Die Erfindung betrifft eine Palette aus Kunststoff gemäß dem Oberbegriff des Anspruches

1.

Paletten aus Kunststoff werden allgemein für den Transport von Gütern und Waren ver wendet und weisen üblicherweise ein Oberdeck und ein Unterteil auf, wobei das Unterteil in der Regel kufenförmig gestaltet und ausgeführt ist. Das Oberdeck und das Unterteil bzw. die Kufen sind mit Abstand zueinander angeordnet und zwar aufgrund von insbeson dere über den Palettenrand umlaufend mit Abstand zueinander angeordneten Stützfüßen, die zwischen sich in an sich bekannter Weise Eingriffsöffnungen für den Eingriff von Hubvorrichtungen, wie beispielsweise Zinken von Gabelstaplern und dergleichen begren zen.

Im allgemeinen weisen derartige Paletten insgesamt neun Stützfüße auf, was aber im Rahmen der Erfindung in keiner Weise beschränkend ist, wobei sich jeweils an den Ecken der Palette, die üblicherweise rechteckförmig gebildet ist, jeweils ein Stützfuß befindet wie auch mittig jeweils eines jeden Palettenrands und in der Mitte der Palette. Die Stütz füße sind zueinander ausgerichtet und in der Regel in jeweils drei parallelen Reihen zuei nander, wobei jede Reihe drei Stützfüße aufweist.

Derartige Paletten können durchaus beträchtliche Größe aufweisen, wie etwa 1.000 x 1.200 mm, was bedeutet, dass entsprechend hohe Lasten aufgenommen werden können. Deswegen werden diese Paletten häufig durch Integration von Verstärkungsgliedern, ins besondere leistenartige oder stangenartige Verstärkungsglieder, vornehmlich aus Stahl, verstärkt. Diese Verstärkungsglieder sind in der Regel mit den Stützfüßen, das heißt den Reihen der Stützfüßen entsprechend ausgerichtet und durchgreifen bzw. überbrücken im Allgemeinen die Stützfüße einer jeden Reihe. In der Regel werden die Stützfüße über Ein stecköffnungen an einer Palettenseite eingeführt, wobei dann häufig diese Einstecköffnun gen verschweißt und verschlossen werden.

Allerdings besteht ein Problem derartiger Paletten darin, dass insbesondere beim Leer transport dieser durchaus schwergewichtigen Paletten, insbesondere bei unsachgemäßem Gebrauch, etwa durch Herunterfallen der Palette von der Ladefläche einer Rampe oder eines LKWs, die im Oberdeck und/oder dem Unterdeck aufgenommenen Verstärkungs glieder sich verschieben können, insbesondere die Stirnwände der Stützfüße durchbrechen können, dies hat naturgemäß den Ausfall der Palette zur Folge.

Aufgabe der Erfindung ist es, hier Abhilfe zu schaffen und die Nachteile des Standes der Technik zu beheben, das heißt eine sichere und zuverlässige Verlagerung von Verstär kungsgliedern, insbesondere solche mit leisten- und stangenförmigem Aufbau, die sich über mehrere Stützfüße erstrecken bzw. diese überbrücken, zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 enthaltenen Maßnahmen gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung durch die in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmale gekennzeichnet sind.

Nach Maßgabe der Erfindung überbrücken die Verstärkungsglieder in an sich bekannter Weise die Stützfüße und sind in entsprechenden Öffnungen der Stützfüße verlagert. Nach Maßgabe der Erfindung werden die Enden der Verstärkungsglieder vorzugsweise mit Ab stand zu den entsprechenden Wänden der gegenüberliegenden Palettenseiten angeordnet und zwar dergestalt, dass beim Zusammenstecken von Oberdeck und Unterteil im Falle von im Oberdeck verlagerten Verstärkungsgliedern die äußeren Wände der unteren Stütz fußabschnitte die freien Enden der im Oberdeck verlagerten Verstärkungsglieder übergrei fen und umgekehrt im Falle einer Verlagerung der Verstärkungsglieder im Unterteil. Dadurch wird ein Herausfallen der Verstärkungsglieder sowohl links wie rechts wirkungs voll vermieden. Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung ist insbesondere an dem den Stecköffnungen für das Einführen der Verstärkungsglieder gegenüberliegenden Ende der Palette jeweils eine auf das Verstärkungsglied bezogene Anschlagleiste bzw. ein Anschlag vorgesehen, der die Einstecktiefe des entsprechenden Verstärkungsgliedes begrenzt, insbesondere da für sorgt, dass das Ende des Verstärkungsgliedes mit Abstand zum Palettenrand angeord net ist. Beispielsweise bei Lagerung des Verstärkungsglieds am, insbesondere im Ober deck, können die Stirnwände der entsprechenden unteren Stützfußabschnitte zwischen Anschlag und Stirnwand des jeweils oberen Fußabschnitts eintauchen oder umgekehrt bei Lagerung des Verstärkungsglieds im Unterteil.

