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Title:
PANEL HEATING SYSTEM, METHOD FOR PRODUCING THE SAME, HEATABLE OBJECT, SEAT OCCUPANCY RECOGNITION SYSTEM, SEAT PROVIDED WITH THE SAME AND SEAT OCCUPANCY RECOGNITION METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/040943
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a panel heating system comprising a support (8) and a heating layer (7), which contains electrically conductive plastic, whereby the heating layer is configured from a flexible film and the support (8) is flexible. The invention also relates to a heatable object comprising a panel heating system of this type. According to a method for producing the inventive panel heating system, in which a heating layer (7) containing electrically conductive plastic is joined to a support (8), the heating layer (7) is formed by the application of an electrically conductive, in particular expandable or expanded plastic material to the support (8) and the subsequent curing of the plastic material on said support (8). The seat occupancy recognition system that is also disclosed is characterised in that it contains elements consisting of electrically conductive plastic. The invention further relates to a seat comprising a seat occupancy recognition system of this type, in addition to a seat occupancy recognition method, according to which a change in the resistance of an electrically conductive plastic material is detected as a result of a weight load on the material.

Inventors:
DIEMER MICHAEL (SE)
DIEMER STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/003515
Publication Date:
May 13, 2004
Filing Date:
October 22, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BRAINCOM AG (DE)
DIEMER MICHAEL (SE)
DIEMER STEPHAN (DE)
International Classes:
B60N2/00; B60N2/56; B60N3/04; B60R21/01; H05B3/14; H05B3/34; B60R21/015; (IPC1-7): H05B3/34; B60N2/56; B60N2/00; B60N3/04; B60R21/01
Domestic Patent References:
WO2001089267A12001-11-22
WO1995018517A11995-07-06
WO1991011891A11991-08-08
Foreign References:
GB1246343A1971-09-15
US6093910A2000-07-25
US4526952A1985-07-02
DE3524631A11986-01-16
EP0057241A11982-08-11
DE8523328U11986-11-20
DE2616771A11976-11-04
Attorney, Agent or Firm:
Lindner, Manfred K. (München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Flächenheizung mit einem Träger und einer Heizschicht, die elektrisch leitfähigen Kunst stoff enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) durch einen flexiblen Film gebildet ist, und daß der Träger (8) flexibel ist.
2. Flächenheizung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (8) eine Schicht, insbesondere ein Gewebe oder ein Flies, vorzugsweise ein natürliches oder syn thetisches Faservlies ist.
3. Flächenheizung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) Polyurethan, EinkomonentenPolyurethan, vernetztes EinkomponentenPolyurethan, einen PUSchaum, UVbeständiges und/oder hydrolysefähiges oder dampfdurchlässiges Kunststoffmaterial enthält, und/oder daß der elektrisch leitfähige Kunststoff der Heiz schicht Graphit, vorzugsweise in Pulverform enthält.
4. Flächenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Kontaktenden (9,10) von Stromzuleitungsdrähten (11, 12) in der Heizschicht (7) oder zwischen dem Träger (8) und der Heizschicht (7) mit letzterer in Kontakt sind.
5. Flächenheizung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontalctenden (9, 10) der Stromzuleitungsdrähte (11, 12) mittels der Heizschicht (7) selbst an letzterer befe stigt sind.
6. Flächenheizung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktenden (9, 10) der Stromzuleitungsdrähte (11, 12) mit der Heizschicht (7) und/oder dem Träger (8) vernäht oder verklebt sind.
7. Flächenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) durch Sprühen, Walzen oder Streichen auf dem Träger (8) direkt gebildet ist.
8. Flächenheizung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) mit dem Träger (8) verklebt, vernäht oder verschweißt ist.
9. Flächenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (8) ein Formteil (6) aus einem elastischen Material ist.
10. Flächenheizung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Formteil (6) ein Sitzpolster eines Sitzflächenteils (3) oder einer Rückenlehne (16) oder ein Polster eines Sitzoder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze, ist.
11. Flächenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine manuell und/oder elektrisch/elektronisch betätigbare und/oder automatische Stromsteuerung (13) vorgesehen ist, die mit einer Stromquelle (14) verbindbar ist und an die Stromzuleitungsdrähte (11, 12) angeschlossen sind, deren Kontaktenden (9,10) mit der Heizschicht (7) in Kontakt sind.
12. Flächenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (8) durch ein Gewebe gebildet ist, das vorzugsweise ein Polyesteroder Polyamidgewebe ist und/oder eine Maschengröße von etwa 5 mm hat.
13. Flächenheizung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß Kontaktenden (9 und 10) von Stromzuleitungsdrähten (11 bzw. 12) in das Gewebe eingewebt sind und vor zugsweise einen Abstand von 5 bis 10 cm haben und/oder aus Silberoder Kupferdrähten gebildet sind.
14. Flächenheizung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (8) durch Besprühen, Tauchen, Walzen oder anderweitig mit der Heizschicht (7) versehen ist, d. h. mit einer Schicht aus elektrisch leitfähigem Kunststoff, so daß vorzugsweise der Trä ger (8) und/oder die Kontaktenden (9 und 10) vollständig mit dem elektrisch leitfähigen Kunststoff umgeben oder ummantelt sind.
15. Flächenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialzusammensetzung für die Heizschicht (7), d. h. für den elektrisch leitfähi gen Kunststoff enthält : ca. 2035 %, vorzugsweise ungefähr 2530 %, besonders bevorzugt etwa 28 % ei nes Kautschuks oder insbesondere mechanisch und/oder elektrisch gleich oder ähn lich wirkenden Materials, ca. 2035 %, vorzugsweise ungefähr 2530 %, besonders bevorzugt etwa 28 % Te trahydroFuran oder eines insbesondere mechanisch und/oder elektrisch gleich oder ähnlich wirkenden Materials, ca. 525 %, vorzugsweise ungefähr 1020 %, besonders bevorzugt etwa 15 % Gra phit oder eines insbesondere mechanisch und/oder elektrisch gleich oder ähnlich wir lcenden Materials, und ca. 2035 %, vorzugsweise ungefähr 2530 %, besonders bevorzugt etwa 28 % ei nes Polyurethans, wie beispielsweise und mit Vorzug 4715 Lupranol der Firma BASF, oder eines insbesondere mechanisch und/oder elektrisch gleich oder ähnlich wirkenden Materials.
16. Flächenheizung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialzusammensetzung für die Heizschicht (7), d. h. für den elektrisch leitfähigen Kunststoff enthält : ca. 3070 %, vorzugsweise ungefähr 50 % Graphit oder eines insbesondere mecha nisch und/oder elektrisch gleich oder ähnlich wirkenden Materials, und ca. 7030 %, vorzugsweise ungefähr 50 % eines wässerigen Polyurethanbindemit tels, sowie ggf. einem Rest.
17. Flächenheizung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Rest Kautschuk enthält.
18. Flächenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialzusammensetzung für die Heizschicht (7) Kohlefasern enthält.
19. Flächenheizung mit einer Heizschicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) Kohlefasern enthält und flexibel ist.
20. Flächenheizung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) aus Kohlefasern besteht.
21. Flächenheizung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß aus den Koh lefasern der Heizschicht (7) ein Gewebe, Gewirk oder faseriges Vlies gebildet ist, insbe sondere in bandartiger oder flächiger Ausgestaltung.
22. Flächenheizung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß aus den Koh lefasern der Heizschicht (7) Fäden gebildet sind, aus denen ein Gewebe, Gewirk oder fa seriges Vlies oder ein Netz gebildet ist, insbesondere in bandartiger oder flächiger Ausge staltung.
23. Heizbarer Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, daß eine Flächenheizung (1) nach ei nem der vorhergehenden Ansprüche enthalten ist.
24. Heizbarer Gegenstand nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegenstand ein Sitzflächenteil (3) oder eine Rückenlehne (16) oder ein Polster eines Sitzoder Liege möbels, insbesondere eine Matratze, ist, und daß vorzugsweise die Heizschicht an OberschenkelGesäßPartien und/oder Rückenpartien eines Nutzers anatomisch angepaßt ist.
25. Heizbarer Gegenstand nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) in der Ebene des Sitzflächenteils (3) bzw. der Rückenlehne (16) oder des Polsters ei nes Sitzoder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze, anatomisch geformt ist, indem sie nur gemäß anatomischen Vorgaben vorhanden oder elektrisch leitfähig ist.
26. Heizbarer Gegenstand nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) zur anatomisch angepaßten Wärmeabgabe ein entsprechendes Dickenpro fil aufweist.
27. Heizbarer Gegenstand nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegenstand eine gepolsterte Verkleidung (23) insbesondere eines Fahrzeuges (K) ist.
28. Heizbarer Gegenstand nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Flächenhei zung (1) des Gegenstandes zu einer über seine Fläche unterschiedlichen Wärmeabgabe ausgelegt ist.
29. Heizbarer Gegenstand nach einem der Ansprüche 23 oder 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) zur über ihre Fläche unterschiedlichen Wärmeabgabe in ihrer flä chigen Ausbreitung und/oder in ihrer Dicke profiliert ist.
30. Verfahren zur Herstellung einer Flächenheizung, wobei eine Heizschicht mit elektrisch leitfähigem Kunststoff mit einem Träger verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) durch zunächst Auftragen eines elektrisch leitfähigen, insbesondere schäumenden oder SchaumKunststoffmaterials auf den Träger (8) und dann Aushärten des Kunststoffmaterials auf dem Träger (8) gebildet wird.
31. Verfahren nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Auftragen des elektrisch leitfähigen insbesondere schäumenden oder SchaumKunststoffmaterials auf den Träger (8) zunächst Kontaktenden (9,10) von Stromzuleitungsdrähten (11,12) auf der Seite des Trägers (8) angeordnet werden, auf der dann das Kunststoffmaterial aufge tragen wird.
32. Verfahren zur Herstellung einer Flächenheizung, wobei eine Heizschicht mit elektrisch leitfähigem Kunststoff mit einem Träger verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) aus einem elektrisch leitfähigen insbesondere schäumenden oder SchaumKunststoffmaterial hergestellt und dann auf dem Träger (8) angeordnet wird.
33. Verfahren nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) nach dem Anordnen auf dem Träger (8) mit letzterem verrutschsicher verbunden wird.
34. Verfahren nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschicht (7) mit dem Träger (8) vernäht, verklebt oder verschweißt wird.
35. Verfahren nach einem der Ansprüche 30 bis 34, dadurch gekennzeichnet, daß als Kunststoffinaterial elektrisch leitfähiges Polyurethan verwendet wird.
36. Verfahren nach einem der Ansprüche 30 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß Kontak tenden (9,10) von Stromzuleitungsdrähten (11,12) an der Heizschicht (7) und/oder dem Träger (8) angebracht werden, so daß sie in dem Verbund von Träger (8) und Heizschicht (7) mit letzterer in Kontakt sind.
37. Verfahren nach Anspruch 3 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktenden (9,10) von Stromzuleitungsdrähten (11, 12) mit der Heizschicht (7) und/oder dem Träger (8) vernäht oder verklebt werden.
38. Verfahren nach einem der Ansprüche 30 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß die Heiz schicht (7) bei oder nach ihrer Herstellung in ihrer Flächenform und/oder Dicke profiliert wird.
39. Verfahren zur Herstellung einer Flächenheizung, wobei eine Heizschicht mit elektrisch leitfähigem Kunststoff mit einem Träger verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gewebe als Träger (8) hergestellt wird, daß Kontaktenden (9 und 10) von Stromzulei tungsdrähten (11 bzw. 12) in das Gewebe gleichzeitig oder nachträchlich eingewebt wer den, und daß dann eine Heizschicht auf den Träger (8) und die Kontaktenden (9 und 10) aufgebracht wird.
40. Sitzbelegunserkennung, dadurch gekennzeichnet, daß Elemente aus elektrisch leitfähi gem Kunststoff enthalten sind.
41. Sitzbelegungserkennung nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß Streifen aus elektrisch leitfähigem Polyurethan enthalten sind.
42. Sitzbelegungserkennung nach Anspruch 40 oder 41, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrisch leitfähige Kunststoff 5070%, insbesondere 5560% und vorzugsweise ca. 58% Graphit sowie 3050%, insbesondere 4045% und vorzugsweise ungefähr 42% PU enthält.
43. Sitzbelegungserkennung nach einem der Ansprüche 40 bis 42, dadurch gekennzeichnet, daß Einrichtungen zur Erkennung und/oder Verarbeitung einer Widerstandänderung in dem elektrisch leitfähigen Kunststoff enthalten sind.
44. Sitzbelegungserkennung nach einem der Ansprüche 40 bis 43, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialzusammensetzung für die Streifen enthält : ca. 3070 %, vorzugsweise ungefähr 50 % Graphit oder eines insbesondere mecha nisch und/oder elektrisch gleich oder ähnlich wirkenden Materials, und ca. 7030 %, vorzugsweise ungefähr 50 % eines wässerigen Polyurethanbindemit tels, sowie ggf. einem Rest.
45. Sitzbelegungserkennung nach Anspruch 44, dadurch gekennzeichnet, daß der Rest Kau tschuk enthält.
46. Sitzbelegungserkennung nach einem der Ansprüche 40 bis 45, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialzusammensetzung für die Heizschicht (7) Kohlefasern enthält.
47. Sitzbelegunserkennung, dadurch gekennzeichnet, daß Elemente mit Kohlefasern enthal ten sind.
48. Sitzbelegunserkennung nach Anspruch 47, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente streifenartig sind, und/oder dass die Elemente aus Kohlefasern bestehen.
49. Sitzbelegunserkennung nach einem der Ansprüche 46 bis 48, dadurch gekennzeichnet, daß aus den Kohlefasern der Elemente bzw. Streifen ein Gewebe, Gewirk oder faseriges Vlies gebildet ist, insbesondere in bandartiger oder flächiger Ausgestaltung.
50. Sitzbelegunserkennung nach einem der Ansprüche 46 bis 48, dadurch gekennzeichnet, daß aus den Kohlefasern der Streifen Fäden gebildet sind, aus denen ein Gewebe, Gewirk oder faseriges Vlies oder ein Netz gebildet ist, insbesondere in bandartiger oder flächiger Ausgestaltung.
51. Sitz mit einer Sitzbelegungserkennung, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzbelegungs erkennung nach einem der Ansprüche 40 bis 50 ausgestaltet ist.
52. Sitzbelegungserkennungsverfahren, dadurch gekennzeichnet, daß eine Widerstandsän derung in einem elektrisch leitfähigen Kunststoffinaterial in Folge einer Gewichtsbela stung des Material erfaßt wird.
Description:
Flächenheizung, Verfahren zu deren Herstellung und heizbarer Gegenstand sowie Sitzbelegungserkennung, Sitz damit und Sitzbelegungserkennungsverfahren Beschreibung Die Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt eine Flächenheizung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und einen heizbaren Gegenstand damit sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Flächenheizung nach dem Oberbegriff eines der Ansprüche 31 oder 32.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft diese eine Sitzbelegungser- kennung, einen Sitz damit sowie ein Sitzbelegungserkennungsverfahren jeweils entsprechend den Oberbegriffen der Ansprüche 40, 51 bzw. 52. Dieser Aspekt in seinen einzelnen Ausge- staltungen ist sowohl für sich selbst, als auch in Kombination mit dem ersten Aspekt der Er- findung, d. h. der Flächenheizung, dem Verfahren zu deren Herstellung und dem heizbaren Gegenstand, erfindungsrelevant.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung gemäß dem ersten Aspekt eine Sitzheizung, einen beheizten Sitz sowie Verfahren zu deren Herstellung. Vorzugsweise betrifft die Erfin- dung außerdem eine Heizung für Seitenverkleidungen und Bodenbeläge insbesondere in Fahr- zeugen, damit ausgestattete Seitenverkleidungen und Bodenbeläge insbesondere in Fahrzeu- gen sowie Verfahren zu deren Herstellung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung insbeson- dere eine Matratzenheizung, eine beheizte Matratze sowie Verfahren zu deren Herstellung.

