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Patent Searching and Data


Title:
PASSENGER SEAT SYSTEM FOR A CABIN OF A MEANS OF TRANSPORTATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/207626
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a passenger seat system (2) for a cabin (42) of a means of transportation (44) comprising: at least one passenger seat (4), which has a seat frame (6), which has a holding section (8) for holding seat devices (10, 12) and has a plurality of supporting elements (14, 16) for coupling to a floor (20); and, for each passenger seat (4), at least one slide device (18), which is spaced apart from the holding section (8) and which has a base and a retaining device (21, 34), which can be detachably fastened to the base (24) and can be coupled to a supporting element (14, 16) of the seat frame (6). The base (24) has a contact surface (26) for laying onto a seat rail (22) in the cabin (42) of the means of transportation (44) and at least one locking device (28) for locking the base (24) on the seat rail (22). The base (24) has a holding device (32) for releasably holding the retaining device (21, 34). The slide device (18) is designed to lock the retaining device (21, 34) on the holding device (32) selectively in a first position or a second position or to release the holding device and, when the retaining device (21, 34) is released, to permit motion of the retaining device (21, 34) between the first position and the second position.

Inventors:
WOLGAST, Carsten (Kreetslag 10, Hamburg, 21129, DE)
Application Number:
EP2017/063153
Publication Date:
December 07, 2017
Filing Date:
May 31, 2017
Export Citation:
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Assignee:
AIRBUS OPERATIONS GMBH (Kreetslag 10, Hamburg, 21129, DE)
International Classes:
B64D11/06
Attorney, Agent or Firm:
LKGLOBAL | LORENZ & KOPF PARTG MBB PATENTANWÄLTE (Brienner Str. 11, Munich, 80333, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R U C H E

1. Passagiersitzsystem (2) für eine Kabine (42) eines Transportmittels (44), aufweisend:

mindestens einen Passagiersitz (4) mit einem Sitzgestell (6), das einen Aufnahmeabschnitt (8) zur Aufnahme von Sitzeinrichtungen (10, 12) besitzt und mehrere Tragelemente (14, 16) zur Kopplung mit einem Fußboden (20) aufweist und

für jeden Passagiersitz (4) mindestens eine von dem

Aufnahmeabschnitt (8) beabstandete Schlittenvorrichtung (18, 18a, 18b, 27) mit einer Basis (24) und einer Haltevorrichtung (21, 34), die lösbar an der Basis (24) befestigbar ist und mit einem Tragelement (14, 16) des Sitzgestells (6) koppelbar ist,

wobei die Basis (24) eine Auflagefläche (26) zum Auflegen auf oder

Integrieren in eine Sitzschiene (22) in der Kabine (42) des Transportmittels (44) und mindestens eine Arretiereinrichtung (28) zum Arretieren der Basis (24) an der Sitzschiene (22) aufweist,

wobei die Basis (24) eine Aufnahmeeinrichtung (32) zur lösbaren Aufnahme der Haltevorrichtung (21, 34) aufweist und

wobei die Schlittenvorrichtung (18, 18a, 18b, 27) dazu ausgebildet ist, die Haltevorrichtung (21, 34) selektiv in einer ersten Position oder einer zweiten Position an der Aufnahmeeinrichtung (32) zu arretieren oder zu lösen und bei gelöster Haltevorrichtung (21, 34) eine Bewegung der Haltevorrichtung (21, 34) zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu erlauben.

2. Passagiersitzsystem (2) nach Anspruch 1,

wobei die Basis (24) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, an denen jeweils ein Anschlag (38, 40) zum Definieren der ersten Position und der zweiten Position angeordnet ist.

3. Passagiersitzsystem (2) nach Anspruch 1 oder 2,

wobei die Aufnahmeeinrichtung (32) der Basis ein Schienensegment (19) aufweist und die Haltevorrichtung (21, 34) zum flächenbündigen Anordnen auf dem Schienensegment (19) ausgebildet ist.

4. Passagiersitzsystem (2) nach Anspruch 3,

wobei das Schienensegment (19) ein Gleitschienensegment ist, welches an einer von der Auflagefläche (26) der Basis (24) abgewandten Seite Rastöffnungen zum Aufnehmen von ersten Arretiermitteln (30) aufweist.

5. Passagiersitzsystem (2) nach Anspruch 3 oder 4,

wobei das Schienensegment (19) einen mindestens eine Hinterschneidung aufweisenden Profilquerschnitt aufweist und die Haltevorrichtung (21, 34) eine damit korrespondierend geformte Ausnehmung aufweist.

6. Passagiersitzsystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

wobei die Aufnahmeeinrichtung (32) der Basis (24) eine um ein an der Basis (24) angeordnetes Gelenk (23) schwenkbar gelagerte Gelenkstange (21) aufweist, die zu zwei um 180° entgegengesetzten Positionen auf die Basis (24) klappbar ist,

wobei an einem von dem Gelenk (23) entfernten Ende (25) das betreffende

Tragelement (14, 16) des Sitzgestells (6) angekoppelt ist.

7. Passagiersitzsystem (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei die Arretiereinrichtung der Basis zweite Arretiermittel aufweist, die dazu ausgebildet sind, mit der Sitzschiene eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung einzugehen.

Passagiersitzsystem (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Sitzgestell (6) vier Tragelemente (14, 16) aufweist, denen jeweils Schlittenvorrichtung (18, 18a, 18b, 27) zugeordnet ist.

