Die Erfindung betrifft eine Parkiereinrichtung insbesondere für Velos, mit einer Gehäusestruktur mit wenigstens einer Eingangsöffnung und einem darin angeordneten Paternoster mit mehreren die Velos vorzugsweise einzeln aufnehmenden Boxen und einem steuerbaren Fördermittel, durch welches die vorderseitig offenen Boxen in der Gehäusestruktur in einem Umlauf verstellbar sind: dies nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Bei Parkiereinrichtungen dieser eingangs erwähnten Gattung besteht wegen der stetig wachsenden Zunahme des Verkehrsaufkommens von ökologischen Fahrzeugen, wie Velos, ein erhöhter Bedarf an Abstellplät- zen. Mit diesen können Fahrzeuge geordnet parkiert werden und sie sind vor Diebstahl und missbräuchlichen Beschädigen weitgehend geschützt. Es hat sich zudem herausgestellt, dass die Anordnung der Parkboxen in einer paternosterartig arbeitenden Einrichtung für die Automatisierung des Parkvorgangs vorteilhaft ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Parkiereinrich- tung für Velos oder ähnliche Fahrzeuge zu schaffen, die das Parken von Velos leichter macht und gleichzeitig eine optimale Ausnutzung des not- wendigen Bauplatzes mit konstruktiv einfachen Mitteln sicherstellt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des An- spruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäss ist diese Gehäusestruktur als eine eigenständige Baueinheit modulartig in Abhängigkeit der gewünschten Anzahl der Bo- xen gebaut, wobei die Boxen derart dimensioniert sind, dass jeweils vor- zugsweise ein Velo durch den Eingang von aussen in die eine Boxe hin- ein- bzw. aus dieser herausfahrbar ist.

Die Velos können somit von aussen in die Boxen des Paternosters - oh- ne sie zu betreten - hineingefahren und ebenso wieder herausgezogen werden, wobei der Paternoster durch ein Fördermittel für jedes Velo indi- viduell gesteuert antreibbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, dass das Parken bzw. Herausnehmen der Velos schnell und unkompliziert erfolgen kann und das mit einem einzigen Fördermittel für alle Boxen in der Parkiereinrichtung. Die Erfindung sieht ferner vor, dass der Paternoster in einer Gehäu- sestruktur mit mehreren Modulen integriert ist, welche aus einem Türmo- dul, einem oder mehreren Zwischenmodulen und einem Umlenkmodul gebaut ist, wobei die Module turmartig übereinander aufgebaut sind und die Velos in die vorderseitig offenen Boxen durch die Tür des Türmoduls hindurch quer zur Umlaufebene des Paternosters einfahrbar sind.

Diese Bauweise erleichtert die Anpassung des Aufbaus an die jeweiligen Kapazitätsanforderungen und die Gehäusestruktur ist auch nachträglich ohne grossen Aufwand beliebig erweiterbar. Ausserdem bietet sie den freien Zugang zu den Boxen, auch etwa bei der Montage oder Instand- haltung der Einrichtung.

Es ist dabei in diesen Sinne von Vorteil, wenn das Türmodul mit einer wegnehmbaren Frontseite versehen ist, damit nach Wegnahme der Frontseite die Boxen dort von vorne ein- und ausbaubar sind. Um diesen Vorgang zu erleichtern, sieht die Erfindung zudem vor, dass die Boxen an ihren Halterungen im Paternoster hinten frei aufgehängt sind. Dadurch können sie ohne besondere Werkzeuge nach vorne ein- und ausgebaut werden.

Es ist ebenfalls zwecks einer störungsfreien Betriebsweise vorgesehen, dass die Boxen schwingungsfrei durch eine in der Gehäusestruktur an- geordneten formschlüssigen Führung in Gestalt von einem Band unter den Boxen an deren Beladepunkt oder durch eine Einlaufkurve oder Hilfskette, die mit einem Anlenkhebel an der Boxe zusammenwirkt, ge- führt sind. Dabei ist es für die Bedienung und Überwachung der Parkiereinrichtung vorteilhaft, wenn der Antrieb für das Fördermittel und die Steuerung inte- griert und gut zugänglich in einem Vordach über der Tür des Türmoduls platziert sind. Die Erfindung ist nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemässe Parkiereinrichtung für Velos, per- spektivisch dargestellt; Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht des Fördermittels und des Vordachs der Gehäusestruktur der Parkiereinrichtung nach Fig. 1;

Fig. 3 eine Ansicht des Antriebs des Fördermittels nach Fig. 1 ;

Fig. 4 eine Ansicht eines alternativen Antriebs des Fördermittels; Fig. 5 einen Querschnitt einer Boxe innerhalb der angedeuteten Ge- häusestruktur mit einer formschlüssigen Führung; und

Fig. 6 eine perspektivische Teilansicht mit der Aufhängung der Boxe in einer Halterung am Förderelement. Die in Fig. 1 gezeigte Parkiereinrichtung besteht im Wesentlichen aus einem Paternoster 1 mit mehreren Boxen 2 und einer letztere umgeben- de Gehäusestruktur 3. Die Boxen 2 sind so dimensioniert, dass sie im Betrieb je insbesondere ein Velo aufnehmen können. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass diese Boxen breiter bemessen sein könnten und darin mehr als ein Velo aufnehmbar wäre.

