Die Erfindung betrifft eine fahrbare Palette zur Aufnahme von Ladegut mit einer Deichsel zum Schleppen der Palette und mit einem Tragrahmen, der mit einem Fahrwerk verbunden ist, wobei das Fahrwerk zwischen einer Fahr- und einer Parkpositioπ bewegbar ist und in der Fahrposition das Fahrwerk ausgefahren und in der Parkposition das Fahrwerk derart eingefahren ist, dass das Fahrwerk ohne Fahrbahnkontakt ist. Eine solche Palette ist in der WO 98/58849 offenbart,

Paletten haben eine große Bedeutung in der Transportlogistik um den Umschlag von Gütern möglichst schnell und effizient durchführen zu können. Um diesen Prozβss zu bsschlβunigen, ist es aus der WO 98/58849 bekannt, die Palette an ihrer Unterseite mit Rädern zu versehen, auf welchen die Palette mit oder ohne Ladegut bewegt werden kann. Um die automatisierte Förderung der Palette zu ermöglichen, können die Räder eingefahren werden. Zur Fixierung der Räder in einer Position ist eine Verriegelung vorgesehen, die entfernt werden muss, um die Räder dann separat ein- oder ausfahren zu können. Soll die Palette vor einer un- beabsichtigten Bewegung gesichert werden, so sind in aufwändiger Weise zunächst die Räder zu entriegeln, dann einzufahren und schließlich die Räder erneut zu verriegeln.

In der DE 19848 012 A1 ist ein Traπsportgestell mit Rädern beschrieben, bei wei- ehern die Räder ebenfalls zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position bewegt werden können. Sollen nach einem Transport die Räder eingefahren werden, so ist ein Handhebel zu betätigen, mit welchem die Räder zwischen den beiden Positionen bewegt werden können.

Nachteilig bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen ist, dass bei Beendigung des Fahrbetriebs die Räder durch separate Handgriffe betätigt werden müssen. Wird dies vergessen, so kann sich die Palette unbeabsichtigt in Bewegung setzen. Hievon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Palette anzugeben, mit welcher die Betätigung der Räder vor oder nach dem Fahrbetrieb in einfacher Weise und mit möglichst wenigen Handgriffen erfolgt, sodass die Gefahr einer unbeabsichtigten Bewegung der Palette weitgehend vermieden wird.

Erfindungsgemäß wird die gestefit Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Bei Paletten, welche mit einer Deichsel ausgestattet sind, dient die Deichsel zum Koppeln der Palette mit einem Zugfahrzeug oder mit einer weiteren Palette. Das Gespann kann sodann von einem Ort zum anderen gefahren werden. Wird die Palette gekoppelt, so wird die Deichsel eine bestimmte Position gebracht, die eine Verbindung mit der zu koppelnden Palette bzw. mit dem zu koppelnden Zugfahrzeug gestattet. Diese bestimmte Position wird Fahrposition genannt. Wird die Ver- bindung wieder gelöst, dann wird die Deichsel zum Entkoppeln in eine von der Fahrposition verschiedene Position, nämlich in die Parkposition gebracht. Die Erfindung macht sich diesen Koppel- bzw. Entkoppelungsvorgang zu Nutze.

Der besondere Vorteil dieser Erfindung liegt darin, dass durch die Kopplung der Deichsel mit dem Fahrwerk sich das Fahrwerk zwangsläufig für den Fahrbetrieb in ausgefahrener Position befindet, wenn die Deichsel in Fahrposition steht und beim Verbringen der Deichsel in eine Parkpositioπ, das Fahrwerk ebenso zwangsläufig in die Parkposition mitbewegt wird, sodass die Räder frei vom Fahrbahnkontakt sind. Im letzteren Fall sitzt die Palette im Bereich ihrer Unterseite auf der Fahr- bahn auf und ein unbeabsichtigtes Bewegen der Palette ist unterbunden. Ein separates Betätigen der Räder von Hand zum Ein- bzw. Ausfahren der Räder ist somit nicht erforderlich. Die Erfindung leistet somit einen Beitrag zur Unfallverhütung.