9. Passagiersitzsystem (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, aufweisend mindestens eine Gruppe von Passagiersitzen (4),

wobei der Abstand zwischen der ersten Position und der zweiten Position der mindestens einen Schlittenvorrichtung (18, 18a, 18b, 27) für jeden Passagiersitz (4) der Gruppe um ein Vielfaches einer Strecke erhöht wird, die einer vorbestimmten Sitzabstandsaufweitung der Gruppe von Passagiersitzen (4) entspricht, wobei das jeweilige Vielfache einer Ordnungszahl des betreffenden Passagiersitzes (4) in der Gruppe entspricht.

10. Passagiersitzsystem (2) nach Anspruch 9,

wobei die Gruppe zwischen drei und zwölf Passagiersitze (4) aufweist.

11. Passagiersitzsystem (2) nach Anspruch 9 oder 10,

wobei die Gruppe ferner einen herkömmlichen Passagiersitz (4) aufweist, der direkt mit der Sitzschiene (22) verbindbar ist und keine Schlittenvorrichtung (18, 18a, 18b, 27) besitzt.

12. Passagiersitzsystem (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei die Schlittenvorrichtung (18, 18a, 18b, 27) zusätzlich dazu ausgebildet ist, die Haltevorrichtung (21, 34) selektiv in einer dritten Position an der Aufnahmeeinrichtung (32) zu arretieren oder zu lösen und bei gelöster Haltevorrichtung (34) eine Bewegung der Haltevorrichtung (34) zwischen der ersten Position, der zweiten und der dritten Position zu erlauben.

13. Kabine (42) für ein Transportmittel (44), aufweisend

einen Fußboden (20),

mindestens eine in oder an dem Fußboden (20) angeordnete Sitzschiene (22) und eine auf der Sitzschiene (22) gebildete Anordnung von Passagiersitzen (4), die mit einem Passagiersitzsystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 gebildet sind. 14. Kabine (42) nach Anspruch 13,

aufweisend mindestens eine Gruppe von Passagiersitzen (4), wobei ein Passagiersitz (4) der Gruppe keine Schlittenvorrichtung (18, 18a, 18b, 27) aufweist, direkt an der mindestens einen Sitzschiene (22) angeordnet ist und bei Aufweitung von Sitzabständen der übrigen Passagiersitze (4) der Gruppe an seiner Position verbleibt oder aus der Kabine (42) entfernbar ist.

15. Flugzeug (44), aufweisend einen Flugzeugrumpf mit einer darin

ausgebildeten Kabine (42) nach Anspruch 13 oder 14.

Description:
Passagier sitz System für eine Kabine eines Transportmittels

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft ein Passagier sitz System für eine Kabine eines

Transportmittels, eine Kabine mit mindestens einem solchen Sitzsystem sowie ein Flugzeug mit einer derartigen Kabine. HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Üblicherweise werden in Fahrzeugen, die dem Transport von Passagieren dienen, Passagier sitze und andere Einrichtungen an Fußbodenschienen befestigt, welche in einem bestimmten Raster angeordnete Befestigungsmittel besitzen. Durch das Raster können unterschiedliche Befestigungspositionen an den Fußbodenschienen realisiert werden. Eine Befestigung des betreffenden Objekts an einer gewünschten Position erfolgt üblicherweise durch eine Arretiereinrichtung, welche langfristig eine form- und/oder kraftschlüssige Arretierung mit Befestigungsmitteln an einer Position der Fußbodenschiene durchführt.

Zudem ist bekannt, insbesondere in Flugzeugen je nach Wunsch oder temporärer Anforderung einen Abstand zwischen in einer Längsrichtung aufeinanderfolgenden Sitzen zu bestimmen und gegebenenfalls gelegentlich oder regelmäßig, je nach Machbarkeit aus zulassungsrechtlicher und zeitlicher Hinsicht, zu ändern. Dazu werden die Arretiereinrichtungen betreffender Sitze gelöst, anschließend werden die Sitze entlang der Fußbodenschiene verschoben und die Arretiereinrichtungen werden wieder arretiert. Das Ändern des Abstands insbesondere zwischen zwei

hintereinander angeordneten Passagier sitzen kann die Bestuhlungsklasse des betreffenden Abschnitts in der Passagierkabine ändern.

DE 10 2009 004 987 B4 zeigt einen verschiebbaren Sitz für ein Transportmittel, mit einem Sitzgestell zum verschiebbaren Anbringen an einer Trägerstruktur des Transportmittels, wobei der Sitz derart ausgeführt ist, dass zwei im Transportmittel hintereinander angeordnete Sitze in einem zusammen- und zumindest teilweise ineinandergeschobenen Lagerzustand eine geringere gemeinsame Grundfläche aufweisen als in einem auseinandergeschobenen Benutzungszustand.

DE 10 2013 103 662 AI zeigt eine Haltevorrichtung zum Befestigen von

Passagier sitzen in einem Transportmittel, die ein Sitzbeinfixierelement, ein

Gleitelement und ein Schienenelement aufweist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Anordnung oder einen Passagiersitz zur Verbesserung einer raschen Rekonfiguration einer Kabine eines Transportmittels ohne Beeinträchtigung des Passagierkomforts vorzuschlagen.