Der Paternoster 1 mit den sechs Boxen 2 ist in der zum Beispiel aus Stahlprofilen zusammengebauten Gehäusestruktur 3 rnodulartig unterge- bracht. Diese setzt sich aus einem Türmodui 4, mehreren Zwischenmo- dulen 5 und einem Umlenkmodul 6 zusammen, die übereinander turmar- tig aufgebaut und entweder freistehend oder in bzw. an vorhandenen Gebäuden aufstellbar sind. Es kann dabei ein solcher Turm oder mehre- re nebeneinander platziert sein. Das modulare Aufbausystem ermöglicht eine Anzahl von Stellplätzen von 6, 8, 10 oder mehr, dies je nach der möglichen Bauhöhe des Turms.

Erfindungsgemäss ist die Gehäusestruktur 3 als eigenständige Bauein- heit an einer beliebigen Stelle mit dem notwendigen Grundriss aufstell- bar und befestigbar, ohne dass ein spezielles Fundament oder irgend- welche Verstärkungen errichtet werden müssen. Diese Gehäusestruktur 3 könnte bei entsprechender Konstruktion auch gegebenenfalls ohne grossen Aufwand wieder abgebaut werden und diese Parkiereinrichtung eignet sich somit ebenso nur für ein provisorisches Hinstellen.

Die Gehäusestruktur 3 ist vorzugsweise mit einer nicht näher gezeigten Wandung versehen, die aus beliebigen Materialien bestehen kann, wie zum Beispiel Gitter und Roste, die luftdurchlässig sind. Sie eignet sich auch mit Werbeplakaten oder Signaltafeln bestückt zu werden.

Die Boxen 2 weisen jeweils einen Querschnitt auf, der unterseitig annä- hernd V-förmig mit einer unteren Schmalseite 2“ und oberseitig mit einer Giebeldachstruktur 30 mit schräg nach innen zu einer approximativen Spitze 33 verlaufenden Dachflächen 31 , 32 ausgebildet ist, so dass ein Herren- oder Damenvelo seitlich und oben mit geringem Spiel hinein- stellbar ist. Durch diese unterseitige V-Form entsteht der Vorteil, dass ein Velo beim Hinein- bzw. Herausfahren von aussen mit seinen Rädern auf dieser unteren Schmalseite 2“ wie auf einer Schiene geführt ist. Zu- dem sind bei diesen unteren Schmalseiten 2" jeweils eine Rampe, Bürs- ten, Radklemmen oder dergleichen zum Arretieren bzw. Fixieren eines hineingeschobenen Velos zugeordnet.

Diese Boxen 2 sind aus einem formstabilen Material mit einer vordersei- tigen Öffnung hergestellt und ihre Form ist so gewählt, dass sie in einer möglichst engen räumlichen Umlaufbahn nebeneinander fahren können. Mit dieser unten und oben schräg verlaufenden Querschnittsform der je- weiligen Boxen 2 wird eine Platzersparnis erzielt, derart, dass der Ab- stand der Boxen zueinander bei der Laufrichtungsänderung gering gehal- ten werden kann und dabei die oberste bzw. unterste Boxe 2 im Pater- noster 1 zwischen die beiden darunter bzw. darüber befindlichen Boxen ragt, wobei diese schrägen Dachflächen 31 , 32 jeweils annähernd paral- lei zu den angrenzenden Seitenflächen 27 der Boxen verlaufen.

Da die Boxen entsprechend der Ausgestaltung der Velos in der Länge grösser als in der Breite dimensioniert sind, bietet die beschriebene An- ordnung zudem den Vorteil einer kompakteren Bauweise. Vorteilhaft ist im oberen Teil der jeweiligen Boxe 2 zusätzlich ein Ablagefach 2‘ für persönliche Utensilien, wie Kleider, Helm, Handschuhe etc. zugeordnet. Damit wird der Innenraum in der Boxe 2 optimal genutzt, unten für die Radführung und oben für dieses integrierte Ablagefach 2'. Die Boxen 2 sind vorzugsweise vorder- und rückseitig durch ein Förder- mittel nach oben und nach unten verfahrbar, wobei diese Fördermittel aus Antriebsrädern mit einem Antriebsmotor 13 und einem Förderele- ment besteht, an dem die Boxen in bestimmten minimalen Abständen zueinander aufgehängt sind. Es können dazu Keten-, Riemenantriebe oder ähnliches oder auch Zahnriemen oder gleichwirkende formschlüssi- ge Förderelemente verwendet werden. Im Ausführungsbeispiel sind die Boxen an einer vorderen Tragkette 7 und einer hinteren Tragkete 8 als Förderelemente aufgehängt, wobei beide Tragketten oben und unten durch in den Modulprofiien gelagerte Kettenräder 9, 10 umgelenkt sind.

