Die Erfindung betrifft ein Parkiersystem mit paternosterartig umlaufenden Tragplattformen gemäss dem Oberbegriff des Patent¬ anspruchs 1.

In eng besiedelten Gebieten stehen nicht beliebig grosse Flä¬ chen zum Parkieren von Kraftfahrzeugen zur Verfügung. Um mehr Parkflächen zu schaffen, baut man daher an Orten, wo es an Parkflächen mangelt, wie z.B. im Zentrum von Städten, bei Flughäfen, Bahnhöfen oder Einkaufszentren, Parkhäuser. Im wei¬ teren werden neu erstellte Wohn- oder Bürohäuser häufig mit Tiefgaragen ausgerüstet.

Solche konventionellen Parkhäuser und Tiefgaragen sind aber mit dem Nachteil behaftet, dass in ihnen Zu- und Abfahrwege für die Kraftfahrzeuge vorgesehen werden müssen, welche sehr viel Platz benötigen. Dieser Platz kann für das Abstellen von Kraftfahrzeugen nicht genutzt werden.

Dies hat zu Folge, dass die Bau- und Unterhaltskosten pro Parkplatz verhältnismässig teuer werden.

Man war daher auf der Suche nach ParkierSystemen, die platz¬ sparender und wirtschaftlicher sind als die konventionellen Parkhäuser und Tiefgaragen.

Gemäss dem heutigen Stand der Technik sind mechanische Tief¬ garagen mit Tragplattformen bekannt, welche über eine Gelenk¬ stelle an zwei endlosen Förderketten- oder seilen befestigt sind, wobei die Tragplattformen zum Auf- und Abfahren der Kraftfahrzeuge zu mindestens einer Ein- und Ausfahrstation bewegt werden. Die beiden Förderketten- oder seile werden über mindestens zwei Umlenkstellen geführt und durch Antriebsvor¬ richtungen synchron angetrieben.

Solche Parkiersysteme mit paternosterartig umlaufenden Trag¬ plattformen wurden von mehreren Patentschriften vorgeschlagen. Die bekannten Parkiersysteme dieser Art sind aber alle mit gewissen Nachteilen behaftet.

Eines der Probleme, welches bei solchen mechanischen Tiefga¬ ragen gelöst werden muss, ist die stabile Führung der Förder-

ketten.

Um eine stabile Führung zu erreichen, schlägt die Patent¬ schrift CH 488 902 (Veröffentlichungsdatum 29.05.1970) vor, dass auf jeder Gelenkachse, welche zwei Glieder der Förderket¬ ten verbindet, ein Führungsrollenpaar frei drehbar gelagert ist, und dass jede der beiden Förderketten durch die Führungs¬ rollen in einem starren Gehäuse geführt ist. In der Praxis hat es sich als nachteilig herausgestellt, dass die Förderketten auch an den Umlenkstellen in Führungsbahnen geführt werden. Die Führungsbahnen sind insbesondere in gebogenen Abschnitten teuer in der Herstellung und in der Wartung. Einen Lösungsversuch für dieses Problem findet man in der Patentschrift CH 551 328 (Veröffentlichungsdatum 15.07.1974). Hier wird vorgeschlagen, die beiden Förderketten in zwei ge¬ radlinigen, zueinander parallelen und unversetzt einander gegenüberliegenden Führungsschienen zu führen. Führungsbahnen an den Umlenkstellen sind hier also nicht notwendig. Dies wird dadurch erreicht, dass die beiden Förderketten die gleiche Anzahl von Kettengliedern besitzen, der Abstand der beiden Führungsbahnen der Länge der Kettenglieder entspricht und die beiden Kettenglieder mit einer Antriebsvorrichtung in der Weise synchron angetrieben werden, dass einander entsprechende Glieder beider Förderketten stets zueinander parallel sind und für jede Förderkette die geschlossene Bewegungsbahn der Ge¬ lenkachsen sich aus zwei geradlinigen und zwei gekrümmten Bahnabschnitten zusammensetzen. Die Antriebsvorrichtungen wirken auf beide in den Führungsschienen laufenden Trums der Förderkette. Die Kettenglieder sind triebstockartig ausgebil¬ det und stehen mit entsprechenden Zahnrädern im Eingriff. Bei dieser Konstruktion kann zwar auf Führungsvorrichtungen im Bereich der Umlenkstellen verzichtet werden, sie hat aber den Nachteil, dass man bei der Anordnung der Plattformen selfr eingeschränkt ist, da der Abstand zwischen den Plattformen zwingend von der Gliedlänge und dem Führungsschienenabstand abhängt. Zudem ist die Herstellung der Kettenglieder wegen ihrer triebstockartigen Form verhältnismässig aufwendig. Im weiteren beschreibt die Offenlegungsschrift DE 42 06137