Es wird ein Passagier sitz System für eine Kabine eines Transportmittels

vorgeschlagen, aufweisend mindestens einen Passagiersitz mit einem Sitzgestell, das einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme von Sitzeinrichtungen besitzt und mehrere Tragelemente zur Kopplung mit einem Fußboden aufweist und für jeden

Passagiersitz mindestens eine von dem Aufnahmeabschnitt beabstandete

Schlittenvorrichtung mit einer Basis und einer Haltevorrichtung, die lösbar an der Basis befestigbar ist und mit einem Tragelement des Sitzgestells koppelbar ist. Die Basis weist eine Auflagefläche zum Auflegen auf oder Integrieren in eine Sitzschiene in der Kabine des Transportmittels und mindestens eine Arretiereinrichtung zum Arretieren der Basis an der Sitzschiene auf. Die Basis weist eine

Aufnahmeeinrichtung zur lösbaren Aufnahme der Haltevorrichtung auf. Die

Schlittenvorrichtung ist dazu ausgebildet, die Haltevorrichtung selektiv in einer ersten Position oder einer zweiten Position an der Aufnahmeeinrichtung zu arretieren oder zu lösen und bei gelöster Haltevorrichtung eine Bewegung der Haltevorrichtung zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu erlauben. Das erfindungsgemäße Passagiersitzsystem dient dazu, einen oder mehrere

Passagier sitze auszubilden, die dazu befähigt sind, bedarfsweise an zwei

unterschiedlichen Positionen in einer Längsrichtung der Kabine entlang der

Sitzschiene, also der ersten oder zweiten Position, befestigt zu werden. Die wahlweise Positionierung ermöglicht, bedarfsweise die Abstände zwischen

Passagier sitzen in der Längsrichtung aufzuweiten oder zu verringern. Der Begriff „Passagiersitz" muss dabei nicht zwangsläufig ausschließlich einen einzelnen Sitz betreffen, sondern kann auch eine Passagiersitzreihe mit mehreren Einzelsitzen nebeneinander auf einem gemeinsamen Sitzgestell bezeichnen. Die hierzu im Sinne der Erfindung erforderlichen Merkmale der Kernkomponenten werden nachfolgend erörtert.

Ein Sitzgestell ist ein sehr robuster Rahmen zur Aufnahme von Sitzflächen und Rückenlehnen und bildet ein Grundgerüst für einen Sitz bzw. eine Sitzreihe.

Exemplarisch weist ein Sitzgestell zwei Gruppen aus je einem vorderen Sitzbein, einem hinteren Sitzfuß und einer dazwischen verlaufenden Diagonalstrebe auf, wobei jede Gruppe dieser Komponenten eine zu einem Kabinenfußboden vertikal verlaufende Fläche aufspannt. Die beiden Gruppen sind voneinander beabstandet und tragen gemeinsam ein vorderes und ein hinteres Tragrohr, welche von einem

Kabinenfußboden beabstandet zur Aufnahme von Sitzpolstern und zur Aufnahme einer insbesondere schwenkbaren Rückenlehne dienen. Die Sitzgestelle werden üblicherweise derart robust ausgeführt, dass die gesamten Gewichts- und

Massekräfte von darauf sitzenden Personen über das Sitzgestell in die das Sitzgestell tragenden Sitzschienen geleitet werden, wobei zulassungsrelevante Lastfaktoren zu berücksichtigen sind. Selbstverständlich können Sitzgestelle für bestimmte

Transportmittel auch völlig abweichend von dieser Art gestaltet werden. Sämtlichen Sitzgestellen sollte jedoch gemein sein, dass Tragelemente vorhanden sind, die einen Aufnahmeabschnitt tragen, auf dem dann die eigentlichen, mit einem Passagier in Berührung geratenden Komponenten getragen werden. Ein Aufnahmeabschnitt kann beispielsweise durch die genannten Tragrohre, daran angeordneten Befestigungs- mittein oder durch andere geeignete Einrichtungen bereitgestellt werden.

Eine als Schlittenvorrichtung bezeichnete Einrichtung kann aus zwei

zusammenhängenden Komponenten bestehen, die dazu befähigt sind, ein

Tragelement mechanisch mit der Sitzschiene zu koppeln. Die Kopplung erfolgt positionsvariabel durch eine fest an bzw. in der Sitzschiene positionierte Basis der Schlittenvorrichtung und die daran an einer von zwei durch die Basis bestimmten Positionen arretierte Haltevorrichtung. Unabhängig von der Art der Ausführung der Basis und der Ausgestaltung der Haltevorrichtung soll damit eine bedarfsweise Verschiebung bzw. Bewegung des betreffenden Passagiersitzes zwischen zwei Positionen ermöglicht werden, ohne dass die Sitzschiene selbst hierfür ausgelegt sein oder entsprechende Mittel aufweisen muss. Besonders vorteilhaft ist die

Schlittenvorrichtung ein integraler Bestandteil eines Passagiersitzes, um lediglich durch Integration des betreffenden Passagiersitzes in ein Transportmittel mit herkömmlichen Sitzschienen eine rasche Änderung einer Konfiguration zu ermöglichen. Modifikationen an dem Transportmittel oder den darin befindlichen Sitzschienen sind nicht erforderlich.

Die Basis sowie die Haltevorrichtung können sich auch in Form von separaten Bauteilen an unterschiedlichen Positionen des betreffenden Sitzgestells erstrecken. Beispielsweise könnte ein Teil des Sitzgestells entlang der Sitzschiene bewegbar gelagert werden und ein anderer Teil des Sitzgestells könnte in zwei diskreten Positionen an der Sitzschiene befestigbar sein.

