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Patent Searching and Data


Title:
PASSENGER CAR SUNSHADE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/101302
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sunshade device which can be mounted in the region of a windscreen (5) of a passenger car in order to prevent a driver or front seat passenger being dazzled. The invention provides that the sunshade device comprises a sunshade (1) and an electric motor which is connected to the sunshade (1), wherein the sunshade (1) can be retracted and extended in an infinitely variable fashion by the electric motor and can be stopped at any desired location. This makes it possible to prevent dazzling, in particular of a driver of a passenger car, in an automated fashion, as a result of which the driver is distracted less from the road traffic.

Inventors:
WIESER, Karl (Klagenfurter Straße 89, Pörtschach am Wörther See, A-9210, AT)
Application Number:
EP2011/052095
Publication Date:
August 25, 2011
Filing Date:
February 14, 2011
Export Citation:
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Assignee:
WIESER, Karl (Klagenfurter Straße 89, Pörtschach am Wörther See, A-9210, AT)
International Classes:
B60J3/02
Attorney, Agent or Firm:
WIRNSBERGER, Gernot (Mühlgasse 3, Leoben, A-8700, AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Sonnenschutzeinrichtung, die im Bereich einer Windschutzscheibe (5) eines Pkws anbringbar ist, um ein Blenden eines Fahrers oder Beifahrers zu verhindern, umfassend eine Sonnenblende (1 ) und einen mit der Sonnenblende (1 ) in Verbindung stehenden Elektromotor (7), wobei die Sonnenblende (1 ) durch den Elektromotor (7) stufenlos ein- bzw. ausfahrbar und an einer beliebigen Stelle stoppbar ist.

2. Sonnenschutzeinrichtung nach Anspruch 1 , wobei der Elektromotor (7) an der

Sonnenblende (1 ) angebracht ist.

3. Sonnenschutzeinrichtung nach Anspruch 2, wobei der Elektromotor (7) an einem Ende einer hinteren Längsseite der Sonnenblende (1 ), vorzugsweise mittig, angebracht ist. 4. Sonnenschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei eine Welle (9) vorgesehen ist, die mit dem Elektromotor (7) in Wirkverbindung steht, sodass die Welle (9) von diesem in Drehbewegung versetzbar ist, und an der Welle (9) zumindest ein Zahnrad (10) angeordnet ist, das in einen ortsfesten Zahnriemen (1 1 ) oder eine ortsfeste Zahnstange eingreift.

5. Sonnenschutzeinrichtung nach Anspruch 4, wobei zwei Zahnräder (10) vorgesehen sind, die endseitig an der Welle (9) angeordnet sind.

6. Sonnenschutzeinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, wobei sich die Welle (9) über eine Längsseite der Sonnenblende (1 ) erstreckt und die Zahnräder (10) neben der

Sonnenblende (1 ) angeordnet sind.

7. Sonnenschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei zwei ortsfeste Zahnriemen (1 1 ) vorgesehen sind, in welche zwei Zahnräder (10) eingreifen.

8. Sonnenschutzeinrichtung nach Anspruch 7, wobei die Zahnriemen (1 1 ) parallel zu einer Querseite der Sonnenblende (1 ) verlaufen und vorzugsweise etwa eine der Querseite entsprechende Länge aufweisen.

9. Sonnenschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, wobei zumindest ein Führungselement (15) vorgesehen ist, in welchem die Welle (9) drehbar gehalten ist.

10. Sonnenschutzeinrichtung nach Anspruch 9, wobei das zumindest eine

Führungselement (15) mit der Sonnenblende (1 ) unmittelbar verbunden ist.

1 1 . Sonnenschutzeinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, wobei zwei Führungselemente (15) vorgesehen sind, die seitlich an der Sonnenblende (1 ) angeordnet sind und diese teilweise an einer Querseite einfassen.

12. Sonnenschutzeinrichtung nach Anspruch 1 1 , wobei die Führungselemente (15) auf seitlich der Sonnenblende (1 ) angeordneten Seitenführungen (12) aufliegen.

13. Sonnenschutzeinrichtung nach Anspruch 12, wobei die Seitenführungen (12) im Querschnitt mit Vorsprüngen ausgebildet, auf weichen kopfseitig die Führungselemente (15) aufliegen und bodenseitig die Zahnriemen (1 1 ) angeordnet, bevorzugt aufgeklebt, sind, in welche die Zahnräder (10) eingreifen.

14. Sonnenschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei das oder die Führungselemente (15) aus einem selbstschmierenden Kunststoff gebildet sind.

15. Sonnenschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei zwei Endschalter (13, 14) vorgesehen sind, welche einen maximalen Einzug bzw. Auszug begrenzen. 16. Sonnenschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei die

Sonnenblende (1 ) eine Wölbung aufweist.

17. Sonnenschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, wobei außenseitig eine Box (4) mit einer Öffnung (17) vorgesehen ist, durch welche die Sonnenblende (21 ) zur Windschutzscheibe (5) hin ausfahrbar ist.

18. Kraftfahrzeug, insbesondere Pkw, mit einer Sonnenschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17.

19. Kraftfahrzeug nach Anspruch 18, wobei die Sonnenschutzeinrichtung zwischen Innenverkleidung (3) und einem Autodach (18) nicht sichtbar angeordnet ist.

20. Kraftfahrzeug nach Anspruch 18 oder 19, wobei die Sonnenblende (1 ) durch Betätigung eines Schalters oder Knopfes und/oder durch Sprachsteuerung in eine gewünschte Position ein- bzw. ausfahrbar ist.

Description:
Pkw-Sonnenschutzeinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Sonnenschutzeinrichtung, die im Bereich einer

Windschutzscheibe eines Pkws anbringbar ist, um ein Blenden eines Fahrers oder Beifahrers zu verhindern.

Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Pkw mit einer derartigen

Sonnenschutzeinrichtung. Die in bekannten Pkws gegenwärtig eingebauten Sonnenblenden sind bei Bedarf manuell herunterzuklappen. Eine erforderliche Handbewegung benötigt zwar nur eine geringe Zeit, allerdings wird insbesondere ein Fahrer durch eine entsprechende Handbewegung vom Straßenverkehr abgelenkt, was zu einem Unfall führen kann. Bei großgewachsenen Menschen kommt überdies erschwerend hinzu, dass diese zusätzlich auch den Kopf zurückbewegen müssen, um die in der Regel schwenkbar an einer Innenverkleidung eines Pkws angebrachten Sonnenblenden zur Windschutzscheibe hin schwenken zu können, was ein zusätzliches Gefahrenpotenzial bedeutet. Es wurden zwar viele

Vorschläge in diesem Zusammenhang gemacht, allerdings hat sich am Einsatz von Sonnenblenden mit Klappmechanismus bislang nichts geändert, da die einzelnen

Vorschläge letztendlich nicht praktikabel und daher auch nicht umsetzbar waren.

Bei Cabriolets mit geöffnetem Dach kann besonders gut erkannt werden, wie nachteilig und verbesserungswürdig bestehende Systeme mit klappbaren Sonnenblenden sind. Selbst bei sehr teuren Autos besteht das ästhetische Problem, dass die Sonnenblenden wie Flügel über einem Verstrebungsbalken der Karosserie hervorragen. Grund hierfür ist, dass vom Verstrebungs- bzw. Stabilisierungsbalken weg nach vorne ein dünnes Blech vorgesehen sein muss, an welchem die Windschutzscheibe anzukleben ist. Die

Sonnenblenden können allerdings erst hinter der Scheibe, also am Stabilisierungsbalken schwenkbar angeordnet werden. Die Sonnenblenden müssen dadurch relativ groß gefertigt werden, um zusätzlich den Bereich der Verklebung der Windschutzscheibe mit dem Blech abzudecken. Gleichzeitig stehen die Sonnenblenden dann um den

entsprechenden Anteil weiter über den Stabilisierungsbalken vor, was ästhetisch unerwünscht, aber nicht vermeidbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sonnenschutzeinrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, mit welcher für einen Fahrer Ablenkungen vom Straßenverkehr verringert werden können und deren Bedienung erleichtert ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Sonnenschutzeinrichtung der eingangs genannten Art gelöst, welche eine Sonnenblende und einen mit der Sonnenblende in Verbindung stehenden Elektromotor umfasst, wobei die Sonnenblende durch den Elektromotor stufenlos ein- bzw. ausfahrbar und an einer beliebigen Stelle stoppbar ist. Eine erfindungsgemäße Sonnenschutzeinrichtung kann mit Vorteil durch Knopfdruck am Lenkrad oder über Sprachsteuerung stufenlos ein- bzw. ausgefahren werden. Eine manuelle Betätigung einer Sonnenblende mit allen damit einhergehenden Nachteilen ist nicht mehr gegeben. Dabei kann die Sonnenblende je nach Einfallswinkel der Sonne an einer gewünschten Position gestoppt werden.

Von Vorteil ist auch, dass eine Dachinnenverkleidung eines Pkws nicht wie bisher für schwenkbare Sonnenblenden ausgebuchtet sein muss, sondern gegen eine

Windschutzscheibe plan und durchgehend gleichmäßig dem Autodach anpassbar ist. Dies stellt eine Aufwertung eines Innenraumes dar, was insbesondere für hochwertige und teure Automarken interessant ist.