(Offenlegungstag 26.08,1993) eine Fahrzeug-Parkiervorrichtung mit paternosterartig umlaufenden Tragplattformen, bei welcher anstelle der Förderketten Seile treten. Die Seile weisen meh¬ rere Mitnehmer auf, welche an Aussparungen an den Umlenk¬ einrichtungen für die Seile eingreifen. Es sind verschiedene Seilverläufe vorgesehen. Die Seile können beispielsweise senk¬ recht nach oben verlaufen, rechtwinklig um Ecken führen oder brückenartig Hindernisse überspannen. Sie werden in ihren waagerecht verlaufenden Abschnitten durch Ausleger oder Halte¬ arme unterstützt oder die Tragplattformen können auf Lauf¬ schienen geführt sein.

Diese Parkvorrichtung eignet sich vor allem für leichte Fahr¬ zeuge wie Fahrräder oder Motorfahrräder. Für schwere Kraft¬ fahrzeuge ist sie ungeeignet.

Bei allen bisher erwähnten Parkiervorrichtungen sind die Trag¬ plattformen zur Aufnahme von Fahrzeugen pendelnd an den Ge¬ lenkachsen der Förderketten aufgehängt. Dies ist die ein¬ fachste Konstruktionsweise, mit der erreicht werden kann, dass die Tragplattformen während des gesamten Umlaufes horizontal liegen.

Im Unterschied dazu beschreibt die Patentschrift EP 0 391 357 (Veröffentlichungstag 10.10.1990) ein Fördersystem, bei wel¬ chem die Plattformen auf Tragarmen von Tragvorrichtungen an¬ geordnet sind, die an den Endlosketten befestigt sind. Um die Plattformen in der waagrechten Lage zu halten, werden komplizierte Arretierungs- und Führungseinrichtungen verwen¬ det, welche sowohl in der Herstellung als auch in der Wartung sehr teuer sind. Im weiteren eignet sich dieses Fördersystem nur für vertikal und nicht für horizontal angeordnete Parkier¬ systeme.

Schliesslich wurde in der Patentschrift AT 386 446 (Ausgabetag 25.08.1988) vorgeschlagen, als Fördereinrichtungen anstelle von Ketten oder Seilen Transportschneckengestänge zu ver¬ wenden. Solche Schneckengestänge haben vor allem den Nachteil, dass bei den Unterbrechungen zwischen den einzelnen Schnek- kengestängen aufwendige Überbrückungsvorrichtungen notwendig sind. Zudem eignen sich solche Schneckengestänge nicht für

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horizontal angeordnete Anlagen.

Die Erfindung stellt sich nun die Aufgabe, ein mechanisches Parkiersystem mit paternoεterartig umlaufenden Tragplattformen zu schaffen, welches sowohl bezüglich der Herstellung als auch der Unterhaltskosten günstiger ist als die bisher bekannten Parkiersysteme der gattungsgemässen Art. Im weiteren soll das Parkiersystem problemlos sowohl horizontal als auch vertikal angeordnet werden können.

