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Patent Searching and Data


Title:
PARAFFIN LAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/004273
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention has a container (50) for a fuel (W) with at least a partial cover (55) in which there is a non-combustible wick (52) in a wick holder (100). Above the container (50) near the wick holder there is at least one roller or upright body (RK) or in the container (50) there is a disc of solid fuel (W) around the wick holder (100), whereby the fuel (W) of the roller and upright body (RK) or of the disc is melted by the flame and cover heat and collected by the container (50) and/or by the wick holder (100) as supplementary fuel. The wick holder (100) is suspended in an aperture (56) of the container cover (55), so that the wick holder (100) is not in direct heat-transmitting contact with the container base (50b).

Inventors:
SCHIRNEKER HANS-LUDWIG (DE)
Application Number:
PCT/EP1996/003011
Publication Date:
February 06, 1997
Filing Date:
July 10, 1996
Export Citation:
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Assignee:
SCHIRNECKER HANS LUDWIG (DE)
International Classes:
C11C5/00; F21S13/12; F21V35/00; F23D3/02; F23D3/16; F23D3/24; (IPC1-7): F23D3/16; F23D3/24; C11C5/00; F21V35/00
Domestic Patent References:
WO1993016153A11993-08-19
WO1992008776A11992-05-29
Foreign References:
US3888620A1975-06-10
DE3640757A11988-06-09
DE4120513A11992-12-24
EP0509106A11992-10-21
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Claims:
Patentansprüche
1. Paraffinleuchte mit einem Brennmaterial aufnehmenden und von einem Deckel mindestens teilweise überdeckten Behältnis, in welchem in einem Dochthalter ein unbrennbarer Docht steht, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb des Behältnisses (50) in Dochthalternähe mindestens ein Roll oder Standkörper (RK, SK) oder im Behältnis (50) um den Dochthalter (51/100) ein Scheibenkörper (119) aus Brennmaterial (W) in fester Form positioniert ist, wobei durch die Flammen und Deckelwärme das Brennmaterial (W) der Roll und Standkörper (RK, SK) bzw. des Scheibenkörpers (119) geschmolzen und vom Behältnis (50) und/oder dem Dochthalter (51/100) als NachschubBrennmaterial aufgefangen wird.
2. Paraffinleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dochthalter (100) in eine Öffnung (56) des Behältnisdeckels (55) eingehängt ist und dabei der Dochthalter (100) zum Bchältnisboden (50b) nicht unmittelbar wärmeübertragend angeordnet ist.
3. Paraffinleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dochthalter (100) einstückig aus einem kreuzförmigen Zuschnitt (Zl) mit zentralem Loch (104) zu dem untenseitigen Aufnahmeröhrchen (102), zwei sich daran nach oben anschließenden, gegenüberliegenden, einen Trichter (106) bildenden, Trichtersegmenten (103) und an deren oberen Enden nach außen abstehenden Aufhangerändern (105) geformt ist (Fig. 34 a bis 34e) .
4. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Docht (52) aus einer Kupferdrahtseele und aus texturierten Quarzglasfasern besteht und die Quarzglasfasern im Außenmantel oder durchgehend durch ein feuer und glühfestes Bindemittel verklebt sind.
5. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Zentrum des Deckels (55) eine Einlegekalotte (107) für eine große Brennmaterialkugel (RK) eingeformt ist und um diese Einlegekalotte (107) auf einem Teilkreis zwei oder mehrere gleichmäßig verteilt angeordnete Dochthalter (100) in Deckelöffnung (56) eingehängt sind (Fig. 25 und 26) .
6. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Einlegekalotte (107) des Deckels (55) eine Ausformung (108) in Sternform o. dgl. zur Lagefixierung und Verdrehsicherung der Brennmaterialkugel (RK) ausgeformt ist.
7. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Behältnis (50) ein dreibeinförmiges Wärmeleitblech (109) angeordnet ist, welches mit den Bodenteilen dor drei Dochthalter (100) zur Wärmeübertragung kontaktiert und sich punktförmig mit wenigen kleinen Auflagestellen (109a) auf dem Behältnisboden (50b) abstützt (Fig. 25 und 26) .
8. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß einem zentralen, in dem Behältnisdeckel (55) eingehängten Dochthalter (100) zwei sich gegenüberliegende, in den Deckel (55) eingerastete Einlegekalotten (110) für zwei Brennmaterialkugeln (RK) zugeordnet sind, welche die Brennmaterialkugeln (RK) mit Abstand oberhalb des Deckels (55) tragen (Fig. 27) .
9. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß im Behältnisdeckel (55) außerhalb des DeckelZentrums auf einer Seite ein Dochthalter (100) eingehängt und auf der anderen Seite eine Einlegekalotte (107) mit Ausformung (108) zur Lagefixierung und Verdrehsicherung für eine Brennmaterialkugel (RK) ausgeformt ist (Fig. 28 und 29) .
10. Paraffinleuchte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis (50) außermittig in ein Leuchtengehäuse (LG) eingesetzt ist und im Deckel (LGD) des Leuchtengehäuses (LG) mehrere Einlegekalotten (112) für magazinierte Brennmaterialkugeln (RK) eingeformt sind (Fig. 28 und 29) .
11. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß um einen im Zentrum des Behältnisdeckels (55) eingehängten Dochthalter (100) im Behältnisdeckel (55) drei mit gleichem Abstand zueinander und zum Dochthalter (100) um denselben angeordnete Einlegekalotten (107) mit je einer Ausformung (108) zur Lagefixierung und Verdrehsicherung der Brennmaterialkugeln (RK) eingeformt sind (Fig. 30 und 31) .
12. Paraffinleuchte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis (50) in ein Leuchtengehäuse (LG) eingesetzt und um den Behältnisdeckel (55) zwischen Behältnisdeckel (55) und der Öffnung (113) des Leuchtengehäusedeckels (LGD) ein Einsteckring () für einen Glaszylinder (115) eingesetzt ist (Fig. 30 und 31) .
13. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß in den Behältnisdeckel (55) ein zentraler Dochthalter (100) eingehängt ist, dem eine schräg und/oder bogenförmig anfallende Rollrinne (66) mit dochtseitiger Abschmelzwanne (66a) mit Rückhalteanschlag (64) für mehrere Brennmaterialkugeln (RK) zugeordnet ist, wobei die Rollrinne (66) gegenüber der Abschmelzwanne (66a) und dem Behältnisdeckel (55) sowie dem Behältnis (50) gegen Wärmeübertragung isoliert ist (Fig. 32 und 33) .
14. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein AufSteckhalter (116) mit einem daran abnehmbar gehaltenen, hutförmigen Flammenlöscher (117) mit Griff (118) angeordnet ist (Fig. 32 und 33) .
15. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Behältnis (50) ein abnehmbarer Zier und Flammenlöschdeckel (122) aufgesetzt ist (Fig. 35) .
16. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die in das Behältnis (50) einlegbare Brennmaterialscheibe (tablette) (119) den Dochthalter (51) und teilweise den Docht (52) unter Bildung einer im Dochthalter (51) liegenden Luftöffnung (120) umfaßt (Fig. 36 bis 38) .
17. Paraffinleuchte nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennmaterialscheibe (119) eine kreisförmige Grundform und eine Stärke, die einem Teil des Scheibendurchmessern cntαpricht, hat und im Schcibcnzeutruiu eine halbkreisförmige Luftöffnung (120) und ein dieser Luftöffnung (120) gegenüberliegendes, halbkreisförmiges, ein Trichtersegment (103) des Dochthalters (51) übergreifendes und den halben Dochtquerschnitt umfassendes Scheibensegment (121) aufweist (Fig. 36 bis 38) .
18. Paraffinleuchte mit unbrennbarem Docht (52), welcher einen Kern (82) aus einem wärmefesten Fasermaterial, vorzugsweise Quarzglasfasern, aufweist und von einer Metalldrahtwendel (83) und/oder einem Schlauch (84) aus Quarzglas umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Metalldrahtwendel (83) oder der Schlauch (84) zur Herabsetzung der Wärmeleitung zwischen obenendiger Brennzone (BZ) und untenendiger Vorwärm und Saugzone (VZ, SZ) in Docht Längsrichtung mindestens teilweise unterbrochen und/oder mit einer Wärmeisolierung (86, 87) ausgestattet ist (Fig. 19 bis 22) .