Aus der Praxis sind beispielsweise flir Kraftfahrzeuge Sitzheizungen bekannt, die die im Sin- ne der Erfindung eine Flächenheizung darstellen und durch stromdurchflossene metallische Leitungen als Heizdrähte gebildet sind, die zwischen Polsterschichten angeordnet sind. Dies erfordert nicht nur einen aufwendigen Aufbau eines entsprechend ausgestatteten Sitzes, son- dern hat insbesondere im Betrieb Nachteile. So besteht wegen der stärkeren Aufheizung um- gebender Schichten in unmittelbarer Nähe der Heizdrähte eine Gefahr von Überhitzung, die zu Schäden an den Polsterschichten und/oder den Heizdrähten führen und sogar einen Brand verursachen können. Ferner ist die Wärmeverteilung über die Fläche nicht optimal, da im Be- reich der Heizdrähte die Temperatur immer höher ist, als in einem Abstand davon. Nachteilig bei dieser bekannten Bauweise ist ferner die mechanische Belastung, der die Heizdrähte aus-

gesetzt sind, wenn ein Insasse den Sitz benutzt, da dadurch die Leiterdrähte brechen können, was zum Funktionsversagen führen kann und/oder einen weiteren Brandherd zur Folge hat.

Aus der DT 26 16 771 AI ist ein zusammengesetzter Heizkörper bekannt, der gerichtete Wär- mestrahlung liefert und aus einem Kunststofflaminat unter Einarbeitung einer halbleitenden Schicht gebildet ist. Dieses Laminat besteht aus einer starren Kunststofflaminatstruktur, die aus wenigstens einer Schicht eines verstärkten Substratgrundmaterials und einem Harzüber- zug auf diesem Material, einem halbleitenden kohlenstoffhaltigen Pyropolymer, das an einen hitzebeständigen anorganischen Oxidträger mit großer Oberfläche gebunden ist, welcher als eine Schicht auf wenigstens einer Seite der Schicht des Substratmaterials eingearbeitet ist, ei- ner in einer Position auf einer Seite des Pyropolymers auf dem Substratmaterial eingearbeite- ten wärmereflektierenden Schicht und Stromzufuhreinrichtungen zu voneinander beabstande- ten Teilen der Schicht aus leitfähigem kohlenstoffhaltigen Pyropolymer gebildet ist und elek- trische Widerstandsheizung in dem Laminat erzeugt, die durch die wärmereflektierende Schicht des zusammengesetzten Körpers reflektiert und abgestrahlt wird. Derartige Heizplat- ten sollen als Teil einer Wand eines Wohnraums oder Büros benützt werden.

Bei diesem Stand der Technik kann die Einbringung der halbleitenden Schicht in das Laminat dadurch erfolgen, daß fein zerteiltes kohlenstoffhaltiges Pyropolymer in der Form kleiner Teilchen oder als Pulver mit einem geeigneten Träger oder Vehikel derart vermischt wird, daß es auf der Oberfläche eines Harzbeschichteten Glastuches, von Papier, Filz, Karton und der- gleichen als Laminatsubstrat oder auf einem Holzfurnier, das in der Laminatplatte verwendet wird, aufgestrichen, ausgebreitet oder anderweitig aufgebracht werden kann. Statt dessen kann das fein zerteilte kohlenstoffhaltige Pyropolymer auch mit dem Harz oder Polymermaterial vermischt werden, mit dem ein spezielles verstärkendes Grundmaterial imprägniert werden soll oder das auf dieses Grundmaterial als Überzug aufgebracht werden soll, wobei dieses Grundmaterial wenigstens eine Substratmaterialschicht des Laminats liefert. Das resultierende Gemisch wird in oder auf das Substrat durch Eintauchen oder Beschichten aufgebracht, und das resultierende überzogene Substrat wird einer Halbhärtung der Art unterzogen, daß das halbleitende Pyropolymer zu einer gleichmäßigen Imprägnierung und Beschichtung über dem resultierenden halbgehärteten Laminatbogen führt Die DE 33 16 182 AI befaßt sich mit der Verwendung von Formkörpern, wie Folien, Platten oder räumlich geformte Gebilde, aus der Klasse der Pyrrol-Polymerisaten, die mit Anionen komplexiert sind, als elektrische Heizelemente insbesondere zum Aufheizen von korrodieren- den Flüssigkeiten oder Gasen. Dabei können die Formkörper noch mit organischen Kunststof- fen überzogen sein.

Ein polymeres Verbundheizelement ist in der DE 35 24 631 Al beschrieben und hat die Form eines Films, Rohrs oder Stabs. Derartige polymere Verbundheizelemente können als solche als Heizquellen verwendet oder mit herkömmlichen Kunststoffilmen laminiert werden, um die Materialstärke zu verbessern.

Die Verwendung elektrisch leitfähiger thermoplastischer Polyurethane sowie deren Herstel- lung sind aus der DE 33 21 516 A1 bekannt. Entsprechende Produkte eigenen sich u. a. zur Herstellung von 1 bis 2 mm dicken Folien für Flächenheizelemente.

Somit sind zwar grundsätzlich Heizeinrichtungen mit elektrisch leitfähigem Kunststoff be- kannt, jedoch enthält der gesamte Stand der Technik keine Angaben oder Anregungen dazu, wie derartige Heizeinrichtungen ausgestattet und hergestellt sein müssen, um in der Praxis eingesetzt werden zu können.

In einer Reihe weiterer Publikationen der internationale Patentklassen H05B 3/36 und 3/84 sind an Beispielen von Außenspiegeln für Kraftfahrzeuge Flächenheizungen erläutert, die eine Schicht aus elektrisch leitenden Kunststoffen aufweisen. Im wesentlichen werden dabei Folien aus elektrisch leitenden Kunststoffen auf starren Trägern verwendet. Ein Einsatz einer Folie aus elektrisch leitenden Kunststoffen auf der Trägerstruktur eines Kraftfahrzeugsitzes ist je- doch nicht möglich, da dann die gesamten darüber liegenden Polsterschichten etc. geheizt werden müßten, bis die Wärme zu einem sitzenden Insassen käme, was sehr viel Energie ver- schlingen würde.

