Die Erfindung betrifft eine Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit mindestens einer anhebbaren beziehungsweise absenkbaren Plattform, welche dafür vorgesehen ist, das mindestens eine zu parkende Kraftfahrzeug zu tragen, und die Plattform zwischen mindestens zwei, mit Druck und Volumen einer Hydraulikflüssigkeit beaufschlagbaren Hydraulikzylindern angeordnet ist, eine Hydraulikpumpe die Hydraulikflüssigkeit mit Druck beaufschlagt, und die Plattform mit den ausziehbaren Elementen der Hydraulikzylinder verbunden ist und die Bewegung der ausziehbaren Elemente ein Heben oder Senken der Plattform bewirkt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Nachrüstsatz bzw. die Verwendung eines Steuergerätes, insbesondere im Nachrüstfall , einer Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge, wobei die Parkvorrichtung mindestens eine durch einen Antrieb anhebbare oder absenkbare Plattform aufweist, sowie ein Verfahren für das Bewegen der Plattform/en einer Parkvorrichtung.

Die eingangs beschriebenen Parkvorrichtungen sind hinlänglich bekannt. Sie sind zum Beispiel als Stapel- oder Doppelparker in Tiefgaragen usw. anzutreffen und haben den Vorteil, dass auf einer Grundfläche mehr als nur ein Fahrzeug geparkt werden kann. Die bekannten Parkvorrichtungen bestehen dabei aus einem Traggestell, an dem die mindestens eine Plattform anhebbar bzw. absenkbar ist. Für die Anheb- bzw. Absenkbewegung der Plattform sind als Antrieb zum Beispiel mindestens zwei Hydraulikzylinder vorgesehen, wobei sich die Plattform bzw. Plattformen zwischen den beiden Hydraulikzylindern befindet/n. Die Plattform/en sind in dem Traggestell geführt gelagert. Es ist zu beachten, dass diese Plattform/en das Gewicht von ein, zwei oder noch mehr Fahrzeugen aufzunehmen hat/haben und ein Verkanten der Plattform/en in den vertikal orientierten Führungen ungünstig ist, da dies zum einen die Verwendbarkeit der Parkvorrichtung beeinträchtigen und/oder die Parkvorrichtung selber beschädigen kann.

Im Stand der Technik sind aber auch noch eine Vielzahl anderer Antriebe für vorgenannte Parkvorrichtungen bekannt. So kennt man zum Beispiel mit Elektromotoren angetriebene Ketten- oder Seilzüge, die ebenfalls eine Anheb- oder Absenkbewegung der Plattformen bewirken .

Die Anforderungen für gattungsgemäße Parkvorrichtungen sind erheblich. Zum einen sollen sie sehr kostengünstig produziert werden, gleichzeitig aber eine lange Nutzungsdauer aufweisen. Auch wenn diese in Tiefgaragen oder überdachten Stellplätzen eingebaut werden, unterliegen die gattungsgemäßen Parkvorrichtungen auch einer Korrosion, da im Winter Spritz- und Salzwasser auf die Plattformen gelangt, was unweigerlich zu Korrosion führt. Auch ist es konstruktiv grundsätzlich nicht einfach mit günstigen Elementen schwere Lasten ruckelfrei d.h. an allen Elementen (z.B. Stützen) der Tragstruktur mit der gleichen Geschwindigkeit zu heben und zu senken. Störungen des Gleichlaufes führen aber zu entsprechenden mechanischen Belastungen, wie Reibung oder sonstigen Verschleiß.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Parkvorrichtung dahingehend zu verbessern, dass ihre Nachhaltigkeit d.h. ihre dauerhafte Einsetzbarkeit über längeren Zeitraum deutlich verbessert wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von einer Parkvorrichtung wie eingangs beschrieben und schlägt vor, dass an der Plattform ein Neigungssensor angeordnet ist, der den Neigungswinkel der Plattform um die Längsachse der Plattform misst und der Wert des Neigungswinkels einem Steuergerät zugeleitet wird und das Steuergerät den gemessenen Wert des Neigungswinkels mit einem Referenzwert vergleicht und das Steuergerät einerseits mit dem Pumpenantrieb der Hydraulikpumpe elektrisch verbunden ist und/oder andererseits über je eine Steuerleitung mit in den Hydraulikzuleitungen der Hydraulikzylinder angeordneten Ventilen zusammenwirkt und getaktet von einer Regelfrequenz , in Abhängigkeit des Vergleiches zwischen Referenzwert und gemessenem Neigungswinkel auf den Pumpenantrieb und/oder die Ventile wirkt, das Steuergerät die Regelfrequenz oder die Öffnungsweite der Ventile neigungswinkelabhängig und/oder in Abhängigkeit von der Änderung des Neigungswinkels mit der Zeit verändert.

Es ist dabei ein Vorzug der Erfindung, dass das Steuergerät einerseits mit dem Pumpenantrieb der Hydraulikzylinder elektrisch ver- bunden ist und/oder andererseits über je eine Steuerleitung mit in den Hydraulikzuleitungen der Hydraulikzylinder angeordneten Ventilen zusammenwirkt. Die Erfindung ist so integral ausgebildet, das sowohl gleichzeitig, wie auch in einfacher Ausgestaltung der Erfindung, nur der Pumpenantrieb alleine oder die Ventile alleine von dem Steuergerät beeinflusst werden.

Dabei umfasst die Erfindung auch verschiedene Strategien, wie auf die Änderung des Neigungswinkels reagiert werden kann, weswegen es nicht widersprüchlich ist, dass das Steuergerät die Regelfrequenz oder die Öffnungsweite der Ventile neigungswinkelabhängig und/oder in Abhängigkeit von der Änderung des Neigungswinkels mit der Zeit verändert. In einfacheren Strategien wird nur neigungswinkelabhängig oder nur in Abhängigkeit von der Änderung des Neigungswinkels mit der Zeit geregelt. In höherwertigen Szenarien werden beide Kriterien ausgenutzt.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird auch in gleicher Weise durch ein aus einem über eine Messleitung mit einem Steuergerät verbindbaren oder verbundenen Neigungssensor und mindestens einem mit einer ausgangsseitig vorgesehenen Steuerleitung ausgestatteten Steuergerät bestehender Nachrüstsatz für Parkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge gelöst, wobei die Parkvorrichtung mindestens eine durch einen Antrieb anhebbare oder absenkbare Plattform aufweist, und im Falle der Nachrüstung der Neigungssensor an der Plattform befestigbar ist derart, dass der Neigungssensor den Neigungswinkel der Plattform um die Längsachse der Plattform zu messen vermag, und der Wert des Neigungswinkels dem Steuergerät zuleitbar ist bzw. zugeleitet wird, und dass im Nachrüstfall das Steuergerät den gemessenen Neigungswinkel mit einem maximalen Neigungswinkel vergleicht, und die Steuerleitung des Steuergerätes derart mit dem Antrieb verbindbar ist, und im Falle, dass der Neigungswinkel den maximalen Neigungswinkel überschreitet, der Antrieb abgeschaltet wird . Des Weiteren wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch die Verwendung eines aus einem über eine Messleitung mit einem Steuergerät verbindbaren oder verbundenen Neigungssensor und einem mit mindestens einer ausgangsseitig vorgesehenen Steuerleitung ausgestatteten Steuergerät für Parkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, insbesondere im Nachrüstfall , gelöst, wobei die Parkvorrichtung mindestens eine durch einen Antrieb anhebbare oder absenkbare Plattform aufweist, und im Falle der Nachrüstung der Neigungssensor an der Plattform befestigbar ist derart, dass der Neigungssensor den Neigungswinkel der Plattform um die Längsachse der Plattform zu messen vermag, und der Wert des Neigungswinkels dem Steuergerät zuleitbar ist bzw. zugeleitet wird, und dass im Nachrüstfall das Steuergerät den gemessenen Neigungswinkel mit einem maximalen Neigungswinkel vergleicht, und die Steuerleitung des Steuergerätes derart mit dem Antrieb verbindbar ist, und im Falle, dass der Neigungswinkel den maximalen Neigungswinkel überschreitet, der Antrieb abgeschaltet wird.

Der Pfiff der Erfindung liegt darin, dass erkannt worden ist, dass durch den Einsatz einer Lageinformation und der zeitlichen Änderung dieser Lageinformation, die über den Neigungssensor gewonnen wird und daraus abgeleiteten Steuerungs- bzw. Regelinformation, die mechanische Belastung und, wie bei dem ebenfalls zu Erfindung gehörigen Verfahren ausführlich beschrieben wird, auch die Korrosionsgefahr deutlich reduziert wird. Der erfindungsgemäße Vorschlag löst die eingangs beschriebene Aufgabe, eine Verbesserung der Nachhaltigkeit der gattungsgemäßen Parkvorrichtung zu erreichen, in überzeugender Weise. Sie ist sehr variabel einsetzbar und insbesondere auch bei bereits bestehenden Parkvorrichtungen, wie im Rahmen des ebenfalls beanspruchten Nachrüstsatzes oder der Verwendung im Nachrüstfall beschrieben ist, realisierbar. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Wert des Neigungswinkels kontinuierlich einem Steuergerät zugeleitet wird und das Steuergerät kontinuierlich den gemessenen Wert des Neigungswinkels mit einem Referenzwert vergleicht. Kontinuierlich heißt hierbei, dass die Übermittlung des Messwertes und der dadurch angestoßene Regelprozess regelmäßig, innerhalb eines einstellbaren Intervalls, erfolgt und so ein dauerhaft gleichmäßiger Gleichlauf der Plattform realisiert wird.

Geschickter Weise wird dabei der Neigungssensor auf der Unterseite der Plattform, also durch die Plattform selbst geschützt, angeordnet. Er ist zum Beispiel über eine drahtgebundene Leitung oder aber Funk-Verbindung mit dem Steuergerät verbunden.