19. Paraffinleuchte nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterbrechung (85) der MetalIdrahtwendel (83) innerhalb eines obenseitigen, Löcher oder Schlitze (72) zum Abfließen des Paraffins aufweisenden Trichters (54) eines den Docht (52) untenendig in einem Aufnahmeröhrchen (53) aufnehmenden Dochthalters (51) mit Brennmaterial (W) liegt (Fig. 19) .
20. Paraffinleuchte nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendel (83) des Dochtes (52) zweigeteilt ist und eine obere, sich über die Brennzone (BZ) erstreckende Wendel (83a) mit im Abstand zueinanderliegenden Windungen und einer am oberen Dochtende geschlossenen Windung und eine untere, sich über die Vorwärm und Saugzone (VZ, SZ) erstreckende Wendel (83b) mit gleicher oder enger aneinanderliegenden Windungen besitzt (Fig. 19) .
21. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß um die Metalldrahtwendel (83) des Dochtes (52) im Anschluß an die Unterbrechung (85) auf einem Teilbereich der unteren Metalldrahtwendel (83 a) eine feuerfeste Isolierschicht (87) aus Lack, Glas oder Keramik aufgebracht ist. (Fig. 19 und 21) .
22. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß um das obere Ende des Dochtes (52) eine Metalldrahtwendel (83a) und im Anschluß an die Unterbrechung (85) ein Isolierkörper (86) mit hohem Flammpunkt, vorzugsweise aus Kunststoff, Melamin o. dgl. angeordnet ist, der in eine Wärme zum Vorweichen des Brennmaterials (W) aufnehmende Blechkappe (101) eingesetzt ist (Fig. 20) .
23. Paraffinleuchte nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Dochtkern (82) aus saugfähigem, texturiertem Material, vorzugsweise Quarzglas, besteht, der von einem Schlauch (84) aus nicht texturiertem Material, vorzugsweise Quarzglas auf seiner gesamten Länge umgeben ist und um den Schlauch (84) im Bereich der Vorwärm und Saugzone (VZ, SZ) eine Metalldrahtwendel (83b) angeordnet ist, welche auf einem Teilbereich ihrer Länge von einer feuerfesten Isolierschicht (87) aus Lack, Glas oder Keramik umgeben ist (Fig. 21) .
24. Paraffinleuchte nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Dochtkern (82) auf seiner gesamten Länge von einem Schlauch (84) umgeben ist, um den im Bereich der Vorwärm und Saugzone (VZ, SZ) ein feuerfester Isolierkörper (86) auf einem Teilbereich der Schlauchlänge angeordnet ist (Fig. 22) .
25. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Schmelzplatte bildende, eine zentrische Flammenöffnung (56) zeigende Deckel (55) des topfförmigen, einen umlaufend nach außen herausgezogenen Randabschnitt (50a) aufweisenden und ein Teelicht bildenden Behältnisses (50) mehrere, vorzugsweise drei Roll oder Standkörper (RK, SK) mit Abstand um die Flamme (F) aufgelegt, aufnimmt (Fig. 1 und 2) .
26. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Schmelzplatte bildende Deckel (55) des Behältnisses (50) zu seiner zentrischen Flammenöffnung (56) flachtrichterartig ausgebildet ist und in die Flammenöffnung (56) ein Ringeinsatz (57) mit herausgeformten Anlagenasen (58) zur Positionierung mehrerer, vorzugsweise drei Rollkörpern (RK) um die Flamme (F) herausnehmbar eingesetzt ist (Fig. 3 und 4) .
27. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Deckel (55) des Behältnisses (50) vollflächig ein auswechselbares Glasvlies (59) zur Aufsaugung abtropfenden Brennmaterials aufgebracht ist (Fig. 1 bis 4) .
28. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 27, gekennzeichnet durch einen Leuchtenständer (60) mit Standfuß (61) zur Aufnahme des Behältnisses (50) und einen mit Abstand um das Behältnis (50) nach oben hochgezogenen Bügelteil (62) mit oberhalb des Behältnisses (50) liegender Positionieraufnahme (63) in Taschenform für einen Roll oder Standkörper (RK, SK) , wobei die Positionieraufnähme (63) einen den Roll oder Standkörper (RK, SK) im Abstand zur Flamme (F) haltenden Anschlag (64) und eine Tropfnase (65) für das geschmolzene, in das Behältnis (50) und/oder den Dochthalter (51) zurückfallende Brennmaterial (W) aufweist (Fig. 5 und 6) .
29. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (55) des Behältnisses (50) zu seiner zentrischen Flammenöffnung (56) flachtrichterartig ausgebildet ist und in die Flammenöffnung (56) ein Ringeinsatz (67) mit einem oder mehreren, je zwei oder mehrere Rollkörper (RK) bevorratenden Rollbügel (66) herausnehmbar eingesetzt ist, wobei jeder Rollbügel (66) im Abstand zur Flamme (F) einen angeformten Rückhalteanschlag (64) aufweist (Fig. 7 bis 10).
30. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 29, gekennzeichnet durch einen Leuchtenständer (68) mit Standfuß (69) zur Aufnahme des Behältnisses (50) und einen sich an den Standfuß (69) anschließenden, nach außen und oben hochgezogenen Ständerbügel (70) und einer vom oberen Ende des Ständerbügels (70) zur Flammenöffnung (56) im Deckel (55) des Behältnisses (50) bogen und/oder schräg abfallenden Rollrinne (71) für mehrere Rollkörper (RK) , welche im Abstand zur Flamme (F) einen Rückhalteanschlag (64) für den jeweils ersten Rollkörper (RK) aufweist (Fig. 11 und 12) .
31. Paraffinleuchte nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollrinne (71) zwischen dem ersten flammenseitigen Rollkörper (RK) und dem nachfolgenden zweiten Rollkörper (RK) zur Unterbrechung der Wärmeleitung durch einen Schlitz (71a) getrennt ist, wobei der abgetrennte Rinnenteil (71a) für den ersten Rollkörper (RK) mit einem Ringeinsatz (74) in die Flammenöffnung (56) des Deckels (55) des Behältnisses (50) herausnehmbar eingesetzt ist, den Rückhalteanschlag (64) in Form eines Steges o. dgl. und eine Abtropfnase (65) für das in das Behältnis (50) und/oder den Dochthalter (51) fallende Brennmaterial aufweist.
32. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Standfuß (61, 69) des Leuchtenständers (60, 68) und Boden (50b) des Behältnisses (50) eine WärmeIsolierschicht (75) angeordnet und das Behältnis (50) mit seinem Boden (50b) durch einen Magneten (76) auf dem Standfuß (61, 69) des Leuchtenständers (60, 68) lagefixiert ist (Fig. 11) .
33. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 32, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis (50) einen abnehmbaren Deckel (55) mit in einer umlaufenden Deckelrinne (55a) eingebrachter Dichtung (94) in Form eines ORinges aufweist, und dieser Deckel (55) mit seiner Dichtung (94) den oberen, vorzugsweise zylindrischen Randabschnitt (50c) des Behältnisses (50) abgedichtet übergreift (Fig. 23) .
34. Paraffinleuchte nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß in das obere Ende des vertikalen Ständers (91) eine Buchse (90) aus Kunststoff, Gummi o. dgl. eingesetzt ist, in die eine Bundbuchse (95) aus Metall o. dgl. durch angeformte Vorsprünge (95a) eingepreßt oder mit Gewinde eingeschraubt ist, in welche ein das Behältnis (50) auf dem Ständer (91) festlegender Kopfbolzen (96) mit in seinem Kopf (97) vorgesehenen Gewindeloch (97a) eingeschraubt ist, wobei um den Kopf (97) des Kopfbolzens (96) ein Filzring (98) angeordnet ist, der von einer den Dochthalter (51) tragenden Metallkappe (99) übergriffen ist (Fig. 23) .
35. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 34, dadurch gekennzeichnet, daß der Dochthalter (100) aus einem dünnen, rechteckigen Blechzuschnitt mit einer Größe von etwa 52 x 18,5 mm einstuckig geformt ist.
36. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis (50) in seiner Größe (im Durchmesser und in der Höhe) einem normalen Teelichttopfchen entspricht und in normale Leuchtengehäuse (LG) einsetzbar ist.
37. Paraffinleuchte mit Brennmaterial nach einem der Ansprüche 1 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß dasselbe von Rollkörper (RK) in Kugel und Zylinderform mit/ohne umlaufenden Kragen (80) und von Standkörpern (SK) , wie Blöcken, Stäben oder Scheiben mit Luftkanälen (81) gebildet ist (Fig. 13 bis 18) .
38. Paraffinleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß im Brennmaterial (W) dem Paraffin ein Glühförderer zur Erleichterung des Dochtausglühens und zur Säuberung der Kapillare des Dochtes von Crackresten beigegeben ist.
Description:
Paraffinleuchte