Speziell für Sitz-oder Liege-Unterlagen sind keine brauchbaren Flächenheizungen mit elek- trisch leitenden Kunststoffen bekannt geworden. Für beispielsweise Kraftfahrzeugsitze oder Matratzen wären jedoch einfache, kostengünstige und betriebssichere Heizungen wünschens- wert.

Es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, mit möglichst geringem Aufwand eine Flä- chenheizung mit einem elektrisch leitfähigen Kunststoff sowie einen Gegenstand damit zu schaffen.

Dieses Ziel wird mit einer Flächenheizung nach dem Anspruch 1, einem heizbaren Gegen- stand nach dem Anspruch 23 und einem Verfahren zur Herstellung einer Flächenheizung nach dem Anspruch 30 oder 32 erreicht.

Als weitere Vorteile werden mit der Erfindung eine gute, einfache und betriebssichere Bauart sowie eine gute Wärmeverteilung ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird eine Flächenheizung mit einem Träger und einer Heizschicht geschaf- fen, die elektrisch leitfähigen Kunststoff enthält, wobei die Heizschicht durch einen flexiblen Film gebildet und der Träger flexibel ist.

Eine solche Flächenheizung wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung dadurch weiterge- bildet, daß der Träger eine Schicht, insbesondere ein Gewebe oder ein Vlies, vorzugsweise ein natürliches oder synthetisches Faservlies ist. Alternativ kann der Träger ein Formteil aus ei- nem elastischen Material sein, wie beispielsweise ein Sitzpolster eines Sitzflächenteils oder einer Rückenlehne, oder eine Matratze.

Vorzugsweise enthält die Heizschicht Polyurethan, Einkomponenten-Polyurethan, vernetztes Einkomponenten-Polyurethan, einen PU-Schaum, UV-beständiges und/oder hydrolysefähiges oder dampfdurchlässiges Kunststoffmaterial. Jedoch sind auch andere elektrisch leitende oder leitfahige schäumende und Schaummaterialien verwendbar, wobei Kunststoffmaterialien be- vorzugt sind. Alternativ oder zusätzlich ist es bevorzugt, daß der elektrisch leitfähige Kunst- stoff der Heizschicht Graphit, vorzugsweise in Pulverform enthält.

Bei der Flächenheizung kann weiter vorgesehen sein, daß Kontaktenden von Stromzuleitungs- drähten in der Heizschicht oder zwischen dem Träger und der Heizschicht mit letzterer in Kontakt sind. Bevorzugt sind dabei die Kontaktenden der Stromzuleitungsdrähte mittels der Heizschicht selbst an letzterer befestigt oder mit der Heizschicht und/oder dem Träger vernäht oder verklebt.

Weiterhin ist mit Vorzug vorgesehen, daß die Heizschicht durch Sprühen, Walzen oder Streichen auf dem Träger direkt gebildet ist. Alternativ kann die Heizschicht mit dem Träger verklebt, vernäht oder verschweißt oder anderweitig daran befestigt sein.

Mit Vorzug ist ferner eine manuell und/oder elektrisch/elelctronisch betätigbare und/oder auto- matische Stromsteuerung vorgesehen, die mit einer Stromquelle verbindbar ist und an die Stromzuleitungsdrähte angeschlossen sind, deren Kontaktenden mit der Heizschicht in Kon- takt sind.

Durch die Erfindung wird außerdem ein heizbarer Gegenstand geschaffen, der eine Flächen- heizung gemäß den vorstehenden Ausgestaltungen enthält.

Im Rahmen einer vorzugsweisen Ausgestaltung ist der Gegenstand ein Sitzflächenteil oder ei- ne Rückenlehne oder ein Polster eines Sitz-oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze, und ist die Heizschicht an Oberschenkel-Gesäß-Partien oder Rückenpartien eines Nutzers ana- tomisch angepaßt. Letzteres wird vorteilhafterweise dadurch erreicht, daß die Heizschicht in der Ebene des Sitzflächenteils bzw. der Rückenlehne oder des Polsters eines Sitz-oder Liege- möbels, insbesondere eine Matratze, anatomisch geformt ist, indem sie nur gemäß anatomi- schen Vorgaben vorhanden oder elektrisch leitfähig ist. Alternativ oder zusätzlich kann die Heizschicht zur anatomisch angepaßten Wärmeabgabe ein entsprechendes Dickenprofil auf- weisen.

Eine andere vorzugsweise Ausgestaltung des heizbaren Gegenstandes besteht in einer gepol- sterten Verkleidung insbesondere eines Fahrzeuges. Auch ein solcher heizbarer Gegenstand kann zu einer über seine Fläche unterschiedlichen Wärmeabgabe ausgelegt sein.

Allgemein kann ferner vorgesehen sein, daß die Heizschicht zur über ihre Fläche unterschied- lichen Wärmeabgabe in ihrer flächigen Ausbreitung und/oder in ihrer Dicke profiliert ist.

Schließlich schafft die vorliegende Erfindung noch ein Verfahren zur Herstellung einer Flä- chenheizung, wobei eine Heizschicht mit elektrisch leitfähigem Kunststoff mit einem Träger verbunden wird. Erfindungsgemäß wird die Heizschicht durch zunächst Auftragen eines elek- trisch leitfähigen, insbesondere schäumenden oder Schaum-Kunststoffmaterials auf den Trä- ger und dann Aushärten des Kunststoffmaterials auf dem Träger gebildet. Eine vorzugsweise Weiterbildung dieses Verfahrens besteht darin, daß vor dem Auftragen des elektrisch leitfähi- gen, insbesondere schäumenden oder Schaum-Kunststoffmaterials auf den Träger zunächst Kontaktenden von Stromzuleitungsdrähten auf der Seite des Trägers angeordnet werden, auf der dann das Kunststoffmaterial aufgetragen wird.

Alternativ ist bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Flächenheizung, wobei eine Heizschicht mit elektrisch leitfähigem Kunststoff mit einem Träger verbunden wird, vorgesehen, daß die Heizschicht aus einem elektrisch leitfähigen, insbesondere schäu- menden oder Schaum-Kunststoffmaterial hergestellt und dann auf dem Träger angeordnet wird. Dabei kann vorzugsweise die Heizschicht nach dem Anordnen auf dem Träger mit letz- terem verrutschsicher verbunden werden. Dies erfolgt bevorzugt dadurch, daß die Heizschicht mit dem Träger vernäht, verklebt oder verschweißt wird.

Mit Vorzug, jedoch ohne Beschränkung wird als Kunststoffinaterial elektrisch leitfähiges Po- lyurethan verwendet.

Das Verfahren kann dadurch weitergebildet werden, daß Kontaktenden von Stromzuleitungs- drähten an der Heizschicht und/oder dem Träger angebracht werden, so daß sie in dem Ver- bund von Träger und Heizschicht mit letzterer in Kontakt sind. Dazu werden vorzugsweise die Kontaktenden von Stromzuleitungsdrähten mit der Heizschicht und/oder dem Träger ver- näht oder verklebt.

Eine andere Fortbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht darin, daß die Heiz- schicht bei oder nach ihrer Herstellung in ihrer Flächenform und/oder Dicke profiliert wird.

Dies kann beim Herstellen der Heizschicht direkt auf dem Träger beispielsweise mittels Scha- blonen erfolgen, die die Flächenform der Heizschicht bestimmen. Wird die Heizschicht sepa- rat hergestellt, d. h. nicht direkt auf dem Träger, so kann ihre Form beispielsweise in formge- benden Rahmen oder durch Ausstanzen erhalten werden. Auch die Dicke kann über die Flä- che der Heizschicht variiert werden.

Bevorzugte und vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und deren Kombinationen sowie dem gesamten Offenbarungsgehalt dieser Unterlagen unter Einbeziehung fachmännischen Wissens und des Standes der Technik, insbesondere soweit er in der Einleitung dieser Beschreibung angegeben ist.

Beispielsweise kann das elektrisch leitende Kunststoffmaterial der Heizschicht Kohlenstoff oder Kohlenstoffpartikel enthalten, um eine elektrische Leitfähigkeit bereitzustellen. Im übri- gen ist das Material der Heizschicht derart, daß es bei oder nach einer Temperaturerhöhung in Folge der Heizwirkung zumindest im wesentlichen ausgehärtet und auch im übrigen formsta- bil und unbeschädigt bleibt. Polyurethan (PU) wird, wie bereits erwähnt, bevorzugt für den elektrisch leitfähigen Kunststoff verwendet, jedoch sind grundsätzlich auch alle anderen in dem eingangs angegebenen Stand der Technik offenbarten Materialien einsetzbar, soweit sie sich schäumen lassen. Weitere Materialangaben und technischer Hintergrund sind beispiels- weise in den Veröffentlichungen DE G 85 23 328.5, DE 298 08 842 U1, DE 197 11 522 Al und DE 691 01 703 T2 offenbart, deren Inhalte zur Vermeidung bloßer Wiedergabe hiermit durch Bezugnahme vollumfänglich in die vorliegenden Unterlagen aufgenommen sind.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft diese eine Sitzbelegungser- kennung, einen Sitz damit sowie ein Sitzbelegungserkennungsverfahren jeweils entsprechend den Oberbegriffen der Ansprüche 40,51 bzw. 52. Dieser Aspekt in seinen einzelnen Ausge-

staltungen ist sowohl für sich selbst, als auch in Kombination mit dem ersten Aspekt der Er- findung, d. h. der Flächenheizung, dem Verfahren zu deren Herstellung und dem heizbaren Gegenstand, erfindungsrelevant und hierin offenbart. Grundsätzlich sind Ausgestaltung, Mate- rialien und Herstellungsverfahren für die Sitzbelegungserkennung in Übereinstimmung mit Ausgestaltung, Materialien und Herstellungsverfahren für die Sitzheizung, wie vorstehend und im übrigen in den vorliegenden Unterlagen beschrieben ist, wobei sich auch dieselben oder analoge Wirkungen und Vorteile ergeben.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Ausführungsbeispiele näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind, in denen zeigen : Fig. 1 a und b schematisch in einer geschnittenen bzw. perspektivischen teilweisen Ansicht ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfin- dung in Verbindung mit einem Kraftfahrzeugsitz mit einer Sitzheizung, Fig. 2 a und b schematisch in einer geschnittenen bzw. perspektivischen teilweisen Ansicht einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Sitz- heizung nach dem Stand der Technik, Fig. 3 a, 3b und 3c ein zweites und ein drittes Ausführungsbeispiel eine erfin- dungsgemäßen Flächenheizung schematisch in einer per- spelctivischen Übersichtsdarstellung bzw. je einer Schnittan- sicht in Verbindung mit einer Innenauskleidung eines Kraft- fahrzeuges, Fig. 4a und 4b schematisch eine Innenauskleidungsbezug eines Kraftfahr- zeuges als viertes Ausführungsbeispiel einer Flächenhei- zung in einer perspelctivischen Übersichtsdarstellung bzw. einer Schnittansicht, Fig. 5a und 5b schematisch ein fünftes Ausfahrungsbeispiel eines Gegen- standes mit einer Flächenheizung in einer perspektivischen Übersichtsdarstellung bzw. einer Schnittansicht in Form ei- nes Bodenbelages eines Kraftfahrzeuges,

Fig. 6 schematisch als sechstes Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer perspektivischen teilweisen Ansicht einen Kraft- fahrzeugsitz mit einer Sitzheizung, Fig. 7 noch ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine erfindungs- gemäße Heizung in einem schematischen Querschnitt, und Fig. 8 schematisch ein Ausführungsbeispiel für eine Sitzbele- gungserkennung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen wer- den für gleiche oder gleichwirkende Teile durchgehend dieselben Bezugszeichen verwendet.

