneten Beißwerkzeugen, die mit aufeinander zu gerichteten und aufeinander zu und voneinander weg bewegbaren Schneiden versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Beißwerkzeuge aus Schneidrädern (7,8;21,22) bestehen, die an den Arbeitsenden der Druckhebel (6) befestigbar sind.
2. Beißzange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidräder (7,8;21,22) aus Hartmetall bestehen.
3. Beißzange nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Schneidräder (7,8; 21,22) lösbar an den Arbeitsenden der Druckhebel (6) befestigbar sind.
4. Beißzange nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidräder (7,8; 21,22) in verschiedenen Rotationensstel 1 ungen relativ zu den Arbeitsenden der Druckhebel (6) befestigbar sind.
5. Beißzange nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidräder (7,8; 21,22) in beliebigen Rotations¬ stellungen relativ zu den Arbeitsenden der Druckhebel (6) befestigbar sind.
6. Beißzange nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidräder (7,8; 21,22) eine mittige Bohrung (12) aufweisen und mit Hilfe von je einer Schraube (11) an den Arbeitsenden der Druckhebel (6) festschraubbar sind.
7. Beißzange nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Schneidrad (7,8; 21,22) eine rundumlaufende, auf dem äußeren Umfang eines Kreises liegende Schneide (16;20;23) aufweist.
8. Beißzange nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Schneidrad (7,8) von der umlaufenden Schneide (16;20) aus nach beiden Seiten geneigte Abschrägungen (14,15) aufweist.
9. Beißzange nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Schneidrad (7,8) die Form eines aus zwei Kegel¬ stümpfen Zusammengesetzes Rundlings aufweist, wobei die beiden Grundflächen den gleichen Durchmesser aufweisen, aneinander anliegen und die Schneide (16;20) bilden.
10. Beißzange nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Schneidrad (21,22) die Form eines Kegelstumpfs aufweist, wobei der Umfang der größeren Grundfläche die Schneide (23) bildet.
11. Beißzange nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei der jeweils ein Betätigungshebel und ein Druckhebel aus einem Stück bestehen und einen zweiarmigen Hebel bilden, wobei die beiden zweiarmigen Hebel über eine gemeinsame Drehachse miteinander verbunden sind, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Schneidräder (7,8; 21,22) an den der Drehachse (4) abgewandten Stirnflächen (9,10) der Druckhebel (6) angeordnet sind und daß die Achsen der Schneidräder (7,8; 21,22) etwa senkrecht zu den Stirnflächen (9,10) der Druckhebel (6) liegen.
12. 1 12.
13. Beißzange nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei der jeweils ein Betätigungshebel und ein Druckhebel aus einem Stück bestehen und einen zweiarmigen Hebel bilden, wobei die beiden zweiarmigen Hebel über eine gemeinsame Drehachse miteinander verbunden sind, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Schneidräder (7,8; 21,22) an den Seitenflanken (19) der Druckhebel (6) nahe deren der Drehachse (4) abgewandten Stirnenden ange¬ ordnet sind, wobei die Schneidräder (7,8; 21,22) etwa in einer gemeinsamen Ebene liegen und ihre Achsen etwa parallel zueinander und parallel zu der Drehachse (4) der Hebel verlaufen.
14. Beißzange nach Anspruch 11 und 12, dadurch gekenn zeichnet, daß sowohl in den der Drehachse (4) abge¬ wandten Stirnflächen (9,10) der Druckhebel (6) als auch senkrecht dazu in den Seitenflanken (19) der Druckhebel (6) Gewindebohrungen (13) zum wahlweisen Anbringen eines Schneidradpaars vorgesehen sind.
15. Beißzange nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidräder (7,8) auf der dem jeweiligen Druckhebel (6) abgewandten Seite nur eine kurze Abschrägung (14) aufweisen.
16. Beißzange nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die die Schneide (23) bildende größere Grundfläche des kegelstumpfförmigen Schneid¬ rades (21,22) auf der dem jeweiligen Druckhebel (6) abgewandten Seite liegt.
17. Beißzange nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß hinter den Beißwerkzeugen ein Auffangbehälter (24) für die abgetrennten Splitter vorgesehen ist.
18. Beißzange nach Anspruch 12 und 16, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Auffangbehälter (24) aus einem Kunststoffrohrkrümmer (25) besteht, an dessen der Beißzange abgewandten Seite ein Sammelbeutel (28) aus flexiblem Material befestigt ist.
19. Beißzange nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrkrümmer (25) im Bereich seines Befestigungs¬ endes mit einer Manschette (29) versehen ist, in der der Rohrkrümmer (25) drehbar gelagert ist.
20. Beißzange nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbehälter (24) an seinem Aufnahmeende mit einer Drahtspange versehen ist, deren Halterungsenden an den Arbeitsschenkeln (6) der Bei߬ zange befestigbar sind.
21. Beißzange nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsenden der Drahtspange mit axial vor springenden Stiften (31) versehen sind, die in ent¬ sprechende Bohrungen (32) der Druckschenkel (6) ein¬ steckbar sind.
Description:
Beißzange