Die Erfindung bezieht sich auf eine Paraffinleuchte (Teelicht und Leuchte) mit einem Brennmaterial aufnehmenden und von einem Deckel mindestens teilweise überdeckten Behältnis, in welchem in einem Dochthalter ein unbrennbarer Docht steht, wobei der Dochthalter ein Aufnahmeröhrchen für den unteren Dochtabschnitt und sich daran nach oben anschließende Trichtersegmente als Brennmaterial- und Wärmestrahlungsempfänger aufweist; weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen unbrennbaren Docht und auf die Formgebung des in der Leuchte verbrennbaren Brennmaterials.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Paraffinleuchte und deren Bauteile weiterzuentwickeln und zu verbessern und zwar im Hinblick

auf eine kompakt aufgebaute, platzsparend abstellbare und preisgünstige Ausführung, die ein Abschmelzen mit formveränderndem Aussehen der Brennmaterialkörper ergibt, die Brennmaterialkörper bevorratet aufnimmt und ein automatisches Zuführen der Brennmaterialkörper zum Flammenbereich ermöglicht, als erste Aufgabenstellung,

auf einen einfachen, kostengünstig herstellbaren und sicher wirkenden Dochthalter als zweite Aufgabenstellung,

einen aus günstig ausgeführten und zusammengebrachten Fasermaterialien und besonderer Außenmantelbehandlung

gebildeten Docht mit langer Glühzone und optimaler Brennleistung als dritte Aufgabenstellung und

als vierte Aufgabenstellung sollen im Zusammenwirken von Docht und besonders gestaltetem Dochthalter (Brenner) Crackrückstände im gesamten Brennbereich (Docht, Dochthalter und Leuchtenbehältnis) dauerhaft vermieden werden.

Die erste Aufgabe wird gemäß Patentanspruch 1 dadurch gelöst, daß oberhalb des Behältnisses in Dochthalternähe mindestens ein Roll- oder Standkörper oder im Behältnis um den Dochthalter ein Scheibenkörper aus Brennmaterial in fester Form positioniert ist, wobei durch die Flammen- und Deckelwärme das Brennmaterial der Roll- und Standkörper bzw. des Scheibenkörpers geschmolzen und vom Behältnis und/oder dem Dochthalter als Nachschub-Brennmaterial aufgefangen wird.

Die zweite Aufgabe wird durch einen aus einem Stanzzuschnitt im Biegeverfahren einfach und kostengünstig herstellbaren Dochthalter mit einfacher Lagefestlegung im Deckel des Brennmaterialbehältnisses gemäß Anspruch .2 und 3 gelöst. Dabei wird der Dochthalter ohne unmittelbare Wärmeübertragung zum Behältnisboden in das Behältnis eingehängt und hat eine gute Luftführung und Wärmeübertragung zum Brennmaterial und eine optimale Brennmaterialangabe zum Docht. Außerdem ermöglicht dieser Dochthalter aufgrund mantelseitiger Öffnungen trotz des Deckels eine Einsicht in das Behältnis zum Rest-Brennmaterial.

Die dritte Aufgabenstellung wird durch den aus verdrallten Quarzglasfaserbündeln gebildeten Docht mit einer aussenmantelseitigen oder durchgehenden Verklebung gemäß Anspruch 4 gelöst, wobei der Docht eine gute Saugfähigkeit hat und eine nach unten wandernde Glühzone für eine gute Dauerbrennleistung des unbrennbaren Dochtes besitzt. Der Docht glüht beim Ausgehen über die gefährdete, den Docht zusetzende

Zone nach unten hinaus, d.h. praktisch bis kurz vor das Trichterende des Dochthalters.

Weiterhin wird die dritte Aufgabenstellung durch einen unbrennbaren Docht nach Anspruch 18 gelöst, der einen Kern aus saugfähigem Material, vorzugsweise Quarzglasfasern, aufweist und von einer Metalldrahtwendel und/oder einem Schlauch aus Quarzglas umgeben ist, wobei zwischen der oberen .Brennzone und der unteren Vorwärm- und Saugzone des Dochtes eine Unterbrechung als Isolation vorgesehen ist.

Durch diese Unterbrechung ist die Flamme definiert auf den oberen Wendelbereich gerichtet und erhält dadurch ihren hohen Flammpunkt. In dieser Brennzone wird eine Temperatur von über 220° erreicht.

Durch diese Unterbrechung wird einerseits verhindert, daß die Flamme nach unten läuft, so daß sie sich ständig nur in der Brennzone mit der hohen Flammtemperatur befindet und andererseits ein optimaler (langer) Isolierbereich für den Temperaturübergang von ca. 80° bis 220° zwischen Vorwärm- und Saugzone und Brennzone erreicht.

Die Unterbrechung ermöglicht eine gewisse Wärmeleitfähigkeit zur Vorwärmung des Paraffins im Docht, die jedoch die hohe Flammtemperatur nicht beeinträchtigt.