Es könnte folglich auch denkbar sein, bereits vorhandene Passagiersitze durch Kopplung mit einer solchen Schlittenvorrichtung nachzurüsten, um sämtliche damit verbundenen Vorteile nutzen zu können. Die an einem üblichen Sitzgestell vorhandenen oder damit verbundenen Haltevorrichtungen können durch eine Schlittenvorrichtung ersetzt werden oder die Basis einer Schlittenvorrichtung kann derart ausgeführt sein, dass eine herkömmliche Haltevorrichtung damit kombinierbar ist. Zum Ausgleich einer durch die Schlittenvorrichtung erlangten Höhenänderung des Sitzgestells und damit des Schwerpunkts einer Kombination aus Passagiersitz und Passagier könnte es aus zulassungsrelevanten Gründen notwendig sein, die Höhe des Sitzgestells anzupassen. Die rasche Umkonfigurierbarkeit einer Passagiersitzanordnung durch Passagiersitze, welche mit Hilfe des erfindungsgemäßen Passagiersitzsystem aufgebaut sind, äußert sich in der einfachen Realisierbarkeit variabler Sitzabstände. Ist etwa das

Passagieraufkommen in dem betreffenden Transportmittel gering, könnten die Sitzabstände vergrößert werden, so dass die Passagiere einen erhöhten individuellen Komfort erfahren. Dabei werden sukzessive die Passagiersitze von einer jeweils individuellen ersten Position in eine individuelle zweite Position verschoben, so dass der Abstand zu dem jeweils davor oder dahinter befindlichen Passagiersitz um eine bestimmte Strecke vergrößert wird. Die durch die jeweilige Basis zu realisierende Verschieb- bzw. Bewegbarkeit hängt indes von der Ordnungszahl des betreffenden Passagiersitzes in der betreffenden Gruppe ab. Ausgehend von einem ersten

Passagiersitz in der Gruppe wird die durch die Basis erlaubte Verschiebungs- bzw. Bewegungsstrecke, die die Distanz zwischen der ersten Position und der zweiten Position ist, für jeden entlang der Sitzschiene positionierten Passagiersitz sukzessive um eine Aufweitungsstrecke vergrößert. Die Aufweitungsstrecke bezeichnet hierbei die Differenz zwischen einem ersten Sitzabstand und einem zweiten Sitzabstand. Mögliche Ausgestaltungen zur Erreichung dieses Ziels werden weiter nachfolgend erörtert.

Insgesamt führt das erfindungsgemäße Passagiersitzsystem folglich dazu, eine leicht nachrüstbare und sehr flexible Lösung bereizutstellen, die variable Sitzabstände in einer Passagierkabine eines Transportmittels und insbesondere eines Verkehrsflugzeugs erlaubt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Basis ein erstes Ende und ein zweites Ende auf, an denen jeweils ein Anschlag zum Definieren der ersten Position und der zweiten Position angeordnet ist. Das Verschieben von Passagiersitzen zur schnellen Urnkonfigurierung, beispielsweise direkt zwischen zwei Einsätzen des Transportmittels, kann von Bordpersonal erledigt werden. Insbesondere bei größeren Transportmitteln, zum Beispiel Verkehrsflugzeugen, sind hierbei viele Passagier sitze in kurzer Zeit zu verschieben. Für die Aufweitung oder Verringerung von Sitzabständen sollten die Passagier sitze gruppenweise verschoben werden, wobei jeder Passagiersitz einer solchen Gruppe aufgrund der sich fortsetzenden Addition von Aufweitungsstrecken um eine andere Wegstrecke verschoben werden. Bei nicht regelmäßiger Änderung von Sitzabständen könnte Bordpersonal die entsprechende Routine zur Überprüfung der einzustellenden Endpositionen der einzelnen Sitze stets geprüft werden. Durch die Integration von Endanschlägen an jeder individuellen Basis wird das Verschieben für Bordpersonal deutlich erleichtert, denn beim

Erreichen eines Endanschlages wird nicht nur eine exakte Endposition erreicht, sondern auch dem jeweiligen Benutzer eine klare, haptische Rückmeldung gegeben.

Die Aufnahmeeinrichtung der Basis könnte ein Schienensegment aufweisen, wobei die Haltevorrichtung zum flächenbündigen Anordnen auf dem Schienensegment ausgebildet ist. Das Schienensegment kann sowohl als eine„Douglas-Rail" oder eine ähnliche Bauart ausgeführt sein, oder in Form einer Gleitschiene, an der die

Haltevorrichtung zwischen der ersten und der zweiten Position gleiten kann. Die Ausgestaltung der Basis kann sich folglich auf ein Schienensegment beschränken, welches bevorzugt an beiden Enden einen Endanschlag aufweist.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform weist das Schienensegment einen eine Hinterschneidung aufweisenden Profilquerschnitt auf, wobei die Haltevorrichtung eine korrespondierend geformte Ausnehmung besitzt. Die mindestens eine Hinterschneidung kann sich an Seitenflächen des Schienensegments und bevorzugt symmetrisch an beiden Seitenflächen des Schienensegments entlang der Schiene erstrecken, so dass mit der Ausnehmung der Haltevorrichtung eine Art Schwalbenschwanzführung resultiert. Damit wird verhindert, dass die

Haltevorrichtung von dem Schienensegment abgehoben wird, so dass zum Arretieren der Haltevorrichtung an der Basis lediglich die Verwendung eines in eine

Rastöffnung des Schienensegments ragenden Stifts oder dergleichen ausreicht. Die Verschiebung des jeweiligen Passagiersitzes wird hierdurch besonders einfach und sowohl das Lösen als auch das Arretieren des Passagiersitzes in der erreichten Position wird deutlich erleichtert.

In diesem Zusammenhang ist vorstellbar, dass das Schienensegment lediglich an seinen Enden in der ersten Position und in der zweiten Position entsprechende Rastöffnungen besitzt, so dass eine fehlerhafte Positionierung und Arretierung des Passagiersitzes ausgeschlossen wird.

