Die Erfindung betrifft eine Feststellbremsanlage für ein Kraftfahrzeug. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Feststellbremsanlage.

Feststellbremsen, welche auch als Parkbremse bezeichnet werden, kommen beispielsweise bei Kraftfahrzeugen zum Einsatz. Sie dienen üblicherweise dazu, das Kraftfahrzeug im Stillstand zu halten, beispielsweise wenn das Kraftfahrzeug sich auf einer geneigten Fahrbahn befindet. Auch sind die Feststellbremsen üblicherweise dazu ausgelegt, das Kraftfahrzeug über einen längeren Zeitraum im Stillstand zu halten, beispielsweise bei Abwesenheit des Fahrers.

Die Feststellbremsen wirken für gewöhnlich an einer Achse auf die Räder des

Kraftfahrzeuges und sind dort im Bereich der Radnaben, beispielsweise als

Trommelbremse oder Scheibenbremse, realisiert. Insofern ist für jedes Rad eine eigene Bremse zur Feststellbremsung des Rades vorgesehen. Bei Verwendung von Trommelbremsen als Feststellbremse werden häufig Teile der Betriebsbremse mitbenutzt, beispielsweise indem bei einer als Scheibenbremse ausgebildeten Betriebsbremse die Innenumfangsfläche des Topfes einer Bremsscheibe als

Reibfläche für die Bremsbacken der Trommelbremse dient. Auch bei diesem

Anwendungsfall ist für jedes Rad eine eigene Bremse zur Feststellung des Rades vorgesehen.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, wenigstens eine Möglichkeit vorzuschlagen, eine Feststellbremsung mit wenigen Bauteilen zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird mit einer Feststellbremsanlage gelöst, welche die Merkmale des Anspruches 15 aufweist und ein Differentialgetriebe mit den Merkmalen des

Anspruches 1 nutzt. Zur Lösung der Aufgabe werden ferner ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Anspruches 17, eine Verwendung mit den Merkmalen des

Anspruches 18 und ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 19

vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausführungsformen und/oder Ausgestaltungen und/oder Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Figuren. Eine grundlegende Feststellbremsanlage, beispielsweise für ein Kraftfahrzeug, nutzt ein Differentialgetriebe. Eine mögliche Ausführungsform eines Differentialgetriebes, welches von der Feststellbremsanlage genutzt werden kann, ist ein

Differentialgetriebe für einen Fahrzeugantrieb, umfassend ein Getriebegehäuse, einen Getriebeeingang, zwei Getriebeausgangswellen und ein Umlaufrädergetriebe zur Verteilung einer an dem Getriebeeingang wirkenden Antriebsleistung auf die Getriebeausgangswellen.

Insbesondere ist der Getriebeeingang dazu ausgebildet, mit einer Antriebsmaschine, wie beispielsweise einer Verbrennungskraftmaschine oder einer Elektromaschine, triebverbunden zu werden. Beispielsweise weist der Getriebeeingang dazu wenigstens ein Anbindungselement bzw. Kopplungselement auf. Insbesondere sind die Getriebeausgangswellen dazu ausgebildet, mit jeweils einem Fahrzeugrad triebverbunden zu werden. Beispielsweise weisen die Getriebeausgangswellen dazu jeweils wenigstens ein Anbindungselement bzw. Kopplungselement auf.

Insbesondere ist das Getriebegehäuse dazu ausgebildet, in einen Antriebsstrang, beispielsweise eines Kraftfahrzeuges, eingebaut zu werden, insbesondere mit dem Antriebsstrang gehäusefest verbunden zu werden, und/oder mit einer

Fahrzeugkarosserie gehäusefest verbunden zu werden. Beispielsweise weist das Getriebegehäuse dazu wenigstens ein Anbindungselement bzw. Kopplungselement auf.

Das Umlaufrädergetriebe umfasst wenigstens vier Getriebeelemente, von denen zwei Getriebeelemente als Zentralrad, wenigstens ein Getriebeelement als

Umlaufrad und ein Getriebeelement als Um laufradträger ausgebildet sind. Es sind der Um laufradträger mit dem Getriebeeingang und jeweils eines der Zentralräder mit einer der Getriebeausgangswellen gekoppelt, beispielsweise drehfest verbunden oder über eine Getriebestufe wirkverbunden. Ferner steht das wenigstens eine Umlaufrad mit den Zentralrädern in Eingriff und ist an dem Umlaufradträger drehbar gelagert. Insbesondere stützt sich der Umlaufradträger gegen wenigstens eine der Getriebeausgangswellen drehbar ab. Bei dem Differentialgetriebe ist nach einer Ausführungsform wenigstens ein

Bremselement für eine Feststellbremse vorgesehen, durch welches zwei der Getriebeelemente mit dem Getriebegehäuse wirkverbindbar sind, insbesondere direkt oder indirekt drehfest verbindbar bzw. koppelbar sind. Insbesondere ist das wenigstens eine Bremselement eingerichtet, zwei der Getriebeelemente oder die zwei der Getriebeelemente mit dem Getriebegehäuse wirkzuverbinden. Dadurch kommt dem Differentialgetriebe neben seiner Funktion als Differential zusätzlich eine Feststellbremsfunktion bzw. Parkbremsfunktion im Hinblick auf die

Getriebeausgangswellen zu, welche mit den gehäusefest koppelbaren

Getriebeelementen in Wirkverbindung stehen. Unter der Feststellbremsung bzw. Parkbremsung ist insbesondere ein Feststellen wenigstens einer der

Getriebeausgangswellen durch Reibschluss und/oder Formschluss zu verstehen, um beispielsweise ein Kraftfahrzeug im Stillstand zu halten. Insbesondere soll auf diese Weise verhindert werden, dass das Fahrzeug ungewollt davonrollt, selbst wenn das Fahrzeug auf einer geneigten Fahrbahn steht. Die Parkbremsung kann grundsätzlich auch für eine Notbremsung des Fahrzeuges genutzt werden.