Die Aufgabe wird mit Hilfe der erfindungsgemässen Merkmale nach dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Das vorgeschlagene Parkiersystem umfasst zwei parallel ver¬ laufende, gegeneinander unversetzt angeordnete, endlose För¬ derketten, welche aus gleichlangen, langezogenen Ketten¬ gliedern bestehen. An jeder Umlenkstelle befinden sich zwei parallele Umlenkräder, über welche je eine der beiden Förder¬ ketten geführt ist. Beide Förderketten weisen die gleiche Anzahl Glieder auf. Die Glieder sind durch Gelenke mitein¬ ander verbunden. Jedes zweite Gelenk weist eine durchgehende Achse auf. Dies bedeutet, dass die Achse der sich gegenüber¬ liegenden Gelenke der beiden Förderketten von einem durch beide Gelenke führenden Rundstab gebildet wird. Die durch¬ gehenden Achsen dienen einerseits zur Stabilisierung der För¬ derketten, andererseits zur Befestigung der Tragplattformen, welche pendelnd an ihnen aufgehängt sind. An den Gelenken mit durchgehender Achse ist an der Aussenseite beider Förderketten je ein Stützrad drehbar befestigt.

Die Stützräder verlaufen in horizontalen Förderkettenabschnit¬ ten auf Laufschienen und werden von diesen gestützt. Die Umlenkräder dienen zum synchronen Antrieb der beiden För¬ derketten. Sie werden motorisch angetrieben und sind an ihrem Umfang mit in regelmäsεigen Abständen angeordneten Ausspa¬ rungen versehen, in welche die Gliederachsen der Förderketten

eingreifen.

Die Erfindung ist im folgenden durch die Zeichnungen erläu¬ tert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht des Parkierεyεtemε;

Fig. 2 eine schematische Aufsicht des Parkiersyεtems;

Fig. 3a eine schematische Frontansicht einer unbeschickten

Tragplattform; Fig. 3b eine schematische Frontansicht einer beschickten

Tragplattform; Fig. 3c eine schematische Seitenansicht einer beschickten

Tragplattform;

Fig. 4a eine teilweise Seitenansicht einer Laufschiene; Fig. 4b einen schematiεchen Schnitt durch eine Laufschiene mit einem aufgesetzten Stützrad;

Fig. 5a eine schematische Seitenanεicht eines Parkiersystems mit vertikal nach oben verlaufenden Förderketten;

Fig. 5b eine schematische Seitenansicht eines Parkiersystemε mit schlangenförmig verlaufenden Förderketten.

Die beiden Förderketten 1 des vorgeschlagenen Parkiersyεtems bestehen aus der gleichen Anzahl gleichlanger Glieder 2, 3. Jedes Glied 2, 3 besteht aus zwei langgezogenen Platten 4 gleicher Länge und Breite (vgl. Fig. 1 und 2). Die beiden Platten 4 sind parallel zueinander und gegeneinander unver- setzt angeordnet. In den beiden Endbereichen sind sie an j£ einer gemeinsamen Achεe 5, 6 befeεtigt. Diese Achsen 5, 6 verlaufen rechtwinklig zu den Platten 4. Es treten schmale Kettenglieder 2 und breite Kettenglieder 3 auf, welche sich in der Grösεe des Abstandes zwiεchen den beiden Platten 4 un- terεcheiden. Der Plattenabεtand der breiten Kettenglieder 3 und der εchmalen Kettenglieder 2 εind derartig aufeinander abgestimmt, dasε ein εchmaleε Kettenglied 2 zwiεchen den bei-

den Platten 4 eines breiten Kettengliedes 2 Platz findet. In einer Förderkette 1 folgen schmale 2 und breite 3 Kettenglie¬ der abwechslungεweiεe aufeinander. Die Endbereiche von benach¬ barten Kettengliedern 2, 3 überlappen sich dabei und sind ge¬ meinsam an einer Achse 5, 6 schwenkbar befestigt. Jede zweite Gliederachse 6 der Förderketten 1 ist beiden Förderketten 1 gemeinsam. Sie erstreckt sich also quer durch beide Förderket¬ ten 1 und verbindet diese an zwei sich gegenüberliegenden Ge¬ lenken (vgl. Fig. 2).