Die von der Metalldrahtwendel oder dem Schlauch gebildete, durch die Unterbrechung bzw. Isolation begrenzte Brennzone ist entsprechend der gewünschten Flammenhöhe verhältnismäßig lang, so daß in dem Brennbereich die hohen Temperaturen erhalten werden.

Zusätzlich zu der Unterbrechung der Wendel bzw. anstelle der Unterbrechung kann der untere Bereich der Metalldrahtwendel oder des Schlauches noch mit einer Isolierschicht versehen

werden, die einen hohen Flammpunkt hat und zur Definition der Flamme beiträgt, jedoch auch die Wärmeleitung im Docht zur Vorwärmung des Brennmaterials nicht beeinträchtigt.

Evtl. entstehende Brennrückstände werden in der Vorwärmzone völlig verbrannt, indem beim Ausgehen der Flamme die Metalldrahtwendel bzw. der Quarzglasschlauch rotglühend wird, und dann die evtl. wenigen Brennrückstände restlos verbrannt werden. Durch Löcher im Trichter des Dochthalters erhält die ausgehende Flamme ausreichend Sauerstoff, um die evtl. Brennrückstände völlig zu verbrennen. Hierbei wird die Metalldrahtwendel bzw. der Quarzglasschlauch von oben nach unten allmählich rotglühend und dadurch erfolgt die einwandfreie Vernichtung der Brennrückstände.

Durch die besondere Ausbildung des unbrennbaren Dochtes und des günstigen Brennverhaltens behält das zu verbrennende Paraffin seine Ursprungsfärbe bei und verfärbt sich nicht.

Ein derartiger in eine Paraffinleuchte eingesetzte unbrennbare Docht hat in vorteilhafter Weise einen definierten Flammenbereich mit hoher Flammtemperatur, ermöglicht ein sauberes und rückstandfreies Brennen und weist eine nahezu unbegrenzte Funktionsfahigkeit (Lebensdauer) auf.

Zur Lösung der vierten Aufgabe gemäß Anspruch 37 trägt das Brennmaterial bei, welches eine Zusammensetzung von Kohlehydraten in mittlerer Kettenlänge und mit einem beigemischten Glühförderer hat, der dem Docht aus dem Paraffin zugeführt wird und dadurch eine bessere Brennwirkung in der Glühzone beim Leerbrennen des Dochtes durch Temperaturerhöhung entsteht, so daß die Rückstände besser und restlos verbrennen.

Eine weitere Aufgabe liegt in einer besonderen Anordnung des oder der Brennmaterialkugeln zu dem oder den Dochthaltern auf dem Behältnis bzw. der Paraffinleuchte, die verschiedenartig

gestaltet werden kann und in den Ansprüchen 5 bis 14 und 25 bis 35 aufgeführt ist.

Die Paraffinleuchte gemäß der Erfindung ist als handlicher und preisgünstig herstellbarer Leuchter ausgebildet, der kompakt aufgebaut ist, sich platzsparend auf einem Tisch o. dgl. abstellen läßt und ein sichtbares Abschmelzen mit formveränderndem Aussehen der Brennmaterialkörper ermöglicht. Die Brennmaterialkörper werden nahe der Flamme dieser zugeordnet oder um diese herum angeordnet und dann durch die Flammenwärme abgeschmolzen, wobei sich formschöne und formverändernde Schmelzbilder ergeben.

Bei dieser Leuchte können gleichzeitig mehrere Brennmaterialkörper auf der Leuchte direkt abgestellt werden, so daß eine verlängerte Brenndauer erreicht wird, ohne ein ständiges Nachlegen von Brennkörpern. Desweiteren kann diese Paraffinleuchte mit einem Rollbügel oder einer Zuführrinne ausgestattet sein, auf der mehrere Brennkörper aufgelegt sind, die dann automatisch nacheinander in Richtung Flamme rollen und dort abgebrannt werden.

Das abtropfende Brennmaterial wird in das Leuchtenbehältnis zurückgeführt und bildet dann ein Nachschubbrennmaterial.

Auf dem Deckel des Leuchtenbehältnisses, der eine Schmelzplatte zum Auflegen der Brennmaterialkörper bildet, ist in vorteilhafter Weise ein auswechselbares Glasvlies angeordnet, welches abtropfendes Brennmaterial bis zur Sättigung in sich aufsaugt und eine gleichmäßige, saubere Oberfläche ergibt, was dem Leuchtenbehältnis ein schönes Aussehen verleiht und keine Beeinträchtigung durch Brennrückstände o. dgl. bewirkt.

Eine weitere Aufgabe wird in einer günstigen Formgestaltung des Brennmaterials für den Docht und die Leuchte gesehen,

durch die eine äußerst einfache Handhabung für die Brennmaterialangabe auf die Leuchte und eine automatische, saubere BrennmaterialZuführung zum Flammenbereich der Leuchter unter Vermeidung von Verschmutzungen der Leuchte durch Brennmaterial.

Diese Aufgabe lösen die Merkmale des Patentanspruches 36.

Die festen Brennmaterialkörper können die verschiedensten geometrischen Raumformen besitzen, sind in bevorzugter Weise als Rollkörper ausgebildet.

Weiterhin werden die Brennmaterialkugeln in Einlegekalotten des Behältnisdeckels durch sternförmige oder anders gestaltete Ausformungen lagegesichert aufgenommen, so daß beim Abschmelzen des Paraffins trotz der Schwerpunktverlagerung kein Verdrehen oder Kippen der Brennmaterialkugeln entsteht.

Eine weitere Aufgabenstellung bezüglich einer besonderen Formgebung des Brennmaterials wird durch eine Brcnnmαtcriαlcchcibe (-tablette) gemäß Anspruch 16 und 17 gelöst, welche den Dochthalter umgibt und den Docht unter Belassung einer Luftöffnung umfaßt und ein gutes AbschmelzverhaIten beim Anzünden hat.

In der Luftöffnung wird die Anzündung des Dochtes vorgenommen, wodurch durch die Flamme sofort Paraffin abgeschmolzen und dem Docht zugeführt wird. Das vorhandene (stehengebliebene) der Luftöffnung gegenüberliegende Segment an Paraffin der Brennmaterialscheibe ist verhältnismäßig groß und der Docht ist dadurch brennsicher anzuzünden.

Die übrigen Ansprüche beinhalten vorteilhafte Ausgestaltungen aller vorgenannten Ausführungen.

Die Erfindungsgedanken werden im einzelnen im Dochthalter, im Docht, im Brennmaterial, in der Anordnung von Dochthalter zum Brennmaterial, in der lagefixierten Brennmaterialaufnahme, in der Wärme1eitführung und auch in der Kombination einzelner oder aller dieser vorgenannten Erfindungsgedanken gesehen, durch die im einzelnen und in teilweisen oder kompletten Kombinationen eine Paraffinleuchte mit gesteigertem Gebrauchswert geschaffen worden ist.

Das Behältnis ist in seiner Größe (im Durchmesser und in der Höhe) als normales (großes oder kleines) Teelichttöpfchen ausgeführt und läßt sich in jedes normale (herkömmliche) Leuchtengehäuse einsetzen.

