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Patent Searching and Data


Title:
PANEL CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/001156
Kind Code:
A1
Abstract:
A panel connection for, in particular, flooring panels has two spring arms (14a, 14b), which engage inside a slot (16) without the spring arms being stopped by a web or wedge.

Inventors:
SCHMIDT DETLEV (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/006385
Publication Date:
December 31, 2003
Filing Date:
June 17, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BOXLER GMBH & CO KG (DE)
SCHMIDT DETLEV (DE)
International Classes:
E04F13/08; E04F15/02; E04F15/04; (IPC1-7): E04F15/04; E04F15/02; E04F13/08
Domestic Patent References:
WO2001048331A12001-07-05
Foreign References:
US5295341A1994-03-22
FR1571961A1969-06-20
GB614394A1948-12-15
EP1203854A22002-05-08
DE10008108C12001-05-23
DE20018760U12000-12-28
Other References:
See also references of EP 1513995A1
Attorney, Agent or Firm:
Von Hellfeld, Axel (Schweigerstr. 2, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Paneel, insbesondere Fußbodenpaneel (10, 12), mit zwei Federarmen (14a, 14b) auf einer Seite und einer Nut (16) auf der gegenüberliegenden Seite, die so ausgebildet sind, dass mehrere Paneele durch Zusammenfügen der Federarme (14a, 14b) und Nuten (16) miteinander verbindbar sind, wobei die Nut/FederVerbindung mit Verrastmitteln (18, 20) versehen ist, die ein Trennen zweier Paneele verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen (28,30) der Federarme (14a, 14b) im zusammengefügten Zustand innenseitig frei in die Nut (16) ragen.
2. Paneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutgrund (16a) der Nut (16) rund ist.
3. Paneel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Federarmen (14a, 14b) im zusammengefügten Zustand ein freier Einschnitt (32) mit einer Tiefe (34) von zumindest 1 mm, bevorzugt zumindest 1,5 mm, vorgesehen ist.
4. Paneel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastmittel (18,20) am oberen Federarm (14a) angeordnet sind.
5. Paneel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Federarm (14b) kürzer ist als der obere Federarm (14a).
6. Paneel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bereich (26) mit von oben nach unten durchgehender Abstützung an oder nahe der Trennebene (24) zweier zusammengefügter Paneele (10, 12) gegeben ist.
7. Paneel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (26) durchgehender Abstützung zumindest 1 mm breit ist.
8. Paneel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (26) durchgehender Abstützung zumindest 1,5 mm breit ist.
9. Paneel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Federarm (14b) an seiner Spitze (30) unten abgerundet ist.
10. Paneel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein unterer Bodenvorsprung (12a), der die Nut (16) unten begrenzt, im zusam mengefügten Zustand zumindest 1, 5 mm über die Spitze (30) des unteren Federarms (14b) ragt (Abstand 36).
Description:
Paneel-Verbindung Die Erfindung betrifft ein Paneel, insbesondere Fußbodenpaneel, mit zwei Federar- men auf einer Seite und einer Nut auf der gegenüberliegenden Seite, die so ausge- bildet sind, dass mehrere Paneele durch Zusammenfügen der Federarme und Nuten miteinander verbindbar sind, wobei die Nut/Feder-Verbindung mit Verrastmitteln versehen ist, die ein Trennen zweier Paneele verhindern.

Ein solches Paneel ist aus der DE 100 08 108 Cl bekannt. Dort ragt vom Nutgrund aus ein keilförmiger Vorsprung zwischen die Federarme, wobei dieser Vorsprung die freien Enden der Federarme an den Keilflächen abstützt.

Dieser Stand der Technik wirft in Praxis Probleme auf. Der keilförmige Vorsprung bedingt eine erhebliche Überbestimmung des Systems, weshalb bei der Herstellung nur mit höchstem Aufwand, wenn überhaupt, einzuhaltende enge Toleranzbedingun- gen gegeben sind. Die Längen der Federarme, die Abmessungen des keilförmigen Vorsprungs und die jeweiligen Winkel wie auch die Abmessungen in Vertikalrichtung aller Elemente (die Vertikalrichtung steht senkrecht zum Paneel) sind höchst kritisch.

Auch der Auseinanderbau der Paneele ist aufgrund der bei diesem Stand der Technik vorliegenden Verkantung der Teile eher schwierig und mit Bruchgefahr verbunden.