Auch wenn nicht sämtliche Einzelheiten der graphischen Darstellungen in der nachfolgenden Beschreibung behandelt werden, ergeben sich die einzelnen Merkmale und deren Zusammen- hänge, soweit sie in den Figuren dargestellt sind, für einen Fachmann ohne weiteres aus den Abbildungen selbst.

Als erstes Ausführungsbeispiel einer Flächenheizung 1 ist in den Fig. la und 1b in einer ge- schnittenen bzw. perspektivischen Schemazeichnung ein Kraftfahrzeugsitz 2 gezeigt, in des- sen Sitzflächenteil 3 eine Sitzheizung 4 integriert ist.

Der Aufbau des Sitzflächenteils 3 in der Umgebung der Flächenheizung 1 ist in der Fig. la gezeigt, in der ein Querschnittsausschnitt durch die entsprechenden Schichten/Komponenten des Sitzflächenteils 3 dargestellt ist. Die Oberfläche des Sitzflächenteils 3 wird von einem Sitzbezug 5 gebildet, der aus Stoff, Kunstleder oder Leder oder anderen geeigneten Materiali- en oder Kombinationen daraus bestehen kann. Die Form des Sitzflächenteils 3 wird zumindest im wesentlichen durch einen elastischen Schaumstoff-Formkörper 6 gebildet. Zwischen dem elastischen Schaumstoff-Formkörper 6 und dem Sitzbezug 5 sind die Komponenten der Sitz- heizung 4 angeordnet.

Die Sitzheizung 4 ist durch die Flächenheizung 1 gebildet, die eine Heizschicht 7 und einen Träger 8 enthält. Der Träger 8 ist eine flexible Schicht aus einem Faservlies mit natürlichen und/oder synthetischen Fasern. Die Heizschicht 7 besteht aus einem flexiblen, elektrisch lei- tenden Kunststoffschaum, wie beispielsweise elektrisch leitfähiges Polyurethan, woraus ein Film oder eine Folie gebildet ist, so daß sich eine Oberflächenhaut ergibt. Der Film weist kei- ne erkennbaren Poren auf, kann aber auch in seiner Mikrostruktur geschlossenzellig oder-po- rig sein. Insbesondere ist das Material UV-beständig und/oder hydrolysefähig oder dampf-

durchlässig, um gemäß der bevorzugtesten Anwendung bei einem Sitz-oder Liegepolster Ver- wendung zu finden. Dadurch ist eine optimale Klimatisierung durch die Unterlage hindurch für den Nutzer sichergestellt.

Das Material zur Bildung des Films, wie z. B. UV-beständiges und hydrolysefähiges oder dampfdurchlässiges, vernetztes Einkomponenten-Polyurethan, wird beispielsweise durch Sprühen auf das Faservlies aufgebracht, so daß ein sogenannter Sprühflush oder eine Sprüh- haut durch dieses sogenannte Sprühflush-Verfahren gebildet wird. Alternativ könnte der Film auch auf dem Sitzbezug 5 oder dem elastischen Schaumstoff-Formkörper 6 durch dieses Ver- fahren gebildet werden. Das Material könnte auch in die Schäumform für den elastischen Schaumstoff-Formlcörper 6 vor dem Einbringen des Schaummaterials dafür eingesprüht wer- den, um sich mit letzterem bei dessen Aushärtung zu verbinden. Bei einer Herstellung des Films durch Sprühen kann z. B. durch die Sprühdauer die Dicke des Films sehr genau einge- stellt und ggf. über seinen Verlauf variiert werden. Alternativ kann der Film auch durch Wal- zen oder Streichen des entsprechenden Materials insbesondere auf den Träger 7, aber auch se- parat hergestellt und dann ggf. mit dem Träger 7, dem Sitzbezug 5 oder dem elastischen Schaumstoff-Formkörper 6 verbunden werden.

Zwischen die Heizschicht 7 und den Träger 8 sind am Rand der Heizschicht 7 Kontaktenden 9 und 10 von Stromzuleitungsdrähten 11 bzw. 12 so eingelegt, daß sie in elektrisch leitendem Kontakt mit der Heizschicht 7 sind (vergleiche auch Fig. lb).

Zur Herstellung der Flächenheizung 1 des ersten Ausführungsbeispiels wird noch fießfähiges oder flüssiges elektrisch leitendes Polyurethanmaterial, das beispielsweise Kohlenstoffpartikel enthält, wie bereits weiter oben erläutert, durch Walzen, Streichen oder Sprühen auf das Fa- servlies des Trägers 8 aufgetragen, nachdem die Kontaktenden 9 und 10 der Stromzuleitungs- drähte 11 bzw. 12 geeignet auf dem Faservlies des Trägers 8 plaziert wurden. Nach dem Aus- härten des elektrisch leitenden Polyurethanschaums ist dieser flexibel und in elektrisch leiten- dem Kontakt mit den Kontaktenden 9 und 10 der Stromzuleitungsdrähte 11 bzw. 12 und bil- det die Heizschicht 7. Die Kontaktenden 9 und 10 der Stromzuleitungsdrähte 11 bzw. 12 kön- nen alleine schon durch die Verbundkräfte zwischen dem Polyurethanschaum und dem Fa- servlies festgehalten werden. Zur weiteren Sicherung der Fixierung können die Kontaktenden 9 und 10 der Stromzuleitungsdrähte 11 bzw. 12 noch mit dem Verbund vernäht werden (nicht gezeigt). Bei dieser Variante stellt die elektrisch leitfähige PU-Lage der Heizschicht 7 gleich- zeitig auch eine Haft-oder Klebeschicht dar.

Statt die Heizschicht 7 direkt auf dem Faservlies des Trägers 8 auszubilden, kann die Heiz- schicht 7 auch gesondert ausgebildet werden und im ausgehärteten, aber flexiblen Zustand mit dem Träger 8 zusammengeführt werden. Die Fixierung zwischen der Heizschicht 7 und dem Träger 8 erfolgt beispielsweise durch Kleben, Nähen oder Schweißen, je nachdem, welche Verarbeitung sich in Abhängigkeit von den verwendeten Materialien durchführen läßt. Die Kontalctenden 9 und 10 der Stromzuleitungsdrähte 11 bzw. 12 müssen nicht zwingend zwi- schen dem Träger 8 und der Heizschicht 7 liegen, sondern können auch auf der dem Träger 8 abgewandten Seite der Heizschicht 7 mit letzterer zusammengebracht werden, um einen elek- trisch leitenden Kontakt zu erhalten.

Das Faservlies des Trägers 8 kann auch zunächst ein Bandmaterial sein, auf dem vollflächig oder entsprechend der für das Sitzflächenteil 3 erforderlichen Geometrie geformt die Heiz- schicht 7 gebildet wird oder darauf die vorgefertigte Heizschicht 7 auch als Bandmaterial oder als entsprechend der für das Sitzflächenteil 3 erforderlichen Geometrie geformte Teile aufge- legt und damit verbunden wird. Danach können die gewünschten Einzelstücke entsprechend der für das Sitzflächenteil 3 erforderlichen Geometrie beispielsweise durch Ausstanzen herge- stellt werden. Es ist aber auch möglich, das Faservlies zunächst in der für das Sitzflächenteil 3 erforderlichen Geometrie herzustellen und darauf die Heizschicht 7 zu bilden, die auch schon vorher entsprechend der für das Sitzflächenteil 3 erforderlichen Geometrie vorgefertigt sein kann. Die Kontaktenden 9 und 10 der Stromzuleitungsdrähte 11 bzw. 12 können beim Her- stellen des Verbundes aus Träger 8 und Heizschicht 7 jeweils entsprechend geeignet zwi- schengelegt oder an dem zumindest zusammengefügten Verbund zur geeigneten Befestigung angeordnet werden.

In der Fig. 1b ist in einer schematischen perspektivischen Ansicht das erste Ausführungsbei- spiel der Flächenheizung 1 unter Weglassung des Sitzbezuges 5 weiter veranschaulicht. Dabei ist auch der Verlauf der Kontaktenden 9 und 10 der Stromzuleitungsdrähte 11 bzw. 12 gut er- kennbar. Weiterhin sind eine Stromsteuerung 13 und eine Stromquelle 14 zur Steuerung bzw. zum Betrieb der Flächenheizung 1 schematisch gezeigt. Die Stromsteuerung 13 kann manuell und/oder elelctrisch/elelctronisch betätigbar und/oder automatisch sein. In der Praxis handelt es sich bei der Stromsteuerung 13 um die übliche Steuerung der Temperierung des Fahrzeugin- nenraums oder einen Teil davon, oder um eine gesonderte Steuerung. Die Stromzuleitungs- drähte 11 und 12 sind an die Stromsteuerung 13 angeschlossen und enden quasi in ihren Kon- taktenden 9 bzw. 10. Vor den Kontaktenden 9 und 10 kann beispielsweise noch eine Funkti- onseinheit 15 an den Stromzuleitungsdrähten 11 und 12 vorgesehen sein, die z. B. einen ge- sonderten Sitzbelegungssensor, einen Wärmesensor oder Temperaturfühler, einen Verteiler u. v. m. beinhalten kann.

Der Träger 8 könnte statt aus einem Faservlies auch durch andere Materialien und Strukturen, wie beispielsweise aus einem Gewebe gebildet sein. Der Träger 8 könnte aber auch ein Form- teil sein, wie etwa der elastische Schaumstoff-Formkörper 6 des ersten Ausführungsbeispiels gemäß den Fig. la und lb selbst.

Geeignete Materialien für die Heizschicht, d. h. das elektrisch leitfähige Schaummaterial, sind in den vorliegenden Unterlagen insbesondere hinsichtlich ihrer physikalischen Eigenschaften spezifiziert und im übrigen der Fachwelt gut bekannt und beispielsweise auch in dem Stand der Technik angegeben, der in den vorliegenden Unterlagen zitiert ist, so daß darauf nicht nä- her eingegangen werden braucht, sondern hiermit durch Bezugnahme sämtliche geeigneten Materialien insbesondere aus den in den vorliegenden Unterlagen zitierten oder angegebenen älteren Veröffentlichungen hierin aufgenommen sind.

Obwohl es vorstehend nicht erläutert und auch in der Fig. lb nicht gezeigt ist, kann auch die in der Fig. lb nur teilweise sichtbare Rückenlehne 16 mit einer Flächenheizung 1 ausgestattet sein. Ferner können ohne Beschränkung sämtliche ähnliche Gegenstände, wie insbesondere Matratzen oder andere Polster mit einer erfindungsgemäßen Flächenheizung 1 ausgestattet sein. Bevorzugt ist ferner eine Anwendung der Erfindung bei Seitenverkleidungen und Boden- belägen insbesondere in Kraftfahrzeugen.