Auf den Zeichnungen ist sind Ausführungsbeispiele der Erfindung ist Variationen dargestellt, welche nachfolgend näher erläutert werden. Es zeigt:

Fig. 1 einen Vertikalschnitt und eine Draufsicht auf eine und 2 Paraffinleuchte in Form eines Teelichtes mit mehreren, um einen unbrennbaren Docht in Flammennähe auf einer Schmelzplatte positionierten Kugelkörpern aus Brennmaterial,

Fig. 3 einen Vertikalschnitt und eine Draufsicht auf eine und 4 Paraffinleuchte mit mehreren, auf einem Ringeinsatz mit Anlagenasen positionierenden Kugelkörpern,

Fig. 5 eine Seitenansicht im teilweisen Schnitt und eine und 6 Draufsicht auf eine Paraffinleuchte mit einem ein

Leuchtenbehältnis und einen Kugelkörper aufnehmenden

Leuchtenständer,

Fig. 7 einen Vertikalschnitt und eine Draufsicht auf eine und 8 Paraffinleuchte mit auf das Leuchtenbehältnis abnehmbar aufgesetztem Ringkörper mit Rollbügeln für je zwei Kugelkörper,

Fig. 9 einen Vertikalschnitt und eine Draufsicht auf eine und 10 Paraffinleuchte mit auf dem Leuchtenbehältnis abnehmbar aufgesetzten Rollbügel für mehrere

Kugelkörper,

Fig. 11 einen Vertikalschnitt und eine Draufsicht einer und 12 Paraffinleuchte mit Leuchtenständer mit Rollrinne für bevorratete Rollkörper

Fig. 13 Seitenansichten und eine Unteransicht verschiedener bis 18 geometrischer Formen an Roll- und Standkörpern aus Brennmaterial,

Fig. 19 einen Vertikalschnitt durch einen in einem

Dochthalter eingesetztem unbrennbaren Docht mit unterbrochener Metalldrahtwendel,

Fig. 20 Seitenansicht des unbrennbaren Dochtes in bis 22 verschiedenen Ausführungen,

Fig. 23 eine Seitenansicht im Schnitt und eine Draufsicht und 24 auf eine Paraffinleuchte mit Ständer,

Fig. 25 einen Vertikalschnitt durch und eine und 26 Draufsicht auf eine Paraffinleuchte mit drei in ein Behältnis um eine große Brennmaterialkugel einhängte Dochthalter,

Fig. 27 einen Vertikalschnitt durch eine

Paraffinleuchte mit zentralem, in ein Behältnis eingehängten Dochthalter und zwei Brennmaterialkugeln,

Fig. 28 einen Vertikalschnitt durch und eine Draufsicht auf und 29 eine Paraffinleuchte mit einem außenseitigen

Behältnis mit eingehängtem Dochthalter und einer

Brennmaterialkugel,

Fig. 30 einen Vertikalschnitt durch und eine Draufsicht auf und 31 eine Paraffinleuchte mit einem zentralen Dochthalter und drei darum angeordneten Brennmaterialkugeln sowie einem Glaszylinder,

Fig. 32 einen Vertikalschnitt durch und eine Draufsicht auf und 33 eine Paraffinleuchte mit zentralem Dochthalter und auf einer Rollrinne angeordneten Brennmaterialkugeln sowie einem manuell benutzbaren Flammenlöscher,

Fig. 34a Draufsichten, Seitenansichten und einen Schnitt bis 34e gemäß Schnittlinie I-I in Fig. 33 b und 33 c durch den einstückigen Dochthalter vom Zuschnitt bis zur

Fertigformung,

Fig. 35 eine Seitenansicht eines Behältnisses mit abnehmbarem Zier- und Flammenlöschdeckel,

Fig. 36 einen Vertikalschnitt durch eine Paraffinleuchte mit in das einen zentralen Dochthalter aufweisenden Behältnis um den Dochthalter eingelegter Brennmaterialscheibe,

Fig. 37 einen Vertikalschnitt durch und eine Draufsicht auf und 38 die Brennmaterialscheibe.

Die Paraffinleuchte weist ein schalen- oder topfförmiges Behältnis (50) auf, in welchem in einem Dochthalter (51) ein brennbarer Docht (52) gehalten ist; durch den Dochthalter (51) erhu.lt das in das Behältnis (50) eingefüllte Brennmaterial (W) Schmelzwärme und die Schmelze fließt dem Docht (52) zu. Der Dochthalter (51) besteht aus dünnwandigem Metall und umgibt den Docht (52) allseitig unter Belassung einer Zuflußfuge. Der Dochthalter (51) ist zylindrisch ausgebildet und hat im Zentrum untenseitig ein Aufnahmeröhrchen -Kanüle- (53), in das der Docht (52) eingesteckt ist. Dieses Aufnahmeröhrchen (53) erweitert sich obenendig zu einem bis zum oberen Rand des Dochthalters (51) reichenden Trichter (54) , aus dem der Docht (52) nach oben herausragt.

Oberhalb des Behältnisses (50) ist mindestens ein, sind vorzugsweise mehrere, Roll- oder Standkörper (RK, SK) aus Brennmaterial (W) in fester Form in Flammennähe positioniert, deren Brennmaterial (W) durch die Flammenwärme geschmolzen und

vom Behältnis (50) und/oder dem Dochthalter (51) als Nachschub-Brennmaterial aufgefangen wird.

Auf dem eine Schmelzplatte bildenden, eine zentrische Flammenöffnung (56) aufweisenden Deckel (55) des topfförmigen, einen umlaufend nach außen herausgezogenen Randabschnitt (50a) aufweisenden Behältnis (50), welches ein Teelicht bildet, lassen sich mehrere, vorzugsweise drei Roll- oder Standkörper (RK, SK) mit Abstand um die Flamme (F) auflegen (Fig. 1 und 2) .

Gemäß Fig. 3 und 4 ist der eine Schmelzplatte bildende Deckel (55) des Behältnisses (50) zu seiner zentrischen Flammenöffnung (56) flachtrichterartig ausgebildet und in die Flammenöffnung (56) ist ein Ringeinsatz (57) mit herausgeformten Anlagenasen (58) zur Positionierung mehrerer, vorzugsweise drei Rollkörpern (RK) um die Flamme (F) herausnehmbar eingesetzt.

Auf diesem Deckel (55) ist ein auswechselbares Glasvlies (59) aufgebracht, welches abtropfendes Brennmaterial gleichmäßig bis zur Sättigung aufsaugt; überschüssiges Brennmaterial tropft dann in den Dochthalter (51) und/oder das Behältnis (50) . Hierdurch erhält der Deckel (55) immer ein sauberes Aussehen.

Gemäß Fig. 5 und 6 hat die Paraffinleuchte einen Leuchtenständer (60) mit Standfuß (61) zur Aufnahme des Behältnisses (50) und ein mit Abstand um das Behältnis (50) nach oben hochgezogenes Bügelteil (62) mit oberhalb des Behältnisses (50) liegender Positionieraufnahme (63) in Taschenform für einen Roll- oder Standkörper (RK, SK) ; die Positionieraufnahme (63) besitzt einen den Roll- oder Standkörper (RK, SK) im Abstand zur Flamme (F) haltenden Anschlag (64) und eine Tropfnase (65) für das geschmolzene in

das Behältnis (50) oder den Dochthalter (51) zurücktropfende Brennmaterial.

Bei der weiteren Ausführung der Paraffinleuchte nach Fig. 7 bis 10 ist der Deckel (55) des Behältnisses (50) zu seiner zentrischen Flammenöffnung (56) flachtrichterartig ausgebildet und in die Flammenöffnung (56) ein Ringeinsatz (67) mit einem oder mehreren, je zwei oder mehrere Rollkörper (RK) bevorratenden Rollbügel (66) herausnehmbar eingesetzt, wobei jeder Rollbügel (66) im Abstand zur Flamme (F) einen angeformten Rückhalteanschlag (64) aufweist. Auch läßt sich jeder Rollbügel (66) mit einer Tropfnase (65) ausstatten.