Die WO 01/48331 Al beschreibt eine Paneel-Verbindung für z. B. Fußbodenpaneele mit einer Nut/Feder-Verbindung, die eine Trennebene zwischen benachbarten Paneelen durchsetzt, wobei ein sog. bodenseitiger Riegelzapfen mit Rastmitteln versehen ist und dieser Riegelzapfen funktional von der Nut/Feder-Verbindung getrennt ist.

Das deutsche Gebrauchsmuster 200 18 760 zeigt eine Nut/Feder-Verbindung für Paneele, bei der eine Doppelfeder verwendet wird mit einer Rastkontur an der Paneeloberseite.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Paneel zu schaffen, bei dem eine zuverlässige Verbindung zwischen benachbarten Paneelen mit einfachen Mitteln herstellbar ist. Einfache Mittel bedeutet in diesem Zusammenhang insbesondere einfache Werkzeuge, möglichst unkritische Toleranzen bei der Herstellung und auch möglichst geringe Anforderungen an das Material der Paneele. Eine zuverlässige Verbindung im Sinne der Erfindung bedeutet insbesondere eine hohe Langzeitstabili-

tät der Verbindung gegen ein Auseinanderdriften der Paneele und auch ein einfacher Zusammenbau und ein relativ risikofreier Auseinanderbau von montierten Paneelen.

Erfindungsgemäß werden diese Ziele bei einem Paneel der eingangs genannten Art dadurch erreicht, dass die Spitzen der beiden Federarme im zusammengefügten Zustand zweier Paneele frei in die Nut ragen.

Nach der Erfindung braucht also im Nutgrund kein weiteres funktionales Element ausgeformt zu werden, welches, etwa in der Art eines keilförmigen Vorsprunges, wie beim oben erläuterten Stand der Technik, zwischen die Federarme greift und diese oben und unten gleichzeitig abstützt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Nutgrund der Nut gerundet ist. Hierdurch wird die Elastizität der gesamten Nut/Feder-Verbindung gefördert und auch die Gefahr von Rissen gemindert, d. h. die Stabilität der Verbindung gefördert.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass zwischen den Federarmen im zusammengefügten Zustand ein freier Einschnitt mit einer Tiefe von zumindest 1 mm, bevorzugt 1,5 mm, vorgesehen ist.

Dieses Ausführungsbeispiel der Erfindung kann auch dahingehend weitergebildet werden, dass die Tiefe des genannten freien Einschnittes mindestens 2 mm oder mindestens 2,5 mm beträgt. Die Tiefe dieses Einschnittes bestimmt weithin die Federelastizität der Federarme. Diese Federelastizität wiederum bestimmt zum einen die Stabilität der Verrastung und zum anderen den Widerstand sowohl beim Zusam- menbau als auch beim Auseinanderbau zweier Paneele.

Ein besonders einfacher Auseinanderbau der Paneele ergibt sich dann, wenn die Verrastmittel gemäß einer bevorzugten weiteren Ausgestaltung der Erfindung am oberen Federarm angeordnet sind. Bevorzugt ragt dabei ein Vorsprung am oberen Federarm nach oben und greift in eine Ausnehmung, die in der oberen Begrenzung der Nut (d. h. der oberen Nutwange) des benachbarten Paneels ausgeformt ist. Dabei bleibt bevorzugt im zusammengebauten Zustand ein geringer Freiraum in der Vertie- fung der nicht vom Vorsprung ausgefüllt ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der untere Federarm kürzer ist als der obere Federarm. Hierdurch wird insbesondere der Auseinanderbau zweier Paneele erleichtert und die Bruchgefahr dabei verringert.

Wenn im Zusammenhang mit dieser Erfindung von"oben"und"unten"die Rede ist, beziehen sich diese Angaben auf den üblichen Einsatz der Paneele als Fußbodenab- deckung, "oben"bedeutet also vertikal entgegen der Richtung der Schwerkraft und "unten"bedeutet umgekehrt vertikal in Richtung der Schwerkraft, d. h. direkt am Boden aufliegend. Werden die Paneele hingegen nicht am Fußboden eingesetzt, also z. B. an einer Wand, verstehen sich die Begriffe analog dahingehend, dass"unten" bedeutet : der Wand zugekehrt.

Beim eingangs genannten Stand der Technik gibt es im zusammengebauten Zustand zweier Paneele Hohlräume im Bereich der Trennebene, d. h. ein Schnitt senkrecht zur Oberfläche der Paneele in oder in der Nähe der Trennebene schneidet Hohlräume.

Dies ist für die Stabilität der Verbindung kritisch.