Lediglich zur Veranschaulichung der Unterschiede der vorliegenden Erfindung zum Stand der Technik zeigen die Fig. 2a und 2b Darstellungen analog zu den Fig. la bzw. lb. Diese vorbe- kannte Flächenheizung 1 in Form einer Sitzheizung 4 für einen Kraftfahrzeugsitz 2 weist in üblicher Weise den Sitzbezug 5 und einen elastischen Schaumstoff-Formkörper 6 auf, zwi- schen denen die Flächenheizung 1 liegt.

Beim Stand der Technik enthält die Flächenheizung 1, wie die Fig. 2a verdeutlicht, vom Sitz- bezug 5 her betrachtet der Reihe nach eine obere Gewebeschicht 17, eine obere Schaumstoff- schicht 18, eine Heizdrahtlage 19, eine untere Schaumstoffschicht 20 und eine untere Gewe- beschicht 21, die als vorgefertigter Verbund mittels eines beidseitig klebenden Klebebandes 22 mit dem das eigentliche Sitzkissen bildenden Schaumstoff-Formkörper 6 zumindest rutschfest verbunden sind.

Bei der Herstellung dieser Flächenheizung nach dem Stand der Technik werden die Gewebe- schichten 17 und 21 zunächst jeweils in einem Flammkaschierverfahren mit den unmittelbar benachbarten Schaumstoffschichten 18 bzw. 20 verbunden.

In den Fig. 3a, 3b und 3c, 4a und 4b sowie 5a und 5b sind weiter Ausführungsbeispiele von Heizeinrichtungen bei Kraftfahrzeugen dargestellt.

In der Fig. 3a ist ein Kraftfahrzeug K in einer Rißzeichnung dargestellt, in der schematisch ei- ne Schnittebene A durch eine Innenverldeidung 23 einer Fahrzeugtür 24 gezeigt ist. Die sche- matische Schnittansicht der Innenverkleidung 23 in der Schnittebene A gemäß den in der Fig.

3a gezeigten Pfeilen ist als zweites Ausführungsbeispiel eines heizbaren Gegenstandes mit ei- ner Flächenheizung 2 in der Fig. 3b gezeigt. Diese Innenverldeidung 23 enthält als Träger 8 eine Trägerschicht 24, auf die die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff mittels Haftmittel 25 aufgebracht ist. Da die sichtbare Oberfläche der Innenverkleidung 23 durch die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff gebildet ist, kann die freie Sichtseite 26 der Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff mit einem Dekor (nicht sichtbar), z. B. einem kunstlederähnlichen Aussehen, versehen sein, um ein angenehmes Äußeres der Innen- verkleidung 23 zu erreichen.

Alternativ zum vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel kann bei einer Variante davon, die in der Fig. 3c in einer Schnittansicht gezeigt ist, die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähi- gem Kunststoff mittels des Haftmittels 25 auf der dem Innenraum 26 des Kraftfahrzeugs K abgewandten Seite der Trägerschicht 24 angebracht sein. In einem solchen Fall kann entweder die Trägerschicht 24 selbst auf ihrer Sichtseite mit einem Dekor (nicht sichtbar) versehen sein, oder ein Dekor 27 (der besseren Übersichtlichkeit halber nur teilweise angedeutet) kann auf die Sichtseite der Trägerschicht 24 aufgebracht sein.

Das Prinzip der beiden eben beschriebenen Ausführungsbeispiele läßt sich auf den gesamten Fahrgastraum 26 des Kraftfahrzeugs K übertragen, insbesondere in soweit, als die entspre- chenden Teile gepolstert sind. Z. B. können Fahrzeugsitze zur Realisierung oder Unterstützung einer Sitzheizung, eine Fonrmhimmelverldeidung, eine Hutablage, Säulenverkleidungen, Kon- solen, ein Lenkrad, Teppichmaterial, Luftkanäle insbesondere innen zum vorzugsweisen Vor- wärmen kalter Luft u. v. a. m. als heizbare Gegenstände mit Heizeinrichtungen, die eine Heiz- schicht 7 mit elektrisch leitendem Kunststoff enthalten, zur Verbesserung des Raumklimas in einem Kraftfahrzeug eingesetzt werden. Dadurch ist es nicht nur möglich, die konventionellen Heizanlagen kleiner auszulegen, sondern es kann auch eine schnellere und gleichmäßiger ver- teilte oder gezielte Erwärmung des gesamten Innenraums 26 eines Kraftfahrzeugs K erreicht werden. Weitere konkrete Ausführungsbeispiele hierfür sind in den Fig. 4a und 4b sowie 5a und 5b verdeutlicht.

Die Fig. 4a zeigt an einer perspektivischen Ansicht einer Armaturentafel 28 und einer Konso- le 29 die Lage einer Schnittebene B, wobei die Blickrichtung auf die Schnittebene gemäß der Darstellung in der Fig. 4b durch Pfeile veranschaulicht ist. Die Fig. 4b ist die Schnittansicht durch das Armaturenbrett 28 in der Schnittebene B, wobei auch ein Teil einer benachbarten Windschutzscheibe 30 des entsprechend ausgerüsteten Kraftfahrzeuges K im Schnitt gezeigt ist. Die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff bildet die Kunststoffhaut, mit der die Armaturentafel 28 bezogen ist und die die Oberfläche der letzteren bildet. Mittels eines Haftmittels 25, das im vorliegenden vierten Ausführungsbeispiel durch eine Füllmasse, wie Schaumstoff etc., gebildet ist, ist die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff mit einer als Halter 31 dienenden Trägerschicht 24 als Träger 8 verbunden. Die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff bildet dabei eine Formhaut mit eingelagertem leitfähigem Material. Alternativ könnte bei diesem Ausführungsbeispiel etwa analog zur Variante, die in der Fig. 3c gezeigt ist, die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff noch mit einer Dekorschicht (nicht gezeigt) überzogen sein.

In der Fig. 4b ist als weiteres Ausführungsbeispiel eines Gegenstandes mit einer Flächenhei- zung 1 eine Windschutzscheibe 30 im Schnitt teilweise gezeigt. Diese Windschutzscheibe 30 ist im Bereich ihres Umfangs mit einer schwarzen Keramikschicht 32 versehen, die beispiels- weise durch Siebdruck aufgebracht sein kann. Weiterhin ist vorgesehen, daß im Bereich der Keramikschicht 32 eine Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff direkt oder mittels eines Haftmittels 25, wie beispielsweise Kleber, an der Windschutzscheibe 30 angebracht ist.

Durch diese Ausgestaltung kann z. B. eine umlaufende zusätzliche und/oder gesonderte Hei- zung der Windschutzscheibe 30 zur Beschlagsverhinderung, Beschlagsentfemung oder Entei- sung realisiert werden. Außerdem kann eine derartige Flächenheizung 1 insbesondere im Be- reich der Ruheposition von Scheibenwischerblättern (nicht gezeigt) vorgesehen sein, um hier eine zusätzliche und/oder gesonderte Erwärmung der Windschutzscheibe 30 zu realisieren, so daß eine Beschädigung festgefrorener Scheibenwischblätter (nicht gezeigt) bei Betätigung des Scheibenwischers (nicht gezeigt) vermieden werden kann.

Besteht die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff aus durchsichtigem Material, so kann auch ein Durchsichtsbereich einer Scheibe, wie z. B. einer Windschutzscheibe 30, mit einer entsprechenden Flächenheizung 1 versehen werden. Dadurch kann ebenfalls ein Be- schlagen einer derart ausgestatteten Scheibe entfernt oder vermieden werden und auch eine Vereisung abgetaut werden. Die bisher beispielsweise bei Heckscheiben (nicht gezeigt) ver- wendeten Heizleiter könnten dann entfallen oder kleiner dimensioniert werden.

Als weitere Variante zur Innenraumbeheizung eines Kraftfahrzeugs K ist in den Fig. 5a und 5b die Gestaltung von Teppichmaterial 33 mit einer Flächenheizung 1 verdeutlicht. Bei die- sem sechsten Ausführungsbeispiel, das in der Fig. 5b in einer teilweisen Schnittansicht ver- deutlicht ist, die gemäß Pfeilrichtung auf eine Schnittebene C in der Abbildung der Fig. 5a zu sehen ist, ist der Aufbau eines solchen Teppichmaterials 33 gezeigt. Dabei ist die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff mittels des Haftmittels 25 mit einer unteren Träger- schicht 24 als Träger 8 verbunden.

Die Borsten, Schlingen oder allgemein Fasern/Fäden 34, die die Oberseite des Teppichmateri- als 33 bilden, können dabei entweder an der Trägerschicht 24 befestigt sein und durch die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff hindurchgehen, können direkt nur an der Schicht mit elektrisch leitfähigem Kunststoff angebracht sein, oder können von einer geson- derten Lage (nicht gezeigt) ausgehen, die mittels Haftmittel 25 mit der Heizschicht 7 mit elek- trisch leitfähigem Kunststoff verbunden ist. Im letzteren Fall kann die Trägerschicht 24 auch weggelassen werden und der Träger 8 durch eine solche gesonderte Lage (nicht gezeigt) gebil- det sein.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegt es auch, wenn die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff direkt durch die Trägerschicht 24 gebildet ist, oder wenn die Heiz- schicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff mittels der Borsten, Schlingen, Fasern oder Fä- den 34, die die Oberseite des Teppichmaterials 33 bilden, an der Trägerschicht 24 befestigt ist.

Weiterhin ist es möglich, die Heizschicht 7 mit elektrisch leitfähigem Kunststoff unter Ver- wendung eines Haftmittels 25 an der Unterseite der Trägerschicht 24 anzubringen, so daß her- kömmliches Teppichmaterial 33 weiterhin in gewohnter Weise gefertigt und nachträglich mit der Flächenheizung 1 versehen werden kann. Es ist ferner möglich bereits vorhandenes Tep- pichmaterial 33 entsprechend mit einer Flächenheizung 1 nachzurüsten.

Wie bereits erwähnt, ist es durch Anschluß der Heizschicht 7 mit dem elektrisch leitfähigen Kunststoffmaterial an eine Stromquelle (nicht gezeigt) möglich, einen gewünschten Heiz- oder Wärmeeffekt bei den entsprechenden beheizten Gegenständen zu erreichen. Da der elek- trische Widerstand der Heizschicht 7 konstant ist, kann über die zugeführte elektrische Lei- stung die Heiztemperatur bestimmt oder geregelt werden. In vorteilhafter Weise besteht dabei die Möglichkeit, sowohl Gleichstrom, als auch Wechselstrom zu verwenden, insbesondere oh- ne daß Elektrosmog entsteht. Da es sich bei der derart erzeugten Wärme ferner ausschließlich um Strahlungswärme handelt, entsteht ein gewisser Temperatur-und Heizkomfort.

Bei Einsatz von natürlichen Rohstoffen, wie z. B. Holzfaser, Sisal, Material aus Bananenstau- den, Kokosfasern, etc., stellen oft eine Geruchsbildung bei feuchtem Wetter sowie bakterieller Befall große Probleme dar. Wenn, wie bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen, In- nenverkleidungsteile heizbar ausgelegt werden, kann in Kombinationswirkung zum reinen Er- wärmungseffekt zusätzlich eine Vermeidung einer solchen Geruchsbildung und eines Bakteri- enbefalls erreicht werden.