Bei den Gelenken mit durchgehender Gliederachse 6 ist auf der Ausεenseite jeder Förderkette 1 ein Stützrad 7 drehbar be¬ festigt. Als Drehachsen für diese Stützräder 7 dienen eben¬ falls die durchgehenden Gliederachsen 6.

Jede Förderkette 1 weist eine gerade Anzahl Kettenglieder 2, 3 auf. Als Umlenkvorrichtungen für die beiden parallelen Förder¬ ketten 1 an jeder Umlenkstelle dient je ein Umlenkrad 8. Die beiden Umlenkräder 8 jeder Umlenkstelle sind identisch aus¬ gebildet und haben eine gemeinsame Drehachεe 9. Sie sind ver¬ tikal angeordnet und verlaufen parallel zueinander. Die Um¬ lenkräder 8 weisen auf ihrem Umfang in regelmäsεigen Abεtänden angeordnete Auεsparungen 10 auf, in welche die Gliederachsen 5, 6 eingreifen können. Um ein Eingreifen der Gliederachsen 5, 6 zu ermöglichen, entspricht der Abstand zwischen zwei benach¬ barten Ausεparungen 10 dem Abεtand zwiεchen zwei benachbarten Gliederachεen 5, 6. Der Abεtand zwiεchen den Umlenkrädern 8 jeder Umlenkεtelle iεt derartig gewählt, dass jedes Umlenkrad 8 in derjenigen Ebene liegt, welche durch die Längsachεen der Kettenglieder 2, 3 der zugehörigen Förderkette 1 verläuft. Dadurch wird erreicht, dass der zwischen zwei Auεεparungen 10 liegende Randbereich eineε Umlenkradeε 8 jeweilε zwiεchen die Platten 4 eineε Kettengliedeε 2, 3 ragt.

In den Figuren 1 und 2 ist eine mögliche Ausbildungsart des Parkiersyεtemε dargeεtellt, welche zwei Umlenkεtellen aufweiεt und bei der die Trumε 22 der beiden Förderketten 1 im weεent- lichen horizontal verlaufen. Die weiteren konεtruktiven De- tailε deε vorgeschlagenen Parkiersystems werden im folgenden anhand dieses Ausführungεbeiεpielε näher beεchrieben.

Die beiden Umlenkräder 8 von jeder der beiden Umlenkεtellen weiεen je acht Auεsparungen 10 auf. Die Achse 9 jedeε Umlen - räderpaarε iεt an zwei vertikal stehenden, plattenföi igen Stützen 11 drehbar gelagert. Die Stützen 11 verlaufen parallel zu den Umlenkrädern 8. Sie verjüngen sich gegen oben. Die Bahn, in welcher sich die Förderketten 1 bewegen, weist bei den Umlenkstellen je einen bogenförmigen 23 und dazwischen einen unteren und einen oberen geraden Abschnitt 24 auf. In diesen geraden Abschnitten 24 εind unterhalb der Förderketten 1 je eine gerade Lauf chiene 12 angeordnet. Dieεe Laufεchienen 12 erstrecken sich über die gesamte Länge der geraden Ab¬ schnitte 24. Sie sind derartig angeordnet, dasε die Stützräder 7 auf sie aufgesetzt werden, sobald sie einen der beiden bo¬ genförmigen Abschnitte 23 der Förderkettenbahn verlassen. Die Stützräder 7 rollen auf diesen Laufεchienen 12 biε zum Beginn des nächsten bogenförmigen Abschnitt 23 und werden dann durch das entsprechende Umlenkrad 8 wieder von der Laufεchiene 12 abgehoben. Damit die Stützräder 7 auf den Laufschienen 12 einen seitlichen Halt haben, weisen εie auf ihrer gebogenen Radfläche eine umlaufende Rille 16 auf (vgl. Fig. 4b). Die Laufεchienen 12 haben einen T-förmigen Querschnitt. Der ein¬ seitig abstehende Abschnitt der Laufschienen 12 ist den Um¬ lenkrädern 8 zugewandt. Die Breite dieseε Abschnittes iεt ge¬ ringfügig kleiner als die Breite der umlaufenden Rille 16 auf den gebogenen Radflächen, εo daεε er in dieεe Rillen 16 hin¬ einragen kann.