Alternativ zu der Verwendung einer Schiene wäre auch denkbar, dass die

Aufnahmeeinrichtung der Basis eine um ein an der Basis angeordnetes Gelenk schwenkbar gelagerte Gelenkstange aufweist, die zu zwei um 180°

entgegengesetzten Positionen auf die Basis klappbar ist, wobei an einem von dem Gelenk entfernten Ende das betreffende Tragelement des Sitzgestells angekoppelt ist. Die Gelenkstange ist wie eine Pendelstütze realisiert, die entweder zu der ersten Position oder zu der zweiten Position geklappt und dort bevorzugt arretiert wird. Die Position der Gelenkstange ist stets präzise definiert und eine Fehlarretierung ist nicht möglich. Für die einzelnen Passagiersitze in einer größeren Gruppe von Passagiersitzen sind die Gelenkstangen in ihrer Länge an die individuellen Verschiebewege anzupassen. Sowohl ein vorderer Teil des Sitzgestells kann mit einer solchen Gelenkstange ausgestattet sein als auch ein hinterer Teil. Bevorzugt sind entweder zwei benachbarte vordere Sitzbeine oder zwei hintere Sitzfüße mit einer solchen

Gelenkstange ausgestattet, während die jeweils andere Seite des Sitzgestells entlang der Sitzschiene geführt werden kann. Insbesondere bietet es sich an, die vorderen Sitzbeine jeweils mit einer Gelenkstange auszustatten und die hinteren Sitzfüße verschiebbar mit der Sitzschiene zu koppeln, um das Kippen um die Gelenkstange durch Ausnutzen eines Hebelarms zu unterstützen, der durch die Rückenlehne des Sitzes auf dem betreffenden Sitzgestell bereitgestellt wird. In diesem Sinne kann die Schlittenvorrichtung auch in Form einer Führung in der Sitzschiene realisiert sein, während die Haltevorrichtung durch die Gelenkstange realisiert wird und die Sitzschiene selbst, darauf aufbringbare oder aber darin integrierbare Komponenten als Basis im Sinne der Erfindung fungieren. Die Arretiereinrichtung der Basis könnte zweite Arretiermittel aufweisen, die dazu ausgebildet sind, mit der Sitzschiene eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung einzugehen. Je nach Ausführung der Sitzschiene sind die zweiten Arretiermittel entweder als pilzartige Arretiermittel mit einem Schaft ausgeführt, die entlang des Schafts senkrecht zu dem Kabinenfußboden bewegbar sind, etwa bei Verwendung einer„Douglas-Rail" oder in Form von Stiften, die in Rastöffnungen der Schiene einführbar sind, falls stattdessen Gleitschienen Verwendung finden. Es ist unbedingt erforderlich, dass die Basis ausreichend fest mit der Sitzschiene verbunden wird, da hierüber sämtliche Lasten des betreffenden Passagiersitzes in die Sitzschiene eingeleitet werden. Die zweiten Arretiermittel können bewährten Arretiermitteln entsprechen, die für die direkte Verbindung von Passagier sitzen und Sitzschienen Verwendung finden.

Vorteilhaft weist das Sitzgestell vier Tragelemente auf, denen jeweils eine eigene Schlittenvorrichtung zugeordnet ist. Diese vier Tragelemente können zwei vordere Sitzbeine und zwei hintere Sitzfüße umfassen, welche die gesamten Auflagepunkte des Sitzgestells bilden. Die individuelle Ausstattung jedes Tragelements mit einer Schlittenvorrichtung kann insgesamt das Gewicht eines Passagiersitzes minimieren, da die hierfür notwendigen Schlittenvorrichtungen die geringstmögliche Größe aufweisen können.

Das Passagier sitz System kann mindestens eine Gruppe von Passagiersitzen aufweisen. Der Abstand zwischen der ersten Position und der zweiten Position der mindestens einen Schlittenvorrichtung wird für jeden Passagiersitz der Gruppe um ein Vielfaches einer Strecke erhöht, die einer vorbestimmten Sitzabstandsaufweitung der Gruppe von Passagiersitzen entspricht, wobei das jeweilige Vielfache einer

Ordnungszahl des betreffenden Passagiersitzes in der Gruppe entspricht. Wird eine Gruppe von Passagiersitzen einer Sitzabstandsaufweitung unterzogen, werden die Sitzabstände zwischen zwei hintereinander angeordneten Passagier sitzen um eine bestimmte Aufweitungsstrecke erhöht. Bleibt ein Passagiersitz der Gruppe an seinem ursprünglichen Ort, muss der sich direkt daran anschließende Passagiersitz um eine Strecke verschoben werden, die genau der Aufweitungsstrecke des Sitzabstandes entspricht. Hierdurch rückt der dann verschobene Passagiersitz dichter an den nächsten Passagiersitz in dieser Gruppe auf, der folglich um die ursprüngliche Strecke zu verschieben ist, um den ursprünglichen Sitzabstand einzunehmen. Zur Aufweitung dessen Sitzabstandes muss folglich die Aufweitungsstrecke noch einmal hinzugefügt werden, damit auch dieser Passagiersitz einen vergrößerten Sitzabstand erfährt. Der dann weiter nachfolgende Passagiersitz muss folglich um ein Dreifaches der Aufweitungsstrecke verschoben werden usw. Die Ordnungszahl des betreffenden Passagiersitzes entspricht folglich der Reihenfolge der Passagiersitze, die zu verschieben sind. Der nur um die Aufweitungsstrecke zu verschiebende Passagiersitz weist folglich die Ordnungszahl 1 auf, der nachfolgende die Ordnungszahl 2 usw. Eine Sitzabstandsaufweitung kann folglich nicht unbegrenzt erfolgen, da der Platz innerhalb der Kabine des Transportmittels begrenzt ist. Eine Gruppe von Passagiersitzen, die eine Sitzabstandsaufweitung erfahren können, kann vorteilhaft zwischen drei und zwölf Passagiersitzen aufweisen. Ein Bauraum von beispielhaft zwölf Zoll kann durch dichtes und annähernd bündiges Aufschieben eines Passagiersitzes auf einen anderen Passagiersitz bei einer ursprünglich großzügigen Bestuhlungsdichte erreicht werden, so dass bei einer Gruppe von zwölf Passagier sitzen eine Aufweitung der Sitzabstände von jeweils einem Zoll erreicht werden kann. Der Passagiersitz, auf den sich andere Passagier sitze dicht aufschieben, bleibt dann ungenutzt. Für eine Gruppe von drei Passagier sitzen könnte eine deutlich großzügigere Sitzabstandsaufweitung erfolgen, gleichzeitig bietet eine solche geringe Gruppengröße auch eine individuelle Sitzabstandsaufweitung bei einer ursprünglich recht engen Bestuhlungsdichte.