Durch das wenigstens eine Bremselement ist eine Feststellbremsfunktion mit wenigen Bauteilen zu realisieren, insbesondere wenn das eine Bremselement als einziges Bremselement vorgesehen ist. Bei einem Kraftfahrzeug, welches das besagte Differentialgetriebe nutzt, können die üblicherweise jedem Fahrzeugrad einer Fahrzeugachse zugeordneten feststellenden Radbremsen eingespart werden. Grundsätzlich kann das Differentialgetriebe auch zwei Bremselemente haben, von denen ein Bremselement das eine Getriebeelement und das andere Bremselement das andere Getriebeelement zum Wirkverbinden mit dem Getriebegehäuse, insbesondere zum drehfesten Verbinden mit dem Getriebegehäuse dient.

Es bietet sich an, dass das Differentialgetriebe eingerichtet ist, mittels des

Bremselementes die zwei Getriebeelemente mit dem Getriebegehäuse gemeinsam wirkzuverbinden, insbesondere drehfest zu verbinden. Insbesondere ist das

Bremselement dazu ausgebildet, auf die beiden Getriebeelemente zugleich bzw. gemeinsam feststellend zu wirken. Dadurch ist es ermöglicht, dass bei einem mit dem Differentialgetriebe ausgerüsteten Kraftfahrzeug ein Stillstand des

Kraftfahrzeuges aufrechterhalten bleibt, wenn sich das Kraftfahrzeig auf einer geneigten Fahrbahn befindet und der Belag der Fahrbahn im Bereich der Fahrzeugräder im Reibwert verschieden ist, da beide Getriebeausgangswellen festgestellt sind.

Je nach Ausführungsform des Differentialgetriebes können von den vier

Getriebeelementen des Umlaufrädergetriebes unterschiedliche zwei

Getriebeelemente genutzt sein, um eine Feststellung mittels des Bremselementes zu bewirken. Beispielsweise ist bei einer Ausführungsform das Differentialgetriebe eingerichtet, durch das Bremselement eine der Getriebeausgangswellen und den Umlaufradträger mit dem Getriebegehäuse wirkzuverbinden, insbesondere drehfest zu verbinden. Insbesondere ist die eine Getriebeausgangswelle direkt oder indirekt, beispielsweise über das zugehörige Zentralrad, mit dem Getriebegehäuse

wirkverbindbar.

Bei einer anderen Ausführungsform ist das Differentialgetriebe dazu eingerichtet, daee durch das Bremselement eine der Getriebeausgangswellen und das

wenigstens eine Umlaufrad mit dem Getriebegehäuse wirkzuverbinden,

insbesondere drehfest zu verbinden. Insbesondere ist die eine

Getriebeausgangswelle direkt oder indirekt, beispielsweise über das zugehörige Zentralrad, mit dem Getriebegehäuse wirkverbindbar, insbesondere drehfest verbindbar. Bei einer nochmals anderen Ausführungsform ist das Differentialgetriebe eingerichtet, durch das Bremselement beide Getriebeausgangswellen mit dem Getriebegehäuse wirkzuverbinden, insbesondere drehfest zu verbinden.

Insbesondere ist die jeweilige Getriebeausgangswelle direkt oder indirekt, beispielsweise über das zugehörige Zentralrad, mit dem Getriebegehäuse

wirkverbindbar, insbesondere drehfest verbindbar. Bei einer wiederum anderen Ausführungsform ist das Differentialgetriebe eingerichtet, durch das Bremselement den Umlaufradträger und das wenigstens eine Umlaufrad mit dem Getriebegehäuse wirkzuverbinden, insbesondere drehfest zu verbinden.

Eine Ausgestaltung des Differentialgetriebes besteht darin, dass das Bremselement innerhalb des Getriebegehäuses angeordnet ist. Dadurch ist das Getriebegehäuse als Einhausung für das Bremselement genutzt. Das Bremselement ist durch diese Maßnahme von äußeren Einflüssen, beispielsweise mechanischen und/oder chemischen Einflüssen, geschützt. Es ist auf diese Weise möglichen instabilen Verhältnissen hinsichtlich der Bremswirkung entgegengewirkt, welche durch

Verrottung und/oder bei längerer Nicht-Benutzung der Feststellbremsanlage auftreten können.

Eine weitere Ausgestaltung des Differentialgetriebes besteht darin, dass das

Bremselement ein reibschlüssiges Bremselement ist. Beispielsweise ist das

Bremselement eine Reibbremse oder ein Bestandteil einer Reibbremse. Die

Reibbremse kann eine Scheibenbremse oder eine Backenbremse sein. Sofern eine Scheibenbremse genutzt ist, kann sie als Festsattelbremse oder

Schwimmsattelbremse ausgebildet sein. Grundsätzlich ist jede Art von Reibbremse einsetzbar.

