Die Erfindung bezieht sich auf ein Insassenrückhaltesy¬ stem für den Rücksitz eines Fahrzeuges gemäß dem Oberbe¬ griff des Patentanspruchs 1.

Bekannte Insassenrückhaltesysteme mit einem Airbag und einem Gasgenerator sind beispielsweise im äußeren Randbereich der Lehne angeordnet. Nach außen hin wird das Airbagmodul durch den Bezugstoff der Lehne abgedeckt. Eine darin ausgeführte Reißnaht bildet eine Schwächung des Bezugsstoffes an der vorgesehenen Austrittstelle des Airbags. In der Praxis hat sich gezeigt, daß die erforderlichen Reißkräfte zum Zerstören der Reißnaht großen Toleranzen unterliegen. Dies kann sich unter anderem negativ auf die Ausbringgeschwindigkeit des Airbags auswirken.

Es ist weiter bekannt, als Seitenaufprallschutz für die Fondpassagiere ein Airbagmodul in der hinteren Seitentüre anzuordnen. Das Airbagmodul wird dort durch eine gepol¬ sterte Klappe mit einer Sollbruchstelle zum Austritt des Airbags abgedeckt. Auch diese Sollbruchstelle läßt sich nicht einfach beherrschen. Außerdem können durch die auf¬ gerissene Klappe scharfkantige Grate entstehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen Mitteln ein Insassenrückhaltesystem mit einer gepolster¬ ten Klappe zu schaffen, welches an günstiger Stelle

anbringbar ist und keine Sollbruchstellen zum Durchtritt des Airbags aufweist.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Dadurch, daß das Airbagmodul im Bereich des äußeren, obe¬ ren Lehnenrandes des Rücksitzes befestigt ist, ergibt sich eine günstige Zuordnung des Airbags zum Kopf des In¬ sassen. Besonders vorteilhaft ist die Anordnung und Aus¬ gestaltung der das Airbagmodul zum Fahrgastraum hin ab¬ deckenden Klappe. Der in Fahrtrichtung nach vorne wei¬ sende Abschnitt der Klappe liegt mit seinem freien Ende unter Bildung eines Spaltes an einem seitlichen Karosserie- oder Verkleidungsteil an. Der Airbag und der Gasgenerator sind so in dem von der Klappe umschlossenen Raum angeordnet, daß der Airbag durch den Spalt ausbring¬ bar ist. Beim Ausbringen des Airbags wird die Klappe - wie an sich bekannt - weggedrückt. Dies kann durch Ver¬ formung der Klappe, durch Wegschwenken der Klappe oder durch Kombination beider Möglichkeiten erfolgen.

Durch die vorgeschlagene Lösung werden die bekannten Sollbruchstellen durch einen Spalt ersetzt, der sich durch die Ausgestaltung der Klappe und deren Anordnung im Fahrzeug ergibt.

Die seitlichen Karosserie- oder Verkleidungsteile, an welche sich das freie Ende der Klappe unter Bildung eines Spaltes anschließt, können beispielsweise durch die hin¬ tere Dachsäule oder durch ein Verkleidungsteil für die Dachsäule gebildet sein. Solche Verkleidungsteile aus Kunststoff an dieser Stelle werden häufig eingesetzt, um den Bereich von der Lehne der Rücksitzbank bis zur Türdichtung zu überbrücken. Über die weitere Ausgestal¬ tung dieses Verkleidungsteiles läßt sich beispielsweise auch die Richtung und Anlagefläche für den Airbag mitbestimmen.

Besonders vorteilhaft ist, wenn die Klappe und das Airbagmodul integrierter Bestandteil einer umklappbaren Lehne des Rücksitzes sind. Die Klappe bildet dann zweckmäßig einen Abschnitt der Rückenlehne, wozu ihre Oberfläche entsprechend auszuführen ist. Optisch unter¬ scheidet sie sich dann kaum von Rückenlehnen herkömmli¬ cher Bauart, da der Spalt zwischen der Klappe, die einen Teil der Polsterung bildet, und dem angrenzenden seitli¬ chen Bauteil in seiner technischen Funktion von den Fahrzeugbenutzern nicht wahrnehmbar sein dürfte.

Auch bei integriertem Airbagmodul ist sicherzustellen, daß sich die Klappe im Bedarfsfall weit genug öffnen kann. Dies kann dadurch geschehen, daß die Klappe selbst genügend Elastizität aufweist. Es ist jedoch auch denkbar, daß sich der an die Klappe anschließende Polsterabschnitt der Lehne nicht unmittelbar, sondern un¬ ter Bildung einer kleinen Tasche anschließt.

