WO1991005682A1 | 1991-05-02 |
US4897630A | 1990-01-30 | |||
DE19537619A1 | 1997-04-17 | |||
DE29615687U1 | 1996-11-07 | |||
DE29720654U1 | 1998-01-08 | |||
FR2690885A1 | 1993-11-12 | |||
DE19725209A1 | 1998-12-17 | |||
DE19537619C2 | 1997-09-18 |
1. | Hinweisvorrichtung für ein von Behinderten, insbe sondere Rollstuhlfahrern, benutztes Kraftfahrzeug, mit einem Leuchtschild oder einer Leuchttafel, die einen Hinweis ent hält, beim Parken von Fahrzeugen auf einen ausreichenden Ab stand zur Einstiegstür des Kraftfahrzeugs zu achten, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Abstandssensor oder Bewe gungsmelder derart am Kraftfahrzeug angebracht ist, daß zu nahe parkende Fahrzeuge durch eine Abstandsmessung erfaßt werden und daraufhin eine Beleuchtung des Hinweisschildes und ein akustischer Signalgeber für eine vorbestimmte Zeitspanne aktiviert werden. |
2. | Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß zur Abstandsmessung zwei gekoppelte Ultraschall sensoren oder Bewegungsmelder im gegenseitigen Abstand an der Einstiegstür des Kraftfahrzeugs angebracht sind. |
3. | Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß der akustische Signalgeber als Lautsprecher ausgebildet ist. |
Zum Schutz gegen zu nahes Parken an der Einstiegstüre von Be- hindertenfahrzeugen gibt es die gängigen Rollstuhlfahrerpla- ketten. Die Plakette ist zwar bei Tageslicht sichtbar, wird jedoch oftmals, da nicht auffällig genug, schon häufig überse- hen, bei Dunkelheit ist sie jedoch kaum mehr zu bemerken. Das Problem beruht also überwiegend auf der fehlenden Wahrnehmung und dadurch wird es Rollstuhlfahrern häufig unmöglich, selbst- ständig in ihr Fahrzeug zu gelangen.
Aus den deutschen Gebrauchsmustern DE 296 15 687 U1 und DE 297 20 654 Ul sowie der französischen Offenlegungsschrift Nr. 2 690 885 ist es hierzu bekannt, auf die Seitenscheibe einen seitlich wegragenden Arm mit einem Hinweisschild aufzu- stecken und beim Schließen der Scheibe festzuklemmen. Dieser Arm ragt so weit vom Fahrzeug weg, wie die Tür geöffnet werden muß, damit der Behinderte in sein Fahrzeug einsteigen kann.
Ferner ist es aus der DE 197 25 209 AI bekannt, an der Wind- schutzscheibe ein Parkscheibendisplay vorzusehen, das beim Ab- sperren des Fahrzeugs automatisch die Parkbeginnzeit anzeigt.
In der Anzeigefläche kann dabei automatisch ein Hinweis wie ein Behindertenemblem erscheinen. Schließlich ist es aus der DE 195 37 619 C2 bekannt, rückwärtige Abstandssensoren an ei- nem Kraftfahrzeug vorzusehen, welche die Annäherung beispiels- weise eines Fahrrades von hinten erfassen und automatisch eine Warnung gegen ein Öffnen der Türen veranlassen oder dies sogar blockieren.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine automatisch ar- beitende Hinweisvorrichtung für einen hinreichenden Parkabstand zu schaffen, welche nicht die Anbringung irgendwelcher vom Fahr- zeug wegragender Teile erfordert.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch l angegebenen Merkmale gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprü- chen gekennzeichnet.
Die erfindungsgemäße, am Fahrzeug des Behinderten angebrachte Vorrichtung erfaßt mittels Sensoren, wie Ultraschall-oder Bewe- gungssensoren, ein zu nahe parkendes Fahrzeug und setzt durch Verbindung zur Beleuchtung des Hinweisschildes und zum Akustik- signalgenerator beides für einen eingestellten Zeitraum in Gang.
Eine beim Einparken einsetzende Beleuchtung ist nachts sehr auf- fällig. Der Signalton dient vor allen Dingen zur Unterstützung bei Tageslicht, da er beim Verlassen des Fahrzeugs vom Parkenden über die Kürze der Distanz gut hörbar ist.
Bei einem speziellen Ausführungsbeispiel der Erfindung werden zwei von Einparkhilfen her bekannte Ultraschallsensoren in einem gegenseitigen Abstand von 70 cm an der Einstiegstür des Behin- dertenfahrzeugs angebracht. Sie werden so eingestellt, daß dann, wenn ein Fahrzeug in einem geringeren Abstand als eine Türbreite neben dem Fahrzeug des Behinderten parkt, ein Signal über ein Kabel zu dem an der Seitenscheibe im Fahrzeuginneren angebrach- ten Hinweisschild gelangt. Mit einer Zeiteinstellung kann das Schild beispielsweise eine Minute lang leuchten oder blinken, und dieser Hinweis läßt sich unterstützen durch einen von außen wahrnehmbaren Gongton, der durch einen im Schild oder auch am (im) Fahrzeug angebrachten Lautsprecher übertragen wird.
Bei der bevorzugten Ausführungsform mit zwei beabstandeten Sen- soren lassen sich überflüssige Signalauslösungen durch vorüber- gehende Passanten verhindern, da die Signale durch gegenseitige Kopplung der Sensoren nur bei gemeinsamem Ansprechen das Signal auslösen.