Weitere konkrete Beispiele für beheizbare Gegenstände mit einer Flächenheizung 1 nach der vorliegenden Erfindung sind beispielsweise ein Dieseltank aus Kunststoff, womit eine Versul- zung von Dieselkraftstoff bei niedrigen Außentemperaturen verhindert werden kann, indem eine Mindesttemperatur aufrecht erhalten werden kann, eine Ölwanne, durch deren Beheizung Motoröl zum besseren und effizienteren Betrieb des Motors vorgewärmt werden kann, ein ganzer Motorraum, der eine Vorwärmung des Motors ermöglicht, sowie beispielsweise auch ein Laderaum jeweils sowohl in Personenkraftwagen als auch von Lastkraftwägen. Damit können Flächenheizungen 1 mit Vorteil im Fahrzeuginnenraum und im Fahrzeugaußenbereich eingesetzt werden.

Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf einen Einsatz im Bereich von Kraftfahrzeugen beschränkt. Sämtliche vorgenannten Ausführungsbeispiele und Varianten sowie analogen An- wendungen können beispielsweise auch bei anderen Fahrzeugen bei Zweirädern, im Eisen- bahnbereich, bei Schiffen und Flugzeugen angewandt werden.

Wie bereits erwähnt, sind zahlreiche weitere Anwendungsgebiete der vorliegenden Erfindung möglich, so können z. B. bei Motorrädern und Mopeds u. ä. Sitzbänke und Bedienelemente mit entsprechenden Flächenheizungen ausgestattet werden. Weitere Anwendungsmöglichkeiten bestehen beispielsweise im Haushalt (Beschichtung von Kunststofftapeten, Holzdecken, Holz- fußböden, Teppichen, Fliesen, Ummantelungen von Heizungs-und Wasserrohren, Fußboden- heizungen), bei Kleidung u. ä. (Schuhe, Stiefel, Skistiefel, Arbeitskleidung, Schutzldeidung, Handschuhe, Heizdecken, Wärmedecken beispielsweise im Klinikbereich, Wärmebehälter), in Sport und Freizeit (Kunstrasensportplätze, Zeltunterböden, Schlafauflagen im Zelt) sowie beim Militär (u. a. Vorheizung im Fahrzeug zum besseren Anspringen des Motors im Winter).

Lediglich als bevorzugte elektrisch leitfähige oder elektrisch leitfähig machbare Kunststoff- materialien werden hier insbesondere aliphatische und aromatische Polyurethane genannt.

Hinsichtlich der Herstellung einer erfindungsgemäßen Flächenheizung oder eines Gegenstan- des damit ist es bevorzugt, wenn die Schicht mit oder aus elektrisch leitfähigem Kunststoff im

Sprüh-oder Tauchverfahren oder durch Walzenauftrag hergestellt wird. Eine entsprechende Beschichtung ist vorzugsweise bei einem Verfahren zum Herstellen einer Heizeinrichtung oder eines Gegenstandes damit vorgesehen. Die Erfindung ermöglicht dadurch insbesondere auch eine Anpassung oder Auswahl des Beschichtungsverfahrens hinsichtlich der Geometrie der zu beschichtenden Form und/oder der zu produzierenden Stückzahl.

Bei den vorstehend behandelten exemplarischen und vergleichbaren Ausführungen beträgt die Schichtdicke der elektrisch leitenden Schicht vorzugsweise zwischen etwa 0,05 mm und un- gefähr 0,3 mm. Wenn die elektrisch leitende Schicht auch als sichtbare Oberfläche eine Funk- tion erfüllen soll, ist es bevorzugt, wenn die Stärke dicker ist. Insbesondere liegt es auch im Umfang der vorliegenden Erfindung, die Schichtdicke in Abhängigkeit von der Anforderung oder dem Anforderungsprofil an die bzw. der Flächenheizung oder den bzw. des Gegenstand (es) anzupassen, was durch Überlegungen oder Versuche leicht herausgefunden werden kann. Beispielsweise wird eine Schichtdicke von 1,2 mm vorgesehen, wenn es sich um eine Oberflächenschicht mit zusätzlicher Funktion handelt, wie z. B. einer Fahrzeuginnen- verkleidung.

Wie bereits angegeben, sind besonders bevorzugte Spezifikationen für das Kunststoffinaterial der Heizschicht 7, daß es Polyurethan enthält oder daraus besteht, und zwar bevorzugt ver- netztes und/oder Einkomponenten-Polyurethan, das insbesondere UV-beständig und hydroly- sefähig oder dampfdurchlässig ist.

Als eine besondere Spezialität der vorliegenden Erfindung ist eine Variante anzusehen, bei der gleichzeitig zur Sitzheizung mit der Anordnung der Flächenheizung 1 eine insbesondere ge- wichtsabhängige Sitzbelegungserkennung realisiert ist. Derartige Sitzbelegungserkennungen müssen heutzutage gesondert realisiert werden, um beispielsweise eine Airbagauslösung im Falle eines Unfalls nur dann durchzuführen, wenn auf einem entsprechenden Sitz aus ein In- sasse sitzt. Durch die kombinierte Realisierung der Flächenheizung 1 nach der vorliegenden Erfindung mit der gleichzeitigen Funktion einer Sitzbelegungserkennung, die dazu auch noch gewichts abhängige Informationen liefern kann, um eventuell Art und Heftigkeit einer Air- bagauslösung dementsprechend zu steuern, wird nicht nur Bauaufwand, sondern auch Volu- men und Gewicht im bzw. am Fahrzeug gespart, und zwar an Stellen, wo es für Stabilität und Sicherheit des Fahrzeuges nicht erforderlich ist.

Die Flächenheizung 1 enthält insbesondere eine gestreifte Heizschicht 7 mit elektrisch leitfä- higem Kunststoff, wie beispielsweise in der Fig. 6 schematisch veranschaulicht ist. Im übrigen sind sämtliche Merkmale gemäß der Gestaltung nach den Fig. la und lb mit dem vorliegen-

den Ausführungsbeispiel kombinierbar und für jeden Fachmann verständlich, so daß auf ent- sprechende Beschreibungen hier verzichtet wird.

Zwar in der Zeichnung nicht gesondert dargestellt, aber dennoch eine wesentliche Anwendung der vorliegenden Erfindung ist eine Matratze mit einer erfindungsgemäßen Flächenheizung.

Eine derart gestaltete Matratze hat gegenüber dem Stand der Technik, bei dem eine sogenann- te Heizdecke mit metallischen Widerstandsheizdrähten den Vorteil, daß die Betriebssicherheit zumindest wesentlich verbessert ist. Es kann mit einer Flächenheizung nach der vorliegenden Erfindung nicht vorkommen, daß ein Brand entsteht. Im Falle einer Beschädigung der Heiz- schicht, die auch streifenförmig ausgebildet sein kann, entstehen keine Funken, wie bei metal- lischen Leitern.

Ebenfalls weiter vorne insbesondere im Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel wurde bereits erläutert, daß die Heizschicht 7 ein Film oder eine Folie ist. Vorzugsweise han- delt es sich um eine lackartige Polyurethanschicht oder eine Polyurethan-Lackschicht mit den angegebenen physikalischen Eigenschaften, insbesondere eine Anreicherung mit Kohlenstaub zur Erzielung der elektrischen Leitfähigkeit. Weiterhin ist es bevorzugt, wenn es sich um ein Einkomponenten-Polyurethan-Material handelt und/oder eine Anreicherung mit Kohlenstaub für die elektrische Leitfähigkeit vorgesehen ist.

Eine vorzugsweise Dicke der Heizschicht 7 liegt von ca. 0,3 mm bis etwa 0,5 mm.

Statt dem weiter vorne bereits ausführlicher dargestellten Sprühauftrag des elektrisch leiten- den Kunststoffinaterials auf den Träger kann auch beispielsweise ein Walzverfahren einge- setzt werden. Dabei wird flüssiges z. B. Polyurethan auf eine Walze aufgetragen und auf einen Untergrund, wie beispielsweise den Träger oder eine externe Unterlage, abgegeben. Der Ab- stand der Walzenumfangsfläche vom Untergrund bestimmt die Dicke der Heizschicht. Nach dem Verfestigen oder Aushärten des Polyurethans wird wiederum ein Lackfilm mit den ge- wünschten Eigenschaften erhalten, wobei Formgebungsmaßnahmen an dem Film, einschließ- lich Schneiden, beim Walzenauftrag oder danach ausgeführt werden können, wie bereits wei- ter vorne erläutert wurde.

Wird durch ein geeignetes Verfahren die Heizschicht ggf. auf dem Träger hergestellt, so kann nachfolgend ggf. die Heizschicht alleine oder bereits zusammen mit dem Träger mit einem Träger bzw. z. B. einem Formkörper oder einem Bezug verbunden werden durch Nähen, Kle- ben, Klettband, etc., worauf ebenfalls bereits weiter vorne eingegangen wurde.

Die Flächenheizung kann mit Gleich-oder Wechselstrom betrieben werden, wobei das An- sprechverhalten bei einem Betrieb mit Gleichstrom besser ist.

Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Flächenheizung liegen neben dem Kostenvorteil ge- genüber früheren Systemen mit metallischen Heizdrähten im gleichmäßigen Aufheizverhalten und in der geringeren Stromaufnahme gegenüber beispielsweise bisherigen herkömmlichen Sitzheizungen mit metallischen Heizdrähten, wie eine entsprechende Versuchsreihe zeigt.

Verglichen wurden eine marktübliche Sitzheizung der Firma Bauerhin (Modell S4300) mit ei- ner erfindungsgemäßen Flächenheizung mit einer Heizmatte aus elektrisch leitfähigem Kunst- stoff. Sitzfläche und Rückenlehne des Sitzes waren jeweils getrennt ansteuerbar. Die Heiz- matte wurde über Kopfstützenhülsen oben am Sitz eingehakt und am Rand durch Klebeband befestigt.

Die Messungen sollten Auskunft über das Aufheizverhalten und die Stromaufnahme der bei- den Sitzheizungen geben. Ziel des Versuchs war konkret, die Aufheizzeiten mit der zugehöri- gen Stromaufnahme für beide Bauarten herauszufinden. Dazu wurde an beide Heizungen eine konstante Spannung von 12 V an die Anschlußldemmen angelegt. Die aufgenommene Strom- stärke wird über ein in der Spannungsversorgung integriertes Strommeßgerät gemessen. In Abständen von 1 min werden die Temperatur und die Stromstärke gemessen. Die ERgebnisse sind in der Tabelle 1 dargestellt. Der Vergleich zwischen den beiden Heizungen wird über die aufgenommenen Werte am Sitz durchgeführt.