Vorteilhafte Varianten einer erfindungsgemäßen Sonnenschutzeinrichtung sind

Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 17. Zweckmäßigerweise wird die erfindungsgemäße Sonnenschutzeinrichtung in Pkws bzw. allgemein Kraftfahrzeugen eingesetzt. Dabei kann vorgesehen sein, dass die

Sonnenschutzeinrichtung zwischen einer Innenverkleidung und einem Autodach nicht sichtbar angebracht ist. Insbesondere kann dabei die Innenverkleidung eben bzw. ohne die bisher vorgesehenen Ausbuchtungen für Sonnenblenden ausgeführt sein, was ästhetisch zu einem verbesserten Erscheinungsbild und einer großen Aufwertung des Innenraumes führt.

Im Zusammenhang mit der Betätigung einer erfindungsgemäßen

Sonnenschutzeinrichtung in einem Pkw ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Sonnenblende durch Betätigung eines Schalters oder Knopfes und/oder durch

Sprachsteuerung in eine gewünschte Position ein- bzw. ausfahrbar ist. Beispielsweise kann am Lenkrad ein Knopf oder Schalter für das Ein- bzw. Ausfahren der Sonnenblende vorgesehen sein.

Weitere Merkmale, Vorteile und Wirkungen der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Darstellung eines Ausführungsbeispiels. In den Zeichnungen, auf weiche dabei Bezug genommen wird, zeigen: Fig. 1 einen Innenraum eines Fahrzeuges bzw. Pkws in schematischer Darstellung;

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Sonnenschutzeinrichtung in teilweise aufgeschnittener Darstellung;

Fig. 3 einen schematischen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße

Sonnenschutzeinrichtung;

Fig. 4 einen Querschnitt im Bereich IV gemäß Fig. 3.

In Fig. 1 ist ein Innenraum eines Fahrzeuges bzw. Pkws schematisch dargestellt. Auf einer Fahrerseite ist eine erfindungsgemäße Sonnenschutzeinrichtung mit einer

Sonnenblende 1 dargestellt bzw. eingebaut, während auf einer Beifahrerseite eine herkömmliche, manuell zu bedienende Einrichtung dargestellt ist. In Fig. 1 ist die

Sonnenblende 1 in einer vollständig ausgefahrenen Position hinter einer

Windschutzscheibe 5 gezeigt. Des Weiteren ist ersichtlich, dass ein Schminkspiegel 2 in einer Innenverkleidung 3 eingelassen sein kann und beispielsweise durch Schwenken in eine gewünschte Position bringbar ist.

Die in Fig. 1 dargestellte Sonnenschutzeinrichtung weist außenseitig eine Box 4 auf, welche neben der Sonnenblende 1 alle weiteren Komponenten beinhaltet, damit die Sonnenblende 1 bei Bedarf ein- bzw. ausfahrbar ist. Die Box 4 kann, wie in Fig. 1 ersichtlich, oberhalb der Innenverkleidung 3 angeordnet sein, sodass die

Innenverkleidung 3 nahezu bis zur Windschutzschreibe 5 eben ausgeführt sein kann, was zu einem ästhetisch ansprechenden Erscheinungsbild im Innenraum des Pkws führt.

In Fig. 2 ist die Box 4 schematisch dargestellt, wobei die Box 4 teilweise aufgeschnitten ist, um einen Blick auf die einzelnen Komponenten freizugeben. Die Box 4 weist eine untere Abdeckung 6 und eine hierzu korrespondierende obere Abdeckung 6a auf, die durch seitliche Abdeckungen miteinander verbunden sind. Im Bereich einer vorderen Abdeckung 16 weist die in Draufsicht etwa rechteckig ausgebildete Box 4 eine

schlitzförmige Öffnung 17 auf, durch welche die Sonnenblende 1 ausgefahren werden kann. Um ein Aus- bzw. späteres Einfahren der Sonnenblende 1 zu ermöglichen, ist diese mit einem Elektromotor 7 verbunden, wobei der Elektromotor 7 an der Sonnenblende 1 angebracht ist. Insbesondere kann der Elektromotor 7 an einem Ende einer hinteren Längsseite der Sonnenblende 1 angebracht sein, vorzugsweise mittig, sodass bei Bewegung der Sonnenblende 1 zusammen mit dem Elektromotor 7 eine möglichst ausgeglichene Gewichtsverteilung entlang einer Bewegungsrichtung gegeben ist. Der Elektromotor 7 steht mit einer Welle 9 in Wirkverbindung, sodass die Welle 9 in