Die Paraffinleuchte nach Fig. 11 und 12 besitzt einen Leuchtenständer (68) mit Standfuß (69) zur Aufnahme des Behältnisses (50) und einen sich an den Standfuß (69) anschließenden, nach außen und oben hochgezogenen Ständerbügel (70) und einer vom oberen Ende des Ständerbügels (70) zur Flammenöffnung (56) im Deckel (55) des Behältnisses (50) bogen- und/oder schräg abfallenden Rollrinne (71) für mehrere Rollkörpor (RK) ; diese Rollrinno (71) hat im Abstand zur Flamme (F) einen Rückhalteanschlag (64) für den jeweils ersten Rollkörper (RK) .

Die Rollrinne (71) ist zwischen dem ersten flammenseitigen Rollkörper (RK) und dem nachfolgenden zweiten Rollkörper (RK) zur Unterbrechung der Wärmeleitung durch einen Schlitz (73) getrennt.

Der abgetrennte Rinnenteil (71a) für den ersten Rollkörper (RK) wird mit einem Ringeinsatz (74) in die Flammenöffnung (56) herausnehmbar eingesetzt. Der Rückhalteanschlag (64) in Form eines Steges o. dgl. und eine Abtropfnase (65) für das in das Behältnis (50) und/oder den Dochthalter (51) fallende Brennmaterial ist an dem abgetrennten Rinnenteil (71a) angebracht.

Zwischen dem Standfuß (61, 69) des Leuchtenstanders (60, 68) und dem Boden (50b) des Behältnisses (50) läßt sich eine Wärme-Isolierschicht (75) anordnen (Fig. 11), welche auch unter dem ohne Ständer aufstellbaren Behältnis (50) gem. Fig. 7 und dem Teelicht nach Fig. 1 vorgesehen sein kann.

Das Behältnis (50) wird mit seinem Boden (50b) durch einen Magnet (76) auf dem Standfuß (61, 69) des Leuchtenständers (60, 70) lagefixiert.

Der Deckel (55) kann als separates Teil in das Behältnis (50) herausnehmbar eingesetzt oder mit dem Behältnis (50) einstuckig ausgebildet sein.

Je steiler der Rollbügel (66) oder die Rollrinne (71) angeordnet ist, umso schneller ist das Abschmelzen des Brennmaterials (VJ) aufgrund des Druckes der nachfolgenden Rollkörper (RK) gegen den flammenseitigen Rollkörper (RK) . Bei flacher Rollbügel- oder Rollrinnenanstellung wird das Brennmaterial (W) langsamer abgeschmolzen.

Der Dochthalter (51) ist auf einer auf den Behältnisboden (50b) aufgelegten Halterplatte (77) mit herausgeformten und in

Ausschnitte (79) des Dochthalters (51) eingreifende Zungen (78) lösbar festgelegt.

Wie in Fig. 1 und 3 gezeigt, ist dabei die Halteplatte (77) als Hohlplatte mit umlaufend heruntergezogenem Rand (77a) ausgebildet, so daß sie mit gewissem Abstand oberhalb des Behältnisbodens (50b) liegt und zwischen Halteplatte (77) und Behältnisboden (50b) sich ebenfalls Brennmaterial (W) zur Versorgung des Dochtes (52) befindet.

Gemäß Fig. 23 und 24 ist eine weitere Variante der Paraffinleuchte gezeigt, wobei für gleiche Bauteile die gleichen Bezugszahlen verwendet werden.

Das Behältnis (50) ist von einem vertikalen Ständer (91) mit Standfuß (93) getragen.

Das Behältnis (50) weist einen abnehmbaren Deckel (55) mit in einer umlaufenden Deckelrinne (55a) eingebrachter Dichtung (94) in Form eines O-Ringes auf und dieser Deckel (55) übergreift mit seiner Dichtung (94) den oberen, vorzugsweise zylindrischen Randabschnitt (50c) des Behältnisses (50) abgedichtet abnehmbar.

In das obere Ende des vertikalen Ständers (91) ist eine Buchse (90) aus Kunststoff, Gummi o. dgl. eingesetzt, in die eine

Bundbuchse (95) aus Metall o. dgl. durch angeformte Vorsprünge (95a) eingepreßt oder mit Gewinde eingeschraubt ist, in welche ein das Behältnis (50) auf dem Ständer (91) festlegender

Kopfbolzen (96) mit in seinem Kopf (97) vorgesehenen

Gewindeloch (97a) eingeschraubt ist.

Im Behältnis (50) ist um den Kopf (97) des Kopfbolzens (96) ein Filzring (98) angeordnet, der von einer den Dochthalter (51) tragenden Metallkappe (99) übergriffen ist.

Die Paraffinleuchte stellt einen in zwei Varianten wahlweise nutzbaren Leuchter dar. Eine Möglichkeit besteht im Betreiben der Leuchte mit Paraffin, indem in ihr eine nahezu das gesamte Behältnis füllende Ringtablette aus Paraffin eingesetzt ist oder in einer zweiten Möglichkeit mit den Paraffin-Rollkörpern (RK) .

In beiden Fällen ist auf der Metallkappe (99) der Dochthalter (51) mit Docht in dem Behältnis (50) angeordnet.

Die umlaufende Deckel-Dichtung (94) verhindert beim Bewegen und Abstellen der Leuchte ein Austreten von verflüssigtem Paraffin.

In Fig. 13 bis 18 sind verschiedene Formen des Roll- oder Standkörpers (RK, SK) beispielsweise gezeigt; der Rollkörper (RK) kann von einer Kugel (Fig. 13) oder einem Zylinder (Fig. 15) mit/ohne umlaufenden Kragen (80) -Fig. 14 und 16- und der Standkörper (SK) -Fig. 17 und 18- von einem Block, Stab oder einer Scheibe mit Luftkanälen (81) gebildet sein.

Bei der Ausführung des Rollkörpers (RK) als Kugel oder Zylinder mit Kragen (80) gem. Fig. 14 und 16 kann dieser Kragen (80) zwischen dem Rollbügel (66) geführt laufen.

Die Standkörper (SK) können die verschiedensten geometrischen Raumformen haben, wie Würfel-, Pyramide-, Dreieck-, Vieleck¬ oder Ovalform.

Nunmehr wird Bezug auf den unbrennbaren Docht (52) gem. Fig. 19 bis 22 genommen, der insbesondere zum Einsatz in die vorbeschriebenen Paraffinleuchten vorgesehen ist.

Dieser Docht (52) besteht aus einem Kern (82) aus einem wärmefesten Fasermaterial, vorzugsweise Quarzglasfasern, und ist von einer Metalldrahtwendel (83) und/oder einem Schlauch (84) aus Quarzglas umgeben; der Docht (52) hat kreisförmigen Querschnitt.

Die Metalldrahtwendel (83) oder der Schlauch (84) sind zur Herabsetzung der Wärmeleitung zwischen obenendiger Brennzone (BZ) und untenendiger Vorwärm- und Saugzone (VZ, SZ) in Docht- Längsrichtung mindestens teilweise unterbrochen und/oder mit einer Wärmeisolierung (86, 87) ausgestattet.

