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Patent Searching and Data


Title:
PANEL FOR A DRAWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/149632
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a panel (1) for a drawer, having an outer shell (11) and an inner shell (10) that delimit a cavity into which at least one mounting base (26) is inserted. The mounting base is held on the outer shell (11) or the inner shell (10) by at least one mounting adapter (22), wherein the mounting adapter (22) has at least one mounting opening (25) into which at least one protrusion, in particular a web (27), of the mounting base (26) engages.

Inventors:
MEYER, Bernd (Auf dem Sande 63, Petershagen, 32469, DE)
STUFFEL, Andreas (Berliner Str. 3, Bückeburg, 31675, DE)
Application Number:
EP2019/051855
Publication Date:
August 08, 2019
Filing Date:
January 25, 2019
Export Citation:
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Assignee:
PAUL HETTICH GMBH & CO. KG (Vahrenkampstr. 12-16, Kirchlengern, 32278, DE)
International Classes:
A47B88/90
Domestic Patent References:
WO2017001620A12017-01-05
WO2017186639A12017-11-02
Foreign References:
DE102015105130A12016-10-06
EP1364597A12003-11-26
DE102010060722A12012-05-24
Attorney, Agent or Firm:
SPECHT, Peter et al. (Loesenbeck - Specht - Dantz, Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Zarge (1 ) für einen Schubkasten, die eine Außenschale (1 1 ) und eine Innen schale (10) aufweist, die einen Hohlraum begrenzen, in welchen wenigstens eine Montagebasis (26) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mon tagebasis mit wenigstens einem Montageadapter (22) an der Außenschale (11 ) oder der Innenschale (10) gehalten ist, wobei der Montageadapter (22) wenigs tens eine Montageöffnung (25) aufweist, in welche wenigstens ein Vorsprung, insbesondere ein Steg (27), der Montagebasis (26) eingreift.

2. Zarge nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschale (1 1 ) relativ zur Innenschale (10) verschieblich geführt ist, und dass einer oder meh rere der Montageadapter (22) im Bereich einer oberen Schiebeführung an der Außenschale (1 1 ) oder der Innenschale (10) verteilt sind und einen Teil der oberen Schiebeführung bilden.

3. Zarge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass einer oder meh rere der Montageadapter (22) in einem oberen oder unteren Aufnahmekanal (K1 ) der Zarge K1 angeordnet ist/sind.

4. Zarge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Montageadapter (22) mit einem Adapterkörper (23) auf einem Abdecksteg (20) aufliegt, der wenigstens ein Fenster (21 ) aufweist und dass an dem Adapterkörper (23) des Montageadapters (22) ein Vorsprung (24) ausgebildet ist, der dieses Fenster (21 ) durchgreift und dass sich die Mon tageöffnung (25), in die der Vorsprung (27), insbesondere der Steg (27) der Montagebasis (26) eingreift, in diese Montageöffnung (25) des Adapterkörpers (22) hinein erstreckt.

5. Zarge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (24) des Montageadapters (22) das Fenster (21 ) rastend und/oder klemmend durchgreift.

6. Zarge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg der Montagebasis in der Montageöffnung (25) des Vorsprungs

(24) des Montageadapters (22) das Fenster (21 ) durchsetzt.

7. Zarge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Montagebasis (26) mehrere Vorsprünge, insbesondere Stege (27) ausgebildet sind und dass diese in entsprechend mehrere Montageöffnungen

(25) eines oder mehrerer Montageadapter (22) eingreifen.

8. Zarge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagebasis (26) mit dem einen oder den mehreren Vorsprüngen, insbesondere Stegen (27) in der oder den Montageöffnungen (25) des Monta geadapters (22) klemmend und/oder rastend festgelegt ist.

9. Zarge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Montagebasis (26) zur Montage einer Funktionsein richtung, insbesondere einer Fangvorrichtung, ausgelegt ist und dient.

10. Zarge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschale (10) und/oder die Außenschale (11 ), aus Blech bestehen, vorzugsweise aus Stahlblech, und vorzugweise zusammen einen im Quer schnitt im Wesentlichen rechteckigen Körper ausbilden.