Gemäß einem weiteren besonders bevorzugten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist deshalb vorgesehen, dass ein Bereich mit von oben nach unten durchgehender Abstützung an der Trennebene zweier zusammengefügter Paneele gegeben ist.

Dies bedeutet, dass ein Schnitt senkrecht zur Oberfläche der Paneele in oder in der Nähe der Trennebene zumindest über eine gewisse Breite (also gemessen in Hori- zontalrichtung, d. h. in Richtung parallel zur Oberfläche der Paneele) überall massives Material schneidet, also keine nennenswerten Hohlräume (Lufträume oder Räume mit Kleberfüllung oder dergleichen) schneidet.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der untere Federarm an seiner Spitze auf der Unterseite etwas abgerundet ist. Dies erleichtert insbesondere den Auseinanderbau der Paneele, aber auch den Zusam- menbau. In diesem Falle ist also der untere Federarm an seiner Spitze bevorzugt asymmetrisch gestaltet mit einer Abrundung auf der Unterseite.

Eine andere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass ein unterer Bodenvorsprung, der die Nut unten begrenzt, im zusammengefügten Zustand zumindest 1, 5 mm über die Spitze des unteren Federarms ragt (Abstand 36).

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren be- schrieben.

Figur 1 zeigt schematisch einen Schnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel einer Verbindung zweier Fußbodenpaneele und Figur 2 zeigt einen schematischen Schnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel einer Verbindung zweier Fußbodenpaneele.

In den Figuren sind einander entsprechende und funktionsähnliche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

In den Figuren 1 und 2 sind die Fußbodenpaneele 10,12 nur im Bereich ihrer Nut/Feder-Verbindung dargestellt. Es versteht sich, dass das Paneel 10 auf seiner linken Seite (nicht dargestellt) eine Nut aufweist wie das Paneel 12 und das entspre- chend das Paneel 12 auf seiner rechten Seite (nicht dargestellt) eine Doppelfeder aufweist wie das Paneel 10.

Gemäß Fig. 1 weist die Nut/Feder-Verbindung zwei Federarme 14a, 14b auf, die integral (einstückig) mit dem Paneel 10 ausgebildet sind und von diesem in horizon- taler Richtung vorstehen. Die Begriffe"horizontal"und"vertikal"werden hier ver- wendet unter Bezug auf einen Einsatz der Paneele als Fußbodenbelag.

Der untere Federarm 14b ist in der Figur an seiner Spitze mit einem schraffierten Bereich 14c dargestellt. Diese Schraffur deutet an, dass die horizontale Länge des Federarmes 14b etwa um die Strecke des schraffierten Bereiches variiert werden kann, was weiter unten näher erläutert wird.

Die beiden Federarme 14a, 14b greifen beim Zusammenbau der Paneele in eine Nut 16 im Paneel 12. Die Nut 16 weist am Nutgrund 16a keinen Vorsprung auf, der im zusammengebauten Zustand mit beiden Federarmen 14a, 14b in Eingriff kommt. Die Nut 16 hat einen abgerundeten Nutgrund 16a. Dies hat mehrere Vorteile : Im Unter- schied zu einer Nut, die im Bereich des Nutgrundes Ecken aufweist, ist die Gefahr von Rissen oder gar eines Bruches weitgehend reduziert. Weiterhin ermöglicht die runde Ausgestaltung der Nut bei hoher Elastizität eine Verringerung des gebildeten Hohlraumes und somit eine Verbesserung der Stabilität der Paneel-Verbindung. Beim

dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Nutgrund 16a etwa halbkreisförmig gestal- tet und geht tangential in die parallelen Seitenflächen der Nut 16 über.

Der obere Federarm 14a weist auf seiner Oberseite einen Vorsprung 18 auf, der in eine Vertiefung 20 in dem oberen Ausleger 12b des Paneels 12 rastend eingreift, um eine Trennung der Paneele 10,12 in Horizontalrichtung kraftschlüssig zu verhindern.

Die Verbindung benötigt somit nicht unbedingt einen Leim. Wie dargestellt ist, bleibt im zusammengebauten Zustand ein Freiraum in der Vertiefung 20.