Wie vorangehend dargestellt, kann bei einer Sitzabstandsaufweitung ein

Passagiersitz in einer Gruppe von Passagiersitzen ungenutzt bleiben. Es ist vorteilhaft, wenn eine Gruppe einen herkömmlichen Passagiersitz aufweist, der direkt mit der Sitzschiene verbindbar ist und keine Schlittenvorrichtung besitzt. Ein solcher Passagiersitz ist stets prädestiniert, bei einer Sitzabstandsaufweitung ungenutzt zu bleiben. Alternativ dazu kann dieser Passagiersitz auch bei einer Sitzabstandsaufweitung gänzlich aus der Kabine ausgebaut oder zusammengeklappt werden, so dass der ursprünglich von diesem Passagiersitz eingenommene Bauraum für alle anderen Passagiersitze der Gruppe frei wird.

Weiter ist denkbar, dass die die Schlittenvorrichtung zusätzlich dazu ausgebildet ist, die Haltevorrichtung selektiv in einer dritten Position an der Aufnahmeeinrichtung zu arretieren oder zu lösen und bei gelöster Haltevorrichtung eine Bewegung der Haltevorrichtung zwischen der ersten Position, der zweiten und der dritten Position zu erlauben. Dies kann insbesondere durch ein Schienensegment realisiert sein, welches zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position auch eine dritte Position bereitstellt. Die Erfindung betrifft ferner eine Kabine für ein Transportmittel, aufweisend einen Fußboden, mindestens eine in oder an dem Fußboden angeordnete Sitzschiene und eine auf der Sitzschiene gebildete Anordnung von Passagiersitzen, die mit einem vorangehend dargestellten Passagiersitzsystem gebildet sind. Die Kabine kann mindestens eine Gruppe von Passagiersitzen aufweisen, wobei ein Passagiersitz der Gruppe keine Schlittenvorrichtung aufweist, direkt an der mindestens einen Sitzschiene angeordnet ist und bei Aufweitung von Sitzabständen der übrigen Passagiersitze der Gruppe an seiner Position verbleibt oder aus der Kabine entfernbar ist.

Schließlich betrifft die Erfindung ein Flugzeug, aufweisend einen Flugzeugrumpf mit einer darin ausgebildeten, vorangehend dargestellten Kabine.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der

Ausführungsbeispiele und den Figuren. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich und in beliebiger Kombination den

Gegenstand der Erfindung auch unabhängig von ihrer Zusammensetzung in den einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbezügen. In den Figuren stehen weiterhin gleiche Bezugszeichen für gleiche oder ähnliche Objekte.

Fig. la zeigt einen Passagiersitz bzw. ein Passagiersitzsystem, das einen

Passagiersitz ausbildet, in einer schematischen Seitenansicht. Fig. lb zeigt eine alternative Variante für eine Bewegung zwischen einer ersten und einer zweiten Position. Fig. 2 zeigt eine Gruppe von Passagiersitzen in einer vergleichenden Seitenansicht mit fest eingestelltem Sitzabstand und durch Ausrüstung mit einer Schlittenvorrichtung mit variablem Sitzabstand.

Fig. 3 zeigt eine Gruppe von Passagiersitzen in einer Kabine eines Flugzeugs in einer Seitenansicht.

Fig. 4 zeigt ein Flugzeug mit einem Rumpf und einer darin ausgebildeten Kabine nach Fig. 3. Fig. 5a bis 5c zeigen das in Fig. lb gezeigte Prinzip in einer anderen Darstellung.

Fig. 6a und 6b zeigen Arretiermittel für das vordere Sitzbein und den hinteren Sitzfuß. Fig. 7 zeigt eine Bewegung des Sitzgestells mit einer daran angeordneten

Gelenkstange.

Fig. 8a bis 9b zeigen weitere Details der Arretiermittel aus Fig. 6a und 6b. DETAILLIERTE DARSTELLUNG EXEMPLARISCHER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Fig. la zeigt ein Passagiersitzsystem 2 mit einem sehr schematisch dargestellten Passagiersitz 4, der ein Sitzgestell 6 aufweist, welches einen Aufnahmeabschnitt 8 zur Aufnahme von Sitzeinrichtungen 10 und 12 in Form eines Sitzpolsters und einer Rückenlehne besitzt. Tragelemente 14 und 16 des Sitzgestells 6 in Form hinterer Sitzfüße 14 und vorderer Sitzbeine 16 werden über eine Schlittenvorrichtung 18 mit einem Fußboden 20 bzw. einer daran, darin oder darauf installierten Sitzschiene 22 mechanisch gekoppelt, so dass das Sitzgestell 6 fest mit der Sitzschiene 22 verbunden ist.