Eine mögliche Ausführungsform besteht darin, dass das Bremselement wenigstens eine drehfest bezüglich des Getriebegehäuses angeordnete Reibfläche und die beiden mit dem Getriebegehäuse wirkverbindbaren Getriebeelemente jeweils eine Gegenreibfläche aufweisen, wobei die Gegenreibfläche des einen

Getriebeelementes an einer Ringstruktur und die Gegenreibfläche des anderen Getriebeelements an einem innerhalb und konzentrisch zu der Ringstruktur angeordneten Materialabschnitt ausgebildet sind. Beispielsweise ist das mit der Ringstruktur versehene Getriebeelement der Umlaufradträger, welcher dazu topfförmig oder in Art eines Käfigs ausgebildet sein kann. Beispielsweise ist das mit dem Materialabschnitt versehene Getriebeelement eine der

Getriebeausgangswellen. Der Materialabschnitt kann in Art einer Bremsscheibe oder als Bremsscheibe ausgebildet sein. Der Materialabschnitt und/oder die Ringstruktur können an ihrem zugehörigen Getriebeelement angeformt oder daran drehfest angebunden sein.

Es bietet sich an, dass die Reibfläche des Bremselementes gegen beide

Gegenreibflächen gemeinsam in Reibkontakt bringbar ist, beispielsweise indem die Reibfläche mit den Gegenreibflächen in radialer Richtung überlappend angeordnet ist und beispielsweise indem die Reibfläche oder die Gegenreibflächen in axialer Richtung verschiebbar ist bzw. sind. Dadurch ist die Reibbremse in technisch einfacher weise zu realisieren. Es bietet sich ferner an, dass das Differentialgetriebe einen Antrieb zum Betätigen des Bremselementes aufweist. Insbesondere ist der Antrieb gehäusefest bezüglich des Getriebegehäuses angeordnet. Dadurch ist der Antrieb dem Differentialgetriebe zugeordnet. Beispielsweise bildet der Antrieb zusammen mit dem Differentialgetriebe eine vormontierte Baueinheit. Es bietet sich an, dass der Antrieb ein

elektromotorischer Antrieb ist, dem gegebenenfalls eine ein- oder mehrstufige Getriebeeinheit nachgeschaltet ist. Dadurch ist das Differentialgetriebe für einen Einsatz in einer elektrischen oder einer elektromechanischen Feststellbremsanlage (EPB) geeignet. Beispielsweise umfasst der Antrieb einen Steuer- und/oder regelbaren Elektromotor, durch welchen die auf das Bremselement wirkende

Bremskraft einstellbar, insbesondere stufenlos einstellbar ist. Ein solcher Antriebe bietet sich an, wenn das Bremselement ein reibschlüssiges Bremselement bzw. Reibbremse ist. Alternativ kann ein mechanischer, hydraulischer,

elektrohydraulischer oder pneumatischer Antrieb zum Betätigen des

Bremselementes vorgesehen sein, welcher beispielsweise gehäusefest bezüglich des Getriebegehäuses angeordnet ist.

Eine weitere Ausgestaltung des Differentialgetriebes hat wenigstens ein zusätzliches Bremselement, durch welches zwei der Getriebeelemente mit dem Getriebegehäuse wirkverbindbar sind, insbesondere drehfest verbindbar sind. Insbesondere ist das wenigstens eine zusätzliche Bremselement eingerichtet, zwei der Getriebeelemente oder die beiden der Getriebeelemente mit dem Getriebegehäuse wirkzuverbinden, insbesondere drehfest zu verbinden. Insbesondere ist das zusätzliche Bremselement eingerichtet, als Redundanz für das Bremselement und/oder zur Erhöhung der Bremskraft genutzt zu werden. Das zusätzliche Bremselement ermöglicht eine volle Redundanz der Feststellbremsfunktion, die für ein hochautomatisiertes Fahren eines Kraftfahrzeuges erforderlich ist. Auch ermöglicht das zusätzliche Bremselement eine Gesamtbremskraft, welche durch die Bremskraft des Bremselementes und der zusätzlichen Bremselementes gebildet ist und insofern eine Steigerung der

Bremswirkung bewirkt. Es können die beiden mittels des zusätzlichen

Bremselementes mit dem Getriebegehäuse wirkverbindbaren Getriebeelemente diejenigen Getriebeelemente sein, welche vom Bremselement gegen das Getriebegehäuse festsetzbar sind. Alternativ können andere der Getriebeelemente des Umlaufrädergetriebes genutzt sein.

Es kann ein zusätzlicher Antrieb zum Betätigen des zusätzlichen Bremselementes vorgesehen sein, welcher beispielsweise gehäusefest bezüglich des

Getriebegehäuses angeordnet ist. Der Antrieb kann ein elektromotorischer Antrieb oder ein mechanischer Antrieb oder ein hydraulischer Antrieb oder ein

elektrohydraulischer Antrieb oder ein pneumatischer Antrieb sein. Alternativ kann der Antrieb zum Betätigen des Bremselementes als Antrieb für das zusätzliche

Bremselement genutzt sein. Der Antrieb für das Bremselement kann dazu

ausgebildet sein, dass er das Bremselement und das zusätzliche Bremselement gleichzeitig betätigen kann oder der Antrieb wahlweise das Bremselement oder das zusätzliche Bremselement betätigen kann.