11.Zarge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oder den Montageadaptern (22) eine Abdeckleiste (30) festgelegt ist, welche den oberen Aufnahmekanal K1 und/oder den Montageadapter (22) und/oder den Steg (27) der Montagebasis (26) abdeckt

12. Schubkasten für ein Möbel mit einer oder mehreren Zargen nach einem der vorstehenden Ansprüche.

Description:
Zarge für einen Schubkasten

Die Erfindung betrifft eine Zarge für einen Schubkasten nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine Zarge der gattungsgemäßen Art ist aus der DE 10 2010 060 722 A1 bekannt.

Die hier offenbarte Zarge weist als Funktionseinrichtung einen Verbindungsbeschlag auf, der mit einer Montagebasis an einem Zargenadapter einer Zarge eines Schub kastens montiert ist oder daran ausgebildet ist.

Im Vergleich zu diesem Stand der Technik ist es die Aufgabe der Erfindung, eine Zarge zu schaffen, an welcher eine Montagebasis, insbesondere eine Montagebasis zur Montage einer Funktionseinrichtung für eine Zarge, einfacher montiert ist.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1. Sie schafft ferner einen Schubkasten für ein Möbel mit einer oder mehreren Zargen nach einem der darauf bezogenen Ansprüche. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Nach Anspruch 1 wird eine Zarge für einen Schubkasten geschaffen, die eine Au ßenschale und eine Innenschale aufweist, die einen Hohlraum begrenzen, in wel chen wenigstens eine Montagebasis eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagebasis mit wenigstens einem Montageadapter an der Außenschale oder der Innenschale gehalten ist, wobei der Montageadapter wenigstens eine Montage öffnung aufweist, in welche wenigstens ein Vorsprung, insbesondere ein Steg der Montagebasis eingreift. Derart wird die Montagebasis einfach und sicher an der Zar ge gehalten. Zur Montage muss lediglich der Vorsprung, insbesondere der Steg, in die jeweilige Montageöffnung des Montageadapters eingesteckt werden.

Nach einer Variante kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Außenschale relativ zur Innenschale verschieblich geführt ist, und dass einer oder mehrere der Monta geadapter im Bereich einer oberen Schiebeführung an der Außenschale oder der Innenschale verteilt sind und einen Teil der oberen Schiebeführung bilden. Derart werden die Montageadapter vorteilhaft mehrfach zur Realisierung einer Schiebefüh rung und zur Montage der Montagebasis genutzt.

Es ist dazu konstruktiv einfach und zweckmäßig, wenn einer oder mehrere der Mon tageadapter in einem oberen oder unteren Aufnahmekanal der Zarge angeordnet ist/sind.

Um eine konstruktiv einfache und leicht montierbare Variante der Erfindung bereitzu stellen, kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Montageadapter mit einem Adapterkörper auf einem Abdecksteg aufliegt, der wenigstens ein Fenster aufweist und dass an dem Adapterkörper des Montageadapters ein Vorsprung ausgebildet ist, der dieses Fenster durchgreift und dass sich die Montageöffnung, in die der Vor sprung, insbesondere der Steg der Montagebasis eingreift, in diese Montageöffnung des Adapterkörpers hinein erstreckt.

Zur einfachen Befestigung des jeweiligen Montageadapters an dem Abdecksteg kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass der Vorsprung des Montageadapters das Fenster rastend und/oder klemmend durchgreift.

Nach einer weiteren vorteilhaften Variante - die zu einer besonders stabilen Festle gung der Montagebasis führt, ist vorgesehen, dass der Steg der Montagebasis in der Montageöffnung des Vorsprungs des Montageadapters das Fenster durchsetzt.

Nach einer weiteren Variante kann vorgesehen sein, dass an der Montagebasis mehrere Vorsprünge, insbesondere Stege ausgebildet sind und dass diese in ent sprechend mehrere Montageöffnungen eines oder mehrerer der Montageadapter eingreifen. Derart wird die jeweilige Montagebasis vorteilhaft mehrfach an der Zarge festgelegt.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Montagebasis mit dem einen oder den mehreren Vorsprüngen, insbesondere Stegen in der oder den Montageöffnungen des Montageadapters klemmend und/oder rastend festgelegt ist. Die wenigstens eine Montagebasis kann vorteilhaft zur Montage einer Funktionsein richtung, insbesondere einer Fangvorrichtung, ausgelegt sein und dienen. Es können auch mehrere Funktionseinrichtungen an einer Montagebasis vorgesehen sein. Zu dem können auch mehrere Montagebasis-Elemente in dem Hohlraum der Zarge auf die beanspruchte Weise festgelegt sein.