Geschickter Weise wird in dem erfindungsgemäßen Vorschlag vorgesehen, dass das Ergebnis der Bewegung der Plattform überwacht wird, das heißt, es wird ein Steuer-Regel -Kreis eingesetzt und die tatsächliche Bewegung, insbesondere die Neigung der Plattform erkannt und zu Regelzwecken berücksichtigt.

Erreicht wird dies dadurch, dass (zumindest) an einer Plattform ein Neigungssensor angeordnet ist. Der Neigungssensor ist sensibel für einen Neigungswinkel der Plattform um die üblicherweise horizontale Längsachse der Plattform. Üblicherweise ist dabei die Längsachse der Plattform parallel, oder im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung des darauf abgestellten Fahrzeuges orientiert. Vorausgesetzt, dass der Neigungswinkel in der Horizontalen (diese wäre dann rechtwinklig zur Längsachse orientiert) im Idealfall minimalst, also 0° ist, so beschreibt ein Neigungswinkel größer 0° bereits ein gewisses Verkantrisiko der Plattform in der Parkvorrichtung mit den oben beschriebenen Problemen. Durch den Einsatz des Neigungssensors wird nun dieses Verkanten entdeckt, da der Neigungswinkel kontinuierlich dem Steuergerät zugeleitet wird. In dem Steuergerät ist ein Referenzwert hinterlegt, und das Steu- ergerät vergleicht kontinuierlich den gemessenen Wert mit dem Referenzwert. Der Referenzwert ist zum Beispiel ein Winkel, der konstruktiv tolerabel ist, also innerhalb dessen kein Verkantrisiko besteht. Er leitet sich zum Beispiel aus den allgemein notwendigen Toleranzen ab, die für den Bau solcher Parkvorrichtungen üblich sind. Wird nun von dem Neigungssensors ein nicht tolerabler Neigungswinkel (weil dieser größer ist wie der Referenzwinkel, entspricht einem Störfall) ermittelt, so greift das Steuergerät in geeigneter Weise in den Antrieb der Plattform ein.

Üblicherweise ist der Antrieb durch zwei Hydraulikzylinder realisiert, in deren Hydraulikzuleitungen zumindest je ein Ventil angeordnet ist. Die Hydraulikzylinder werden mit von einem Pumpenantrieb unter Druck gesetzten Hydraulikmedium betrieben. Das Steuergerät ist nun zum Beispiel mit den Ventilen und/oder dem mindestens einen Pumpenantrieb derart verbunden, dass es im Störfall die Ventile öffnet oder schließt oder den Pumpenantrieb drosselt oder erhöht. Ziel dieser Maßnahme ist es dabei, die Plattform wieder so zu positionieren, dass der Neigungswinkel kleiner dem Referenzwinkel ist. Dies kann zum Beispiel durch ein einseitiges Abbremsen (zum Beispiel der voreilenden Seite) erfolgen oder durch ein Beschleunigen der nachhinkenden, also schräg nach unten stehenden Seite erfolgen. Da die Benutzer der angesprochenen Parkvorrichtungen in der Regel möglichst schnell zu den auf der Plattform geparkten Fahrzeugen gelangen wollen, wird man regelmäßig die Plattform im Störfall einseitig abbremsen, um die horizontale Ausrichtung wieder zu erlangen, hierauf ist die Erfindung aber in keins- ter Weise beschränkt. Dabei ist die Anordnung so gewählt, dass auch das Ergebnis einer entsprechenden steuernden Maßnahme überwacht und auch wieder ausgewertet wird.

Ein wesentlicher Vorzug des erfindungsgemäßen Vorschlages liegt nun insbesondere darin, dass mit der vorgeschlagenen Anordnung die Gleichlaufeigenschaft dieser Parkvorrichtungen erheblich verbes- sert wird. Die gattungsgemäßen Parkvorrichtungen stehen insbesondere vor dem Problem, dass die beidseitig der Plattform vorgesehenen Antriebe, in der Regel Hydraulikzylinder, gleichartig d.h. insbesondere mit gleicher Geschwindigkeit, die jeweilige Plattformseite anheben oder absenken. Es ist klar, dass eine Vielzahl von Störquellen den angestrebten Gleichlauf beeinträchtigen können, über den erfindungsgemäßen Vorschlag aber wird die tatsächliche Lage der Plattform selbst, dass heißt, die Neigung ermittelt und im Falle, dass kein Gleichlauf besteht, führt dies zu einem von 0° verschiedenen Neigungswinkel, der zunächst innerhalb eines Toleranzbereiches (bis zum Referenzwert) tolerabel, darüber hinaus aber intolerabel ist, und der dann durch geeignete Maßnahmen wieder korrigiert wird.

Ein Weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung gegenüber dem Stand der Technik ist der, dass die Regelung des Gleichlaufs der Plattform erfindungsgemäß neigungswinkelabhängig erfolgt. Ein großer Neigungswinkel der Plattform bedeutet eine größere Gefahr des Verkantens als ein kleinerer Neigungswinkel. Unter einer neigungswinkelabhängigen Regelung ist zu verstehen, dass bei einem größeren Neigungswinkel die von der Steuerung ausgelösten Gegenmaßnahmen größer oder stärker sind als bei einem kleineren Neigungswinkel. So wird beispielsweise bei einem größeren Neigungswinkel der Zufluss an Hydrauliköl zu dem Hydraulikzylinder, der sich auf der nacheilenden Seite befindet, in höherem Maße erhöht als bei einem kleineren Neigungswinkel. Die erfindungsgemäße Parkvorrichtung passt ihre Regelung somit der jeweiligen aktuellen Neigung der Plattform an und stellt dadurch schneller und effizienter wieder einen Neigungswinkel der Plattform innerhalb der Toleranz her. Diese immer genau auf die aktuellen Anforderungen abgestimmte Regelung des Gleichlaufes der Bewegung der Plattform stellt daher eine deutliche Verbesserung bezüglich Langlebigkeit der Parkvorrichtung aber auch des Komforts bei der Benutzung der Vorrichtung dar . Besonders vorteilhaft an der erfindungsgemäßen Lösung ist, dass neben der Information über den aktuellen Neigungswinkel der Plattform der Parkvorrichtung, wie im vorhergehenden Absatz beschrieben, auch die zeitliche Veränderung dieses aktuellen Neigungswinkels mit in die Regelung des Gleichlaufes einfließen kann. Die Verwendung dieser zeitlichen Veränderung des Neigungswinkels als Eingang in die automatische Regelung des Gleichlaufs der Plattform führt zu einer noch schnelleren und effizienteren Regelung. Wird beispielsweise eine schnelle Änderung des Neigungswinkels, in anderen Worten eine große zeitliche Veränderung des Neigungswinkels, festgestellt, so wird das Entgegenwirken gegen die Neigung der Plattform dementsprechend stärker geregelt als es bei einer kleinen zeitlichen Änderung des Neigungswinkels der Fall wäre. Im Falle einer großen zeitlichen Änderung des Neigungswinkels wird beispielsweise der Zufluss an Hydrauliköl zum dem Hydraulikzylinder der nacheilenden Seite entsprechend proportional zu der Größe der zeitlichen Änderung des Neigungswinkels vergrößert. Einer schnellen zeitlichen Veränderung des Neigungswinkels wird somit mit einer entsprechend schnell wirkenden, effizienten Gegenmaßnahme begegnet. Dadurch wird erreicht, dass die Herstellung eines Neigungswinkels innerhalb des Toleranzbereiches schneller erzielt wird, als es mit einer Regelung ohne Berücksichtigung der zeitlichen Veränderung des Neigungswinkels möglich wäre. Wird dann nach einer großen zeitlichen Veränderung des Neigungswinkels mit entsprechend eingeleiteter schneller Gegenmaßnahme wieder eine geringere zeitliche Veränderung des Neigungswinkels gemessen, wird dementsprechend auch die Gegenmaßnahme, beispielsweise der Zufluss an Hydrauliköl auf einer Seite der Plattform, wieder verlangsamt oder reduziert. Dadurch wird die Gefahr einer Übersteuerung des Neigungswinkels der Plattform in die entgegengesetzte Richtung deutlich reduziert. Die Verwendung der zeitlichen Veränderung des Neigungswinkels als Eingangsinformation zur Regelung dient somit auch dazu, die Zahl der Regelungsschleifen bis zur Wiederherstellung eines Neigungswinkels der Plattform, der innerhalb der Toleranz liegt, zu reduzieren. Erfindungsgemäß trägt somit die beschriebene Verwendung der zeitlichen Ableitung des Neigungswinkels zu einer deutlichen Verbesserung der Regelgeschwindigkeit und Regelqualität für eine gleichmäßige Bewegung der Plattform einer Parkvorrichtung bei .

Im Stand der Technik sind Vorschläge zur Gleichlaufkontrolle bekannt, diese werden zum Beispiel durch Torsionsstangen realisiert, die quer über die Plattform gespannt sind. Der erfindungsgemäße Vorschlag vermeidet diese Torsionsstangen und spart Gewicht, ohne die Stabilität der Parkvorrichtung zu verändern. Darüber hinaus wird durch den erfindungsgemäßen Vorschlag eine deutlich sensiblere d.h. ruckelfreiere Gleichlaufüberwachung realisiert, wie mit den bekannten mechanischen Elementen. Der erfindungsgemäße Vorschlag verbessert erheblich die Energieeffizienz der so ausgestatteten Parkvorrichtungen. Der ruckelfreie Gleichlauf reduziert Reibungsverluste, die mit erhöhtem Energieeinsatz am Hebemittel zu kompensieren waren. Auch kann der maximal benötigte Hydraulikdruck reduziert werden, da auch die Torsionsstangen zu Druckverlusten in der Hydraulik führten.

Der erfindungsgemäße Vorschlag beschränkt sich also nicht nur auf eine massenmäßige und damit auch kostenmäßige Reduktion, sondern führt zu einem schonenderen und energieeffizienteren Betrieb der Parkvorrichtung und somit zu einem nachhaltigen und langlebigen, weit weniger wartungsintensiven Produkt.