Die Erfindung betrifft eine Beißzange, insbesondere zum Zertrennen von Fliesen, Glas und dergleichen, mit zwei langen Betätigungshebeln, zwei kurzen Druckhebeln sowie an den Arbeitsenden der Druckhebel angeordneten Beißwerkzeu¬ gen, die mit aufeinander zu gerichteten und aufeinander zu und voneinander weg bewegbaren Schneiden versehen sind.

Bei einer bekannten Fliesenbeißzange der genannten Art sind an die Druckhebel senkrecht zu diesen verlaufende und aufeinander zu gerichtete Abwinklungen angeformt, an denen die Schneiden ausgebildet sind. Bei dieser bekannten Konstruktion bestehen die Schneidwerkzeuge aus dem glei¬ chen Material wie die Hebel und müssen durch komplizierte Wärmebehandlungen und Schleifarbeiten an ihren Verwen¬ dungszweck angepaßt werden. Dabei muß der gesamte Hebelme¬ chanismus den Fertigungsgang der Schneidwerkzeuge mit durchlaufen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Beißzange zu schaffen, an der sich die Beißwerkzeuge auf problemlose Art optimal ausbilden lassen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Beißwerkzeuge aus Schneidrädern bestehen, die an den Arbeitsenden der Druckhebel befestigbar sind.

Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion können die die Beißwerkzeuge bildenden Schneidräder unabhängig von der Hebel konstruktion hergestellt und bearbeitet werden. Das Anbringen der Beißwerkzeuge an den Druckhebeln erfolgt

erst, wenn die Schneidräder komplett fertiggestellt sind. Dadurch kann das Herstellungsverfahren erheblich erleich¬ tert werden.

Darüber hinaus besteht bei der erfi πdungsgemäßen Konzep¬ tion der Vorteil, daß die Schneidräder aus einem anderen Material hergestellt werden können als der Hebelmechanis¬ mus.

Vorzugsweise werden die Schneidräder aus Hartmetall hergestellt, dessen Eigenschaften besonders gut auf die an die Beißwerkzeuge gestellten Anforderungen abgestimmt sind. Obgleich Hartmetall sehr teuer ist, fällt sein Preis kaum ins Gewicht, denn es werden für die Schneidräder nur geringe Materialmengen benötigt. Der Hebelmechanismus kann dagegen aus relativ preiswertem Material gefertigt werden, welches nur die geforderten mechanischen Anforderungen zu erfüllen braucht.

Zweckmäßig sind die Schneidräder lösbar an den Arbeitsen¬ den der Druckhebel befestigbar, so daß sie bei Verschleiß oder Beschädigung durch neue Schneidräder ausgetauscht werden können.

Die Schneidräder können in verschiedenen Rotationsstellun- gen, vorzugsweise in beliebigen Rotationsstellungen, relativ zu den Arbeitsenden der Druckhebel befestigbar sein, so daß die Möglichkeit gegeben ist, die Schneidräder nach Verschleiß des ersten Arbeitsbereiches zu lösen, um einen bestimmten Winkel zu drehen und dann erneut zu befestigen. Dadurch ist es möglich, den gesamten Umfang der Schneidräder voll zu nutzen und dadurch die Lebens¬ dauer der Beißzange um ein Vielfaches zu erhöhen. Als Einstellhilfe können an den Schneidrädern Winkeleinteilun- gen vorgesehen sein, die für die Bedienungsperson das Weiterdrehen der Schneidräder um einen vorgegebenen Winkel

erleichtern.