Vorzugsweise ist diese Anschlagleiste mit Abstand zu den äußeren Wänden der oberen Stützfußabschnitte des Oberdecks (im Falle der Verlagerung der Verstärkungsglieder in das Oberdeck) angeordnet oder umgekehrt bei Lagerung des Verstärkungsglieds im Unter teil. Dies hat im Falle der Lagerung des Verstärkungsglieds im Oberdeck den Vorteil, dass die Wände des Unterteils zwischen Anschlagleiste und den entsprechenden Wänden des Hohlprofils der oberen Stützfußabschnitte eintauchen können. Dies hat den vorteilhaften Effekt, dass die Verstärkungsglieder einerseits an der Anschlagleiste anliegen und ande rerseits diese sozusagen gehackt wird durch aneinanderliegende weitere Wände des unte ren oder oberen Stützfußabschnittes, was ein Durchstechen des Verstärkungsglieds auch unter starken Stoßbeanspruchungen verhindert. Dies gilt bei Lagerung des Verstärkungs glieds im Unterteil in umgekehrter Weise.

Insgesamt ergibt sich hierdurch beidseits eine entsprechende Sicherung gegen ein Heraus stechen der Verstärkungsglieder auch bei unsachgemäßer Handhabung der in sich sehr schweren Paletten, etwa bei einem Herabfallen von einer Ladefläche eines LKWs.

Gleichwohl ergibt sich ein sehr einfacher Aufbau und eine sehr einfache Montage der Er findung.

Anzumerken ist, dass die Erfindung nicht nur auf eine Verlagerung der Verstärkungsglie der in das Oberdeck begrenzt ist, vielmehr auch analog anwendbar ist bei einer Verlage rung der Verstärkungsglieder in das Unterteil.

Bei einer Verlagerung der Verstärkungsglieder in das Unterteil, insbesondere die unteren Stützfußabschnitte, ist die Ausbildung umgekehrt als im oben beschriebenen Ausfüh rungsbeispiel mit Verlagerung der Verstärkungsglieder in das Oberdeck mit den oberen Stützfußabschnitten. In diesem Falle ist die Stecköffnung jeweils insbesondere an der äu ßeren Stirnwand des unteren Stützfußabschnittes angeordnet und erstrecken sich die Stützglieder durch entsprechende Öffnungen in den unteren Stützfußabschnitten, die mit Abschnitt in Reihe zueinander angeordnet sind. Bedarfsweise kann das Verstärkungsglied auch ganz oder teilweise in den unteren Kufen eingebettet sein. Auch die Anschlagleiste ist im Unterteil angeordnet und erstreckt sich nach oben, sodass sie als Anschlag für die eingesteckten Verstärkungsglieder dienen kann.

Der Anschlag kann als einfache Leiste, insbesondere aber als Leiste mit U-förmigen Quer schnitt ausgebildet sein, wobei die U-Schenkel vorzugsweise leicht nach außen geneigt sein können. Durch diese Maßnahmen wird einerseits eine stabile Aufnahme der Enden der Verstärkungsglieder gewährleistet und wird zum anderen ein einwandfreies sauberes Einführen der Verstärkungsglieder in die Anschlagleiste in Folge der leicht nach außen schräggestellten Schenkel des U-Profils gewährleistet.

Die Erfindung findet vorzugsweise Anwendung für Paletten aus Kunststoff mit einem Oberdeck, welches als Tragplatte ausgebildet ist, und einem Unterteil, welches durch einen Kufenaufbau oder eine untere weitgehend geschlossene Deckplatte ausgebildet ist, und mit Stützfüßen versehen ist, die das Oberdeck und das Unterteil auf Abstand zueinander halten, zwischen sich Eingriffsöffnungen für Hubvorrichtungen, Gabeln von Gabelstaplern begrenzen, und als Hohlprofile ausgebildet sind. Ein Stützfuß ist hierbei jeweils aus einem oberen Stützfußabschnitt gebildet, der mit seinem oberen Ende in der Deckplatte insbesondere einstückig integriert ist, sowie aus einem unteren Stützfußabschnitt, der mit seinem unteren Ende im Unterteil insbesondere einstückig integriert bzw. ausgebildet ist. Der obere und der untere Stützfußabschnitt des Stützfußes sind vorzugsweise ineinandersteckbar, wobei insbesondere der untere Stützfußabschnitt in den oberen Stützfußabschnitt eintaucht oder umgekehrt. Hierbei sind langgestreckte Verstärkungsglieder vorgesehen, die vorzugsweise entweder im Oberdeck und/oder Unterteil eingebettet sind, wobei vorzugsweise mindestens ein Verstärkungs glied jeweils mehrere in Reihe zueinander angeordnete Stützfüße überbrückt. In besonders geeigne ter Weise überbrücken alle Verstärkungsglieder entsprechende Reihen von jeweils mehreren Stütz füßen.