Nach einer weiteren Ausführungsform ist das Differentialgetriebe ein Stirnrad- Differentialgetriebe. Es kann das Stirnrad-Differentialgetriebe zwei Umlaufräder aufweisen, welche mit einer gemeinsamen, an dem Umlaufradträger drehbar gelagerten und achsparallel bezüglich einer der Getriebeausgangswellen

angeordneten Welle drehfest verbunden sind, wobei eines der Umlaufräder mit einem der Zentralräder kämmt und das andere Umlaufrad unter Zwischenschaltung eines Zwischenrades mit dem anderen Zentralrad wirkverbunden ist. Beispielsweise sind die beiden Umlaufräder und die Zentralräder jeweils als Stirnrad ausgebildet. Alternativ können nur eines der Umlaufräder als Stirnrad und das damit kämmende Zentralrad als Stirnrad ausgebildet sein und das andere Umlaufrad und das dazugehörige Zentralrad in einer anderen Ausführung vorliegen, beispielsweise als Kegelrad ausgebildet sein.

Nach einer anderen Ausführungsform ist das Differentialgetriebe ein Kegelrad- Differentialgetriebe. Es kann das Kegelrad-Differentialgetriebe wenigstens eine, insbesondere zwei Umlaufräder aufweisen, welche jeweils mit einer separaten, an dem Umlaufradträger drehbar gelagerten und quer zu einer der

Getriebeausgangswellen angeordneten Welle drehfest verbunden sind, wobei jedes der Umlaufräder mit einem der Zentralräder kämmt. Beispielsweise sind die beiden Umlaufräder und die Zentralräder jeweils als Kegelrad ausgebildet. Alternativ können nur eines der Umlaufräder als Kegelrad und das damit kämmende Zentralrad als Kegelrad ausgebildet sein und das andere Umlaufrad und das dazugehörige

Zentralrad in einer anderen Ausführung vorliegen, beispielsweise als Stirnrad ausgebildet sein.

Nach einer Ausgestaltung kann das Differentialgetriebe ein Achsdifferential für ein Kraftfahrzeug sein. Das Achsdifferential kann ein Vorderachsdifferential oder ein Hinterachsdifferential für ein Kraftfahrzeug sein.

Eine mögliche Ausführungsform der Feststellbremsanlage umfasst ein elektronisches Steuergerät zum Steuern und/oder Regeln des vorstehend beschriebenen Antriebes des Differentialgetriebes, insbesondere zum Steuern und/oder Regeln des

vorstehend beschriebenen elektromotorischen Antriebes, wobei das Steuergerät und der Antrieb dazu ausgebildet sind, eine von dem Bremselement des

Differentialgetriebes ausgeübte Bremskraft nach einem oder mehreren

Vorgabewerten einzustellen, insbesondere stufenlos einzustellen. Beispielsweise sind in den Vorgabewerten Informationen über die Neigung der Fahrbahn und/oder den Reibwert des Fahrbahnbelages und/oder über den momentanen Fahr- oder Stillstandzustand des Kraftfahrzeuges und/oder über Kenngrößen des

Kraftfahrzeuges, wie beispielsweise den Beladungszustand, enthalten oder zugrunde gelegt. Sofern das Bremselement eine Reibbremse ist, ist auf diese Weise ein kontrolliertes Öffnen oder Schließen des Bremselementes ermöglicht und damit eine Bremskraftdosierung, beispielsweise für ein komfortables Anfahren des

Kraftfahrzeuges, insbesondere auf einer geneigten Fahrbahn, durchführbar.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug vorgesehen, welches wenigstens eine der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen und/oder Ausgestaltungen der Feststellbremsanlage mit wenigstens einem der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen und/oder Ausgestaltungen des Differentialgetriebes umfasst. Beispielsweise ist das Differentialgetriebe ein

Achsdifferential der Vorderachse oder der Hinterachse des Kraftfahrzeuges. Der Getriebeeingang des Differentialgetriebes ist mit einer Antriebsmaschine und die Getriebeausgangswellen des Differentialgetriebes sind mit jeweils einem Fahrzeugrad triebverbunden. Das Differentialgetriebe kann ein Ausgleichsgetriebe oder ein Verteilergetriebe sein.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung ist eine Verwendung wenigstens einer der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen und/oder Ausgestaltungen des Differentialgetriebes zum Ausführen eines Parkbremsvorganges bei einem

Kraftfahrzeug, insbesondere dem vorstehend beschriebenen Kraftfahrzeug

vorgesehen.

Auch ist nach einem weiteren Aspekt der Erfindung ein Verfahren zur Durchführung eines Parkbremsvorganges bei einem Kraftfahrzeug, insbesondere dem vorstehend beschriebenen Kraftfahrzeug vorgesehen, wobei das Kraftfahrzeug wenigstens eine der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen und/oder Ausgestaltungen des Differentialgetriebes und/oder wenigstens eine der vorstehend beschriebenen

Ausführungsformen und/oder Ausgestaltungen der Feststellbremsanlage umfasst. Bei dem Verfahren wird das wenigstens eine Bremselement des Differentialgetriebes betätigt, um eine Parkbremsung vorzunehmen.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der

nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Antriebsstranges für ein

Kraftfahrzeug mit einer möglichen Ausführungsform eines

Differentialgetriebes und einer das Differenzialgetriebe nutzenden Feststellbremsanlage in einer Offenstellung eines Bremselementes,

Fig. 2 der Antriebsstrang gemäß der Figur 1 , bei dem sich das Bremselement in

Geschlossenstellung befindet,

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Antriebsstranges für ein

Kraftfahrzeug mit einer anderen möglichen Ausführungsform eines Differentialgetriebes und einer das Differenzialgetriebe nutzenden

Feststellbremsanlage in einer Offenstellung eines Bremselementes,

Fig. 4 der Antriebsstrang gemäß der Figur 3, bei dem sich das Bremselement in

Geschlossenstellung befindet, und

Fig. 5 eine schematische Darstellung eines Antriebsstranges für Kraftfahrzeug mit einer nochmals anderen möglichen Ausführungsform eines Differentialgetriebes und einer das Differenzialgetriebe nutzenden Feststellbremsanlage.