Zur Befestigung der Schneidräder können diese eine mittige Bohrung aufweisen und mit Hilfe von je einer Schraube an den Arbeitsenden der Druckhebel festschraubbar sein. Eine solche Befestigungsart ist äußerst unproblematisch und erleichtert auch das Verstellen der Schneidräder nach Verschleiß des jeweiligen Arbeitsbereichs.

Jedes Schneidrad weist zweckmäßig von der umlaufenden Schneide aus nach beiden Seiten geneigte Abschrägungen auf. Dabei kann jedes Schneidrad die Form eines aus zwei Kegel stumpfen zusammengesetzten Rundlings aufweisen, wobei die beiden Grundflächen der Kegelstümpfe den gleichen Durchmesser aufweisen, aneinander anliegen und die Schnei¬ de bilden.

Alternativ ist es auch möglich, jedem Schneidrad die Form eines Kegelstumpfs zu verleihen, wobei der Umfang der größeren Grundfläche die Schneide bildet.

Bei der Ausbildung des Hebelmechanismus kann auf an sich bekannte und bewährte Konstruktionen zurückgegriffen werden, bei denen beispielsweise jeweils ein Betätigungs- hebel und ein Druckhebel aus einem Stück bestehen und einen zweiarmigen Hebel bilden, wobei jeweils zwei zweiarmige Hebel über eine gemeinsame Drehachse miteinan¬ der verbunden sind.

Bei einer solchen Hebel konstrukti on können die Schneidrä¬ der an den der Drehachse abgewandten Stirnflächen der Druckhebel angeordnet sein, wobei die Achsen der Schneid¬ räder etwa senkrecht zu den Stirnflächen der Druckhebel liegen und in der Beißposition der Schneidräder eine etwa parallel zueinander ausgerichtete Lage einnehmen.

Alternativ können die Schneidräder aber auch an den

1 Seitenflanken der Druckhebel nahe deren der Drehachse abgewandten Stirnenden angeordnet sein, wobei die Schneid¬ räder etwa in einer gemeinsamen Ebene liegen und ihre Achsen etwa parallel zueinander und parallel zu der

5 Drehachse der Hebel verlaufen.

Die erfindungsgemäße Beißzange kann sowohl in den der Drehachse abgewandten Stirnflächen der Druckhebel als auch senkrecht dazu in den Seitenflanken der Druckhebel

- - Gewindebohrungen aufweisen, um das jeweilige Schneidrad¬ paar je nach Bedarf und Wunsch der Bedienungsperson in den beiden oben beschriebenen Stellungen selbst anbringen zu können. Eine solche Ausführungsform der Beißzange kann also wahlweise auf das eine oder andere Konstruktionsprin-

15 zip eingestellt werden.

Bei einer Ausführung der Schneidräder mit auf beiden Seiten vorgesehenen Abschrägungen sollte auf der dem jeweiligen Druckhebel abgewandten Seite nur eine kurze 20 Abschrägung vorgesehen sein, um das Ansetzen der Schneiden auf einer vorgezeichneten Linie zu erleichtern.

Wenn die Schneidräder dagegen die Querschnittsform eines Kegelstumpfs aufweisen, sollte die die Schneide bildende 25 größere Grundfläche auf der dem jeweiligen Druckhebel abgewandten Seite liegen, um ebenfalls eine gute Sicht für die Bedienungsperson zu schaffen.

Hinter den Beißwerkzeugen, und zwar auf derjenigen Seite, 30 zu der die abgetrennten Splitter fliegen, ist ein Auffangbehälter für die Splitter vorgesehen. Dadurch ist ein sauberes Arbeiten mit der erfindungsgemäßen Beißzange möglich, ohne daß die Splitter in den Raum gelangen und Personen verletzen können.

35

Bei einer Ausführungsform der Beißzange, bei der die

Schneidräder an den Seitenflanken der Druckhebel angeord¬ net sind, besteht der Auffangbehälter zweckmäßig aus einem Kunststoffrohrkrümmer, an dessen der Beißzange abgewandter Seite ein Sammelbeutel aus flexiblem Material befestigt ist. Wenn die Beißzange so betätigt wird, daß die Schneidräder oben und unten an einer Glasplatte angreifen, schließt sich hinter den Schneidrädern zunächst ein horizontaler Abschnitt des Rohrkrümmers an, während der abgekrümmte Bereich nach unten weist.