Im Rahmen der Erfindung ist mindestens eines der Verstärkungsglieder, vorzugsweise alle Verstär kungsglieder, an einem Ende durch eine Anschlagleiste gesichert, die im oberen und/oder unteren Stützfußabschnitt angeordnet ist. Vorteilhaft ist, dass infolge des Eintauchens des einen Stützfußabschnitts in den anderen Stützfußab schnitt zur Bildung des jeweiligen Stützfußes und zwar hinter der Anschlagleiste, an der das stirnsei tige Ende des Verstärkungsgliedes anschlägt bzw. anliegt, zweckmäßigerweise zwei Wände der Stützfußabschnitte hintereinander angeordnet sind, so dass infolge der dadurch erreichten Doppe lung auch bei stärksten Stößen oder Belastungen ein Durchstechen des Verstärkungsglieds nach außen hin verhindert ist. Zugleich ergibt sich auch hierdurch eine Versteifung der Paletten.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeich nung beschrieben.

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Ausfüh rungsform einer Palette, nämlich einer zweigeteilten Palette aus Oberdeck und Unterdeck,

Figur 2 einen mittleren Fängsschnitt durch die in Figur 1 dargestellte Palette in perspektivischer Darstellung

Figur 3 eine perspektivische Darstellung des Oberdecks der Palette, von un ten her gesehen, sowie

Figur 4 eine Draufsicht auf das Oberdeck der Palette gemäß Figur 3.

Die aus Figur 1 ersichtliche Palette aus Kunststoff ist aus einem Oberdeck 2 mit einer ebenen Tragfläche 4 für den Transport von Gütern, Waren und dergleichen, sowie mit ei nem Unterteil 6 versehen, die zusammengesteckt die Palette bilden. Der Verbund aus Oberdeck und Unterteil kann unterschiedlich sein, etwa bevorzugt durch clipsartige Ver- rastung, durch Heißverschweißung der beiden Teile, Verklebung oder dergleichen. Dies ist Stand der Technik und bedarf hier nicht der näheren Ausführung.

Das Unterteil 6 ist in an sich bekannter Weise mit Kufen ausgebildet, die im dargestellten Ausführungsbeispiel umlaufend längs des Palettenrands sowie mittig über Kreuz verlaufen und allgemein mit dem Bezugszeichen 8 versehen sind. Anstelle von Kufen kann bedarfs weise das Unterteil auch durch eine untere Deckplatte gebildet sein, die dann die Standflä che der Palette bildet.

Ferner erstreckt sich zwischen Oberdeck und Unterteil eine Stützfußanordnung mit mehre ren Stützfüßen 10, die zwischen sich Eingriffsöffnungen 12 für beispielsweise den Ein griff von Gabelzinken eines Hubstaplers und dergleichen aufweisen. Insoweit sind die Stützfüße auf entsprechenden Abstand zueinander angeordnet, was wiederum für sich be kannt ist.

In dem rein beispielshalber in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel, die eine Palette in einer üblichen Standardgröße darstellt, wie sie im Handel in Europa gebräuch lich sind, sind (nicht einschränkend) umlaufend um den Palettenrand insgesamt acht Stütz füße angeordnet, nämlich jeweils drei auf jeder Palettenseite, wobei an jeder Ecke der Pa lette ein Stützfuß 10 angeordnet ist.