Dabei erkennt das Steuergerät aufgrund des Vorzeichens des Neigungswinkels, welche Seite voreilt und welche Seite nachläuft. Es kann nun (und das ist die bevorzugte Variante) die vorauseilende Seite etwas gebremst werden, wozu zum Beispiel die in der Hydraulikzuleitung vorgesehenen Magnetventile oder Ventile kurzzeitig geschlossen werden und so vom hydraulischen Druck und Volumenstrom der Hydraulikflüssigkeit abtrennen. Alternativ ist es natürlich auch möglich, die nacheilende Seite etwas zu beschleunigen und so wieder eine horizontale Lage zu erreichen.

Im Rahmen dieser Anmeldung besteht kein Unterschied darin, ob die Parkvorrichtung eine Plattform oder mehrere Plattformen aufweist, die zur Aufnahme von Kraftfahrzeugen vorgesehen ist/sind. Wird die Bezeichnung Plattform im Singular oder Plural verwendet wird, schließt dies die Verwendung des Vorschlages an einer Plattform im Plural oder Singular nicht aus.

Des Weiteren schlägt die Erfindung einen Nachrüstsatz bzw. die Verwendung von unter Umständen an der Parkvorrichtung vorgesehene Elemente, wie ein Steuergerät und einen Neigungssensor, insbesondere im Nachrüstfall , vor. Auch mit diesem Vorschlag wird die eingangs beschriebene Aufgabe überzeugend gelöst, da auch damit eine Beherrschung der Bewegung der Plattformen, insbesondere deren Überwachung möglich ist. Dabei ist hier bewusst vorgesehen, dass dieser erfindungsgemäße Vorschlag als Nachrüstsatz oder als Verwendung im Nachrüstfall ausgelegt ist und somit auch bestehende Parkvorrichtungen, unabhängig von ihrer konkreten Ausgestaltung des Hub- beziehungsweise Senkantriebes der Plattform, an den Vorzüge der Erfindung partizipieren zu lassen.

Im Stand der Technik sind Parkvorrichtungen bekannt, bei welchen die Plattformen deutlich einfacher angetrieben werden, wie in dem vorbeschriebenen Fall. Dabei ist oftmals nur ein Hebemittel, zum Beispiel ein Hydraulikzylinder vorgesehen, der einseitig an der Parkvorrichtung angeordnet ist und der über geeignete Lösungen (zum Beispiel Kettenzüge) die Hebekraft auf die andere Seite überträgt. Problematisch ist hierbei ebenfalls eine Überwachung des Gleichlaufs. Bei älteren Parkvorrichtungen wird durch den Einsatz des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Nachrüstsatzes bzw. der Verwendung (optional auch im Nachrüstfall) eine erhebliche Verbesse- rung der Betriebssicherheit erreicht. Dabei erreicht der erfindungsgemäße Vorschlag eine zuverlässige Überwachung der Bewegung der Plattform/en, weil nämlich somit eine Schiefläge der Plattform, also eine Stellung der Plattform außerhalb des tolerablen Neigungswinkelbereiches, zu einem Abschalten des Antriebes der Parkvorrichtung führt. Hierdurch wird die Gefahr gebannt, dass die Parkvorrichtung durch den nicht gewollten Störfall Schaden nimmt oder, im schlimmsten Fall, das auf der Plattform geparkte Fahrzeug beschädigt wird. Der hier beschriebene Lösungsvorschlag der eingangs gestellten Aufgabe bleibt mit Blick auf die Ausgestaltung des Antriebes bewusst offen, da neben hydraulischen Hebemitteln natürlich auch andere motorisch angetriebene Hebemittel, zum Beispiel Seilwinden, Seilzüge usw. eingesetzt sein können.

Der hier diskutierte erfindungsgemäße Vorschlag besitzt zumindest drei verschiedene Realisierungsmöglichkeiten:

Zunächst wird vorgesehen, dass dieser Vorschlag als Nachrüstsatz an bestehende Parkvorrichtungen eingesetzt wird.

Im zweiten Fall wird eine Parkvorrichtung, die mit entsprechenden Elementen bereits ausgestattet ist, wie beschrieben verwendet. Es handelt sich in diesem Fall dann nicht um eine nachträgliche Ertüchtigung im Nachrüstfall , sondern eine zusätzliche, ursprüngliche Eigenschaft.

Im dritten Fall wird tatsächlich die bestehende Anordnung einer Parkvorrichtung durch die Verwendung wie beschrieben nachgerüstet d.h. nachträglich ertüchtigt.

Da der hier gewählte Verwendungsanspruch der Kategorie der Verfahrensansprüche zuzurechnen ist, behält es sich die Anmelderin ausdrücklich vor, diese Ausgestaltung auch im Rahmen eines Verfahrens zu beanspruchen. Es ist vorgesehen, dass der Antrieb abgeschaltet wird, wenn der Neigungswinkel einen maximalen Neigungswinkel überschreitet. Eine solche Situation kann als Notabschaltung vorgesehen werden. Der Notabschaltung ist dann ein Wartungsaufruf vorgeschaltet, bei welchem die so ausgestattete, verwendete oder nachgerüstete Parkvorrichtung noch betriebsfähig bleibt, aber eine Wartung empfiehlt (diese Empfehlung wird zum Beispiel auf einer Anzeigevorrichtung ausgegeben, die mit dem Steuergerät verbunden ist) und so einen sicheren Betrieb gewährleistet.

Dieser erfindungsgemäße Vorschlag beschreibt zumindest drei verschiedene Phasen bzw. Verwendungen oder Betriebszustände . Im ersten Betriebszustand, dem Normalbetrieb, ist der gemessene Neigungswinkel kleiner wie ein erster Grenzwinkel. Im zweiten Betriebszustand, dem Wartungsaufruf, liegt der gemessene Neigungswinkel zwischen dem ersten Grenzwinkel und dem maximalen Neigungswinkel. Der dritte Betriebszustand, die Notabschaltung, ist dadurch gekennzeichnet, dass der gemessene Neigungswinkel größer ist als der maximale Neigungswinkel. Diese hier beschriebene Aufteilung der Betriebszustände ist auch durch ein Verfahren zum Betreiben bzw. Bewegen der Plattformen einer Parkvorrichtung beschreib- bzw. beanspruchbar.

Die vorbeschriebenen Lösungsansätze stellen darauf ab, die Bewegung der Plattform so zu beherrschen, dass ein sicherer und störungsfreier Betrieb, verbunden mit einem schonenden Betrieb der Parkvorrichtungen möglich ist. Hier ist es Ziel, die Plattform mit möglichst geringem Neigungswinkel zu bewegen, um die vorbeschriebenen Probleme zu vermeiden. Hierauf ist aber der erfindungsgemäße Ansatz nicht beschränkt. Ein Beitrag zur Schonung von Ressourcen wird auch dadurch geleistet, wenn die bekannten Parkvorrichtungen so betreibbar sind, dass schädigende Einflüsse reduziert oder eliminiert werden. Daher umfasst der Lösungsvorschlag auch ein Verfahren für das kontrollierte Neigen mindestens einer anhebbaren beziehungsweise absenkbaren Plattform einer Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge, wobei die Plattform zwischen zwei je durch einen Antrieb angetriebenen Hebemitteln angeordnet ist, an der Plattform ein Neigungs- sensor vorgesehen ist, und der Neigungssensor mit einem Steuergerät verbunden ist, wobei sich die Plattform vor Beginn des Neigens in einer definierten Lage befindet, das Steuergerät einen maximalen Neigungsreferenzwert vorgibt, und das Steuergerät über Steuerleitungen derart auf die Antriebe bzw. Elemente (z.B. Ventile) der Antriebe der Hebemittel einwirkt, dass der gewünschte Neigungsreferenzwert erreicht wird, der Neigungssensor kontinuierlich den Neigungswinkel misst und an das Steuergerät weitergeleitet wird, wo der Neigungswinkel kontinuierlich mit dem Neigungsreferenzwert verglichen wird und bei Erreichen des Neigungsreferenzwertes das Steuergerät den oder die Antrieb/e der Hebemittel abschaltet.

Das erfindungsgemäß vorgeschlagene Verfahren wird zum Beispiel dafür eingesetzt, die Plattform bewusst zu neigen, um auf den Plattformen befindliches Wasser (zum Beispiel Schmutzwasser, Salzwasser usw.) ablaufen zu lassen. Grundsätzlich sind die Plattformen gegen Korrosion mit entsprechenden Schutzausstattungen (Beschichtungen usw.) ausgestattet. Die Nachhaltigkeit und damit auch die Wertbeständigkeit erfindungsgemäß betriebener Parkvorrichtungen wird erheblich dadurch gesteigert, wenn Wasser, das sich auf der Plattform befindet, möglichst schnell von der Plattform ablaufen kann und so gar nicht erst die Möglichkeit eröffnet wird, dass Korrosion entstehen kann. Dabei nützt der erfindungsgemäße Vorschlag bewusst den Pfiff der Erfindung, nämlich die kontrollierte beherrschte Bewegung der Plattform, insbesondere deren Neigung.

So ist zum Beispiel vorgesehen, dass die so ausgestattete Parkvorrichtung turnusmäßig entsprechende Wartungsfahrten ausführt, dabei also die Plattform um wenige Grad neigt, um das auf der Plattform befindliche Wasser ablaufen zu lassen. Dies kann dabei dann vorgesehen sein, wenn die Parkvorrichtung leer ist, also kein Fahrzeug geparkt ist. Es kann aber auch grundsätzlich mit geparkten Fahrzeugen erfolgen.