Zweckmäßig ist der Rohrkrümmer im Bereich seines Befesti¬ gungsendes mit einer Manschette versehen, in der der Rohrkrümmer drehbar gelagert ist. Auf diese Weise kann der Rohrkrümmer unabhängig von der Arbeitslage der Beißwerk¬ zeuge immer so gestellt werden, daß der Sammelbeutel nach unten hängt.

Der Auffangbehälter kann an seinem Aufnahmeende mit einer Drahtspange versehen sein, deren Halterungsenden an den Arbeitsschenkeln der Beißzange befestigt sind.

Die Halterungsenden der Drahtspange können mit axial vorspringenden Stiften versehen sein, die in entsprechende Bohrungen in den Druckschenkeln einsteckbar sind.

Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise veran¬ schaulicht und im nachstehenden im einzelnen anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die Seitenansicht einer ersten Ausführungsform einer Beißzange,

Fig. 2 die Ansicht II aus Fig. 1,

Fig. 3 die Ansicht einer anderen Ausführungsform einer Beißzange,

Fig. 4 die Ansicht IV aus Fig. 3,

Fig. 5 die gleiche Ansicht wie Fig. 4 mit abgewandel¬ ten Schneidrädern,

Fig. 6 die Ansicht einer Beißzange wie Fig. 3 mit einem zusätzlich angesetzten Auffangbehälter für Splitter, und

Fig. 7 eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß

Fig. 6.

Nach Fig. 1 und 2 der Zeichnung besteht die Beißzange 1 aus je zwei zweiarmigen Hebeln 2 und 3, die in einer gemeinsamen Drehachse 4 miteinander verbunden sind. Bei dieser zangenartigen Konstruktion besteht jeder zweiarmige Hebel 2 bzw. 3 aus einem längeren Betätigungshebel 5 sowie einem kürzeren Druckhebel 6. In der Drehachse 4 kreuzen sich die beiden zweiarmigen Hebel, so daß ein Zusammen- drücken der beiden Betätigungshebel 5 auch ein Zusammen¬ drücken der beiden Druckhebel 6 bewirkt.

Die Beißwerkzeuge bestehen aus zwei Schneidrädern 7 und 8, die an den der Drehachse 4 abgewandten Stirnflächen 9 bzw. 10 der Druckhebel 6 angeordnet sind. Zur Befestigung der Schneidräder 7 und 8 dienen Schrauben 11, die durch mittige Bohrungen 12 der Schneidräder 7 und 8 hindurch¬ greifen. Die Gewindeenden der Schrauben 11 sind in Gewindebohrungen 13 eingeschraubt, die senkrecht in die Stirnflächen 9 bzw. 10 der Druckhebel 6 eingearbeitet sind.

Die Gewindebohrungen 13 verlaufen senkrecht zu den Stirnflächen der Druckhebel 6 und nehmen in der Beißposi- tion der Schneidräder 7 und 8 eine parallel zueinander ausgerichtete Lage ein.

Die Schneidräder 7 und 8 sind auf beiden Seiten mit je einer Abschrägung 14 bzw. 15 versehen, wobei die den Stirnflächen 9 bzw. 10 abgewandten Abschrägungen 14 relativ kurz ausgebildet sind, damit die jeweilige Betätigungsperson das Ansetzen der Schneiden 16 auf der Fliese bzw. dem Glas ungehindert beobachten kann.

Um zu vermeiden, daß die beiden Schneiden 16 der Schneidräder 7 und 8 ungewollt aufeinanderstoßen, sind zwischen den Betätigungshebeln 5 elastische Puffer 17 angeordnet.

Bei dem in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Konstruktion des Hebelmechanismus ähnlich ausge¬ bildet wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2. Um die Beschreibung zu erleichtern, sind für gleiche Teile gleiche Positionszahlen verwendet worden.

Der Hebelmechanismus besteht wiederum aus zwei sich kreuzenden zweiarmigen Hebeln 2 und 3, die in einer gemeinsamen Drehachse 4 miteinander verbunden sind.