Eine Schlittenvorrichtung weist eine Basis 24 auf, welche eine Auflagefläche 26 besitzt, die auf die Sitzschiene 22 auflegbar ist. Über eine Arretiereinrichtung 28 mit ersten Arretiermitteln 30 ist die Basis 24 daran arretierbar. Die dargestellten ersten Arretiermittel 30 können in Form von üblichen, pilzartigen Verriegelungselementen mit einer tellerförmigen Aufweitung und einem Schaft realisiert sein, wie sie zur Verriegelung von Passagiersitzen üblicherweise an Sitzschienen des Typs„Douglas- Rail" verwendet werden. Das erfindungsgemäße Passagiersitzsystem 2 eignet sich besonders als

Nachrüstlösung für bereits bestehende Kabinen von Transportmitteln und

insbesondere Verkehrsflugzeugen, so dass die Ausstattung in der gezeigten Form ein sehr vorteilhaftes Ausführungsbeispiel sein kann. Selbstverständlich sind auch andere Formen von Sitzschienen und anderen geeigneten Arretiermitteln denkbar, die nicht den hier gezeigten Arretiermitteln entsprechen, ohne den Kerngedanken der Erfindung zu verlassen.

Die Basis 24 weist eine Aufnahmeeinrichtung 32 zur lösbaren Aufnahme einer Haltevorrichtung 34 auf, die an einer ersten Position PI oder an einer zweiten Position P2 befestigbar ist. Die Aufnahmeeinrichtung kann etwa eine Schiene bzw. ein Schienensegment 19 aufweisen, an dem die Haltevorrichtung 34 verschiebbar ist. Die Haltevorrichtungen 34, die an einem rückwärtigen Ende des Passagiersitzes 4 angeordnet sind, könnten über zweite Arretiermittel 36 mit der Aufnahmeeinrichtung 32 derart verbindbar sein, dass eine weitere Verschiebung der jeweiligen

Haltevorrichtung 34 nicht möglich ist. Die Basis 24 weist an ihrem rückwärtigen Ende einen ersten Anschlag 38 auf, an ihrem vorderen Ende einen Anschlag 40. Für ein Bewegen der Haltevorrichtung 34 nach vorne bis zu einem Flächenkontakt mit dem Anschlag 40 wird die zweite Position eingenommen. Bei einer Bewegung nach hinten wird die erste Position eingenommen, wenn die Haltevorrichtung 34 mit dem Anschlag 38 in einen

Flächenkontakt gerät. Gleiches gilt für die Haltevorrichtung 34 am vorderen Ende des Passagiersitzes 4. In einer in Fig. lb gezeigten alternativen Ausgestaltung einer Schlittenvorrichtung 27 wird eine Gelenkstange 21 um ein an der Basis 24 befestigtes Gelenk 23 schwenkbar gelagert und kann in zwei um 180° auseinander liegende Positionen verschwenkt werden. An einem von dem Gelenk 23 entfernten Ende 25 ist hier ein vorderes Sitzbein 16 als Tragelement gekoppelt, so dass die Gelenkstange 21 als

Haltevorrichtung dient. Folglich kann das vordere Sitzbein 16 präzise in zwei unterschiedliche Positionen gebracht werden. Dort kann eine Arretierung durch nicht dargestellte Arretiermittel erfolgen. Diese Variante hat den besonderen Vorteil, dass durch die Verwendung einer Gelenkstange 21 bereits Kräfte in Längsrichtung x aufnehm- bzw. übertragbar sind.

Durch das Passagiersitzsystem 2 können Passagiersitze bereitgestellt werde, die eine bedarfsweise Aufweitung eines Sitzabstandes zwischen mehreren hintereinander angeordneten Passagiersitzen 4 erlauben. Hier wird in Fig. 2 in einem oberen Teil eine Reihe von insgesamt vier Passagier sitzen 4 dargestellt, die einen relativ geringen Sitzabstand Sl aufweisen. Durch Verwendung von Schlittenvorrichtungen 18a und 18b, wie im unteren Teil der Fig. 2 dargestellt, können die Sitzabstände der drei vorderen Passagiersitze 4 aufgeweitet werden, indem der zweite Passagier sitz von links beispielhaft um 3 Zoll von dem vorderen Passagiersitz 4 entfernt wird, der weiter nachfolgende Passagier sitz 4 um 6 Zoll. Der letzte Passagier sitz 4 in der Reihe weist nun einen um 6 Zoll geringeren Sitzabstand auf als vorher und sollte daher ungenutzt bleiben.

Die Schlittenvorrichtungen 18a und 18b sind an ihren vorbestimmten Verschiebeweg angepasst, so dass die vordere Schlittenvorrichtung 18a um 3 Zoll kürzer ausgeführt ist als die Schlittenvorrichtung 18b des dahinter liegenden Passagiersitzes 4.

Fig. 3 zeigt eine Kabine 42 mit einer Reihe von Passagier sitzen 4, deren Sitzabstände bedarfsweise aufgeweitet werden können. Hier wird beispielhaft vorgesehen, eine Verschiebung von 3, 6 und 9 Zoll von drei hintereinander liegenden Passagier sitzen vorzunehmen, wobei ein dahinter liegender, fünfter Passagiersitz aufgrund des zu geringen Sitzabstandes an dieser Stelle unbenutzbar wird.

Fig. 4 zeigt ein Flugzeug 44 mit einer darin angeordneten Kabine 42 gemäß der vorangehenden Darstellung.