Figur 1 zeigt beispielshaft und vereinfacht einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, welcher eine mögliche Ausführungsform eines Differentialgetriebes 100 nutzt. Das Differentialgetriebe 100 ist dort ein Achsdifferential und kann ein

Hinterachsdifferential oder ein Vorderachsdifferential bilden. Das Differentialgetriebe 100 umfasst ein Getriebegehäuse G, einen Getriebeeingang 1 , zwei

Getriebeausgangswellen 2, 3 und ein Umlaufrädergetriebe zur Verteilung einer an dem Getriebeeingang 1 wirkenden Antriebsleistung auf die Getriebeausgangswellen 2, 3, beispielsweise zum Ausgleich der Drehzahldifferenz zwischen den

Getriebeausgangswellen 2 und 3 zum Beispiel bei Kurvenfahrt des Kraftfahrzeuges.

Das Differentialgetriebe 100 ist an seinem Getriebeeingang 1 beispielsweise mit einer Antriebsmaschine 500 triebverbunden und an seinen Getriebeausgangswellen 2 und 3 beispielsweise mit Fahrzeugrädern 600 und 700 einer Fahrzeugachse triebverbunden. Die Antriebsmaschine 500 kann eine Verbrennungskraftmaschine oder eine Elektromaschine oder eine sonstige Antriebsmaschine zum Fortbewegen des Kraftfahrzeuges sein. Zur Kraftübertragung von der Antriebsmaschine 500 auf den Getriebeeingang 1 ist beispielsweise ein Stirnrad 510 vorgesehen, welches von einer Abtriebswelle 520 der Antriebsmaschine 500 angetrieben wird bzw. antreibbar ist und auf den Getriebeeingang 1 wirkt. Beispielsweise weist der Getriebeeingang 1 dazu ein Gegenrad 20 auf, welches beispielsweise ebenfalls als Stirnrad ausgebildet ist und mit dem Stirnrad 1 10 kämmt. Pfeile 50, 52 und 54 zeigen beispielhaft die Drehrichtungen der Abtriebswelle 520 der Antriebsmaschine 500 und der

Fahrzeugräder 600, 700 in einem Antriebszustand. Die Antriebsmaschine 500 kann als eine Einheit mit einem (in der Figur 1 nicht dargestellten) Getriebe vorgesehen sein. Bevorzugt ist das Getriebe dazu

eingerichtet, ein einziges Übersetzungsverhältnis oder verschiedene

Übersetzungsverhältnisse zwischen seinem Eingang bzw. seiner Eingangswelle und seinem Ausgang bzw. seiner Ausgangswelle oder Abtriebswelle zu bewirken. Das Getriebe kann für eine manuelle Betätigung oder für eine automatisierte Betätigung eingerichtet sein. Beispielsweise ist das Getriebe ein manuelles Schaltgetriebe oder ein automatisiertes Schaltgetriebe oder ein Wandler-Automatikgetriebe oder ein stufenloses Getriebe oder ein halbautomatisches Getriebe oder ein Getriebe mit Wandlerschaltkupplung.

Das Umlaufrädergetriebe umfasst wenigstens vier Getriebeelemente, von denen zwei Getriebeelemente als Zentralrad Z1 bzw. Z2, wenigstens ein, vorzugsweise zwei Getriebeelemente als Umlaufrad U1 bzw. U2 und ein Getriebeelement als Um laufradträger T ausgebildet sind. Der Umlaufradträger T ist mit dem

Getriebeeingang 1 gekoppelt. Beispielsweise ist dazu das Gegenrad 20 an dem Umlaufradträger T drehfest angebunden oder angeformt. Ferner ist jeweils eines der Zentralräder Z1 , Z2 mit einer der Getriebeausgangswellen 2, 3 gekoppelt, insbesondere drehfest verbunden. Darüber hinaus stehen das Umlaufrad U1 mit dem Zentralrad Z1 und das Umlaufrad U2 mit dem Zentralrad Z2 in Eingriff, wobei die Umlaufräder U1 , U2 jeweils an dem Umlaufradträger T drehbar gelagert sind.

Bevorzugt stützt sich der Umlaufradträger T wiederum gegen wenigstens eine der Getriebeausgangswellen 2, 3, beispielsweise gegen beide Getriebeausgangswellen 2, 3 drehbar ab.

Bevorzugt sind die Umlaufräder U1 , U2 einer gemeinsamen Welle 4 zugeordnet, insbesondere daran drehfest gekoppelt, und die Welle 4 ist an dem Umlaufradträger T drehbar gehalten. Bevorzugt liegt die Welle 4 zu wenigstens einer, vorzugsweise zu beiden Getriebeausgangswellen 2, 3 achsparallel. Bevorzugt sind die

Getriebeausgangswellen 2, 3 koaxial bezüglich einer gemeinsamen Achse, insbesondere einer Zentralachse des Differentialgetriebes 100 angeordnet.