Tabelle 1 Heizmatte aus Zeit Heizung S4300 leitendem Kunststoff in min Firma Bauerhin Temperatur Strom Temperatur Strom in °C in A in °C in A 21,4 7,4 0 22,4 0,0 26,0 7,1 1 24,1 7,8 30,4 6,8 2 26,9 7,7 36,0 6,7 3 28,8 7,7 37,0 6,6 4 30,3 7,6 7,0 6,6 5 31,1 7,6 39,1 6,5 6 31,3 7,6 40,3 6,5 7 32,5 7,6 41,4 6,5 8 33,0 7,6 42,1 6,5 9 34,0 7,6 42,6 6,5 10 34,4 7,9 43,1 6,5 11 34,7 7,6 43,7 6,5 12 35,0 7,7 44,4 6,5 13 35,4 8,0 44,7 6,5 14 35,8 8,0 45,1 6,5 15 35,6 7,6 46,0 6,4 25 36,0 7,6 48,1 6,6 50 36,1 7,7 Der Temperaturmeßpunkt war bei der Heizmatte der erfindungsgemäßen Flächenheizung mit einer Heizschicht mit elektrisch leitfähigem Kunststoff etwa in der Mitte der Sitzfläche. Bei dem Exemplar nach der herkömmlichen Bauart mit metallischen Heizdrähten lag der Tempe- raturmeßpunkt etwa 0,5 cm neben einem Heizdraht. Die Temperatur auf dem Heizdraht selbst gemessen lag nach 25 min bei 50 °C. Diese Temperatur ist erforderlich, um eine Flächenwir- kung zu erzielen. Damit sind in der Praxis jedoch erhebliche Probleme verbunden, indem bei- spielsweise der Draht durchglühen kann oder sich der Sitzbezug durch zu hohe Temperaturen entzünden kann. Mit der erfindungsgemäßem Flächenheizung sind diese Probleme behoben.

Ein weiterer nicht unerheblicher Nachteil ist bei der herkömmlichen Sitzheizung die u. U. punktuell hohe Temperatur an der Position des männlichen Genitalbereiches, was zu einer

Störung der Fertilität führen kans. Die erfindungsgemäße Flächenheizung erzeugt schon grundsätzlich keine Übertemperaturen, da sie die Wärme tatsächlich vollflächig abgeben kann, und kann darüber hinaus an der entsprechenden Stelle ausgespart oder schwächer ge- staltet werden.

Weitere Versuche haben ergeben, daß die Aufheizverhalten von Sitz-und Rückenteil etwa gleich sind.

Die Überlegenheit der neuen Flächenheizung nach der Erfindung gegenüber der bisherigen Bauart mit metallischen Leiterdrähten zeigt sich ganz deutlich aus den Versuchsergebnissen.

Die Flächenheizung mit der Heizschicht mit elektrisch leitendem Kunststoff heizt schneller auf und verbraucht weniger Strom als die herkömmliche Sitzheizung.

Durch die Erfindung wird somit eine Flächenheizung geschaffen, die vollflächig Wärme abge- ben kann, was auch bei einer Bauart mit einer aus einzelnen u. U. beabstandeten Streifen be- stehenden Heizschicht besser als beim Stan der Technik gewährleistet werden kann, sich eine Druckbelastung einer Unterlage, wie z. B. eines Sitz-Schaumkörpers reversibel anpaßt und zu keinem Feuchtigkeits-oder Luftstau bei Benutzung führt Zwar ist die vorliegende Erfindung dem Grunde nach nicht auf das Heizen von Polstergegen- ständen beschränlct, jedoch sind die Anwendungen der erfindungsgemäßen Flächenheizung als Sitz-oder Matratzenheizung für oder in einen/einem Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, eine/ei- ner Matratze besonders bevorzugt und vorteilhaft, so daß darauf gerichtet ein gesonderter Schutz gerechtfertigt ist. Der Flexibilität der Heizschicht kommt dabei besondere Bedeutung zu.

Nachfolgend wird noch eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung anhand des in der Fig. 7 gezeigten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf diese Zeichnung näher er- läutert.

Analog zur Fig. 1 ist im Schnitt ein Teil einer Flächenheizung 1 gezeigt, die als Sitzheizung 4 wie in der Fig. 2 eingesetzt werden kann. Diese Flächenheizung 1 enthält als Träger 8 ein Po- lyester-oder Polyamidgewebe mit beispielsweise eine Maschengröße von ca. 5 mm, d. h., ei- nem Geflecht oder Gitter, bei dem benachbarte quasi parallele Materialstränge einen Abstand von etwa 5 mm haben. Die Struktur des Trägers 8 sowie sein Material ist nicht auf die vorste- henden Angaben beschränkt, sondern können von Fachleuten ohne weiteres entsprechend den insbesondere mechanischen Anforderungen gewählt werden, d. h. auch andere Materialien

oder Materialkombinationen sowie Dicken der Materialstränge und andere Maschengrößen sind anwendungsbedingt auswählbar.

Der Träger 8 ist durch Besprühen, Tauchen, Walzen oder anderweitig mit einer Schicht aus elektrisch leitfähigem Kunststoff gemäß der vorliegenden Erfindung, auch wie in den übrigen Unterlagen angegeben, versehen. D. h., daß die Materialstränge des Polyester-oder Polyamid- gewebes vollständig mit dem elektrisch leitfähigen Kunststoff umgeben oder ummantelt sind, der somit die Heizschicht 7 bildet.

Als weitere Besonderheit sind in das Polyester-oder Polyamidgewebe, d. h. in den Träger 8, beispielsweise im Abstand von 5 bis 10 cm stromführende Silber-oder Kupferdrähte einge- webt, die in Analogie zum ersten Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 die Kontaktenden 9 und 10 von Stromzuleitungsdrähten 11 bzw. 12 bilden. Da durch das Besprühen, Tauchen, Walzen oder anderweitige Aufbringen (mit) der Schicht aus elektrisch leitfähigem Kunststoff gemäß der vorliegenden Erfindung auch die Silber-oder Kupferdrähte, d. h. die Kontaktenden 9 und 10 mit dem elektrisch leitfähigen Kunststoff umgeben oder ummantelt sind, ist für ei- nen optimalen elektrischen Kontakt dazwischen gesorgt. Der Abstand der Silber-oder Kup- ferdrähte als Kontaktenden 9 und 10 der Stromzuleitungsdrähte 11 bzw. 12 ist nicht auf den angegebenen Wertebereich beschränkt, sondern kann vielmehr von Fachleuten ohne weiteres entsprechend den insbesondere mechanischen und elektrischen Anforderungen gewählt wer- den, d. h. auch andere Materialien oder Materialkombinationen sowie Dicken der Kontakten- den 9 und 10 und andere Abstände sind anwendungsbedingt auswählbar.

Bevorzugt, aber nicht beschränkend verlaufen die Kontaktenden 9 und 10 in dem Fall, daß es sich bei der Flächenheizung 1 um eine Sitzheizung 4 handelt, insbesondere in einer Richtung etwa 90° zur Fahrtrichtung eines Fahrzeuges (nicht gezeigt). Grundsätzlich können die Kon- taktenden 9 und 10 in Form der Silber-oder Kupferdrähte aber in jeglicher Längs-oder Quer- richtung verlaufen.

Eine besonders bevorzugte Materialzusammensetzung für die Heizschicht 7, d. h. für den elek- trisch leitfähigen Kunststoff ist : - 300 g Kautschuk, der bei der Herstellung als Granulat, im vorliegenden Fall als feinster Staub, verwendet wird, - 300 g Tetrahydro-Furan, - 165 g Graphit, und - 300 g eines Polyurethans, wie beispielsweise und mit Vorzug 4715 Lupranol der Firma BASF.

Dies ergibt eine Gesamtmenge von 1065 g. Für andere Mengen sind die Anteile entsprechend auszurechnen.

Vorzugsweise Anteile der einzelnen Komponenten der Materialzusammensetzung für die Heizschicht 7, d. h. für den elektrisch leitfähigen Kunststoff sind : - ca. 20-35 %, vorzugsweise ungefähr 25-30 %, besonders bevorzugt etwa 28 % eines Kautschuks oder insbesondere mechanisch und/oder elektrisch gleich oder ähnlich wir- kenden Materials, - ca. 20-35 %, vorzugsweise ungefähr 25-30 %, besonders bevorzugt etwa 28 % Te- trahydro-Furan oder eines insbesondere mechanisch und/oder elektrisch gleich oder ähn- lich wirkenden Materials, - ca. 5-25 %, vorzugsweise ungefähr 10-20 %, besonders bevorzugt etwa 15 % Graphit oder eines insbesondere mechanisch und/oder elektrisch gleich oder ähnlich wirkenden Materials, und - ca. 20-35 %, vorzugsweise ungefähr 25-30 %, besonders bevorzugt etwa 28 % eines Polyurethans, wie beispielsweise und mit Vorzug 4715 Lupranol der Firma BASF, oder eines insbesondere mechanisch und/oder elektrisch gleich oder ähnlich wirkenden Materi- als.

Eine weitere Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung wird nachfolgend noch erläutert.

Durch Messung der Veränderung der Leistungsaufnahme der Heizschicht 7 kann auf beson- ders einfache und vorteilhafte weise eine Sitzbelegungserkennung realisiert werden. Diese Sitzbelegungserkennung funktioniert sowohl dazu, um festzustellen, ob überhaupt jemand auf dem Sitz sitzt, als auch dazu, insbesondere das Gewicht des Insassen festzustellen, der auf dem Sitz sitzt. Dieser Aspekt der vorliegenden Erfindung ist einerseits besonders vorteilhaft in Verbindung mit der Flächenheizung, und kann andererseits aber auch getrennt davon als al- leinige Sitzbelegungserkennung mit einem Aufbau und Merkmalen analog denen, die für die Flächenheizung in den gesamten vorliegenden Unterlagen offenbart sind, eingesetzt werden, welche Sitzbelegungserkennung somit auch für sich alleine schutzwürdig ist und ggf. Be- standteil von gesonderten Schutzrechtsanmeldungen und Schutzrechten sein kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft diese eine Sitzbelegungser- kennung, einen Sitz damit sowie ein Sitzbelegungserkennungsverfahren jeweils entsprechend den Oberbegriffen der Ansprüche 40,51 bzw. 52. Dieser Aspekt in seinen einzelnen Ausge- staltungen ist sowohl für sich selbst, als auch in Kombination mit dem ersten Aspekt der Er- findung, d. h. der Flächenheizung, dem Verfahren zu deren Herstellung und dem heizbaren Gegenstand, hierin offenbart und erfindungswesentlich.

Der Kern der Sitzbelegungserkennung wird durch Elemente aus elektrisch leitfähigen Kunst- stoff in einem Sitz geschaffen. Vorzugsweise sind dazu in einem Sitzlcissen und insbesondere auch der Rückenlehne sowie vorzugsweise ferner auch in der Kopfstütze Elemente aus elek- trisch leitfähigem Kunststoff untergebracht. Mit Vorzug handelt es sich dabei um insbesonde- re rechtwinlcelig zur Fahrtrichtung in vorgegebenen Abständen angeordnete Streifen aus vor- zugsweise elektrisch leitfähigem PU.

Besonders bevorzugt ist es, wenn das Material dieser Streifen oder allgemein Elemente 50-70%, insbesondere 55-60%, vorzugsweise ca. 58% Graphit und 30-50%, insbesondere 40- 45%, vorzugsweise ungefähr 42% PU, enthält. Weiterhin ist es besonders bevorzugt, wenn diese Streifen oder allgemein Elemente flexibel und insbesondere dehnfähig und vorzugswei- se dauerhaft reversibel dehnfähig sind.