Bevorzugt erfolgt die Festlegung der jeweiligen Montagebasis-Elemente in dem Hohlraum der Zarge am oberen Rand der Montagebasis auf die beanspruchte Wei se. Es kann aber alternativ oder ergänzend auch eine Festlegung der jeweiligen Montagebasis-Elemente in dem Hohlraum der Zarge am unteren Rand der Montage basis auf die beanspruchte Weise erfolgen.

Erfindungsgemäß lassen sich insbesondere auch Zargen realisieren, bei welchen die Innenschale und/oder die Außenschale, aus Blech bestehen, vorzugsweise aus Stahlblech, und zusammen einen im Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen Kör per ausbilden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es sei betont, dass die Erfindung nicht auf die ses Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Es zeigen:

Fig. 1 : in a) eine räumliche Ansicht eines Abschnitts einer Zarge für einen

Schubkasten eines Möbels und in b) einen Schnitt durch die Zarge aus a); und

Fig. 2: in a) eine räumliche Ansicht eines Abschnitts der Zarge aus Fig. 1 a) ohne Außenwand, in b) einen Schnitt durch den Zargenabschnitt aus a) und in c) eine Explosionsdarstellung des Zargenabschnitts aus a) und b).

Die in Fig. 1 a) und b) abgebildete Zarge 1 weist einen mehrschaligen - hier zwei- schaligen - Aufbau mit einer Innenschale 10 und einer Außenschale 1 1 auf, die einen Hohlraum 12 begrenzen, der an seinen Enden - die im montierten Zustand zu einer Rückwand und einer Blende orientiert werden - offen ausgebildet sein kann. Begriffe wie„oben“ und„unten“ beziehen sich nachfolgend auf die übliche Anordnung einer Zarge in einem Schubkasten, wobei die Schiebeführungen des Schubkastens und dessen Boden im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind und die Zargen 1 im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sind. Dies ist aber keine Beschränkung sondern lediglich eine im Rahmen der Erfindung als Möglichkeit realisierbare bevorzugte Aus richtung.

Der Begriff der Innenschale 10 und der Außenschale 1 1 bedeutet nicht, dass diese einstückig aufgebaut sein müssen. Die Innenschale 10 und die Außenschale 1 1 kön nen vielmehr wiederum aus mehreren Elementen bestehen, die im Zusammenspiel die Innenschale und die Außenschale 10, 1 1 bilden.

Vorzugsweise - aber nicht zwingend - bestehen die Außenschale 1 1 und die Innen schale 10 aus Metallblech, insbesondere aus Stahlblech. Sie können aber auch aus anderen Materialien bestehen. Vorzugsweise sind die Innenschale 10 und die Au ßenschale 1 1 jeweils einstückig oder mehrstückig aus einem oder mehrere(n) Ble chen, insbesondere aus Stahl, gefertigt, die abschnittsweise umformend umgebogen worden sind und an denen ggf. Aussparungen und dgl. durch Stanzen, Schneiden oder dgl. ausgebildet sind.

Es ist weiter bevorzugt, wenn die Außenschale 1 1 und die Innenschale 10 einer Zar ge 1 mit einer relativ geringen, d.h.„schmalen“ Baubreite B bilden, die vorzugsweise geringer als 20 mm, insbesondere schmaler als 15 mm ist. Gerade bei derart schma len Zargen 1 ist die Erfindung vorteilhaft einsetzbar.

Es gilt, in dem Hohlraum 12 auf möglichst einfache Weise wenigstens eine oder mehrere Funktionseinrichtungen anzuordnen und an der Zarge direkt oder indirekt zu befestigen. Zu diesen Funktionseinrichtungen können beispielsweise einer oder mehrere Verbindungsbeschläge zum Befestigen einer Frontblende oder einer Rück wand, aber auch andere Elemente gehören.

Eine solche Funktionseinrichtung weist dazu hier eine Montagebasis 26 auf. Diese Montagebasis 26 kann nach als ein Basisblech ausgebildet sein. Sie kann aber auch auf andere Weise gebildet werden. Diese Montagebasis 26 soll auf einfache konstruktive Weise mit der Innenschale 1 1 oder der Außenschale 10 verbunden werden. Hier ist sie über einen oder mehrere Montageadapter 22 mit der Innenschale 10 verbunden. Dies ist bevorzugt, aber nicht zwingend. Die Montagebasis 20 kann auch mit der Außenschale 11 verbunden wer den. Die nachfolgende Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels können daher in Hinsicht auf die Befestigung des Montageadapters 22 am oberen Rand die Begriffe Innenschale und Außenschale auch umgekehrt genutzt werden. Denkbar ist zudem auch eine analoge Festlegung am unteren Rand der Zarge.