Bevorzugt ist zwischen eines der Umlaufräder U1 , U2 und dem zugehörigen

Zentralrad Z1 bzw. Z2, insbesondere zwischen dem Umlaufrad U2 und dem Zentralrad Z2 ein Zwischenrad ZU zwischengeschaltet, um eine

Drehrichtungsumkehr zwischen dem einen Umlaufrad U2 und dem zugehörigen Zentralrad Z2 zu erwirken, damit die Getriebeausgangswellen 2, 3 in eine gleiche Richtung drehen. Bevorzugt ist das Zwischenrad ZU einer Welle 5 zugeordnet, insbesondere daran drehfest gekoppelt, welche zwischen der Welle 5 und der zugehörigen Getriebeausgangswelle 3 angeordnet ist.

Das Differentialgetriebe 100 ist für eine Nutzung im Zusammenhang mit einer Feststellbremsanlage ausgebildet. Dazu weist das Differentialgetriebe 100 ein Bremselement BE auf, durch welches zwei der Getriebeelemente mit dem

Getriebegehäuse G wirkverbunden werden können, insbesondere drehfest verbunden werden können. Bevorzugt ist das Bremselement BE innerhalb des Getriebegehäuses G angeordnet und durch das als Einhausung wirkende

Getriebegehäuse G von äußeren Einflüssen geschützt untergebracht.

In der Ausführungsform gemäß der Figur 1 sind die Getriebeelemente, welche durch das Bremselement BE mit dem Getriebegehäuse G wirkverbindbar sind, zum einen der Umlaufradträger T und zum anderen eine der Getriebeausgangswellen 2 und 3, beispielsweise die Getriebeausgangswelle 2. Bevorzugt ist das Bremselement BE ein reibschlüssiges Bremselement, beispielsweise als Teil einer Reibbremse,

insbesondere einer Festsattelbremse oder Schwimmsattelbremse. Dazu kann das Bremselement BE wenigstens eine drehfest bezüglich des Getriebegehäuses G angeordnete Reibfläche aufweisen, wobei dem Umlaufradträger T und der

Getriebeausgangswelle 2 jeweils eine Gegenreibfläche zugeordnet sind. Durch Reibkontakt der Reibfläche gegen die Gegenreibflächen wird eine Abbremsung und/oder Feststellung des Umlaufradträgers T und der Getriebeausgangswelle 2 gegenüber dem Getriebegehäuse G erreicht.

Die dem Umlaufradträger T zugeordnete Gegenreibfläche ist beispielsweise an einer Ringstruktur 16 ausgebildet. Die Ringstruktur 16 kann an dem Umlaufradträger T drehfest angebunden oder angeformt sein. Dazu ist der Umlaufradträger T bevorzugt topfförmig und/oder in Art eines Käfigs ausgebildet. Die der Getriebeausgangswelle 2 zugeordnete Gegenreibfläche ist bevorzugt an einem Materialabschnitt 18

ausgebildet, welcher mit der Getriebeausgangswelle 2 drehfest verbunden oder daran angeformt ist. Bevorzugt ist der Materialabschnitt 18 scheibenförmig ausgebildet, beispielsweise in Art einer Bremsscheibe.

Beispielsweise ist die Reibfläche in axialer Richtung und/oder achsparallel bezüglich wenigstens einer der Getriebeausgangswellen 2, 3 verschiebbar, indem

beispielsweise die Reibfläche an einem axial verschiebbaren Kolben 22 ausgebildet ist. Bevorzugt ist die Reibfläche mit den Gegenreibflächen in radialer Richtung, beispielsweise bezüglich der Getriebeausgangswelle 2, überlappend angeordnet, so dass durch eine Verschiebung der Reibfläche in axialer Richtung es zu einem Reibkontakt mit beiden Gegenreibflächen kommt. Zusätzlich kann eine weitere Reibfläche vorgesehen sein, welche beispielsweise an einem weiteren Kolben 24 ausgebildet ist. Die weitere Reibfläche kann gegenüberliegend zu der Reibfläche angeordnet sein, so dass zwischen der Reibfläche und der weiteren Reibfläche die Ringstruktur 16 und der Materialabschnitt 18 liegen und gegen die Ringstruktur 16 und den Materialabschnitt 18 in Reibkontakt bringbar sind.

Bevorzugt ist zum Betätigen des Bremselementes BE ein Antrieb, insbesondere elektromotorischer Antrieb EM, vorgesehen. Bevorzugt ist der Antrieb EM mittels eines Übertragungselements 26 mit dem Bremselement BE, insbesondere der wenigstens einen Reibfläche, bewegungsgekoppelt, so dass durch den Antrieb EM die wenigstens eine Reibfläche axial verschoben werden kann. Der Antrieb EM ist gehäusefest bezüglich des Getriebegehäuses G angeordnet, beispielsweise an der Außenseite des Getriebegehäuses G befestigt. Bevorzugt ist der Antrieb EM ein Steuer- und/oder regelbarer Elektromotor, durch welchen die auf das Bremselement BE ausgeübte Bremskraft einstellbar ist, insbesondere stufenlos einstellbar ist.