Diese Ausgestaltung der Verrastmittel ermöglicht ein einfaches Ausklinken der Verbindung ohne Bruchgefahr. Das einfache Ausklinken und auch der einfache Zusammenbau werden weiter dadurch gefördert, dass die beiden Federarme 14a, 14b frei in die Nut 16 eingreifen, also im zusammengebauten Zustand eine gewisse elastische Relativbewegung der beiden Federarme aufeinander zu möglich ist. Es hat sich gezeigt, dass trotz dieser Elastizität mit der dargestellten Struktur der Nut/Feder- Verbindung gleichwohl eine sehr gute Festigkeit der Verbindung gegen ein Auftren- nen in Horizontalrichtung erreicht wird. Die Verriegelung auf der Oberseite ermög- licht eine saubere und dichte Anlage der Paneele aneinander über ihre gesamten Seitenkanten. Der untere Federarm 14b kann beim Auseinanderbauen der Verbin- dung leicht aus der Nut gelöst werden, ohne dass Bruchgefahr besteht, da er weder eingerastet ist noch durch einen Keil in eine Zwangslage gepresst wird.

Die Zeichnung zeigt auch die Trennebene 24 zwischen den beiden verbundenen Paneelen 10, 12. Direkt unterhalb der oberen Stoßlinie zwischen den beiden Panee- len befindet sich ein Freiraum 22, der evtl. Leim aufnehmen kann und auch ansons- ten die genaue Anlage der beiden Paneele im Bereich ihrer oberen Stoßlinie fördert.

In der Figur ist rechts neben der Trennebene 24 ein Bereich 26 dargestellt, in dem ein vertikal von oben einwirkender Kraftvektor über die gesamte Verbindung von oben nach unten vollständig durch massives Material aufgefangen wird. Hierzu sind die in der Figur schraffierten Bereiche von Bedeutung : Zunächst zeigt die Figur einen schraffierten Bereich 10a, der als Federarmstütze bezeichnet werden kann. Der Bereich 10a ist integraler (einstückiger) Bestandteil des Paneels 10, d. h. das Material des Paneels 10 erstreckt sich voll in den schraffierten Bereich 10a. Zwischen den Federarmen 14a, 14b verbleibt dann nur als Freiraum der Einschnitt 32. Wie oben ausgeführt ist, kann in Abwandlung des in der Figur gezeigten Ausführungsbeispiels der schraffierte Bereich 10a variiert werden, d. h. die rechte Begrenzung des Be-

reichs 10a kann im Sinne des dargestellten Doppelpfeiles nach links oder auch nach rechts verändert werden. Je nach horizontaler Länge des Bereiches 10a kann die Federelastizität der Federarme 14a, 14b verändert werden. Andererseits definiert die Abmessung des Bereichs 10a den Bereich 26, über den von oben nach unten durch- gehend eine im Bereich der Trennebene vertikal wirkende Kraft ohne Hohlräume durch Vollmaterial abgefangen wird. Hierzu ist weiterhin der in der Figur unten dargestellte Bodenvorsprung 12a des rechten Paneels 12 bedeutsam. Das Material des Bodenvorsprunges 12a ist integral (einstückig) mit dem Material des rechten Paneels 12 ausgeformt und die horizontale Länge des Bodenvorsprunges 12a kann über den schraffierten Bereich variiert werden, wobei in der Figur zwei mögliche Extremlagen dargestellt sind : Gemäß einer Extremiage reicht der schraffiert dargestellte Bodenvorsprung 12a des Paneels 12 bis zur Trennebene 24, in der anderen Extremiage ist der Bodenvor- sprung 12a wesentlich kürzer und reicht nur um die Strecke 36 unter den unteren Federarm 14b, d. h. der untere Bodenvorsprung 12a ist gerade so lang, dass er mit guter stabiler Abstützung in plan-parallele Anlage kommt mit der unteren Fläche des Federarmes 14b. Bevorzugt wird der Bodenvorsprung 12a so ausgebildet, dass er in den Bereich 26 um mehr als 1 mm hineinragt, bevorzugt mehr als 1, 5 mm, um so zu gewährleisten, dass ein im Bereich 26 senkrecht (vertikal) einwirkender Kraftvektor überall durch Material aufgefangen wird.

Bei der Gestaltung der Paneel-Verbindung sind die Abmessungen wichtig. Die Figur zeigt die Paneelverbindung im Maßstab 10 : 1. Die Gesamthöhe (in Vertikalrichtung) beider Paneele beträgt beim dargestellten Ausführungsbeispiel 7 mm.