In diesem Zusammenhang ist der Begriff Antrieb sehr extensiv auszulegen. Der Antrieb ist zum Beispiel als Zentralantrieb ausgebildet, der mehrere Hebemittel mit Arbeitsdruck oder mit Hebeenergie versorgt, wobei dann zum Antrieb auch weitere Elemente (des Antriebes) zählen, die eine Regelung an den jeweiligen Hebemitteln erlauben. Hierzu zählen zum Beispiel Ventile, also elektromagnetisch gesteuerte Hydraulikventile, die in der Zuleitung angeordnet sind, es können aber auch andere Elemente wie zum Beispiel Getriebe usw. , entsprechend der Ausgestaltung des Antriebes vorgesehen sein. So weit in diesem Anspruch nun von Antrieben in der Mehrzahl gesprochen wird, ist darunter zum Beispiel für jedes Hebemittel (also auf jeder Seite der Plattform) ein eigenes Antriebsaggregat gemeint, wie aber auch die Anordnung eines Zentralantriebes, welcher mit den den jeweiligen Hebemitteln zugeordneten Elementen zusammenwirkt .

Des Weiteren ist in dem Vorschlag vorteilhafter Weise vorgesehen, dass das Steuergerät die Ventile mit einer Regelfrequenz pulswei- tenmoduliert regelt und in Abhängigkeit des Neigungswinkels die Pulsweite und daraus resultierend die Öffnungs- oder Schließzeiten der Ventile regelt. Wie insbesondere auch noch im Zusammenhang mit Figur 1 beschrieben werden wird, ist die Anordnung so gewählt, dass in der Hydraulikzuleitung vor dem Hydraulikzylinder ein Ventil angeordnet ist, das von dem Steuergerät gesteuert wird. Diese Ventile werden zum Beispiel als Schaltventile ausgestattet, die letztendlich zwei Schaltzustände kennen, nämlich geöffnet und geschlossen. Wird nun kein 100%-er Volumenstrom benötigt, so muss während eines Zeitabschnittes das Ventil zeitweise geschlossen werden. Daher wird ein solches Ventil mit einer Regelfrequenz angesprochen, wobei eine 100%-ige Öffnung des Ventils durch eine 100%-ige Ansteuerung des Ventils innerhalb der durch die Regelfrequenz festgelegten Regelperiode entspricht. Soll nun der Volumenstrom beschränkt werden, so wird innerhalb der Regelperiode das Ventil zeitweise geschlossen, was gängigerweise über eine Pulsweitenmodulation erfolgt. Es ist gefunden worden, dass eine solche Vorgehensweise eine sehr sensible und daher auch effektive Regelungsmöglichkeit, gerade zur Erreichung eines Gleichlaufes in hoher Güte, ermöglicht.

Eine Regelung des bzw. der Ventile erfolgt dabei dadurch, dass die Pulsweite zum Beispiel erhöht wird, also die Öffnungszeit des Ventils erhöht wird, wenn von dem Steuergerät erkannt wird, dass die Plattform geneigt ist. Eine Erhöhung des Volumenflusses ist zum Beispiel dann auf der Seite angezeigt, die nachläuft. Umgekehrt kann es günstig sein, die vorauseilende Seite etwas zu bremsen, indem dort die Pulsweite etwas reduziert und somit das Ventil über einen Zeitraum gesehen anteilig mehr geschlossen ist.

Anstelle eines Schaltventils ist es auch möglich, Proportional - ventile einzusetzen, die mit einem elektromagnetisch angesteuerten Proportionalmagnet ausgestattet sind, und die aufgrund der Ansteuerung eine einstellbare Öffnungsweite des Ventildurchganges erlaubt. Auch eine solche Lösung gehört zu Erfindung.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Vorschlags sieht vor, dass das Steuergerät zumindest einen Regler und einen Speicher umfasst, der Speicher ein Kennfeld von Kennlinien vorhält, aus welchem zumindest in Abhängigkeit des Sensorsignals eines Sensors, insbesondere des Neigungssensors, in einer Auswahleinheit aus dem Speicher eine Kennlinie ausgewählt wird und dem Regler übergeben wird. Diese Ausgestaltung verbessert weiterhin das Regelverhalten für den Gleichlauf der Plattform einer Parkvorrichtung. Um das Regelver- halten an die jeweilig vorliegende aktuelle Situation anzupassen ist hier eine Auswahleinheit vorgesehen, die je nach Situation die am besten passende Kennlinie auswählt und zur Regelung an den Regler übergibt. Als Eingangsinformation für die Auswahl dieser aktuell am besten passenden Kennlinie wird mindestens ein Sensorsignal verwendet. Im einfachsten Fall wird das Signal des Neigungssensors für diesen Zweck eingesetzt. Die Auswahleinheit wählt dann, auf Basis des aktuellen Neigungswinkels und/oder der aktuellen zeitlichen Änderung dieses Neigungswinkels die am besten passende Kennlinie aus einem in einem Speicher hinterlegten Kennfeld aus. Wie weiter oben bereits beschrieben wurde wird beispielsweise beim Vorliegen eines großen Neigungswinkels eine Kennlinie ausgewählt, die eine schnelle und starke Gegenmaßnahme gegen die vorliegende große Neigung der Plattform bewirkt und so zu einer schnellen Wiederherstellung eines Neigungswinkels innerhalb der Toleranz sorgt. Entsprechend wird bei einem kleineren Neigungswinkel einige Kennlinie für eine weniger starke Gegenmaßnahme ausgewählt um das gleiche Ziel, nämlich einen Neigungswinkel innerhalb der Toleranz, zu erreichen.

Unter Kennlinie ist hier der funktionale Zusammenhang zwischen zwei Größen zu verstehen. Für eine Ansteuerung eines Proportional - ventils, welches den Durchfluss an Hydrauliköl zu einem Zylinder regelt, wird beispielsweise eine elektrische Spannung verwendet. Das Steuergerät verwendet also als Ausgang an ein derartiges Proportionalventil ein Spannungssignal. Eine Kennlinie für die Regelung eines solchen Proportionalventils könnte beispielsweise der funktionale Zusammenhang zwischen der elektrischen Spannung für das Proportionalventil als erster Größe und der Zeit als zweiter Größe sein. Eine derartige Kennlinie beschreibt den Verlauf der Spannung während der Regelung. Zur Erfindung gehören allerdings auch jegliche andere funktionale Zusammenhänge zwischen zwei Größen wie beispielsweise die Veränderung einer elektrischen Stromstärke als erster Größe und der Zeit als zweiter Größe. Darüber hinaus sind auch Zusammenhänge von Stellgrößen wie beispielsweise Spannung oder Stromstärke als erster Größe über einen Weg als zweiter Größe denkbar. Aktuelle Informationen zu einem solchen Weg könnten durch einen zusätzlichen Wegsensor, dessen Signale ebenfalls in die Auswahleinheit zur Auswahl einer Kennlinie einfließen, zur Verfügung gestellt werden. Ebenfalls möglich wäre die Verwendung einer Information zur Menge des strömenden Hydrauliköl in einen Zylinder als zweiter Größe für eine Kennlinie. Informationen zur aktuellen Durchflussmenge des Hydrauliköls können mittels eines Durchflusssensors an die Auswahleinheit des Steuergerätes übermittelt werden. Zusammenfassend können die in diesem Vorschlag verwendeten Kennlinien funktionale Zusammenhänge zwischen verschiedensten physikalischen Größen sein.

Verschiedene solcher Kennlinien sind in einem Kennfeld hinterlegt. In diesem Kennenfeld sind neben den eigentlichen Kennenlinien, die einen funktionalen Zusammenhang zwischen zwei Größen darstellen, weitere Parameter zu diesen Kennlinien abgespeichert. Die Auswahleinheit vergleicht diese abgespeicherten Parameter mit den in der aktuellen Situation vorliegenden Parametern. So wird beispielsweise der aktuell gemessene Neigungswinkel mit dem im kennen fällt abgespeicherten Neigungswinkel als Parameter verglichen. Die Auswahleinheit wählt dann die Trennlinie aus, deren hinterlegter Parameter für den Neigungswinkel am besten mit dem aktuell gemessenen Neigungswinkel übereinstimmt. Da erfindungsgemäß eine Auswahl der Kennlinien nicht nur anhand eines Parameters möglich ist, sondern mehrere Parameter Eingang in die Auswahl einer Kennlinie finden können, spricht man hier von einem mehrdimensionalen Kennfeld. Die in diesem Kennfeld hinterlegten Kennlinien können im Vorfeld empirisch durch Versuche bestimmt werden. Allerdings ist es auch möglich anderweitig erzeugte oder ermittelte Kennlinien dort zu hinterlegen. Realisiert wird eine solche Steuerung zum Beispiel durch eine entsprechende Regel- bzw. Steuerungssoftware. Alternativ ist es möglich, hierfür ein neuronales Netz einzusetzen.

In geschickter Weise ist vorgesehen, dass das zusätzlich zu dem mindestens einen Neigungssensor mindestens ein Sensor zur Messung des Druckes des Hydrauliköls und/oder mindestens ein Temperatursensor und/oder mindestens ein Sensor zur Messung der Durchfluss- menge an Hydrauliköl vorgesehen sind und auch die Sensorsignale dieser zusätzlichen Sensoren auf die Auswahl der aktuellen Kennlinie aus dem Kennfeld einwirken. Wie im vorhergehenden Absatz beschrieben ist es möglich, die Signale verschiedener anderer Sensoren in die Auswahl der aktuellen Kennlinie einfließen zu lassen.

Eine Variante des Vorschlages eröffnet die Möglichkeit, eine Kennfeldsteuerung zu realisieren. Das Steuergerät hat zwei Parameter, auf die es Einfluss nehmen kann, nämlich zunächst die Pulsweitenmodulation innerhalb der Regelperiode, um die Ventile zu öffnen oder zu schließen, sowie die Regelfrequenz selber. Je nach Betriebsparameter bzw. Betriebsverlauf, also Änderung des Neigungswinkels mit der Zeit, insbesondere bei Einleitung von entsprechenden Gegenmaßnahmen, ist in der Steuerung bzw. dem Steuergerät hinterlegt, dass dann bei Bedarf auch die Regelfrequenz verändert wird. Geschickter Weise wird hierzu nur die Information des Neigungssensors, gegebenenfalls seine zeitliche Änderung benötigt, bereits mit diesen zwei Parameter reicht es aus, das durch die Pulsweite und die Regelfrequenz definierte Kennfeld zu steuern. Natürlich ist es möglich, zu dieser Kennzahl -Steuerung auch noch weitere Parameter, wie zum Beispiel die Höhenlage der Plattform, oder die Leistungsaufnahme der Pumpenantriebe usw. mit zu berücksichtigen .