Die Unterbrechung (85) der Metalldrahtwendel (83) liegt innerhalb des obenseitigen Trichters (54) im Dochthalter (51) -Fig. 19-.

Die Wendel (83) ist zweigeteilt und hat eine obere, sich über die Brennzone (BZ) erstreckende Wendel (83a) mit im Abstand zueinander (übereinander) liegenden Windungen und am oberen Dochtende eine geschlossene Windung. Diese nicht eng aneinanderliegenden WendelWindungen ermöglichen ein schnelles Zünden.

Weiterhin hat die Wendel (83) eine untere (zweite) Wendel (83b) , die sich im Anschluß an die Unterbrechung (85) über die Vorwärm- und Saugzone (VZ, SZ) erstreckt und die gleiche Windung wie die obere Wendel (83a) oder eine engere Windung haben kann.

Um die MetalIdrahtwendel (83) läßt sich im Anschluß an die Unterbrechung (85) auf einem Teilbereich der unteren MetalIdrahtwendel (83) eine feuerfeste Isolierschicht (87) aus Lack, Glas, Keramik o. dgl. aufbringen, wie Aufsprühen, Tauchen oder Aufschlemmen.

Die Isolierschicht (87) setzt sich in die engen Windungen der Wendel (83b) und ergibt eine optimale Wärmeisolierung nach außen.

Gem. Fig. 20 ist um das obere Ende des Dochtkernes (82) eine MetalIdrahtwendel (83a) und im Anschluß an die Unterbrechung (85) ein Isolierkörper (86) aus einem Isoliermaterial mit hohem Flammpunkt, vorzugsweise aus Porzellan, Kunststoff, Melamin o. dgl. angeordnet, der in eine Wärme zum Vorweichen des Brennmaterials (W) aufnehmende Blechkappe (101) eingesetzt ist.

Der Dochtkern (82) gemäß Fig. 21 besteht aus saugfähigem, texturiertem Material, vorzugsweise Quarzglas, und ist von einem glatten Schlauch (84) aus nicht texturiertem Material, vorzugsweise Quarzglas, auf seiner gesamten Länge umgeben; um den Schlauch (84) ist im Bereich der Vorwärm- und Saugzone

(VZ, SZ) eine Metalldrahtwendel (83 b) angeordnet, welche zur Herabsetzung der Wärmeleitung auf einem Teilbereich ihrer Länge ebenfalls von einer feuerfesten Isolierschicht (87) umgeben ist.

Gemäß Fig. 22 kann der Dochtkern (82) auf seiner gesamten Länge von einem Schlauch (84) umgeben sein, um den im Bereich der Vorwärm- und Saugzone (VZ, SZ) zur Unterbrechung der Wärmeleitung ein feuerfester Isolierkörper (86) mit hohem Flammpunkt auf einem Teilbereich der Schlauchlänge angeordnet ist.

In den Dochtkern (82) ist in bevorzugter Weise ein über die gesamte Dochtlänge verlaufender und den Docht (52) stabilisierender, wärmeleitender Kupferdraht (88) eingebracht.

Der Kupferdraht (88) ist in Stab- oder Rohrform ausgebildet.

Bei der Rohrform läßt sich dieser aus Flachmaterial zu einem Rohr formen oder aus Draht zu einer Rohrwendel ausbilden, so daß ein Kapillarrohr entsteht, wodurch eine absolut freie Saugzone im Kern des Dochtes (52) erhalten wird.

Der Trichter (54) im Dochthalter (51) weist Löcher (72) auf, durch welche das Paraffin in das Behältnis (50) nach unten abfließen kann. Wegen der schlechten Wärmeleitung des Dochtes (52) ist ein gutes Ausglühen auch ohne Löcher (72) als Luftlöcher gewährleistet.

Durch die Isolierschicht (87) bzw. den Isolierkörper (86) kann die Flamme (F) nicht nach unten zum Docht (52) überspringen.

Gleichzeitig bildet die Isolationsschicht (87) bzw. der Isolierkörper (86) eine Übergangszone vom warmen (heißen) zum kühleren (kalten) Dochtbereich.

Die Paraffinleuchte (Teelicht und Leuchte) nach Fig. 25 bis 38 weist ein Brennmaterial (W) -Paraffin/Wachs- aufnehmendes und von einem Deckel (55) mindestens teilweise überdecktes topf- oder schalenförmiges Behältnis (50) auf, in welchem in einem Dochthalter (100/51) ein unbrennbarer Docht (52) steht, wobei der Dochthalter (100/51) ein Aufnahmeröhrchen (102) für den unteren Dochtabschnitt und sich daran nach oben anschließende Trichtersegmente (103) als Brennmaterial- und Wärmestrahlungsempfänger zeigt.

Der Dochthalter (100) ist in eine Öffnung (56) des Behältnisdeckels (55) eingehängt und dabei ist der Dochthalter (100) zum Behältnisboden (50b) nicht unmittelbar wärmeübertragend angeordnet.

Der Dochthalter (100) ist einstückig aus einem kreuzförmigen Zuschnitt (Zl) aus sehr dünnem Metallblech, Aluminiumblech o. dgl. mit zentralem Loch (104) gemäß Fig. 10 a gebildet und wird zu dem untenseitigen Aufnahmeröhrchen (102), zwei sich daran nach oben anschließenden, gegenüberliegenden Trichtersegmenten (103) und an deren oberen Enden nach außen abstehenden Aufhangerändern (105) , geformt wie aus Fig. 34 a bis 34 e ersichtlich.

Bei einer weiteren bevorzugter Ausführung ist der Dochthalter (100) einstückig aus einem dünnen, rechteckigen Blechzuschnitt von etwa 52 x 18,5 mm geformt.

Die Trichtersegmente (103) bilden einen sich nach oben an das Aufnahmeröhrchen (102) anschließenden und erweiternden Trichter (106) .

Die Trichtersegmente (103) des Dochthalters (100) lassen zwischen sich (am Umfang oder gegenüberliegend) Öffnungen (Schächte) (106a) zum Einblick auf die Restmenge an Brennmaterial (W) im Behältnis (50) frei und ermöglichen beim

Dochtanzünden eine Wärmestrahlung des im Behältnis (50) befindlichen Brennmaterialrest ohne aufgelegte Brennmaterialkugeln (RK) zu.

Der Docht (52) besteht aus einer Kupferdrahtseele und aus texturierten Quarzglasfasern und die Quarzglasfasern sind im Außenmantel oder durchgehend durch ein feuer- und glühfestes Bindemittel verklebt.

Die texturierten Fasern sind zur Erhöhung der Saugfähigkeit aufgezupft. Die Dochtseele (Kupferdraht) und der Dochtmantel (Quarzglasfasern) haben zusammen einen Durchmesser von ca. 1,7 bis 2,5 mm, vorzugsweise 2,4 mm.

Der Docht (52) hat aufgrund des eingehängten Dochthalters (100) eine nach unten bis nahe dem Trichterende wandernde Glühzone.

Durch die Ausbildung des Dochthalters (100) mit den Segmenten (102b, 103) wird eine günstige Wärmeleitung und -Verteilung an den Deckel (55) erreicht. Durch die gute Wärmeübertragung an den Deckel (55) wird das Paraffin restlos zum Schmelzen gebracht.

Der Dochthalterrand ist durch die Wärmeabgabe kühler und dadurch wird das dort befindliche Paraffin nicht vergast, so daß keine Rückstandsbildung entsteht.