Während die Betätigungshebel 5 in gleicher Weise ausgebil¬ det sind wie bei dem AusfUhrungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2, weisen die Druckhebel eine etwas flachere Gestalt auf. Lediglich an ihren Enden sind die Druckhebel 6 mit Verdickungen 18 versehen, bei denen zumindest auf einer Seite die Seitenflanken 19 in derselben Ebene liegen. An diesen Seitenflanken 19 der Druckhebel 6 sind die Schneidräder 7 bzw. 8 derart angebracht, daß ihre Schneiden 20 in einer gemeinsamen Ebene liegen. Ihre Achsen, die wiederum durch Schrauben 11 gebildet sind, verlaufen genau parallel zueinander und parallel zu der Drehachse 4 der Hebelkonstruktion.

Im übrigen sind die Schneidräder 7 und 8 in genau der

gleichen Weise ausgebildet wie bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel. Ihre Anordnung an den Druckhebeln 6 ist jedoch um 90° gegenüber dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel versetzt.

Bei dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Schneidräder 21 und 22 etwas abgewandelt. Im Quer¬ schnitt weisen die Schneidräder 21 und 22 die Form eines Kegelstumpfs auf, wobei der Umfang der größeren Grundflä- ehe die jeweilige Schneide 23 bildet. Die Schneidräder 21 und 22 können sowohl bei dem in Fig. 1 und 2 als auch bei dem in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel verwendet werden. Bei beiden Konstruktionen liegt die Schneide 23 auf der dem jeweiligen Druckhebel 6 abge- wandten Seite, so daß auch bei diesem Ausführungsbeispiel das Ansetzen des Werkzeugs an der Fliese bzw. dem Glas gut eingesehen werden kann.

In Fig. 6 und 7 ist eine Beißzange dargestellt, die der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform entspricht. Die Schneidräder 7 und 8 sind dabei an den Seitenflanken der Druckhebel 6 angeordnet.

Hinter den Schneidrädern 7 und 8 ist ein Auffangbehälter 24 für die abgetrennten Splitter befestigt. Der Auffangbe¬ hälter 24 besteht aus einem Kunststoff-Rohrkrümmer 25, dessen Eingangsöffnung 26 in einem kurzen Abstand hinter den Schneidrädern 7 und 8 angeordnet ist, und an dessen Ausgangsöffnung 27, die gegenüber der Eingangsöffnung um 90° versetzt ist, ein Sammelbeutel 28 aus flexiblem Material sitzt.

Das Befestigungsende des Rohrkrümmers 25 an der Beißzange besteht aus einer Manschette 29, in der der Rohrkrümmer 25 drehbar gelagert ist, so daß der Rohrkrümmer in jeder Arbeitslage der Beißzange so eingestellt werden kann, daß der Schenkel 30, an dem der Sammelbeutel 28 sitzt, nach

unten wei st .

An der Manschette 29 sitzt eine in der Zeichnung nicht näher dargestellte Drahtspange, die mit zwei elastisch federnden Halterungsenden versehen ist. Die Halterungsen¬ den bestehen aus axial vorspringenden Stiften 31, die in Bohrungen, die in den Druckschenkeln 6 vorgesehen sind, eingerastet werden. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel werden die Stifte 31 auf der den Schneidrädern 7 und 8 abgewandten Seite der Druckschenkel 6 in die Gewindebohrungen 32 eingesteckt, in der von der entgegengesetzten Seite her die Schrauben 11 zur Halterung der Schneidräder 7 und 8 eingedreht werden.

Bezu szeichenliste

1 Beißzange

2 zweiarmiger Heb

3 zweiarmiger Heb 4 Drehachse

5 Betätigungshebel

6 Druckhebel

7 Schneidrad

8 Schneidrad 9 Stirnfläche

10 Stirnfläche

11 Schrauben

12 mittige Bohrungen

13 Gewindebohrungen 14 Abschrägung

15 Abschrägung

16 Schneiden

17 elastische Puffer

18 Verdickungen 19 Seitenflanke

20 Schneiden

21 Schneidrad

22 Schneidrad

23 Schneiden 24 Auffangbehälter

25 Kunststoffrohrkrümmer