In einem verbesserten Vorschlag ist vorgesehen, dass das Steuergerät nicht nur die Pulsweite moduliert, sondern das Steuergerät die Regelfrequenz neigungswinkelabhängig oder in Abhängigkeit von der Änderung des Neigungswinkels mit der Zeit verändert. Wird aufgrund der Änderung des Neigungswinkels von dem Steuergerät erkannt, dass die vorgesehene Pulsweitenmodulation bei der grundsätzlich eingestellten Regelfrequenz nicht ausreicht, um einen ruckfreien Gleichlauf zu erreichen, so wird die Regelfrequenz erhöht, was zwar zu einer erhöhten Beanspruchung der Ventile beziehungsweise des Schaltventils führt, aber insgesamt die Parkvorrichtung schont. Dabei wartet das Steuergerät nicht nur das Ergebnis der Messung des Neigungssensors ab, sondern bei Bedarf wird optional auch die zeitliche Ableitung, d.h. die zeitliche Änderung des Neigungswinkels verwendet. So wird zum Beispiel eine Änderung der Regelfrequenz dann erwogen werden, wenn eine erste Maßnahme nämlich eine Verringerung der Pulsweite nicht zu einer Verringerung des Neigungswinkels geführt hat. Offensichtlich ist dann die Regelperiode zu lang, und es ist dann angezeigt, durch eine schnellere Regelung, also eine kürzere Regelperiode, die gewünschte horizontale Lage der Plattform wiederherzustellen.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass in der Hydraulikzuleitung vor jedem Hydraulikzylinder ein Volumenstrommessgerät angeordnet ist, das je über eine Messleitung mit dem Steuergerät verbunden ist und das Steuergerät über die kontinuierliche Messung des Volumenstromes auf die aktuelle Höhenlage der Plattform schließt. Mit der Höheninformation ist es möglich, die Plattform kurz vor Erreichen ihrer Endlage in ihrer Anheb- oder Absenkbewegung zu bremsen, was durch eine Veränderung der Pulsweite an den Schaltventilen realisiert wird. Es ist klar, dass die Höhenlage der Plattform auch durch einen separaten Sensor in gleicher Weise äquivalent ermittelt werden kann, wobei diese Höhenlageinformation dann von diesem Höhensensor ebenfalls in das Steuergerät eingespeist wird.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Steuergerät aufgrund der ermittelten Höhenlage der Plattform und/oder aufgrund des gemessenen Neigungswinkels den Pumpenantrieb steuert. Für die Anheb- oder Absenkbewegung der Plattform ist letztendlich der in den Hydraulikzylinder ein- oder ausströmende Hydraulikvolumenstrom verantwortlich. Um die Bewegung der Plattform zu regeln, bedarf es einer Regelung dieses Volumenstromes. Dies kann zum einen durch eine Ansteuerung der in den Hydraulikzuleitungen vorgesehenen Ventilen erfolgen, oder aber der Pumpenantrieb wird entsprechend angesteuert. Vorteilhafterweise ist ein Pumpenantrieb vorgesehen, wenn der individuelle Volumenstrom über die beiden Ventile, die je einem Hydraulikzylinder zugeordnet sind, erfolgt. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, und diese Lösung ist auch von dieser Erfindung umfasst, dass jeder Hydraulikzylinder einen eigenen Pumpenantrieb aufweist, der gesteuert wird .

Geschickter Weise ist vorgesehen, dass eine zentrale, von dem Pumpenantrieb angetriebene Hydraulikpumpe vorgesehen ist, und in der Hydraulikzuleitung nach der Hydraulikpumpe, insbesondere nach dem Druckspeicher eine Abzweigung zu den Hydraulikzylindern vorgesehen ist, und zwischen der Hydraulikpumpe und der Abzweigung ein von dem Steuergerät gesteuertes Sicherheitsventil angeordnet ist. Durch das Sicherheitsventil ist es möglich, den Hydraulikkreislauf der Hydraulikzylinder von der Pumpe und dem vorgesehenen Vorrats - behälter für die Hydraulikflüssigkeit abzukoppeln. Das Sicherheitsventil ist zum Beispiel in Notfällen geschlossen, wodurch erreicht wird, dass keine Hydraulikflüssigkeit aus den Hydraulikzylindern zurückfließen kann und somit eine Absenkbewegung unterbunden ist.

Dabei umfasst die Erfindung auch zusätzliche Strategien mit weiteren Parametern (Höhenlage der Plattform, gemessener Neigungswinkels (a) ) , mit welchen der Pumpenantrieb bzw. die Ventile gesteuert werden, die sich untereinander auch ergänzen, oder jeweils einzeln eingesetzt werden können. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Steuergerät eine Anzeige, insbesondere eine akustische, optische oder Klartextanzeige aufweist, oder mit einer Anzeige, insbesondere einer akustischen, optischen oder einer Klartextanzeige über eine Datenleitung verbunden ist und das Steuergerät über die Anzeige Status- und/oder Fehlerinformationen der Parkvorrichtung ausgibt .

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens zwei Neigungssensoren an unterschiedlichen Plattformbereichen angeordnet sind, die je den Neigungswinkel des jeweiligen Plattformbereiches um eine Längsachse der Plattform bestimmen und dem Steuergerät zuleitet. Ein erster Vorteil des vorsehen von mehreren Neigungssensors ist die erhöhte Ausfallsicherheit der Parkvorrichtung. Bei Beschädigung oder Ausfall eines Neigungssensors ist immer noch der Betrieb über die Signale des oder der anderen Neigungssensoren möglich. Weiterhin ist über die Verwendung mehrerer Neigungssignale die Ermittlung einer Durchbiegung der Plattform der Parkvorrichtung möglich. Bei der Verwendung nur eines Neigungssensors besteht die Gefahr, dass eine Durchbiegung der Plattform, wie sie bei einer Beladung mit schweren Fahrzeugen entstehen kann, fälschlicherweise als Neigung der Plattform interpretiert wird. Bei einer Interpretation als Neigung würde dann eine entsprechende Gegenregelung beim Gleichlauf ausgelöst, die in Realität gar nicht notwendig ist. Die Verwendung von zwei Neigungssensoren ermöglicht hier, dass eine durch Biegung erkannt werden kann und eben nicht als Neigung interpretiert wird. Je nach Einbaulage der mindestens zwei Neigungssensoren an unterschiedlichen Plattformbereichen können Durchbiegungen entlang der Längs - oder der Querachse der Plattform ermittelt werden. Der Längs- bzw. Querachse der Plattform entsprechen Anordnungs- bzw. Ein/Ausfahrrichtung der geparkten Fahrzeuge. Somit können durch Biegungen sowohl verursacht durch verschieden schwere Fahrzeuge als auch durch Fahrzeuge die in Ein/Ausfahrtrichtung nicht richtig positioniert sind erkannt werden. Selbstverständlich ist es auch möglich mehrere Neigungssensoren, beispielsweise vier Stück, an einer Plattform anzubringen um alle möglichen Durchbiegungen erkennen zu können.

Des Weiteren ist günstigerweise vorgesehen, dass im Fall, dass der gemessene Neigungswinkel größer ist, als ein maximaler Neigungswinkel, das Steuergerät eine Fehlerinformation ausgibt und/oder auf den Pumpenantrieb, insbesondere diesen drosselnd, wirkt. Wie beschrieben, wertet das Steuergerät die Winkelinformation des Neigungssensors aus. Taucht hier nun ein grenzwertiger oder auch in- tolerabler Winkel auf, so leitet das Steuergerät bereits jetzt entsprechende Maßnahmen ein, um letztendlich wieder eine horizontale Ausrichtung der Plattform zu erreichen. Gleichzeitig kann dieser Betriebszustand dem Bediener über die Ausgabe einer entsprechenden Fehlerinformation mitgeteilt werden. Dies ist auch für die Wartung günstig. Es ist klar, dass das Steuergerät je nach Ausgestaltung der Erfindung, nicht nur auf den Pumpenantrieb zu wirken vermag, sondern in gleicher Weise auch auf die Ventile Ein- fluss nimmt.

Auch hier ist der Vorschlag umfassend ausgestaltet, da je nach Auslegung der Parkvorrichtung, mehrere Szenarien einsetzbar sind. In einer einfachen Variante wird nur eine Fehlerinformation ausgegeben, in schwerwiegenden Fällen kann der Pumpenantrieb entsprechend gedrosselt werden und natürlich umfasst die Erfindung auch eine Kombination dieser beiden, sich ergänzenden Vorschläge.

In einer weiteren Ausführungsform des Vorschlages ist vorgesehen, dass zwischen der Hydraulikpumpe und dem Hydraulikzylinder ein Druckspeicher vorgesehen ist. Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Steuerung ist so sensibel, dass bei dieser die Druckschwankungen der Hydraulikpumpe Regelungszyklen auslöst. Die Hydraulikpumpe, zum Beispiel eine rotativ umlaufende Pumpe, wie eine Kreiselpumpe oder ähnliches, haben über den zeitlichen Verlauf keine gleichbleibende Druckentwicklung, sondern weisen zeitlich wiederkehrende Druckspitzen auf. Diese Druckspritzen führen zu entsprechenden Bewegungen der Hydraulikzylindern die, wenn sie einseitig erfolgen, von dem Neigungssensor erkannt werden. Durch das Anordnen eines Druckspeichers zwischen der Hydraulikpumpe und dem mindestens einen Hydraulikzylinder werden die Druckspitzen deutlich reduziert und ein sanfter, gleichmäßiger Gleichlauf realisiert.