Gemäß der Leuchtenausführung nach Fig. 25 und 26 ist im Zentrum des Deckels (55) eine Einlegekalotte (107) für eine große Brennmaterialkugel (RK) eingeformt und um diese Einlegekalotte (107) sind auf einem Teilkreis drei gleichmäßig verteilt angeordnete Dochthalter (100) in Deckelöffnungen (56) eingehängt; in der vom Deckel (55) gebildeten Einlegekalotte

(107) ist eine sternförmige oder anders gestaltete Ausformung

(108) zur Lagefixierung und Verdrehsicherung der Brennmaterialkugel (RK) ausgeformt.

Im Behältnis (50) ist ein dreibeinförmiges Wärmeleitblech (109) angeordnet, welches mit den Bodenteilen der drei Dochthalter (100) zur Wärmeübertragung kontaktiert ist und sich nur punktförmig (mit sehr kleinen Auflagerstellen -109a-) auf dem Behältnisboden (50b) unter Vermeidung einer höheren Wärmeübertragung abstützt.

Gemäß der Leuchtenausführung nach Fig. 27 sind einem zentralen, in den Behältnisdeckel (55) eingehängten Dochthalter (100) zwei sich gegenüberliegende, in den Deckel (55) eingerastete Einlegekalotten (110) für zwei Brennmaterialkugeln (RK) zugeordnet. Durch die gute Wärmeübertragung an den Deckel (55) wird das Paraffin restlos zum Schmelzen gebracht. Die Einlegekalotten (110) fassen mit Steck-Rastspitzen (110a) in Löcher (111) des Deckels (55) ein.

Die Brennmaterialkugeln (RK) liegen durch die Kalotten (110) höher und stützen sich beim Abschmelzen an dem Kalottenrand ab, so daß ein Kugel-Verdrehen verhindert wird.

Die Fig. 28 und 29 zeigt eine Leuchte, bei der im Behältnisdeckel (55) außerhalb des DeckelZentrums auf einer Seite im Dochthalter (100) eingehängt und auf der anderen Seite eine Einlegekalotte (107) mit sternförmiger Ausformung (108) zur Lagefixierung und Verdrehsicherung für eine Brennmaterialkugel (RK) vorgesehen ist.

Das Behältnis (50) -Teelicht- ist außermittig in ein Leuchtengehäuse (LG) eingesetzt und im Deckel (LGD) des Leuchtengehäuses (LG) sind mehrere Einlegekalotten (112) für magazinierte Brennmaterialkugeln (RK) eingeformt.

Fig. 30 und 31 zeigt eine Paraffinleuchte, die einen im Zentrum des Behältnisdeckels (55) eingehängten Dochthalter (100) hat; in den Behältnisdeckel (55) sind drei in den mit

gleichem Abstand zueinander und zum Dochthalter (100) um denselben angeordnete Einlegekalotten (107) mit je einer sternförmigen Ausformung (108) zur Lagefixierung und Verdrehsicherung der Brennmaterialkugeln (RK) eingeformt.

Dieses Behältnis (50) ist in ein Leuchtengehäuse (LG) eingesetzt und um den Behältnisdeckel (55) ist ein zwischen Behältnisdeckel (55) und der Öffnung (113) des Leuchtengehäusedeckels (LGD) eingesetzter Einsteckring (114) für einen Glaszylinder (115) vorgesehen.

Gemäß der Leuchtenausführung nach Fig. 32 und 33 ist in den Behältnisdeckel (55) ein zentraler Dochthalter (100) eingehängt, dem einerseits eine schräg und/der bogenförmig abfallende Rollrinne (66) -Rollbügel- mit dochtseitiger Abschmelzwanne (66a) für mehrere Brennmaterialkugeln (RK) und andererseits ein Aufsteckhalter (116) mit einem daran abnehmbar gehaltenen, hutförmigen Flammenlöscher (117) mit Griff (118) zugeordnet ist.

Die Abschmelzwanne (66a) hat für die erste Brennmaterialkugel (RK) einen Rückhalteanschlag (64) . Der Rollbügel (66) ist gegenüber der Abschmelzwanne (66a) und dem Behältnisdeckel (55) sowie dem Behältnis (50) durch eine Isolierung (66b) gegen Wärmeübertragung isoliert.

Bei der Paraffinleuchte nach Fig. 36 ist um den Dochthalter (51) in das Behältnis (50) ein Scheibenkörper (119) aus Brennmaterial -eine Brennmaterialscheibe- eingelegt.

Das Behältnis (50) nach Fig. 36 weist einen abnehmbaren Deckel (55) mit in einer umlaufenden Deckelrinne (55a) eingebrachter Dichtung (94) in Form eines O-Ringes auf und dieser Deckel (55) übergreift mit seiner Dichtung (94) den oberen, vorzugsweise zylindrischen Randabschnitt (50c) des Behältnisses (50) abgedichtet abnehmbar.

Im Zentrum des Deckels (55) ist ein flachtrichterförmiger, eine Docht- und Flammenöffnung (56) ergebender und den Rollbügel (66) haltender Ringeinsatz (67) eingesetzt.

Der Dochthalter (51) wird dabei von einer Metallkappe (99) auf einem Filzring (98) im Behältnis (50) gehalten.

Die Brennmaterialscheibe (-tablette) (119) umfaßt den Docht (52) teilweise und gibt gleichzeitig eine Luftöffnung (120) frei.

Die Brennmaterialscheibe (11) hat eine kreisförmige Grundform und eine Stärke, die einem Teil des Scheibendurchmessers entspricht; im Scheibenzentrum ist eine halbkreisförmige Luftöffnung (120) und dieser gegenüberliegend ein halbkreisförmiges, ein Trichtersegment (103) des Dochthalters

(51) übergreifendes und den halben Dochtquerschnitt umfassendes Scheibensegment (121) ausgeformt, wie in Fig. 12 bis 14 gezeigt.

Die Paraffinleuchte nach Fig. 36 stellt ein Kombinationsgerät dar, welches wahlweise mit einer Brennmaterialscheibe (119) oder mit Brennmaterialkugeln (RK) betreibbar ist.

Dem Brennmaterial (W) -Paraffin- ist ein Glühförderer in fester oder flüssiger Form zur Erleichterung des Dochtausglühens und zur Säuberung der Kapillare des Dochtes

(52) von Kräckresten beigegeben oder aufgetragen.

Der Glühförderer wird in Prozentbruchteilen an Gewicht zum Paraffingewicht zugegeben.

Als Glühförderer wird z.B. Schwefel, roter Phosphor, Magnesium o.dgl. eingesetzt.

Das Paraffin hat einen sehr engen Schmelzpunktbereich von z.B. 54 bis 56° C und besteht aus Kohlehydratketten mit mittlerer Länge.

Bei einem Gemisch von Kohlehydratketten schmelzen die kurzkettigen Kohlehydratketten früher und die längeren Ketten schmelzen nur an, wodurch auf dem Deckel (55) Paraffinrückstände verbleiben.

Die mittleren Kettenlängen vermeiden diese Nachteile.

Eine kleine Brennmaterialkugel (RK) hat vorzugsweise ein Gewicht von 7,5g, was einem halben Teelicht entspricht.

Bei den verschiedenen Leuchtenausführungen sind gleiche Bauteile ohne jeweils erneute Beschreibung mit denselben Bezugszahlen versehen und es ist jeweils Rückbezug zu nehmen.




 
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