Von weiterem Vorteil ist die schwenkbare Lagerung der Deichsel in einer zur Rahmenebene parallel gelegenen Ebene. Über das Schwenken der Deichsel um eine parallel zur Rahmenebene gelegenen Schwenkachse kann ein Hebelgetriebe Rolleneinheiten, die unter den Paletteπecken sitzen, leicht und einfach in eine Park- und eine Fahrstellung gebracht werden. Die Parkstellung zeichnet sich unter anderem durch das Abheben der Rolleneinheit von dem Boden aus. Die Palette sitzt auf ihren Stützfüßen auf und kann so sicher ortsfest abgestellt werden. Wenn die Deichsel in die Fahrstellung gebracht wird, hilft der mit einem Excenter zusammenwirkende Hebel beim so genannten Anheben der Palette, das eigentlich ein Herunterklappen der Räder ist, und das Aufstellen der Paletten auf ihrem Fahrwerk;, den Rolleπeinheitβn. Über den längeren Hebel können selbst hoch beladene Paletten ohne sonderlichen Kraftaufwand von einer Person in die Fahrsteilung gebracht werden. Der Hebel, der gleichzeitig als Deichsel dient, lässt die einzelnen Paletten zu einem Zugfahrzeug zusammenfassen. Somit hat die Deichsel so- wohl die Funktion einer Anhängerkupplung einer einzelnen rollbaren Palette wie auch die Funktion einer umlegbaren Fahrsicherung und Bodenabkopplung. Durch die Gestaltung, dass die Räder bewusst in die Fahrstellung zu bringen sind, und dass dieser Vorgang einem Anheben der Palette gleichkommt, ist auch eine Si- cherheitfunktioπ in die fahrbare Palette inkorporiert. Die Palette fällt von sich aus in die Sperrstellung, sobald der Excenter in Bewegung versetzt worden ist. Auf der anderen Seite, wenn eindeutig die Fahrposition eingenommen ist, sperrt sich so das Hebelgetriebe. Eine unerwünschte, selbsttätige Lageänderung bzw. Positionsveränderung kann nicht auftreten.

Die Erfindung kann noch besser verstanden werden, wenn Bezug auf die beiliegenden Figuren genommen wird, wobei

Figur 1 zeigt die fahrbare Palette in Fahrposition, Figur 2 zeigt das Fahrwerk dar fahrbaren Palette in Fahrpositioπ, Figur 3 zeigt die fahrbare Palette in Parkposition,

Figur 4 zeigt das Fahrwerk der fahrbaren Palette in Parkposition und Figur 5 zeigt eine Ansicht einer alternative Ausführung der Erfindung mit einer an der Deichsel befestigten Rolleneinheit.

Die fahrbare Palette 1 kann, so wie in den Figuren 1 und 3 in Gesamtansicht dargestellt, zwischen einer Fahrposition I, zu sehen in Figur 1 , und einer Parkposi- tioπ II, zu sehen in Figur 3, durch ein Verschweπken der Deichsel 5 hin- und her- bewegt werden. Die Palette 1 ist dafür bestimmt, Ladegut 3 aufzunehmen. Der Raum für das Ladegut 3, das nicht näher dargestellt ist, befindet sich zwischen den senkrecht nach oben vom Boden weggehenden Eckrahmenblechen. Zwei der Eckrahmenbleche dienen als Befestigungsbleche für die Deichsel 5. Die Eckrah- rneπbleche sitzen auf einem Tragrahmen 7, der insgesamt einen rechteckigen Grundriss 9 hat. Der Rahmen 7 verläuft überwiegend in einer Rahmenebene 11. Zu dieser Rahmenebene 11 kann eine weitere Ebene 13 aufgespannt werden. Die Ebene 13 liegt vom Boden abgewandt auf der oberen Seite des Tragrahmens 7. In der Ebene 13 ist die Schwenkachse 27 für die Deichsel 5 positioniert. Die Schwenkachse 27 verläuft von einer Ecke 35 bis zur nächsten, benachbarten E- cke 37 der Palette 1. Die Schwenkachse 27 wird als Rotationsachse 61 für das drehbewegliche Auf- und Niederbewegen der Deichsel 5 verwendet.

Unter der Palette 1 befindet sich ein an der Palette 1 befestigtes Fahrwerk 15. Ü- ber eine mechanische Verbindung 17, das eine erste Koppelstange 19 und eine zweite Koppelstange 21 sowie einen Excenter 23 umfasst, kann das Fahrwerk aus der Fahrpositioπ I in die Parkpositioπ Il gebracht werden. Die Rolleπeiπheitspaare 53, 55 sind über weitere Koppelstangen 63, 65 miteinander gekoppelt. Zum Ver- schweπken ist ein Hebelgetriebe 25 vorgesehen, das ebenfalls um die Schwenkachse 27 der Deichsel 5 herumschwenkt. Die Deichsel 5 betätigt so das Hebelgetriebe 25. Der Excenter 23 fördert die Einnahme der Parkposition I! durch seine ungleichmäßige Gestaltung. Der Excenter 23 fällt, sobald er aus der Sperrstellung herausbewegt ist, ohne jegliches weiteres Sperren unter Einfluss der Gravitation in eine der Parkposition Il zugeordnete Stellung.