Gleiches kann auch mit Pumpen realisiert werden, die über den zeitlichen Verlauf gesehen, eine möglichst homogene Druckentfaltung aufweisen, wie zum Beispiel verhältnismäßig kleinbauenden, aber schnelllaufende, Pumpen.

Da mit dem erfindungsgemäßen Vorschlag der sichere Betrieb der Parkvorrichtung von der Zuverlässigkeit und Richtigkeit der von dem Neigungssensor ermittelten und übertragenen Neigungswinkel abhängt, ist es günstig, in einem verbesserten Vorschlag vorzusehen, dass das Steuergerät ein Überwachungsmodul für die Plausibilität des gemessenen Neigungswinkels aufweist. Ein Algorithmus, der die Plausibilität des gemessenen Neigungswinkels überwacht, kann zum Beispiel so realisiert werden, dass aufgrund der Geschwindigkeit bzw. der Maximalgeschwindigkeit der Plattform pro Zeiteinheit nur eine maximale Neigungswinkeländerung erfolgen kann. Überschreitet nun der gemessene Neigungswinkel diese Grenze, so wird unter Umständen seitens des Steuergerätes noch keine Regelmaßnahme eingeleitet. Es wird aber zukünftig unter Umständen eine Wartung zu empfehlen sein, wenn auch in der Folge der Neigungssensor nicht plausible Werte liefert.

Des Weiteren ist in dem Vorschlag vorteilhafter weise vorgesehen, dass das Steuergerät ein Kalibrierungsmodul für die Einstellung der Null -Lage des montierten Neigungssensors aufweist. Des Weiteren wird die erfindungsgemäße Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zur Überwachung des Neigungswinkels mindestens einer, sich aktiv in einem unbewegten Zustand befindlichen Plattform einer Parkvorrichtung wobei die Plattform zwischen zwei je durch einen Antrieb angetriebenen Hebemittel angeordnet ist, an der Plattform ein Neigungssensor vorgesehen ist, und der Neigungssensor mit einem Steuergerät verbunden ist und das Steuergerät über Steuerleitungen derart auf die Antriebe bzw. Elemente (z.B. Ventile) der Antriebe der Hebemittel einwirkt, dass bei Überschreitung des Neigungswinkels über einen Ruheneigungswinkel der Neigungswinkel wieder verringert wird.

Als eine sich aktiv in einem unbewegten Zustand befindlichen Plattform (oder Parkvorrichtung) soll hier folgender Zustand beschrieben sein:

Eine aktiv in einem bewegten Zustand befindliche Plattform (oder Parkvorrichtung) wäre der normale Benutzungszustand, wenn nämlich ein Nutzer, der zum Beispiel sein Fahrzeug auf einer Parkvorrichtung parken oder abholen möchte, die Plattform vertikal bewegt. Der Benutzer ist aktiv und die Plattform bzw. die Parkvorrichtung bewegt sich.

Eine aktiv in einem unbewegten Zustand befindliche Plattform (oder Parkvorrichtung) unterscheidet sich davon, dass kein Benutzer anwesend ist, der eine (bevorzugt vertikale oder im Wesentlichen vertikale) Bewegung der Parkvorrichtung und damit verbunden der Plattform wünscht. Das erfindungsgemäß vorgeschlagene Verfahren überwacht diesen unbewegten Zustand (nachfolgend auch als Ruhemodus beschrieben) , ist also in diesem Zustand aktiv.

Die zur Steuerung eingesetzten hydraulischen Sitz- oder Proportionalventile können in der Praxis eine gewisse Leckage aufweisen. Das bedeutet, dass im geschlossenen Zustand geringe Mengen an Hyd- rauliköl durch das Ventil fließen können. Wird eine Parkvorrichtung über einen längeren Zeitraum nicht bewegt, beispielsweise bei einer mehrwöchigen Urlaubsreise des Fahrzeugbesitzers, kann sich trotz sehr geringer Leckage eines Hydraulikventils doch ein signifikantes Absenken einer oder beider Seiten der Parkvorrichtung einstellen. Besonders kritisch ist hierbei, wenn nur ein Hydraulikventil eine Leckage aufweist und sich so eine starke Neigung der Plattform Parkvorrichtung im unbewegten Zustand einstellt. Es kann allerdings auch vorkommen, dass die Ventile beider Hydraulikzylinder eine Leckage aufweisen, die gleich oder unterschiedlich groß ist.

Damit es zu keiner ein- oder zweiseitigen Absenkung der Parkvorrichtung im unbewegten Zustand kommt, ist erfindungsgemäße ein Ruhemodus vorgesehen. In diesem Ruhemodus überwacht das Steuergerät auch im bewegungslosen Zustand der Parkvorrichtung den Neigungswinkel sowie dessen zeitliche Änderung. Wird dabei eine signifikante Winkeländerung festgestellt, regelt das Steuergerät automatisch nach, so dass es zu keiner bleibenden Absenkung der Parkvorrichtung kommt. Diese automatische Nachregelung erfolgt dabei in einem besonders langsamen Nachstellen der betroffenen Hydraulikzylinder, da ja im automatischen Modus keine Bedienperson anwesend ist, die die Bewegung der Parkvorrichtung überwacht. Besonders vorteilhaft an dieser Ausführungsform ist, dass keine so starken Neigungen der Parkvorrichtung auftreten können, die die Anlage so stark verspannen, dass Schäden entstehen. Der Ruhemodus ermöglicht somit eine stark verbesserte Verfügbarkeit der Anlage, auch nach längerer Nichtbenutzung.

Als Hebemittel sind vorzugsweise Hydraulikzylinder vorgesehen. Das vorbeschriebene Verfahren ist insbesondere mit einer Parkvorrichtung, wie eingangs beschrieben, vorteilhafterweise durchführbar. In diesem Zusammenhang wird insbesondere darauf hingewiesen, dass alle im Bezug auf die Parkvorrichtung bzw. den Nachrüstsatzbe- schriebenen Merkmale und Eigenschaften aber auch Verfahrensweisen sinngemäß auch bezüglich der Formulierung die erfindungsgemäßen Verfahren beziehungsweise dessen erfindungsgemäße Verwendung übertragbar und im Sinne der Erfindung einsetzbar und als mitoffenbart gelten. Gleiches gilt auch in umgekehrter Richtung, das bedeutet, nur im Bezug auf die Verfahren oder der Verwendung genannte, bauliche, also vorrichtungsgemäße Merkmale können auch im Rahmen der Vorrichtungsansprüche für die Parkvorrichtung bzw. den Nachrüst- satz berücksichtigt und beansprucht werden und zählen ebenfalls zur Offenbarung.

In der Zeichnung ist die Erfindung insbesondere in einem Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1: In einem Blockschaltbild die erfindungsgemäße Parkvorrichtung,

Fig. 2: In einem Blockschaltbild den erfindungsgemäßen Nachrüstsatz ,

Fig. 3: In einem Blockschaltbild Details zur

Funktionsweise des Steuergerätes nach der Erfindung.

In den Figuren sind gleiche oder einander entsprechende Elemente jeweils mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet und werden daher, sofern nicht zweckmäßig, nicht erneut beschrieben.

In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Parkvorrichtung 1 schematisch dargestellt. Die Parkvorrichtung 1 ist gebildet von einer Tragstruktur, zum Beispiel einem Traggestell 12, an dem in dem hier ge- zeigten Ausführungsbeispiel zwei Plattformen 10, 11 übereinander beweglich angeordnet sind. Für die Beweglichkeit der Plattformen 10, 11 dienen die Hebemittel bzw. Hydraulikzylinder 30,30'. Die Plattformen 10, 11 dienen dazu, Kraftfahrzeuge 19 aufzunehmen und zu parken. Dabei werden die Kraftfahrzeuge 19 in der Parkvorrichtung 1 übereinander gelagert. Die Längsachse der Parkvorrichtung steht senkrecht auf der Blattebene, die Fahrzeuge 19 sieht man hier von hinten. Die Parkvorrichtung 1 hat eine Breite, die es erlaubt, pro Plattform 10,11 zwei Kraftfahrzeuge 19 nebeneinander zu parken.

Die Hydraulikzylinder 30, 30' sind letztendlich ein Element des Antriebes 39, bzw. der Antrieb 39 ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel als hydraulisch wirkender Antrieb realisiert. Dieser hydraulische Antrieb umfasst dabei einen Pumpenantrieb 33, der zum Beispiel als Elektromotor ausgebildet ist, und der, z.B. über eine Antriebswelle, eine Hydraulikpumpe 35 antreibt. Dabei saugt die Hydraulikpumpe 35 Hydraulikflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter 301 an, um dieses über die Hydraulikzuleitung 36 zu den Hydraulikzylindern 30,30' zu leiten. Aufgrund des dadurch erzeugten Druckes und Volumenstromes aus dem Vorratsbehälter 301 in die Hydraulikzylinder 30,30' fährt der Kolben zusammen mit der Kolbenstange (als ausziehbares Element 32,32') aus dem Zylinder aus und hebt das an der Kolbenstange oder dem Zylindergehäuse angeschlossene Element, in diesem Fall die Plattform 10, 11, an. Das andere Element des Hydraulikzylinders, das Zylindergehäuse oder die Kolbenstange, sind fest in einem Widerlager gelagert.

Da in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die Plattformen 10, 11 zwischen den beiden Hydraulikzylindern 30,30' angeordnet sind ist klar, dass beide Hydraulikzylinder 30,30' in gleicher Weise mit Hydraulikflüssigkeit von der Hydraulikpumpe 35 beaufschlagt werden. Daher befindet sich in der Hydraulikzuleitung 36 eine Abzweigung 37, die einen ersten Teilstrang, die Hydraulikzuleitung 31 zu dem Hydraulikzylinder 30 und einen zweiten Teilstrang, die Hydraulikzuleitung 31' zu dem Hydraulikzylinder 30', abzweigt.