Drehbewegung versetzbar ist. Beispielsweise kann die Welle 9 mit dem Elektromotor 7 über Zahnräder 8 in Wirkverbindung stehen, um eine geeignete Übersetzung

sicherzustellen. Die Welle 9 erstreckt sich über eine gesamte Längsseite der

Sonnenblende 1 und ist endseitig bzw. links und rechts jeweils mit einem Zahnrad 10 bestückt. Diese Zahnräder 10 wirken, wie auch aus den Darstellungen in Fig. 3 und 4 hervorgeht, mit gerade verlaufenden Zahnriemen 1 1 zusammen, die an seitlichen Abdeckungen bzw. Seitenführungen 12 ortsfest angeordnet sind. Die Seitenführungen 12 weisen im Querschnitt etwa auf mittiger Höhe liegende Vorsprünge auf, wobei die Zahnriemen 1 1 bodenseitig angebracht sind, beispielsweise durch Verkleben. Zwischen den Seitenführungen 12 und der Sonnenblende 1 sind des Weiteren Führungselemente 15 vorgesehen. Diese Führungselemente 15 haben eine mehrfache Funktion: Zum einen umfassen die Führungselemente 15 die Sonnenblende 1 und halten diese in Position. Zum anderen halten die Führungselemente 15 aber auch die Welle 9 drehbar, wobei die Führungselemente 15 so ausgebildet sind, dass gemäß Fig. 4 die Zahnräder 10 mit den Zahnriemen 1 1 an einem bodenseitigen Ende der Vorsprünge der Seitenführungen 12 eingreifen, gleichzeitig jedoch die Führungselemente 15 kopfseitig an den Vorsprüngen der Seitenführungen 12 anliegen. Dadurch ist eine hohe Stabilität bei Bewegung der Sonnenblende 1 gewährleistet. Die Führungselemente 15 sind grundsätzlich aus einem Kunststoff gebildet, insbesondere aus einem selbstschmierenden Kunststoff, damit die Bewegung der Sonnenblende 1 mit möglichst geringem Kraftaufwand erfolgen kann. Wie aus Fig. 2 ebenfalls ersichtlich ist, sind zwei Endschalter 13, 14 vorgesehen, durch welche im Zusammenwirken mit dem Elektromotor 7 maximale Positionen der

Sonnenblende 1 begrenzt werden. In Fig. 3, auf weiche bereits Bezug genommen wurde, ist insbesondere auch ersichtlich, dass die Box 4 unterhalb einer Karosserieverstrebung 20 zwischen einem Autodach 18 und der Innenverkleidung 3 angebracht werden kann. Die Windschutzscheibe 5 läuft bis zur Karosserieverstrebung 20 und ist dort mit einer Dichtung 19 mit den übrigen Teilen verbunden. Wird die Sonnenblende 1 ausgefahren, so wird durch den Elektromotor 7 die Welle 9 in Drehbewegung versetzt, sodass die Zahnräder 10 an den Zahnriemen 1 1 vorarbeiten, bis eine gewünschte Position der Sonnenblende 1 erreicht ist, beispielsweise der in Fig. 3 angedeutete Vollauszug.

Die Sonnenblende 1 ist dabei bevorzugt gewölbt, sodass durch die Bewegung der Sonnenblende 1 entlang der Pfeilrichtung 21 stets ein bestimmter Abstand zur

Windschutzscheibe 5 gegeben ist bzw. die Sonnenblende 1 nicht anliegt. Eine Betätigung der Sonnenblende 1 erfolgt vorzugsweise mittels Knopfdruck oder durch

Sprachsteuerung. Hierzu können beispielsweise am Lenkrad geeignete Komponenten vorgesehen sein. Die Bewegung der Sonnenblende 1 ist besonders gleichmäßig, da zwei Zahnriemen 1 1 und zwei damit zusammenwirkende Zahnräder 10 an jedem Ende der Welle 9 vorgesehen sind. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass bloß ein einziger Zahnriemen 1 1 oder eine Zahnstange sowie ein Zahnrad 10 vorgesehen sind.

Die Sonnenblende 1 kann aus verschiedenen Materialien hergestellt sein, beispielsweise Kunststoff, getöntem Plexiglas oder anderen Materialien, ohne dass eine Funktion beeinträchtigt wäre.

Im Rahmen der Erfindung können auch andere Führungsmechanismen und Antriebe vorgesehen werden, die es ermöglichen, die Sonnenblende 1 durch die Öffnung 17 der vorderen Abdeckung stufenlos ein- bzw. auszufahren und an einer beliebigen Stelle, innerhalb von Maximalpositionen (voller Auszug bzw. voller Einschub) zu stoppen.

Ein Einbau der Sonnenblende in einer eigenen Box 4 ist nicht zwingend, erlaubt es aber, die Sonnenschutzeinrichtung vollständig vorzufertigen und in verschiedenen Modellen zu verbauen. Auch in Bezug auf Wartungseingriffe kann es vorteilhaft sein, wenn alle Komponenten einer erfindungsgemäßen Sonnenschutzeinrichtung in einer Box 4 konzentriert sind. Erforderlich ist selbstverständlich für die Steuerung die Verbindung mit einem Schalter, Knopf und/oder Sensor im Bereich des Innenraumes eines Pkws.