Bei dem in der Lehne integrierten Airbagmodul ist von Vorteil, daß die Lehne zusammen mit dem Airbagmodul als Baugruppe vormontierbar ist und die komplette Baueinheit zeitsparend am Endraontageband eingebaut werden kann.

Bei Fahrzeugen mit einer starren Lehne wird die Klappe und das Airbagmodul vorteilhaft neben der Lehne des Rücksitzes angeordnet. Dadurch sind keine Änderungen an der Lehne notwendig; außerdem kann das Airbagmodul unmittelbar an der Karosserie befestigt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann bei Befestigung des Airbagmoduls neben der Lehne die Klappe die Lehne in der Kontur und Oberfläche weiterfüh¬ ren. Dadurch ergibt sich eine breitere Sitzfläche. Die Klappe wird man in diesem Fall entsprechend ausführen und insbesondere mit demselben Bezugsstoff wie die Lehne überziehen.

Besonders vorteilhaft ist, wenn die Klappe unter Vorspan¬ nung an dem seitlichen Karosserie- oder Verkleidungsteil anliegt. Dadurch wird eine sog. Null-Fuge erreicht, welche optisch sehr ansprechend ist. Durch die Vorspan¬ nung wird außerdem dem Entstehen von Geräuschen entgegen¬ gewirkt.

Der Anspruch 6 kennzeichnet eine Maßnahme zur Erzeugung der Vorspannung.

Für die Klappe wird bevorzugt ein U-förmiger Aufbau vorgeschlagen. Dabei dient einer der beiden Schenkel da¬ zu, die Klappe zu befestigen, während das freie Ende des anderen Schenkels an dem seitlichen Karosserie- oder Ver¬ kleidungsteil anliegt. Durch die U-Form läßt sich die Klappe gut an örtliche Gegebenheiten anpassen und außerdem ein günstiges Schwenkverhalten erreichen.

Schließlich kann die Klappe auf ihrer Innenseite, zumindest in dem Bereich nahe des Spaltes, eine reibungs- mindernde Oberfläche aufweisen. Dadurch gleitet der Airbag beim Entfalten ohne große Verluste an der Innen¬ seite der Klappe entlang, was eine schnelle Ausbringge¬ schwindigkeit zur Folge hat.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich¬ nung dargestellt. Diese zeigt in einem Horizontalschnitt ein Insassenrückhaltesystem mit einem Airbagmodul 1, an¬ geordnet im Anschlußbereich der Linie 3 eines Rücksitzes an einem rückwärtigen Pfosten 5 einer Fahrzeugkarosserie.

Das Airbagmodul 1 umfaßt einen am Pfosten 5 befestigten Gasgenerator 7 mit einem zusammengefalteten Airbag 9. Nach außen hin ist diese Einheit durch eine Klappe 11 ab¬ gedeckt. Die Klappe 11 weist einen U-förmigen Querschnitt auf. Das freie Ende 13 des dem Innenraum zugewandten Ab¬ schnitts 15 der Klappe 11 liegt unter Vorspannung an ei-

nem seitlichen Verkleidungsteil 17 des Pfostens 5 an. Der sich dadurch ergebende Spalt 19 dient der Ausbringung des Airbags 9. Die Vorspannung wird durch einen Federbügel 21 erzeugt.

In der Schnittdarstellung ist zu erkennen, daß der Feder¬ bügel 21 in der ausgeschäumten Klappe 11 angeordnet ist. Auf der dem Fahrgastraum zugewandten Seite der Klappe 11 ist diese mit einem Bezugsstoff überzogen, welcher dem Bezugsstoff für die Lehne 3 entspricht. Schließlich ist die innere Oberfläche 23 der Klappe 11 in den Bereich na¬ he des Spaltes 19 und des Airbags 9 reibungsmindernd be¬ schichtet, wodurch die Ausbringgeschwindigkeit des Air¬ bags 9 vergrößert wird. Bei der sensorgesteuerten Auslö¬ sung des Gasgenerators 7 und die dadurch erzeugte Füllung des Airbags 9 bewirkt, daß die Klappe 11 unter Überwin¬ dung der Eigenelastizität und der Federwirkung des Feder¬ bügels 21 aufgebogen wird. Gleichzeitig wird die gepol¬ sterte Lehne 3 in ihrem Anlagebereich an die Klappe 11 zusammengedrückt.