Zwischen der Hydraulikpumpe 35 und der Abzweigung 37 befindet sich das Sicherheitsventil 38, das über eine Steuerleitung 55 mit dem Steuergerät 5 verbunden ist. Das Sicherheitsventil 38 ist zum Beispiel dann geschlossen, wenn die Plattformen 10, 11 eine angehobene Endlage erreicht haben. Bei geschlossenem Sicherheitsventil 38 ist es nicht möglich, dass Hydraulikflüssigkeit aus den Hydraulikzylindern 30,30' über die Rückleitung 302 in den Vorratsbehälter 301 zurückläuft. Der Rücklauf 302 mündet zwischen der Hydraulikpumpe 35 und dem Sicherheitsventil 38 in die Hydraulikleitung 36 ein. Die Hydraulikleitung 36 ist nach dem Sicherheitsventil 38 mit einen Doppelpfeil gekennzeichnet, um zu verdeutlichen, dass gewisse Bereiche der Hydraulikleitung 36 die Hydraulikflüssigkeit in beide Richtungen leiten bzw. die Pfeile geben die Strömungsrichtung der Hydraulikflüssigkeit an.

Im Rücklauf 302 befindet sich auch ein Abschlussventil 304. Dieses ist mit der Steuerung 5 über die Steuerleitungen 501 verbunden. Dieses Abschlussventil 304 ist dann geschlossen, wenn von der Hydraulikpumpe 35 Hydraulikflüssigkeit in den Arbeitszylinder 10,10' gefördert wird. Andernfalls würde Hydraulikflüssigkeit direkt in den Vorratsbehälter 301 umgepumpt werden.

Des weiteren ist in der Hydraulikzuleitung 36 ein Druckspeicher 303 vorgesehen. Dieser befindet sich (in Förderrichtung der zu prüfenden Hydraulikflüssigkeit) nach der Hydraulikpumpe 35 und vor dem Sicherheitsventil 38. Dieser Druckspeicher 303 hat mehrere Aufgaben. Zum einen stellt er ein Volumen mit einem entsprechenden Druckpotenzial zur Verfügung, wodurch die gesamte hydraulische Anlage unter einem permanenten Druck gehalten ist. Dies kann durch eine entsprechende Vorrichtung, zum Beispiel einem hydraulisch beweglichen Stempel, der gewichtsbelastet ist, realisiert werden. Eine weitere Funktion und ein weiterer Vorteil des Einsatzes des Druckspeichers 303 ist, dass dieser als Puffer für von der Hydraulikpumpe erzeugte Druckspitzen wirkt. Es wurde beobachtet, dass die Druckspitzen der Hydraulikpumpe ein Auslösen des Steuer-Regel- Prozesses bewirkt, da die Regelung sehr sensibel auf solche, durch Druckspitzen abgeleitete Lageänderung und somit Neigungswinkeländerungen reagiert .

Zwischen der Abzweigung 37 und den jeweiligen Hydraulikzylindern 30,30' befinden sich in der Hydraulikzuleitung 31, 31', kurz vor den Hydraulikzylindern 30, 30', regelbare Ventile 34,34'. Dabei stehen die Ventile 34,34' über die Steuerleitungen 50,50' mit dem Steuergerät 5 in WirkVerbindung . Zwischen den Ventilen 34,34' und den Hydraulikzylindern 30,30' ist je ein Volumenstrommessgerät 300,300' vorgesehen. Mit dem Volumenstrommessgerät 300,300' wird das Volumen (entweder absolut oder pro Zeit) , das in den Hydraulikzylinder 30,30' hinein oder herausfließt, gemessen und dieser Volumenstrom über die Messleitung 51,51' an das Steuergerät 5 übermittelt .

Auf der Unterseite der oberen Plattform 11 ist der Neigungssensor 4 angeordnet. Für die Erfindung ist es gleichbedeutend, ob sich nun der Neigungssensor 4 an der oberen Plattform 11 oder an der unteren Plattform 10 befindet, es ist auch möglich, dass beide Plattformen 10, 11 je einen Neigungssensor 4 tragen. Der Neigungssensor 4 hat die Aufgabe, eine Neigung der Plattformen 10, 11 um die Längsachse (hier rechtwinklig zur Blattebene) zu erkennen und über die Messleitung 54 an das Steuergerät 5 zu melden. Bei der bevorzugten, hier mit durchgezogenem Strich gezeichneten horizontalen Lage der Plattformen 10, 11 beträgt der Neigungswinkel α = 0°. Gestrichelt angedeutet ist an der oberen Plattform 11 ein Neigungswinkel α > 0°, der zu den vor beschriebenen Problemen führen kann . Der Neigungssensor 4 meldet nicht nur während der Bewegung der Plattformen 10, 11 von einer ersten Endlage zu einer zweiten Endlage den jeweils gemessenen Neigungswinkel α an das Steuergerät 5. Durch eine dauerhaftere Übermittlung des Neigungswinkels von dem Neigungssensor 4 über die Messleitung 54 zum Steuergerät 5 ist auch die jeweilige Endlage überwacht oder kontrollierbar. Sie ist zum Beispiel mit der Öffnungszeit des Sicherheitsventils 38 korreliert, d.h. während das Sicherheitsventil 38 geöffnet ist, wird die Lage bzw. Neigung der Plattform 10, 11 kontinuierlich von dem Neigungssensor 4 überwacht, auch wenn sich jetzt die Plattformen 10, 11 nicht aufgrund des Antriebes 39 bewegen.

Wird nun ein Neigungswinkel α > 0° von dem Neigungssensor 4 aufgenommen und über die Messleitung 54 an das Steuergerät 5 geleitet, dann tritt eine Situation in der Parkvorrichtung 1 ein, die eigentlich auszuregeln, also zu vermeiden ist. Es taucht eine GleichlaufStörung auf mit dem Risiko erhöhten Verschleißes und einem für den Bediener auch unangenehmen Ruckeln. Die beiden Ventile 34,34' werden pulsweitenmoduliert betrieben. Daher stehen die Ventile 34,34" über die Steuerleitungen 50,50' mit dem Steuergerät 5 in Wirkverbindung. In der in Figur 1 gestrichelt angedeuteten Fehlstellung der oberen Plattform 11 ist der rechte Teil der Plattform 11 etwas abgesenkt, der linke Teil der Plattform 11 eilt etwas vor. Es gilt nun, diesen vorauseilenden Teil der Plattform 11 etwas zu bremsen. Dies erfolgt dadurch, dass das Steuergerät 5 in geeigneter Weise die Pulsweite innerhalb der Regelperiode des linken Ventils 34 reduziert, was durch den linken Spannungsverlauf 500 angedeutet ist. Der rechte Spannungsverlauf 500' bleibt konstant. Vergleicht man nun die beiden Spannungsverläufe 500,500' über der Zeit, so zeigt der linke Verlauf 500 ein temporäres Ausschalten d.h. Schließen des Schaltventile 34, wohingegen das rechte Ventil 34' dauerhaft geöffnet bleibt, da auch hier die Pulsweite 100% der Regelperiode beträgt. Durch das temporäre Schließen des linken Ventils 34 wird der Hydraulikzylinder 30 temporär von dem Volumenstrom abgekoppelt, ein weiteres Ausfahren d.h. Anheben des linken Teiles der Plattform 11 ist nicht möglich. Da in der gleichen Zeitperiode das rechte Ventil 34' geöffnet bleibt, kann die gesamte Förderleistung des Volumenstromes über das Ventil 34' in den (rechten) Hydraulikzylinder 30' gelangen und dort den rechten Teil der Plattform 11 bevorzugt anheben, um insgesamt die Plattform 11 wieder horizontal zu positionieren.

Mit dem Steuergerät 5 ist über die Datenleitung 52 die Anzeige 6 verbunden. Die Anzeige 6 zeigt in einer Klartextanzeige 60 den aktuellen Zustand der Parkvorrichtung 1, hier insbesondere die Neigung. Über die Anzeige 6 ist auch eine Steuerung der Parkvorrichtung 1 grundsätzlich möglich. Hierzu sind zum Beispiel die beiden Tasten PLUS und MINUS angedeutet, mit denen ein Anheben oder Absenken der Plattformen 10, 11 möglich ist.

In Figur 2 ist der Einsatz des ebenfalls erfindungsgemäß vorgeschlagenen Nachrüstsatzes 7 in einer Parkvorrichtung 1 gezeigt. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel des Nachrüstsatzes 7 besteht der Nachrüstsatz 7 einerseits aus dem Neigungssensor 4, der über eine Messleitung 54 mit einem Steuergerät 5 verbunden ist. Des Weiteren besitzt der Nachrüstsatz 7 auch eine Steuerleitung 53, die in geeigneter Weise mit dem Antrieb 39 zu verbinden ist. Mit Hilfe des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Nachrüstsatzes 7 ist es möglich, bestehende Parkvorrichtungen 1 mit einer wirksamen Gleichlaufkontrolle auszustatten. Dabei wird der Neigungssensor 4 an einer Plattform 10,11 der Parkvorrichtung 1 angeordnet, in der Art, dass der Neigungssensor 4 gut geschützt ist. Dies kann zum Beispiel sowohl auf der Unter- wie auf der Oberseite der Plattform 10,11 sein. An geeigneter Bedienposition wird das Steuergerät 5, das hier zum Beispiel einstückig mit einer Anzeige 6 ausgestattet ist, montiert. Die Anzeige 6 bildet hier zum Beispiel in Klartext den Gleichlaufzustand der Parkvorrichtung 1 ab. Ist das Steuerge- rät 5 montiert, wird der Datenverbund zwischen dem Steuergerät 5 und dem Neigungssensor 4 über die Messleitung 54 hergestellt.

Gegebenenfalls umfasst die Steuerleitung 53, welche das Steuergerät 5 mit dem Antrieb 39 verbindet, am Ende auch einen Schalter bzw. Relais, um zum Beispiel die Stromversorgung des Antriebes 39 zu unterbrechen.