Die horizontale Länge des unteren Federarmes 14b kann ebenfalls im Rahmen des schraffierten Bereiches 14c variiert werden. Wie beim Ausführungsbeispiel darge- stellt, ist die maximale horizontale Länge des unteren Federarmes 14b geringer als die horizontale Länge des oberen Federarmes 14a, d. h. die Spitze 30 des unteren Federarmes 14b liegt näher an der Trennebene 24 als die Spitze 28 des oberen Federarmes 14a. Für die Elastizität des unteren Federarmes 14b, die insbesondere beim Ausklinken der Verbindung bedeutsam ist, ist die Strecke 34 entscheidend, d. h. die Tiefe des freien Einschnitts 32 in bezug auf das vordere Ende des Federarmes 14b. Beim Ausklinken wird regelmäßig ein Paneel etwas angehoben. Dabei muss der untere Federarm 14b etwas elastisch ausweichen. Um diese Ausweichmöglichkeit zu

fördern und die Kräfte auf den Federarm 14b zu reduzieren, ist dieser, wie in der Figur dargestellt ist, auf seiner Unterseite abgerundet.

Die horizontale Länge des unteren Bodenvorsprunges 12a, der auch als Nutwange in bezug auf die Nut 16 bezeichnet werden kann, wird abgestimmt auf die Länge des unteren Federarmes 14b. Eine extreme Kombination ist in der Figur dargestellt durch die einfach schraffierten Bereiche von Bodenvorsprung 12a und Federarm 14b. Eine andere extreme Kombination ist in der Figur dargestellt durch die doppelt (kariert) schraffierten Bereiche dieser Elemente. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel gilt für die horizontale Länge des Federarmes 14b, dass diese mindestens bis zur Hälfte in den Bereich 26 hineinragt. Für den exakten Zusammenbau ist es auch vorteilhaft, die Stirnfläche 10b des Paneels 10, die dem Bodenvorsprung 12a gege- nüberliegt, hinter die Trennebene 24 zurückzunehmen.

Der dargestellte Aufbau der Paneel-Verbindung ermöglicht die Verwendung von preiswerteren Materialien als der vergleichbare (und konstruktiv aufwendigere) Stand der Technik. Je nach Wahl der oben erläuterten variablen Abmessungen kann auch geringerwertiges HDF als Material verwendet werden oder sogar auch MDF. Die Federarme 14a, 14b können, im Vergleich zum Stand der Technik relativ stark dimensioniert werden, d. h. ihre Abmessungen in vertikaler Richtung können relativ groß sein. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel hat der obere Federarm 14a eine vertikale Höhe von etwa 1,3 mm (nicht im Bereich des Vorsprunges 18), während der untere Federarm 14b eine vertikale Abmessung von 1, 2 mm aufweist. Generell kommen für den oberen Federarm bei einer Stärke des Fußbodenpaneels von 7 mm Abmessungen von 1 bis 1,4 mm in Betracht und für den unteren Federarm Abmes- sungen von 1 bis 1, 3 mm.

In Abwandlung des vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispieles kann das Verrastmittel auch am unteren Arm 14b angeordnet werden, also analog eine nach unten weisende Nase und eine entsprechende Ausnehmung im unteren Bodenvor- sprung 12a vorgesehen sein. Diese Variante ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn keine Entriegelung der Paneele vorgesehen ist.

Fig. 2 zeigt eine Abwandlung des vorstehend anhand der Fig. 1 beschriebenen Ausführungsbeispieles. Die übereinstimmenden Merkmale ergeben sich unmittelbar aus Fig. 2.. So ragt, z. B., auch beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 der untere Federarm 14b weniger in die Nut 16 als der obere Federarm 14a. Wie oben bereits

erläutert, bedeutet"untere"bzw."obere", dass ersteres näher am Boden liegt, auf dem das Fußbodenpaneel angeordnet wird.

In Abwandlung des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 ist beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 der Einschnitt 32 zwischen den beiden Federarmen 14a, 14b anders gestaltet. Der obere Federarm 14a hat auf seiner Innenseite einen etwa sinus- förmigen Verlauf (vgl. Fig. 2) von seiner Spitze 28 bis zu der Verbindungsstelle zum unteren Federarm 14b. Diese geschwungene, scharfe Winkel vermeidende Kurve ist in Fig. 2 mit dem Bezugszeichen 32 bezeichnet. Diese Gestaltung der Unterseite des oberen Federarmes 14a führt zu einem erhöhten Stabilität desselben und zur Ver- meidung von Rissen beim Auseinandernehmen von Paneelen. Beim Ausführungsbei- spiel gemäß Fig. 2, stößt die vordere Spitze 28 des oberen Federarmes 14a gegen eine Stelle am Grund der Nut 16.

Weiterhin ist beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 der obere Ausleger (12b) der Paneele wulstförmig abgerundet. Auch diese Ausgestaltung fördert sowohl den Zusammenbau als auch das Auseinandernehmen der Paneele.