Vorteilhaft ist an einem jeweiligen Förderelement des Fördermittels zu- mindest eine Halterung für eine schwenkbare Aufnahme einer Boxe 2 derart befestigt, dass die Boxe durch ihr Gewicht ein Verspannen des jeweiligen Förderelementes in seiner Laufrichtung bewirkt. Zweckmässi- gerweise sind diese Förderelemente wie erwähnt jeweils als um wenigs- tens zwei Kettenräder 9 laufende endlose Tragketten 7 , 8 ausgebildet, an denen die jeweilige Halterung an mindestens einem ihrer Kettenglie- der 8‘ sich nach aussen erstreckend befestigt ist. In der Halterung aus- serhalb des Ketengliedes 8‘ ist ein oberseitig bei der Boxe 2 um seine Schwenkachse vorstehendes Lagerelement der Boxe aufgenommen. Damit wird dieses Kettenglied 8‘ der Tragkette 7, 8 wegen des entste- henden Drehmomentes durch das Gewicht der Boxe jeweils um einen Winkelbetrag gegenüber seiner Laufrichtung im Bereich zwischen den

Kettenräder 9 geknickt und es wird damit eine geringfügige Kürzung der Tragkette 7, 8 und entsprechend diese Verspannung bewirkt. Im Türmodul 4 ist eine automatisch betätigbare Tür 11 eingebaut, durch welche eine Eingangsöffnung 25 zugänglich oder verschlossen ist und ein Velo in die vorne offenen Boxe 2 hinein- oder herausfahrbar ist. Die Tür 11 ist mittig angeordnet, und die Velos werden durch die Eingangs- Öffnung 25 in die jeweils unten liegende Boxe 2 quer zur Umlaufebene des Paternosters 1 eingefahren. Ausserdem ist das Türmodul 4 mit einer wegnehmbaren Frontseite 12 versehen, wobei nach Wegnahme dersel- ben die Boxen 2 dort von vorne einfach ein- bzw. ausbaubar sind. Die Parkiereinrichtung ist optional mit einem Vordach 15 über der Tür 11 und ferner mit einer Abdeckung 26 oberhalb des Vordachs versehen. In der abnehmbaren Abdeckung 26 ist ein Antriebsmotor 13 und eine Steu- erung 14 enthalten, die mit dieser Positionierung gut zugänglich sind. Wie aus Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich ist, wird das untere vordere Ketten- rad 9 durch den Antriebsmotor 13 mit Eingriff eines Stiftrades 16 ange- trieben, wobei es oberhalb der Eingangsöffnung 25 drehbar gelagert ist, wie in Fig. 1 angedeutet ist. Gemäss Fig. 4 kann dieses vordere Kettenrad 9 stattdessen auch mit Eingriff einer kurzen Kettenschlaufe 17 oder aber mit einem in mehrere kleinere Kettenzahnräder aufgeteilten grossen Kettenzahnrad antreibbar sein. Dabei ist der Antriebsmotor 13 so ausgelegt, dass er den Paternos- ter 1 in der einen oder andern Umlaufrichtung gesteuert antreiben kann.

Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, wird jeweils die unterste Boxe 2 des Pater- nosters beim Parkvorgang durch die Position der unteren Kettenräder 9 mittig zum Türmodul 4 gefahren. Um zu verhindern, dass die auf der Oberseite aufgehängten Boxen 2 zumindest in dieser untersten Position hinter der Tür schwingen können, sind sie mit einer in der Gehäusestruk- tur 3 formschlüssigen Führung geführt und damit schwingungsfrei gehal- ten. Zu diesem Zweck ist eine fest montierte Einlaufkurve 22 im Zusam- menwirken mit einem Anlenkhebel 23 bei der Aufhängung 18 der jeweili- gen Boxe 2 vorgesehen.

Anstelle der Kurve 22 ist auch eine Hilfskette verwendbar, an die dann der Anlenkhebel 23 anstelle der Kurve befestigt ist. Alternativ wird die Führung der Boxen durch ein sich in der Gehäusestruktur 3 auf der Un- terseite beidseitig fixiertes Band 21 angeordnet sein, wie dies in Fig. 1 und Fig. 5 angedeutet ist.