Fig. 5a bis 5c zeigen das Prinzip aus Fig. lb in einer etwas anschaulicheren

Darstellung. In Fig. 5a ist das Sitzgestell 6 in einer Übergangsposition zwischen zwei Relativpositionen entlang der Schiene 22 dargestellt, bei der das vordere Sitzbein 16 etwas von der Schiene 22 abgehoben ist, während der hintere Sitzfuß auf der Schiene 22 aufliegt und sich die Gelenkstange 21 schräg von der Schiene zu dem Gelenk 23 hin erstreckt. Fig. 5b zeigt eine nach vorne, d.h. in x-Richtung gewandte

Positionierung des Sitzgestells 6, während Fig. 5c eine nach hinten, d.h. entgegen der x-Richtung, gewandte Positionierung des Sitzgestells 6. Durch die Verwendung der Gelenkstange 21 kann präzise der Abstand zwischen den beiden möglichen Positionen des Sitzgestells 6 auf der Sitzschiene 22 vorgegeben werden. Es ist denkbar, zum Ändern der Position des Sitzgestells 6 das vordere Sitzbein 16 leicht anzuheben und leicht in die gewünschte Richtung zu schieben, so dass, bedingt durch die Führung mit Hilfe der Gelenkstange 21, das Sitzgestell 6 aufgrund der Schwerkraft die Bewegung unterstützt, bis die gewünschte Position erreicht ist. Zum Anheben des vorderen Sitzbeins 16 kann beispielsweise hinter dem betreffenden Sitzgestell 6 eine Oberkante der Rückenlehne 12 nach hinten gezogen werden, nachdem eine entsprechende Arretierung des vorderen Sitzbeins 16 gelöst ist.

Fig. 6a zeigt eine mögliche Variante zur Befestigung des Gelenks 23 der

Gelenkstange 21 an der Schiene 22. Hierzu wird beispielhaft ein Einleger 46 mit exemplarisch drei Vorsprüngen 48 vorgesehen, die mit Öffnungen 50 der Schiene 22 korrespondieren, so dass der Einleger 46 in einen inneren Hohlraum der Schiene 22 einlegbar ist. Durch ein Konterelement 52, welches ebenfalls Vorsprünge 54 aufweist, die in die Öffnungen 50 der Schiene 22 einführbar sind, gleichzeitig aber auch ein Formschluss mit dem Einleger 46 hervorgerufen werden kann, ist der Einleger 46 in der Schiene 22 arretierbar. Die Kombination aus Einleger 46 und Konterelement 52 kann folglich eine Basis im Sinne der Erfindung sein. Zusätzlich kann zum Sichern des vorderen Sitzbeins 16 des Sitzgestells 6 ein zusätzliches

Arretiermittel 56 eingesetzt werden, welches nur schematisch gezeigt ist und durch Drehen um eine Längsachse 58 an der Schiene 22 verriegelbar ist. Durch eine drehbare Lagerung an dem vorderen Sitzbein 16 wird folglich eine lösbare formschlüssige Verbindung zwischen dem vorderen Sitzbein 16 und der Schiene 22 hergestellt.

Der hintere Sitzfuß 14 kann auf eine ähnliche Weise an der Schiene 22 arretiert werden. Hierzu wird exemplarisch ein Einleger 60 eingesetzt, der eine drehbare Nocke 62 umfasst, welche über eine gelenkig angeordnete Verbindungswelle 64 und ein Bedienelement 66 bei Bedarf gedreht werden kann. Durch Drehen kann die Nocke 62 in einem Hohlraum der Schiene 22 verriegelt oder gelöst werden. Zum Verhindern eines unbeabsichtigten Verdrehens kann ein Konterelement 68 in die Schiene 22 eingesetzt werden. Die gelenkige Verbindung mit der Verbindungswelle 64 erlaubt eine leichte Rotation des hinteren Sitzfußes 14 um eine horizontale, quer zu der Schiene 22 verlaufende Achse beim Anheben des vorderen Sitzbeins 16. In einem gelösten Zustand der Nocke 62 kann der hintere Sitzfuß entlang der

Sitzschiene 22 geführt werden. Die Anordnung an einem oder mehreren Sitzfüßen 14 kann daher auch als Schlittenvorrichtung verstanden werden, während die

Anordnung an den vorderen Sitzbeinen 16 vielmehr als Haltevorrichtung im Sinne der Erfindung zu verstehen ist.

Fig. 7 zeigt in vier aufeinanderfolgenden Darstellungen 1) bis 4) eine Änderung der Position eines Sitzgestells 6 an einer Schiene 22, wie vorangehend beschrieben. In der Teildarstellung 1) erfolgt das Anheben des vorderen Sitzbeins 16, in 2) der Beginn des Verschiebens in die gewünschte Richtung, in 3) das

schwerkraftunterstützte Weiterführen der Bewegung des Sitzgestells und in 4) das Erreichen der Endposition.

Fig. 8a und 8b zeigen die Rotation des Arretiermittels 56 des vorderen Sitzbeins 16 zur Befestigung (Fig. 8a) und zum Lösen (Fig. 8b) des Sitzbeins 16 von der Schiene 22.

Fig. 9a zeigt eine Arretierposition der Nocke 62 in der Schiene mit eingesetztem Konterelement 68. In Fig. 9b ist gleichzeitig ein angehobenes vorderes Sitzbein 16 dargestellt, bei dem das Arretierelement 56 in einer Entriegeisteilung ist. Die Nocke 62 des hinteren Sitzfußes 14 kann auch bei der in Fig. 9a gezeigten Arretierposition eine leichte Rotation um eine horizontale Schwenkachse, die quer zu der Sitzschiene 22 verläuft, tolerieren, da die Verbindungswelle 64 um diese herum schwenken kann und das Konterelement 68 dem nicht entgegenwirkt.

Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass„aufweisend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt, und„ein" oder„eine" keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale, die mit Verweis auf eines der obigen

Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.