Die Paletteneinheit bzw. die Palette 1 hat eine deichselnahe Seite 29 und eine dβichselferne Seite 31. Die mechanische Verbindung 17 ist auf der deichselnahe Seite 29 angeordnet. Das Hebelgetriebe 25 ist auf der Innenseite der Palette 1 befestigt. Die äußere Begrenzung stellen somit die Palettenseiten 33 dar. Weil der Grundriss 9 der Palette 1 nahezu oder tatsächlich rechteckig ist, weist die Palette 1 vier Palettenecken 35, 37, 39, 41 auf. In der Nähe der Palettenecken 35, 37, 39, 41 befinden sich die Stützfüße 43, 45, 47, 49. Die Stützfüße 43, 45, 47, 49 halten die Palette 1 in der Parkposition Il bis über ein Verschwenk der Deichsel 5 das Fahrwerk 15 in die Fahrposition I gebracht wird. In den Figuren 2 und 4 sind die unterschiedlichen Positionen der Rσlleneinheit 51 mit ihren Rollen 57 zusammen mit dem Hebelgetriebe 25, verschwenkbar um die Schweπkachse 27, dargestellt. Wird die Rolleneinheit 51 in die Fahrposition I gemäß Figur 1 bzw. Figur 2 gebracht, so erfahren die einzelnen Rollen 57 einen Fahrbahnkontakt 102 mit der Fahrbahn 100. Zwei Rollen 57 sind mit ihren jeweiligen Rolleneinheiten 51 zu ei- nem paar Rolleneinheiten 53, 55 zusammengefasst. Durch ein Verschwenken der Deichsel 5 wird automatisch ein paar der Rolleneinheiten gleichzeitig betätigt. Ein einfaches Hebelgetriebe 25, das mechanisch zuverlässig ist, schwenkt die angeschlossene Rolleneinheit 51 in die Fahrposition I durch ein Absenken der Rollen 57 und bei entgegengesetzter Bewegung in eine Parkposition Il durch ein Anhe- ben der Rollen 57. Soil sich die Palette 1 längere Zeit an einem Ort Rollen abgehoben auf ihren Stützfüßeπ 43, 45, 47, 49 stehend befinden, so kann die Deichsel 5 mit dem Deichselhalter 59 permanent in die Parkposition Il verbracht werden.

Aufgrund des langen Hebels der Deichsel 5, wobei die Deichsel sowohl als An- hängersystem für eine gleichartige Palette 1 dienen kann, als auch als Steuerhebel für das Abheben der Räder bestimmt ist, kann selbst eine schwerbeladene Palette 1 ohne besonderen Kraftaufwand in die sichere Parkposition Il gebracht werden, indem die Rollen 57 ihren Fahrbahnkontakt 102, so wie in der Figur 3 dargestellt, verlieren und die Palette 1 auf ihren Stützfüßen 43, 45, 47, 49 steht.

Auch wenn durch die Figuren 1 bis 4 nur ein einziges Ausführungsbeispiel in verschiedenen Perspektiven und Vergrößerungen dargestellt ist, versteht jeder Fachmann von selbst, dass zum erfindungsgemäßen Schutzumfang auch ähnlich wirkende, leichtgängige Klappsystem für das Abheben der Rollen unterhalb einer Ladegutpalette 1 gehören. Das vorgestellte Ausführungsbeispiel zeichnet sich durch die zuverlässige, einfache mechanische Verbindung zwischen Deichsel 5 und den entsprechenden Rolleneinheiten 51 aus. Hierzu tragen die einfachen, mechanischen Komponenten bei. die für den Lagerarbeitsalltag ausreichend simpel und robust ausgelegt sind.

Figur 5 zeigt eine Palette 1 bei der die Deichsel 5 über ein Gelenk mit Gelenkkopf 26 am Tragrahmen 7 beweglich befestigt ist. Dadurch ist die Deichsel 5 von einer Park- in eine Fghrpositioπ verbringbar. Wie in Figur 5 dargestellt befindet sich die Deichsel 5 in Fahrposition. Am palettenseitigen Ende der Deichsel 5 ist als Teil des Fahrwerks eine Rolleneinheit 53' mit zwei Rollen angebracht. Die gemeinsame Rollβnachsθ verläuft senkrecht zur Deichselstange. Der Gelenkkopf 26 ist dabei derart entfernt von den Rollen und deren Aufsetzpunkt mit der Fahrbahn mit der Deichselstange verbunden, dass durch bewegen der Deichsel 5 über die He- beiÜbersetzung die Rolleneinheit 53' mit wenig Kraftaufwand von der Park- in eine Fahrposition und zurück verbringbar ist. Die Hebelübersetzung ergibt sich durch das Abstandsverhältnis der Abstände zwischen Rolleneinheit 53'und Gelenkkopf 26 einerseits und Gelenkkopf 26 und Deichselhandgriff am anderen Ende der Deichsel 5 andererseits.

In Ruhestellung lässt sich die Deichsel 5 an der Palette 1 festlegen um eine unbeabsichtigte Betätigung zu vermeiden.

Bezugszeichenliste