Die Laufεchienen 12 sorgen dafür, daεε die Förderketten 1 in beiden geraden, im weεentlichen horizontal verlaufenden Ab¬ schnitten 24 auch bei grosser Belastung nicht durchhängen. Die Laufεchienen 12 sind an einem Traggestell 19 befestigt Das Traggestell 19 kann beispielsweise aus zwei Tragbogen 20 bestehen, welche die Förderketten 1 überspannen und quer zu diesen verlaufen. Zur zusätzlichen Stabilisierung können die beiden Tragbogen 20 durch Längsεtreben 21 miteinander ver¬ bunden εein (vgl. Fig. 1 und 2).

Die Antriebεvorrichtungen treiben mindestens eine der Uin- lenkräderachεen 9 an. Ein εynchroner Antrieb beider Förder-

ketten 1 ist bedingt durch die gemeinsame Achse 9 der beiden Umlenkräder 8 jeder Umlenkstelle jederzeit gewährleistet. Die Tragplattformen 13, welche die Fahrzeuge aufnehmen, sind an den durchgehenden Gliederachsen 6 pendelnd aufgehängt. Jede Tragplattform 13 umfasst eine Bodenplatte 14, welche an min- deεtenε zwei Tragbügeln 17 aufgehängt ist (vgl. Fig. 3a bis 3c) . Die Tragbügel 17 stehen rechtwinklig auf der Bodenplatte 14 und verlaufen rechtwinklig "zu deren Längsachεe. Sie sind vorzugsweiεe je in einem Endbereich der Bodenplatte 14 ange¬ ordnet und nahe der Plattenecken befestigt. Im Ausführungs¬ beispiel, welches in den Figuren 3a bis 3c dargestellt iεt, verlaufen die beiden Bügelεchenkel in ihrem unteren Abεchnitt parallel zueinander. In ihrem oberen Abεchnitt laufen die Tragbügel 17 nach oben εpitz zuεammen. Die Tragbügel 17 εind an ihren Scheitelpunkten mit einem Gelenk an einer der durch¬ gehenden Gliederachεen 6 der Förderketten 1 befestigt. Die Tragplattformen 13 sind an ihren Längsεeiten und mit starr befestigten Längswänden 15 abgeεchloεεen. Die beiden Quer- εeiten εind offen.

Aus der Anordnung der Tragbügel 17 ergibt sich, dasε die Trag¬ plattformen 13 quer zu den Förderketten 1 εtehen. Die Länge der Tragplattformen 13 ist etwas kleiner als der Abεtand zwi¬ schen den Förderketten 1.

Die Ein- und Ausfahrεtation befindet sich im Bereich des unte¬ ren Trums 22 (vgl. Fig. 1). Sie umfaεεt mindeεtenε eine Rampe 18, welche von der Fahrbahn biε auf die Höhe der Bodenplatten 14 der an den unteren Trumε 22 befestigten Tragplattformen 13 führt. Wenn genügend Platz vorhanden ist, kann beidseitε der Parkiervorrichtung je eine solche Rampe 18 angeordnet sein. Dies erlaubt den Fahrzeugen, vorwärts auf die Tragplattformen 13 zu fahren und dieεe auch wieder vorwärtε zu verlaεεen. Die Zufahrt auf die Rampe bzw. Rampen 18 kann mit je einer Barriere verεchloεεen werden.

Die Benutzung der vorgeschlagenen Parkiervorrichtung läuft folgendermasεen ab:

Vom Parkiersystem wird, falls vorhanden, immer eine freie Tragplattform 13 an der Ein- und Auεfahrεtation positioniert.