Um einen Zugang zu dem oder den Funktionselementen zu realisieren, die ganz o- der teilweise in dem Zwischenraum/Hohlraum 12 zwischen der Innenschale 10 und der Außenschale 1 1 angeordnet sind, ist es vorteilhaft, wenn die Innenschale 10 re lativ zur Außenschale 1 1 verschieblich, vorzugsweise begrenzt verschieblich, ist.

Dies ist aber im Rahmen dieser Erfindung kein zwingendes Merkmal.

Am unteren Rand können die Innenschale 10 und die Außenschale 1 1 und ggf. auch die Montagebasis 26 ansonsten im Rahmen dieser Erfindung beliebig verbunden sein, beispielswiese über eine Schiebeführung und oder zugehörige Arretierelemen te.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Außenschale 1 1 einstückig ausgestal tet. Sie kann aber auch mehrstückig ausgebildet sein. Die Außenschale 1 1 weist zu dem einen Außenwandabschnitt 13 auf, der im Wesentlichen oder vollständig die sichtbare Außenwand der Zarge 1 ausbildet.

Vorzugsweise ist ferner ein oberer Rand 14 dieses Außenwandabschnitts 13 um ins gesamt ca. 180° zur Innenschale 10 hin umgebogen, so dass eine rinnenartige obere Nut 15 ausgebildet wird, die im montierten Zustand nach unten hin geöffnet ist.

Die Innenschale 10 kann ein- oder mehrstückig ausgebildet sein. Sie weist einen In nenwandabschnitt 16 auf. Dieser Innenwandabschnitt 16 kann über den größten Teil seiner Fläche parallel oder in einem geringen Winkel parallel zum Außenwandab schnitt 13 ausgerichtet sein. Er kann in seinem unteren Bereich einen nutartigen Aufnahmekanal 17 zur Aufnahme eines Randes eines Schubkastenbodens oder dgl. aufweisen (Fig. 1 a). An der Innenschale 10 (oder an der Außenschale 1 1 ) ist ein Abdecksteg 20 ausge bildet, der den Hohlraum 12 nach oben hin ganz oder teilweise abschließt/abdeckt.

Hier ist dazu der obere Rand 18 des Innenwandabschnittes 17 einmal um 180° nach unten gebogen, verläuft dann über einen Bereich 19 - beispielsweise einige mm - nach unten und ist von dort rechtwinklig nach außen in Richtung der Außenschale 1 1 gebogen, so dass er dort den Abdecksteg 20 ausbildet

Der Abdecksteg 20 sowie die oberen Ränder der Innenschale 10 und der Außen schale 1 1 bilden einen im Schnitt U-förmigen oberen Aufnahmekanal K1 aus.

Es ist bevorzugt vorgesehen, dass in dem Abdecksteg 20 ein oder mehrere Fenster 21 ausgebildet sind. Diese Fenster 21 können in verschiedenster Weise geformt sein. Nach einer bevorzugten Variante können sie nach Art von Langlöchern ausge bildet sein, die den oberen Aufnahmekanal K1 von oben nach unten durchsetzen.

In den oberen Aufnahmekanal K1 sind einer oder mehrere Montageadapter 22 ein gesetzt. Es ist bevorzugt, dass diese Montageadapter einen oberen Adapterkörper 23 aufweisen, an den nach unten hin ein Vorsprung 24 anschließt, der dazu ausge legt ist, eines der Fenster 21 vorzugsweise zu durchsetzen, um kraft- und oder form schlüssig, insbesondere rastend, an dem Aufnahmekanal K1 im Bereich des Fens ters 21 befestigt zu sein. Der Adapterkörper 22 liegt vorzugsweise flächig auf dem Abdecksteg 20 auf. Er kann dem Aufnahmekanal K1 im Querschnitt auch so ange passt sein, dass er im Wesentlichen spielfreie im Aufnahmekanal K1 sitzt, ggf. sogar klemmend sitzt.