Ist ein solcher erfindungsgemäß vorgeschlagener Nachrustsatz 7 an einer (alten) Parkvorrichtung 1 montiert, so gewinnt der Benutzer einer solchen Parkvorrichtung 1 folgenden Vorteil: durch den montierten Neigungssensor 4 erkennt das Steuergerät 5 eine mögliche Neigung der Plattformen 10, 11 um die Längsachse der Parkvorrichtung 1. Der Neigungssensor 4 meldet diesen Neigungswinkel α regelmäßig d.h. kontinuierlich dem Steuergerät 5. Verlässt nun der gemessene Neigungswinkel α einen maximal zulässigen Neigungswinkel, dann wird über die Steuerleitung 53 der Antrieb 39 letztendlich abgeschaltet .

Fig. 3 zeigt Details der Funktionsweise des Steuergerätes 5 sowie der Details zu Aufbau und Funktionsweise der Klartextanzeige 60. Die Funktionsweise des Steuergerätes wird im Folgenden ausgehend von einem Signal des Neigungssensors 4 beschrieben.

Der Neigungssensor 4 übermittelt in definierten zeitlichen Abständen immer wieder Signale an das Steuergerät 5. Diese zeitlichen Abschnitte sind sehr kurz und liegen üblicherweise im Bereich von deutlich unter 1 Sekunde. Die Länge dieser zeitlichen Abstände, in denen Signale übermittelt werden bzw. die daraus resultierende Übertragungsfrequenz des Neigungssensors 4 ist dabei innerhalb gewisser Grenzen einstellbar. Die Übertragungsfrequenz beschreibt hier die zeitliche Taktung, in der Signale des Neigungssensors fließen. Die Regelfrequenz dagegen beschreibt die zeitliche Tak- tung, in der die Signale des Steuergerätes an die Stellglieder, wie beispielsweise die Ventile der Hydraulikzylinder, übermittelt werden .

Die Signale des Neigungssensors 4 werden im Steuergerät zunächst durch eine Signalaufbereitung 75 verarbeitet. So wird aus dem Rohsignal der aktuelle Neigungswinkel α ermittelt. Darüber hinaus wird die zeitliche Änderung des Neigungswinkels a' in Bezug auf die zeitlich kurz davor übermittelten Werte für den Neigungswinkel α berechnet. Somit werden von der Signalaufbereitung 75 der aktuelle Neigungswinkel α sowie die aktuelle Winkeländerung a' als aufbereitete Ausgangssignale eines Sensors ausgegeben.

Der aktuelle Neigungswinkel α wird als Istwert direkt an den eigentlichen Regler 56 übergeben und findet dort direkt Eingang in die Regelung der Parkvorrichtung.

Neben dem aktuellen Neigungswinkel α dient die aktuelle Winkeländerung a' als Eingang in eine Auswahleinheit 57 zur Auswahl einer Kennlinie für den Regler 56. Diese Auswahleinheit 57 ermittelt zunächst den Unterschied der aktuellen Winkeländerung mit der Zeit a' zu einem Sollwert der Winkeländerung. Dieser Sollwert wird von der Sollwerteinheit 59 zur Verfügung gestellt. Der Unterschied zwischen Istwert und Sollwert der Winkeländerung a' ist dann die Basis zur Auswahl einer aktuellen Kennlinie für den Regler 56. Der Unterschied zwischen Istwert und Sollwert der Winkeländerung a' wird von der Auswahleinheit 57 mit Werten aus einem Kennfeld, welches im Speicher 58 hinterlegt ist, verglichen. Aus diesem Kennfeld wird dabei die zur aktuellen Soll-Ist-Differenz der Änderung des Neigungswinkels a' am besten passende Kennlinie ausgewählt und diese als aktuelle Kennlinie an den Regler 56 übermittelt. Das verwendete Kennfeld wurde im Vorfeld empirisch ermittelt und basiert auf Versuchen, bei denen Parameter wie beispielsweise Tempe- ratur, Beladung der Parkvorrichtung oder Betriebsdauer systematisch variiert wurden.

Das Regelverhalten des Reglers 56 wird somit durch die zeitliche Winkeländerung a' beeinflusst, indem jeweils eine, auf die aktuelle zeitliche Winkeländerung a' abgestimmte Kennlinie zur Regelung verwendet wird. Obwohl als Eingang in das Steuergerät 5 nur die Signale des Neigungssensors 4 verwendet werden, ist durch das eingespeicherte Kennfeld in Kombination mit der zeitlichen Winkeländerung a' eine angepasste Regelung der Parkvorrichtung an diverse physikalische Eigenschaften oder Parameter wie beispielsweise die Öltemperatur der Hydraulik möglich. Besonders vorteilhaft ist dabei, dass für diese diversen physikalischen Einflussparameter, keine weiteren Sensoren und Eingänge in das Steuergerät benötigt werden. Ein einmalig im Vorfeld experimentell ermitteltes Kennfeld in Kombination mit nur einer Art Sensor, nämlich einem oder mehreren Neigungssensoren 4, ermöglicht somit einen einfachen und robusten Aufbau des Steuergerätes für eine erfindungsgemäße Parkvorrichtung ohne auf eine individuell an den jeweiligen Betriebszustand angepasste Regelung verzichten zu müssen.

Selbstverständlich können ergänzend weitere Sensoren an das Steuergerät 5 angeschlossen und deren Signale als Eingänge zur Regelung der Parkvorrichtung verwendet werden. In Fig. 3 sind beispielsweise ein Temperatursensor 70, ein Drucksensor 71 sowie ein Volumenstrommessgerät 300,300' zur Ermittlung der fließenden Menge an Hydrauliköl dargestellt. Die Signale dieser Sensoren werden als Eingänge in die Auswahleinheit 57 verwendet. So ist es möglich, die Auswahl der aktuell verwendeten Kennlinie zur Regelung der Parkvorrichtung auch durch aktuell ermittelte physikalische Parameter zu beeinflussen bzw. zu ergänzen. Dies kann das Regelverhalten weiter verbessern. Das Signal des Volumenstrommessgerät 300,300' wird auch gleichzeitig auf den Regler 56 gegeben, um die- sen so zum Beispiel auch die Höhenlage der Plattform 10,11 zu übermitteln .

Der für die Regelung des Reglers 56 jeweils aktuell gültige Sollwert wird durch die Sollwerteinheit 59 zur Verfügung gestellt. Der Sollwert für den Neigungswinkel α ist im normalen Betrieb 0°, da ja ein Gleichlauf ohne Neigung angestrebt wird. Es sind aber auch Anwendungsfälle denkbar, wo der Sollwert des Neigungswinkels α be- wusst auf beispielsweise 5° erhöht wird, um angestautes Wasser auf der Plattform ablaufen zu lassen. Neben einem Sollwert für den Neigungswinkel α gibt die Sollwerteinheit 59 auch einen aktuellen Sollwert für die zeitliche Winkeländerung a' vor. Dieser aktuelle Sollwert für die zeitliche Winkeländerung a' wird der Auswahleinheit 57 für die Kennlinie zur Verfügung gestellt und dort zur Ermittlung der Differenz zwischen Soll- und Istwert verwendet und damit zur angepassten Auswahl einer Kennlinie für den Regler 56 eingesetzt .

Der Regler 56 regelt die Stellwerte für die beiden Ventile 34, 34' dann auf Basis eines Sollwertes aus der Sollwerteinheit 59, eines Istwertes für den Neigungswinkel α aus der Signalaufbereitung 75 und einer Kennlinie aus der Auswahleinheit 57, wobei diese Auswahleinheit 57 wiederum von der aktuellen zeitlichen Winkeländerung a' beeinflusst wird.

Die Sollwerteinheit 59 wird bezüglich der Sollwerte für den Neigungswinkel a und die zeitliche Änderung des Neigungswinkels a' von der Klartextanzeige 60 gesteuert. Diese Klartextanzeige 60, die auch als Eingabeeinheit dient, weist verschiedene Eingabeelemente auf, die zur Bedienung der Parkvorrichtung verwendet werden können .

Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes. Sollte sich hier bei näherer Prüfung, insbesondere auch des einschlägigen Standes der Technik, ergeben, dass das eine oder andere Merkmal für das Ziel der Erfindung zwar günstig, nicht aber entscheidend wichtig ist, so wird selbstverständlich schon jetzt eine Formulierung angestrebt, die ein solches Merkmal, insbesondere im Hauptanspruch, nicht mehr aufweist. Auch eine solche Unterkombination ist von der Offenbarung dieser Anmeldung abgedeckt.

Es ist weiter zu beachten, dass die in den verschiedenen Ausführungsformen beschriebenen und in den Figuren gezeigten Ausgestaltungen und Varianten der Erfindung beliebig untereinander kombinierbar sind. Dabei sind einzelne oder mehrere Merkmale beliebig gegeneinander austauschbar. Diese Merkmalskombinationen sind ebenso mit offenbart.

Für Zwecke der ursprünglichen Offenbarung wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Merkmale, wie sie sich aus der vorliegenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen für einen Fachmann erschließen, auch wenn sie konkret nur im Zusammenhang mit bestimmten weiteren Merkmalen beschrieben wurden, sowohl einzeln als auch in beliebigen Zusammenstellungen mit anderen der hier offenbarten Merkmale oder Merkmalsgruppen kombinierbar sind, soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde oder technische Gegebenheiten derartige Kombinationen unmöglich oder sinnlos machen. Auf die umfassende, explizite Darstellung sämtlicher denkbarer Merkmalskombinationen wurde der Kürze und der Lesbarkeit der Beschreibung wegen verzichtet.

Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten RückbeZiehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selb- ständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die nur in der Beschreibung offenbart wurden oder auch Einzelmerkmale aus Ansprüchen, die eine Mehrzahl von Merkmalen umfassen, können jederzeit als von erfindungswesentlicher Bedeutung zur Abgrenzung vom Stande der Technik in den oder die unabhängigen Anspruch/Ansprüche übernommen werden, und zwar auch dann, wenn solche Merkmale im Zusammenhang mit anderen Merkmalen erwähnt wurden beziehungsweise im Zusammenhang mit anderen Merkmalen besonders günstige Ergebnisse erreichen.