Wenn ein Automobilist sein Fahrzeug parkieren will, dann musε er zuerst an einem Ticketautomaten, welcher ausserhalb der Tragplattform 13 angeordnet ist, ein Ticket beziehen. Auf diesem Ticket ist die Nummer der jeweils an der Ein- und Aus¬ fahrstation positonierten Tragplattform 13 und die Bezugεzeit deε Tickets gespeichert. Als Speichermedium kann beispielwei¬ se ein auf dem Ticket angebrachter Magnetbandstreifen dienen. Nachdem der Fahrzeuglenker das" Ticket aus dem Ausgabeschlitz des Automaten hinausgezogen hat, öffnet sich die Barriere vor der Rampe 18. Das Fahrzeug kann auf die Tragplattform 13 hin¬ auf gefahren werden. Nach dem Verlassen des Fahrzeuges und der Tragplattform 13 lässt sich die Barriere durch das Betätigen eines Schalters, welcher beispielεweiεe am Ticketautomaten angebracht ist, wieder schliessen. Fallε der Fahrzeuglenker die Betätigung des Schalters vergisst, schliesεt sich die Barriere nach einer gewissen Zeitdauer selbεt. Wenn ein Fahrzeuglenker εein Fahrzeug wieder aus der Parkier¬ vorrichtung herauεnehmen will, dann εchiebt er εein Ticket in einen Eingabeεchlitz deε Ticketautomaten. Dieser ermittelt zuerst die Parkierdauer und den entsprechenden Preis für die Benutzung der Parkiervorrichtung. Nachdem der Fahrzeuglenker den geschuldeten Betrag am Ticketautomaten bezahlt hat, wird die auf dem Ticket verzeichnete Tragplattform 13 zur Ein- und Auεfahrεtation bewegt und die Barriere vor der Rampe 18 wird geöffnet. Der Fahrzeuglenker kann nun die Tragplattform 13 betreten und dieεe mit seinem Fahrzeug wieder verlassen. So¬ bald das Fahrzeug die Barriere an der Rampe 18 pasεiert hat, schliesst εich die Barriere wieder. Ob daε Fahrzeug die Bar¬ riere passiert hat, kann beispielsweise mit einer Licht¬ schranke oder einer auf Belastung reagierenden Schaltschiene festgestellt werden.

Neben der im Detail beschriebenen Ausbildungsart des Parkier- εyεtemε mit annähernd horizontal verlaufenden Förderketten- trumε 22 εind noch weitere Auεbildungsarten möglich: In der Figur 5a iεt beispielsweise ein Parkiersyεtem gezeigt, dessen Förderkettentrums 22 annähernd vertikal verlaufen. Die Förder-

ketten 1 können aber auch schlangenförmig verlaufen (vgl. Fig. 5b) und mehrere annähernd vertikal und annähernd horizontal verlaufende Abschnitte aufweisen.

Für die Verkleidung des Parkiersystem können beispielεweise Wellblech oder Elementplatten eingesetzt werden. Die einfacheren Ausbildungsarten des vorgeschlagenen Parkier¬ systems sind in zusammengelegtem Zustand transportierbar. Da¬ durch wird eine Möglichkeit geschaffen, bei Groεεanläεsen kurzfriεtig zuεätzliche Parkplätze einzurichten.

Daε vorgeschlagene Parkiersyεtem weiεt gegenüber den biεher bekannten Parkieranlagen der gattungsgemässen Art die folgen¬ den Vorteile auf:

Es ist sehr einfach konstruiert und lässt sich dadurch ko¬ stengünstiger herstellen alε bekannte, vergleichbare Parkier¬ anlagen. Trotzdem iεt die Konεtruktion dank der durchgehenden Gliederachεen 6 der Förderketten 1 und der gemeinεamen Dreh- achεen 9 der Umlenkräder 8 jeder Umlenkεtelle εehr εtabil. Im weiteren werden beim vorgeεchlagenen Parkierεyεte an den Umlenkεtellen weder für die Förderketten 1 noch für die Trag¬ plattformen 13 störungsanfällige Führungsschienen benötigt. Ein besonderer Vorteil deε vorgeεchlagenen Parkierεyεtems besteht darin, dass die Förderketten 1 dank der Laufschienen 12 und der Stützräder 7 über längere, horizontal verlaufende Abεchnitte geführt werden können, ohne daεε sie durchhangen und überlastet werden.