Der eine Montageadapter 22 oder mehrere der Montageadapter 22 weisen vorzugs weise jeweils wenigstens eine oder mehrere Montageöffnungen(en) 25 auf. Die je weilige Montageöffnung 25 erstreckt sich in montierter Stellung von unten nach oben in den Montageadapter 22 hinein. Die jeweilige Montageöffnung 25 kann sich bei spielsweise vertikal von unten den Vorsprung 24 durchsetzen und sich bis in den Adapterkörper 22 hinein erstrecken. Die jeweilige Montageöffnung 25 kann als Schlitz ausgebildet sein oder z.B. als Sackloch oder dgl..

In montierter Stellung wird die jeweilige Montageöffnung 25 dazu genutzt, einen obe ren Randbereich, insbesondere einen Steg 27 oder dgl., der wenigstens einen Mon- tagebasis 26 aufzunehmen. Diese Montagebasis 26 kann als Basis zur Montage ei nes Beschlages oder dgl. dienen. Die Montagebasis kann als eine Platte ausgebildet sein, die einen oder mehrere Stege 27 aufweist. Dieser Steg 27 oder mehrere dieser Stege 27 greifen in montierter Stellung in die eine Montageöffnung 25 des einen Montageadapters 22 oder in mehrere Montageöffnungen 25 mehrerer Montageadap ter 22 ein, vorzugsweise klemmend und/oder rastend und auch vorzugsweise spiel frei ein.

Derart wird die Montagebasis 26 in ihrem oberen Randbereich auf einfache Weise in dem Hohlraum 12 ausgerichtet und gut sowie positionsgenau gehalten, beispielswei se mittig zentriert. Die Montage der Montagebasis 26 in diesem Bereich kann somit einfach und schnell durchgeführt werden.

In ihrem unteren Bereich kann die Montagebasis 26 auf analoge Weise oder aber auch auf beliebige andere Weise befestigt oder jedenfalls gehalten sein. Sie kann beispielsweise eine Stufung 28 aufweisen und auf einer korrespondierenden Stufung 28‘ der Innenschale 10 aufliegen, die zu dem Aufnahmekanal 17 gehört. Im montier ten Zustand wird sie dann hier aufliegen und zusätzlichen zwischen der Innenschale 10 und der Außenschale klemmend fixiert. Sie kann hier aber auch an einer der Schalen 10, 1 1 angeheftet werden. Die Montagebasis 26 kann insofern auf nahezu beliebige Weise in ihrem unteren oder mittleren Bereich an der Innenschale 10 (oder der Außenschale 1 1 ) gehalten sein.

Die oberen (und auch die weiteren) Montageadapter 22 können ergänzend auch Gleit- und Führungselemente ausbilden, wobei sie wenigstens eine Nut 29 aufweisen können, die nach oben hin offen steht und in welche der umgebogene obere Rand 19 der Außenschale 1 1 eingreifen kann, um mit dieser Nut 29 eine obere Schiebe führung auszubilden.

Die Montageadapter 22 können zudem auch als Befestigungsbasis für eine Abdeck leiste 30 - eine Dekorleiste oder Funktionsleiste - zum Abdecken des oberen Auf nahmekanals dienen und/oder zur Aufnahme anderer Funktionselemente wie Mon tagewinkeln oder dgl. insbesondere zur Montage eines Zargenaufsatzes oder dgl.. Hierzu können sie ein weiteres Befestigungsmittel wie eine sich von oben in den Adapterkörper 23 erstreckende Nut 32 aufweisen, in die ein Steg 31 der Abdeckleiste 30 eingesetzt ist.

Wie bereits erwähnt können die Innenschale und die Außenschale vorzugsweise - nicht aber zwingend - aus Metallblechen bestehen. Die Montageadapter 22 werden dagegen vorzugweise aus Kunststoff gefertigt. Sie können aber auch aus anderem Material bestehen.

Bezugszeichenliste

Zarge 1

Innenschale 10

Außenschale 1 1

Hohlraum 12

Außenwandabschnitt 13

Rand 14

Nut 15

Innenwandabschnitt 16

Aufnahmekanal 17

Rand 18

Bereich 19

Abdecksteg 20

Fenster 21

Montageadapter 22

Adapterkörper 23

Vorsprung 24

Montageöffnungen(en) 25

Montagebasis 26

Steg 27

Stufung 28,28'

Nut 29

Abdeckleiste 30

Steg 31

Nut 32

Aufnahmekanal K1

Baubreite B