Beispielsweise ist es vorgesehen, dass die Feststellbremsanlage, welche das Differentialgetriebe 100 nutzt, ein elektronisches Steuergerät aufweist, mittels welchem der Antrieb EM angesteuert werden kann. Bevorzugt sind dann das Steuergerät und der Antrieb EM dazu ausgebildet, eine von dem Bremselement BE des Differentialgetriebes 100 ausgeübte Bremskraft nach einem oder mehreren Vorgabewerten einzustellen. Mittels des Steuergerätes kann eine gezielte Dosierung der Bremskraft, beispielsweise in ihrer Amplitude und/oder über eine vorgegebene Dauer gezielt eingestellt werden, so dass ein kontrolliertes Bremsen des Kraftfahrzeuges, beispielsweise beim Abbremsen in den Stillstand oder beim

Anfahren aus dem Stillstand ermöglicht wird.

In der Figur 1 befindet sich das Bremselement BE in einer Offenstellung. Das Bremselement BE entfaltet in diesem Zustand keine Bremswirkung auf die

Getriebeausgangswellen 2 und 3. Es findet ein Antreiben der Fahrzeugräder 600 und 700 über die Getriebeausgangswellen 2 und 3 aufgrund der Triebverbindung mit der Antriebsmaschine 500 statt, welche treibend geschaltet ist.

Figur 2 zeigt den Antriebsstrang mit dem Differentialgetriebe 100 in einem Zustand, in dem sich das Bremselement BE in einer Geschlossenstellung befindet, also die Feststellbremse aktiviert wurde und dadurch der Antrieb EM betätigt wurde. Das Bremselement BE steht mit seiner Reibfläche in Reibkontakt gegen die wenigstens eine Gegenreibfläche, indem der Umlaufradträger T und die Getriebeausgangswelle 2 mit das Gehäuse G wirkverbunden sind. In der Figur 2 ist mittels des

Bremselementes BE bereits der Stillstandzustand erreicht, indem der

Um laufradträger T und die Getriebeausgangswelle 2 gegenüber dem

Getriebegehäuse G fest gekoppelt sind.

Durch die Wirkverbindung des Umlaufradträgers T mit der Getriebeausgangswelle 3 ist in der Geschlossenstellung des Bremselementes BE auch die

Getriebeausgangswelle 3 festgesetzt, so dass durch das Bremselement BE beide Getriebeausgangswellen 2 und 3 und damit die beiden Fahrzeugräder 600 und 700 festgehalten sind. Bevorzugt ist in diesem Zustand die Antriebsmaschine 500 von dem Antriebsstrang abgekoppelt. Alternativ kann über ein der Antriebsmaschine und dem Differentialgetriebe 100 zwischengeschaltetes Automatikgetriebe eine

Parksperre wirken, so dass auch über den Getriebeeingang 1 eine drehfeste

Fixierung des Umlaufradträgers T stattfindet.

Bei dem Differentialgetriebe 100 der Figuren 1 und 2 ist das Umlaufrädergetriebe ein Stirnradgetriebe. Bevorzugt sind die Zentralräder Z1 und Z2 jeweils als Stirnrad und ebenso die Umlaufräder U1 und U2 jeweils als Stirnrad ausgebildet. Bevorzugt ist zusätzlich auch das Zwischenrad UZ als Stirnrad ausgebildet. Die Wellen 4 und 5 sind dadurch bevorzugt achsparallel zu wenigstens einer der

Getriebeausgangswellen 2 und 3 angeordnet.

Figur 3 zeigt den Antriebsstrang mit einer anderen möglichen Ausführungsform eines Differentialgetriebes 200, welches für eine Nutzung im Zusammenhang mit einer Feststellbremsanlage ausgebildet ist. Das Differentialgetriebe 200 unterscheidet sich von dem Differentialgetriebe 100 der Figuren 1 und 2 dadurch, dass das

Umlaufrädergetriebe ein Kegelradgetriebe ist. Das Kegelradgetriebe hat wenigstens vier Getriebeelemente, von denen zwei Getriebeelemente als Zentralrad Ζ1 ', Z2', wenigstens ein, vorzugsweise zwei Getriebeelemente als Umlaufrad U1 ' bzw. U2' und ein Getriebeelement als Um laufradträger T ausgebildet sind. Bevorzugt sind die Zentralräder Z1 ' und Z2' jeweils als Kegelrad und ebenso die Umlaufräder U1 ' und U2' jeweils als Kegelrad ausgebildet.

Der Umlaufradträger T ist mit dem Getriebeeingang 1 drehfest gekoppelt. Jeweils eines der Zentralräder Z1 ', Z2' ist mit einer der Getriebeausgangswellen 2, 3 drehfest gekoppelt. Ferner sind die Umlaufräder U1 ', U2' an dem Umlaufradträger T drehbar gelagert und stehen mit dem jeweils zugehörigen Zentralrad Z1 ' bzw. Z2' in Eingriff. Bevorzugt stützt sich der Umlaufradträger T' gegen wenigstens eine der

Getriebeausgangswellen 2, 3, beispielsweise der Getriebeausgangswelle 2, drehbar ab. Bevorzugt sind dazu die Umlaufräder U1 ', U2' jeweils mit einer separaten, an dem Um laufradträger T drehbar gelagerten und quer zu einer der

Getriebeausgangswellen 2, 3 angeordneten Welle 4' bzw. 5' drehfest verbunden.