Zur Bildung der Stützfüße 10 weist das Oberdeck 2, wie am besten aus den Figuren 3 und 4 hervorgeht, als Hohlprofile ausgebildete obere Stützfußabschnitte 14 auf am Unterteil nach oben vorstehende entsprechende Stützfußabschnitte 16 auf, wobei die Abschnitte 14 und 16 aufeinander ausgerichtet und ineinander passend, das heißt zusammensteckbar aus gebildet sind. Die geeignete Passung der Stützfußabschnitte 14 und 16 ergibt sich am bes ten aus der Schnittdarstellung in Figur 2. Im dargestellten Ausführungsbeispiel übergrei fen jeweils die oberen Stützfußabschnitte 14 die unteren Stützfußabschnitte 16 des Unter- teils 6, sodass sich infolge der gestuften Ausbildung der unteren Stützfußabschnitte, die am besten aus Figur 2 hervorgeht, ein in sich an der Palettenaußenfläche bündiger Stütz fußabschnitt 10 nach dem Zusammenstecken von Oberdeck und Unterdeck ergibt, wie am besten aus Figur 2 hervorgeht. Hier übergreift, bezogen auf Figur 2 die sich aus Figur 3 ergebende Stirnwand 18 bzw. 20 der Hohlprofile der Eckenstützfußabschnitte 14 jeweils die Außenwände 22 der unteren Stützfußabschnitte des Unterteils 6. Bei einer Verlagerung der Verstärkungsglieder alleine in das Unterteil wäre gerade das Umgekehrte der Fall.

Zur Verstärkung bzw. Versteifung der Palette für die Aufnahme großer Fasten sind im Rahmen der Erfindung leisten- oder stangenartige Verstärkungsglieder 24 vorgesehen, die aus den Darstellungen der Figuren 2 bis 4 hervorgehen.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel, was aber keinesfalls zwingend ist, wie weiter unten noch dargelegt wird, jedoch bevorzugt ist, sind die Verstärkungsglieder 24 am Oberdeck 2 angeordnet und aufgenommen.

Anzumerken ist, dass der Einfachheit halber nachfolgend ein Ausführungsbeispiel beschrieben wird, bei dem die Verstärkungsglieder lediglich im Oberteil angeordnet sind. Im Rahmen der Erfindung liegt es allerdings, dass die Verstärkungsglieder im Oberteil oder im Unterteil oder alternativ sowohl im Oberteil wie auch im Unterteil angeordnet sein können. Entsprechend ergeben sich vergleichbare Verhältnisse bezüglich der Anordnung der nachfolgend noch beschriebenen Anschlagleiste im Stütz fuß, je nachdem, ob die oberen Stützfußabschnitte und die unteren Stützfußabschnitte eintauchen oder umgekehrt, wie es im beschriebenen Ausführungsbeispiel der Fall ist.

Hierzu sind die Stützfußabschnitte 14 des Oberdecks 2 auf einer Palettenseite, das ist die in Figur 3 rechte Palettenseite und die in Figur 1 linke Palettenseite, mit Aufnahmen, ins besondere Einstecköffnungen 26 versehen, die ein Einstecken der Verstärkungsglieder 24 in die Hohlprofile der oberen Stützfußabschnitte 14 ermöglichen.

Wie aus Figur 3 hervorgeht, sind an der Unterseite des Oberdecks 2 zur weiteren Verstär kung bedarfsweise leistenartige Rippen 26 vorgesehen, hier (nicht einschränkend) in kreuzweise Anordnung und damit parallel jeweils zu den entsprechenden Palettenseiten, wobei gemäß Figur 3 auch diagonal verlaufende Rippen wahlweise vorgesehen sein kön nen. Jedenfalls sind auch diese Rippen mit Öffnungen bzw. Durchbrechungen für das Durchführen der Verstärkungsglieder 24 versehen, was am besten aus Figur 3 und Figur 4 hervorgeht. Insoweit sind die Verstärkungsglieder 24 im Oberdeck aufgenommen und ge halten, so sie über die Stecköffnungen 26 eingeführt werden.