Fig. 6 zeigt die Aufhängung 18 einer Boxe 2 rückseitig in ihrer untersten Position im Paternoster. Um ihr Ein- und Ausbau ohne Werkzeuge zu ermöglichen, sind diese Boxen 2 mit je einem Tragzapfen 20 in einer Halterung 19 an der Tragkette 8 rückseitig derart aufgehängt, dass sie bei ihrer Montage jeweils frontseitig durch die Eingangsöffnung 25 ein- geschoben und mit dem rückseitigen Tragzapfen 20 in diese Halterung 19 eingerastet bzw. beim Demontieren herausgezogen werden können.

Mit diesem in der Halterung 19 drehbar gelagerten Tragzapfen 20 ist die Boxe 2 schwenkbar an der Tragkette 8 gehalten. Die Halterung 19 be- steht dabei aus einem an einem Kettenglied 8' befestigten Plattenele- ment 19' mit der Öffnung für die Lagerung des Tragzapfens 20.

Durch dieses als Tragzapfen 20 ausgebildete Lagerelement der Boxe 2 in der Halterung 19 ausserhalb des Kettengliedes 8‘ wird letzteres im Be- reich zwischen den Kettenrädern 9 wegen des entstehenden Drehmo- mentes durch das Gewicht der Boxe 2 jeweils um einen Winkelbetrag gegenüber seiner Laufrichtung und den benachbarten Kettengliedern ge- knickt und es wird damit diese geringfügige Kürzung der Tragkette 7, 8 und entsprechend diese Verspannung bewirkt.

Zweckmässigerweise ist in den Boxen 2 jeweils ein Elektroanschluss für eine Akkuladung enthalten, wenn als Velos sogenannte E-Bikes parkiert werden. Die Einrichtung benötigt auch nur einen Sensor pro Anlage, der die Boxen auf Anwesenheit von Lebewesen kontrolliert.

Die Steuerung 14 ist mit einer Sende- und Empfangsstation mit einer Da- ten- / Netzwerkverbindung zu Smartphones oder dergleichen verbindbar. Autorisierte Benutzer können damit via App oder dergleichen die Benut- zung der Parkiereinrichtung, wie Reservation, Bezahlung, Ein- und Aus- parken per Funk ausführen. Bei der Türe ist mit Vorteil ein Bedienungs- panel installiert, mittels dem diese Operationen ebenfalls vom Benutzer getätigt werden können.

Es ist wenigstens ein elektrischer Sensor zur Kontrolle der Anwesenheit von Lebewesen in einer jeweiligen Boxe installiert, um den Paternoster zu stoppen, wenn sich ein Lebewesen in einer Boxe befindet.

Die Erfindung ist mit den obigen Ausführungsbeispielen ausreichend dargetan. Sie könnte aber selbstverständlich noch andere Varianten um- fassen. So könnte diese Gehäusestruktur aus Betonelementen, Holzplat- ten, Holz-, Metallgerüsten und/oder anderen Bauelementen erstellt sein. Selbstverständlich könnte der Querschnitt einer Boxe auch andersförmig, zum Beispiel annähernd rechteckig oder dergleichen, ausgebildet sein.

Für eine Kapazitätserhöhung von Stellplätzen wäre es auch möglich, die Parkiereinrichtung nach Fig. 1 so umzugestalten, dass das Förderele- ment vorzugsweise unten beim Türmodul und oben beim Umlenkmodul zum Beispiel um zwei nebeneinander angeordnete Kettenräder oder ähn- lichem derart geführt wäre, so dass nicht nur eine, sondern wie beim Zwischenmodul auch je zwei nebeneinander angeordnete Boxen auf- hängbar wären. Damit könnte mit derselben Bauhöhe der Gehäusestruk- tur statt sechs sogar acht Boxen verwendet werden.

Zudem könnte die Parkiereinrichtung statt auf einem Boden stehend mit dem Türmodul unten, wie in Fig. 1 dargestellt ist, zumindest teils unterir- disch angeordnet sein und das Türmodul statt unten oben als Umlenk- modul oder anstelle eines Zwischenmoduls platziert sein. Die Fördermit- tel mit den Rädern und den Förderelementen müssten entsprechend an- ders angeordnet sein, damit der Zugang von vorne bei der Eingangsöff- nung gewährleistet ist. Dies könnte zum Beispiel so gelöst sein, dass die Boxen auf der Unterseite an den Förderelementen analog abgestützt wä- ren oder dass vorne bei der Eingangsöffnung kein Förderelement vorge- sehen wäre, sondern nur hinterseitig, wobei dann die Boxen durch ent- sprechende Haltemittel an den Förderelementen gelagert sein müssten. Im Prinzip könnte auch mehr als ein Türmodul eingebaut sein, zum Bei- spiel oben überirdisch und unten, wie dies in Fig. 1 veranschaulicht ist.