Bei dem Differentialgetriebe 200 ist die Antriebsmaschine 500 über deren

Abtriebswelle 520 mit dem Getriebeeingang 1 wirkverbunden bzw. wirkverbindbar. Es ist dort die Abtriebswelle 520 mit einem Kegelrad 510' drehfest verbunden und der Getriebeeingang 1 weist ein Gegenrad 20' auf, welches ebenfalls als Kegelrad ausgebildet ist. Dadurch ist die Abtriebswelle 520 quer zu wenigstens einer der Getriebeausgangswellen 2, 3 angeordnet, insbesondere dazu orthogonal liegend.

Bei dem Differentialgetriebe 200 kann das Bremselement BE in gleicher Weise wie bei dem Differentialgetriebe 100 der Figuren 1 und 2 realisiert sein. Es sind daher Bauteile bezüglich des Bremselementes BE mit den gleichen Bezugszeichen wie bei dem Differentialgetriebe 100 gemäß der Figuren 1 und 2 versehen. Insofern wird auf die Beschreibung zu den Figuren 1 und 2 verwiesen.

In der Figur 3 befindet sich das Bremselement BE in der Offenstellung. Figur 4 zeigt den Antriebsstrang mit dem Differentialgetriebe 200 in demjenigen Zustand, in dem sich das Bremselement BE in der Geschlossenstellung befindet, also die

Feststellbremse aktiviert wurde und dadurch der Antrieb EM betätigt wurde.

Figur 5 zeigt eine nochmals weitere mögliche Ausführungsform eines

Differentialgetriebes 200.1 am Beispiel des Antriebsstranges, wie er bereits bei den vorstehenden Figuren 1 bis 4 erläutert wurde. Das Differentialgetriebe 200.1 weist ein Umlaufrädergetriebe auf, welches als Kegelradgetriebe ausgebildet ist und insofern baugleich zu dem Umlaufrädergetriebe des Differentialgetriebes 200 der Figuren 3 und 4 sein kann. Bauteile des Differentialgetriebes 200.1 , welche mit Bauteilen des Differentialgetriebes 200 identisch oder funktionsgleich sind, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Insofern wird auf die Beschreibung zu dem Differentialgetriebe 200 der Figuren 3 und 4 verwiesen.

Bei dem Differentialgetriebe 200.1 ist neben dem Bremselement BE ein zusätzliches Bremselement BE' vorgesehen, welches als Redundanz für das Bremselement BE und/oder zur Erhöhung der Bremskraft nutzbar ist. Das zusätzliche Bremselement BE' kann in gleicher Weise ausgebildet sein wie das Bremselement BE. Das zusätzliche Bremselement BE' kann durch einen zusätzlichen Antrieb EM', beispielsweise elektromotorischen Antrieb, betätigbar sein. Bevorzugt bilden das Bremselement BE und das zusätzliche Bremselement BE' eine konzentrische Anordnung bezüglich einer der Getriebeausgangswellen 2, 3, beispielsweise der Getriebeausgangswelle 2. In gleicher Weise können der zusätzliche Antrieb EM' und der Antrieb EM in konzentrischer Anordnung bezüglich einer der

Getriebeausgangswellen 2, 3 vorgesehen sein. Bevorzugt ist der zusätzliche Antrieb EM' an dem Getriebegehäuse G befestigt.

In der vorliegenden Beschreibung bedeutet die Bezugnahme auf einen bestimmten Aspekt oder eine bestimmte Ausführungsform oder eine bestimmte Ausgestaltung, dass ein bestimmtes Merkmal oder eine bestimmte Eigenschaft, die in Verbindung mit dem jeweiligen Aspekt oder der jeweiligen Ausführungsform oder der jeweiligen Ausgestaltung beschrieben ist, zumindest dort enthalten ist, aber nicht

notwendigerweise in allen Aspekten oder Ausführungsformen oder Ausgestaltungen der Erfindung enthalten sein muss. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede Kombination der verschiedenen Merkmale und/oder Strukturen und/oder Eigenschaften, welche in Bezug auf die Erfindung beschrieben sind, von der Erfindung umfasst sind, sofern dies nicht ausdrücklich oder eindeutig durch den Zusammenhang widerlegt ist.

Die Verwendung von einzelnen oder allen Beispielen oder einer beispielhaften Ausdrucksweise im Text soll lediglich die Erfindung beleuchten und stellt keine Beschränkung hinsichtlich des Umfangs der Erfindung dar, wenn nichts anders behauptet wird. Auch ist keine Ausdrucksweise oder Formulierung der Beschreibung so zu verstehen, dass es sich um ein nicht beanspruchtes, aber für die Praxis der Erfindung wesentliches Element handelt ist.

Bezugszeichen

1 Getriebeeingang

2 Getriebeausgangswelle

3 Getriebeausgangswelle

4 Welle

5 Welle

20 Gegenrad

Z1 Zentralrad

Z2 Zentralrad

U1 Umlaufrad

U2 Umlaufrad

UZ Zwischenrad

T Umlaufradträger

4' Welle

5' Welle

20' Gegenrad

Z1 ' Zentralrad

Z2' Zentralrad

U Umlaufrad

U2' Umlaufrad

T' Umlaufradträger

G Getriebegehäuse

BE Bremselement

BE' zusätzliches Bremselement

EM elektromotorischer Antrieb

EM' zusätzlicher elektromotorischer Antrieb Ringstruktur

Materialabschnitt Kolben

Kolben

Übertragungselement Pfeil

Pfeil

Pfeil Differentialgetriebe Differentialgetriebe Differentialgetriebe Antriebsmaschine Stirnrad

Kegelrad

Abtriebswelle Fahrzeugrad

Fahrzeugrad