Diese Elemente oder insbesondere Streifen sind Teil eines Stromkreises. Bei Dehnung der Elemente oder insbesondere Streifen ändert sich deren Querschnitt derart, dass er verringert wird. Eine Querschnittsveränderung führt zu einer Widerstandsänderung in der Form, dass sich bei einer Querschnittsverringerung der elektrisch leitenden Elemente oder insbesondere Streifen deren elektrischer Widerstand verringert, wenn ein elektrischer Strom durch sie hin- durchgeleitet wird. Die Änderung des elektrischen Widerstandes kann detektiert und die ent- sprechende Information zur Sitzbelegungserkennung verwendet werden. Dazu sind vorrich- tungsmäßig entsprechende Detektionseinrichtungen und Verarbeitungseinrichtungen vorgese- hen, die über geeignete Signalleitungen verbunden sind.

Gemäß einer Weiterbildung erfolgt eine vorerläuterte Querschnittsverringerung der Elemente und insbesondere Streifen aus elektrisch leitfähigem Kunststoff, wie z. B. Pulyurethan, in Ab- hängigkeit der Belastung, d. h. dem Gewicht einer auf einem entsprechend ausgestatteten Sitz sitzenden Person. Durch die letztere Ausgestaltung kann nicht nur der grundsätzliche Zustand einer Sitzbelegung, sondern auch das Gewicht einer Person zumindest größenordnungsmäßig erfaßt werden.

Die belastungsbedingte Querschnittsverringerung der Elemente oder insbesondere Streifen führt zu einer insbesondere belastungsabhängigen Veränderung deren elektrischen Widerstan- des. Über diese Veränderung kann einerseits grundsätzlich eine Sitzbelegung erkannt und im speziellen gemäß der erläuterten Weiterbildung das Gewicht einer Person erfaßt werden. Die entsprechende Widerstandsänderung wird von einem Sensor oder Detektor ermittelt, dessen Ausgangssignal an Verarbeitungs-undloder Steuereinrichtungen weitergegeben wird, die in

Abhängigkeit von dem Ausgangssignal des Sensors eine Sitzbelegung und u. U. das Gewicht einer Person feststellt und wiederum in Abhängigkeit davon weitere Einrichtungen beispiels- weise in einem Kraftfahrzeug steuern, wie z. B. Airbageinrichtungen, Gurtstraffer, Sitz- und/oder Lenlcradverstellungen, etc. Gerade bei der Steuerung von Sicherheitseinrichtungen, wie z. B. Airbag, Gurtstraffer und dergleichen, sind die Informationen einer Sitzbelegungser- kennung besonders vorteilhaft. Weiterhin ist es dabei von besonderem Vorteil, wenn die In- formationen von der Sitzerkennung kombiniert werden beispielsweise mit Sitzpositionsinfor- mationen, da durch die entsprechende Kombination eine optimale Steuerung der Sicherheit- seinrichtungen in Abhängigkeit von Größe und Gewicht eines Insassen erfolgen kann. Ent- sprechend kann beispielsweise das Öffnungsverhalten eines Airbags an die Bedürfnisses des Insassen oder Passagiers angepaßt erfolgen.

Ein Ausführungsbeispiel einer Sitzbelegungserkennung anhand eines damit ausgestatteten Kraftfahrzeugsitzes ist in Fig. 8 schematisch dargestellt.

Durch den vorstehend beschriebenen Aspekt der vorliegenden Erfindung wird auf besonders einfache und zuverlässige Weise eine Sitzbelegungserkennung, ein Sitz damit sowie ein Sitz- belegungserkennungsverfahren geschaffen. Dabei ist insbesondere die Dehnfähigkeit und Fle- xibilität des Material von Vorteil, so daß sich die entsprechenden Elemente oder insbesondere Streifen aus elektrische leitfähigen Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan (PU) nicht nur ei- nem jeweiligen Insassen grundsätzlich anpassen können, sondern bei Benutzung eines derart ausgestatteten Sitzes dynamisch jegliche Veränderung mitmachen. Insbesondere bedeutet dies, daß damit nicht nur eine Sitzbelegungserkennung technisch realisiert wird, sondern Auf- lagekraftmeßeinrichtungen geschaffen werden, mittels denen zu jedem Zeitpunkt eine Druck- belastung an/auf einem Sitz, beispielsweise eines Fahrzeuges, durch einen Insassen sowie Fahrbedingungen festgestellt werden können. Somit können jederzeit Informationen über die tatsächliche Sitzposition und-haltung eines Insassen, wie z. B."nach vorne gebeugt", sowie Fahrbelastungssituationen, wie Abbremsen oder Beschleunigen mit der Folge unterschiedli- cher Druckbelastungen beispielsweise auf die Rückenlehne des Sitzes, festgestellt und von ei- ner insbesondere zentralen Verarbeitungs-und Steuereinheit (Board-rechner) erfaßt und bei der Steuerung anderer Komponenten, wie beispielsweise Sicherheitseinrichtungen, berück- sichtigt werden.

Für die Ausführung, Gestaltung und Materialzusammensetzung der Sitzbelegungserkennung gelten ohne Einschränkungen im vollen Umfang die entsprechenden Merkmale der weiter oben beschriebenen Flächenheizung. Insofern wird auf sämtliche Angaben hier vollumfäng-

lich Bezug genommen, um eine bloße wiederholte Wiedergabe im Zusammenhang mit der Sitzbelegungserkennung zu vermeiden.

Die Sitzbelegungserkennung einerseits und die Flächenheizung andererseits sowie beide in Kombination, die besonders vorteilhaft durch dieselben Elemente und damit äußerst kosten- günstig hergestellt und realisiert werden kann, kann/können insbesondere aus in den vorlie- genden Unterlagen offenbarten Materialzusammensetzungen hergestellt werden. Ein bevor- zugtes verfahren ist dabei, daß einer solchen Materialzusammensetzung Lösungsmittel hinzu- gefügt wird, so daß die erhaltene Rezeptur durch Sprühen, Walzen, Streichen oder anderwei- tig verarbeitet und insbesondere auf eine Trägerschicht oder Oberfläche aufgetragen werden kann. Bei einem Reaktionsprozeß nach dem Auftragen insbesondere durch Temperaturerhö- hung kann spätestens erreicht werden, daß sich das Lösungsmittel verflüchtigt. Entsprechende Temperaturen können durch Infrarotbestrahlung, in einem Wärmeofen oder andere geeignete Weise angewandt werden.

Nachfolgend wird für die Heizschicht 7 und/oder die Meßstreifen noch eine weitere besonders bevorzugte Materialzusammensetzung angegeben, die mit Vorteil sowohl bei der erfindungs- gemäßen Flächenheizung, als auch bei der Sitzbelegungserkennung und schließlich bei einem Sitz mit einer solchen Flächenheizung und/oder mit einer solchen Sitzbelegungserkennung einsetzbar ist und zum Umfang der vorliegenden Erfindung gehört.

Gemäß dieser weiteren Materialzusammensetzung sind die Anteile deren einzelnen Kompo- nenten für die Heizschicht 7, d. h. für den elektrisch leitenden Kunststoff : - Kautschuk oder insbesondere mechanisch und/oder elektrisch gleich oder ähnlich wirken- des Material je nach Wunsch oder Bedarf, - ca. 30-70 %, vorzugsweise ungefähr 50 % Graphit oder eines insbesondere mechanisch und/oder elektrisch gleich oder ähnlich wirkenden Materials, und - ca. 70-30 %, vorzugsweise ungefähr 50 % eines wässerigen Polyurethanbindemittels, wie beispielsweise und mit Vorzug Permutex RU-9012 oder RU-4025 der Firma Stahl Holland bv, Sluisweg 10, NL-5140 AA Waalswijk, Niederlande.

Aus dem Datenblättern der der Firma Stahl Holland bv, Sluisweg 10, NL-5140 AA Waalswijk, Niederlande, ergeben sich folgende Materialdaten : Permutex RU-9012 : 40 % Feststoffe ; Typus aromatisches Polyether Polyurethan ; 100 % Modulus 0,7 MPa ; Reaktivierungstemperatur 50-175 °C ; Naß- laminieradhäsiv für allgemeine Anwendungen.

Permutex RU-9012 : 35 % Feststoffe ; 8,5 % Cosolvent ; Typus aliphatisch ; 100 % Modulus 1,3 MPa ; Elongation 675 % ; Erweichungsbereich 135-200 °C ; gutes Basisbindemittel für alle arten von weichen Oberflächen ; zur Verwen- dung auch als trockenes Adhäsiv zum Laminieren verschiedener Arten vonKunststofffolien, klebt sehr gut auf vorbehandelten Polydefinen.

Versuche mit solchen Materialzusammensetzungen in unterschiedlichen Ausgestaltungen ha- ben für Flächenheizung, Verfahren zu deren Herstellung und heizbaren Gegenstand sowie Sitzbelegungserkennung, Sitz damit und Sitzbelegungserkennungsverfahren hervorragende Ergebnisse insbesondere im Vergleich zu herkömmlichen Pedants geliefert.

Noch eine weitere besonders bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemä- ßen Flächenheizung und/oder der Sitzbelegungserkennung ist derart, dass die Materialzusam- mensetzung der Heizschicht 7 bzw. der Meßstreifen Kohlefasern enthält oder sogar vollstän- dig daraus besteht. die Heizschicht 7 bzw. die Meßstreifen können aus einem Geflecht, Ge- wirk oder faserigen Vlies aus oder mit solchen Kohlenstoff-oder Carbonfasern bestehen. Es können aber auch erst aus den Kohle-oder Carbonfasern mit oder ohne andere Materialanteile Fäden hergestellt werden, aus denen dann die Heizschicht 7 bzw. die Meßstreifen bandartig oder flächig gewebt, gewirkt oder verknäult werden. Mit nur 2 V Stromzufuhr konnte an ei- nem Teststreifen eine äußerst schnelle Erwärmung auf ca. 60 °C erreicht werden.

Die vorliegende Erfindung betrifft somit einerseits eine Flächenheizung, Verfahren zu deren Herstellung und einen heizbaren Gegenstand sowie andererseits eine Sitzbelegungserkennung, einen Sitz damit und Sitzbelegungserkennungsverfahren jeweils einzeln und vorzugsweise in Kombination. Gerade eine Kombination ist von besonderem Vorteil, da für die Realisierung beider Grundaspekte der vorliegende Erfindung dieselben physikalischen Eintrichtungen ver- wendet werden können.

Die vorliegende Erfindung wurde vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläu- tert, auf die die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist. Sämtliche Modifikationen, Kombina- tionen, Variationen und Substitutionen der vorstehend erläuterten und in den Zeichnungen wiedergegebenen Merkmale sind im Bereich des fachmännischen Wissens von der vorliegen- den Erfindung umfaßt. Zur Erfindung gehören insbesondere alle Gestaltungsmöglichkeiten, die im Rahmen der zugehörigen Ansprüche liegen. Insbesondere sind auch die aufgezeigten Verwendungen der erfindungsgemäßen Heizeinrichtungen offenbart und ggf. als gesondert schutzwürdig anzusehen.