Im Rahmen der Erfindung ist es von Bedeutung, dass innerhalb der Hohlprofile 28 der oberen Stützfußabschnitte 14 Anschläge, insbesondere Anschlagleisten 30 vorgesehen sind, die mit einem Abstand zu den Stirnwänden 18 und 20 der Hohlprofile 28 nach innen versetzt angeordnet sind. Dies geht am besten aus den Figuren 3 und 4 hervor. Diese nach innen versetzten Anschlagleisten 30 erstrecken sich bevorzugt von der Unterseite des Oberdecks nach unten in das Innere Hohlprofile 28 auf einer Palettenseite, nämlich der der Stecköffnungen 26 gegenüberliegenden Palettenseite. Diese Anschlagleisten 30 begrenzen die Einführtiefe der Verstärkungsglieder 24, sodass diese mit einem entsprechenden Ab stand vor den Stirnwänden 18 der Einstecköffnungen 26 gegenüberliegenden Stützfußab schnitte angeordnet sind und zwar derart, dass beim Zusammenstecken von Oberdeck und Unterteil die Stirnwände 22 der unteren Stützfußabschnitte zwischen Anschlagleiste 30 und gegenüberliegender Stirnwand 18 eintauchen. Es wird also durch die Anschlagleiste eine Begrenzung der Einführtiefe der Verstärkungsglieder 24 erreicht und es wird ferner durch die verdoppelte Wandstärke aus Stirnwand 18 und Stirnwand 22 der oberen und un teren entsprechenden Stützfußabschnitte 14 und 16 eine„Verstärkung“ der Anschlagleiste 30 erreicht, was sicherstellt, dass beim Transport insbesondere leerer Paletten ein Durch- stoßen der Verstärkungsglieder 24 verhindert wird. Auf der gegenüberliegenden Paletten seite, also dort, wo die Stecköffnungen 26 vorgesehen sind, sind die Verstärkungsglieder 24 mit entsprechendem Abstand zu den Stirnwänden 20 der oberen Stützfußabschnitte 14 eingeführt mit der Folge, dass die Wände der unteren Stützfußabschnitte 16 in diesen Zwi schenraum eintauchen können. Dies hat den vorteilhaften Effekt, dass auch auf Seite der Stecköffnungen 26 der Palette ein Herausrutschen der Verstärkungsglieder 24 verhindert ist. Zudem ergibt sich ein weiterer Vorteil, dass durch die nebeneinanderliegenden Wände 20 der oberen Stützfußabschnitte 14 und der eintauchenden Seitenwände 22 der unteren Stützfußabschnitte 16 eine Stabilisierung der eintauchenden Stirnwände 22 auch im Be reich der Öffnungsquerschnitte der Stecköffnungen 26 erreicht wird, sodass auch hier eine entsprechende Stabilität gegenüber ein stoßbedingtes Durchstechen der Verbindungglieder 24 bei unsachgemäßem Transport insbesondere der Palette erreicht wird. Insgesamt gese hen ergibt sich durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ein sehr wirkungsvoller Vorteil, dass die Verstärkungsglieder bei unsachgemäßem Transport der Palette, die ja nicht uner hebliches Gewicht aufgrund ihrer Größe aufweist, beispielsweise beim Herabfallen von einer Ladefläche des Fahrzeuges die Wände der Stützfüße nicht durchschlagen und be schädigen können. Dadurch wird die Lebensdauer der Palette beträchtlich erhöht.

In einer bevorzugten Ausführungsform haben die Anschläge U-Profilform für eine gute Halterung, wobei zum Zwecke der Zentrierung der Verstärkungsglieder beim Einführen die U-Schenkel leicht nach außen geneigt sind.

Zwar wurde im obigen Ausführungsbeispiel die Verlagerung der Verstärkungsglieder 24 in das Oberdeck 2 beschrieben, jedoch liegt es im Rahmen der Erfindung, die Verstärkungs glieder bedarfsweise auch oder nur in dem Unterteil einzubetten und zwar analog zum Oberdeck 2, wobei dann die Anschlagleisten sich vorzugsweise vom Unterteil nach oben in Richtung des Oberdecks erstrecken können. Ansonsten entspräche die Mimik des be schriebenen Ausführungsbeispiels auch dem Ausführungsbeispiel mit Verlagerung bzw. Anordnung der Verstärkungsglieder 24 in das Unterteil 6.

Im beschriebenen Ausführungsbeispiel sind an der Palette vier Eckenstützfüße 10 ange ordnet und jeweils mittig ein Stützfuß zwischen zwei Eckstützfüßen 10 und vorzugsweise auch in der Mitte der Platte ist, wie sich aus Figur 3 ergibt, ebenfalls ein Stützfuß vorge sehen. Das heißt, bei der dargestellten Palette sind insgesamt 9 Stützfüße vorgesehen, von denen jeweils drei jeweils in einer parallelen Reihe zueinander angeordnet sind. Die Ver- stärkungsglieder 24 sind jeweils parallel zueinander angeordnet und zwar entsprechend der drei Reihen der Stützfüße 10, wie am besten aus Figur 3 und der Figur 2 hervorgeht. Die Verstärkungsprofile 24 können aus beliebigem Material gebildet sein, bevorzugt wird jedoch Stahl verwendet. Sowohl das Oberdeck wie auch das Unterteil sind jeweils vor zugsweise einstückig aus Kunststoff hergestellt. Anzumerken ist, dass die Anzahl der Stützfüße nicht einschränkend verstanden werden kann, vielmehr dies letztendlich von der Größe und der Lastkapazität der Palette abhängig ist. Insoweit ergibt sich für die be schriebenen Ausführungsbeispiele keine Einschränkung, auch was die Anzahl der Verstär kungsglieder anbelangt.